Die Erfindung betrifft eine Absperreinrichtung für eine Fahrspur, mit einer Standsäule, mit einem auf einer ho- rizontalen Antriebswelle angeordneten Sperrarm, der zwischen einer horizontalen Sperrstellung und einer nach oben gerichteten Freigabestellung verschwenkbar ist, mit einem Schwenkantrieb und mit einem die Öff¬ nungsbewegung des Sperrarmes unterstützenden Aus- gleichsfederelement.

Derartige Absperreinrichtungen, beispielsweise verwend¬ bar als Ein- oder Ausfahrschranken von Parkplätzen, Parkgaragen usw. ist beispielsweise der EP-A 553 802 oder der DE-A 37 43 305 zu entnehmen. Sie sind mit Aus¬ gleichsfedersystemen versehen, die das Hochschwenken des Sperrarmes unterstützen, um die Leistung des An¬ triebsmotors verringern zu können, Gegengewichte einzu¬ sparen, und eine möglichst raumsparende Standsäule zu erzielen. Als Ausgleichsfeder dient eine Schraubenfe¬ der, die nach der EP-A 553 802 als Druckfeder und nach der DE-A 37 43 305 als Drehfeder eingesetzt wird.

Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, einen Bewegungszyklus der Absperreinrichtung (Öffnungs¬ und Schließbewegung) zu beschleunigen, und erreicht dies dadurch, daß das Ausgleichsfederelement eine ent¬ spannte Nullstellung aufweist, die zwischen der Sperr¬ stellung und der Freigabestellung des Sperrarmes liegt.

Dies bewirkt eine vom Ausgleichsfederelement unter¬ stützte, anfänglich raschere Öffnungsbewegung des Sperrarmes bis zum Erreichen der entspannten Nullstel¬ lung, über den restlichen Schwenkwinkel wird die Schwenkbewegung durch das nunmehr entgegenwirkende Aus-

gleichsfederele ent abgebremst. Die Beschleunigung des Bewegungszyklus ergibt sich nun vor allem daraus, daß das Ausgleichsfederelement auch das Schließen des Sperrarmes im ersten Bereich bis zur entspannten Null- Stellung beschleunigt, wobei der optische Eindruck des beschleunigten Schließens die unmittelbar anschließende Passage eines weiteren Fahrzeuges zusätzlich hemmt. Da das vom Ausgleichsfederelement erzeugte Drehmoment den Lastmoment des Sperrarmes über einen wesentlichen Teil seines Schwenkbereiches entgegenwirkt, ist auch nur ein Elektromotor mit geringer Leistung notwendig. Je nach Ausbildung des Ausgleichsfederelementes kann die ent¬ spannte Nullstellung bei einem bestimmten Öffnungswin¬ kel, z.B. zwischen 45* und 60° liegen, oder innerhalb eines Öffnungswinkelbereiches gegeben sein. In letzte¬ rem Fall kann der Bereich zwischen 30° und 40° umfas¬ sen, wobei die beiden vom Ausgleichsfederelement unter¬ stützten Bereiche die ersten und letzten 25° bis 30° des Öffnungswinkels darstellen.

In einer ersten Ausführung ist vorgesehen, daß das Auε- gleichsfederelement koaxial zur Antriebswelle vorgese¬ hen ist. Hierdurch wird eine äußerst kompakte, leicht montierbare Konstruktion von geringem Gewicht erzielt.

Bevorzugt weist das Ausgleichsfederelement einen mit der Antriebswelle mitdrehenden Innenkörper, einen der Standsäule zugeordneten Außenkörper und einen zwischen dem Innenkörper und dem Außenkörper angeordneten, sich beim Verdrehen des Innenkörpers elastisch verformenden Einsatz auf. Ein derartiges Ausgleichsfederelement ist sehr einfach aufgebaut und preisgünstig herstellbar. Der Einsatz ist insbesondere durch einen Formschluß in Umfangsrichtung am Innenkörper und am Außenkörper fest- gelegt. Innen- und Außenkörper können hiezu beispiels-

weise gleicheckige, etwa quadratische Körper bilden, die in bezug auf die Ecken mittig versetzt sind. Es sind jedoch auch andere unrunde Formen denkbar, bei¬ spielsweise dreieckig, elliptisch usw.

Der Einsatzkörper besteht insbesondere aus der Eckenan¬ zahl entsprechenden zylindrischen Teilen, beispiels¬ weise aus Gummi. So können bei zueinander versetzten quadratischen Innen- und Außenkörpern etwa vier Gummi- stäbe als Einsatzkörper in den vier dreieckigen Zwi¬ schenräumen vorgesehen sein.

überdeckt die entspannte Nullstellung einen Öffnungs¬ winkelbereich, so kann vorgesehen sein, daß der Außen- körper zwischen zwei Anschlägen der Standsäule ver¬ schwenkbar ist, wobei der Schwenkwinkel des Außenkör¬ pers kleiner als der Öffnungswinkel des Sperrarmes ist. Eine entspannte Nullstellung in einem mittleren Winkel¬ bereich läßt sich beispielsweise auch dadurch erzielen, daß der Innenkörper zum Außenkörper begrenzt verdrehbar ist, und der Einsatzkörper daher zwischen zwei Anschlä¬ gen frei mitdrehen kann und sich nach der Anlage an einem der beiden Anschläge bis zum Erreichen der End¬ stellung des Sperrarmes verformt.

Wenn hingegen der Wirkungsbereich des Ausgleichsfeder¬ elementes einen zu geringen Schwenkwinkel umfaßt, so können zumindest zwei Ausgleichsfederelemente in Reiche angeordnet sein. Hier sieht eine mögliche Ausführung vor, daß zwischen dem Außenkörper und dem Innenkörper ein Mittelkörper vorgesehen ist, und zwischen dem Mit¬ telkörper ein zweiter elastisch verformbarer Einsatz angeordnet ist. Der Schwenkwinkel des Ausgleichsfeder¬ elementes ist in dieser Ausgestaltung praktisch verdop-

pelt, sodaß die entspannte Nullstellung auf einen sehr kleinen Winkelbereich beschrankt ist.

Einem bestimmten Offnungswinkel zuordenbar ist die ent- spannte Nullstellung, wenn das Ausgleichsfederelement eine die Antriebswelle umgebende Schraubenfeder oder Spiralfeder ist, die einerseits mit der Antriebswelle und andererseits mit der Standsaule verbunden ist. In dieser Ausfuhrung kommt also eine Drehfeder zum Ein- satz, und in einer dritten Ausfuhrung kann das Aus¬ gleichsfederelement auch durch einen Torsionsabschnitt der Antriebswelle gebildet sein, der an der Standsaule verdrehfest gehalten ist.

Eine platzsparende Konstruktion für die Absperreinrich¬ tung ergibt sich in einer weiteren Ausfuhrung dadurch, daß der Schwenkantrieb ein selbsthemmendes Getriebe mit einer Antriebsschnecke und mit einem auf der Antriebs¬ welle angeordneten Getrieberad aufweist, dessen Schneckenverzahnung sich über einen Teil des Umfanges erstreckt. Die Schneckenverzahnung ist nur auf einem Teil des Umfanges erforderlich, der durch den offnungs¬ winkel zuzuglich eines beiderseitigen von der Antriebs- schneckenlange abhangigen Eingriffsendbereich bestimmt ist. Bei einem offnungswinkel von 90° genügt beispiels¬ weise eine Schneckenverzahnung von 120° bis 150°, sodaß der Gesamtwinkel, innerhalb dessen sich das Getrieberad bewegt, zwischen 240° und 270° liegt. Die Antriebswelle kann dadurch beispielsweise naher zur Standsaulensei- tenwand plaziert werden.

Für die Ausbildung eines derartigen Getriebes sind die bisher beschriebenen Ausgleichsfederelemente nicht zwingend erforderlich: Es können bei der Ausbildung der Absperreinrichtung mit einer entspannten Nullstellung

innerhalb des Schwenkbereiches andere Getriebe einge¬ setzt werden. Ebenso sind Absperreinrichtungen mit einem derartigen Getriebe ausrüstbar, ohne daß eine Ausgleichsfederung mit einer entspannten Nullstellung erforderlich ist.

Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, daß die Antriebs¬ schnecke auf der Motorabtriebswelle vorgesehen ist, die mit einer zusätzlichen Schwungmasse versehen ist. Durch die zusätzliche Schwungmasse wird einerseits ein abrup¬ ter Halt in den beiden Endstellungen vermieden und an¬ dererseits ein weicherer Anlauf aus den beiden Endstel¬ lungen erreicht. Die Große der zusätzlichen Schwung¬ masse hängt von den jeweiligen Gegebenheiten und Erfor- dernissen ab.

Kommt es bei geschlossenem Sperrarm zu einer Betriebs¬ störung, so sollte die Fahrspur möglichst einfach ge¬ öffnet werden können. Eine von der Ausgleichsfederung und von der Getriebeausbildung unabhängige Ausführung sieht hierfür vor, daß der Sperrarm einenan einen am Endbereich der Antriebswelle verrasteten Tragflansch aufweist. Die lösbare Befestigung des Tragflansches läßt sich bevorzugt in der Weise verwirklichen, daß der Tragflansch radial federnd beaufschlagte Rastelemente aufweist, und im Endbereich der Antriebswelle über den Umfang verteilte Rastausnehmungen vorgesehen sind.

Insbesondere in Parkgaragen sind die Beleuchtungsver- hältnisse oftmals nicht besonders gut, sodaß eine be¬ vorzugte Ausführung der Absperreinrichtung dadurch ge¬ kennzeichnet ist, daß der Sperrarm aus transparentem Material besteht und eine innere Beleuchtungseinrich¬ tung aufweist. Die Anordnung einer Beleuchtung ist na- türlich ebenfalls nicht an die beschriebenen Aus-

gleichsfederele ente, Getriebeausführung oder lösbare Schnellbefestigung gebunden, sondern kann bei jeder Art von Absperreinrichtung mit Sperrarm vorgesehen werden.

Eine besonders einfache Ausführung sieht dabei vor, daß die Beleuchtungseinrichtung eine am Endbereich der An¬ triebswelle angeordnete Lichtquelle aufweist, die den hohlen Sperrarm ausleuchtet. Der Sperrarm selbst kann daher problemlos abgenommen und wiedermontiert werden.

Ebenfalls speziell für Parkgaragen und sonstige Gebäude mit im Inneren abzusperrenden Fahrspuren ist eine wei¬ tere unabhängige Ausfuhrung vorgesehen, in der der Sperrarm zwei gelenkig miteinander verbundene Teile aufweist, wobei der freie Armteil wahrend der Ver- schwenkung im wesentlichen parallel zur Sperrstellung geführt ist. So kann etwa für Personenkraftwagen auch eine Fahrspur mit einer lichten Höhe von z.B. 2 und einer Breite von z.B. 2.50 m gesperrt werden.

Für die Parallelfuhrung des freien Armteiles ist bei¬ spielsweise ein Seilzug im Inneren des ersten Sperrarm¬ teiles vorgesehen. Umfaßt dieser nur eine Seillänge, und ist daher nicht auf Druck beanspruchbar, so ist in einer weiteren bevorzugten Ausführung vorgesehen, daß die Parallelführung am Drehgelenk des freien Sperrarm¬ teiles eine Rückstellfeder aufweist. Das andere Ende des Seiles ist bevorzugt über eine in der Antriebswel¬ lenachse liegende Seilrolle aus dem Sperrarm nach außen geführt und an der Standsaule fixiert.

Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschrankt zu sein.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Absperreinrichtung, die Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Absperreinrichtung, die Fig. 3 einen Horizon¬ talschnitt nach der Linie III-III von Fig. 2, die Fig. 4 und 5 zwei Ausführungsbeispiele eines Ausgleichsfe¬ derelementes in entspannter Nullstellung, die Fig. 6 eine gespannte Stellung des Ausgleichsfederelementes, die Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch eine zweite Ausführung der Absperreinrichtung, die Fig. 8 den Befe- stigungsbereich des Sperrarmes an der Antriebswelle, die Fig. 9 und 10 das Gelenk eines zweiteiligen Sperrarmes in Draufsicht und im Längsschnitt jeweils in der Sperrstellung, und die Fig. 11 das Gelenk nach Fig. 10 in der Freigabestellung.

Eine Absperreinrichtung für eine Fahrspur, beispiels¬ weise eine Schranke in einer Parkgarage od.dgl. weist eine Standsäule 1 mit einem Säulenkopf 30 auf, in dem eine Antriebswelle 2 in Lagern 7 drehbar gelagert ist. Die Antriebswelle 2 trägt auf ihrem aus dem Säulenkopf 30 vorstehenden Ende ein mittels eines Schnellver¬ schlusses 12 befestigten Sperrarm 9, wobei der Schnell¬ verschluß 12 die Abnahme des Sperrarms 9 bei Stromaus¬ fall oder anderen Störungen erlaubt. Einer mit der An- triebswelle 2 verbundenen Scheibe 13 ist ein Drehwin¬ kelsensor 11 zugeordnet. Ein selbsthemmendes Getriebe 25 umfaßt ein Getrieberad 3 auf der Antriebswelle 2, das eine sich nur über etwa 150° erstreckende Sehne kenverzahnung 5 aufweist. In diese greift eine Schnecke 4 ein, die direkt oder über ein Zwischengetriebe von einem in der Standsäule l fixierten Elektromotor 6 an¬ getrieben wird. Dem Motor 6 ist bevorzugt eine zusätz¬ liche Schwungmasse 26 zugeordnet, wodurch ein weiches Anlaufen und ein verzögerter Stillstand erreicht wird.

Ein den Elektromotor 6 unterstützendes Ausgleichsfeder¬ element 8 ist der Antriebswelle 2 so zugeordnet, daß in einer entspannten Nullstellung 0 bzw. in der Mitte eines entspannten Nullstellungsbereiches der Sperrarm 9 die in Fig. 1 gezeigte Lage unter etwa 45° bis 60° nach aufwärts gerichtet einnimmt. Wird der Sperrarm 9 vom Elektromotor 6 in seine horizontale Sperrstellung 5 be¬ wegt, so wird das Ausgleichsfederelement 8 gespannt, das ein dem Lastmoment des Sperrarmes 9 entgegenwir- kende Moment aufbringt. Der Elektromotor benötigt daher eine nur geringe Antriebsleistung, um den geschlossenen Sperrarm 9 wieder zu öffnen. Das Ausgleichsfederelement 8 unterstützt und beschleunigt die offnungsbewegung des Sperrarmes 9 bis zur entspannten Nullstellung 0 und dämpft die anschließende Bewegung in die obere Endstel¬ lung F. Die Schließbewegung wird durch das auch in der oberen Endstellung F vorgespannte Ausgleichsfederele¬ ment 8 bis zur Nullstellung bzw. dem Nullstellungsbe¬ reich beschleunigt und anschließend abgebremst.

Das Ausgleichsfederelement 8 setzt sich in einer bevor¬ zugten Ausführung, die im Detail in Fig. 4 und 6 ge¬ zeigt ist, aus einem mit der Antriebswelle 2 verbun¬ denen Innenkörper 16, einem den Innenkorper 16 umgeben- den Außenkorper 15 und einem zwischen diesen beiden an¬ geordneten Einsatz 17 zusammen. Innenkorper 16 und Außenkorper 15 sind quadratisch ausgebildet und zu¬ einander um 45° versetzt, sodaß in jedem Eckbereich des Außenkörpers 15 ein etwa dreieckiger Raum gebildet ist. Der Einsatz umfaßt pro Eckbereich einen zylindrischen Teil 18 aus einem elastisch komprimierten Material, beispielsweise einem Gummistab od.dgl., der in der ent¬ spannten Nullstellung 0 des Sperrarmes 9 im wesentli¬ chen unkomprimiert bzw. nur wenig komprimiert im drei- eckigen Raum liegt. Vom Außenkörper 15 steht ein Fort-

satz 22 ab, der mit zwei standsäulenfesten Anschlägen 19 zusammenwirkt. Die Anschlagbereiche des Fortsatzes 22 sind mit dämpfenden Auf- oder Einlagen aus Kunst¬ stoff od.dgl. versehen. Bei der Verdrehung der An- triebswelle 2 verdreht sich der Außenkörper 15 im Be¬ reich der entspannten Nullstellung mit dem Innenkörper 16 bzw. dem Sperrarm 9 mit, bis der Fortsatz 22 einen der beiden Anschläge 19 berührt. Da dann nur mehr der Innenkörper 16 gedreht wird, werden die Gummistäbe 18 gequetscht und abgeflacht, wodurch ein Gegenmoment ent¬ steht, das die Rückdrehung in die entspannte Nullstel¬ lung in beiden Drehrichtungen unterstutzt.

In der Ausführung nach Fig. 5 weist das Ausgleichsfe- derelement 8 einen zweiten Einsatz 21 und einen Mittel¬ körper 20 auf, wobei der Außenkörper 15 an der Stand¬ säule l bzw. dem Säulenkopf 30 fixiert sein kann, da der Winkelbereich, in dem ein Gegendrehmoment erzeugbar ist, nach beiden Seiten wesentlich größer ist. Die Nullstellung 0 läßt sich so auf einen bestimmten Öff¬ nungswinkel festlegen.

Das in Fig. 4 gezeigte Spiel des Fortsatzes 22 zwischen zwei vorzugsweise einstellbaren Anschlägen 19 läßt sich auch zwischen dem Innenkörper 16 und dem Außenkörper 15 erzielen, wenn beispielsweise die Gummistäbe 18 etwas kleiner sind als deren Aufnahmeraum zwischen den Kör¬ pern 15, 16, sodaß sie ebenfalls erst nach einem be¬ stimmten Drehwinkel gequetscht werden.

In der Ausführung nach Fig. 7 ist das Ausgleichsfeder¬ element 8 durch den inneren Endabschnitt der Antriebs¬ welle 2 gebildet, der einen Torsionsstab 10 darstellt, der an der Standsäule 1 oder dem Säulenkopf 30 befe- stigt bzw. eingespannt ist. Der verdrehfeste Halt in

einer entsprechenden Ausnehmung der Standsäulenwand 14 wird durch Endabflachungen des Torsionsstabes 10 er¬ zielt. Anstelle eines Torsionsstabes 10 kann die An¬ triebswelle 2 auch von einer Schrauben- oder Spiralfe- der als Ausgleichsfederelement 8 umgeben sein, wobei das eine Ende an der Antriebswelle 2 und das andere Ende an der Standsäulenwand 14 fixiert ist.

Fig. 8 zeigt einen Axialschnitt durch den vorderen End- bereich 47 der Antriebswelle 2 mit montiertem Sperrarm 9. Der Sperrarm 9 ist insbesondere aus zwei Halbprofil¬ teilen 54 aus lichtleitendem Material gebildet, zwi¬ schen denen im Verbindungsbereich mit der Antriebswelle 2 ein verstärkender, insbesondere ebenfalls zweiteili- ger Kern 51 vorgesehen ist. Der Kern enthält einen La¬ gerstift 52 für eine Seilrolle 53, über die ein Seil 32 geführt wird, dessen Ende 31 aus dem Sperrarm 9 aus¬ tritt, wie in Fig. 3 ersichtlich ist, und am Säulenkopf 30 bzw. der Standsäule 1 fixiert ist. Die beiden Halb- profilteile 54 sind in einem Tragflansch 23 des

Schnellverschlusses 12 eingebettet und nach außen durch eine Kappe 48 abgedeckt. Der Tragflansch 23 weist einen Kranz von Rastelementen 44, insbesondere Kugeln auf, die in einem Kranz von Bohrungen 43 im Endbereich 47 der Antriebswelle 2 eingerastet sind, wobei sie radial zur Antriebswelle 2 von Federn 45 beaufschlagt sind. Die gezeigte Kugelverrastung zwischen dem Tragflansch 23 und der Antriebswelle 2 ermöglicht sowohl die einfa¬ che Abnahme des Sperrarmes 9 bei Störungen als auch dessen Verdrehung bei Hindernissen im Schwenkweg, bei¬ spielsweise bei einem auf der Fahrspur stehenden Fahr¬ zeug. Die Kugelverrastung kann auch vertauscht ausge¬ bildet sein, d. h. radiale Bohrungen im Endbereich 47 der Antriebswelle 2 nehmen jeweils eine Feder 45 und ein Rastelement 44 auf, wodurch ein größerer Federweg

erzielbar ist. Die zugehörigen Rastvertiefungen 43 sind in dieser usführung in einem gehärteten Einsatzring des Tragflansches 23 vorgesehen.

Die Antriebswelle 2 weist eine axiale Bohrung 46 auf, sodaß im Mittelbereich des Tragflansches 23 eine nur schematisch gezeigte Beleuchtungseinrichtung 50 pla¬ zierbar ist, die den Sperrarm 9 beleuchtet. Das licht¬ leitende Material der Halbprofilteile 54 lassen den Sperrarm 9 als leuchtenden Balken erscheinen, wobei die beiden Halbprofilteile 54 auch verschieden eingefärbt sein können. Die Stromversorgung erfolgt über ein in der axialen Bohrung 46 zugeführtes Kabel 49.

Wenn der Sperrarm 9 zweiteilig ausgebildet ist, bzw. sein muß, da die der Fahrspur zur Verfügung stehende Höhe zu gering ist, so setzt sich der Sperrarm 9 vor¬ zugsweise aus einem, mit dem Flansch 23 der Antriebs¬ welle 2 verbindbaren ersten Teil 27, einem freien, zweiten Teil 29 und einem dazwischen liegenden Gelenk 28, 41 zusammen. Beim öffnen des Sperrarmes 9 aus der Sperrstellung 5 (Fig. 9, 10) in die Freigabestellung F (Fig. 11) bewegt sich der freie Teil 29 etwa parallel zur horizontalen Sperrstellung nach oben, d.h. er knickt während der Öffnungsbewegung auf den ersten Teil 27 ab. Dies erfolgt über eine Parallelführung mit Hilfe des innerhalb des ersten Teiles 27 laufenden Seiles 32. Das eine Ende 31 des Seiles 32 ist an der Standsäule 1 bzw. am Säulenkopf 30 fixiert, und das andere Ende mit einem Rasthebel 39 verbunden, der um einen Lagerhaken 38 von der Gelenkslasche 41 des zweiten Sperrarmteiles 29 verschwenkbar ist. Der Rasthebel 39 weist einen Fe¬ derhaken 40 auf, der einen Raststeg 35 an der Gelenks¬ lasche 28 des ersten Sperrarmes 27 in der Sperrstellung 5 des Sperrarmes 9 hintergreift. Zu Beginn der öff-

nungsbewegung schwenkt der Sperrarm 9 in gestreckter Position, bis das an der Standsäule 1 befestigte Seil

32 den Rasthebel 39 so weit verschwenkt hat, daß der Federhaken 40 vom Raststeg 35 ausgeklinkt ist. Dies ist nach einen Öffnungswinkel von wenigen Graden der Fall. Von dort weg hält eine bzw. ein Paar sich zunehmend spannenden Federn 37, die einerseits an einem Schlitz 36 der Gelenkslasche 28 des ersten Sperrarmteiles 27 und anderseits am Lagerbolzen 38 am zweiten Sperrarm- teil 29 eingehängt sind, das Seil 32 gespannt, sodaß das Seil 32 auf Zug beansprucht den zweiten Sperrarm¬ teil 29 im wesentlichen horizontal in die Freigabestel¬ lung F führt (Fig. 9, Fig. 11). Die Schlitze 36 sind bevorzugt an den Stirnseiten des Gelenkbolzens vorgese- hen, der in der Gelenklasche 28 befestigt ist. Wird der Sperrarm 9 geschlossen, so hält die Feder 37 die Span¬ nung des Seiles 32 aufrecht, und führt so den freien Sperrarmteil 29 in derselben parallelen Lage zurück, bis der Federhaken 40 in der Sperrstellung S wieder hinter den Raststeg 35 einrastet. Auch die Feder 37 übt ein rückstellendes Drehmoment aus, sodaß sie das Last¬ moment des zweiten Sperrarmteiles 29 zumindest verrin¬ gert.

Die Gelenkslaschen 28, 41 tragen jeweils ein Kopfstück

33 und 42, das in den Sperrarmteil 27, 29 endseitig einsteckbar ist. Der Sperrarmteil 27 ist, wie bereits erwähnt, durchscheinend oder durchsichtig, sodaß zumin¬ dest der Sperrarmteil 27 von der Beleuchtungseinrich- tung 50 beleuchtet wird.