Bezeichnung der Erfindung Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine Beschreibung Gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel eines Ventiltrieb einer Brennkraftma- schine, der auf unterschiedliche Ventilhübe für wenigstens ein Gaswechsel- ventil umschaltbar ist, mit einem Außenhebel, zwischen dessen Armen ein zu diesem relativ verschwenkbeweglicher Innenhebel positioniert ist und beide Hebel über Koppelmittel miteinander koppelbar sind, wobei der Außenhebel an seinem einen geschlossenen Ende eine Anlage für ein Gaswechselventil auf- weist und der Schlepphebel am gegenüberliegenden Ende eine Drehfläche und der Innenhebel dort sein Schwenkzentrum hat, über welche Drehfläche der Schlepphebel auf einem Abstützelement lagerbar ist, wobei der Innenhebel eine Anlauffläche für einen Nocken aufweist und durch wenigstens eine sich am Außenhebel in Richtung zum Gaswechselventil oder durch eine sich auf der Brennkraftmaschine abstützende Lost-Motion-Feder in Nockenrichtung beaufschlagt ist bzw. betrifft die Erfindung einen Schlepphebel nach den ober- begriffsbildenden Merkmalen des Anspruchs 4.

Hintergrund der Erfindung Ein gattungsgemäßer Schlepphebel geht aus Figur 4 der DE-OS 27 53 197 hervor. Dessen Lost-Motion-Feder ist hier als Schraubendruckfeder gefertigt, die in etwa im Bereich einer Quermittelebene des Schlepphebels an seiner Ventilseite angeordnet ist. Sie wirkt einenends auf einen Innenhebel und ist anderenends an einem Absatz des Außenhebels ventilseitig abgestützt.

Nachteilig ist es bei dem vorbekannten schaltbaren Schlepphebel, daß dieser aufgrund der untenliegenden Schraubendruckfeder als Lost-Motion-Feder in diesem Bereich relativ viel Bauraum benötigt. Möglicherweise muß bei einer nachträglichen Implementierung des Schlepphebels in an sich vorhandene Zylinderköpfe dort eine aufwändige Designänderung realisiert werden.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schlepphebel der vorgenannten Gattung zu schaffen, bei welchem die zitierten Nachteile mit einfachen Mitteln beseitigt sind. Insbesondere soll ein einfacher Lost-Motion-Federmechanismus geschaffen werden, der kompakt aufgebaut ist und insbesondere in Ventilrich- tung nicht hoch baut.

Zusammenfassung der Erfindung Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Lost-Motion- Feder als Drehfeder oder Torsionsfeder ausgebildet ist, bzw. wird diese Aufga- be durch die kennzeichnenden Merkmale des nebengeordneten Anspruchs 4 gelöst, nach denen die Drehfläche am Innenhebel appliziert ist und die Druck- feder auf der Seite des gegenüberliegenden Endes hinter der Drehfläche ver- läuft, wobei von einer Oberseite des Außenhebels in diesem Bereich ein

Kragarm sich über das gegenüberliegende Ende hinweg erstreckt, an dessen Unterseite die Druckfeder einenends anliegt, wobei sie anderenends gegen einen Absatz einer Stirnseite des Innenhebels wirkt.

Somit liegt ein Lost-Motion-Federmechanismus vor, bei welchem die vorherge- hend genannten Nachteile mit einfachen Mitteln beseitigt sind. Der gesamte Schlepphebel benötigt durch die vorzugsweise in diesen komplett integrierte Lost-Motion-Feder (Drehfeder oder Druckfeder) keinen oder keinen signifikant größeren Bauraum als bisher ausgeführte Schlepphebel. Aufwändige Ände- rungen an bisher ausgeführten Zylinderköpfen erübrigen sich somit in aller Regel.

Der untergeordnete Anspruch 2 bezieht sich auf die spezielle Ausbildung und Anordnung der Drehfeder als Lost-Motion-Feder am Schlepphebel. Hier ist eine seitliche Applizierung vorgeschlagen. Diese Lost-Motion-Feder kann so stark ausgelegt werden, daß ein"Aufpumpen"des in aller Regel hydraulisch ausgelegten Abstützelements verhindert wird. Somit kann auf Gegenlaufflä- chen für Grundkreisnocken am Außenhebel o. ä. Anschläge verzichtet werden.

Denkbar ist es, daß die Achse zur Lagerung der Drehfeder in Flucht mit einer Schwenkachse des Schlepphebels bzw. Innen-oder Außenhebels am anderen Ende ist. Auch kann es vorgesehen sein, sich diametral gegenüberliegende Lost-Motion-Federn zu positionieren. Gegebenenfalls kann auch der Innenhe- bel eine Drehfläche zur Abstützung auf dem Abstützelement besitzen, wobei dann auf dessen Drehfläche der Außenhebel verschwenkbeweglich gelagert ist. Zudem kann ein Schenkel der Torsionsfeder auch gegenüber dem Zylin- derkopf abgestützt werden. Gleiches gilt für die Druckfeder.

Der vom Innenhebel ausgehende Quersteg für den weiteren Finger der Lost- Motion-Feder kann ein-oder mehrteilig mit dem Innenhebel verbunden sein.

Der Quersteg mit seinem Ansatz bildet somit in Draufsicht auf den Innenhebel

gesehen insgesamt mit letzterem ein U-ähnliches Profil, wodurch somit seine kräftemäßig gut beherrschbare Verschwenkbarkeit in Nockenrichtung gegeben ist.

Die Anlauffläche für den Nocken im Innenhebel ist als nicht näher ausgeführte wälzgelagerte Rolle vorgeschlagen. Ein Gleitabgriff ist jedoch auch vorgese- hen.

Ein besonders kompakt bauender Schlepphebel geht aus Anspruch 3 hervor.

Dieser bezieht sich auf eine Lösung, bei der wahlweise der Innen-oder Au- ßenhebel die Drehfläche zur Abstützung auf dem Abstützelement hat. Dabei soll erfindungsgemäß die als Drehfeder ausgebildete Lost-Motion-Feder auf einer Achse innerhalb der Arme des Außenhebels verlaufen, auf welcher Ach- se der Innenhebel über Gabelarme verschwenkbeweglich gelagert ist.

Der nebengeordnete Anspruch 4 betrifft wenigstens eine Schraubendruckfeder als Lost-Motion-Feder. Diese soll in Längsrichtung gesehen hinter dem Schlepphebel positioniert sein und einenends auf einen Kragarm oder ein ähn- liches Bauteil einwirken, welches vom Außenhebel ausgeht und anderenends in Verschwenkrichtung auf den Innenhebel über einen Absatz o. ä. einwirken.

Denkbar ist es an dieser Stelle jedoch auch, die Druckfeder einenends gegen- über dem Zylinderkopf abzustützen. Auch sind an dieser Stelle weitere Maß- nahmen einer Positionierung der Druckfeder im Schlepphebel denkbar. So kann diese im Bereich des geschlossenen Endes des Außenhebels positioniert sein und dort auf eine Anlagefläche des Innenhebels in geeigneter Art und Weise einwirken.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 in einer räumlichen Ansicht einen erfindungsgemäßen Schlepp- hebel mit Drehfeder als Lost-Motion-Feder ; Figur 2 einen Schnitt quer durch den Schlepphebel nach Figur 1 im Be- reich dessen Koppelmittel ; Figur 3 eine Ansicht auf einen erfindungsgemäßen Schlepphebel mit Drehfeder im Bereich des Schwenkzentrums und Figur 4 eine alternative Lösung mit einer als Schraubendruckfeder aus- gebildeten Lost-Motion-Feder.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung Figur 1 offenbart einen schaltbaren Schlepphebel 1 mit einem Außenhebel 2, der zwischen seinen Armen 3a, b verschwenkbeweglich einen Innenhebel 4 einschließt. Der Außenhebel 2 wirkt im Bereich seines einen geschlossenen Endes 5 über eine Anlage 6 auf ein Ende eines zeichnerisch nicht dargestell- ten Gaswechselventils ein (ggf. können auch mehrere Gaswechselventile gleichzeitig beaufschlagt werden).

An seinem gegenüberliegenden Ende 7 liegt der Außenhebel 2 über eine nicht näher dargestellte Drehfläche 8 auf einem Kopf eines vorzugsweise hydrauli- schen Abstützelements auf. Eine Nockenseite der Drehfläche 8 ist als Anlage für ein Schwenkzentrum 9 des Innenhebels 4 gefertigt.

Der Schlepphebel 1 nach den Figuren 1,2 ist in seinem gekoppelten Zustand dargestellt, d. h. der Innenhebel 4 ist über nicht näher zu beschreibende Kop- pelmittel 10 (Pins) formschlüssig mit dem Außenhebel 2 verbunden. Wie zu erkennen, hat der Innenhebel 4 des weiteren eine als wälzgelagerte Rolle aus- gebildete Anlauffläche 11 für einen Nocken.

Zur Sicherung einer permanenten Anlage des Innenhebels 4 im entkoppelten Zustand vom Außenhebel 2 (Abschaltmodus) am Nocken hat der Schlepphebel 1 eine seitlich applizierte Lost-Motion-Feder 12, die hier als Drehfeder 13 aus- gebildet ist (siehe Figuren 1,2). Dabei geht seitlich vom Arm 3b eine Achse 14 aus, die in Flucht mit dem Schwenkzentrum 9 sein kann. Die Achse 14 ist von der Drehfeder 13 umschlossen. Parallel zum Arm 3b erstreckt sich von der Drehfeder 13 ausgehend ein Finger 15, welcher auf ein Mitnehmerteil 16 des Außenhebels 2 in Ventilrichtung einwirkt. Des weiteren geht von einer Ober- seite des Innenhebels 4 im Bereich des Schwenkzentrums 9 ein parallel zur Achse 14 verlaufender Quersteg 16a aus, der axial außen einen parallel zum Finger 15 verlaufenden Ansatz 17 hat. Mit dem Ansatz 17 ist ein weiterer Fin- ger 18 der Drehfeder 13 verbunden. Im entkoppelten Zustand des Schleppe- bels 1 beaufschlagt somit die Lost-Motion-Feder 12 den Innenhebel 4 in Ver- schwenkrichtung derart, daß dieser stets der Nockenkontur folgt.

Figur 3 zeigt eine alternative Anordnung der als Drehfeder 13 ausgebildeten Lost-Motion-Feder 12. Diese ist vollkommen innerhalb des Schlepphebels 1 positioniert. Dabei ist das Schwenkzentrum 9 des Innenhebels 4 als Bolzen 19 gefertigt. Dieser ist beidendig in die Arme 3a, b des Außenhebels 2 gesteckt.

Um den Bolzen 19 herum verläuft somit die Drehfeder 13, wobei gleichzeitig der Innenhebel 4 über zwei an die Arme 3a, b des Außenhebels 2 angrenzen- de Gabelarme 20a, b auf dem Bolzen 19 verschwenkbeweglich gelagert ist. Die Drehfeder 13 hat zwei stirnseitig in Hebelrichtung abstehende Finger 21 a, b, welche hier den Innenhebel 4 so untergreifen, daß dieser in Nockenrichtung angelenkt ist. Am anderen Ende ist die Drehfeder 13 über nicht näher gezeigte Maßnahmen am Außenhebel 2 befestigt.

Schließlich offenbart Figur 4 eine Möglichkeit einer Anordnung einer Druckfe- der 22 als Lost-Motion-Feder 12 im Schlepphebel 1. Dabei ist die Drehfläche 8

an einer Unterseite des Innenhebels 4 positioniert, so daß der Außenhebel 2 hier auf Achsstümpfen 23a, b des Innenhebels 4 gelagert ist.

Von einer Oberseite des Außenhebels 2 geht ein Kragarm 24 weg, welcher sich in Hebellängsrichtung hinter das gegenüberliegende Ende 7 erstreckt.

Gegen eine Unterseite des Kragarms 24 wirkt die Druckfeder 22, wobei sie sich anderenends an einem Absatz 25 einer Stirnseite 26 des Innenhebels 4 ab- stützt. Somit ist der Innenhebel 4 im Abschaltmodus hervorragend am gegen- laufenden Nocken geführt.

Bezugszahlenliste 1 Schlepphebel 2 Außenhebel 3a, b Arm 4 Innenhebel 5 Ende 6 Anlage 7 Ende 8 Drehfläche 9 Schwenkzentrum 10 Koppelmittel 11 Anlauffläche 12 Lost-Motion-Feder 13 Drehfeder 14 Achse 15 Finger 16 Mitnehmerteil 16a Quersteg 17 Ansatz 18 Finger 19 Bolzen 20a. b Gabelarm 21a, b Finger 22 Druckfeder 23a, b Achsstumpf 24 Kragarm 25 Absatz 26 Stirnseite 27 Ölzuführung Koppelmittel