EINFRIEDUNGSABSCHLUSSANTRIEBSVORRICHTUNG UND VERWENDUNGEN DERSELBEN

Die Erfindung betrifft eine Drehanschlagseinrichtung für eine Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung zur Begrenzung einer Drehbewegung eines Antriebs- oder Get ebeelements der Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebseinrichtung. Weiter betrifft die Erfindung eine mit einer solchen Drehanschlagseinrichtung versehene Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung sowie einem damit versehenen

Gebäude- oder Einfriedungsabschluss. Bevorzugte Verwendung einer solchen Drehanschlagseinrichtung ist die Drehbegrenzung eines Hebelelements oder eines sonstigen drehend antreibbaren Antriebs- oder Getriebeelements eines Torantriebs oder eines Türantriebs. Insbesondere soll die Erfindung bei Drehflügelantrieben zum Antreiben eines Flügels einer Tür oder eines Tors verwendet werden, welcher Flügel mittels Scharnieren, Tür- oder Torbändern oder im Bereich einer Seite angeordneten Drehzapfen um eine Hochachse schwenkbar ist.

Aus der EP 2 360 339 B1 ist eine Drehanschlagseinrichtung für eine Gebäudeoder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung bekannt. Die bekannte Gebäudeoder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung ist als Knickarmantrieb zum

Antreiben eines Drehtors ausgebildet und weist einen ersten Gelenkarm und einen daran gelenkig angelenkten zweiten Gelenkarm auf. Die Drehanschlagseinrichtung ist zur Begrenzung einer Relativdrehung zwischen den beiden Gelenkarmen im Verbindungsbereich der beiden Gelenkarme angeordnet. Der Knickarmantrieb ist zum Antreiben eines Drehtorflügels ausgebildet. Die Drehanschlagseinrichtung ist stufenlos einstellbar. Hierzu sind kreisbogensegmentartige Anschlagselemente mittels Feststellschrauben in kreisbogensegmentförmigen Langlöchern der

Gelenkarme verschiebbar und dort mittels Klemmen stufenlos einstellbar festsetzbar. Mit derartigen Knickantrieben lassen sich Drehtore, welche häufig an Grundstückseinfahrten - Beispiel für eine Einfriedung - zum Abschluss des

Grundstücks vorhanden sind, antreiben. Die Flügel derartiger Drehtore können ein erhebliches Gewicht aufweisen. Demnach muss der Drehtorantrieb recht kräftig ausgebildet sein. Das Drehtor wird im geschlossenen Zustand über den

Drehtorantrieb festgehalten. Hierzu wird der Drehtorantrieb gegen den durch die Drehanschlagseinrichtung eingestellten Anschlag verfahren. Hier soll der

Drehtorflügel gegen Manipulationen, wie z.B. Einbruchversuche, festgehalten werden können. Daher muss die Drehanschlagseinrichtung nicht unerhebliche Drehmomente aufnehmen können.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine in der Lage einstellbare

Drehanschlagseinrichtung zur Begrenzung der Drehbewegung von Antriebs- oder Getriebeelementen von Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtungen zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, leicht einstellbar ist und dennoch ein erhöhtes Anschlagsmoment zur Verfügung stellt.

Diese Aufgabe wird durch eine Drehanschlagseinrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Eine damit versehene Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung sowie ein damit versehener Gebäudeoder Einfriedungsabschluss sind Gegenstand der Nebenansprüche.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung schafft eine Drehanschlagseinrichtung für eine Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebseinrichtung zur Begrenzung einer um eine

Drehachse erfolgenden Drehbewegung eines Antriebs- oder Getriebeelements der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebseinrichtung, wobei die

Drehanschlagseinrichtung umfasst:

ein erstes Keilelement, das an ein Bauteil der Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung formschlüssig befestigbar ist und eine erste Keilfläche zur Anordnung in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse des zu begrenzenden Antriebs- oder Get ebeelements aufweist,

ein zweites Keilelement, das eine zweite Keilfläche zum Erfassen der ersten Keilfläche aufweist, mit aufeinanderliegender erster und zweiter Keilfläche in Umfangsrichtung verschiebbar an dem ersten Keilelement anzuordnen ist und eine Anschlagfläche zur Anordnung in einer radialen und/oder axialen Richtung bezüglich der Drehachse aufweist, um die Drehbewegung des Antriebs- oder Getriebeelements zu begrenzen, und

eine Begrenzungseinrichtung zur wählbar einstellbaren Begrenzung einer

Relativbewegung des ersten und des zweiten Keilelements in der axialen Richtung.

Es ist bevorzugt, dass die Drehanschlagseinrichtung stufenlos einstellbar ausgebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass das erste und das zweite Keilelement stufenlos in

Umfangsrichtung verschiebbar einstellbar sind und die Begrenzungseinrichtung in Axialrichtung stufenlos einstellbar ist.

Es ist bevorzugt, dass die Begrenzungseinrichtung ein Klemmelement zum

Verklemmen der mit den Keilflächen aufeinanderliegenden Keilelemente aufweist.

Es ist bevorzugt, dass wenigstens eines der Keilelemente als keilförmiges

Kreisbogensegment ausgebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass das zweite Keilelement ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes Langloch zum Durchgreifen der Begrenzungseinrichtung aufweist.

Es ist bevorzugt, dass das erste Keilelement an einer an das Bauteil zu

befestigenden Seite wenigstens einen Vorsprung und/oder Rücksprung oder mehrere Vorsprünge und/oder Rücksprünge zum formschlüssigen Eingriff an dem Bauteil aufweist. Es ist bevorzugt, dass die Keilelemente an einander zuzuwendenden Seiten zueinander komplementäre, sich in Umfangsrichtung erstreckende

Führungseinrichtungen, wie z.B. Vorsprung/Rücksprung-Ausbildungen zum formschlüssigen Ineinandergreifen, derart aufweisen, dass eine

Relativverschiebung in Umfangsrichtung zur Anschlagsverstellung möglich ist, eine Verschiebung in radialer Richtung aber begrenzt ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung eine Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung mit einem drehbeweglich um eine Drehachse auf einer Kreisbahn antreibbaren Antriebs- oder Getriebeelement und einer Drehanschlagseinrichtung nach einer der zuvor beschriebenen Ausführungen zur einstellbaren Begrenzung der Drehbewegung des Antriebs- oder

Getriebeelements.

Bevorzugt ist die Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung als Drehtorantrieb oder als Drehtürantrieb ausgebildet, um einen Drehtorflügel bzw. Drehtürflügel anzutreiben, der um eine seitliche Hochachse schwenkbar angelenkt ist.

Weiter vorzugsweise ist die Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung ausgebildet als Knickarmantrieb mit einem drehend angetriebenen ersten Gelenkarm und einem schwenkbar mit dem ersten Gelenkarm verbundenen zweiten Gelenkarm, wobei der erste oder der zweite Gelenkarm das durch die Drehanschlagseinrichtung begrenzte Antriebsoder Getriebeelement bilden.

Es ist bevorzugt, dass der erste Gelenkarm mit einem dem zweiten Gelenkarm abgewandten Ende an einer um die Drehachse drehenden Abtriebswelle eines Motorantriebsaggregats angeschlossen ist und wobei die

Drehanschlagseinrichtung zwischen dem Motorantriebsaggregat und dem ersten Gelenkarm zur Begrenzung der Drehbewegung des ersten Gelenkarms um die Drehachse angeordnet ist. Es ist bevorzugt, dass das Bauteil ein Gehäuse des Motorantriebsaggregats ist und das erste Keilelement formschlüssig in Vorsprünge und/oder Rücksprünge an dem Gehäuse eingreift.

Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung einen Gebäude- oder

Einfriedungsabschluss mit einem Gebäude- oder Einfriedungsabschlussflügel und einer Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung zum

automatischen Antreiben des Gebäude- oder Einfriedungsabschlussflügels mittels eines motorisch um eine Drehachse auf einer Kreisbahn antreibbaren Antriebsoder Getriebeelements und einer Drehanschlagseinrichtung nach einer der zuvor beschriebenen Ausgestaltungen zur Begrenzung der Drehbewegung des Antriebsoder Getriebeelements.

Es ist bevorzugt, dass der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussflügel ein Flügel eines Drehtors oder einer Drehtür ist, der mittels Scharnieren, Türbändern oder zu einer Seite hin angeordneten Drehzapfen um eine seitliche Hochachse drehbar an einer Basis, wie z.B. einem Rahmen oder Pfosten, angelenkt ist und dass die Gebäude- oder Einfriedungsabschlusseinrichtung ein Knickarmantrieb mit einem ersten Gelenkarm und einem zweiten Gelenkarm ist, die an einander zugewandten Enden miteinander gelenkig verbunden sind, wobei wenigstens einer der

Gelenkarme durch die Drehanschlagseinrichtung in einer Drehbewegung begrenzt ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung schafft die Erfindung einen einstellbaren, formschlüssig befestigbaren Anschlag für rotierende Hebel wie Ausleger, Krag-Arme und ähnliche Bauteile.

Damit lässt sich auch bei einer stufenlos einstellbar ausgelegten

Drehanschlageinrichtung eine sehr zuverlässige formschlüssige Begrenzung des Drehwinkels eines Dreh-Hebels mit der Möglichkeit der Aufnahme hoher

Drehmomente erreichen. Insbesondere hat eine bevorzugte Lösung gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung Vorteile gegenüber Anschlag-Segmenten, die nur in Winkelschritten einer Rastung verstellbar sind, da mit der Lösung einfach stufenlos einstellbare Anschläge erreichbar sind, die hohe Drehmomente übertragen können.

Wird dagegen, wie z.B. in der eingangs erwähnten EP 2 360 339 B1 , bei bekannten Torantrieben eine stufenlos einstellbare Drehanschlagseinrichtung vorgeschlagen, so ist dies im Stand der Technik bisher nur mit Klemmschrauben möglich, die in Umfangsrichtung Maximal kräfte ihrer Klemmkraft übertragen können. Bei bekannten Lösungen besteht daher entweder die Gefahr einer Verschiebung des Anschlages oder einer Deformation der

Drehanschlagseinrichtung oder der kraftübertragenden Bauteile, wie z.B. von Kontaktstellen oder dergleichen.

Bei der Erfindung lassen sich dagegen sich in radialer und/oder axialer Richtung oder parallel zu einer radialen Richtung erstreckende Anschlagflächen

bereitstellen, die in einem Winkelbereich einstellbar und vorzugsweise stufenlos einstellbar sind. Die Anschlagflächen sind vorzugsweise auf einer Kreisbahn geführt.

Eine Übertragung von Anschlagkräften kann über Keilflächen erfolgen; die

Festlegung und Begrenzung des verstellbaren Anschlages erfolgt bevorzugt durch Begrenzung der Relativbewegung der Keilelemente in axialer Richtung. Dadurch kann im Falle einer stufenlosen Verstellung ein stufenlos einstellbarer Drehwinkel in einer stufenlos einstellbaren Gesamthöhe des ersten Keilelements und des zweiten Keilelements mittels schrägen Flächen erfolgen.

Die Gesamthöhe lässt sich vorzugsweise stufenlos durch die

Begrenzungseinrichtung fixieren. Die Begrenzungseinrichtung kann insbesondere eine Klemmeinrichtung aufweisen, die die beiden Keilelemente miteinander verklemmen. Vorzugsweise ist mindestens eine Klemmschraube vorgesehen. Durch die schrägen Flächen wird eine quasi formschlüssige tangentiale Abstützung zwischen den beiden Keilelementen erreicht.

Das an einem Basisteil - z.B. Bauteil der Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung, wie vorzugsweise Gehäuseteil oder dergleichen - zu befestigende erste Keilelement kann durch einen formschlüssigen Eingriff sehr fest fixiert werden. In bevorzugten Ausgestaltungen kann auch dieser formschlüssige Eingriff zwischen dem Bauteil und dem ersten Keilelement einstellbar sein. Zum Beispiel könnte eine Grobeinstellung der Winkellage des Anschlags der Drehanschlagseinrichtung über eine stufenweise Verstellung in dem Formeingriff zwischen dem ersten Keilelement und dem Bauteil erfolgen und eine - vorzugsweise stufenlose - Feineinstellung der Lage des Anschlages über eine Verschiebung der beiden Keilelemente in tangentialer Richtung bzw.

Umfangsrichtung und Fixierung der Keilelemente in dieser Lage erfolgen. Der Formschluss zwischen dem Bauteil und dem ersten Keilelement kann durch unterschiedliche Eingreifeinrichtungen erfolgen. Denkbar sind eine Verzahnung oder eine Lochreihe an einem der beiden zu fixierenden Elemente - Bauteil und erstes Keilelement - und eine komplementäre Reihe von Vorsprüngen an dem anderen Element.

Durch Wahl des schrägen Winkels der schrägen Keilflächen kann man auch eine Selbsthemmung der Keilelemente gegen Lösung in Gegendrehrichtung erreichen.

Vorteile von bevorzugten Ausgestaltungen der Erfindung sind eine Endlagen- Einstellung von um eine Drehachse drehenden Antriebs- oder Getriebeelementen, wie z.B. Drehhebel oder dergleichen, durch eine geringe Anzahl sehr

kostengünstiger Bauteile anstelle von teuren Endlagenschaltern oder

Absolutwertgebern oder anstelle von filigranen Klemmlösungen. Insbesondere sind durch die beiden Keilelemente und die Begrenzungseinrichtung lediglich drei kostengünstige Bauteile notwendig. Soll eine Drehbegrenzung in zwei Richtungen durch das Vorsehen von zwei Anschlägen erfolgen, wären dann lediglich sechs Bauteile vorzusehen. In bevorzugter Ausgestaltung kann auch eine gegenseitige Führung der

Relativverschiebebewegung zur Feineinstellung des Anschlages zwischen den beiden Keilelementen durch eine sich in Umfangs chtung der Keilelemente ersteckende formschlüssige Führungseinrichtung erfolgen. So kann an einem der beiden Keilelemente eine sich in Umfangshchtung erstreckende Nut und an dem anderen der beiden Keilelemente ein oder mehrere sich in dieser Nut erstreckende Vorsprünge vorgesehen sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Gebäude- oder

Einfriedungsabschlusses am Beispiel eines Drehtores, mit einer Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung, hier z.B. eines als Knickantrieb ausgebildeten Drehtorantriebes;

Fig. 2 eine Vorderansicht auf den Gebäude- oder Einfriedungsabschluss mit der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Teils der Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung mit einer Drehanschlagseinrichtung zur Begrenzung einer Drehbewegung eines Antriebs- oder Getriebeelements, hier am Beispiel eines einstellbaren Anschlages zum Begrenzen der Drehbewegung eines Gelenkarms des Knickantriebes;

Fig. 4 eine Explosionsansicht der Drehanschlagsantriebseinrichtung; und

Fig. 5 einen Schnitt durch die Drehanschlagseinrichtung entlang der

Umfangsrichtung in an einem Bauteil der Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung montiertem Zustand. In den Fig. 1 und 2 ist ein Gebäude- oder Einfriedungsabschluss 10 mit einem Flügel 12 und eine Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14 zum automatischen Antreiben des Flügels 12 gezeigt. Die Gebäude- oder

Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14 hat eine Drehanschlagseinrichtung 16 zum Begrenzen einer Drehbewegung eines Antriebs- oder Getriebeelements 18 der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14.

Der Gebäude- oder Einfriedungsabschluss 10 ist in dem dargestellten Beispiel als Drehtor 20 ausgebildet. Das Drehtor 20 hat als Flügel 12 einen Drehtorflügel 22, der um eine seitliche Hochachse 24 drehbar bzw. schwenkbar an einer

feststehenden Basis 26 angelenkt ist.

Die Basis 26 ist beispielsweise ein Pfosten 28, an dem der Drehtorflügel 22 mittels hier nicht näher dargestellten Torscharnieren, die die seitlich an dem Drehtorflügel 22 vorzusehende Hochachse 24 definieren, angelenkt ist. Das Drehtor 20 hat weiter als Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14 einen Drehtorantrieb 30 mit einem Motorantriebsaggregat 32, dessen Drehbewegung mittels des Antriebs- oder Getriebeelements 18 auf den Drehtorflügel 22

übertragen wird.

Das Motorantriebsaggregat 32 weist ein Gehäuse 34 auf. Das Gehäuse 34 weist ein Basisteil 36 und eine Haube 38 auf.

Die Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14 ist in dem dargestellten Beispiel als Knickarmantrieb 40 ausgebildet, der einen ersten

Gelenkhebel oder Gelenkarm 42 und einen zweiten Gelenkhebel oder Gelenkarm 44 aufweist.

Der erste Gelenkarm 42 ist mit einem ersten Ende 46 an eine Abtriebswelle 48 des Motorantriebsaggregats 32 angeschlossen, so dass der erste Gelenkarm 42 um eine als erste Drehachse 50 wirkende Mittelachse der Abtriebswelle 48 drehend antreibbar ist. An dem zweiten Ende 52 des ersten Gelenkarmes 42 ist das erste Ende 54 des zweiten Gelenkarms 44 um eine zweite Drehachse 58 relativ zu dem ersten

Gelenkarm 42 drehbar angelenkt. Das zweite Ende 56 des zweiten Gelenkarms 44 ist mittelbar oder unmittelbar mittels eines Torflügelanschlussbeschlages 60 oder dergleichen um eine dritte Drehachse 62 schwenkbar an den Flügel 12

angeschlossen.

Die Drehanschlagseinrichtung 16 dient zur Begrenzung der um eine der

Drehachsen 50, 58, 62 erfolgenden relativen Drehbewegung zwischen

entsprechenden Antriebs- oder Getriebeelementen 18, die z.B. durch je einen der Gelenkarme 42, 44, das Basisteil 36 und/oder den Flügel 12 gebildet sein können.

Im Folgenden wird die Drehanschlagseinrichtung 16 am Beispiel einer Anbringung der Drehanschlagseinrichtung 16 im Bereich der ersten Drehachse 50 zur

Begrenzung der um die erste Drehachse 50 erfolgenden Drehbewegung zwischen Basisteil 36 und dem ersten Gelenkarm 42 beschrieben.

Die Drehanschlagseinrichtung 16 ist näher in den Fig. 3 bis 5 dargestellt.

Die Drehanschlagseinrichtung 16 weist ein erstes Keilelement 70, ein zweites Keilelement 72 und eine Begrenzungseinrichtung 74 auf.

Das erste Keilelement 70 dient zum formschlüssigen Festlegen der

Drehanschlagseinrichtung 16 an einem der beiden Elemente, deren

Relativdrehung zueinander begrenzt werden soll. Das zweite Keilelement 72 dient zum Bereitstellen eines Anschlages 76 für das andere der beiden Elemente, deren Relativdrehbewegung begrenzt werden soll.

Die beiden Keilelemente 70, 72 weisen Keilflächen 78, 80 - schräge Flächen - auf, mit denen die beiden Keilelemente 70, 72 im montierten Zustand aufeinander liegen. Die beiden Keilelemente 70, 72 sind durch Verschiebung entlang der Keilflächen 78, 80 in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse 50 der zu begrenzenden Drehbewegung relativ zueinander verschiebbar. Bei Verschiebung ändert sich die„Gesamthöhe", d.h. die Erstreckung der Kombination der beiden Keilelemente 70, 72 in axialer Richtung bezüglich der Drehachse 50 der zu begrenzenden Drehbewegung. Die Begrenzungseinrichtung 74 dient zur

Begrenzung der Relativbewegung des ersten Keilelements 70 und des zweiten Keilelements 72 in dieser axialen Richtung.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Begrenzungseinrichtung 74 eine Klemmeinrichtung 82 auf, mittels der das erste Keilelement 70 und das zweite Keilelement 72 durch Aufeinanderpressen der an dem ersten Keilelement 70 angeordneten ersten Keilfläche 78 und der an dem zweiten Keilelement 72 angeordneten zweiten Keilfläche 80 zueinander fixiert werden. Die

Klemmeinrichtung 82 weist beispielsweise eine Klemmschraube 84 auf.

Im Folgenden werden die einzelnen Teilelemente 70, 72, 74 der

Drehanschlagseinrichtung 16 anhand der Darstellung in Fig. 4 näher erläutert.

Das erste Keilelement 70 und das zweite Keilelement 72 sind als

Kreisbogensegmente ausgebildet. Die erste Keilfläche 78 und die zweite Keilfläche 80 erstrecken sich in Umfangsrichtung. Eine der beiden Keilflächen 78, 80 weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Führungsnut 86 auf, während die andere der beiden Keilflächen 78, 80 eine sich in die Führungsnut 86 zum Führen einer relativen Verschiebung der Keilelemente 70, 72 in Umfangsrichtung eingreifende Führungsvorsprungsausbildung 88 aufweist. Dadurch sind die Keilelemente 70, 72 bei gelöster Klemmeinrichtung 82 in Umfangsrichtung verschiebbar, durch den Formschluss - nach Art Nut und Feder - zwischen Führungsnut 86 und Führungsvorsprungsausbildung 88 jedoch an einer

Versetzung oder Verlagerung in Radialrichtung gehindert.

Das erste Keilelement 70 weist weiter eine Vorsprungsausbildung 90 zum formschlüssigen Eingreifen in eine komplementär ausgebildete

Rücksprungsausbildung 92 an dem Basisteil 36 auf. Beispielsweise ist die Vorsprungsausbildung 90 mit mehreren Vorsprüngen 94 versehen, während das Basisteil 36 eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Reihe von komplementären Rücksprüngen 96 zur Aufnahme der Vorsprünge 94 aufweist. Die Vorsprünge 94 sind beispielsweise als Haltedome 98 ausgebildet, während die Rücksprünge 96 durch eine Reihe von Sackbohrungen 100 gebildet sind.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist am Bauteil 36 eine sich um die Drehachse 50 herum erstreckende Reihe von Rücksprüngen 96 vorgesehen, deren stets gleicher Abstand dem Abstand zwischen den Vorsprüngen 94 entspricht. Zum Beispiel ist mittig zwischen jedem Paar Rücksprünge 96 eine Befestigungseinrichtung 122 - z.B. Gewindebohrung - zur Befestigung der Klemmeinrichtung 82 vorgesehen.

Das erste Keilelement 70 ist beispielsweise als Unterleg-Keilsegment 102 ausgebildet. Es weist eine Durchgangsöffnung zum Durchführen der

Klemmschraube 84 zwischen den Haltedomen 98 auf.

In einer nicht dargestellten weiteren alternativen Ausgestaltung sind an dem ersten Keilelement anstelle der Haltedome 98 und an dem Basisteil anstelle der

Sackbohrungen 100 komplementäre Verzahnungen vorgesehen. Allgemein ist hier eine formschlüssige Erfassungseinrichtung vorgesehen, die vorzugsweise in gröberen Stufen einstellbar ist, so dass das Unterleg-Keilsegment 102 in seiner groben Winkellage um die Drehachse 50 der zur begrenzenden Drehbewegung in seiner Lage einstellbar ist und dort formschlüssig zu befestigen ist.

Das zweite Keilelement 72 ist beispielsweise als Anschlag-Keilsegment 1 10 ausgebildet. Es weist eine sich in einer radialen Richtung und einer axialen

Richtung erstreckende Anschlagfläche 1 12 zum Bilden des Anschlages 76 auf. Die Anschlagfläche 1 12 weist vorzugsweise eine der Kontur eines Anschlagbereichs des in seiner Drehbewegung zu begrenzenden Antriebs- oder Getriebeelements 18 angepasste Form auf. In dem dargestellten Beispiel weist, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, der hier als Beispiel für das zu begrenzende Antriebs- oder Getriebeelement 18 herangezogene erste Gelenkarm 42 mit Abstand zu der ersten Drehachse 50 einen zu dem Basisteil 36 hin vorstehenden runden Anschlagstift 1 18 auf, der gegen die Anschlagfläche 1 12 anschlägt. Entsprechend ist die Anschlagfläche 1 12 in dem hier dargestellten Beispiel gerundet ausgebildet. Hierdurch wird ein

selbstzentrierender und formschlüssiger Anschlag 76 erreicht.

Weiter weist in dem dargestellten Beispiel das zweite Keilelement 72 ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes Langloch 120 zum Durchführen der

Klemmschraube 84 auf. Die Strecke, um die die beiden Keilelemente 70, 72 zueinander in Umfangsrichtung verschiebbar sind, lässt sich durch die Länge des Langloches 120 und/oder durch die Länge der Führungsnut 86 - siehe hierzu Fig. 5 - bestimmen. Vorzugsweise ist diese Strecke gleich oder größer dem Abstand zwischen den Vorsprüngen 94 und Rücksprüngen 96 der Vorsprungs- Rücksprungsausbildungen 90, 92.

Die Drehanschlagseinrichtung 16 ermöglicht einen stufenlos einstellbaren

Anschlag 76 für rotierende Bauteile, wie z.B. Antriebs- oder Getriebeelemente 18 einer Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung 14, wie z.B. dem in den Figuren dargestellten Drehtorantrieb 30 oder aber auch einem hier nicht näher dargestellten Drehtürantrieb zum Antreiben einer entsprechenden Gebäudetür. Dabei wird ein keilförmiges Anschlag-Keilsegment 1 10 mit seiner Schräge - zweite Keilfläche 80 - durch das in der Drehbewegung zu begrenzende Antriebs- oder Getriebeelement 18 gegen die Schräge - erste Keilfläche 78 - eines mittels

Verzahnung oder Vorsprung-Rücksprung-Ausbildung 90, 92 fixierten Unterleg- Keilsegments 102 gepresst. Durch eine fest angezogene Klemmschraube 84 ist die Gesamthöhe der Keilsegmente 102, 1 10 so begrenzt, dass der an dem Anschlag- Keilsegment 1 10 ausgebildeter Anschlag 76 entlang der Schrägen - Keilflächen 78, 80 - nicht in Höhenrichtung, d.h. in Richtung der Drehachse 50 der zu begrenzenden Drehbewegung, gleiten kann. Dadurch ist die Position des

Anschlages 76 fixiert, und die Drehbewegung des Antriebs- oder Getriebeelements 18, wie beispielsweise einem Hebel oder einem Gelenkarm 42, ist an dieser Position begrenzt.

Die Gesamthöhe der Keilelemente 70, 72 bzw. der Keilsegmente 102, 1 10 kann während eines lastfreien Einstellvorganges durch stufenloses Hineindrehen oder Herausdrehen der Klemmschraube 84 stufenlos festgelegt und durch Festdrehen der Klemmschraube 84 fixiert werden. Der Schrägenwinkel ist so gewählt, dass zusammen mit der Reibung ein unbeabsichtigtes Lösen der Keilelemente 70, 72 in Gegendrehrichtung nicht möglich ist. Einen passenden Schrägenwinkel - Winkel der Keilflächen 78, 80 relativ zur axialen bzw. Umfangsrichtung - kann der Fachmann durch wenige Versuche in Abhängigkeit von den verwendeten

Materialien der Keilelemente 70, 72 leicht herausfinden.

Die Keilelemente 70, 72 sind für die rotatorische Bewegungsbegrenzung als Kreissegmente ausgeführt und durch eine Nut-Feder-Kombination - Führungsnut 86 und Führungsvorsprungsausbildung 88 - radial geführt. Die Keilflächen 78, 80 sind entsprechend als Schraubenflächen ausgebildet.

Dadurch lässt sich eine zuverlässige, formschlüssige und stufenlos einstellbare Begrenzung des Drehwinkels eines Drehhebels, eines Gelenkarms oder eines sonstigen Antriebs- oder Getriebeelements eines Antriebs für Türen oder Tore erreichen.

Eine bevorzugte Verwendung der Drehanschlagsvorrichtung 16 umfasst die Begrenzung der Drehbewegung eines Antriebs- oder Getriebeelements für Drehtüren oder Drehtore 20. Z.B. sollte die Drehbewegung eines Drehhebels eines Knickarmantriebs 40 oder eines Gleitarmantriebs (ein Arm mit Verschiebeführung) begrenzt werden, um den Flügel 12 in der TOR-ZU-Position bzw. TÜR-ZU-Position festzuhalten und damit der Antrieb nicht über diese ZU-Position hinwegfährt.

Durch einen festen Anschlag 76 kann außerdem eine Kraftabschaltung des Antriebs bei Erreichen der Endposition aufgrund Erfassen eines erhöhten Antriebskraft bei Erreichen des Anschlags 76 realisiert werden. Endschalter sind somit entbehrlich.

Bezugszeichenliste:

10 Gebäude- oder Einfriedungsabschluss

12 Flügel

14 Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung

16 Drehanschlagseinrichtung

18 Antriebs- oder Getriebeelement

20 Drehtor

22 Drehtorflügel

24 Hochachse

26 Basis

28 Pfosten

30 Drehtorantrieb

32 Motorantriebsaggregat

34 Gehäuse

36 Basisteil

38 Haube

40 Knickarmantrieb

42 erster Gelenkarm

44 zweiter Gelenkarm

46 erstes Ende des ersten Gelenkarms

48 Abtriebswelle

50 erste Drehachse

52 zweites Ende des ersten Gelenkarms

54 erstes Ende des zweiten Gelenkarms

56 zweites Ende des zweiten Gelenkarms

58 zweite Drehachse

60 Torflügelanschlussbeschlag

62 dritte Drehachse

70 erstes Keilelement

72 zweites Keilelement

74 Begrenzungseinrichtung

76 Anschlag 78 erste Keilfläche

80 zweite Keilfläche

82 Klemmeinrichtung

84 Klemmschraube

86 Führungsnut

88 Führungsvorsprungsausbildung

90 Vorsprungsausbildung

92 Rücksprungsausbildung

94 Vorsprung

96 Rücksprung

98 Haltedom

100 Sackbohrung

102 Unterleg-Keilsegment

108 Durchgangsöffnung

1 10 Anschlag-Keilsegment

1 12 Anschlagfläche

1 18 Anschlagstift

120 Langloch

122 Befestigungseinrichtung