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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY LOCK COMPRISING A LOCKING ARM THAT CAN BE PIVOTED PARALLEL TO THE MAIN ROTATIONAL AXIS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/019824
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotary lock which is used to control the passage of people and comprises a locking unit that can be blocked and unblocked, can be rotated about an inclined rotational axis, and comprises preferably three blocking arms (2) which can successively, in progressive steps, be brought from a position blocking the passage of a person into a position freeing the passage of a person. In the event of a breakdown or danger, the unhindered passage of any number of people is enabled by locking a respective blocking arm (2) on a bearing plate (4) carrying the blocking arms (2) in an articulated manner (4), by means of a locking element (7) engaging in an opening (8). In the event of a breakdown, the locking element (7) of the blocking arm (2) located in the blocking position is mechanically released from the engagement in the opening (8), and an eccentric force applied to the blocking arm (2) pivots the same out of the normal position thereof into the release position thereof. When the breakdown is over, the blocking arm (2) in question is temporarily blocked and automatically brought back into the normal position thereof by rotating the bearing plate (4) by less than a progressive step, as a result of the forced rotation thereof in relation to the bearing plate (4).

Inventors:
BUERGIN THOMAS (DE)
LIEHR GOTTHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/001395
Publication Date:
February 22, 2007
Filing Date:
August 10, 2006
Export Citation:
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Assignee:
MAGNETIC AUTOCONTROL GMBH (DE)
BUERGIN THOMAS (DE)
LIEHR GOTTHARD (DE)
International Classes:
E06B11/08; G07C9/02
Foreign References:
EP0718460A21996-06-26
DE2825787A11979-12-20
EP0658680A21995-06-21
DE6937378U1970-01-08
DE20200307U12002-05-08
Attorney, Agent or Firm:
EBERT, Jutta (Lörrach, DE)
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Claims:

Drehsperre Ansprüche

1. Drehsperre zur Personendurchgangskontrolle mit einer um eine gegenüber der Horizontalen um etwa 45° nach unten geneigten Drehachse drehbaren und mittels eines entrie- gelbaren Sperrmechanismus gegen Drehung sperrbaren und in mindestens einer Drehrichtung zur Drehung freigebbaren Sperreinheit, die mindestens zwei zur Drehachse geneigte Sperrarme aufweist, von denen sich in Betriebsstellung der Anlage jeweils einer in einer im wesentli- chen horizontalen, den Durchgang sperrenden SperrStellung befindet und der oder die anderen Sperrarme aus dem Durchgangsbereich herausbewegt sind, wobei die Sperrarme durch infolge eines Befehls an den entriegelbaren Sperrmechanismus ermöglichtes Drehen der Sperreinheit nach- einander aus der den Durchgang sperrenden Stellung in eine den Durchgang freigebende Stellung bewegbar sind und derart an einer Lagerplatte der Sperreinheit angelenkt sind, dass der sich im Betriebszustand der Anlage in seiner Sperrstellung befindliche Sperrarm bei Außer- betriebsetzen der Anlage, z.B. infolge eines Stromausfalls oder einer Stromabschaltung, durch Auslösen eines Entriegelungsmechanismus aus seiner verriegelten Normalstellung an der Lagerplatte in eine den ungehinderten Personendurchgang zulassende Freigabestellung schwenkbar ist und dieser nach Wegfall des die Entriegelung auslösenden Vorgangs selbsttätig in seine verriegelte Normalstellung zurückbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung eines je ¬ den Sperrarms (2) an der Lagerplatte (4) durch ein durch eine öffnung (8) greifendes Verriegelungselement (7) hergestellt ist, dass bei Stromunterbrechung das Verrie-

gelungselement (7) des in Sperrstellung befindlichen Sperrarms (2) mechanisch gegen eine Federkraft aus dem Eingriff an der öffnung (8) lösbar ist, dass bei gelöster Verriegelung eine an diesem Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft (13) diesen in seiner Lagerung an der Lagerplatte (4) um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit (1) parallele Drehachse drehend aus seiner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkt und dass bei Rückkehr der Stromversorgung der verschwenkte Sperr- arm (2) vorübergehend arretierbar ist und durch Drehen der Lagerplatte (4) um weniger als einen Fortschaltschritt der Drehsperre dieser Sperrarm (2) durch seine dabei erzwungene, relative Drehung zur Lagerplatte (4) in seine Normalstellung zurückbringbar und in dieser durch das Verriegelungselement (7) erneut verriegelbar ist.

2. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft eine Federkraft (13) ist.

3. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft die Schwerkraft ist.

4. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrarme (2) über Aufnahmezapfen (5) in öffnungen der Lagerplatte (4) verschwenkbar gehalten sind und durch ein Verriegelungselement (7) gegenüber der Lager- platte (4) verriegelt sind.

5. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement ein Verriegelungszapfen (7) ist, der durch eine öffnung (8) der Lagerplatte (4) ragt und durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entrie-

gelungshebel (9) gegen eine Federkraft aus dem Eingriff in der öffnung (8) herausbewegbar ist.

6. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerplatte (4) im Bereich eines jeden Sperrarms

(2) eine öffnung (8) vorgesehen ist für den Durchgriff eines Verriegelungszapfens (7) , der durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel (9) gegen eine Federkraft am Sperrarm (2) bzw. an einem Auf- nahmezapfen (5) des Sperrarms (2) radial verschiebbar und aus dem Eingriff in der öffnung (8) lösbar ist.

7. Drehsperre nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei Normalbetrieb der Drehsperre der Entriege- lungshebel (9) durch einen ersten Elektrohubmagneten (10) gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder (11) in Abstand zum Verriegelungszapfen (7) gehalten ist.

8. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrarme (2) direkt oder über Aufnahmezapfen (5) in

öffnungen der Lagerplatte (4) verschwenkbar gehalten sind und an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. der Aufnahmezapfen (5) Eingriffsmittel vorgesehen sind, an denen eine Federkraft (13) exzentrisch angreift, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte (4) verankert ist und dass der entriegelte Sperrarm (2) durch diese Federkraft (13) in der öffnung der Lagerplatte (4) um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit (1) parallele Achse verschwenkbar ist.

9. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) mehrere abragende Stifte

(12) angeordnet sind und an einem dieser Stifte (12)

eine Zugfeder (13) exzentrisch angreift, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte (4) verankert ist.

10. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperr- arme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) ein Reibrad angeordnet ist.

11. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) eine gezahnte Scheibe angeordnet ist.

12. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Wiederinbetriebsetzen der Anlage, ein Blockierhebel (14) durch Form- oder Kraftschluss mit dem aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarm (2) zwecks Arretierung dieses Sperrarms (2) vorübergehend verbindbar ist und durch eine durch Drehen der Lagerplatte (4) um weniger als einen Fortschaltschritt der Sperreinheit (1) erzwungene Verdrehung des Sperrarms (2) relativ zur Lagerplatte (4) dieser in seine Normalstellung rückführbar und erneut verriegelbar ist.

13. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) Rastkerben (15) aufweist, mit denen er an von der Rückseite des Sperrarms (2) bzw. dessen Aufnahmezapfens (5) abragenden Stiften (12) in formschlüssige Verbindung bringbar ist.

14. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) Rastkerben (15) aufweist, mit denen er an einer an der Rückseite des Sperrarms (29 bzw. dessen Aufnahmezapfens (5) angeordneten, ge-

zahnten Scheibe in formschlüssige Verbindung bringbar ist.

15. Drehsperre nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Rastkerben (15) eine eher flache

Flanke für das Eingleiten eines Stiftes (12) oder einer Zahnung und eine steile Flanke aufweisen, an der ein Stift (12) oder eine Zahnung beim Einrasten zur Anlage kommt.

16. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) bei Wiedereinsetzen der Stromversorgung durch einen zweiten Elektrohubmagneten (17) zur Arretierung des aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarms (2) betätigbar ist.

17. Drehsperre nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor für die Sperreinheit (1) ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe mit Direktantrieb ist.

18. Drehsperre nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (1) durch eine direkt auf die Antriebswelle der Sperreinheit (1) wirkende Elektromagnetbremse gegen unerlaubtes Verdrehen gesichert ist.

19. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsmotor direkt auf der Rotorwelle ein Drehgeber zur Positionssteuerung, zur Positionsregelung und Positionsabfrage eingebaut ist.

20. Drehsperre nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgeber ein Resolver ist.

Description:

DREHSPERRE MIT EINEM PARALLEL ZUR HAUPTDREHACHSE SCHWENKBAREN SPERRARM

Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehsperre zur Personendurchgangskontrolle mit einer um eine gegenüber der Horizontalen um etwa 45° nach unten geneigten Drehachse drehbaren und mittels eines entriegelbaren Sperrmechanismus gegen Dre- hung sperrbaren und in mindestens einer Drehrichtung zur Dre ¬ hung freigebbaren Sperreinheit, die mindestens zwei zur Drehachse geneigte Sperrarme aufweist, von denen sich in Betriebsstellung der Anlage jeweils einer in einer im wesentlichen horizontalen, den Durchgang sperrenden Stellung befindet und der oder die anderen Sperrarme aus dem Durchgangsbereich herausbewegt sind, wobei die Sperrarme durch infolge eines Befehls an den entriegelbaren Sperrmechanismus ermöglichtes Drehen der Sperreinheit nacheinander aus der den Durchgang sperrenden Stellung in eine den Durchgang freigebende Stel- lung bewegbar sind und derart an einer Lagerplatte der Sperreinheit angelenkt sind, dass der sich im Betriebszustand der Anlage in seiner Sperrstellung befindende Sperrarm bei Außer- betriebsetzen der Anlage, z.B. infolge eines Stromausfalls oder einer Stromabschaltung, durch Ansprechen eines Entriege- lungsmechanismus aus seiner verriegelten Normalstellung an der Lagerplatte in eine den ungehinderten Personendurchgang zulassende Freigabestellung schwenkbar ist und dieser nach Wegfall des die Entriegelung auslösenden Vorgangs selbsttätig in seine verriegelte NormalStellung zurückkehrt.

Solche Drehsperren werden an Personenschleusen eingesetzt, um den kontrollierten Zugang bzw. Abgang von Personen zu ermög ¬ lichen. Der Durchgang wird abhängig von zuvor festgelegten Kriterien für jeweils eine Person durch Drehen der Sperrvor- richtung um einen Fortschaltschritt freigegeben, wobei hinter jeder passierenden Person das nächste Sperrelement in seine

den Durchgang für eine nachfolgende Person zunächst sperrende Stellung gebracht wird. Es muss bei solchen Anlagen aber auch sicher gestellt sein, dass etwa bei Auftreten einer Störung, z.B. infolge Stromausfalls, oder bei bewusstem Außerbetrieb- setzen der Sperre oder in einer Gefahrenlage, der ungehinderte Durchgang für möglichst alle Personen möglich ist, somit ein Fluchtweg offengehalten wird.

Bekannte Ein- oder Zweiarmsperren haben sich insofern als nachteilig erwiesen, dass sie aufgrund der vergleichsweise schnellen Drehung, die sie ausführen müssen, eine hohe Aufschlagskraft und damit die Gefahr von Verletzungen speziell für Kinder entwickeln. Es haben sich deshalb vorwiegend die Dreiarmsperren durchgesetzt.

Durch die DE-PS 28 25 787 ist eine Drehkreuzanlage bekannt, die drei sich trigonal von einem Lagerteller erstreckende Sperrarme besitzt, die durch Drehen des Drehkreuzes nacheinander in eine den Durchgang sperrende und den Durchgang frei- gebende Stellung gelangen. Die Sperrarme stehen in ihrer Normalstellung in einem bestimmten Winkel von dem Lagerteller vor, sind aber mit ihm derart gelenkig verbunden, dass der in seiner Sperrstellung befindliche Sperrarm z.B. bei Auftreten eines Stromausfalls oder bei Stromabschaltung in seinem Ge- lenk entriegelt wird und durch Wirkung der Schwerkraft in eine den ungehinderten Durchgang ermöglichende Freigabestellung verschwenkbar ist. Bei dieser Anlage muss der so entriegelte, also außer Funktion gesetzte Sperrarm für die Wiederaufnahme des Betriebs von Hand in seine normale Betriebsstel- lung gebracht werden. Dies ist sehr umständlich und zeitaufwendig und wirkt sich insbesondere bei größeren, zu überwachenden Geländen nachteilig aus .

Durch das Deutsche Gebrauchsmuster 69 37 378 ist eine ähnli- che Drehkreuzanlage bekannt, bei der nach dem Wegklappen

eines Sperrarms aus seiner Sperrposition aufgrund z.B. eines Störfalls oder einer beabsichtigten Außerbetriebsetzung für die Wiederaufnahme des Normalbetriebs, dieser Sperrarm ebenfalls manuell in seine Betriebsstellung zurück gebracht wer- den muss.

Durch die DE 44 45 698 C2 und die EP 0 658 680 Bl ist nochmals eine ähnliche Drehkreuzanlage bekannt, bei der aber ein entriegelter, also außer Funktion gesetzter Sperrarm nach Wiederaufnahme des Betriebs durch das Drehen des Drehkreuzes, bzw. des die Sperrarme tragenden Lagertellers, um wenigstens einen Fortschaltschritt durch die Wirkung der Schwerkraft selbsttätig in seine normale Betriebsstellung zurückkehrt, in der er durch Rastmittel gehalten wird. Damit der betreffende Sperrarm auf diese Weise in seine normale Betriebsstellung zurückkehren kann, muss er beim Drehen des Drehkreuzes am Lagerteller eine bestimmte Stellung erreichen. Die Schwerkraft kann ihre volle Wirkung erst bei Erreichen oder Passieren des unteren Scheitelpunktes der Drehung entfalten. Deshalb ist die automatische Rückkehr eines entriegelten Sperrarms bei nur einem Fortschaltschritt des Drehkreuzes nicht wirklich sicher gestellt. So findet sich in den genannten Schriften auch der ausdrückliche Hinweis, dass der Sperrarm seine Betriebsstellung in besonders sicherer Weise dann erreicht, wenn das Drehkreuz um wenigstens zwei Fortschaltschritte weitergeschaltet wird, also wenn der Sperrarm dabei den unteren Scheitelpunkt der Drehung durchläuft. Diese Rückführung des entriegelten Sperrarms mit einem oder zwei Fortschaltschritten birgt wegen der schnellen Bewegung beim Wiedereinrasten des Sperrarms eine gewisse Verletzungsgefahr in sich.

Die Verriegelung der Sperrelemente bekannter Sperrlagen wird bewirkt über Hebelsysteme und Klemmkörper, über Hydraulikoder Pneumatikbremsen, was sehr aufwendig, kostenintensiv und auch störanfällig ist. Zur exakten Positionierung der Sperr-

elemente in den Sperrlagen ist ein auf einer Kurvenscheibe laufendes Rollensystem erforderlich. Hydraulik- und Pneumatiksysteme unterliegen außerdem hohen Sicherheitsauflagen. Klemmkörper, Nockenscheiben, Schwenkriegel als Verriegelungs- elemente sind unter Last nicht entriegelbar.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Drehkreuzanlagen ist der Antrieb mit Hilfe eines Getriebemotors, der je nach Getriebeart unangenehme Geräusche entwickelt und einem hohen Verschleiß unterliegt. Zum Weiterdrehen der Sperreinheit ist ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich. Ein selbsthemmendes Getriebe lässt sich bei Spannungsausfall von außen nicht mehr drehen, was sich im Falle einer Panik sehr nachteilig auswirken kann, und auch selbsthemmungsfreie Ge- triebe bedürfen bei Spannungsausfall einer hohen äußeren Betätigungskraft, um bewegt werden zu können.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Drehsperre der eingangs genannten Art, die selbsttätige Rückkehr eines aus sei- ner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkten Sperrelementes sicher und zuverlässig zu machen und damit auch die Wiederinbetriebnahme der Drehsperre nach dem Wegfall eines wie immer gearteten Störfalls möglichst unverzögert und in zuverlässiger und unkomplizierter Weise sicherzustellen. Die Vorrichtung soll möglichst einfach in ihrem Aufbau, insgesamt funktionssicher und verschleißarm sein.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Verriegelung eines jeden Sperrarms an der Lagerplatte durch ein durch eine öffnung greifendes Verriegelungselement hergestellt ist, dass bei Stromunterbrechung das Verriegelungselement des in Sperrstellung befindlichen Sperrarms mechanisch gegen eine Federkraft aus dem Eingriff an der öffnung lösbar ist und bei gelöster Verriegelung eine an diesem Sperrarm ex- zentrisch angreifende Kraft diesen in seiner Lagerung an der

Lagerplatte um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit parallele Drehachse drehend aus seiner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkt und dass bei Rückkehr der Stromversorgung der verschwenkte Sperrarm vorübergehend arretier- bar ist und durch Drehen der Lagerplatte um weniger als einen Fortschaltschritt der Drehsperre dieser Sperrarm durch seine dabei erzwungene, relative Drehung zur Lagerplatte in seine Normalstellung zurückbringbar und in dieser durch das Verriegelungselement erneut verriegelbar ist.

Für die Rückstellung des ausgeschwenkten Sperrarms genügt eine Drehung der Sperreinheit um nur etwa einen halben Fortschaltschritt der Drehsperre, sie vollzieht sich dabei auf eine sehr sichere und zuverlässige und auch sanfte Weise ohne harten Aufschlag beim Einrasten und ohne Verletzungsgefahr für Personen.

Die am Sperrarm exzentrisch angreifende Kraft kann eine Federkraft und/oder die Schwerkraft sein.

Die Sperrarme können über Aufnahmezapfen in öffnungen der Lagerplatte verschwenkbar gehalten sein und durch ein Verriegelungselement gegenüber der Lagerplatte verriegelt sein.

Die am Aufnahmezapfen bzw. dem Sperrarm exzentrisch angreifende Feder ist vorzugsweise eine Schraubenfeder. Im Gegensatz zu einer Spiralfeder wird sie durch die drehenden Bewegungen weniger leicht zerstört.

Das Verriegelungselement kann ein Verriegelungszapfen sein, der durch eine öffnung der Lagerplatte ragt und durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel gegen eine Federkraft aus dem Eingriff in der öffnung herausbewegt wird.

An der Lagerplatte ist vorzugsweise im Bereich eines jeden Sperrarms eine öffnung für den Durchgriff eines Verriegelungszapfens vorgesehen, der durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel gegen eine Federkraft am Sperrarm bzw. an einem Aufnahmezapfen des Sperrarms radial verschiebbar und aus dem Eingriff in der öffnung lösbar ist. Eine solche Verriegelung ist sehr einfach im Aufbau aber zuverlässig in ihrer Wirkungsweise.

Bei Normalbetrieb der Drehsperre kann der Entriegelungshebel durch einen ersten Elektrohubmagneten gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder sicher in Abstand zum Verriegelungszapfen gehalten werden.

Die Sperrarme sind entweder direkt oder vorzugsweise über Aufnahmezapfen in öffnungen der Lagerplatte verschwenkbar gehalten; an der Rückseite der Sperrarme bzw. der Aufnahmezapfen sind Eingriffsmittel vorgesehen, an denen eine Federkraft exzentrisch angreifen kann, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte verankert ist; der entriegelte Sperrarm ist durch die Federkraft z.B. einer Zugfeder oder Schraubenfeder in der öffnung der Lagerplatte um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit parallele Achse verschwenkbar.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen mehrere abragende Stifte angeordnet sein; an einem dieser Stifte kann eine Zugfeder, vorzugsweise eine Schraubenfeder, exzentrisch angreifen, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte verankert ist.

Nach einer anderen Ausführungsform kann als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen ein Reibrad angeordnet sein.

Nach einer weiteren Ausführungsform kann als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen eine gezahnte Scheibe angeordnet sein.

Bei Wiederinbetriebsetzen der Anlage wird ein Blockierhebel vorübergehend in form- oder kraftschlüssige Verbindung mit dem aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarm zwecks Arretierung dieses Sperrarms gebracht; durch Drehen der Sperreinheit bzw. der Lagerplatte um weniger als einen Fortschaltschritt der Sperreinheit wird eine relative Verdrehung des Sperrarms zur Lagerplatte erzwungen und der Sperrarm dabei in seine Normalstellung zurückgeführt und erneut verriegelt.

Der Blockierhebel weist vorzugsweise Rastkerben auf, mit denen er an von der Rückseite des Sperrarms bzw. dessen Aufnahmezapfens abragenden Stiften oder mit einer an der Rückseite des Sperrarms bzw. dessen AufnahmeZapfens angeordneten, gezahnten Scheibe in formschlüssige Verbindung gelangen kann.

Vorteilhafterweise haben die Rastkerben eine eher flache Flanke für das Eingleiten eines Stiftes oder einer Zahnung und eine steile Flanke, an der ein Stift oder eine Zahnung beim Einrasten zur Anlage kommt. Durch die an der steilen Flanke vorrangig in Eingriffsrichtung wirkende Kraftkomponente kann der Stift oder die Zahnung mit einer verhältnismäßig geringen Hebelkraft in seinem Eingriff gehalten werden.

Der Blockierhebel kann bei Wiedereinsetzen der Stromversor- gung vorteilhaft durch einen zweiten Elektrohubmagneten zur Arretierung des aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarms betätigt werden.

Als Antriebsmotor für die Sperreinheit wird ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe mit Direktantrieb bevorzugt.

Er unterliegt einem weniger hohen Verschleiß als ein Getriebemotor.

Außerdem kann die Sperreinheit durch eine direkt auf die An- triebswelle der Sperreinheit wirkende Elektromagnetbremse gegen unerlaubtes Verdrehen gesichert sein. Sie stellt einen überlastschutz dar und bietet auch Schutz vor Beschädigungen z.B. durch Vandalismus.

Die Positionssteuerung, Positionsregelung und Positionsabfrage für die Sperreinheit kann über einen direkt auf der Rotorwelle des Antriebsmotors eingebauten Drehgeber erfolgen. Dieser Drehgeber kann ein Resolver sein.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der anhängenden Zeichnung beispielhaft näher beschrieben; es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Drehsperre,

Fig. 2 eine perspektivische Vorderansicht der in der Drehsperre nach Fig. 1 zur Anwendung kommenden Sperreinheit,

Fig. 3 eine perspektivische Rückansicht der Sperreinheit im Betriebszustand gemäß Fig. 2,

Fig. 4 die Ansicht der Sperreinheit gemäß Fig. 2 bei Entriegelung eines Sperrelements,

Fig. 5 die Rückansicht der Sperreinheit bei Entriegelung eines Sperrelements,

Fig. 6 und 7 die Rückansicht der Sperreinheit bei Verschwenken eines Sperrelements in seine Freigabestellung,

Fig. 8 und 9 die Rückansicht der Sperreinheit bei Rückkehr des zuvor verschwenkten Sperrelements in seine normale Betriebsstellung.

Fig. 1 zeigt eine dreiarmige Drehsperre mit einer um eine zur Horizontalen um etwa 45° geneigten Drehachse drehbaren Sperreinheit 1, von der sich drei Sperrelemente 2, hier in Form von Sperrarmen 2, zueinander im Winkel von jeweils 120° erstrecken. Die Sperreinheit 1 ist gemäß Fig. 2 auf einer Trägerplatte 3 montiert. Die Sperrarme 2 erstrecken sich im jeweils gleichen Winkel von einer Lagerplatte 4, an der sie mit ihrem einen Ende in Aufnahmezapfen 5 gehalten sind, welche abschwenkbar in öffnungen der Lagerplatte 4 gelagert sind. Am Umfang der Lagerplatte 4 kann ein Bund 6 ausgebildet sein, über den die Lagerplatte 4 in einer kreisrunden öffnung der Trägerplatte 3 drehbar gelagert ist. An jedem Aufnahmezapfen 5 ist jeweils ein durch eine Feder radial nach außen beaufschlagter aber gegen die Kraft der Feder radial verschiebbarer Verriegelungszapfen 7 vorgesehen (siehe dazu unten und Fig. 5) , der in Normalstellung durch eine entsprechende öffnung 8, vorzugsweise eine Bohrung, in der Lagerplatte 4 ragt. In dieser in Fig. 2 gezeigten Normalstellung des Verriegelungszapfens 7 hält er den zugehörigen Sperrarm 2 über dessen Aufnahmezapfen 5 in seiner normalen Winkelstellung, welches auch die normale Betriebsstellung der Drehsperre ist. Der sich gerade am ober-sten Scheitelpunkt der drehbaren Lagerplatte 4 befindende Verriegelungszapfen 7 ist gegen die ihn beaufschlagende Federkraft durch einen Entriegelungshebel 9 betätigbar, der durch einen ersten Elektrohubmagneten 10 gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder 11 in Normalstellung, d.h. in Abstand zum Verriegelungszapfen 7, gehalten wird.

Gemäß Fig. 3 ragen von der Rückseite der Aufnahmezapfen 5 Stifte 12 als Eingriffsmittel ab. An einem der Stifte 12 je-

des Aufnahmezapfens 5 greift jeweils eine Zugfeder 13 an, die vorzugsweise eine Schraubenfeder ist und mit ihrem anderen Ende an der Lagerplatte 4 verankert ist. Auf der Rückseite der Trägerplatte 3 ist außerdem ein Blockierhebel 14 verschwenkbar angeordnet, der mit an seinem einen, längeren Hebelarm ausgebildeten Rastkerben 15 in Eingriff mit einzelnen der Stifte 12 des in oberster Position befindlichen Aufnahmezapfens 5 kommen kann, in normalem Betriebszustand der Drehsperre aber durch eine Feder 16 außer Eingriff gehalten wird. Der andere, kürzere Arm des Blockierhebels 14 steht in Wirkverbindung mit einem zweiten Elektrohubmagneten 17, der normalerweise stromlos ist. Die Rastkerben 15 weisen vorteilhaft eine eher flache und eine steile Flanke auf. Die flache Flanke erlaubt ein problemloses Eingleiten eines Stiftes 12, der dann an der steilen Flanke zur Anlage kommt und so wegen der sich in Eingriffsrichtung ergebenden größeren Kraftkomponente mit einer verhältnismäßig geringen Hebelkraft im Eingriff gehalten werden kann.

Statt der Stifte 12 können an der Rückseite der Aufnahmezapfen 5 (oder der Sperrarme 2 direkt) ein Reibrad oder eine gezahnte Scheibe als Eingriffsmittel vorgesehen sein.

Im Normalbetrieb der Drehsperre ragt jeweils einer der drei Sperrarme 2 horizontal in einen Personendurchgang hinein, während die beiden anderen Sperrarme 2 aus dem Durchgang in schräg nach unten weisende Lagen verschwenkt sind, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Wenn eine Person die Drehsperre betritt und passieren will, wird der horizontal, also in Sperrstellung stehende Sperrarm 2 nach Auslösen eines Betätigungssignals aus seiner Sperrstellung herausbewegt, indem die Lagerplatte 4 durch einen (nicht dargestellten) Antriebsmotor um einen Fortschaltschritt, d.h. um ca. 120°, gedreht wird. Dabei wird der Durchgang für diese eine Person freigegeben, während gleichzeitig der in Drehrichtung folgende Sperrarm 2

in seine horizontale, also sperrende Lage kommt, der Durchgang für eine folgende Person also zunächst wieder gesperrt ist und erst nach einem weiteren Betätigungssignal erneut freigegeben werden kann. Gegen unbefugtes Drehen ist die Sperreinheit bzw. die Lagerplatte 4 durch eine Elektromagnetbremse gesichert. Diese wirkt vorzugsweise direkt auf die Abtriebswelle des Antriebsmotors bzw. die Antriebswelle der Lagerplatte 4. Wegen des geringeren Drehmoments erreicht man damit einen wirksamen überlastschutz und auch Schutz z.B. ge- gen Beschädigung durch Vandalismus. Der Antriebsmotor ist vorzugsweise ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe, d.h. mit Direktantrieb und hohem Abtriebsmoment.

Im Falle einer Betriebsstörung, z.B. eines Stromausfalls oder auch einer bewussten Abschaltung, muss dafür gesorgt sein, dass der sich gerade in Sperrstellung befindliche Sperrarm 2 aus seiner horizontalen, sperrenden Stellung, d.h. aus dem Durchgangsbereich, herausbewegt wird und der ungehinderte Durchgang für alle Personen, z.B. auch als Fluchtweg, freige- geben wird.

Bei einer Stromunterbrechung wird bei der hier beschriebenen Drehsperre der erste Elektrohubmagnet 10 stromlos, er gibt also den Entriegelungshebel 9 frei, worauf dieser durch die Kraft der Entriegelungsfeder 11 um seine Drehachse 18 verschwenkt wird und den Verriegelungszapfen 7 des in Sperrstellung stehenden Sperrarms 2 (siehe Fig. 4) in der Weise betätigt, dass dieser gegen die Kraft einer ihn beaufschlagenden Feder radial nach innen und aus seinem Eingriff in der öff- nung 8 der Lagerplatte 4 herausbewegt wird und die Verriegelung des betreffenden Aufnahmezapfens 5 und damit des Sperrarms 2 gelöst wird. Durch die an einem seiner Stifte 12 vor ¬ zugsweise exzentrisch angreifende Zugfeder 13 wird dieser Aufnahmezapfen 5 nun samt dem zugehörigen, zunächst noch in Sperrstellung befindlichen Sperrarm 2 um eine zur Hauptdreh-

achse der Sperreinheit 1 parallele Achse verschwenkt und dabei automatisch aus dem Durchgangsbereich herausbewegt (siehe Fig. 5 und 6) , so dass die Drehsperre ungehindert passiert werden kann. Der Sperrarm 2 fällt mit seinem Aufnahmezapfen 5 infolge der Schwerkraft in eine senkrecht nach unten weisende Lage (siehe Fig. 7), wobei der Stift 12 des Aufnahmezapfens 5, an dem die Zugfeder 13 angreift, bei der Drehung bis über den unteren Scheitelpunkt hinausgelangt, die Zugfeder 13 wieder gespannt wird. Die Zugfeder 13 ist vorzugsweise eine Schraubenfeder 13; sie wird im Gegensatz zu z.B. einer Spiralfeder durch die Drehungen nicht zerstört und entfaltet beim überschreiten des Scheitelpunktes vorteilhaft auch eine gewisse Bremswirkung bzw. dämpfende Wirkung.

Bei Spannungsrückkehr oder auf einen Steuerbefehl wird der

Entriegelungshebel 9 durch den Elektrohubmagneten 10 in seine normale Betriebsstellung zurückgeschwenkt. Der zweite Elekt- rohubmagnet 17 wird jetzt ebenfalls mit Strom beschickt, er zieht den mit ihm in Wirkverbindung stehenden Hebelarm des Blockierhebels 14 an und verschwenkt dabei den Blockierhebel 14 um seine Achse 19, bis dieser mit wenigstens einer seiner Rastkerben 15 in Eingriff kommt an einem der Stifte 12 an der Rückseite des Aufnahmezapfens 5 oder mit dem Aufnahmezapfen 5 bzw. dem Sperrarm 2 sonst eine form- oder kraftschlüssige Verbindung herstellt wird (siehe Fig. 8) . Wird nun die gesamte Sperreinheit 1 durch den nicht dargestellten Antriebsmotor der Drehsperre um etwa einen halben Fortschaltschritt gedreht, so dreht sich der ausgeschwenkte, durch den Blockierhebel 14 festgehaltene Sperrarm 2 zwangsweise relativ zur Sperreinheit 1 bzw. zur Lagerplatte 4, bis er in seine

Betriebsstellung gelangt und sein Verriegelungszapfen 7 durch Federkraft wieder in seinen Eingriff an der Lagerplatte 4 greift und den Sperrarm 2 in dieser Stellung erneut verrie ¬ gelt (siehe Fig. 9) . Nach erfolgter Verriegelung des Sperr- arms 2 wird der zweite Elektrohubmagnet 17 stromlos geschal-

tet, und die am Blockierhebel 14 angreifende Feder 16 bewegt diesen in seine Ausgangsstellung zurück. Dies kann unterstützt werden, indem die Drehsperre um einen halben Fortschaltschritt wieder zurückgestellt wird, so dass sich der in einer Rastkerbe 15 eingerastete Stift 12 von dessen steiler Flanke (siehe oben) löst.

Da die Sperreinheit 1 nur um einen halben Fortschaltschritt gedreht werden muss, um den ausgeschwenkten Sperrarm 2, wie beschrieben, in seine Betriebsstellung zurückzubringen, ge ¬ schieht dies auf eine besonders sichere und zuverlässige Weise und ohne Verletzungsgefahr für Personen.

Bezugszeichenliste:

1 Sperreinheit

2 Sperrarme

3 Trägerplatte

4 Lagerplatte

5 Aufnähmezapfen

6 Bund

7 Verriegelungszapfen, Verriegelungselement

8 öffnung

9 Entriegelungshebel

10 erster Elektrohubmagnet

11 Entriegelungsfeder

12 Stifte

13 Zugfeder, Schraubenfeder

14 Blockierhebel

15 Rastkerben

16 Feder

17 zweiter Elektrohubmagnet

18 Drehachse

19 Achse