Nadelbandwebmaschine zur Herstellung eines Bandes, insbesondere eines Etikettenbandes, mit einem eingewebten Leiterfaden, insbesondere Antennenfaden.

Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft eine Nadelbandwebmaschine zur Herstellung eines Bandes, insbesondere eines Etikettenbandes, mit einem eingewebten Leiterfaden, insbesondere Antennenfaden gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik Eine Nadelbandwebmaschine der eingangs genannten Art ist aus der CH 490 581 bekannt. Dort werden Effektfäden mittels eines Stechers während des Webens eines Bandes angeordnet. Wie der Stecher betätigt werden soll, lässt sich der Druckschrift nicht entnehmen. Auch sind keinerlei Hinweise zu finden, dass die Nadelbandwebmaschine für das Einweben eines Leiterfadens, insbesondere eines Antennenfadens geeignet sein könnte.

Die WO 2005/071605 beschreibt ein Textilmaterial mit einer Antenne und einem RF-Transponder. Das Textilmaterial kann durch Webtechnik hergestellt sein. Nähere Einzelheiten hierüber sind der Druckschrift jedoch nicht zu entnehmen.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Nadelbandwebmaschine anzugeben, die zur Herstellung eines Bandes, insbesondere eines Etikettenbandes, mit einem eingewebten Leiterfaden, insbesondere Antennenfadens geeignet ist.

Die Aufgabe wird bei der eingangs genannten Nadelbandwebmaschine durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die Anordnung einer ersten Antriebsvorrichtung zum Aus- und Eintauchen des Stechers in das Webwach und mit einer zweiten Antriebsvorrichtung zum Verfahren des Stechers ü- ber die Breite des Bandes wird eine Nadelbandwebmaschine zur Verfügung gestellt, die das Einweben eines Leiterfadens, insbesondere eines Leiterfadens ermöglicht. Dabei ist der Stecher an einer quer zur Kettrichtung ausgerichteten Welle angeordnet, die mit der ersten Antriebsvorrichtung zur Ausführung einer

BESTäTϊGUNGSKOPIE

Schwenkbewegung und der zweiten Antriebsvorrichtung zur Ausführung einer Verfahrbewegung in Achsrichtung der Welle geeignet ist.

Mit der Nadelwebmaschine gemäss der vorliegenden Erfindung kann der Leiter- faden auf sehr viele verschiedene Arten eingewebt werden. Bei einer Zickzack- Einwebung kann der Leiterfaden bei jedem Schuss unter dem Schussfaden eingebracht werden oder zwischen den Enden der Zickzackverlegung frei über den Kettfäden geführt werden und nur an den Enden der Zickzackbewegung unter den Schussfaden gelangen. Aber es ist auch jede Zwischenkombination möglich. Andererseits ist eine mäanderähnliche Verlegung möglich, bei der der Leiterfaden abwechselnd bei einem einzelnen Schuss quer über die gesamte Webbreite geführt wird und dann für eine grossere Anzahl von Schüssen jeweils zwischen die gleichen Kettfäden eingestochen wird. Auch sind beliebige asymetrische Verlegungen des Leiterfadens möglich.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Nadelbandwebmaschine sind in den Ansprüchen 2 bis 9 beschrieben. "

Besonders vorteilhaft ist es, wenn nach Anspruch 2 die erste und die zweite An- triebsvorrichtung als kombinierter Schwenk/Linear-Motor ausgebildet sind.

Gemäss Anspruch 3 kann die zweite Antriebsvorrichtung als ein mit der Welle verbundener Linearmotor ausgestaltet sein. Eine besonders einfache Lösung für die Ausgestaltung der ersten Antriebsvorrichtung enthält Anspruch 4, wonach die Antriebsvorrichtung mit einer Schubstange zusammenwirkt, die über ein Getriebe, vorzugsweise ein Hebelgetriebe mit der Welle verbunden ist. Dabei kann gemäss Anspruch 5 die erste Antriebsvorrichtung eine mit der Schubstange zusammenwirkenden Linearmotor aufweisen.

Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung nach Anspruch 6, wonach die Zuführvorrichtung mit einer mit einem Hauptantrieb der Nadelbandwebmaschine verbundenen Rückholvorrichtung gekoppelt ist, um den Stecher nach jedem Schusseintrag gegebenenfalls zwangsweise aus dem Webbereich zurückzuziehen,

falls die erste Antriebsvorrichtung zum Aus- und Einschwenken des Stechers in das Webfach ausfallen sollte. Hierzu kann nach Anspruch 7 die Rückholvorrichtung einen mit dem Hauptantrieb verbundenen Exzenterantrieb aufweisen, der mit einem Schwinghebel verbunden ist, welcher mit einem Anschlag an der Schubstange derart zusammen wirkt, dass die Schubstange nach jedem Schusseintrag und vor dem Anschlagen des Webblattes an der Warenkante jeweils in die Grundstellung ausserhalb des Aktionsbereiches des Webblattes zurückfahrbar ist.

Zur Vermeidung von Schäden am Bandgewebe und/oder an der Nadelbandwebmaschine kann gemäss Anspruch 8 der Stecher mit einer ausserhalb des Webbereiches liegenden Sollbruchstelle versehen sein, die bei Fehlfunktion wirksam wird.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn nach Anspruch 9 die erste und die zweite An- triebsvorrichtung mit einer elektronischen Steuervorrichtung zur mustermässigen Steuerung der Nadelbandwebmaschine verbunden sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Nadelbandwebmaschine werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen :

Figur 1 ein Bandgewebe mit einem Leiterfaden und einem Transponder;

Figur 2 eine erste Nadelbandwebmaschine mit einer kombinierten ersten und zweiten Antriebsvorrichtung, in schaubildlicher Darstellung;

Figur 3 eine weitere Nadelbandwebmaschine mit getrennten ersten und zweiten Antriebsvorrichtungen, in schaubildlicher Darstellung;

Figur 4 die Nadelbandwebmaschine der Figur 3 mit einer Rückholvorrichtung, in schaubildlicher Ansicht mit eingefahrenem Stecher; und

Figur 5 die Nadelbandwebmaschine nach Figur 4 mit ausgefahrenem Stecher.

Wege zur Ausführung der Erfindung Die Figur 1 zeigt ein Bandgewebe 2, bei dem von einer Eintragseite 4 Schussfadenschlaufen 6 zwischen Kettfäden 8 eingetragen sind. Auf der der Eintragseite 4 gegenüberliegenden Seite 10 sind die Schussfadenschlaufen 6 durch als Linie schematisch angedeutete Maschen 12 gegenseitig abgebunden. Auf der Oberseite des Bandgewebes 2 verläuft ein Leiterfaden 14 zick-zack-förmig, wobei er an den Wendestellen 16 jeweils durch eine Schussfadenschlaufe 6 eingebunden ist. Der Leiterfaden 14 dient als Antenne und wird bei 18 vor dem Aufsetzen eines Transponderchips 20 unterbrochen, der mit den beiden Enden des Leiterfadens verbunden wird. Eine solche Verbindung kann beispielsweise durch Schweissen, Löten, Kleben mit einem elektrisch leitenden Klebstoff, Krimpen oder Klemmen bewerkstelligt sein.

Die Figur 2 zeigt schematisch eine Nadelbandwebmaschine 22, die zur Herstellung eines Bandgewebes 2 der Figur 1 mit einem Leiterfaden 14, jedoch ohne Transponderchip 20 geeignet ist. Kettfäden 8 werden durch eine nicht näher dar- gestellte Fachbildevorrichtung zu einem Webfach 24 geöffnet, in das mit einer Schusseintragnadel 26 eine Schussfadenschlaufe 6 in das Webfach 24 eingetragen wird. Auf der der Eintragseite 4 gegenüberliegenden Seite 10 wird die Schussfadenschlaufe 6 mittels einer Wirknadel 28 in bekannter Weise abgebunden. Die eingetragene Schussfadenschlaufe 6 wird mittels eines Webblattes 30 an der Anschlagkante 32 angeschlagen.

Zum Eintragen des Leiterfadens 14 dient ein Stecher 34, der am vorderen Ende eine Fadenöse 36 aufweist, durch die der Leiterfaden 14 geführt ist. Der Stecher 34 ist an einer Welle 38 befestigt, die mittels einer ersten Antriebsvorrichtung 40 eine Schwenkbewegung 42 ausführt, um den Stecher 34 zwischen Kettfäden 8 in das Webfach 24 einzustechen und zwar soweit, dass die Schlaufe des Leiterfadens 14 unter den Eintragweg der Schusseintragnadel 26 gerät. Dadurch wird der Leiterfaden in der gewünschten Position eingebunden und damit gesichert.

Nach dem Ausfahren des Stechers 34 in die gestrichelt angedeutete Grundstellung G kann der Stecher 34 mittels einer zweiten Antriebsvorrichtung 44 in Linearbewegung 48 längs der Welle 38 über die Breite des Bandgewebes 2 verfahren werden, um den Stecher 34 an einer anderen gewünschten Stellung des Band- 5 gewebes 2 zwischen die Kettfäden 8 in das Webfach 24 einzubringen und zu befestigen. Im vorliegenden Beispiel sind die erste und die zweite Antriebsvorrichtung 40, 44 als kombinierter Linear- und Schwenkmotor 50 ausgebildet. Der Motor ist mit einer elektronischen Steuervorrichtung 52 verbunden, die zur mus- termässigen Steuerung der Nadelwebmaschine 22 und damit auch des Stechers 10 34 dient.

Die Figur 3 zeigt eine Nadelbandwebmaschine 22a, die analog der Nadelbandwebmaschine 22 der Figur 2 ausgebildet ist, wobei jedoch die erste Antriebsvorrichtung 40a für die Schwenkbewegung 42 und die zweite Antriebsvorrichtung 15 44a für die Linearbewegung 48 getrennt ausgebildet sind. Die erste Antriebsvorrichtung 40a enthält hierzu einen Linearmotor 54, der eine Schubstange 56 betätigt, die über einen Hebel 58 mit der Welle 38 verbunden ist.

Die Figur 4 zeigt eine Nadelbandwebmaschine 22b, die eine Weiterbildung der 0 Nadelbandwebmaschine 22a der Figur 3 ist. Diese IMadelbandwebmaschine enthält eine zwangsweise Rückholvorrichtung 60 für den Stecher 34 in seine strichpunktiert angedeutete Grundstellung G falls die erste Antriebsvorrichtung 40a ausfallen sollte und der Stecher 34 den Webbereich nicht mehr verlassen kann. Die Rückholvorrichtung 60 enthält einen Exzenterantrieb 62, der vorzugsweise in 5 nicht näher dargestellter Weise mit der Hauptantriebswelle der Nadelbandwebmaschine 22b verbunden ist und mit der gleichen Frequenz arbeitet wie die Schusseintragnadel 26. Der Exzenterantrieb 62 ist über ein Hebelgetriebe 64 mit einer Schwinge 66 verbunden, die an einem Ende an einem Zapfen 68 verschwenkbar gelagert ist. Das andere Ende der Schwinge 66 wirkt mit einem An- 0 schlag 70 zusammen, der an der Schubstange 56 fest angeordnet ist. Die Rückholvorrichtung 60 kommt dann zum Einsatz, wenn die erste Antriebsvorrichtung 40a die Schubstange 56 nicht in die Grundstellung bewegt haben sollte, dann wird der Anschlag 70 mittels der Schwinge 66 und des Exzenterantriebes 62 in

die gestrichelt dargestellte Grundstellung bewegt, in der der Stecher 34 den Webbereich der Nadelbandwebmaschine freigibt, sodass das Webblatt 30 die eingetragene Schussfadenschlaufe an der Anschlagkante 32 ungestört anschlagen kann.

Zur Sicherung der Nadelbandwebmaschine einerseits und des Bandgewebes andererseits kann anstelle der Rückholvorrichtung 60 der Stecher 34 mit einer Sollbruchstelle 72 versehen sein, die ausserhalb des Webbereiches liegt. Diese Sollbruchstelle kann zum Einsatz kommen einerseits wenn die zweite Antriebsvor- richtung 44a eine Linearbewegung 48 quer zum Bandgewebe 2 ausführt, noch bevor der Stecher 34 das Webfach 24 verlassen hat. Andererseits kann die Sollbruchstelle 70 zum Einsatz kommen, wenn das Webblatt 30 das Anschlagen der Schussfadenschlaufe 6 ausführt noch bevor der Stecher 34 in die Grundstellung G zurückgekehrt ist.

Bezuqszeichenliste

2 Bandgewebe

4 Eintragseite

5 6 Schussfadenschlaufen

8 Kettfaden

10 Seite

12 Masche

14 Leiterfaden

10 16 Wendestelle

18 Unterbrechung

20 Transponderchip

22 Nadelbandwebmaschine

22a Nadelbandwebmaschine

15 22b Nadelbandwebmaschine

24 Webfach

26 Schusseintragnadel

28 Wirknadel

30 Webblatt 0 32 Anschlagkante

34 Stecher

36 Fadenöse

38 Welle

40 erste Antriebsvorrichtung 5 40a erste Antriebsvorrichtung

42 Schwenkbewegung

44 zweite Antriebsvorrichtung

44a zweite Antriebsvorrichtung

48 lineare Bewegung 0 50 Linear/Schwenk-Motor

52 Steuervorrichtung

54 Linear-Motor

56 Schubstange

58 Hebel 5 60 Rückholvorrichtung

62 Exzenterantrieb

64 Hebelgetriebe

66 Schwinge

68 Zapfen 0 70 Anschlag

72 Sollbruchstelle