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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER FOR JOIN MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/034706
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a device for shaping and smoothing join materials, such as silicone, with a container (4) for a surfactant liquid, such as water mixed with washing-up liquid. The container comprises an applicator head (5) with an outlet opening (8) which is connected to the container interior and in which a sphere (10) is disposed such that it projects partially out of the outlet opening. As the projecting part of the sphere rolls on a join material, the sphere conveys liquid out of the container interior, through the outlet opening and onto the join material, shaping the latter at the same time.

Inventors:
KASCHKAT CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/001324
Publication Date:
September 25, 1997
Filing Date:
March 17, 1997
Export Citation:
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Assignee:
KASCHKAT CHRISTIAN (DE)
International Classes:
B65D83/00; E04F21/165; (IPC1-7): B05C17/10; A45D34/04; A45D40/26; B65D83/00; E04F21/165
Foreign References:
DE1943612U1966-08-04
CH641656A51984-03-15
US4723860A1988-02-09
DE4113214A11992-11-05
DE4033660A11992-04-30
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Claims:
A n s p r ü c h e
1. Vorrichtung zum Formen und Glätten von Fugenmateriali¬ en wie Silikon, mit einem Behälter (1) für eine ober¬ flächenaktive Flüssigkeit wie Prilwasser, der einen Auftragskopf (5) mit einer mit dem Behälterinnenraum verbundenen Auslaßöffnung (8) aufweist, in der eine aus der Auslaßöffnung teilweise vorstehende Kugel (10) sitzt, die beim Abrollen ihres vorstehenden Teils auf einem Fugenmaterial (20) Flüssigkeit aus dem Behälter¬ innenraum durch die Auslaßöffnung (8) auf das Fugenma¬ terial (20) transportiert und dieses zugleich formt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Kugel (10) zum Verschließen der Auslaßöffnung (8) von einer Fe¬ dereinrichtung (13) gegen die Auslaßöffnung (8) ge¬ drückt ist, so daß die Kugel (10) beim Andrücken ihres vorstehenden Teils gegen ein Fugenmaterial (20) die Auslaßöffnung (8) etwas frei gibt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Kugel (10) um eine Achse (11) drehbar im Behälter (1) gela¬ gert ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der Enden der Achse (11) in Fuhrungsnuten (9) des Auftragskopfes (5) ange¬ ordnet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Enden der Achse (11) elastische AbStützungen (13) haben.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Kugel (10) um maximal etwa einen Millimeter in den Behälter (1) drückbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Kugel (10) nur annähernd Kugelform hat.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Kugel (10) an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen abgeflacht ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der die Kugel (10) zwei entgegengesetzt gerichtete, kegel¬ stumpfförmige Laufflächen hat.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der der Auftragskopf (5) außen eine zur Kugel (10) gerich¬ tete Verjüngung (12) hat.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der die Kugel (10) auf Fugenrandbereichen abrollbare Lauf¬ flächen (15) mit verbesserter Reibhaftung hat.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der die Kugel (10) Laufflächen (15) mit einer Gummierung hat.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei der der Behälter (1) stiftförmig ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der der Auftragskopf (5) abnehmbar auf einer Einfüllöff¬ nung (4) des Behälters (1) sitzt.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei der der Auftragskopf (5) ein Schraubkopf ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei der der Auftragskopf (5) außen mehrere umlaufende, in Axialrichtung gestaffelte Wulste (21) hat.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, bei der zwischen Auftragskopf (5) und Behälter (1) ein Dichtungsring (3) angeordnet ist.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei der der Behälter (1) eine abnehmbare Kappe (17) hat, wel¬ che den vorstehenden Teil der Kugel (10) überdeckt.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, bei der die Kappe (17) eine Schnappverbindung (16, 18) mit dem Behälter (1) hat.
20. Vorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, bei der die Kappe (17) einen Klemmbügel (22) hat.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, bei der der Behälter (1) mehrere gleiche oder verschiedene Auftragsköpfe (5) hat.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21, bei der der Behälter Auftragsköpfe (5) an entgegengesetzten Enden hat.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, bei der dem Behälter (1) ein Set von gleichen oder verschiede¬ nen abnehmbaren Auftragsköpfen (5) zugeordnet ist.
Description:
Fuqenroller

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formen und Glätten von Fugenmaterialien wie Silikon.

Fugenmaterialien kommen in den verschiedensten Fällen zum Einsatz. So wird Silikon im Innenausbau von Malern, Flie¬ senbauern, Sanitärtechnikern, Glasern und Fensterbauern benutzt. Des weiteren kommen Fugenmaterialien zum Abdich¬ ten bzw. Befestigen bei Möbeln oder Ziergegenständen wie Aquarien oder in der Metallverarbeitung zum Einsatz.

Üblicherweise wird Silikon mittels einer Spritzpistole aufgetragen. Anschließend wird es zumeist mit einem durch Prilwasser (Wasser mit einem Anteil Pril-Spülmittel der Fa. Henkel oder dgl. Spülmittel) benetzten Finger mög¬ lichst gleichmäßig in die Fugen gedrückt und geglättet. Dabei wird das Prilwasser in einer Tasse mitgeführt. Diese Vorgehensweise ist mühselig, aufwendig und hinsichtlich der Formung des Fugenmaterials unbefriedigend, besonders

an den Stellen, wo der Finger zum Befeuchten ab- bzw. wie¬ der angesetzt wird. So werden bei Malerarbeiten in einer Wohnung in dieser Weise in der Regel viele Meter Silikon mit ungleichmäßigen Resultaten verarbeitet.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die das Formen und Glätten von Fugenmaterialien erleichtert und zu gleichmäßigeren Ergebnissen führt.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den ünteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat einen Behälter für eine oberflächenaktive Flüssigkeit wie Prilwasser und ei¬ nen Auftragskopf mit einer darin angeordneten Kugel. Die Kugel ist auf ihrem jeweils dem Behälterinnenraum zuge¬ wandten Abschnitt mit Flüssigkeit benetzbar, die sie beim Abrollen durch die Auslaßöffnung auf das Fugenmaterial transportiert. Zugleich wird das Fugenmaterial von der Oberfläche der abrollenden Kugel geformt. Anders als ein grundsätzlich ähnlicher Deo-Roller wird die Vorrichtung in erfinderischer Weise auf diesem völlig verschiedenen Ge¬ biet nicht nur zum Flüssigkeitsauftrag sondern auch als Formgebungs- und Glättungswerkzeug benutzt.

Die Kugel kann mit etwas Spiel in der Auslaßöffnung sit¬ zen, so daß die Flüssigkeit beim Abrollen durch einen kleinen Spalt nach außen transportiert wird. Ein unbeab¬ sichtigter Flüssigkeitsauεtritt kann dann durch eine Kappe verhindert werden, welche die Kugel in einen Dichtsitz preßt. Auch kann die Kugel abdichtend in der Auftragsöff-

nung sitzen und die Flüssigkeit beim Abrollen mittels fei¬ ner Vertiefungen in ihrer Oberfläche nach außen transpor¬ tieren. Bevorzugt wird die Kugel jedoch von einer Feder¬ einrichtung abdichtend gegen die Auslaßöffnung gedrückt und beim Andrücken gegen das Fugenmaterial etwas einge¬ drückt, so daß sie die Auslaßöffnung etwas freigibt und beim Abrollen Flüssigkeit durch den entstandenen Spalt nach außen auf das Fugenmaterial transportiert wird. Hier¬ durch wird erreicht, daß Flüssigkeit nur beim Andrücken der Kugel nach außen gelangen kann. Aufgrund des guten Fließvermögens der oberflächenaktiven Flüssigkeit wird die Kugel in der Regel maximal einen Millimeter und weniger in den Behälter eindrückbar sein.

Die Federeinrichtung kann ein elastisches Element aus Gum¬ mi, Kunststoff oder Metall sein. Beispielsweise ist sie eine Schraubenfeder, die einen Endes im Behälter abge¬ stützt ist und anderen Endes gegen die Kugel drückt. Es kann sich bei der Federeinrichtung auch um elastische Ab- stützungen einer Achse handeln, auf der die Kugel drehbar gelagert ist. Dann können die Enden der Achse in Fuhrungs¬ nuten des Auftragskopfes eingreifen und die Abstützungen in den Fuhrungsnuten angeordnet sein.

Grundsätzlich kann die Kugel in beliebige Richtungen dreh¬ bar im Auftragskopf gelagert sein. Eine Lagerung auf einer Achse kommt insbesondere bei Abweichungen der "Kugel" von der idealen Kugelform in Betracht. So kann die Kugel seit¬ lich abgeflacht sein, um in enge Eckbereiche geführt wer¬ den zu können. Dabei kann sie die Form eines Laufrades mit konvex gewölbten Laufflächen haben. Zum Einführen in enge Eckbereiche kann ferner der Auftragskopf außen eine zur Kugel gerichtete Verjüngung haben.

Zwecks Unterstützung des Abrollens ist die Kugel bevorzugt so geformt, daß sie über die festen Fugenrandbereiche rollt. Bevorzugt hat die Kugel an den Seiten zwei ent¬ gegengesetzt gerichtete kegelstumpfförmige (im Querschnitt flache) Laufflächen, damit sie eine bessere Haftung auf den Fugenrandbereichen hat. Hierfür kann sie ferner Lauf¬ flächen mit verbesserter Reibhaftung haben, beispielsweise in Form einer Gummierung.

Für eine einfache Handhabung kann der Behälter stiftförmig sein. Der Auftragskopf kann abnehmbar auf einer Einfüll¬ öffnung des Behälters für oberflächenaktive Flüssigkeiten sitzen. Bevorzugt ist der Auftragskopf ein Schraubkopf. Ferner kann der Auftragskopf umlaufende Wülste (oder ande¬ re Oberflächenstrukturen wie Riffelungen) haben, die der Griffigkeit dienen können. Zu Dichtungszwecken kann zwi¬ schen dem abnehmbaren Auftragskopf und dem Behälter ein Dichtungsring angeordnet sein.

Ferner kann der Behälter zu Dichtungs- und Schutzzwecken eine abnehmbare Kappe haben, welche den vorstehenden Teil der Kugel überdeckt. Die Kappe kann eine Schnappverbindung mit dem Behälter haben.

Schließlich können dem Behälter für verschiedene Arbeits¬ gänge oder für die Bearbeitung von Fugen verschiedener Größe mehrere gleiche oder verschiedene Auftragsköpfe (z.B. hinsichtlich der Abmessungen, Formen und/oder Mate¬ rialien der Kugeln) und/oder ein Set von mehreren gleichen oder verschiedenen abnehmbaren Auftragsköpfen (z.B. hin¬ sichtlich Abmessungen, Formen und/oder Materialien der Kugeln) zugeordnet sein. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen zweier Ausführungsbei-

spiele näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Behälter der Vorrichtung in Seitenansicht;

Fig. 2 einen Auftragskopf der Vorrichtung im Schnitt in Arbeitsposition an einer Fuge;

Fig. 3 eine Kugel des Auftragskopfes in der Draufsicht;

Fig. 4 eine Kappe der Vorrichtung im Schnitt;

Fig. 5 einen Behälter einer Vorrichtung für zwei Auftrags¬ köpfe in Seitenansicht;

Fig. 6 und 7 einen ersten Auftragskopf (Fig. 6) und einen zweiten Auftragskopf (Fig. 7) der Vorrichtung je¬ weils im Schnitt in Arbeitsposition an einer Fuge;

Fig. 8 eine Kugel des Auftragskopfes gemäß Fig. 6 in der Draufsicht;

Fig. 9 und 10 eine erste Kappe (Fig. 9) und eine zweite Kappe (Fig. 10) der Vorrichtung jeweils in Seiten¬ ansicht.

Zunächst wird die Vorrichtung der Fig. 1 bis 4 beschrie¬ ben. Gemäß Fig. 1 ist ihr Behälter 1 stiftförmig und oben mit einem Außengewinde 2 versehen. Auf dem oberen Rand des Gewindes 2 ist ein Dichtungsring 3 plaziert, der eine Ein¬ füllöffnung 4 des Behälters 1 für Prilwasser umgibt.

Der Auftragskopf 5 gemäß Fig. 2 hat einen hülsenförmigen Schraubkörper 6 mit einem bis zum unteren Ende erstreckten

Innengewinde 7. Oben hat der Schraubkörper 6 eine Ausla߬ öffnung 8, wobei in seiner Wandung an zwei einander gegen¬ überliegenden Seiten Fuhrungsnuten 9 ausgebildet sind. In der Auslaßöffnung 8 sitzt eine Kugel 10, die an den Enden einer Achse 11 in den Fuhrungsnuten 9 geführt ist. Die Achse 11 ist oben von einem überstehenden Rand 12 des Schraubkörpers 6 gehalten, der außen eine zur Kugel 10 hin erstreckte Verjüngung bildet. Unten ist die Achse 11 an kleinen Schraubenfedern 13 abgestützt, die in den Fuh¬ rungsnuten 9 sitzen und an ihrem anderen Ende im Schraub¬ körper 6 abgestützt sind. Gemäß Fig. 3 hat die Kugel 10 einen glatten Mittelabschnitt 14 und zwei gummierte und an der Oberfläche profilierte Laufflächen 15.

Ferner hat der Schraubkörper 6 unten einen außen umlaufen¬ den Rastvorsprung 16.

Die Kappe 17 hat nach Fig. 4 am unteren Ende ihres zylin¬ drischen Körpers innen einen umlaufenden Rastvorsprung 18, der hinter den Rastvorsprung 16 scnnappt, wenn die Kappe 17 die Kugel 10 überdeckend auf den Auftragskopf 5 ge¬ schnappt wird.

Wenn gemäß Fig. 1 und 2 der Behälter 1 und der Auftrags¬ kopf 5 auseinandergeschraubt sind, kann Prilwasser durch die Einfüllöffnung 4 in den Behälter 1 eingefüllt werden. Anschließend wird der Auftragskopf 5 mit seinem Innenge¬ winde 7 auf das Außengewinde 2 des Behälters 1 geschraubt. Nach Abziehen der Kappe 17 vom Auftragskopf 5 läßt sich die Vorrichtung mit ihrer Kugel 10 an eine Fuge 19 anset¬ zen, um dort eingebrachtes Silikonmaterial 20 unter Zufuhr von Prilwasser zu formen und zu glätten. Nach Gebrauch wird die Vorrichtung durch Aufsetzen der Kappe 17 auf den

Auftragskopf 5 geschützt.

Bei der Vorrichtung gemäß Fig. 5 bis 10 sind die mit der zuvor beschriebenen Vorrichtung übereinstimmenden Teile mit identischen Bezugsziffern versehen. Diese Vorrichtung hat einen weiteren Auftragskopf 5', wobei die diesbezügli¬ chen Merkmale, die denen der Vorrichtung gemäß Fig. 1 bis 4 entsprechen, mit identischen Bezugsziffern mit einem Anstrich gekennzeichnet sind. Insoweit hat obige Beschrei¬ bung für beide Vorrichtungen Gültigkeit.

Beide Auftragsköpfe 5, 5' haben am Außenumfang ringförmig umlaufende (im Querschnitt halbzylindrische) Wulste 21, 21', die axial hintereinander gestaffelt sind. Ferner haben die beiden zugehörigen Kappen 17, 17" jeweils einen Klemmbügel ("Klipper") 22, 22', wie beispielsweise ein Kugelschreiber.

Die Auftragsköpfe 5, 5' unterscheiden sich durch Kugeln 10, 10' verschiedenen Durchmessers. Hierdurch wird ein Ausrollen verschiedener Fugen 20, 20' mit demselben Fugen¬ roller ermöglicht. Beide Kugeln 10, 10' haben einen glat¬ ten Mittelabschnitt und zwei gummierte und an der Ober¬ fläche profilierte Laufflächen.

Damit nicht zuviel Silikon in die Fuge gebracht wird und dieses an den Rändern der Kugel 10 eines Fugenrollers vor¬ beigedrückt wird, muß getestet werden, wie weit die Spitze der Silikonkartusche höchstens abgeschnitten werden darf. Wenn die optimale Abschnittlänge gefunden wurde, wird die¬ se als eine Art Lehre auf den Auftragskopf bzw. auf eine andere geeignete Stelle übertragen (gedruckt, gepreßt etc. ) .

Damit ist jedem eine noch einfachere Handhabung des Werk¬ zeuges möglich.