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Patent Searching and Data


Title:
RIDE-ON FLOOR CLEANING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/033719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a ride-on floor cleaning machine (10) having a rotationally drivable disc-shaped cleaning tool (18) which is releasably held on a tool holder (25) connected to a drive shaft (20) in a rotationally fixed manner. In order to develop the floor cleaning machine (10) in such a way that the cleaning tool (18) can be exchanged in a simple manner, it is proposed according to the invention that said cleaning tool (18) can be releasably latched with the tool holder (25) and can be separated from the tool holder (25) in the axial direction by means of a disengaging mechanism (62) which can be actuated by the user.

Inventors:
WALZ JUERGEN (DE)
WELLER UWE (DE)
KRAL ANDREAS (DE)
SCHNEIDER DIETMAR (DE)
SCHICK ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007194
Publication Date:
March 29, 2007
Filing Date:
July 21, 2006
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
WALZ JUERGEN (DE)
WELLER UWE (DE)
KRAL ANDREAS (DE)
SCHNEIDER DIETMAR (DE)
SCHICK ROLAND (DE)
International Classes:
A47L11/40; A47L11/283
Domestic Patent References:
WO1998042245A21998-10-01
Foreign References:
DE20112322U12001-10-25
JPH08280592A1996-10-29
US5421053A1995-06-06
US5243727A1993-09-14
DE8617171U11986-10-09
DE930948C1955-07-28
EP0251987B11991-01-02
JPH08280592A1996-10-29
DE20112322U12001-10-25
US5421053A1995-06-06
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin et al. (Stellrecht & Partner Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:

PATENTANSPRUCHE

1. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem drehend antreibbaren, scheibenförmigen Reinigungswerkzeug, das an einem drehfest mit einer Antriebswelle verbundenen Werkzeughalter lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug (18) mit dem Werkzeughalter (25) lösbar verrastbar und mittels einer vom Benutzer betätigbaren Ausrastmechanik (62) in axialer Richtung vom Werkzeughalter (25) trennbar ist.

2. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrastmechanik (62) mittels eines Fußpedals (74) betätigbar ist.

3. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrastmechanik (62) einen verschwenkbar an der Bodenreinigungsmaschine (10) gelagerten Schwenkhebel (64) umfaßt, über den das Reinigungswerkzeug (18) mit einer axial ausgerichteten, dem Werkzeughalter (25) abgewandten Lösekraft (84) beaufschlagbar ist.

4. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (64) an einer Bodenplatte (23) verschwenkbar gehalten ist und zwischen der Bodenplatte (23) und einer im Abstand zu dieser angeordneten Stützfläche (79) des Reinigungswerkzeugs (18) verläuft.

5. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel als U-förmiger Schwenkbügel (64) ausgestaltet ist, der zwei Schenkel (65, 66) sowie einen die Schenkel (65, 66) miteinander verbindenden Steg (67) aufweist, wobei ein Schenkel (65) über eine Verlängerung (72) mit einem Betätigungsglied (74) verbunden ist und wobei der Steg (67) an einer Bodenplatte (23) der Bodenreinigungsmaschine (10) verschwenkbar gehalten ist.

6. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug (18) ein Tragteil (27) aufweist, das in einer Antriebsstellung mit dem Werkzeughalter (25) drehfest in Eingriff steht und das durch Betätigen der Ausrastmechanik (62) in eine Freigabestellung überführbar ist, in der es mit dem Werkzeughalter (25) außer Eingriff steht.

7. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragteil (27) und am Werkzeughalter (25) zueinander komplementäre Rastelemente angeordnet sind in Form eines ringförmigen Rastvorsprungs (35) und mehrerer in radialer Richtung entgegen einer elastischen Rückstell kraft bewegbarer Rasthaken (54), die mit dem Rastvorsprung (35) zusammenwirken.

8. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (35) die Rasthaken (54) in der Antriebsstellung des Tragteils (27) untergreift.

9. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (35) am Werkzeughalter (25) und die Rasthaken (54) am Tragteil (27) angeordnet sind.

10. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (35) den Rasthaken (54) zugewandt eine Gleitfläche (36) aufweist, die in einem Winkel von ca. 20° bis etwa 30° zu einer senkrecht zur Antriebswelle (20) ausgerichteten Ebene geneigt ist.

11. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasthaken (54) dem Rastvorsprung (35) zugewandt jeweils eine Gleitfläche (58) aufweisen, die in einem Winkel von ca. 20° bis etwa 30° zu einer senkrecht zur Antriebswelle (20) ausgerichteten Ebene geneigt ist.

12. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) oder der Werkzeughalter (25) einen ringförmigen Aufnahmeraum (59) aufweist, in den der Werkzeughalter bzw. das Tragteil (27) mit einer Hülse (30) eintaucht, wobei die Hülse (30) an ihrem den Aufnahmeraum (59) eintauchenden Endbereich innenseitig den ringförmigen Rastvorsprung (35) trägt und wobei der Aufnahmeraum (59) innenseitig von einem Innenring (50) begrenzt ist, an dem die Rasthaken (54) angeordnet sind.

13. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) und der Werkzeughalter

(25) in der Antriebsstellung über eine Verzahnung drehfest miteinander verbunden sind.

14. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) mehrere in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete und radial ausgerichtete Rippen (60) aufweist, die zwischen sich jeweils eine komplementär ausgebildete Rippe (32) des Werkzeughalters (25) aufnehmen.

15. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) einen ringförmigen Aufnahmeraum (59) aufweist, in den der Werkzeughalter (25) mit einer Hülse (30) eintaucht, wobei in den Aufnahmeraum (59) in radialer Richtung Rippen (60) des Tragteils (27) hinein ragen und von der Hülse (30) in radialer Richtung korrespondierende Rippen (32) des Werkzeughalters (25) abstehen.

16. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) einen Außenring (45) sowie einen koaxial zu diesem ausgerichteten Innenring (50) umfaßt, die zwischen sich einen Aufnahmeraum (59) für eine Hülse (30) des Werkzeughalters (25) definieren, wobei in den Aufnahmeraum (59) an den Außenring (45) angeformte Rippen (60) hinein ragen und der Innenring (50) über mehrere radial verlaufende Stege (48) mit dem Außenring (45) einstückig verbunden ist und wobei der Innenring (50) mehrere axial ausgerichtete Schlitze (52) aufweist, wobei jeweils zwischen zwei Schlitzen (52) ein einstückig mit dem Innenring (50) verbundener Rasthaken (54) angeordnet ist.

17. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (27) als Kunststoffformteil ausgebildet ist.

18. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstückhalter (25) aus Metall gefertigt ist.

Description:

Fahrbare Bodenreinigungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem drehend antreibbaren, scheibenförmigen Reinigungswerkzeug, das an einem drehfest mit einer Antriebswelle verbundenen Werkzeughalter lösbar gehalten ist.

Derartige Bodenreinigungsmaschinen kommen beispielsweise in Form sogenannter Scheuersaugmaschinen zum Einsatz, bei denen das Reinigungswerkzeug als Scheibenbürste ausgebildet ist, die am Boden entlang gleitet und der Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, zugeführt wird. Hinter der Bodenreinigungsmaschine wird die auf die Bodenfläche aufgebrachte Reinigungsflüssigkeit zusammen mit gelöstem Schmutz mittels eines Saugfußes von der Bodenfläche aufgenommen und in einen Flüssigkeitsbehälter der Scheuersaugmaschine zurückgeführt.

Alternativ kann die Bodenreinigungsmaschine beispielsweise in Form einer Poliermaschine ausgebildet sein, bei der das Reinigungswerkzeug als Polierscheibe ausgebildet ist, so daß eine Bodenfläche gebohnert werden kann.

Durch den Kontakt mit der Bodenfläche nutzt sich das Reinigungswerkzeug allmählich ab und muß daher vom Benutzer von Zeit zu Zeit ausgetauscht werden. Ein Austausch kann auch erforderlich sein, um ein speziell an eine bestimmte Bodenfläche angepaßtes Reinigungswerkzeug zum Einsatz zu bringen.

Der Austausch des Reinigungswerkzeugs soll nach Möglichkeit ohne zusätzliches Hilfswerkzeug durchgeführt werden können. Es sind deshalb fahrbare Bodenreinigungsmaschinen bekannt, bei denen das Reinigungswerkzeug mit-

tels einer Bajonettverbindung mit dem Werkzeughalter verbunden werden kann. In der europäischen Patentschrift EP 0 251 987 Bl wird in diesem Zusammenhang der Einsatz eines Arretierungselements vorgeschlagen, mit dessen Hilfe der Werkzeughalter unverdrehbar gehalten werden kann, um das Lösen des an ihm befestigten Reinigungswerkzeugs sowie das Befestigen des Reinigungswerkzeugs auf einfache Weise zu ermöglichen. Die hierbei zum Einsatz kommende Bajonettverbindung macht es allerdings erforderlich, die Bodenreinigungsmaschine sehr stark nach hinten in die dem Reinigungswerkzeug abgewandte Richtung zu verkippen, um das Reinigungswerkzeug vom Werkzeughalter lösen zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß das Reinigungswerkzeug auf einfachere Weise ausgetauscht werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer fahrbaren Bodenreinigungsmaschine der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Reinigungswerkzeug mit dem Werkzeughalter lösbar verrastbar und mittels einer vom Benutzer betätigbaren Ausrastmechanik in axialer Richtung vom Werkzeughalter trennbar ist.

Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine zeichnet sich durch eine Rastverbindung zwischen dem Reinigungswerkzeug und dem Werkzeughalter aus, wobei diese Rastverbindung auf einfache Weise dadurch gelöst werden kann, daß der Benutzer eine Ausrastmechanik betätigt, so daß das Reinigungswerkzeug in axialer Richtung, das heißt koaxial zur Drehachse der Antriebswelle, vom Werkzeughalter getrennt werden kann. Zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Reinigungswerkzeug und dem Werkzeughalter ist es

lediglich erforderlich, das für den Austausch vorgesehene Reinigungswerkzeug auf der Bodenfläche abzusetzen und anschließend die fahrbare Bodenmaschine mit dem Werkzeughalter oberhalb des Reinigungswerkzeugs zu positionieren. Anschließend kann die Bodenreinigungsmaschine abgesenkt werden, wobei das Reinigungswerkzeug ohne Hilfsmittel mit dem Werkzeughalter verrastet. Das Auswechseln eines Reinigungswerkzeugs gestaltet sich somit bei der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine sehr einfach.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Ausrastmechanik mittels eines Fußpedals betätigbar ist. Zum Lösen des Reinigungswerkzeugs vom Werkzeughalter muß dann der Benutzer lediglich das Fußpedal betätigen. Letzteres kann beispielsweise seitlich neben dem Reinigungswerkzeug angeordnet sein.

Die Ausrastmechanik umfaßt bei einer bevorzugten Ausfϋhrungsform einen verschwenkbar an der Bodenreinigungsmaschine gelagerten Schwenkhebel, über den das Reinigungswerkzeug mit einer axial ausgerichteten, dem Werkzeughalter abgewandten Lösekraft beaufschlagbar ist. Der Schwenkhebel kann beispielsweise mittels des Fußpedals in Richtung der Bodenfläche verschwenkt werden, so daß er oberseitig am Reinigungswerkzeug zur Anlage kommt und dieses mit einer Lösekraft in die dem Werkzeughalter abgewandte Richtung nach unten beaufschlagt.

Günstig ist es, wenn der Schwenkhebel an einer Bodenplatte der Bodenreinigungsmaschine verschwenkbar gehalten ist und zwischen der Bodenplatte und einer im Abstand zu dieser angeordneten Stützfläche des Reinigungswerkzeugs verläuft. Wird der Schwenkhebel in Richtung der Bodenfläche verschwenkt, so stützt er sich an der Stützfläche des Reinigungswerkzeugs ab und beaufschlagt diese mit einer dem Werkzeughalter abgewandten Lösekraft, so daß die Rast-

Verbindung zwischen dem Reinigungswerkzeug und dem Werkzeughalter ohne weitere Hilfsmittel getrennt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Schwenkhebel als U-förmiger Schwenkbügel ausgebildet, der zwei Schenkel sowie einen die Schenkel miteinander verbindenden Steg aufweist, wobei ein Schenkel über eine Verlängerung mit einem Betätigungsglied, beispielsweise einem Fußpedal verbunden ist, und wobei der Steg an einer Bodenplatte der Bodenreinigungsmaschine verschwenkbar gehalten ist. Der U-förmige Schwenkbügel kann den Werkzeughalter und die Antriebswelle seitlich umgeben und das Reinigungswerkzeug beidseitig der Antriebswelle mit einer dem Werkzeughalter abgewandten Lösekraft beaufschlagen. Ein auf das Reinigungswerkzeug einwirkendes Kippmoment beim Betätigen des Schwenkbügels wird dadurch vermieden.

Das Reinigungswerkzeug weist bei einer bevorzugten Ausführungsform ein Tragteil auf, das in einer Antriebsstellung mit dem Werkzeughalter drehfest in Eingriff steht und das durch Betätigen der Ausrastmechanik in eine Freigabestellung überführbar ist, in der es mit dem Werkzeughalter außer Eingriff steht. Durch die drehfeste Verbindung zwischen Tragteil und Werkzeughalter wird während des Betriebs der Bodenreinigungsmaschine eine Drehmomentübertragung vom Werkzeughalter zum Reinigungswerkzeug sichergestellt. Durch Betätigen der Ausrastmechanik kann die drehfeste Verbindung gelöst und das Tragteil in eine Freigabestellung überführt werden, in der es im Abstand zum Werkzeughalter angeordnet ist.

Zur Erzielung einer Rastverbindung zwischen dem Reinigungswerkzeug und dem Werkzeughalter sind bei einer vorteilhaften Ausführungsform am Tragteil und am Werkzeughalter zueinander komplementäre Rastelemente angeordnet

in Form eines ringförmigen Rastvorsprungs und mehrerer in radialer Richtung entgegen einer elastischen Rückstellkraft bewegbarer Rasthaken, die mit dem Rastvorsprung zusammenwirken. Der Rastvorsprung kann als geschlossener Ring ausgestaltet sein, so daß er eine sehr hohe mechanische Belastbarkeit aufweist. Die dem Rastvorsprung zugeordneten Rasthaken sind zum Lösen der Rastverbindung zwischen dem Reinigungswerkzeug und dem Werkzeughalter entgegen einer elastischen Rückstellkraft bewegbar. Vorzugsweise sind die Rasthaken elastisch verformbar. Sie können hierzu einen insbesondere parallel zur Drehachse der Antriebswelle ausgerichteten Schaft aufweisen, der an seinem freien Ende eine radial ausgerichtete Rastnase trägt. Durch eine elastische Verformung des Schafts kann die Rastnase in eine den Rastvorsprung freigebende Stellung überführt werden.

Günstig ist es, wenn der Rastvorsprung die Rasthaken in der Antriebsstellung des Tragteils untergreift. Beispielsweise kann vorgesehen sein, daß die Rasthaken in der Antriebsstellung des Tragteils in eine Ringnut eintauchen, die seitlich vom ringförmigen Rastvorsprung begrenzt wird. Während des Betriebs der Bodenreinigungsmaschine wird das Reinigungswerkzeug mittels der in die Ringnut eintauchenden Rasthaken zuverlässig am Werkzeughalter gehalten. Wird die Ausrastmechanik betätigt, so werden die Rasthaken aufgrund der auf das Reinigungswerkzeug einwirkenden Lösekraft in eine die Ringnut freigebende Stellung überführt, so daß sich das Reinigungswerkzeug vom Werkzeughalter lösen kann.

Der ringförmige Rastvorsprung ist vorzugsweise am Werkzeughalter und die Rasthaken sind vorzugsweise am Tragteil angeordnet.

Um einerseits sicherzustellen, daß sich das Reinigungswerkzeug während des Betriebs der Bodenreinigungsmaschine nicht unbeabsichtigt vom Werkzeughalter löst und daß andererseits das Reinigungswerkzeug durch Betätigen der Ausrastmechanik auf einfache Weise vom Werkzeughalter getrennt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn der Rastvorsprung den Rasthaken zugewandt eine Gleitfläche aufweist, die in einem Winkel von ca. 20° bis etwa 30°, insbesondere in einem Winkel von 22° bis 28°, vorzugsweise in einem Winkel von 25° zu einer senkrecht zur Antriebswelle ausgerichteten Ebene geneigt ist. Es hat sich gezeigt, daß durch eine Ausrichtung der Gleitfläche in dem genannten Winkelbereich ein unbeabsichtigtes Lösen des Reinigungswerkzeugs vom Werkzeughalter vermieden werden kann, wobei jedoch sichergestellt ist, daß der Benutzer durch Betätigen der Ausrastmechanik das Reinigungswerkzeug ohne Hilfswerkzeug vom Werkzeughalter trennen kann.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, daß die Rasthaken dem Rastvorsprung zugewandt jeweils eine Gleitfläche aufweisen, die in einem Winkel von ca. 20° bis etwa 30°, insbesondere in einem Winkel von 22° bis 28°, vorzugsweise in einem Winkel von 25° zu einer senkrecht zur Antriebswelle ausgerichteten Ebene geneigt ist. Durch Bereitstellung einer derartigen Gleitfläche an den Rasthaken wird ebenso wie durch die Bereitstellung einer entsprechenden Gleitfläche am Rastvorsprung ein unbeabsichtigtes Lösen des Reinigungswerkzeugs vom Werkzeughalter vermieden und dennoch ein beabsichtigtes Abtrennen des Reinigungswerkzeugs vom Werkzeughalter mittels der Ausrastmechanik gewährleistet.

Günstig ist es, wenn das Tragteil oder der Werkzeughalter einen ringförmigen Aufnahmeraum aufweist, in den der Werkzeughalter bzw. das Tragteil mit einer Hülse eintaucht, wobei die Hülse an ihrem in den Aufnahmeraum eintau-

chenden Endbereich innenseitig den ringförmigen Rastvorsprung trägt und wobei der Aufnahmeraum innenseitig von einem Innenring begrenzt ist, an dem die Rasthaken angeordnet sind. Durch die Bereitstellung des Aufnahmeraums, in den die Hülse eintaucht, kann auf konstruktiv einfache Weise sichergestellt werden, daß das Tragteil in der Antriebsstellung quer zur Drehachse der Antriebswelle unverschieblich am Werkzeughalter gehalten ist. Der Aufnahmeraum kann beispielsweise am Tragteil ausgebildet sein, so daß der Werkzeughalter mit einer Hülse in den Aufnahmeraum eintauchen kann. Es kann jedoch auch eine umgekehrte Ausgestaltung zum Einsatz kommen, bei der der Werkzeughalter den Aufnahmeraum aufweist und das Tragteil mit einer entsprechenden Hülse in den Aufnahmeraum eintaucht. Durch die Anordnung der Rasthaken im Aufnahmeraum sind diese vor Beschädigungen geschützt, dies gilt insbesondere bei der Herstellung der Verbindung zwischen Werkzeughalter und Tragteil, da die Rasthaken erst dann mit einer Kraft beaufschlagt werden, wenn die Hülse in den Aufnahmeraum eintaucht und damit eine ungefähr fluchtende Ausrichtung von Werkzeughalter und Tragteil sichergestellt ist.

Zur Sicherstellung einer Drehmomentübertragung ist es günstig, wenn das Tragteil und der Werkzeughalter in der Antriebsstellung über einer Verzahnung drehfest miteinander verbunden sind.

So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß das Tragteil mehrere in Um- fangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete und radial ausgerichtete Rippen aufweist, die zwischen sich, vorzugsweise mit Spiel, jeweils eine komplementär ausgerichtete Rippe des Werkzeughalters aufnehmen. Hierbei ist es von Vorteil, wenn sich die Rippen an ihren einander zugewandten Endbereichen verjüngen, denn dadurch wird das Ineingriffbringen von Tragteil und Werkzeughalter vereinfacht, da sich das Tragteil bei zunächst nicht optimaler

Ausrichtung relativ zum Werkzeughalter selbsttätig mittels der an einander gleitenden Rippen so weit ausrichten kann, daß die Rippen des Tragteils jeweils in den Zwischenraum zwischen zwei Rippen des Werkzeughalters eintauchen können. Durch die Bereitstellung eines Spiels zwischen komplementären Rippen können sich das Tragteil und das Reinigungswerkzeug an Bodenunebenheiten anpassen, ohne daß der Werkzeughalter und der Antrieb der Bodenreinigungsmaschine eine erhebliche mechanische Belastung erfahren.

Wie bereits erläutert, kann vorgesehen sein, daß das Tragteil einen ringförmigen Aufnahmeraum aufweist, in den der Werkzeughalter mit einer Hülse eintaucht. Hierbei ist es günstig, wenn in den Aufnahmeraum in radialer Richtung Rippen des Tragteils hineinragen und von der Hülse des Werkzeughalters in radialer Richtung korrespondierende Rippen abstehen. Alternativ kann auch eine umgekehrte Anordnung zum Einsatz kommen dergestalt, daß der Werkzeughalter den ringförmigen Aufnahmeraum aufweist, in den das Tragteil mit einer Hülse eintaucht, wobei in den Aufnahmeraum in radialer Richtung Rippen des Werkzeughalters hineinragen und von der Hülse in radialer Richtung korrespondierende Rippen des Tragteils abstehen. Die mittels der Rippen erzielbare Verzahnung zwischen Tragteil und Werkzeughalter ist bei einer derartigen Ausführungsform innerhalb eines Aufnahmeraums angeordnet und dadurch vor Verschmutzung und mechanischer Beeinträchtigung geschützt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der fahrbaren Bodenreinigungsmaschine umfaßt das Tragteil einen Außenring sowie einen koaxial zu diesem ausgerichteten Innenring, die zwischen sich den Aufnahmeraum für eine Hülse des Werkzeughalters definieren, wobei in den Aufnahmeraum an den Außenring angeformte Rippen hineinragen und der Innenring über mehrere radial verlaufende Stege mit dem Außenring einstückig verbunden ist und

mehrere axial ausgerichtete Schlitze aufweist, wobei jeweils zwischen zwei Schlitzen ein einstückig mit dem Innenring verbundener Rasthaken angeordnet ist. Der Aufnahmeraum wird in radialer Richtung einerseits vom Außenring und andererseits vom Innenring begrenzt, und ein Boden des Aufnahmeraums wird von den Stegen gebildet, über die der Innenring einstückig mit dem Außenring verbunden ist. Vom Außenring stehen radial nach innen gerichtet eine Vielzahl von Rippen ab und am Innenring sind zwischen den Schlitzen dem Aufnahmeraum zugewandte Rasthaken angeordnet. In den so gebildeten Aufnahmeraum kann eine Hülse des Werkzeughalters eintauchen, die außenseitig radial ausgerichtete Rippen trägt und innenseitig einen umlaufenden Rastvorsprung aufweist, der mit den am Innenring angeordneten Rasthaken zusammenwirkt. Tragteil und Werkzeughalter können dadurch eine besonders kompakte und mechanisch stark belastbare Ausgestaltung aufweisen. Die Rasthaken sind vorzugsweise dem Boden des Aufnahmeraums benachbart angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß beim Zusammenfügen von Tragteil und Werkzeughalter zunächst die Rippen miteinander in Eingriff gebracht und damit ein Drehmoment zur Ausrichtung von Tragteil und Werkzeughalter relativ zueinander übertragen werden kann, bevor die Rasthaken bewegt werden. Eine Drehmomentbelastung kann somit für die Rasthaken vermieden werden.

Von Vorteil ist es, wenn der Werkzeughalter einen den Aufnahmeraum des Tragteils in dessen Antriebsstellung überdeckenden Flansch aufweist, von dem die Hülse in axialer Richtung absteht.

Bei einer besonders kostengünstig herstellbaren Ausführungsform ist das Tragteil als Kunststofformteil ausgebildet.

Der Werkstückhalter ist bevorzugt aus Metall gefertigt, insbesondere aus einem Aluminiummaterial, beispielsweise als Aluminiumgußteil.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen fahrbaren Bodenreinigungsmaschine mit einem Reinigungswerkzeug in Form einer Tellerbürste;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung der Tellerbürste aus Figur 1 im Zusammenwirken mit einer Ausrastmechanik, wobei die Tellerbürste mit einem Werkzeughalter verrastet ist;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung entsprechend Figur 2, wobei die Tellerbürste vom Werkzeughalter gelöst ist;

Figur 4: eine teilweise aufgetrennte perspektivische Darstellung des Werkzeughalters und eines im Abstand zu diesem angeordneten Tragteils der Tellerbürste;

Figur 5: λ eine Darstellung entsprechend Figur 4, wobei das Tragteil mit dem Werkzeugteil in Eingriff steht, und

Figur 6: eine teilweise aufgetrennte perspektivische Darstellung des Werkzeughalters schräg von unten.

In Figur 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße fahrbare Bodenreinigungsmaschine in Form einer Scheuersaugmaschine 10 dargestellt mit einem Fahrwerk 12, an dem um eine gemeinsame Drehachse drehbar zwei Hinterräder gehalten sind sowie ein lenkbares Vorderrad, wobei in der Zeichnung lediglich ein Hinterrad 13 erkennbar ist. Das Fahrwerk trägt einen Vorratsbehälter 14 für Reinigungsflüssigkeit sowie einen Aufnahmebehälter 15 für verschmutzte Reinigungsflüssigkeit, der oberseitig in den Vorratsbehälter 14 hineinragt.

Unterhalb des Fahrwerks 12 ist ein scheibenförmiges Reinigungswerkzeug in Form einer Tellerbürste 18 angeordnet, die von einem Antriebsmotor 19 über eine Antriebswelle 20 um eine Drehachse 21 der Antriebswelle drehend antreibbar ist. Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 deutlich wird, durchgreift die Antriebswelle 20 eine Bodenplatte 23 der Scheuersaugmaschine 10 und trägt an ihrem freien Ende einen Werkzeughalter 25, mit dem ein Tragteil 27 der Tellerbürste 18 in Eingriff gebracht werden kann. Der Aufbau des Werkzeughalters 25 sowie des Tragteils 27 ergibt sich insbesondere aus den Figuren 4, 5 und 6.

Der unterhalb der Bodenplatte 23 positionierte Werkzeughalter 25 ist drehfest am freien Ende der Antriebswelle 20 gehalten und umfaßt einen Halteflansch 29, von dem eine Hülse 30 koaxial zur Drehachse 21 der Antriebswelle 20 ausgerichtet absteht. Außenseitig weist die Hülse 30 eine Vielzahl von in Um- fangsrichtung in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordneter und radial ausgerichteter Rippen 32 auf, die vom Halteflansch 29 ausgehen und sich in radialer und axialer Richtung verjüngen. Innenseitig weist die Hülse 30 in ihrem dem Halteflansch 29 abgewandten Endbereich einen Einstich 33 auf, an den sich dem Halteflansch 29 abgewandt ein in Umfangsrichtung umlaufender Rastvorsprung 35 anschließt. Der Rastvorsprung bildet dem Halteflansch 29

zugewandt eine Gleitfläche 36 aus, die in einem Winkel α von 25° zu einer senkrecht zur Drehachse 21 der Antriebswelle 20 ausgerichteten Ebene geneigt ist.

Der Werkzeughalter 25 ist in Form eines einstückigen Gußteils aus Aluminium gefertigt. Koaxial zur Hülse 30 ausgerichtet weist er eine Nabe 38 auf mit einer Durchgangsbohrung 39 und einer Keilnut 40. Die Durchgangsbohrung 39 nimmt das freie Ende der Antriebswelle auf, die in bekannter und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellter Weise außenseitig eine Feder aufweist, die in die Keilnut 40 eintaucht zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen der Antriebswelle 20 und dem Werkzeughalter 25.

Die Tellerbürste 18 umfaßt eine Tragscheibe 42, von deren der Bodenplatte 23 abgewandter Unterseite eine Vielzahl von Borsten 43 schräg zur Drehachse 21 ausgerichtet abstehen. Oberseitig ist an der Tragscheibe 42 das Tragteil 27 gehalten, das mit der Tragscheibe 42 verschraubt werden kann. Das Tragteil 27 weist einen Außenring 45 auf, von dem außenseitig ein Tragflansch 46 in radialer Richtung absteht und der innenseitig über eine Vielzahl von in Um- fangsrichtung in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordneter Stege 48 mit einem Innenring 50 verbunden ist. Der Innenring 50 ist koaxial zum Außenring 45 ausgerichtet und weist ausgehend von den Stegen 48 axial verlaufende Schlitze 52 auf, die in Umfangsrichtung in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnet sind. Jeweils zwei Schlitze 52 nehmen zwischen sich einen Rasthaken 54 auf mit einem Schaft 55, der von dem in Umfangsrichtung geschlossenen oberen, den Stegen 48 abgewandten Endbereich 56 des Innenrings 50 ausgeht und an seinem freien, den Stegen 48 zugewandten Ende, eine radial nach außen gerichtete Rastnase 57 trägt. Der Gleitfläche 36 des Rastvorsprungs 35 zugewandt weisen die Rastnasen 57 jeweils eine Gleitfläche

58 auf. Die Gleitflächen 58 sind entsprechend der Gleitfläche 36 in einem Winkel ß von 25° zu einer senkrecht zur Drehachse 21 der Antriebswelle 20 ausgerichteten Ebene ausgerichtet.

Der Außenring 45 und der Innenring 50 definieren zwischen sich einen Auf- nahmeraum 59, in den eine Vielzahl von in Umfangsrichtung in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnete und vom Außenring 45 ausgehende radial ausgerichtete Rippen 60 eintauchen. Die Rippen 60 verjüngen sich in radialer und axialer Richtung.

Wird die Tellerbürste 18 mit dem Werkzeughalter 25 verbunden, so taucht die Hülse 30 des Werkzeughalters 25 in den Aufnahmeraum 59 des Tragteils 27 ein, wobei jeweils zwei Rippen 60 des Tragteils 27 eine Rippe 32 des Werkzeughalters 25 mit Spiel zwischen sich aufnehmen. Die Rippen 32 des Werkzeughalters 25 bilden somit in Kombination mit den Rippen 60 des Tragteils 27 eine Verzahnung aus, die innerhalb des Aufnahmeraums 59 angeordnet ist und eine Drehmomentübertragung zwischen dem Werkzeughalter 25 und dem Tragteil 27 sicherstellt.

Die Rasthaken 54 des Tragteils 27 sind in radialer Richtung verschwenkbar. Wird die Hülse 30 in den Aufnahmeraum 59 eingeführt, so tauchen die Rastnasen 57 der Rasthaken 54 in den Einstich 33 des Werkzeughalters ein. Dadurch ist das Tragteil 27 in axialer Richtung am Werkzeughalter 25 festgelegt. Die Tellerbürste 18 kann somit mit Hilfe des Tragteils 27 auf einfache Weise mit dem Werkzeughalter 25 verrastet werden.

Zum Lösen der Rastverbindung umfaßt die Scheuersaugmaschine 10 eine Ausrastmechanik 62, deren Aufbau insbesondere aus den Figuren 2 und 3

deutlich wird. Sie weist einen U-förmigen Schwenkbügel 64 auf mit einem ersten Schenkel 65 und einem zweiten Schenkel 66, die über einen Steg 67 einstückig miteinander verbunden sind. Der Steg 67 ist mit Hilfe von Lagerelementen 69, 70 an der Unterseite der Bodenplatte 23 verschwenkbar gehalten, und der erste Schenkel 65 steht über eine Verlängerung 72 mit einem Betätigungsglied in Form eines Fußpedals 74 in Verbindung, das im Bereich zwischen der Tellerbürste 18 und dem Hinterrad 13 seitlich aus dem Fahrwerk 12 hervorragt und vom Benutzer nach unten gedrückt werden kann.

Die beiden Schenkel 65 und 66 sind jeweils abgewinkelt, wobei ein erster Schenkelabschnitt 76 bzw. 77 ausgehend vom Steg 67 in Richtung auf die Oberseite 79 des Tragflansches 46 verläuft, von dem aus ein zweiter Schenkelabschnitt 81 bzw. 82 in Richtung der Bodenplatte 23 verläuft, so daß der Schwenkbügel 64 in den übergangsbereichen zwischen den ersten Schenkelabschnitten 76, 77 und den zweiten Schenkelabschnitten 81 bzw. 82 an der Oberseite 79 des Tragflansches 46 anliegt. Diese Oberseite bildet eine Stützfläche für den Schwenkbügel 64 aus, der das Tragteil 67 zwischen seinen Schenkeln 65 und 66 aufnimmt.

Zum Lösen der Rastverbindung zwischen der Tellerbürste 18 und dem Werkzeughalter 25 kann der Benutzer das Fußpedal 74 nach unten drücken, so daß der Schwenkbügel 64 um die Längsachse des Steges 67 nach unten verschwenkt wird und dadurch das Tragteil 27 mit einer in Figur 3 durch die Pfeile 84 symbolisierten Lösekraft beaufschlagt. Aufgrund dieser Kraftbeaufschlagung wird das Tragteil 27 in axialer Richtung vom Werkzeughalter 25 weggerückt. Dies hat zur Folge, daß die Gleitflächen 58 der Rasthaken 54 an den korrespondierenden Gleitflächen 36 des Rastvorsprungs 35 entlang gleiten und hierbei radial nach innen verschwenkt werden, so daß die Rastnasen 57 den

Einstich 33 freigeben und die Rastverbindung zwischen dem Tragteil 27 und dem Werkzeughalter 25 gelöst wird. Durch weiteres Verschwenken des Schwenkbügels 64 kann die Tellerbürste 18 vom Werkzeughalter 25 vollständig getrennt werden.

Soll die Tellerbürste 18 mit dem Werkzeughalter 25 verbunden werden, so ist es hierzu lediglich erforderlich, die Tellerbürste 18 auf einer Bodenfläche abzusetzen und die Scheuersaugmaschine 10 derart oberhalb der Tellerbürste 18 zu positionieren, daß der Werkzeughalter 25 ungefähr mit dem Tragteil 27 fluchtet. Wird die Scheuersaugmaschine 10 anschließend abgesenkt, so taucht die Hülse 30 des Werkzeughalters 25 in den Aufnahmeraum 59 des Tragteils 27 ein, wobei sich die Tellerbürste 18 aufgrund der sich verjüngenden Endbereiche der Rippen 60 und der Rippen 32 selbsttätig derartig ausrichtet, daß die Rippen 60 mit den Zwischenräumen zwischen einander benachbarten Rippen 32 des Werkzeughalters 25 fluchten und die Hülse 30 vollständig in den Aufnahmeraum 59 eintauchen kann, wobei die Rastnasen 57 in den Einstich 33 einrasten.

Sowohl das Herstellen als auch das Lösen der Rastverbindung zwischen dem Werkzeughalter 25 und der Tellerbürste 18 gestalten sich somit bei der erfin- dungsgemäßen Scheuersaugmaschine 10 auf einfache Weise.