DREHKOLBENPUMPE MIT FILTER

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenpumpe, insbesondere Klauen pumpe, mit einem Gehäuse, das bei üblicher Aufstellung auf einer Gehäuse oberseite einen Gehäuseeinlass aufweist.

Stand der Technik

[0002] Drehkolbenpumpen, insbesondere Klauenpumpen sind bekannt. Es wird beispielsweise auf die WO 2016/ 034485 A2 verwiesen. Das Fördern eines Gases erfolgt durch zwei zusammenwirkende Drehkolben, die in üblicher Wei se in entgegengesetzte Richtungen gedreht werden, wobei bei einer möglichen Klauenpumpe die Klauen eines Kolbens in Ausnehmungen des anderen Kol- bens eingreifen.

[0003] In diesem Zusammenhang ist es weiter bekannt, in Gasströmungsrich tung vor dem Gehäuseeinlass eine Filtereinheit anzuordnen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine Aufgabe der Erßndung darin gesehen, eine Drehkolbenpumpe der in Rede ste- henden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern.

[0005] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungs gedanken bei einer Drehkolbenpumpe gegeben, bei welcher darauf abgestellt ist, dass der Gehäuseeinlass mit einem in das Gehäuse integrierten, sich quer zu einer Drehachse des Kolbens erstreckenden Gaskanal verbunden ist, der mit einem Gasauslass eines in einer Filteraufnahme angeordneten Filterteils eine Strömungsverbindung schafft, wobei das Filterteil, beispielsweise zu War tungszwecken, im Einbauzustand von einer Seite senkrecht zu der Gehäuse oberseite zugänglich ist. [0006] Es ist so eine integrale Lösung, insbesondere bezüglich der Anordnung und Ausbildung des Gaskanals zwischen Filterteil und Gehäuseeinlass gege ben. Der Gaskanal kann hierbei vollständig, gegebenenfalls aber auch nur teil weise, bezüglich seiner Längserstreckung und/ oder seiner vertikalen Erstre ckung - mit Bezug auf eine übliche Aufstellung der Drehkolbenpumpe - in die äußere Gerätekontur der Drehkolbenpumpe aufgenommen sein.

[0007] So kann gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Gaskanal so ausge bildet und angeordnet sein, dass dieser nicht oder nicht wesentlich über die Gehäusekontur der Drehkolbenpumpe übersteht. Bei einer teilintegrierten Lö sung ergibt sich beispielsweise mit Bezug auf einen Vertikalschnitt durch die Drehkolbenpumpe bei üblicher Aufstellung eine Erstreckung des Gaskanals sowohl außerhalb des sich beidseitig des Gaskanals weiter erstreckenden Pum pengehäuses als auch innerhalb desselben, entsprechend innerhalb der durch das Pumpengehäuse insgesamt aufgespannten Gehäusehülle.

[0008] Es kann hierdurch eine raumsparende Ausbildung einer Drehkolben- pumpe mit zumindest teilweise integriertem Gaskanal und/ oder Filteraufnah me erreicht sein.

[0009] Auch die Filteraufnahme, insbesondere das hierin angeordnete Filter teil, kann gemäß den vorbeschriebenen Ausführungen teilweise oder auch voll ständig integriert sein in die Außenkontur des Pumpengehäuses insgesamt. [0010] Die Zugänglichkeit des Filterteils von einer Seitenfläche der Drehkol benpumpe aus kann sich handhabungstechnisch als vorteilhaft erweisen.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs 1 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeu tung sein.

[0012] So kann die Filteraufnahme mit einem Gaseinlass verbunden sein, der gesondert zu dem Geräteeinlass ausgebildet ist. Der Geräteeinlass kann ent sprechend gemäß einer möglichen Ausgestaltung beziehungsweise Konfigura tion über den Gaskanal und die Filteraufnahme mit dem gesonderten Gasein lass verbunden sein. Das über den Gaseinlass angesaugte Gas wird so gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung zwangsläufig durch die Filteraufnahme und somit durch das in der Filteraufnahme aufgenommene Filterteil geführt.

[0013] Die Filteraufnahme weist entsprechend bevorzugt einen Gaseinlass und einen Gasauslass auf.

[0014] Der Gaseinlass kann für eine Gaseinlassströmung ausgebildet sein, die gleichgerichtet sein kann zu einer Gasströmung des Gehäuseeinlasses. Die glei- che Richtung kann hierbei zumindest im Wesentlichen erreicht sein, so bei spielsweise mit Bezug auf eine Deßnihon der Richtung durch Angabe von Winkelgraden durch eine mögliche Abweichung von bis zu 5 oder 10 Grad, darüber hinaus bis hin zu beispielsweise 45 Grad. So kann sich weiter bei einem bevorzugten Gehäuseeinlass an der Gehäuseoberseite eine diesbezügliche Gas- Strömung im Gehäuseeinlass im Wesentlichen senkrecht zu einer Gehäuseober- fläche ergeben. Entsprechend kann auch die Richtung der Gaseinlassströmung gleichgerichtet und somit senkrecht gerichtet sein zu einer durch die Gehäuse oberseite gebildeten Ebene.

[0015] Das Filterteil kann ein Rundfilterteil sein, das im Wesentlichen von ra- dial außen nach axial innen von dem zu filternden Gas durchströmbar sein kann. Es kann sich hierbei beispielsweise um eine ring- beziehungsweise zylin derförmige Filterpatrone handeln, weiter beispielsweise aufweisend einen ge falteten Filter, beispielsweise einen in Zickzackform gefalteten Filter aus einem Fasermedium oder dergleichen. [0016] Auch kann das Rundfilterteil eine Fängsachse aufweisen, wobei das gefilterte Gas im Wesentlichen in Richtung der Fängsachse das Filterteil durch strömt, insbesondere in Richtung der Fängsachse das Filterteil verlässt.

[0017] Gemäß einer möglichen Ausführungsform kann das gefilterte Gas in Strömungsrichtung des Gases nach dem Rundfilterteil unter Umlenkung um etwa 90° in den Gaskanal geleitet werden. Die diesbezügliche Strömungsrich tung des gefilterten Gases unmittelbar nach dem Rundfilterteil kann so bei spielsweise entgegengerichtet sein der Strömungsrichtung der Gaseinlassströ mung im Gaseinlass und/ oder der Gasströmung im Gehäuseeinlass. So kann sich diesbezüglich eine Gasströmung unmittelbar nach Verlassen des Rundfil- terteils in Richtung auf den Gaskanal im Wesentlichen senkrecht nach oben er geben.

[0018] Der Gaskanal kann im Weiteren von dem gefilterten Gas nach der vor beschriebenen ersten 90 Grad-Umlenkung mit einer weiteren 90 Grad- Umlenkung durchströmt sein. So kann die Gasströmung beispielsweise, wie auch bevorzugt, aus einer Strömungsrichtung senkrecht nach oben umgelenkt sein in eine bei üblicher Aufstellung der Drehkolbenpumpe im Wesentlichen horizontale Richtung in Richtung auf den Gehäuseeinlass.

[0019] Das gefilterte Gas kann darüber hinaus zur Bildung der Gasströmung des Gehäuseeinlasses einer weiteren Umlenkung um 90 Grad unterworfen sein, so beispielsweise einer Umlenkung aus einer im Wesentlichen horizontalen Strömungsrichtung in eine im Wesentlichen verükal nach unten gerichtete Strömungsrichtung.

[0020] Im Sinne der Erfindung sind die vorbezeichneten 90 Grad- Umlenkungen auch dann gegeben, wenn diesbezüglich im Sinne einer Win- kelangabe nicht zwingend ein rechter Winkel, entsprechend exakt 90 Grad, ein gehalten ist. Vielmehr können diesbezüglich auch Umlenkungen in einem Win kelbereich von plus/ minus 10 bis 20 Grad relativ zu den angegebenen 90 Grad gegeben sein.

[0021] Der Gaskanal kann zweiteilig gebildet sein, mit einer sich bezogen auf eine übliche Aufstellung der Drehkolbenpumpe horizontalen Trennebene. Im üblichen Betrieb der Drehkolbenpumpe, bei welchem Betrieb der Gaskanal im Sinne der Erfindung genutzt wird, ist die horizontale Trennebene bevorzugt gasdicht verschlossen.

[0022] Die horizontale Trennebene kann sich mit Bezug auf einen VerÜkal- schnitt durch die Drehkolbenpumpe in üblicher Aufstellung derselben unter halb einer durch die umgebende Gehäuseoberfläche gegebenen Begrenzungs ebene der Drehkolbenpumpe erstrecken, alternativ auch innerhalb dieser Ebene oder, wie darüber hinaus auch bevorzugt, oberhalb dieser Ebene, so dass diese Trennebene gegebenenfalls von außen zugänglich ist. [0023] So können ein unterer Teil des Gaskanals in dem Gehäuse und ein obe rer Teil durch ein gesondert aufsetzbares Deckelteil ausgebildet sein. Das De ckelteil ist zur Bildung des Gaskanals auf dem unteren Teil aufsetzbar, insbe sondere dichtend aufsetzbar. [0024] Der Gehäuseeinlass kann bei einer derartigen Ausgestaltung im unte ren Teil des Gaskanals münden, so dass nach Abnahme des Deckelteils der Ge häuseeinlass freiliegen kann. Darüber hinaus kann nach Abnahme des Deckel teils auch der Gasauslass freiliegen.

[0025] Der freiliegende Gehäuseeinlass kann mit einem Ansaugvorsatz kom- binierbar sein, der ohne Nutzung des Gaskanals und des in der Filteraufnahme angeordneten Filterteils den Gaseinlass bilden kann. Es ist so eine Modulbau weise der Drehkolbenpumpe gegeben, die es erlaubt, diese unter Nutzung des gegebenenfalls teilweise integrierten Filterteils und des Gaskanals zu nutzen oder alternativ unter unmittelbarer Anordnung eines Ansaugvorsatzes an den Gehäuseeinlass, entsprechend unter Umgehung des pumpenseitigen Filterteils. Der Ansaugvorsatz kann hierbei einen externen Filter aufweisen oder zu die sem führen.

[0026] In weiterer Ausgestaltung sind zwei Filteraufnahmen mit je einem Fil terteil vorgesehen. Bei einer solchen Ausgestaltung können beide Filterteile zwischen dem Gaseinlass und dem Gasauslass geschaltet sein, so dass beide Filterteile im Betrieb der Drehkolbenpumpe durchströmt werden. Bevorzugt sind diese beiden Filterteile strömungsmäßig in einer Parallelanordnung vorge sehen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0027] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung er läutert, die aber lediglich Ausführungsbeispielen darstellt. Ein Teil, das nur be zogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausfüh rungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Die Zeich nung zeigt:

Fig. 1 eine Drehkolbenpumpe der in Rede stehenden Art in perspek tivischer Darstellung, die übliche Aufstellung betreffend;

Fig. 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch nach Ab nahme eines Deckelteils eines in das Gehäuse der Drehkolben- pumpe integrierten Gaskanals;

Fig. 3 die Stirnansicht gegen die Drehkolbenpumpe gemäß Pfeil III in

Figur 1;

Fig. 4 eine schemahsche Schnittdarstellung durch die Drehkolben pumpe gemäß der Schnittebene IV in Figur 1;

Fig. 5 den schemahschen Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 4;

Fig. 6 den schemahschen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Figur 4;

Fig. 7 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung, jedoch nach Ab nahme des Deckelteils und nach unmittelbarem Ansetzen eines

Ansaugvorsatzes an einen Gehäuseeinlass; Fig. 8 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, eine zweite Aus führungsform betreffend;

Fig. 9 die Ausführungsform gemäß Figur 8 in einer partiell geschnit tenen Perspektivdarstellung, betreffend den mit einem Ventil versehenen Gaskanal;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung gemäß Figur 4, betreffend eine weitere

Ausführungsform mit einem Rückschlagventil;

Fig. 11 eine der Figur 1 im Wesentlichen entsprechende perspektivi sche Darstellung einer Drehkolbenpumpe in einer weiteren Ausführungsform ;

Fig. 12 eine der Figur 2 entsprechende Darstellung, betreffend die Aus führungsform gemäß Figur 11;

Fig. 13 die Ausführungsform gemäß Figur 11 in einer Schnittdarstel lung; Fig. 14 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung, betreffend die Aus führungsform gemäß Figur 11.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0028] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Figur 1, eine Drehkolbenpumpe 1, hier in Art einer Klauenpumpe, mit einem Gehäuse 2.

[0029] Das Gehäuse 2 weist bei einer üblichen Aufstellung, die in den zeichne- rischen Darstellungen im Übrigen auch so gezeigt ist, eine Gehäuseoberseite 3 auf und eine senkrecht zu der Gehäuseoberseite 3 im Wesentlichen ausgerichte te Seite 4.

[0030] Das Gehäuse 2 formt insbesondere mit Bezug auf einen Vertikalschnitt gemäß Figur 4 eine äußere umlaufende Kontur K. [0031] Wie insbesondere aus den schematischen Darstellungen in Figuren 3 und 4 zu erkennen, sind in einer Pumpkammer 5 zwei Drehkolben 6 angeord net. Diese drehen jeweils um eine Welle 7, deren geometrische Drehachsen x gleichgerichtet, parallel zueinander und in der üblichen Aufstellung in einer Horizontalebene verlaufen. [0032] In der dargestellten Ausführungsform der Drehkolbenpumpe 1 als

Klauenpumpe greifen jeweils zwei Klauen 8 eines Drehkolbens 6 in Ausneh mungen 9 des anderen Drehkolbens 6, dies bei zueinander entgegengesetzter Drehrichtung r der beiden Drehkolben 6.

[0033] Angetrieben werden die Drehkolben 6 beispielsweise durch einen un- mittelbar an dem Gehäuse 2 angeordneten Motor 10, insbesondere Elektromo tor.

[0034] Die Pumpkammer 5 verfügt über einen Gehäuseeinlass 11 und einen Kammerauslass 12.

[0035] Der Gehäuseeinlass 11 ist bei üblicher Aufstellung der Drehkolben- pumpe 1 gemäß Figur 1 zugeordnet der Gehäuseoberseite 3.

[0036] Ebenfalls zugeordnet der Gehäuseoberseite 3 kann, wie auch bevor zugt, ein Gaskanal 13 vorgesehen sein, der sich quer zur Ausrichtung der Dreh- achsen x der Drehkolben 6 erstrecken kann. Insbesondere führt der Gaskanal 13 im Wesentlichen von dem Gehäuseeinlass 11 in Richtung zur Seite 4 des Ge häuses 2.

[0037] Der Gehäuseeinlass 11 mündet bodenseitig in den Gaskanal 13. [0038] Der Gaskanal 13 ist im Wesentlichen integriert in das Gehäuse 2, kann dabei, gemäß den dargestellten Ausführungsformen, nach oben über die Kon tur K des Gehäuses 2 und somit nach oben über die den Gaskanal 13 umgeben de Gehäuseoberseite 3 hinausragen.

[0039] In den dargestellten Ausführungsbeispielen erstreckt sich der Gaskanal 13 bezüglich seiner senkrecht zur Längserstreckung betrachteten Höhe h zu einem größeren Teil, beispielsweise zwei Drittel dieser Höhe h, unterhalb der Kontur K und somit vollständig innerhalb des Gehäuses 2, und mit einem klei neren Anteil, beispielsweise einem Drittel der Höhe h, oberhalb der Kontur K.

[0040] Der Boden 14 und/ oder die den Gaskanal 13 im Wesentlichen seitlich begrenzenden Kanalwände 15 können Teil des Gehäuses 2 sein. So können die se materialeinheitlich und gegebenenfalls einteilig mit dem Gehäuse 2 ausge bildet sein.

[0041] Auf der Seite 4, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im We sentlichen einer Längsseite der Drehkolbenpumpe 1 insgesamt entspricht, kön- nen gemäß den beispielsweise in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Ausfüh rungsformen zwei Filteraufnahmen 16 vorgesehen sein, zur Aufnahme jeweils eines Filterteils 17. Die Darstellungen in den Figuren 11 bis 13 zeigen eine Aus führungsform mit nur einem Filterteil 17. [0042] Jede Filteraufnahme 16 formt zunächst und im Wesentlichen ein Auf nahmegehäuse, welches insgesamt Bestandteil des Pumpengehäuses 2 sein kann.

[0043] Das Filterteil 17 kann, wie auch dargestellt, ein Rundfilterteil 18 sein mit einer zentralen geometrischen Achse y, die quer ausgerichtet sein kann zu den Drehachsen x der Drehkolben 6 (vergleiche hierzu auch Figur 4).

[0044] Ein jedes Filterteil 17 kann in Art einer Filterpatrone geformt sein, bei spielsweise aufweisend ein in Zickzackform gefaltetes Filterelement 19.

[0045] Auch die Filterteile 17 können, wie auch dargestellt, teilweise integriert in die Gehäusekontur angeordnet sein, so dass sich ein solches Filterteil 17 mit Bezug auf dessen in Achsrichtung betrachtete Tiefe t innerhalb der Gehäuse kontur K und mit einem weiteren Teil außerhalb der Gehäusekontur K erstre cken kann. Diese Teilintegration kann sich nach außen auch zeigen durch eine entsprechende Ausgestaltung der diesbezüglichen Filteraufnahme 16, die ge- mäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel gegenüber der Oberfläche der Ge häuseseite 4 etwa um das halbe Tiefenmaß t des Filterteils 17 hinausragt.

[0046] Die jeweilige Filteraufnahme 16 ist ausgelegt zur radialen Anströmung des in der Filteraufnahme 16 aufgenommenen Filterteils 17. Es ergibt sich etwa ein vollständig das Filterteil 17 umfassender Anström-Ringraum 20 zwischen einer umlaufenden Außenkontur des Filterteils 17 und einer Innenwandung 21 der Filteraufnahme 16 (vergleiche Figuren 5 oder 14).

[0047] Auslassseitig ist die Filteraufnahme 16 und somit das hierin aufge nommene Filterteil 17 angeschlossen an einen Abströmkanal 22. Dieser kann sich, wie auch dargestellt, bei üblicher Aufstellung der Drehkolbenpumpe 1 vollständig innerhalb des Gehäuses 2 in vertikaler Richtung erstrecken. Der Abströmkanal 22 mündet zugeordnet der Gehäuseoberseite 3 in den Gaskanal 13.

[0048] Der Abströmkanal 22 kann darüber hinaus im Wesentlichen gleichge- richtet ausgerichtet verlaufen wie der Gehäuseeinlass 11 der Pumpkammer 5.

[0049] Der Abströmkanal 22 der einen Filteraufnahme 16 beziehungsweise die Abströmkanäle 22 beider Filteraufnahmen 16 beziehungsweise beider Filterteile 17 treten im Bereich einer Abströmöffnung 23 in den Gaskanal 13 ein, wozu der Gaskanal 13 bei einer Zweifach- Anordnung von Filterteilen 17 zur Verbindung beider Abströmöffnungen 23 einen gegenüber dem zu dem Gehäuseeinlass 11 führenden Abschnitt 24 um etwa 90 Grad mit Bezug auf eine Draufsicht auf die Gehäuseoberseite 3 abgewinkelten Abschnitt 25 aufweist. Dieser Abschnitt 25 kann, wie auch bevorzugt, die gleiche Höhe h aufweisen wie der zu dem Ge häuseeinlass 11 führende Abschnitt 24. Auch können die Abschnitte 24 und 25 über denselben Boden 14 verfügen, wie auch über dieselbe, bevorzugt umlau fende Kanalwand 15 (vergleiche Figur 2).

[0050] Benachbart, aber durch eine Trennwand 26 strömungsdicht getrennt zu den Abströmöffnungen 23 kann zugeordnet jeder Filteraufnahme 16 eine Ein strömöffnung 27 vorgesehen sein, die in den jeweiligen Anström-Ringraum 20 mündet.

[0051] Sind zwei Filterteile vorgesehen, so können beide Einströmöffnungen 27 über einen Verteiler kanal 28 strömungsmäßig miteinander verbunden sein. Dabei kann in den Verteilerkanal 28 bevorzugt ein zentraler, nach außen ge führter Gaseinlass 29 münden. [0052] Bei einer Ein-Filterlösung kann der Gaseinlass 29 benachbart zu der Einströmöffnung 27 vorgesehen sein, verbunden über einen Durchbruch 37 in einer den Gaseinlass 29 zur Abströmöffnung trennenden Wand 38.

[0053] Bezogen auf eine übliche Aufstellung der Drehkolbenpumpe kann sich eine Zweiteiligkeit des Gaskanals 13 und darüber hinaus bevorzugt auch des die Abström- und Einströmöffnungen aufweisenden Abschnitts 25 ergeben, mit einer horizontalen Trennebene T. Diese ergibt sich im Bereich einer Auflage ebene eines Deckelteiles 30 auf der im üblichen Aufstellzustand nach oben wei senden Stirnfläche der umlaufenden Kanalwand 15. [0054] Das Deckelteil 30 ist bevorzugt strömungsdicht auf der Kanalwand 15 anordbar, beispielsweise durch eine, wie auch dargestellt, vorgesehene Ver schraubung.

[0055] Das Deckelteil 30 liegt in der Verschlussstellung bevorzugt auch dich tend auf der Trennwand 26 auf, überfängt hierbei bevorzugt sowohl den Ab- schnitt 24 als auch den Abschnitt 25. Alternativ zu der einteiligen Ausgestal tung des Deckelteils 30 kann dieser auch mehrteilig ausgebildet sein, so bei spielsweise aufweisend einen Deckelteilabschnitt allein für den Abschnitt 24.

[0056] Der Gaseinlass 29 kann, wie auch bevorzugt, in Form eines entspre chenden Durchbruches in dem Deckelteil 30 vorgesehen sein, welcher Durch- bruch gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen durch einen kaminarti gen Aufbau 31 auf dem Deckelteil 30 in eine Abstandsebene zur Gehäuseober seite 3 versetzt sein kann. [0057] Der Aufbau 31 kann über Befestigungsmittel 32 verfügen, über welche an dem Aufbau 31 und somit an dem Gaseinlass 29 beispielsweise ein Ansaug vorsatz oder dergleichen angeordnet werden kann.

[0058] Jedes Filterteil 17 ist über eine entfernbare Abdeckung 33 der Filterauf nahme 16 von der Gehäuseseite 4 aus beispielsweise zu Wartungszwecken zu gänglich. Diese Abdeckung 33 kann transparent ausgebildet sein, so dass sich auch bei angeordneter Abdeckung 33 der Verschmutzungs zustand des dahinter angeordneten Filterteiles 17 erkennen lassen kann.

[0059] Der Gaseinlass 29 ist für eine Gaseinlassströmung a ausgebildet, die bevorzugt gleichgerichtet ist zu der Gasströmung b des Gehäuseeinlasses 11. So sind in einer bevorzugten Ausgestaltung beide Strömungen a und b senkrecht gerichtet zu der Gehäuseoberseite 3 mit einer Strömungsrichtung in üblicher Aufstellung der Drehkolbenpumpe 1 von oben nach unten.

[0060] Das durch den Gaseinlass 29 einströmende Gas verteilt sich nach Durchsatz durch den Gaseinlass 29 über den Verteilkanal 28 und Durchströmen der Einströmöffnungen 27 auf die beiden Filteraufnahmen 16, wobei im Bereich der Filteraufnahmen 16 das jeweilige Filterteil 17 beziehungsweise das Rundfil terteil 18 im Wesentlichen von radial außen nach radial innen von dem zu fil ternden Gas durchströmt wird. Das Gas strömt hierbei weiter in Richtung auf den jeweiligen Gasauslass 34 tendenziell in Richtung der Achse y.

[0061] In Strömungsrichtung c des Gases betrachtet nach dem Filterteil 17 wird das gefilterte Gas im Bereich des Gasauslasses 34 über eine erste 90°- Umlenkung Ul durch den Abströmkanal 22 und durch die Abströmöffnung 23 in den Gaskanal 13 geleitet. Die diesbezügliche Strömungsrichtung innerhalb des Abströmkanals 22 in Richtung auf den Gaskanal 13 kann, wie auch bevor- zugt, entgegengerichtet sein zu den Gasströmungen a und b im Bereich des Ga seinlasses 29 und des Gehäuseeinlasses 11.

[0062] Der Gaskanal 13 wird hiernach mit einer weiteren 90°-Umlenkung U2 durchströmt, so dass sich innerhalb des Gaskanals 13 eine Gasströmung im We- sentlichen in Horizontalrichtung ergibt.

[0063] Zur Bildung der Gasströmung b in dem Gehäuseeinlass 11 wird das gefilterte Gas zum Ende der Durchströmung des Gaskanals 13 einer weiteren, dritten 90°-Umlenkung U3 unterworfen (vergleiche Figur 4).

[0064] Es kann eine modulare Bauweise geschaffen sein, die die Nutzung der integrierten Filterteile 17 zur Reinigung des Gases vor Einströmen in die

Pumpkammer 5 ermöglicht. Darüber hinaus kann zufolge Entfernen des De ckelteils 30 der Gehäuseeinlass 11 freigelegt werden, beispielsweise zum unmit telbaren Ansetzen eines Ansaugvorsatzes 35, so dass die Drehkolbenpumpe 1 ohne Nutzung des Gaskanals 13 und ohne der in den Filteraufnahmen 16 ange- ordneten Filterteile 17 genutzt werden kann. Der Gehäuseeinlass 11 bildet in dieser Konfiguration unmittelbar den Gaseinlass (vergleiche Figur 7).

[0065] Gemäß der Ausführungsform in den Figuren 8 und 9 kann darüber hinaus beispielsweise an dem Deckelteil 30 ein Ventil 36 angeordnet sein, auf weisend eine Feitungs _V erbindung zum zu den Einströmöffnungen 27 führen- den Verteiler kanal 28 in Strömungsrichtung c vor den Filterteilen 17. Ein sol ches Ventil 36 ist entsprechend in Strömungsrichtung geschaltet zwischen dem Gaseinlass 29 und den Filterteilen 17 und öffnet beispielsweise bei einem nicht ordnungsgemäßen Betrieb. [0066] Wie in der weiteren Ausführungsform in Figur 10 dargestellt, kann ins besondere im Bereich des Gehäuseeinlasses 11 ein Rückschlagventil 39 vorge sehen sein, mit einem schirmförmigen Ventilkörper 41, der in einer wie auch dargestellten Ventilverschlussstellung mit einem umlaufenden, dichtlippenar tigen Dichtrand dichtend gegen einen Ventilsitz 40 wirkt. Dabei kann, wie be vorzugt, der Ventilkörper 41 beispielsweise unter Federkraftbeaufschlagung in den Ventilsitz 40 gedrängt sein. Der Gehäuseeinlass 11 ist in dieser Stellung ge schlossen.

[0067] Erst mit Einschalten der Drehkolbenpumpe 1 und damit einhergehen dem Aufbau einer Gasströmung wird der Ventilkörper 41 entgegen der Rück stellkraft der gegebenenfalls vorgesehenen Feder vom Ventilsitz 40 abgehoben und der Gehäuseeinlass 11 geöffnet (siehe strichpunktierte Darstellung in Figur 10).

[0068] Bei einem Abstellen der Drehkolbenpumpe 1 fällt das Rückschlagventil 39 selbsttätig in die Schließstellung.

[0069] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio nen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0070] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ge häuseeinlass 11 mit einem in das Gehäuse 2 integrierten, sich quer zu einer Drehachse x des Kolbens 6 erstreckenden Gaskanal 13 verbunden ist, der mit einem Gasauslass 34 eines in einer Filteraufnahme 16 angeordneten Filterteils 17 eine Strömungsverbindung schafft, wobei das Filterteil 17, beispielsweise zu Wartungszwecken, im Einbauzustand von einer Seite 4 senkrecht zu der Ge häuseoberseite 3 zugänglich ist.

[0071] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Fil teraufnahme 16 mit einem Gaseinlass 29 verbunden ist, der gesondert zu dem Gehäuseeinlass 11 ausgebildet ist.

[0072] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ga seinlass 29 für eine Gaseinlassströmung a ausgebildet ist, die gleichgerichtet ist zu einer Gasströmung b des Gehäuseeinlasses 11.

[0073] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Fil- terteil 17 ein Rundfilterteil 18 ist, das von radial außen nach axial innen von dem zu filternden Gas durchströmbar ist.

[0074] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das gefil terte Gas in Strömungsrichtung c des Gases nach dem Filterteil 17 unter Um lenkung um etwa 90° in den Gaskanal 13 geleitet wird. [0075] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gas kanal 13 von dem gefilterten Gas nach der ersten 90°-Umlenkung Ul mit einer weiteren 90°-Umlenkung U2 durchströmt ist.

[0076] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das gefil terte Gas zur Bildung der Gasströmung b des Gehäuseeinlasses 11 einer weite- ren Umlenkung U3 um 90° unterworfen ist. [0077] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gas kanal 13 zweiteilig gebildet ist, mit einer sich bezogen auf eine übliche Aufstel lung der Drehkolbenpumpe 1 horizontalen Trennebene T.

[0078] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein unte- rer Teil des Gaskanals 13 in dem Gehäuse 2 ausgebildet ist und ein oberer Teil durch ein gesondert absetzbares Deckelteil 30 ausgebildet ist.

[0079] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass nach Abnahme des Deckelteils 30 der Gehäuseeinlass 11 freiliegt.

[0080] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der frei- liegende Gehäuseeinlass 11 mit einem Ansaugvorsatz 35 kombinierbar ist, der ohne Nutzung des Gaskanals 13 und des in der Filteraufnahme 16 angeordne ten Filterteils 17 den Gaseinlass 29 bildet.

[0081] Eine Drehkolbenpumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Fil teraufnahmen 16 mit je einem Filterteil 17 vorgesehen sind. [0082] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An- meldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Er findung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbeson- dere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden kön nen.

Liste der Bezugszeichen

1 Drehkolbenpumpe 28 Verteiler kanal

2 Gehäuse 29 Gaseinlass

3 Gehäuseoberseite 30 Deckelteil

4 Seite 31 Aufbau

5 Pumpkammer 32 Befestigungsmittel

6 Drehkolben 33 Abdeckung

7 Welle 34 Gasauslass

8 Klaue 35 Ansaugvorsatz

9 Ausnehmung 36 Ventil

10 Motor 37 Durchbruch

11 Gehäuseeinlass 38 Wand

12 Kammerauslass 39 Rückschlagventil

13 Gaskanal 40 Ventilsitz

14 Boden 41 Ventilkörper

15 Kanalwand a Gaseinlassströmung

16 Filteraufnahme b Gasströmung

17 Filterteil c Strömungsrichtung

18 Rundfilterteil h Höhe

19 Filterelement r Drehrichtung

20 Anström-Ringraum t Tiefe

21 Innenwand x Drehachse

22 Abströmkanal y Achse

23 Abströmöffnung K Kontur

24 Abschnitt T Trennebene

25 Abschnitt Ui erste 90°-Umlenkung

26 Trennwand U2 zweite 90°-Umlenkung

27 Einströmöffnung U ₃ dritte 90°-Umlenkung