Die Erfindung betrifft einen Drehverschluss für einen Schuh, insbesondere für einen Sportschuh, umfassend: ein am Schuh anbringbares Gehäuse, ein im Gehäuse drehbar um eine Achse gelagerte Spannrolle, auf der beim Schüren des Schuhs ein Spannelement aufgewickelt werden kann, und einen Drehknopf, der um die Achse drehbar am Gehäuse angeordnet ist, um die Spannrolle zu drehen. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Schuh mit einem solchen Drehverschluss.

Ein gattungsgemäßer Drehverschluss ist beispielsweise aus der DE 297 01 491 Ul bekannt. Ein solcher Drehverschlusses soll einerseits bei der Spannung des Spannelements (Schnürfaden bzw. -draht) durch Drehen des Drehknopfs mit geringem Drehmoment und dennoch hoher Spannkraft das Schnüren eines Schuhs zulassen. Andererseits soll auch eine einfache Entspannung des Spannelements möglich sein, wenn der Schuh wieder ausgezogen werden soll.

Weitere wichtige Aspekte sind ein leichtes Gewicht des Drehverschlusses und eine kostengünstige Herstellung mit möglichst wenig Teilen. Es sind Drehverschlüsse mit aufwändigen Mechaniken bekannt geworden, um das Entspannen des Spannelements in einfacher Weise möglich zu machen. Beispielsweise wurde der Drehknopf schon schwenkbar bzw. klappbar am Gehäuse angeordnet, wobei nach den Schwenken bzw. Klappen des Drehknopfs eine Entrastung der Spannrolle erfolgt, so dass das gespannte Spannelement spannungslos wird. Bei anderen Lösungen kann ein Druckknopf betätigt werden, um das Entrasten der Spannrolle vorzunehmen.

Bei verschiedenen Arten anderer Drehverschlüsse kommen Planetengetriebe zur Untersetzung der Drehbewegung des Drehknopfs zum Einsatz, um die besagten Ziele zu erreichen.

Nachteilig ist bei den bekannten Systemen, dass die genannten Forderungen nicht problemlos zusammengeführt werden können. Drehverschlüsse, die die mechanischen Erfordernisse erfüllen, sind oft so komplex konzipiert, dass eine teure Herstellung mit relativ vielen Bauteilen gegeben ist.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, einen Drehverschluss der gattungsgemäßen Art so fortzubilden, dass einerseits eine leichte und dennoch kräftige Spannung des Spannelements beim Verschließen des Drehverschlusses gegeben ist und andererseits ein einfaches Lösen bzw. Entrasten des Spannelements möglich sein soll. Gleichzeitig soll eine leichte Konstruktion gegeben sein und eine kostengünstige Herstellung mit wenigen Bauteilen realisiert werden.

Die L ö s u n g dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drehverschluss gemäß der eingangs genannten Art weiterhin aufweist: einen Zwischenträger, der um die Achse drehbar im Gehäuse angeordnet ist, wobei der Zwischenträger mindestens eine Sperrklinke aufweist, die in eine erste Sperrverzahnung eingreift, die am oder im Gehäuse angeordnet ist, so dass sich der Zwischenträger nur in eine Drehrichtung relativ zum Gehäuse drehen kann, mindestens einen im oder am Zwischenträger angeordneten und um eine zur Achse parallelen Achse schwenkbar im oder an Zwischenträger gelagerten Sperrhebel, wobei der Sperrhebel einen Sperrabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, um in einer ersten Schwenkposition des Sperrhebels in eine zweite Sperrverzahnung einzugreifen, die an der Spannrolle angeordnet ist, und der weiter ausgebildet ist, um in einer zweiten Schwenkposition des Sperrhebels mit der zweiten Sperrverzahnung außer Eingriff zu gelangen, wobei am Drehknopf ein erstes Steuerelement und ein zweites Steuerelement angeordnet sind, wobei das erste Steuerelement bei Drehung des Drehknopfs in eine erste Drehrichtung in einen ersten Kulissenabschnitt des Sperrhebels eingreifen kann, um den Sperrhebel in die erste Schwenkposition zu bewegen und den Zwischenträger samt Spannrolle zu drehen, und wobei das zweite Steuerelement bei Drehung des Drehknopfs in eine zur ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in einen zweiten Kulissenabschnitt des Sperrhebels eingreifen kann, um den Sperrhebel in die zweite Schwenkposition zu bewegen.

Das Gehäuse weist bevorzugt eine zylindrische Gestalt auf. Die erste Sperrverzahnung ist vorzugsweise an einem Innenumfang des Gehäuses eingebracht. Dieser Innenumfang ist dabei bevorzugt zylindrisch ausgebildet. Das Gehäuse kann dabei aus Kunststoff bestehen, wobei die erste Sperrverzahnung in das Material des Gehäuses eingeformt ist.

Die zweite Sperrverzahnung und die Spannrolle sind bevorzugt als einstückiges Teil, insbesondere als spritzgegossenes Bauteil, ausgebildet. Die Drehachse für die relativ zum Gehäuse beweglichen bzw. drehbar gelagerten Teile wird bevorzugt durch einen Bolzen gebildet. Hier ist insbesondere an einen Schraubbolzen (Schraube) gedacht.

Das Spannelement ist zumeist ein Spanndraht.

Die beiden Steuerelemente sind bevorzugt als am Drehknopf angeformte stiftförmige Vorsprünge ausgebildet, insbesondere als zylindrisch ausgebildete Vorsprünge. Die beiden Steuerelemente können dabei auf demselben Durchmesser von der Achse beabstandet liegend in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sein.

Der Zwischenträger weist vorzugsweise zwei Sperrklinken auf, die bezüglich der Drehachse diametral gegenüberliegend am Zwischenträger angeordnet sind. Die mindestens eine Sperrklinke kann dabei als radial zur Drehachse federnder Abschnitt am Zwischenträger angeordnet sein. Die Sperrklinke kann sich weiterhin als im wesentlichen gerader, zungenförmiger Abschnitt im wesentlichen in Umfangsrichtung des Zwischenträgers erstrecken. Der Zwischenträger besteht aus Fertigungsgründen vorteilhaft aus einem Blechteil, an dem die Sperrklinken aus dem Material des Zwischenträgers ausgebildet sind. Der Sperrhebel besteht bevorzugt aus Metall.

Am Sperrhebel kann ein in Richtung der Drehachse vorspringender Lagerbolzen angeordnet sein, der in einer Ausnehmung im Zwischenträger gelagert ist.

Dabei ist bevorzugt nur ein einziger Sperrhebel am oder im Zwischenträger angeordnet.

Der Drehknopf kann an einer Umfangsstelle exzentrisch, d. h. beabstandet von der Achse eine Ausnehmung, insbesondere eine kreisförmige Ausnehmung, aufweisen; der Zwischenträger kann an seiner dem Drehknopf zugewandten Seite eine Markierung aufweisen, wobei die Markierung durch die Ausnehmung sichtbar ist, wenn sich der Drehknopf mit seinem zweiten Steuerelement im zweiten Kulissenabschnitt des Sperrhebels und sich somit der Sperrhebel in der zweiten Schwenkposition befindet. Hiermit ist es möglich, die Positionierung des Drehknopfs zu erkennen, wenn der Drehverschluss in der entriegelten Stellung ist und das Spannelement (Spanndraht) folglich zum Ausziehen des Schuhs entspannt ist. Die Markierung ist dabei bevorzugt als Farbpunkt ausgebildet.

Des weiteren betrifft die Erfindung einen Schuh insbesondere einen Sportschuh, mit einem Drehverschluss der beschriebenen Art. Hiernach weist also der vorgeschlagene Drehverschluss ein Gehäuse auf, in dem die Spannrolle (Spulrad) für das Spannelement (Kabel) drehbar gelagert ist, und zwar um die Zentralachse. Die Spannrolle ist mit einer Rastierung versehen (zweite Sperrverzahnung), die eine Drehung in einer Drehrichtung zulässt, diese beim Eingriff des Sperrhebels jedoch verhindert. Der Sperrhebel ist in dem um die Zentralachse drehbar gelagerten Zwischenträger (Trägerelement) drehbar gelagert, und zwar um eine zur Zentralachse parallele, aber von dieser beabstandeten Schwenkachse. Der Zwischenträger kann - zwecks Spannung des Kabels - um die Zentralachse gedreht werden, allerdings nur in Spannrichtung, was durch Sperrklinken (Federzungen) erreicht wird, die radial nach außen federnd am Zwischenträger angeordnet sind und in die erste Sperrverzahnung (Rastprofil) eingreifen, das an der Innenseite des Gehäuserandes eingearbeitet ist. Der Drehknopf (Deckel), der um die Zentralachse drehbar gelagert ist, hat die beiden Steuerelemente (Mitnehmernocken). Das erste Steuerelement greift beim Spannen des Kabels (Drehung in Richtung Rl) am Zwischenträger an und dreht diesen samt Sperrhebel in Schließrichtung. Ein Zurückdrehen der Spannrolle wird hierbei verhindert, weil der Sperrabschnitt (Hakenabschnitt) des Sperrhebels in die zweite Sperrverzahnung der Spannrolle eingreift und so die Spannrolle am Rückwärtsdrehen hindert.

Wird der Drehknopf (Deckel) in Richtung entgegen der Spannrichtung (Drehrichtung R2) gedreht, drückt das zweite Sperrelement (Mitnehmer- nocken) gegen den kulissenartig ausgebildeten Abschnitt (zweiter Kulissenabschnitt) des Sperrhebels, so dass dieser um die Schwenkachse so gedreht wird, dass der Sperrabschnitt (Hakenabschnitt) außer Eingriff mit der zweiten Sperrverzahnung (Rastierung) der Spannrolle gebracht wird; nun kann das aufgewickelte Kabel von der jetzt frei drehbaren Spannrolle gezogen werden.

Vorteilhafter Weise ergibt sich ein einfacher Aufbau mit wenigen Teilen, was nicht nur die Herstellkosten des Drehverschlusses gering hält, sondern auch das Gewicht des Drehverschlusses minimiert.

Die geometrische Auslegung der Teile, insbesondere der Spannrolle, ermöglicht es, dass mit geringen Drehmomenten am Drehknopf eine hohe Zugspannung im Spannelement erreicht wird, wenn der Schuh bzw. das Spannelement gespannt werden.

Indes ist es durch Zurückdrehen des Drehknopfs entgegen der Spann- Drehrichtung möglich, einen Entrastungszustand herzustellen, in dem das Spannelement von der Spannrolle abgezogen werden kann.

In der Zeichnung ist ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 in Explosionsdarstellung einen Drehverschluss für einen Sportschuh, einen Schnitt durch den Drehverschluss, der senkrecht zur Drehachse des Drehverschlusses verläuft, wobei ein verriegelter Zustand des Drehverschlusses dargestellt ist, und den Schnitt gemäß Fig. 2, wobei ein entriegelter Zustand des Drehverschlusses dargestellt ist. In den Figuren ist ein Drehverschluss 1 zu sehen, der beispielsweise auf dem Rist eines Schuhs befestigt werden kann, um zum Schüren des Schuhs zu dienen; aber auch andere Anbringungsorte sind möglich, z. B. im Seitenbereich oder im Fersenbereich des Schuhs.

Der Drehverschluss 1 weist ein zylindrisches Gehäuse 2 auf, das aus Kunststoff besteht und an einer innenzylindrischen Fläche mit einer ersten Sperrverzahnung 8 versehen ist. Mittels eines Bolzens 16 (z. B. in Form einer Schraube mit endseitigem Verschluss durch eine Mutter) wird eine zentrale Achse A gebildet, mittels der verschiedene drehbare Teile des Drehverschlusses 1 gelagert sind.

Zunächst ist eine Spannrolle 3 frei drehbar im Gehäuse 2 gelagert. Auf der Spannrolle 3 kann ein Spannkabel bzw. Spannelement 4 aufgewickelt werden, und zwar in bekannter Weise so, dass beim Aufwickeln der angezogene Schuh am Fuß des Trägers gespannt bzw. geschnürt wird.

Auf der Oberseite der Spannrolle 3 ist eine zweite Sperrverzahnung 1 1 angeformt. Die Spannrolle 3 besteht ebenfalls aus Kunststoff, so dass die Sperrverzahnung 1 1 durch den Spritzgießvorgang des Formteils angeformt ist.

Auf die Spannrolle 3 aufgesetzt und ebenfalls um die Achse A gelagert ist ein Zwischenträger 6, der aus einem gestanzten und umgeformten Blechteil besteht. Der Zwischenträger 6 weist zwei Sperrklinken 7 auf, die zum Eingriff in die erste Sperrverzahnung 8 vorgesehen und ausgebildet sind. Demgemäß kann der Zwischenträger 6 relativ zum Gehäuse 2 nur in eine Drehrichtung drehen (nämlich in die Drehrichtung Rl , s. Fig. 2); die entgegengesetzte Drehung wird durch die in die erste Sperrverzahnung 8 eingreifenden Sperrklinken 7 verhindert.

Zwischen der Spannrolle 3 und dem Zwischenträger 6 ist ein Sperrhebel 9 aus Metall (Stahl) angeordnet. Der Sperrhebel weist einen Lagerbolzen 17 auf, der in eine Ausnehmung 18 passt, die in den Zwischenträger 6 eingearbeitet ist.

Daher kann der Sperrhebel 9 um eine Achse B, die parallel zur Achse A, von dieser aber beabstandet ist, relativ zum Zwischenträger 6 schwenken . und namentlich zwei Schwenkpositionen einnehmen:

In einer ersten Schwenkposition I (s. Fig. 2) greift der Sperrhebel 9 mit einem hakenartigen Sperrabschnitt 10 in die zweite Sperrverzahnung 1 1 ein. In dieser Position kann die Spannrolle 3 nur in Spannrichtung Rl gedreht werden. Das auf ihr aufgewickelte Spannelement 4 kann allerdings nicht abgewickelt werden, so dass das Spannelement 4 unter Spannung gehalten wird. In einer zweiten Schwenkposition II (s. Fig. 3) ist der Sperrabschnitt 10 mit der zweiten Sperrverzahnung 1 1 außer Eingriff gebracht. Demgemäß kann jetzt die Spannrolle 3 um die Achse A frei drehen, so dass sich das aufgewickelte Spannelement 4 abwickeln kann. Oberhalb des Zwischenträgers 6 ist der Drehknopf 5 um die Achse A drehbar angeordnet. Der Drehknopf 5 hat an seiner in Fig. 1 nicht zu sehenden Unterseite zwei in Richtung der Achse A bzw. B hervorspringende Steuerelemente, nämlich ein erstes Steuerelement 12 und ein zweites Steuerelement 13. In den Darstellungen gemäß den Figuren 2 und 3 ist die Lage der beiden Steuerelemente 12 und 13 zu erkennen. Beide Steuerelemente sind - was bevorzugt ist - im Ausführungsbeispiel als zylinderförmig in Richtung der Achse A aus dem Drehknopf 5 vorspringende Abschnitte ausgebildet. Sie sind dabei vorgesehen, alternativ mit zwei Kulissenabschnitten 14 und 15 des Sperrhebels 9 zusammenzuwirken.

Wir in Fig. 2 gesehen werden kann, wird beim Spannen des Spannelements 4, d. h. beim Aufwickeln desselben auf die Spannrolle 3, der Drehknopf 5 in die erste Drehrichtung Rl gedreht. Das erste Steuerelement 12 wird durch die Drehung des Drehknopfs 5 in den ersten Kulissenabschnitt 14 gedrückt, weshalb der Sperrhebel 9 die erste Schwenkposition I einnimmt und folglich der Sperrabschnitt 10 in die zweite Sperrverzahnung 1 1 eingreift.

Bei der Drehung des Drehknopfs 5 in Richtung Rl wird also nicht nur ein Abwickeln des Spannelements 4 von der Spannrolle 3 verhindert. Vielmehr nimmt der Drehknopf 5 über das erste Steuerelement 12 den Zwischenträger 6 samt Sperrhebel 9 sowie (über den Sperrabschnitt 10) die Spannrolle 3 in Drehrichtung Rl mit, so dass das Spannelement 4 auf der Spannrolle 3 aufgewickelt und die Spannrolle 3 im Übrigen am Zurückdrehen gehindert wird (besagtes Zurückdrehen wird durch die Sperrklinken 7 am Zwischenträger 6 verhindert).

Bei der Drehung des Drehknopfs 5 in die entgegengesetzte Drehrichtung R2 indes wird - wie es Fig. 3 illustriert - das zweite Steuerelement 13 in den zweiten Kulissenabschnitt 15 gedrückt, was den Sperrhebel 9 in die zweite Schwenkposition II bringt. Der Sperrabschnitt 10 tritt aus dem Eingriff mit der zweiten Sperrverzahnung 1 1 aus, so dass die Spannrolle 3 jetzt frei drehbar ist und das aufgewickelte Spannelement 4 abgezogen bzw. abgespult werden kann. Im Drehknopf 5 ist eine Ausnehmung 19 vorgesehen, am Zwischenträger 6 eine farbliche Markierung 20 (s. Fig. 1). Über diese Elemente kann für den Benutzer sofort sichtbar gemacht werden, ob der Drehverschluss in der Entrastposition, d. h. der Sperrhebel 9 in der zweiten Schwenkposition II, ist. Wird die Farbmarkierung 20 in der Ausnehmung 19 sichtbar, weiß der Anwender, dass er den Drehknopf 5 weit genug in die zweite Drehrichtung R2 zurückgedreht hat, so dass die Entrastposition des Drehverschlusses erreicht ist.

Bezugszeichenliste;

1 Drehverschluss

2 Gehäuse

3 Spannrolle

4 Spannelement

5 Drehknopf

6 Zwischenträger

7 Sperrklinke

8 erste Sperrverzahnung

9 Sperrhebel

10 Sperrabschnitt

1 1 zweite Sperrverzahnung

12 erstes Steuerelement

13 zweites Steuerelement

14 erster Kulissenabschnitt

15 zweiter Kulissenabschnitt

16 Bolzen

17 Lagerbolzen

18 Ausnehmung (Bohrung)

19 Ausnehmung

20 Markierung

A Achse

B Achse I erste Schwenkposition

II zweite Schwenkposition

Rl erste Drehrichtung R2 zweite Drehrichtung