Bei manuell betätigten elektrischen Schaltern ist es viel¬ fach sehr wichtig, daß nicht versehentlich der Schalter ein¬ geschaltet, weitergeschaltet oder in die falsche Schaltrich¬ tung geschaltet wird. Es werden daher vielfach Maßnahmen ge¬ troffen, um zu verhindern, daß ein elektrischer Schalter versehentlich in unerwünschter Weise betätigt wird. So ist beispielsweise in der Patentanmeldung P 44 39 905.7 der An¬ melderin ein Getriebeschalter beschrieben, bei dem eine neu¬ trale Stellung arretiert werden kann, so daß das Getriebe eines Motors nicht versehentlich eingeschaltet oder von Vor¬ wärtsrichtung in Rückwärtsrichtung und umgekehrt geschaltet werden kann.

Ähnliche Probleme können auch bei manuell betätigten Dreh¬ schaltern auftreten, bei denen eine Handhabe versehentlich weitergedreht oder in der verkehrten Richtung gedreht wird, so daß hier ein unerwünschter Schaltzustand erreicht wird. Dieses Problem kann auch auftreten bei Lenkstockschaltern, bei denen in dem Betätigungshebel ein durch einen Drehgriff betätigter Drehschalter eingefügt ist.

Die Erfindung geht daher aus von einem Schalter der sich aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ergebenden Gattung. Aufgabe der Erfindung ist es zu verhindern, daß bei einem derartigen

Drehschalter aus Versehen eine neue Schaltstellung einge¬ stellt werden kann.

Die Aufgabe wird durch die sich aus dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ergebende Merkmalskombination gelöst. Die Erfindung besteht im Prinzip darin, die einzelnen Drehstel¬ lungen des Schalters mittels geeigneter Rastmittel vorzuge¬ ben. Erfindungsgemäß wird dabei ein Rastring vorgeschlagen, welcher mit Hilfe einer Rastkontur unter Vorspannung in eine zugeordnete Rastkontur des gehäusefesten Trägers eingreift. Die Vorspannung kann von beachtlicher Größe sein, so daß nur unter bewußter Aufwendung von erheblicher Kraft der nächste Schaltschritt erreicht werden kann. Ein versehentliches Schalten oder Überschalten ist somit wenig wahrscheinlich. Da die Rastkontur und die Gegenkontur vorzugsweise mitein¬ ander verzahnt sind, muß die Rastkontur erstmal aus der Ge¬ genkontur gehoben werden, um den nächsten Schaltschritt durchführen zu können. Die Kontur kann dabei derart gewählt sein, daß die Zähne miteinander zugeordneten schrägen Flä¬ chen versehen sind, die bei einer Drehbewegung des Hand¬ griffs selbsttätig zu einem Herausheben der Rastkontur aus der Gegenkontur führen, indem die Zahnschrägen wie Rampen wirken, die den Rastring aus der Gegenkontur schieben. Bei einer Rechteckverzahnung ist allerdings ein gezieltes Her¬ ausheben beispielsweise durch eine Längsverschiebung des Handgriffes notwendig, um die Rastkontur gegenüber der Ge¬ genkontur verdrehen zu können.

Um die Zahl der Schaltstellungen oder anders ausgedrückt die Zahl der Drehschritte des Drehschalters zu begrenzen, emp¬ fiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskom¬ bination nach Anspruch 2. Danach können die beiden einander zugeordneten Rastkonturen so lange schrittweise gegen- ein-ander verdreht werden, bis die Anschläge von Rastring

und gehäusefestem Träger gegeneinander anschlagen.

Um die zur selbsttätigen Verrastung erwünschte Vorspannung in einfacher Weise zu erreichen, empfiehlt sich in Weiter¬ bildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 3. Die Spiralfeder hält somit die Kontur des Rastrings stän¬ dig in Eingriff mit der Gegenkontur am Träger, wobei wie weiter oben schon erwähnt, durch schräge Zahnflanken der gegeneinander kämmenden Konturen durch eine Drehbewegung der Rastring entgegen der Vorspannung aus der Verzahnung gehoben werden kann, so daß er nach Überschreiten eines kritischen Punktes unter der Vorspannung selbsttätig in den nächsten Zahnschritt einrastet.

Die einzelnen Zähne der Rastkontur können dabei in gleichen Abständen auf der Stirnfläche eines Rings verteilt sein, was dementsprechend auch für die Gegenkontur auf dem Träger gilt. Die Zähne können eine Dreieckform haben oder auch si¬ nusförmig sein, falls man sich nicht, wie weiter oben erläu¬ tert, für eine Rechteckverzahnung entscheidet.

Will man nun gleichwohl durch eine einfache Drehbewegung die einzelnen Drehschritte nacheinander rastend erreichen und in Sonderfällen, etwa bei einzelnen Ausfertigungen des Schal¬ ters, erzwingen, daß der nächste Rastschritt erst nach einer besonderen Manipulation erreicht wird, so empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 4. Der dort geschilderte Sperrschieber kann also wahlweise in einen rastenden Drehschalter eingebaut werden, soweit bei diesem Schalter sichergestellt werden soll, daß er nur durch eine gesonderte Manipulation den nächsten Schritt zuläßt. Dabei können entsprechend den Merkmalen nach Anspruch 5 an dem Rastring besondere Sperranschläge vorgese¬ hen sein, welche gegen den in Sperrstellung befindlichen

Sperrschieber anschlagen und somit ein Drehen des Rastrings und damit des Handgriffs verhindern. Es ist aber auch denk¬ bar, daß der Sperrschieber selbst an den Zahnflanken des Rastrings angreift und ihn auf diese Weise gegenüber dem Träger arretiert.

Soll der Sperrschieber die Drehbewegung des Handgriffs und damit des Rastrings in beiden Drehrichtungen blockieren, so empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmals¬ kombination nach Anspruch 6. Dabei ist sowohl denkbar, daß der Sperrschieber gabelförmig einen Sperranschlag auf dem Rastring von beiden Seiten umgreift oder aber stabförmig in den Zwischenraum zwischen zwei Sperranschlägen an dem Rast¬ ring eintaucht.

Soweit man die Betätigungseinrichtung, also den Handgriff, in seiner axialen Richtung nicht gleichzeitig zum dauerhaf¬ ten Schalten eines Schiebekontakts ausnutzt, kann entspre¬ chend den Merkmalen nach Anspruch 7 eine einfache Axialbewe¬ gung der Betätigungseinrichtung genügen, um eine entsperren¬ de Lage zu erreichen, in der sich der Handgriff drehen läßt. In anderen Fällen kann es sich empfehlen, wie im Zusammen¬ hang mit Anspruch 10 erläutert, eine besondere Handhabe wie beispielsweise einen Betätigungsknopf am äußeren Ende des Handgriffs vorzusehen, durch welchen sich ohne Bedienung des Handgriffs eine Entsperrung vornehmen läßt, etwa indem der Bedienungsknopf in Längsrichtung des Handgriffs gegenüber diesem verschoben wird. Um nach dem Entsperren und dem Er¬ reichen einer neuen Drehlage den Sperrschieber selbsttätig in seine Sperrlage zurückzufahren, empfiehlt sich in Weiter¬ bildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 8. Auch um zu verhindern, daß eine Entsperrung unabsichtlich vorgenommen wird, empfiehlt sich weiterhin gemäß der Merk¬ malskombination nach Anspruch 8 die Entsperrung entgegen der

Kraft einer Feder vorzunehmen, damit der Sperrschieber durch Schüttelbewegungen oder ähnliches nicht selbsttätig in seine entsperrende Lage gelangen kann. Der Rastring kann nun der¬ art aufgebaut sein, daß er durch axiale Verschiebung der Betätigungseinrichtung, also des Handgriffs, in seine ent¬ sperrende Lage gebracht wird, indem die Betätigungseinrich¬ tung den Sperrschieber bei ihrer Längsverschiebung in seine entsperrende Lage stößt. Auf diese Weise kann dieselbe Fe¬ der, welche sich an der Betätigungseinrichtung abstützt, um den Rastring in Eingriff mit der Gegenkontur zu halten, gleichzeitig auch die Vorspannung aufbringen, gegen die der Sperrschieber aus seiner Sperrläge gebracht werden muß. Die Rastkraft ist also die gleiche, wie die zur Betätigung des Sperrschiebers.

Koppelt man in axialer Richtung noch die Betätigungseinrich¬ tung bzw. den Handgriff mit dem Sperrschieber, so zieht die gleiche Spiralfeder beim Loslassen des Handgriffs den Sperr¬ schieber wieder in seine Sperrlage gegenüber dem Rastring zurück. Die entsprechende Merkmalskombination ist im Zusam¬ menhang mit Anspruch 9 aufgeführt.

Vielfach ist es erwünscht, daß ein an sich zur schiebenden Betätigung in axialer Richtung von Schaltkontakten geeigne¬ ter Schalter für diese Betätigungsart gesperrt wird oder daß ein axial betätigender Schaltknopf in seiner Axialbetätigung behindert werden soll. In diesen Fällen soll ein multifunk¬ tionaler, an sich zur Schaltung in axialer Richtung und in Drehrichtung geeigneter Schalter auf einen Drehschalter re¬ duziert werden. Soweit dies erwünscht ist, empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 11. Danach sorgt ein Sperrelement dafür, daß der Schaltknopf oder der Handgriff in axialer Längsrichtung ver¬ schoben und damit zu einer Betätigung von Kontakten in die-

ser Richtung ausgenutzt werden können. Dabei kann das Sper¬ relement ein einfacher Ring sein, welcher sich am Träger abstützt und gegen geeignete Flächen an dem Handgriff oder an dem Betätigungsknopf liegt, so daß diese gegenüber der Stirnfläche des Rings zwar verdreht, aber nicht gegen die Stirnfläche des Rings verschoben werden können.

Mit Hilfe der Rastkonturen ist es auch möglich, die mögli¬ chen Schaltstellungen festzulegen, in welchen die vorgesehe¬ nen Kontakte miteinander elektrisch in Verbindung treten. Steht insgesamt nur ein bestimmter Schaltwinkel für Schalt¬ aufgaben zur Verfügung, so kann man durch die Verteilung einer entsprechenden Anzahl von Rastzähnen diesen Schaltwin¬ kel in einzelne Schaltstellungen unterteilen. Bei dem vor¬ liegenden Schalter ist es somit beispielsweise möglich, in¬ nerhalb eines vorgesehenen Schaltwinkels fünf verschiedene Schaltstellungen einzunehmen, so daß von einer Mittelstel¬ lung aus zwei Raststellungen in rechter und zwei Raststel¬ lungen in linker Drehung erreicht werden können.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an¬ hand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Schalter und

Fig. 2 einen Querschnitt durch den Schalter nach Fig. 1.

In Fig. 1 ist das Ende eines Betätigungshebels 1 zu erken¬ nen, welcher in das nicht dargestellte Schaltergehäuse eines Lenkstockschalters reicht. Hinsichtlich des nachfolgend be¬ schriebenen Drehschalters wird auf die Patentanmeldung 195 28 641.3 der Anmelderin verwiesen, in der eine vergleichbare Konstruktion schon hinreichend genau beschrieben wurde. An

dieser Stelle werden daher nur Merkmale erwähnt, soweit sie gegenüber den schon beschriebenen Merkmalen abweichen.

Auf den hohlzylinderförmigen Betätigungshebel 1 ist ein im wesentlichen ringförmiger Halter 2 aufgesetzt und gegenüber dem Betätigungshebel 1 starr fixiert. Dies kann beispiels¬ weise durch Verrasten über die Befestigungsöffnungen 3,4 in dem Betätigungshebel geschehen.

Mit dem Betätigungshebel 1 und dem Halter 2 ist ein Träger 5 starr verbunden, so daß Betätigungshebel 1, Halter 2 und Träger 5 eine Baueinheit ergeben. Der Träger 5 besitzt zwei Buchten 6,7, die in Fig. 1 in Draufsicht gezeichnet sind. Die Aufnahmebucht 6 ist zur Aufnahme von vier Mikroschaltern geeignet, während in die Bucht 7 ein Mikroschalter hierzu quer eingesetzt werden kann. In Fig. 1 sind Öffnungsschlitze 8 zu erkennen, durch welche im eingebauten Zustand des nicht dargestellten Mikroschalters dessen Steckanschlüsse ragen können.

Durch die äußere Kontur des Trägers 5 und des Halters 2 wird ein als Handgriff ausgestaltetes Betätigungselement 9 derart gelagert, daß es gegenüber seiner Längsachse sowohl drehbar als auch verschiebbar ist. Dabei ist der Verschiebungsweg durch den Sicherungsring 10 und eine Stufe 11 am Be¬ tätigungselement 9 vorgegeben, die gegen eine Konsole 12 des Halters 2 einwirken. Die Betätigungsstößel der nicht dar¬ gestellten Mikroschalter weisen aus der Betrachtungsebene zum Betrachter hin und werden überwölbt durch eine bogenför¬ mige Schaltkulisse 13, an deren bogenförmiger Innenfläche 14 nicht dargestellte Schaltkonturen in Umfangsrichtung ver¬ laufen. Das Betätigungselement 9 kann gegenüber der Schalt¬ kulisse 13 axial verschoben werden, nimmt aber bei einer Drehbewegung die Schaltkulisse in Umfangsrichtung mit, so

daß durch eine derartige Drehbewegung die Schaltkulisse in einem Kreisbogen über die nicht dargestellten Stößel der Mikroschalter geführt wird. Durch entsprechende Erhebungen auf den Schaltkonturen werden so die Mikroschalter in der Aufnahmebucht 6 in Abhängigkeit von der Winkellage der Schaltkulisse 13 durchgeschaltet, wobei durch die drehfeste Verbindung zwischen Schaltkulisse und Betätigungselement die Winkellage der Schaltkulisse 13 mit der Drehlage des Betäti¬ gungselements 9 starr gekoppelt ist. Auf diese Weise lassen sich durch Drehen des Handgriffs 9 in einer durch die Kontu¬ ren der Schaltkulisse vorgegebenen Reihenfolge die einzelnen Mikroschalter in der Bucht 6 schalten. Dabei sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel 5 verschiedene Schaltstel¬ lungen vorgesehen. Ein besonderer Vorteil der Erfindung be¬ steht darin, daß durch einfaches Auswechseln der bogenförmi¬ gen Schaltkulisse Schaltwinkel und Schaltfolge der einzelnen Mikroschalter leicht änderbar sind. Darüber hinaus kann die Bucht 6 regelbar mit Mikroschaltern bestückt werden, so daß nicht alle Plätze der beiden Buchten 6 und 7 mit Mikroschal¬ tern besetzt sein müssen.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist an dem in Fig. 1 linken Randbereich der Schaltkulisse 13 eine Kreissektorstufe 15 herausgearbeitet, der eine entsprechende Kontur im Führungs¬ bereich des Trägers zugeordnet ist. Da die Kreissektorstufe 15 im rechten Randbereich der Schaltkulisse fehlt, ist si¬ chergestellt, daß die Schaltkulisse 13 nur seitenrichtig in den Träger eingesetzt werden kann, da andernfalls das Be¬ tätigungselement 9 sich nicht über die vorspringende Schalt¬ kulisse 13 schieben läßt.

Am in Fig. 1 linken Ende des Handgriffs 9 stützt sich eine Spiralfeder 16 ab, welche den Handgriff so weit nach links drückt, bis der Sicherungsring 10 an der Konsole 12 an-

schlägt. Das gegenüberliegende Ende der Spiralfeder 16 wirkt auf einen in dem Handgriff 9 drehfest aber radial verschieb¬ bar gelagerten Rastring 17 ein, von dem in Fig. 1 nur die obere Hälfte dargestellt ist. Über zwei bogenförmige Ab¬ schnitte der kreisbogenförmigen Stirnfläche 18 des Rastrings 17 sind axial vorspringende Rastzähne in gleichmäßigem Ab¬ stand verteilt, denen entsprechende Rastzähne 20 am Träger 5 zugeordnet sind. Die Rastzähne 19 bilden somit eine Rast¬ kontur, denen durch die Rastzähne 20 eine Gegenkontur zu¬ geordnet ist. Die einzelnen Zähne haben geneigte Flanken, so daß bei einer Drehbewegung des Handgriffs 9 der Rastring 17 in Drehrichtung mitgenommen und durch die schrägen Flanken der Zähne entgegen der Kraft der Spiralfeder 16 nach links aus dem Eingriff herausgehoben wird. Sobald die Zähne außer Eingriff sind, kommen die Zähne um einen Zahn versetzt bei einer weiteren Drehbewegung erneut in Eingriff und ziehen den Drehhebel in die nächste Schaltstellung. Auf diese Weise rastet der Handgriff 9 in vorgegebenen Drehwinkelschritten in seine einzelnen Drehschaltstellungen ein, denen über die Steuerkurven an der Schaltkulisse 13 die gewünschten Durch- schaltvorgänge der Mikroschalter zugeordnet sind.

Für die Erfindung besonders wichtig ist nun die Möglichkeit, daß ein drehendes Weiterschalten des hier beschriebenen Drehschalters nur dann vorgenommen werden kann, wenn vorher ein besonderer Eingriff vorgenommen wird. Dies geschieht durch einen ringförmigen Sperrschieber 21, der zwei Klauen 22 besitzt, die auf axialen Schienen 23 des Trägers 5 in axialer Richtung verschiebbar aber nicht drehbar sind. Auch von dem ringförmigen Sperrschieber 21 ist in Fig. 1 nur die obere Hälfte dargestellt. Der Handgriff 9 ist mit dem Sperr¬ schieber 21 in axialer Richtung beispielsweise durch Verra¬ sten gekoppelt, ist aber gegenüber dem nicht drehbar gela¬ gerten Sperrschieber 21 drehbar. Statt der axialen Kopplung

zwischen Sperrschieber 21 und Handgriff 9 kann auch eine spiralförmige Rückhohlfeder 29 vorgesehen sein.

Damit wird in dem Normalzustand durch die Kraft der Feder 16 oder die Kraft der Feder 29 der Sperrschieber 21 in Fig. 1 nach links verschoben und greift mit seinen Arretiervor¬ sprüngen 24 zwischen zwei Sicherungsanschläge 25 des Rast¬ rings 17 ein (siehe Fig. 2). Damit läßt sich der Rastring nicht mehr drehen und dementsprechend wegen der drehfesten Verbindung zwischen Rastring 17 und Handgriff 9 auch nicht mehr der Handgriff. Ein unbeabsichtigtes Verdrehen oder ein unbeabsichtigtes Weiterdrehen ist somit nicht möglich. Soll nun tatsächlich ein Verdrehen des Handgriffs vorgenommen werden, so muß dieser in Fig. 1 nach rechts axial verschoben werden. Hierdurch gelangen die Arretiervorsprünge 24 außer Eingriff gegenüber den Sicherungsanschlägen 25. Eine Ver¬ schiebung in Fig. 1 nach rechts zur Entsicherung geschieht dadurch, daß das Betätigungselement 9 nach rechts verschoben wird und mit seiner Ringwand 30 den ringförmigen Sperrschie¬ ber 21 nach rechts verschiebt. In dieser axialen Lage des Betätigungselements 9 läßt es sich um einen Schritt oder mehrere weiterdrehen, wobei der Rastring 17 in einzelnen Drehwinkelschritten einrastet. In Fig. 1 ist noch ein um 90° versetzt gezeichneter Schaltansatz 31 zu erkennen, welcher zur Betätigung des Schaltstößels eines in der Bucht 7 sit¬ zenden Mikroschalters dienen kann, was durch eine axiale Bewegung des Handgriffs nach rechts geschieht. Soll auf eine Drehsicherung mittels deε Sperrschiebers 21 verzichtet wer¬ den, so reicht es, diesen wegzulassen. Weiterhin ist es mög¬ lich, eine Axialverschiebung des Handgriffs 9 zu verhindern, etwa wenn ein Schalten in dieser Richtung mittels des Schaltansatzes 31 nicht notwendig ist. In diesem Falle läßt sich eine in Fig. 1 gestrichelt angedeutete Sperrhülse 32

einfügen, die den Handgriff 9 in axialer Richtung gegenüber dem Träger 5 festlegt.

In Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Drehschalter in Höhe des Eingriffs zwischen Sicherungsanschlag 25 und Arretiervor¬ sprüngen 24 gezeigt, wobei der Betrachter in Fig. 2 zum Ende des Handgriffs 9 hin in (Fig. 1 nach links) schaut. In Fig. 2 erkennt man die Führungsnuten 33 zur axialen Führung von Axialvorsprüngen 34 des Rastrings, so daß der Handgriff ge¬ genüber dem Rastring zwar verschiebbar, aber gegenüber die¬ sem nicht drehbar ist. Der Handgriff wird somit entweder durch den arretierten Rastring festgehalten oder er nimmt andernfalls den Rastring in Drehrichtung mit. Hinsichtlich der Rastzähne 20 ist es möglich, daß nur ein einziger Rastz¬ ahn oder zwei symmetrisch einander gegenüberliegende Rast¬ zähne am Träger vorgesehen sind, die in entsprechende Rast- ausnehmungen der Rastkontur des Rastrings eingreifen. Un¬ terhalb der beiden Rastzähne 20 können sich Rastvorsprünge von dem Träger aus über die Rastzahne 20 axial vorstrecken, die mit entsprechenden Anschlägen an dem Rastring für eine Begrenzung des für den Handgriff insgesamt zulässigen Dreh¬ winkels sorgen. Auf diese Weise kann durch Auswechseln des Rastrings nicht nur die Anzahl der Drehschritte geändert, sondern auch der zulässige Drehwinkel variiert werden.

Über Stützstege 36 ist die Oberfläche des Rastrings 17 ge¬ genüber der Innenfläche des Handgriffs 9 zusätzlich abge¬ stützt. In Fig. 2 ist der Handgriff 9 an einem in der Zeich¬ nung linken Ende geschlossen dargestellt. Es kann aber auch die in der Anmeldung P44 39 905.7 beschriebene Handhabe ein¬ gefügt sein, welche eine von der axialen Verschiebung des Handgriffs unabhängige Betätigung des in der Bucht 24 be¬ findlichen Mikroschalters ermöglicht, so daß dieser Mi- kro-schalter betätigt werden kann ohne den Drehgriff in

Drehrichtung entsichern zu müssen,