Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gegenstand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine gattungsgemäße Hackfruchtfördervorrichtung ist aus der DE 101 42 436 A1 bekannt. Hackfruchtfördervorrichtungen sind auch aus der US 5,697,451 sowie der EP 0 678 234 A1 bekannt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Hackfruchtfördervorrichtung hinsichtlich der Trennleistung zu verbessern.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand gemäß Anspruch 1 sowie durch einen Gegenstand nach Anspruch 11 , vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

Bei einer erfindungsgemäßen Hackfruchtfördervorrichtung ist die Stellvorrichtung zur Verschwenkung der Walzengruppenebene insbesondere gegenüber einer Drehachse einer Walze einer benachbarten Walzengruppe ausgebildet. Hierdurch können verschiedene Steigungen entlang der Förderstrecke und eine Kaskadierung derselben realisiert werden, was die Trennleistung variierbarer werden lässt. Beispielsweise handelt es sich um eine ansteigende Förderstrecke einer ersten Walzengruppe, die über eine Übergabestufe und einem hiermit einhergehenden Fallen der Hackfrüchte auf einen erneut ansteigenden Förderstreckenabschnitt einer weiteren Walzengruppe übergeht. Alternativ oder ergänzend kann eine abfallende Förderstrecke einer ersten oder weiteren Walzengruppe in eine Steigung einer nachfolgenden Walzengruppe übergehen. Beide gegebenenfalls sich ergänzende Varianten sind geeignet, eine intensive und gleichzeitig schonende Reinigung zu bewirken.

Verschwenkung bedeutet vorliegend, dass eine von der Walzengruppenebene aus die Drehachse der benachbarten Walzengruppe schneidende senkrechte im Vergleich zu vor und nach der Verschwenkung ebenfalls verschwenkt ist. Alternativ oder ergänzend handelt es sich um eine Verschwenkung zu einem Untergrund, d.h. die Walzengruppenebene steht nach der Verschwenkung in einem anderen Winkel zum horizontalen Untergrund als vor der Verschwenkung.

Weiterhin zeichnet sich eine erfindungsgemäße Hackfruchtfördervorrichtung dadurch aus, dass die Walzen zumindest einer Walzengruppe über einen Scherenmechanismus miteinander verbunden sind. Hierdurch wird eine einfache und insbesondere mittels eines einzigen Stellmittels variierbare Abstandsänderung der Drehachsen einer Walzengruppe ermöglicht. Insbesondere kann mittels zumindest zweier Stellmittel eine Abstandsänderung der Drehachse der Walzen sämtlicher jeweiliger Walzengruppen undabhängig von der Verschwenkung der Walzengruppenebenen erfolgen. In Kombination mit einer Verschwenkbarkeit der Ebenen einer Walzengruppe ist eine optimierte Anpassbarkeit an eine Vielzahl von Hackfrüchten und Reinigungsanforderungen erreicht.

Insbesondere ist ein für die Abstandsänderung der Drehachsen einer Walzengruppe vorgesehenes Stellmittel zur Einstellung des Abstands der Drehachsen aller Walzengruppen vorgesehen. Hierzu wird die Kraft von dem Stellmittel mittels eines entlang der Walzengruppen angeordneten Lenkers auf diese Walzengruppen übertragen, wobei sich das Stellmittel vorzugsweise an zwei jeweils zwei Walzengruppen verbindenden Lenkern abstützt, wenn insbesondere drei Walzengruppen vorhanden sind. Zur Übertragung der vom Stellmittel ausgeübten Kraft und zur Führung der Lagerpunkte der Walzengruppen können hierfür weiterhin Koppelstangen mit jeweiligen Langlöchern vorhanden sein, in denen einzelne Lager eines jeweiligen Seitenteils beispielsweise eines Scherenmechanismus geführt sind.

Ein Scherenmechanismus einer jeweiligen Walzengruppe umfasst an zumindest einem seitlichen Ende der Walzen einer Walzengruppe vorhandene Seitenteile, die als Mehrgelenk, insbesondere in Parallelogrammform, miteinander verbunden sind. Einzelne der Seitenteile einer Walzengruppe sind an einem Rahmen oder einem Seitenteil einer benachbarten Walzengruppe schwenkbar abgestützt.

Typischerweise sind die Walzen auf beiden Seiten, zumindest jedoch einseitig über zwei Lager gelagert. Diese sind insbesondere endseitig der Walzen vorhanden und in Förderrichtung betrachtet links und rechts endseitig der Walzen angeordnet.

Vorzugsweise ist das Stellmittel der Stellvorrichtung zur Verschwenkung zumindest einer der Walzengruppenebenen ausgebildet, wobei die Einstellung insbesondere auch während des Betriebs der Vorrichtung durch das Stellmittel möglich ist. Als Stellmittel kommen insbesondere hydraulische und/oder elektrisch angetriebene Stellmittel in Form von Zylindern oder Motoren in Frage. Sofern nachfolgend und vorstehend von benachbarten Walzenpaaren bzw. benachbarten Walzen oder Lagern die Rede ist, handelt es sich um eine Nachbarschaft betrachtet in Richtung quer zur Hauptförderrichtung der Hackfruchtfördervorrichtung. In beispielsweise einer Ansicht von rechts auf die Hauptförderrichtung erfolgt eine Förderung des Förderguts insbesondere in Form von Kartoffeln von einer ersten, linken Walzengruppe zu einer benachbarten, weiter rechts angeordneten Walzengruppe.

Das Stellmittel ist insbesondere zur Verschwenkung aller Walzengruppenebenen ausgebildet. Hierfür kann das Stellmittel mit zumindest einem Lenker verbunden sein, welcher direkt oder indirekt auf alle Walzengruppen einwirkt.

Vorzugsweise weist die Stelleinrichtung zumindest zwei für eine Seite der Hackfruchtfördervorrichtung vorgesehene Stellmittel auf, wobei das zur Verschwenkung vorgesehene Stellmittel unabhängig von einem weiteren Stellmittel betätigbar ist. Das weitere Stellmittel ist insbesondere in einer Variante mit einem Schweremechanismus für dessen Betätigung vorgesehen und bewirkt allgemein eine Abstandsänderung der Drehachsen innerhalb zumindest einer und bevorzugt aller Walzengruppen. Die dann zumindest zwei Stellmittel sind für eine Seite oder auch für beide Seiten der Hackfruchtfördervorrichtung links und rechts betrachtet in Hauptförderrichtung vorgesehen. Bevorzugt weisen allerdings beide Seiten jeweils zwei entsprechende Stellmittel auf.

Nachfolgend wird zur Vereinfachung oftmals, wie auch vorstehend, nur auf eine Seite der Hackfruchtfördervorrichtung Bezug genommen, da die zur Verstellung der Hackfruchtfördervorrichtung vorgesehenen Stellmittel auf beiden Seiten identisch vorhanden sein können und auch die Mittel zur Lagerung und Führung der Walzen und der Walzengruppen auf beiden Seiten, d. h. in Förderrichtung links und rechts endseitig der jeweiligen Walzen üblicherweise spiegelbildlich vorhanden sind. Antriebsmittel für die Drehung der Walzen können hingegen abwechselnd links und rechts angeordnet sein.

Durch die vorstehende Ausbildung mit zwei Stellmitteln kann beispielsweise der Abstand der Walzen einer Walzengruppe unabhängig von einer Verschwenkung der Walzengruppenebene zumindest einer Walzengruppe vorgenommen werden. Die Verschwenkung erfolgt somit unabhängig von einer weiteren Einstellung der Hackfruchtfördervorrichtung.

Insbesondere sind das erste und das zweite Stellmittel gleichwohl an einem gemeinsamen, zwei Walzengruppen verbindenden Lenker gelenkt, insbesondere wobei die Stellmittel nicht zur Festlegung am Rahmen ausgebildet sind, was einerseits den Einbau und die Nachrüstung einer entsprechenden Walzengruppe erleichtert und darüber hinaus zu einer Vereinfachung der vorhandenen Lagerkonstruktionen führt, da ein und derselbe Lenker einerseits als Lagerpunkt für das Stellmittel zur Verstellung beispielsweise des Abstandes der Drehachsen einer Walzengruppe dient und darüber hinaus mittels desselben Lenkers eine Relativbewegung zwischen zwei benachbarten Walzengruppen ausgeübt werden kann.

Eine Gesamteinstellung der Neigung der Hackfruchtfördervorrichtung kann erfindungsgemäß durch ein weiteres, drittes Stellmittel der Stellvorrichtung vorgenommen werden. Ein solches, drittes Stellmittel kann eine Verstellung gegenüber einem Rahmen bewirken, beispielsweise indem die Hackfruchtfördervorrichtung auf einer Seite durch ein längenveränderbares Stellmittel am Rahmen gehalten ist. Gleiches gilt dann entsprechend dem Vorstehenden auch für das andere Ende der Hackfruchtfördervorrichtung und eine spiegelbildliche Ausbildung der dann zwei dritten Stellmittel.

Vorzugsweise sind zwei benachbarte Walzengruppen mittels eines zumindest als Viergelenk ausgebildeten Gelenks miteinander gekoppelt. Mittels des zur Verschwenkung vorgesehenen Stellmittels ist zumindest einer der Lagerpunkte einer Walzengruppe gegenüber einem in einer Seitenansicht benachbarten Lagerpunkt höhenverstellbar, so dass durch die relative Höhenverstellung eine Verschwenkung der Walzengruppenebenen möglich ist. Die hiermit einhergehende Kaskadierung der Walzengruppen führt zu einer besser und individueller einstellbaren Fraktionier- und Reinigungsleistung.

Zur Zwangsführung der Seitenteile bezüglich einer Verschwenkung der Walzengruppenebenen und einer Abstandsänderung der Drehachsen bzw. der Walzen einer jeweiligen Walzengruppenebene sind die Seitenteile des Scherenmechanismus auf beiden Seiten der Walzen in jeweils zwei Koppelstangen mit jeweiligen Langlöchern gelagert. Die Koppelstangen sind über den Verbindungslenker relativ zueinander beweglich, so dass durch eine Betätigung des zur Verschwenkung vorgesehenen Stellmittels die Koppelstangen und die an diesen angeordneten Lager der Seitenteile mit bewegt werden.

Insbesondere sind die Langlöcher jeweils an den Enden der Koppelstangen, während zwischen den Langlöchern in einem mittleren Bereich ein ortsfestes Schwenklager vorhanden ist. Zur Betätigung des Scherenmechanismus insbesondere mittels eines als aus- und einfahrbarer Zylinder ausgebildeten Stellmittels ist es vorteilhaft, auf einer Lagerseite des Stellmittels den Verbindungslenker mit einem mittigen Lagerpunkt in einem Langloch des einen Verbindungslenkers und einem bezüglich der anderen Koppelstange ortsfesten Schwenklager der anderen Koppelstange zu lagern, während auf der anderen Lagerseite des Stellmittels der weitere Verbindungslenker mit seinem mittigen Lagerpunkt im ortsfesten Schwenklager angeordnet ist und sich an der anderen Koppelstange mit seinem weiteren Lagerpunkt im Langloch befindet. Mit dieser Anordnung geht ein Ausfahren des Stellmittels mit einer Abstandsvergrößerung der Verbindungslenker einher. Durch die Koppelung der Walzengruppen mit den Verbindungslenkern und einem jeweiligen Walzenlenker zur Ausbildung eines parallelogrammartigen Viergelenks und der gleichzeitigen Kopplung der Seitenteile einer jeweiligen Walzengruppe in Form eines Scherenmechanismus geht die Abstandsänderung der Verbindungslenker mit einer Abstandsänderung der Drehachsen einer jeweiligen Walzengruppe einher.

Insbesondere sind zwei benachbarte Walzengruppen parallelogrammartig miteinander verbunden, d. h. es gibt vier Lagerpunkte, deren Verbindungslenker in jeder Position ein Parallelogramm aufspannen. Hierdurch sind die benachbarten Walzengruppen miteinander einfach definierbar gekoppelt.

Eine Ausgestaltung einer Hackfruchtfördervorrichtung nach dem Stand der Technik ist dann gegeben, wenn alle Walzen einer Walzengruppe einseitig in nur einem Seitenteil gelagert sind. Auf der gegenüberliegenden Seite ist dann vorzugsweise ebenfalls nur ein Seitenteil zur Lagerung der Walzen der Walzengruppe vorhanden, so dass die Drehachsen einer Walzengruppe in einer festen Lagebeziehung zueinan- derstehen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Hackfruchtfördervorrichtung eine Exzenteraufhängung von zumindest einer Walzengruppe auf, wobei das Stellmittel in Antriebsverbindung insbesondere mit einer Scheibe steht, an der mittels eines Hängelenkers die Walzengruppe exzentrisch aufgehängt ist. Die Scheibe oder ein anderes Übertragungsmittel ist vorzugsweise zentral gelagert und weist außermittig ein Lager für zumindest einen Hängelenker der Walzengruppe auf. Dies gilt ebenfalls wieder in einer seitlichen Betrachtung für eine Seite des Walzengruppe. Auf der gegenüberliegenden Seite der Walzengruppe ist dann eine vorzugsweise spiegelbildliche Aufhängung vorhanden. Die Verbindung benachbarter Walzengruppen erfolgt mittels eines Fünfgelenks.

Die Scheiben sind insbesondere in einem Rahmen der Hackfruchtfördervorrichtung oder in einem Rahmen einer Gesamtvorrichtung, in der die Hackfruchtfördervorrichtung eingesetzt ist, gelagert. Hierdurch wird eine besonders einfache Änderung der Verschwenkung der Walzengruppenebene ermöglicht.

Vorteilhafterweise handelt es sich bei den Walzen der Hackfruchtfördervorrichtung um Spiralwalzen, deren benachbarte Wendelabschnitte in einer Draufsicht und bezüglich einer Hauptlängsachse der Walze einen Abstand von weniger als 5 cm aufweise. Vorzugsweise sind diese Spiralwalzen mit Mänteln und Wendeln aus Polyurethan versehen.

Weiterhin wird die eingangs gestellte Aufgabe durch ein landwirtschaftliches Gerät der Lagertechnik gelöst, welches eine vor- oder nachbeschriebene erfindungsgemäße Hackfruchtfördervorrichtung aufweist. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Figurenbeschreibung zu entnehmen. Schematisch dargestellt zeigt:

Fig. 1 : eine Seitenansicht einer Hackfruchtfördervorrichtung in einer teilweisen

Darstellung,

Fig. 2: den Gegenstand nach Fig. 1 in einer neuen Betriebsposition und weiter abstrahiert,

Fig. 3: einen erfindungsgemäßen Gegenstand,

Fig. 4: den Gegenstand nach Fig. 3 in einer weiteren Position,

Fig. 5: den Gegenstand nach Fig. 4 in einer weiteren Position,

Fig. 6: eine perspektivische Darstellung des Gegenstands nach Fig. 5,

Fig. 7: einen weiteren erfindungsgemäßen Gegenstand in einer Seitenansicht und einer teilweisen Darstellung,

Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Einzelne technische Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele können auch in Kombination mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche zu erfindungsgemäßen Weiterbildungen führen. Sofern sinnvoll sind funktional gleichwirkende Teile mit identischen Bezugsziffern versehen. Ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung (Fig. 1 und 2) umfasst drei Walzengruppen 2, deren Walzen 6 Drehachsen 4 aufweisen. Die Drehachsen 4 der jeweiligen Walzengruppe 2 spannen jeweils eine Walzengruppenebene 8 auf. Erfindungsgemäß ist es mittels eines nicht näher dargestellten Stellmittels der Stellvorrichtung über eine Betätigung einer Scheibe 28 einer jeweiligen Walzengruppe 2 eine Verschwenkung der zugehörigen Walzengruppenebene 8 vornehmbar. Diese wird über einen jeweiligen, exzentrisch an einer jeweiligen Scheibe 28 aufgehängten Hängelenker 23 vermittelt. Der Vergleich der Fig. 1 und 2 offenbart die Verschwenkung der Walzenebene 8 der mittleren Walzengruppe 2. Einerseits erfolgt eine Verschwenkung gegenüber dem Untergrund 24, insbesondere jedoch auch eine Verschwenkung zu den Walzengruppenebenen der benachbarten Walzengruppen 2. Ebenfalls ist die Verschwenkung erkennbar an einer Senkrechten 9, die auf der Walzengruppenebene 8 der mittleren Walzengruppe 2 steht und durch die Drehachse 4 einer benachbarten Welle verläuft.

Gemäß dem weiteren Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist ein Stellmittel 10 zur Verschwenkung zumindest einer der Walzengruppenebenen 8 vorgesehen (vgl. Fig. 4 und 5). Hier liegt eine Verschwenkung gegenüber dem Untergrund 24 vor.

Die Hackfruchtfördervorrichtung weist vorliegend zwei Stellmittel 10, 16 auf, von denen das zur Verschwenkung vorgesehene Stellmittel 10 unabhängig von dem weiteren Stellmittel 16 betätigbar ist. Beide Stellmittel 10, 16 sind an einem gemeinsamen, zwei Walzengruppen zwei verbindenden Lenker 18 angelenkt. An dem in der Fig. 5 rechten Verbindungslenker 18 ist lediglich das zur Verstellung des Abstandes der Drehachsen 4 der jeweiligen Walzengruppen benötigtes Stellmittel 16 angeordnet. Zur Verschwenkung der Walzengruppenebenen 8 einer jeweiligen Walzengruppe 2 erfolgt eine Verschwenkung des Verbindungslenkers 18 um die beiden oberen Lagerpunkte 22 der Fig. 5, wobei der obere linke Lagerpunkt 22 durch das Stellmittel 16, welches für die Abstandsverstellung des Scherenmechanismus bzw. der einzelnen Walzen einer Walzengruppe 2 gehalten wird.

Wie auch bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 ist hierbei jede Walzengruppe mit einer benachbarten Walzengruppe mittels eines Viergelenks, insbesondere in Form eines Parallelogramms gekoppelt und die Lagerpunkte benachbarter Walzengruppen sind mittels des über den Verbindungslenker 18 übertragenen Verstellvorgangs höhenverstellbar. Gegenstand des Viergelenks ist ebenfalls ein weiterer, benachbarte Walzengruppen verbindender Walzenlenker 19.

Während bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 die Walzen 6 einer Walzengruppe 2 in nur einem Seitenteil 12 gelagert sind, sind die Walzen 6 einer Walzengruppe 2 des Ausführungsbeispiels nach den Fig. 3 bis 6 in Seitenteilen 14 einer scherenartigen Verbindung bzw. eines Scherenmechanismus gelagert. Koppelstangen 25 mit jeweiligen Langlöchern dienen der Führung der Seitenteile 14 des Scherenmechanismus und dem zwangsgeführten Verstellen der Walzengruppen 2 mittels der Stellmittel 10 und 16. Sie dienen zur Abstützung der jeweiligen Schwenk- bzw. Drehbewegungen und Abstandsänderung der zugehörigen Seitenteile 14 und somit als Elemente der Zwangsführung bei der Verwendung nur eines Stellmittels 10 zur Verschwenkung und nur eines Stellmittels 16 zur Änderung des Abstandes der Drehachsen 4 jeweiliger Walzen 6. Es versteht sich, dass dies wiederum nur für eine Seite der Fördervorrichtung gilt. Die andere Seite der Walzengruppe, in Förderrichtung betrachtet links oder rechts ist gemäß Fig. 6 identisch mechanisch gekoppelt.

Durch die Koppelung der Walzengruppen 2 mit den Verbindungslenkern 18 und einem jeweiligen Walzenlenker 19 zur Ausbildung eines parallelogrammartigen Viergelenks und der gleichzeitigen Kopplung der Seitenteile 14 einer jeweiligen Walzengruppe 2 in Form eines Scherenmechanismus geht bei Betätigung des Stellmittels 16 eine Abstandsänderung der Verbindungslenker 18 mit einer Abstandsänderung der Walzen 6 einer jeweiligen Walzengruppe 2 einher (vgl. Fig. 3 und 4).

Entsprechend ist der Aufbau des in der Fig. 7 abgebildeten Ausführungsbeispiels etwas vereinfacht, da dort die Stellmittel 10 zur Verschwenkung der Walzengruppenebenen 8 zweifach auf jeder Seite angeordnet sind (unterhalb der Walzen 6), während die zur Verstellung des Abstandes der einzelnen Drehachsen 4 der Walzen 6 einer jeweiligen Walzengruppe 2 verwendeten Stellmittel 16 oberhalb angeordnet sind. Entsprechend weist eine erfindungsgemäße Hackfruchtfördervorrichtung gemäß Fig. 7 auf der linken und rechten Lagerseite betrachtet in Förderrichtung jeweils drei Stellmittel 16 und zwei Stellmittel 10 auf.

Ein landwirtschaftliches Gerät der Lagertechnik in Form eines Schüttbunkers 30 ist mit einer zur Einstellung einer Kaskadierung der Walzengruppen 2 ausgebildeten Hackfruchtfördervorrichtung versehen. Ausgehend von einem Bunker 32 werden die Hackfrüchte auf einer erfindungsgemäßen Hackfruchtfördervorrichtung gereinigt und oder bereits fraktioniert.