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Title:
REVERSE VENDING MACHINE AND METHOD FOR RETURNING EMPTY DRINKS CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/099362
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a reverse vending machine for empty drinks containers, comprising a collection unit (14) for collecting a plurality of containers (16) together in bulk, and a transport device (18) for the individual transport of the containers (16) from the collection unit (14) to a processing unit (20) spaced apart therefrom. According to the invention, the transport device (18) comprises: a conveying trough (44) secured to the machine and designed for a sliding movement of the containers (16); and a plurality of driving elements (46) moving along the conveying trough (44) at a distance from one another, wherein the driving elements (46) enter into engagement with the containers (16) at the collection unit (14).

Inventors:
GAEBELE FRANK (DE)
TRAUTWEIN HANS-HERMANN (DE)
TRAUTWEIN LARS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/083372
Publication Date:
June 08, 2023
Filing Date:
November 25, 2022
Export Citation:
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Assignee:
TRAUTWEIN SB TECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B65G19/02; B65G47/14; G07F7/06
Domestic Patent References:
WO2002020377A12002-03-14
Foreign References:
CA2431447A12004-12-06
US4472819A1984-09-18
US3690437A1972-09-12
JPS62214494A1987-09-21
EP3481753B12020-11-04
Attorney, Agent or Firm:
PFIZ, Thomas et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rücknahmegerät für Leergut mit einer Aufnahmeeinheit (14) zur gesammelten Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern (16) als Leergut in loser Schüttung, und einer Transporteinrichtung (18) zum vereinzelten Transport der Behälter (16) von der Aufnahmeeinheit (14) zu einer davon beabstandeten Verarbeitungseinheit (20) , dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (18) eine für eine Gleitbewegung der Behälter (16) ausgebildete gerätefeste Förderrinne (44) und mehrere im Abstand voneinander entlang der Förderrinne (44) bewegte Mitnehmer (46) umfasst, wobei die Mitnehmer (46) an der Aufnahmeeinheit (14) in Eingriff mit den Behältern (16) gelangen .

2. Rücknahmegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrinne (44) eine nach oben offene, vorzugsweise V-förmige oder C-förmige Quer- schnittskontur aufweist.

3. Rücknahmegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrinne (44) zumindest abschnittsweise einen linear ansteigenden Verlauf aufweist, wobei der Anstiegswinkel vorzugsweise im Bereich zwischen 10° bis 60° zur Horizontalen liegt . Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrinne (44) zwei stumpfwinklig zueinander angestellte, mit ihrer Längsachse in einer Vertikalebene liegende Rinnenabschnitte (48,50) aufweist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (46) über einen Seitenrand der Förderrinne (44) hinweg in die Förderrinne (44) eingreifen und dabei längs der Förderrinne (44) beweglich sind. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (46) eine T-förmige Gestalt aufweisen, wobei der Basisschenkel horizontal und der Querschenkel quer zur Transportrichtung orientiert ist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (46) eine mit den Behältern (16) in Eingriff kommende, vorzugsweise durch eine gekrümmte Kontur gebildete glatte Anlagefläche aufweisen. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (46) an einem außerhalb der Förderrinne (44) umlaufenden, vorzugsweise durch einen Riemen (58) oder eine Kette gebildeten Umlauf antrieb (60) angeordnet sind . 14 Rücknahmegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlauf antrieb (60) in einer Vertikalebene über Umlenkstellen (62) umläuft, wobei die Umlenkstellen (62) ein gedachtes Polygon aufspannen . Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der gegenseitige Abstand der Mitnehmer (46) größer als die größte Länge der rückzunehmenden Behälter (16) ist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Anstiegs der Förderrinne (44) mindestens ein Leitblech (52) zur Rückleitung von irregulär transportierten Behältern (16) angeordnet ist. Rücknahmegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitblech (52) eine Neigung in einer ersten Richtung quer zu einem ansteigenden Abschnitt der Förderrinne (44) und eine Neigung in einer zweiten Richtung parallel zu dem ansteigenden Abschnitt der Förderrinne (44) aufweist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) einen seitlich an der Förderrinne (44) angeordneten Einfüllschacht (22) aufweist. 15 Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) eine Hubvorrichtung (38) zur selbsttätigen Übergabe der Behälter (16) in die Förderrinne (44) aufweist . Rücknahmegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (38) ein den Boden des Einfüllschachts (22) bildendes Hebetuch (40) umfasst, wobei das Hebetuch (40) an einer Kante durch Aufwickeln angehoben oder durch Abwickeln abgesenkt werden kann. Rücknahmegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebetuch (40) über eine Steuereinheit periodisch absenkbar und anhebbar ist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit

(14) auf einem seitlich an die Förderrinne (44) anfahrbaren Transportwagen (37) angeordnet ist. Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (18) einen an die Förderrinne (44) anschließenden, zu der Verarbeitungseinheit (20) führenden Bandförderer (54) aufweist. Rücknahmegerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandförderer (54) im Betrieb 16 eine höhere Transportgeschwindigkeit aufweist als die Mitnehmer (46) . Rücknahmegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (20) ein Behältererkennungsmodul (30) aufweist, und dass als unzulässig erkannte Behälter (16) über einen Rückförderer (36) an ein Rückgabefach (24) oder an eine Entsorgungsstelle transportierbar sind. Verfahren zur Rücknahme von Leergut umfassend

- Bereitstellen einer Mehrzahl von Behältern (16) in loser Schüttung in einer Aufnahmeeinheit (14) ,

- Transportieren von vereinzelten Behältern (16) von der Aufnahmeeinheit (14) über eine Transportstrecke zu einer Verarbeitungseinheit (20) , dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (16) zumindest über einen Teil der Transportstrecke in einer gerätefesten Förderrinne (44) gleitend bewegt werden, wobei die Behälter (16) in Eingriff mit entlang der Förderrinne (44) bewegten Mitnehmern (46) angetrieben werden.

Description:
Rücknahmegerät und Rücknahmeverfahren für Leergut

Beschreibung

Die Erfindung betri f ft ein Rücknahmegerät für Leergut mit einer Aufnahmeeinheit zur gesammelten Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern als Leergut in loser Schüttung, und einer Transporteinrichtung zum vereinzelten Transport der Behälter von der Aufnahmeeinheit zu einer davon beabstandeten bzw . entfernten Verarbeitungseinheit . Die Erfindung betri f ft weiter ein entsprechend geeignetes Verfahren zur Rücknahme von Leergut .

Aus der EP 3 481 753 Bl ist ein Leergutautomat bekannt , in welchem die Behälter als Schüttgut aufgegeben werden und mittels einer Drehscheibe vereinzelt und auf ein höheres Niveau zur Weiterverarbeitung angehoben werden . Problematisch dabei ist , dass im kreis förmigen Transportweg der Drehscheibe ein Einklemmen der Behälter insbesondere an den Übergabestellen stattfinden kann, und dass durch die Stellung der Drehscheibe ein großer Aufstellraum erforderlich ist , der in Verkaufsbereichen oft nicht zur Verfügung steht . Weiterhin ist die Ansammlung von Rest f lüssigkeiten und Schmutz im Aufgabebereich problematisch .

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde , die im Stand der Technik bekannten Vorrichtungen und Verfahren weiter zu verbessern und eine kompakte und zuverlässig betreibbare Konstruktion mit entsprechenden Betriebsvorteilen anzugeben .

Zur Lösung dieser Aufgabe wird die in den unabhängigen Patentansprüchen angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen . Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen .

Die Erfindung geht davon aus , eine Transportbahn zu schaf fen, die an eine allgemein zylindrische Umfangskontur von Behältern gut angepasst ist . Demzufolge wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Transporteinrichtung eine für eine Gleitbewegung der Behälter ausgebildete gerätefeste Förderrinne und mehrere im Abstand voneinander entlang der Förderrinne bewegte Mitnehmer umfasst , wobei die Mitnehmer an der Aufnahmeeinheit in formschlüssigen Eingri f f bzw . Anlage mit den Behältern gelangen . Durch eine solche Förderrinne wird die Vereinzelung und Vororientierung der Behälter in einer stabilen Lage in Transportrichtung erleichtert , wobei durch die geräte- bzw . raumfeste Anordnung das Auftreten von Klemmstellen vermieden wird . Zudem kann das Eindringen von Schmutz in bewegte Teile reduziert werden . Zugleich unterstützen die umlaufenden Mitnehmer die Ausrichtung der anfänglich ungeordnet liegenden Gebinde und sorgen für einen einzelnen Abtransport der Behälter entlang der Förderrinne , wobei durch den Formschluss auch große Steigungen bzw . Niveau-Unterschiede zuverlässig überwunden werden können . Vorteilhafterweise besitzt die Förderrinne eine nach oben of fene und nach unten geschlossene , vorzugsweise V- förmige oder C- förmige Querschnittskontur, so dass die transportierten Behälter in geeigneter Ausrichtung unterstützt werden und Rest f lüssigkeiten aufgefangen werden .

Um die erforderliche Höhe für eine Nachverarbeitung zu gewinnen, ist es vorteilhaft , wenn die Förderrinne zumindest abschnittsweise einen linear ansteigenden Verlauf aufweist , wobei der Anstiegswinkel vorzugsweise im Bereich zwischen 10 ° bis 60 ° zur Hori zontalen liegt .

Eine weitere Verbesserung wird dadurch erreicht , dass die Förderrinne zwei stumpfwinklig zueinander angestellte , mit ihrer Längsachse in einer Vertikalebene liegende Rinnenabschnitte aufweist .

Um den eigentlichen Antrieb außerhalb des Schmutzbereiches halten zu können, ist es von Vorteil , wenn die Mitnehmer über einen Seitenrand der Förderrinne hinweg in die Förderrinne eingrei fen und dabei längs der Förderrinne beweglich sind .

Für eine optimierte Konturanpassung zur Behälterausrichtung ist es vorgesehen, dass die Mitnehmer eine T- förmige Gestalt aufweisen, wobei in der Eingri f fsstellung der Basisschenkel hori zontal und der Querschenkel quer zur Transportrichtung orientiert ist . Um an Übergangsstellen der Transportstrecke ggf . erforderliche Ausgleichsbewegungen zu erlauben, ist es günstig, wenn die Mitnehmer eine mit den Behältern in Eingri f f kommende , vorzugsweise durch eine gekrümmte Kontur gebildete glatte Anlagefläche aufweisen .

Vorteilhafterweise ist ein außerhalb der Förderrinne umlaufender, vorzugsweise durch einen Riemen oder eine Kette gebildeten Umlauf antrieb für die Mitnehmer vorgesehen .

Um eine Anpassung an den ggf . abgewinkelten Verlauf der Förderrinne zu erleichtern, ist es vorgesehen, dass der Umlauf antrieb in einer Vertikalebene über Umlenkstellen umläuft , wobei die Umlenkstellen ein gedachtes Polygon auf spannen .

Zur Erleichterung der gewünschten Längsausrichtung der Behälter in Transportrichtung ist es vorteilhaft , wenn der gegenseitige Abstand der Mitnehmer größer als die größte Länge der rückzunehmenden Behälter ist .

Um nicht ordnungsgemäß orientierte Behälter nachführen zu können, ist es von Vorteil , wenn im Bereich eines Anstiegs der Förderrinne mindestens ein Leitblech zur Rückleitung von irregulär transportierten Behältern angeordnet ist . In diesem Zusammenhang ist es auch von Vorteil , wenn das Leitblech eine Neigung in einer ersten Richtung quer zu einem ansteigenden Abschnitt der Förderrinne und eine Neigung in einer zweiten Richtung parallel zu dem ansteigenden Abschnitt der Förderrinne aufweist .

Für die Sammelübergabe der Gebinde ist es besonders vorteilhaft , wenn die Aufnahmeeinheit einen seitlich an der Förderrinne angeordneten Einfüllschacht aufweist .

Gemäß einer besonders bevorzugten Variante oder einem eigenständigen Aspekt der Erfindung weist die Aufnahmeeinheit eine Hubvorrichtung zur selbsttätigen Übergabe der Behälter in die Förderrinne auf .

In besonders bevorzugter Ausgestaltung umfasst die Hubvorrichtung ein den Boden des Einfüllschachts bildendes Hebetuch, wobei das Hebetuch an einer Kante durch Aufwickeln angehoben oder durch Abwickeln abgesenkt werden kann . Dadurch kann die gebindeweise Übergabe in die Förderrinne erleichtert und das vorherige Auf fangen bzw . Ableiten von Rest f lüssigkeiten sichergestellt werden . Alternativ ist es auch denkbar, dass die Hubvorrichtung eine hin- und her bewegliche Platte aufweist .

Um die Behälterübergabe weiter zu unterstützen, ist es günstig, wenn das Hebetuch oder ggf . die Hebeplatte über eine Steuereinheit periodisch absenkbar und anhebbar ist . Vorteilhafterweise ist die Aufnahmeeinheit an einem seitlich an die Förderrinne anfahrbaren Transportwagen angeordnet . Ein solcher Wagen lässt sich zum Reinigen einfach abtransportieren und erforderlichenfalls durch einen Zweitwagen ersetzen .

Für einen schnellen und verklemmungs freien Abtransport zur Weiterverarbeitung ist es günstig, wenn die Transporteinrichtung einen an die Förderrinne anschließenden, zu der Verarbeitungseinheit führenden Bandförderer aufweist .

Um hierbei ausreichende Zeitintervalle für die Behälterprüfung zu schaf fen, ist es vorteilhaft , wenn der Bandförderer im Betrieb eine höhere Transportgeschwindigkeit aufweist als die Mitnehmer .

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Verarbeitungseinheit ein Behältererkennungsmodul aufweist , und dass als unzulässig erkannte Behälter über einen Rückförderer an ein Rückgabefach oder an eine Entsorgungsstelle transportierbar sind .

In Bezug auf ein Betriebsverfahren wird zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass die Behälter zumindest über einen Teil der Transportstrecke in einer gerätefesten Förderrinne gleitend bewegt werden, wobei die Behälter in Eingri f f mit entlang der Förderrinne bewegten Mitnehmern angetrieben werden . Damit lassen sich die oben genannten Vorteile in entsprechender Weise erzielen .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand des in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Aus führungsbeispiels näher erläutert . Es zeigen :

Fig . 1 ein Rücknahmegerät für Leergut in perspektivischer Ansicht ;

Fig . 2 das Rücknahmegerät ohne Annahmegehäuse ;

Fig . 3 eine Transporteinrichtung des Rücknahmegeräts in einer gegenüber Fig . 1 noch weiter gedrehten Ansicht .

Das in Fig . 1 dargestellte Rücknahmegerät ( Pfandautomat ) dient zur Rücknahme von Behältern in Form von Einweg- und Mehrweggebinden wie Flaschen, Dosen und Getränkebechern, wobei die Gebinde von einem Benutzer in loser Schüttung aufgegeben werden können . Zu diesem Zweck umfasst das Rücknahmegerät 10 eine Annahmestation 12 mit einer Aufnahmeeinheit 14 zur gesammelten Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern 16 , eine Transporteinrichtung 18 zum vereinzelten Weitertransport der Behälter 16 und eine Verarbeitungseinheit 20 zur Erkennung und entsprechenden Verarbeitung der Behälter 16 .

Wie in Fig . 1 erkennbar, umfasst die Annahmestation 12 als Interface für den Benutzer einen Behälter- Einfüllschacht 22 , eine Rückgabefach 24 für als unzulässig erkannte Behälter bzw . Obj ekte 16 ' , einen Bildschirm 26 und eine Bon-Ausgabe 28 .

Die Verarbeitungseinheit 20 enthält ein Behältererkennungsmodul 30 , in welchem mittels nicht gezeigter Sensormittel eine Behälterprüfung und -erkennung ermöglicht wird, beispielsweise nach Form ( rund) , Gewicht , Barcode bzw . DPG-Logo oder sonstigen Erkennungsmerkmalen . Als korrekt erkannte Behälter 16 werden dann einer Kompaktiereinheit ( so genannter Cruncher ) zugeführt , wo sie kompaktiert werden und dann in eine Ausgabestation 34 fallen . Hier könnte auch eine Sortierung stattfinden, dass beispielsweise PET-Behälter gesondert von Aluminium sortiert werden .

Außerdem ist es vorgesehen, nicht zulässige Obj ekte 16 ' aus zusondern, beispielsweise nicht kompaktierbare Glasbehälter . Nicht zulässige Obj ekte 16 ' können über einen Rückförderer 36 zu dem Rückgabefach 24 transportiert werden und dort dem Benutzer wieder zur Entnahme angeboten werden oder ggf . entsorgt werden .

Wie aus Fig . 2 und 3 ersichtlich, ist die Aufnahmeeinheit 14 als Wagen 37 seitlich an die Transporteinrichtung 18 beistellbar . Zur Übergabe der Behälter 16 ist eine Hubvorrichtung 38 vorgesehen, die ein den Boden des Einfüllschachts 22 bildendes Hebetuch 40 umfasst . Dieses kann an einer oberen Kante mittels einer Wickelwelle 42 durch Aufwickeln angehoben oder durch Abwickeln abgesenkt werden . Im abgesenkten Zustand hängt das Hebetuch 40 U- förmig durch und ermöglich somit das Einbringen der Behälter 16 in den durchhängenden Bereich . Um die Vereinzelung der Gebinde zu unterstützen und etwaige Verklemmungen zu beseitigen, kann die Wickelwelle 42 mittels einer nicht gezeigten Steuereinheit für ein Absenken und Anheben des Hebetuchs 40 periodisch betätigt werden .

Die Transporteinrichtung 18 umfasst eine für eine Gleitbewegung der Behälter 16 ausgebildete Förderrinne 44 und mehrere im Abstand voneinander umlaufende und dabei entlang der Förderrinne 44 bewegte Mitnehmer 46 .

Die im Querschnitt V- förmige , nach oben of fene Förderrinne 44 ist gerätefest , d . h . unbewegt an dem Gerät 10 angeordnet und weist zwei stumpfwinklig zueinander angestellte , mit ihrer Längsachse in einer Vertikalebene liegende lineare Rinnenabschnitte 48 , 50 auf . Der erste Rinnenabschnitt 48 ist seitlich neben der Unterkante des Hebetuchs 40 angeordnet und verläuft etwa hori zontal , während der zweite Rinnenabschnitt 50 einen linear ansteigenden Verlauf mit einem Anstiegswinkel bezüglich der Hori zontalen von etwa 40 ° besitzt .

Seitlich an dem ansteigenden Rinnenabschnitt 50 ist ein Leitblech 52 zur Rückleitung von irregulär transportierten Behältern 16 angeordnet . Um dies zu ermöglichen, besitzt das Leitblech 52 eine Neigung in einer ersten Richtung zu dem Rinnenabschnitt 50 hin und eine Neigung in einer zweiten Richtung zu dem Hebetuch 40 hin, so dass die Behälter 16 gezielt zu einer Ausgangsposition rückführbar sind .

Der zweite Rinnenabschnitt 50 führt zu einem Bandförderer 54 mit V- förmig angeordneten Obertrums , welche die vereinzelten Behälter 16 zu der Eintrittsschleuse 56 des Behältererkennungsmoduls 30 transportieren . Zweckmäßig besitzt der Bandförderer 54 im Betrieb eine höhere Transportgeschwindigkeit als die Mitnehmer 46 , so dass eine Behälterkollision vermieden wird .

Die Mitnehmer 46 sind an einem außerhalb der Förderrinne 44 umlaufenden, über einen Riemen 58 realisierten Umlauf antrieb 60 angeordnet . Der Umlauf antrieb 60 verläuft über Umlenkstellen 62 , die in einer Vertikalebene ein gedachtes Polygon aufspannen . Auf diese Weise ist es möglich, dass die Mitnehmer 46 auf dem Vorlaufabschnitt ihres Umlaufwegs längs der abgewinkelten Förderrinne 14 in formschlüssigem Eingri f f bzw . Anlage an den Behältern 16 beweglich sind .

Um außerhalb des Rest f lüssigkeiten bzw . Schmutz ausgesetzten Bereichs zu bleiben, grei fen die Mitnehmer 46 über einen Seitenrand der Förderrinne 14 hinweg in die Förderrinne ein . Hierfür ist es günstig, dass die Mitnehmer 46 eine T- förmige Gestalt aufweisen, wobei der Basisschenkel hori zontal und der Querschenkel in der Eingri f f Stellung quer zur Transportrichtung orientiert ist . Um Relativbewegungen der Behälter nicht zu behindern, ist es vorgesehen, dass die Mitnehmer 46 eine mit den Behältern 16 in Anlage kommende , zweckmäßig durch eine gekrümmte Kontur gebildete glatte Anlagefläche aufweisen . Der gegenseitige Abstand der Mit- nehmer 46 ist so groß bemessen, dass auch die längsten auf zunehmenden Behälter 16 noch mit Spielraum in den Zwischenbereich passen .

Im Betrieb des Rücknahmegeräts 10 kann eine Mehrzahl von Behältern 16 in einem Sammeleinwurf in die Aufnahmeeinheit 14 eingeworfen werden und unter Anheben des Hebetuchs 40 und Schwerkrafteinfluss in die Förderrinne 44 gelangen . Dort erfolgt durch die Rinnenkontur und die umlaufenden Mitnehmer 46 selbsttätig eine Behälter- Vereinzelung, wobei etwa auftretende Fehlorientierungen durch eine Rückführung über das Leitblech 52 behoben werden .