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Title:
RIMLESS CLIP-ON LENS ATTACHMENT FOR SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/019384
Kind Code:
A1
Abstract:
The rimless clip-on lens attachment proposed consists of a frame (1) at whose ends first clips (2) for clipping the attachment on to a pair of spectacles are located. Located on the lenses (3) of the attachment, at a certain distance from the first clips (2), are second clips (4) which are also used to clip the attachment on to the pair of spectacles. The second clips are mounted directly on the lenses (3) of the attachment by tongues (6) projecting out from the main body (8) of the clip, thus forming an attachment. In order to mount the second clips (4) on the lenses (3), the inwards-facing surfaces of the tongues can have inwards-facing projections which snap into recesses near the edge of the lenses (3) under the spring action of the tongues (6). The second clips (4) can also be mounted in place using longitudinally elastic connection elements. The connection elements have a reduced-diameter section which fits into holes (32) in the tongues (6) of the clips (4) and into a hole in the lens (3). At each end of the reduced-diameter section is an increased-diameter section with a head, which are pressed against the outside surface of the tongues (6) by the elastic tension in the reduced-diameter section. The connection elements can have a disconnectable extension piece which tapers conically and facilitates the insertion of the element into the holes and its removal.

More Like This:
WO/2004/034128EYEGLASSES
JP2009540366Safety glasses
Inventors:
KREBS MARTIN (AT)
Application Number:
PCT/AT1996/000228
Publication Date:
May 29, 1997
Filing Date:
November 20, 1996
Export Citation:
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Assignee:
KREBS MARTIN (AT)
International Classes:
G02C9/04; (IPC1-7): G02C9/04
Domestic Patent References:
WO1995018987A11995-07-13
Foreign References:
US5123724A1992-06-23
DE9216919U11993-02-18
DE29510983U11995-09-21
FR2681441A11993-03-19
DE29504539U11995-05-11
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Claims:
Patentansprüche:
1. Vorhänger mit Vorsatzgläsern (3), mit einem Bügel (1), der die Vorsatzgläser (3) miteinander verbindet, mit ersten, an den Enden des Bügels (1) vorgesehenen, ersten Haken (2) und mit, an den Vorsatzgläsern (3) im Abstand von den er¬ sten Haken (2) befestigten, zweiten Haken (4), wobei die Haken (2, 4) zum Befestigen des Vorhängers an einer Brille dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Haken (4) einen dem Außenrand des Vorsatzglases (3) zugeordneten Basisteil (8) aufweisen und daß die zweiten Haken (4) je wenigstens eine von ihren Basisteilen ( 8 ) abstehende Zunge (6) aufweisen, die an der Vorderseite oder an der Rück¬ seite der Vorsatzgläser (3) anliegen und am Rand des Vor satzglases (3) befestigt sind.
2. Vorhänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisteile (8) der Haken (4) der Umrißform der Vorsatz¬ gläser (3) an den Stellen, an welchen die Haken (4) befe stigt sind, angepaßt geformt sind.
3. Vorhänger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (4), vorzugsweise einschließlich einer Ab winkelung an ihrem freien Ende, mit einem Überzug aus ela stischem Werkstoff versehen sind.
4. Vorhänger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug aus elastischem Werkstoff ein aufgeschrumpfter Schlauch aus unter Wärmeeinwirkung rückstellfähigem Werk stoff, insbesondere Kunststoff, ist.
5. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß jeder der zweiten Haken (4) zwei Zungen (6) aufweist, die an der Vorderseite und an der Rückseite der Vorsatzgläser (3) anliegen.
6. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Haken (4) gegenüber den Zungen (6) versetzt angeordnet sind.
7. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Haken (4) zu den Zungen (6) symme¬ trisch angeordnet sind.
8. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Haken (4) eine Kröpfung (13) aufwei¬ sen, die bezüglich der Vorsatzgläser (3) nach außen oder nach innen weist.
9. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Haken (4) mit ihrem Basisteil (8) über eine gabelartige Ausbildung (12) verbunden sind, und daß eine der Zungen (6) zwischen den Zinken der gabelarti¬ gen Ausbildung (12) vom Basisteil (8) absteht.
10. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Zungen (6) mit Hilfe von Befesti¬ gungsmitteln (30) mit den Vorsatzgläsern (3) verbunden sind, die Löcher (32) in den Zungen (6) und in den Vor satzgläsern (3) durchgreifen.
11. Vorhänger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel einen elastischen Verbindungsteil (30) aufweisen, der die Löcher (32) in den Zungen (6) und in den Vorsatzgläsern (3) durchgreift und der einen von außen den Zungen (6) anliegenden Kopf (34) und einen in den Löchern (32) aufgenommenen, gegenüber dem Kopf (34) durchmesserverjüngten Abschnitt (31) aufweist.
12. Vorhänger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsteil (30) an dem seinem Kopf (34) gegen¬ überliegenden Ende des verjüngten, in den Löchern (32) in den Zungen ( 6) und dem Vorsatzglas (3 ) aufgenommenen Ab¬ schnittes (31) eine sich konisch verjüngende, nach dem Einsetzen des Verbindungsteils (30) abzutrennende Verlän¬ gerung (40) aufweist.
13. Vorhänger nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Verbindungsteil (30) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
14. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der sich konisch verjüngenden Verlängerung (40) und dem durchmesserverjüngten Abschnitt (31) ein Abschnitt (33) mit gegenüber dem verjüngten Ab schnitt (31) größerem Durchmesser vorgesehen ist.
15. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der verjüngte Abschnitt (31) Bereiche unterschiedlich großen Durchmessers aufweist.
16. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der verjüngte Abschnitt (31) einen zy¬ linderförmigen Bereich (37) und einen konischen Bereich (38) aufweist.
17. Vorhänger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der zylinderförmige Bereich (37) der Verlängerung (40) benachbart angeordnet ist.
18. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der durchmesserverjüngte Abschnitt (31) konisch ausgebildet ist.
19. Vorhänger nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das dünnere Ende des durchmesserverjüngten Abschnittes (31) der Verlängerung (40) benachbart angeordnet ist.
20. Vorhänger nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeich¬ net, daß das dickere Ende des durchmesserverjüngten Ab Schnittes (31) einen Durchmesser aufweist, der im wesent¬ lichen gleich groß ist wie der des Abschnittes (33) mit größerem Durchmesser.
21. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch ge kennzeichnet, daß der Verbindungsteil (30) einen Bereich (50) aufweist, der mit Umfangsnuten (51) und rippen (52) versehen ist.
22. Vorhänger nach einem der Ansprüche 11 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Löcher (32) in den Zungen (6) konisch ausgebildet ist.
23. Vorhänger nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das durchmesserkleinere Ende des Loches ( 32 ) als ringför mige Schneide ausgebildet ist.
24. Vorhänger nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß wenigstens eine der Zungen (6) an ihrer der anderen Zunge (6 ) zugekehrten Fläche einen Vorsprung (20) aufweist, der unter elastischer Vorspannung der Zunge ( 6) in eine Ausnehmung oder ein Loch im Randbereich des Vorsatzglases (3) eingreift.
25. Vorhänger nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Zungen (6) jedes Hakens (4) einen Vorsprung (20) aufweist, und daß in der anderen Zunge (6) jedes Hakens (4) dem Vorsprung (20) gegenüberliegend ein Loch (32) vorgesehen ist.
26. Vorhänger nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeich¬ net, daß in dem Vorsprung (20) ein als Markierungshilfe bestimmtes Loch (21) vorgesehen ist.
27. Vorhänger nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (20) mit der Zunge (6) einstückig ausgebildet ist.
28. Vorhänger nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (20) durch eine Ausformung der Zunge (6) gebildet ist.
29. Vorhänger nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (20) durch einen in ein Loch (32) in der Zunge (6) eingesetzten Teil gebildet ist.
30. Vorhänger nach einem der Ansprüche 5 bis 29, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Zungen (6) wenigstens im Bereich des Basisteils (8) der Haken (4) voneinander einen Abstand aufweisen, welcher der Dicke des Vorsatzglases (3) ent spricht.
31. Vorhänger nach einem der Ansprüche 5 bis 30, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Zungen (6) so geknickt oder gekrümmt sind, daß die freien Enden der Zungen (6), die das wenig¬ stens eine Loch (32) und/oder den wenigstens einen Vor sprung (20) aufweisen, miteinander einen spitzen Winkel einschließen.
32. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Zungen (6) und die Haken (4) mit den Basisteilen (8) einstückig ausgebildet sind.
33. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Zungen (6) mit einem Überzug aus elastischem Werkstoff versehen sind.
34. Vorhänger nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug aus elastischem Werkstoff ein aufgeschrumpfter Schlauch aus unter Wärmeeinwirkung rückstellfähigem Werk¬ stoff, insbesondere Kunststoff, ist.
35. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß in den Zungen (6) der Haken (4) vorgese¬ hene Löcher (32) kreisrund ausgebildet sind.
36. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß in den Zungen (6) der Haken (4) vorgese¬ hene Löcher (32) langrund ausgebildet sind.
37. Vorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 36, dadurch ge kennzeichnet, daß das ein Loch (32) oder einen Vorsprung (20) tragende Ende der Zungen ( 6) gegenüber dem mit dem Basisteil (8) verbundenen Abschnitt der Zungen (6) ver¬ breitert ist.
38. Vorhänger nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung der Zungen (6) eine kreisrunde Umrißform besitzt.
Description:
Randloser Vorhänger für Brillen

Die Erfindung betrifft einen Vorhänger für Brillen mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 1.

Vorhänger für Brillen sind dazu bestimmt, an (optischen) Bril¬ len im Bedarfsfall getönte (Sonnenschutz-) Vorsatzgläser, die aus Glas oder Kunstglas bestehen können, zu befestigen.

Es sind Vorhänger für Brillen bekannt (WO 95/18987), bei wel¬ chen an den Enden eines elastischen Bügels Augenringe angeord¬ net sind, in welchen die Vorsatzgläser befestigt werden. Die Augenringe des bekannten Vorhängers können einfach an die Form und Größe der Vorsatzgläser angepaßt werden. Die Vorsatzgläser sind ihrerseits an die Form und Größe der Gläser der Brille, für welche der Vorhänger bestimmt ist, angepaßt. Allerdings wird der Umstand, daß die Vorhänger Augenringe tragen, oft als nachteilig empfunden, da diese Augenringe den optischen Ein¬ druck der Brille stören und die Brille insgesamt voluminös und plump erscheinen lassen können. Dies gilt insbesondere, wenn solche Vorhänger an "randlosen" Brillen befestigt werden.

Aus der WO 94/14101 und der US 5 123 724 A sind randlose Vor¬ hänger für Brillen bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Vorhänger zur Verfügung zu stellen, der ohne Augenringe ausgeführt ist und dennoch einfach und sicher hergestellt und an einer Brille befestigt werden kann, wobei die im Abstand von an den Enden des Bügels vorgesehenen Haken an den Vorsatzgläsern einfach befestigt werden können, und dennoch sicher sitzen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Vorhänger der eingangs genannten Gattung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteranspruche.

Der erfindungsgemäße Vorhänger besitzt keine Augenringe und

kann über die an den Enden seines Bügels vorgesehenen und die zusätzlichen Haken, die im Abstand von den Enden des Bügels an den Vorsatzgläsern befestigt sind, einfach und sicher an einer Brille befestigt werden. Dadurch, daß der erfindungsgemäße Vorhänger keine Augenringe aufweist, genügt es, den Vorsatz¬ gläsern eine der Größe und Umrißform der Brillengläser bzw. des Brillenrahmens entsprechende Form zu geben. Die erfin¬ dungsgemäß vorgeschlagene Ausführung der zweiten, im Abstand von den Enden des Bügels angeordneten Haken erlaubt es, diese an den Vorsatzgläsern dort anzuordnen, wo es für den sicheren Sitz des Vorhängers an einer Brille zweckdienlich ist.

Weitere Einzelheiten, bevorzugte Merkmale und Vorteile der Er¬ findung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispie¬ le.

Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Vorhänger einer ersten Ausfüh¬ rungsform, die

Fig. 2 bis 6 Bestandteile des Vorhängers von Fig. 1 in unter¬ schiedlichen Ausführungformen,

Fig. 7 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorhängers,

Fig. 8 bis 12 Bestandteile des Vorhängers von Fig. 7 in unter- schiedlichen Ausführungsformen,

Fig. 13 einen elastischen Verbindungsteil zum Befestigen von Haken an den Vorsatzgläsern des erfindungsgemäßen Vorhängers,

Fig. 14 einen gekürzten Verbindungsteil,

Fig. 15 eine andere Ausführungsform eines Verbindungsteils,

Fig. 16 den Verbindungsteil aus Fig. 15 nach dem Abtrennen seiner Verlängerung,

Fig. 17 bis 19 drei weitere Ausführungsformen des Verbindungs¬ teiles,

Fig. 20 eine Ausführungsform eines Vorhängers ähnlich der von Fig. 1, jedoch mit nur einer Zunge je Haken,

Fig. 21 einen Rohling für einen zweiten Haken mit nur einer Zunge,

Fig. 22 eine Ausführungsform eines Hakens mit einer Zunge,

Fig. 23 eine weitere Ausführungsform eines Hakens mit einer Zunge,

Fig. 24 einen Rohling eines Vorhängers mit noch nicht zuge¬ schnittenen Vorsatzgläsern,

Fig. 25 eine Ausführungsform eines Vorhängers,

Fig. 26 den Verbindungsbügel des Vorhängers von Fig. 25 mit den ersten Haken,

Fig. 27 bis 29 Rohlinge für zweite Haken in drei verschiedenen Ausführungsformen,

Fig. 30 in Seitenansicht einen Haken mit geknickten Zungen und die

Fig. 31 bis 36 sechs verschiedene Ausführungsformen für zweite Haken mit zwei Zungen.

Ein in Fig. 1 gezeigter Vorhänger besteht aus einem Bügel 1, an dessen Enden erste Haken 2 angeordnet sind. An den Enden des Bügels 1 sind Zungen 5 vorgesehen, die dazu dienen Vor- satzgläser 3 am Bügel 1 zu befestigen. An den Vorsatzgläsern 3 sind über Zungen 6 im Abstand von den Enden des Bügels 1 zwei zweite Haken 4 befestigt. Im in Fig. 1 gezeigten Ausführungs- beispiel liegen die Zungen 5 und 6 auf der Vorderseite und der Rückseite der Vorsatzgläser 3 an.

In einer gegenüber Fig. 1 abgeänderten Ausführungsform, die in Fig. 7 gezeigt ist, sind an den Enden des Bügels 1 nicht je zwei Zungen 5, sondern nur je eine Zunge 5 vorgesehen, an welchen die Vorsatzgläser 3 befestigt sind.

Die Zungen 5 und 6 können an den Vorsatzgläsern 3 beispiels¬ weise mit Hilfe von Schrauben oder Nieten oder aber mit den noch zu beschreibenden Verbindungstseilen 30 (Fig. 13 bis 19) befestigt werden, die Löcher 32 in den Zungen 5 und/oder 6 durchgreifen. Werden Schrauben zum Befestigen verwendet, dann können diese in in den Zungen 5 und 6 vorgesehene Gewindeboh¬ rungen eingedreht werden oder es werden Mutterschrauben ver¬ wendet, wobei die Muttern vorzugsweise auf der der Brille zugekehrten Seite der Zungen 5 und 6 angeordnet sind. Werden die Haken 2 und/oder 4 über die Zungen 5 und 6 über Schrauben oder Nieten oder über die Verbindungsteile 30 an den Vorsatz¬ gläsern 3 befestigt, können in die Löcher in den Vorsatzglä¬ sern 3, durch welche insbesondere die Nieten oder Schrauben greifen, Hülsen aus elastischem Werkstoff eingesetzt sein, um eine möglicherweise Geräusche erzeugende Reibung (Kunst- )Glas- Metall zu unterbinden. Durch diese Hülsen wird auch die Ge¬ fahr, daß die Vorsatzgläser 3 brechen oder die Ränder der Löcher in diesen aussplittern, verringert, da eine Glas-Me¬ tall-Berührung nicht vorliegt.

Die Haken 2 an den Enden des Bügels 1 können mit diesem ein¬ stückig ausgebildet sein. Es ist aber auch eine Ausfüh¬ rungsform denkbar, bei der die Haken 2 gesonderte Bauteile sind, die mit dem Bügel 1 beispielsweise durch Kleben, Löten oder Schrauben verbunden sind. Bei dieser Ausführungsform können die Zungen 5 mit den Basisteilen 7 der Haken 2 und den Haken 2 selbst einstückig ausgebildet sein.

Die Haken 2 und 4 können, vorzugsweise einschließlich ihrer abgewinkelten Enden, mit einem elastischen Werkstoff überzogen sein. Beispielsweise wird dieser elastische Überzug dadurch hergestellt, daß über die Haken 2 und/oder 4 ein Schlauch aus unter Wärmeeinwirkung schrumpfendem Werkstoff (Kunststoff) gezogen wird und dieser dann an die Haken 2, 4 angeschrumpft wird.

Die Haken 2 und 4 können einschließlich ihrer Zungen 5 und 6 und der am Außenrand der Vorsatzgläser 3 anliegenden Basis¬ teile 7 und 8 einstückig aus Metall oder Kunststoff herge¬ stellt sein. Bevorzugt ist dabei, daß die Basisteile 7 und 8 der Haken 2 und 4 eine an die Umrißform der Vorsatzgläser 3 in den Bereichen, in denen die Haken 2 und 4 befestigt sind, angepaßte Form aufweisen, beispielsweise entsprechend gekrümmt sind.

Fig. 3 zeigt einen Haken 2, dessen Zungen 5 noch nicht abgebo¬ gen sind, wobei der Basisteil 7 entweder mit dem ihm zugeord¬ neten Ende des Bügels 1 auf die oben beschriebene Weise ver¬ bunden wird, oder einstückig in den Bügel 1 übergeht. Der Umstand, daß die Zungen 5 bei der Ausführungsform des Hakens 2 von Fig. 3 noch nicht abgebogen ist, ergibt die Möglichkeit, die Zungen 5 an solchen Stellen abzubiegen, daß ihr Abstand voneinander der Dicke des Vorsatzglases 3 entspricht. Sinn¬ gemäßes gilt für die Zungen 6 des Hakens 4, der in Fig. 4 ge- zeigt ist. Auch dort können die Zungen 6 an der Dicke des Vorsatzglases 3 entsprechenden Stellen gegenüber dem Basisteil 8 abgebogen werden. So kann die Anordnung aus Haken 2, Zungen 5 und Basisteil 7 einfach an die Dicke der Vorsatzgläser 3 und die Abmessungen der Brille, für die der Vorhänger bestimmt ist, angepaßt werden. Dies gilt in gleicher Weise für die zweiten Haken 4 mit den Zungen 6 und dem Basisteil 8 und für die in den weiteren Figuren gezeigten Ausführungsformen der Haken 2 und 4.

Beim Haken 4 von Fig. 4 sind die Zungen 6 gegenüber dem Haken 4 seitlich versetzt. Dies muß nicht so sein, wie die Ausfüh¬ rungsform von Fig. 5 zeigt. Bei dieser Ausführungsform sind die Zungen 6 symmetrisch zum Haken 4 angeordnet, wobei sowohl die Zungen 6 als auch der Haken 4 symmetrisch zum Basisteil 8 des Hakens 4 ausgerichtet sind.

Wird eine Ausführungsform der Haken 4 mit zu ihnen versetzt angeordneten Zungen 6 verwendet, dann kann man "rechte" und "linke" Haken 4 vorsehen, wie dies die Fig. 4 und 6 zeigen.

Die in Fig. 7 und 8 gezeigte Ausführungsform eines erfindungs¬ gemäßen Vorhängers entspricht, bis auf den Umstand, daß die Haken 2 eine Kröpfung 11 und die Haken 4 eine Kröpfung 13 aufweisen, und daß je Haken 2 nur eine Zunge 5 vorgesehen ist, der in Fig. 1 gezeigten und an Hand dieser Figur beschriebenen Ausführungsform.

Wie Fig. 9 zeigt, kann die Kröpfung 11 des Hakens 2 auch so ausgerichtet sein, daß sie in das Innere des an dem Haken 2 befestigten Vorsatzglases 3 ragt.

Fig. 10 zeigt einen Rohling eines zweiten Hakens 4, zu dem die Zungen 6 symmetrisch angeordnet sind, wobei in Fig. 10 die Zungen 6 noch nicht zu der in Fig. 11 gezeigten Form abgebogen sind (in Fig. 11 ist eine Ausführungsform eines zweiten Hakens 4 gezeigt, die nur eine Zunge 6 besitzt). Die nach dem Hoch¬ biegen der einen Zunge 6 verbleibenden gabelförmigen Abschnit¬ te 12 des Hakens 2 erlauben es beispielsweise, den Haken 4 in die eine oder in die andere Richtung abzukröpfen (Kröpfung 13).

Fig. 12 zeigt eine Ausführungsform eines Hakens 4, der ge¬ kröpft ausgebildet ist, mit zu ihm versetzt angeordneten Zun¬ gen 6. Die Kröpfung 13 des Hakens 4 kann, so wie dies für die Kröpfung 11 des Hakens 2 beschrieben worden ist, vom Vorsatz¬ las 3 weg nach außen oder zum Vorsatzglas 3 nach innen ausge¬ richtet sein.

Die Ausbildung der Haken 2 und 4 mit zwei Zungen 5 bzw. 6 erlaubt eine Ausführungsform, bei der die Vorsatzgläser 3 an den Enden des Bügels 1 und die zweiten Haken 4 an den Vorsatz¬ gläsern 3 ohne gesonderte Befestigungsmittel befestigt werden können. In diesem Ausführungsbeispiel sind an den Zungen 5 oder an einer derselben aufeinander zu bzw. zur anderen Zunge 5 hin weisende Vorsprünge 20 vorgesehen, die unter Federspan¬ nung, die vom Werkstoff aufgebracht wird, aus dem die Haken 2 und deren Zungen 5 gefertigt sind, in Löcher oder Ausnehmungen eingreifen, die in den Vorsatzgläsern 3 vorgesehen sind, und so das Vorsatzglas 3 über die Zungen 5 mit dem Haken 2 und dem Bügel 1 verbinden. Diese Art der Befestigung ist auch für die

zweiten Haken 4 möglich, wie dies die Fig. 6 und 12 zeigen. Die Ausführungsform mit den an den Zungen 5 und/oder 6 oder an einer derselben vorgesehenen Vorsprüngen 20 ist auch für die Ausführungsformen der Haken 2 und 4 gemäß den Fig. 3, 4 und 9 möglich.

Die Vorsprünge 20 können mit dem Werkstoff der Zungen 5 oder 6 einstückig ausgebildet und beispielsweise halbkugel- oder kalottenförmige Ausprägungen oder Verdickungen der Zungen 5 oder 6 sein. Es können aber in Löcher 32 in den Zungen 6 auch gesonderte Teile eingesetzt und gegebenenfalls festgelegt sein, die Köpfe aufweisen, welche die Vorsprünge 20 bilden.

Die Befestigung der Haken 2 und 4 kann bei allen Ausführungs- formen der Erfindung zusätzlich zu den beschriebenen Befesti¬ gungsarten zusätzlich durch Klebstoff gesichert sein. Die verschiedenen Befestigungsarten und Ausführungsformen von Haken 2 und 4 können gemischt werden. So ist es beispielsweise denkbar, an einem Vorhänger die Enden des Bügels 1 bzw. die dort vorgesehenen Haken 2, so wie in Fig. 3 gezeigt, mit dem Vorsatzglas 3 zu verbinden, wogegen die zweiten Haken 4, so wie in den Fig. 10 bis 12 gezeigt, ausgebildet und wie an Hand dieser Figuren beschrieben, befestigt werden können.

Die an den Zungen 5 oder 6 vorgesehenen Vorsprünge 20 können eine halbkugel- bis kugelabschnittförmige Form oder die Form eines Kegels oder Kegelstumpfes besitzen.

Im Bereich der Mitte der Vorsprünge 20 an den Zungen 5 und/ oder 6 kann ein kleines Loch 21 vorgesehen sein, so daß die Zungen 5 und/oder 6 als Schablonen für das Markieren der Stel¬ le im Vorsatzglas 3 dienen, oder an der die Ausnehmung oder ein Durchgangsloch herzustellen ist, in welche die Vorsprünge 20 eingreifen.

Nicht alle Haken 2 und 4 müssen gekröpft sein, sondern es kön¬ nen gekröpfte Haken 2 mit nicht gekröpften Haken 4 und umge¬ kehrt kombiniert werden, wenn dies für das Anpassen des erfin¬ dungsgemäßen Vorhängers an eine Brille zweckdienlich ist.

Fig. 13 zeigt einen aus elastischem Werkstoff, wie Kunststoff od. dgl., bestehenden Verbindungsteil 30, der zum Befestigen der Haken 2 und/oder 4 über deren Zungen 5 oder 6 an den Vor¬ satzgläsern 3 dient.

Wenn ein solcher Verbindungsteil 30 oder die weiter oben er¬ wähnten Schrauben, Nieten od. dgl. zum Befestigen der Haken 2 und/oder 4 verwendet werden, können letztere je eine Zunge 5 oder 6 oder zwei solcher Zungen 5 oder 6 besitzen.

Der Verbindungsteil 30 besitzt einen durchmesserverjüngten Abschnitt 31, der bei montiertem Verbindungsteil 30 in den Löchern 32 der Zungen 5 und 6 sowie in einem Loch im Vorsatz¬ glas 3 aufgenommen ist. An den Enden des durchmesserverjungten Abschnittes 31 des Verbindungsteiles 30 sind ein Abschnitt 33 und ein Kopf 34 mit größerem Durchmesser vorgesehen, so daß sich kreisringförmige Schulterflächen 35 und 36 ergeben, die bei montiertem Verbindungsteil 30 an den Außenflächen der Zungen 5 bzw. 6 anliegen. Dabei ist die Länge des durchmes- serverjungten Abschnittes 31 des Verbindungsteils 30 so bemes¬ sen, daß die Schulterflächen 35 und 36 unter Vorspannung des Verbindungsteils 30 - insbesondere seines Abschnittes 31 - an den Zungen 5 bzw. 6 anliegen. Falls nur eine Zunge 5 oder 6 vorgesehen ist, liegt eine der Schulterflächen 35, 36 am Vor- satzglas 3 an.

Um den Verbindungsteil 30 leicht einsetzen zu können, besitzt er eine konische Verlängerung 40, mit der voran der Verbin¬ dungsteil 30 durch die Löcher 32 in den Zungen 5 und 6 und das Loch im Vorsatzglas 3 eingesetzt wird. Durch Anziehen an der Verlängerung 40 kann der Verbindungsteil 30 in seine Ge¬ brauchslage, in der seine Schulterfläche 35 und 36 an den Zungen 5 oder 6 anliegen, gezogen werden, in die er dann ein¬ rastet.

Nachdem der Verbindungsteil 30 so in Stellung gebracht worden ist und die Haken 2 und/oder 4 am Vorsatzglas 3 festlegt, kann die Verlängerung 40, beispielsweise entlang der in Fig. 13 eingezeichneten strichpunktierten Linie, abgetrennt werden, so daß der Verbindungsteil 30 dann, wie in Fig. 14 dargestellt,

aussieht, und nur mehr aus dem durchmesserverjüngten Abschnitt 31, dem durchmesservergrößerten Abschnitt 33 und dem Kopf 34 besteht.

Die Fig. 15 und 16 zeigen eine abgeänderte Ausführungsform des Verbindungsteils 30, bei welcher der durchmesserverjüngte Abschnitt 31 nicht, wie bei der in Fig. 13 gezeigten Ausfüh¬ rungsform, zylindrisch ausgebildet ist, sondern einen zylin¬ derförmigen Bereich 37 und einen konischen Bereich 38, der sich vom Kopf 34 weg verjüngt, aufweist. Auch ist zu erkennen, daß der durchmesservergrößerte Abschnitt 33, an den die Ver¬ längerung 40 anschließt, mit einer zylindermantelförmigen Umfangsfläche versehen ist, was nicht so sein muß.

Fig. 17 zeigt eine Ausführungsform eines aus elastischem, beispielsweise elastomerem, Kunststoff bestehenden Verbin¬ dungsteils 30, bei dem der durchmesserverjüngte Abschnitt 31 konisch ausgebildet ist. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß das dem Kopf 34 am nächsten liegenden Ende des durchmes- serverjungten Abschnittes 31 den gleichen Durchmesser aufweist wie der sich an die Verlängerung 40 anschließende, durchmes¬ servergrößerte Abschnitt 33. Der am freien Ende liegende Kopf 34 ist nicht eben, sondern von außen gesehen konvex gewölbt. Durch die in Fig. 17 gezeigte Ausführungsform wirken auf den Rand des Loches im Vorsatzglas 3, dessen Durchmesser so groß sein kann wie der Durchmesser des durchmesserverjüngten Ab¬ schnittes 31 an seinem dickeren Ende, d.h. im Bereich des Kopfes 34, keine möglicherweise das Aussplittern der Ränder des Loches im Vorsatzglas 3 verursachenden Kräfte ein.

Eine der Zungen 5 oder 6 der Haken 2 und/oder 4 kann ein Loch 32 aufweisen, dessen Durchmesser etwa so groß ist wie der Durchmesser des durchmesserverjüngten Abschnittes 31 an seinem dünneren, neben dem Abschnitt 33 liegenden Ende.

In der in Fig. 18 gezeigten Ausführungsform ist der Verbin¬ dungsteil 30 mit einem Abschnitt 50 mit Umfangsrippen 51 und -rillen 52 ausgestattet. Durch diesen Abschnitt 50 hält der Verbindungsteil 15 in der dort angeordneten Zunge 5 oder 6 der Haken 2 und 4 fest.

Eines der Löcher 32 in den Zungen 5 oder 6 kann konisch ausge¬ bildet sein, so daß sich die Ränder des Loches 32, wie in Fig. 19 gezeigt, in den Verbindungsteil 30 eingraben, wenn dieser gespannt worden ist, so daß die Zungen 5, 6 und damit die Haken 2, 4 am Rand eines Vorsatzglases 3 sicher festgehalten werden.

Fig. 20 zeigt eine Ausführungsform eines Vorhängers, bei dem die Haken 2 an den Enden des Bügels 1 lediglich eine Zunge 5 aufweisen. Auch die Haken 4 besitzen nur eine Zunge 6. Sowohl in den Zungen 5 als auch in den Zungen 6 sind Löcher 32 vor¬ gesehen, so daß die Haken 2 und 4 durch Befestigungsmittel, z.B. den elastischen Verbindungsteil 30, an den Vorsatzgläsern 3 festgelegt werden können.

Ein Rohling für den Haken 4 der Ausführungsform von Fig. 20 ist in Fig. 21 gezeigt. Es ist dort auch gezeigt, daß das freie, vom Basisteil 8 des Hakens 4 abgekehrte Ende der Zunge 6 gegenüber dem übrigen Teil der Zunge 6 verbreitert ist und eine im wesentlichen kreisrunde Umrißform besitzt. In der Mitte dieser löffelartigen Verbreiterung der Zunge 6 ist in der Ausführungsform von Fig. 21 das Loch 32 vorgesehen.

Fig. 22 und 23 zeigen Ausführungsformen von Haken 4 mit nur einer Zunge 6, die vom Basisteil 8 des Hakens 4 absteht. In der Ausführungsform von Fig. 23 ist zusätzlich die Abkropfung 13 vorgesehen, so daß der Haken 4 gegenüber dem Basisteil 8 außen versetzt angeordnet ist.

Fig. 24 zeigt einen Rohling für einen Vorhänger bestehend aus dem Bügel 1, den Haken 2 an den Enden des Bügels 1 und zwei Rohlingen für Vorsatzgläser 3, die über die Zungen 5 am Bügel 1 befestigt sind. Durch Zurechtschneiden der Rohlinge für die Vorsatzgläser 3 z.B. in die in Fig. 25 gezeigte Form und durch Befestigen von Haken 4 - in Fig. 25 Haken 4 mit zwei Zungen 6 - an den vorgesehenen Stellen am Rand der Vorsatzgläser 3 wird ein Vorhänger mit der gewünschten Umrißform der Vorsatzgläser 3 erzielt.

Fig. 26 zeigt nochmals einen Bügel 1 mit Haken 2 an seinen beiden Enden, wobei von den Basisteilen 7 der Haken 2 jeweils nur eine Zunge 5 absteht, die im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Rückseite (die der Brille, an welcher der Vorhänger befestigt wird) zugekehrte Seite der Vorsatzgläser 3 anliegen.

Die Fig. 27 bis 29 zeigen Rohlinge für zweite Haken 4 mit jeweils zwei Zungen 6. Die Fig. 27 bis 29 zeigen, daß Vor¬ sprünge 20 an den Enden beider Zungen 6 oder an nur einer der beiden Zungen 6 vorgesehen sein können. Wenn ein Vorsprung 20 in nur einer der beiden Zungen 6 vorgesehen ist, kann in der anderen Zunge 6 ein Loch 32 vorgesehen sein, das wie in Fig. 29 gezeigt, auch als Langloch 32 ausgebildet sein kann. Zweck des Loches 32 ist es, bei sehr dünnen Vorsatzgläsern 3 das freie Ende des Vorsprunges 20 aufzunehmen, wenn der Vorsprung höher ist als das Vorsatzglas 3 dick ist.

Bei der in Fig. 30 gezeigten Ausführungsform sind die Zungen 6 so geknickt oder gekrümmt, daß die freien Enden der Zungen 6 oder die dort angeordneten Vorsprünge 20 gegebenenfalls unter elastischer Vorspannung aneinander anliegen. Geknickte oder gebogene Zungen 6 sind auch für Zungen 6 mit Löchern 32 oder bei einer Ausführungsform mit einem Loch 32 in der einen und einem Vorsprung 20 in der anderen Zunge 6 möglich.

Auch die Ausführungsformen mit nur einem Vorsprung 20 an einer der beiden Zungen, wobei in der anderen Zunge 6 ggf. ein Loch 32 vorgesehen ist, können die in Fig. 30 gezeigte geknickte Form besitzen.

Die Fig. 31 bis 36 zeigen nochmals verschiedene Ausführungs¬ formen von Haken 4.

Bei der in Fig. 31 gezeigten Ausführungsform ist in der Rück- seite des Vorsatzglases 3 zugeordneten Zunge 6 ein Vorsprung 20 vorgesehen, in dessen Mitte das erwähnte Loch 21 (Markie¬ rungshilfe) vorgesehen ist. In der anderen Zunge 6 ist ein Loch 32 vorgesehen.

Die in Fig. 32 gezeigte Ausführungsform besitzt Löcher 32 in

beiden Zungen 6.

Bei der in Fig. 33 gezeigten Ausführungsform ist lediglich in der der Rückseite des Vorsatzglases 3 zugeordneten Zunge 6 des Hakens 4 ein Vorsprung 20 vorgesehen.

Die Fig. 34 bis 36 zeigen die in den Fig. 31 bis 33 gezeigten Ausführungsformen von Haken 4 jeweils mit zusätzlicher Kröp¬ fung 13, so daß der Haken 4 gegenüber seinem Basisteil 8 nach außen versetzt ist, wenn er am Rand eines Vorsatzglases befe¬ stigt ist. Es versteht sich, daß wie schon weiter oben er¬ wähnt, die Kröpfung 13 auch so ausgerichtet sein kann, daß der Haken 4 gegenüber dem Basisteil 8 nach innen versetzt angeord¬ net ist.

Zusammenfassend kann ein Beispiel der Erfindung wie folgt dargestellt werden:

Ein "randloser" Vorhänger zum Befestigen von Vorsatzgläsern 3 an einer Brille besteht aus einem Bügel 1, an dessen Enden erste Haken 2 zum Aufklipsen des Vorhängers auf eine Brille vorgesehen sind. Im Abstand von den ersten Haken 2 sind an den Vorsatzgläsern 3 zweite Haken 4 vorgesehen, die ebenfalls zum Aufklipsen des Vorhängers an einer Brille dienen.

Die zweiten Haken 4 sind über von ihren Basisteilen 8 abste¬ hende Zungen 6 unmittelbar mit den Vorsatzgläsern 3 verbunden, so daß sich ein randloser Vorhänger ergibt. Zum Befestigen der Haken 4 an den Vorsatzgläsern 3 können an den einander zuge- kehrten Flächen der Zungen 6 aufeinander zu ragende Vorsprünge vorgesehen sein, die in Ausnehmungen im Randbereich der Vor¬ satzgläser 3 unter von den Zungen 6 aufgebrachter Federkraft einrasten.

Zum Befestigen der Haken 4 können auch längselastische Ver¬ bindungsteile 30 vorgesehen sein. Der Verbindungsteil 30 weist einen durchmesserverjüngten Abschnitt 31 auf, der in Löchern 32 in den Zungen 6 der Haken 4 und in einem Loch im Vorsatz¬ glas 3 aufgenommen ist. An den Enden des verjüngten Ab- Schnittes 31 ist ein durchmesservergrößerter Abschnitt 33 und

ein Kopf 34 vorgesehen, die unter elastischer Vorspannung des durchmesserverjungten Abschnittes 31 von außen her an den Zungen 6 anliegen. Der Verbindungsteil 30 kann eine abtrenn¬ bare Verlängerung 40 aufweisen, die sich konisch verjüngt und das Einführen und Hineinziehen des Verbindungsteils 30 in die Löcher erleichtert.