Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Wischkopf und mit einem Anfasselement und/oder mit einem Stiel, wobei der Wischkopf beispielsweise ein Wischtuch und/oder einen Wischbezug und/oder einen Wischmopp und/oder eine Wischplatte aufweist.

Aus DE 102 23 074 C1 ist eine Vorrichtung zum Ausschleudern von Flüssigkeit aus einem Wischkörper, der unter Ausbildung einer Wischfläche an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, bekannt. Die Vorrichtung weist einen Behälter auf, in dem eine den Wischkörper aufnehmende Wischkörperhalterung sowie eine Antriebseinrichtung angeordnet sind, wobei die Wischkörperhalterung mittels der Antriebseinrichtung um eine Drehachse drehend antreibbar ist. Um die Vorrichtung derart weiterzubilden, dass sie einen geringeren Energieverbrauch ausweist, bildet die Wischkörperhalterung eine Aufnahme aus, in die der Wischkörper mit im Winkel zur Drehachse ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche einsetzbar ist.

Aus JP 2000350691 A ist ein Mopptrockner bekannt, der den Mopp motorgetrieben samt Stiel in Rotation versetzt. Es ist darüber hinaus eine Halterung für den Stiel vorgesehen.

Aus DE 103 11 812 B3 ist eine Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers, der an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, bekannt. Es ist ein Behälter vorgesehen, der einen Waschbereich und einen Schleuderbereich aufweist, wobei im Schleuderbereich eine

Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf mit dem

Wischkörper einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers mittels einer Antriebseinrichtung drehend antreibbar ist. Zur kompakten Ausgestaltung

umgibt der Behälter den Waschbereich und den Schleuderbereich, wobei der Behälter unterhalb des Schleuderbereiches eine Zwischenwand ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung aufnehmenden Antriebsraum abdeckt.

Aus DE 10311799 B3 ist eine ähnliche Vorrichtung bekannt, die eine zusätzliche Waschplatte aufweist, an die ein Wischkörper zur gründlichen Reinigung flächig anlegbar ist.

Aus WO9214394 und aus DE 162 88 58 sind Vorrichtungen zum Trocknen eines Wischgerätes durch Ausschleudern bekannt.

Die bekannten Vorrichtungen zum Trocknen eines Wischgerätes bzw. Wischmopps oder Wischbezugs weisen eine in einem Eimer angeordnete Antriebseinrichtung auf, die elektrisch oder manuell (DE 102 23 074 C1) angetrieben ist. Der Benutzer muss zur Bedienung daher sowohl das Wischgerät festhalten - oder wie in JP2000350691 A beschrieben - in einer speziellen Halterung verankern und gleichzeitig die Vorrichtungen zum Trocknen einschalten bzw. mit Hilfe einer Handkurbel oder eines Fußpedals antreiben, was umständlich und zeitraubend ist und außerdem sehr viel Geschick erfordert. Im Falle eines Fußantriebs muss der Benutzer sogar auf einem Bein balancieren, um die Vorrichtung zu betätigen

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Wischgerät anzugeben, das es bei einfacher Handhabung ertaubt das Wischtuch und/oder den Wischbezug und/oder den Wischmopp und/oder die Wischplatte eines Wischkopfes zu Trocknen und das falls gewünscht auch ohne zusätzliche Trocknungsvorrichtungen verwendbar ist.

Die Aufgabe wird durch ein Wischgerät gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Wischgerät einen Drehantrieb aufweist.

Die Erfindung hat den weiteren besonderen Vorteil, dass der Benutzer - unabhängig davon, ob das Wischgerät losgelöst oder zusammen mit einer zusätzlichen, beispielsweise eimerbasierten Schleudervorrichtung verwendet wird - sowohl zum Wischen, als auch zum Ausspülen und Trocknen des Wischgeräts außer dem Wischgerät selbst, keine anderen Bauteile oder Geräte anfassen muss.

Insbesondere durch die Verwendung eines - beispielsweise zwischen Stiel und Wischkopf angeordneten - Drillstangenantriebs, wie er beispielsweise von Brummkreiseln für Kinder bekannt ist, wird erfindungsgemäß eine sehr einfache, schnelle und effiziente Bedienbarkeit der Vorrichtung zum Trocknen erreicht. Insbesondere kann der Benutzer vorteilhafter Weise über die Anzahl der ausgeführten Antriebs-Hubbewegungen den Trocknungsgrad des Wischkopfes auf sehr einfache Weise bestimmen.

Selbstverständlich sind auch andere manuelle Antriebsarten einsetzbar, die vorzugsweise auf dem Prinzip die Antriebskraft bzw. Antriebsenergie über das Wischgerät selbst auf die Schleudereinrichtung zu übertragen beruhen.

Ein Wischbezug kann beispielsweise zumindest teilweise aus einem Reinigungstuch und/oder einem Schwamm und/oder einem Reinigungsflies oder ähnlichem bestehen. Vorzugsweise weist die Schleudervorrichtung eine Aufnahme in die zumindest ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte und/oder ein Wischkopf einführbar ist, auf. Die Aufnahme ist in einer bevorzugten Ausführungsform drehbar gelagert.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Aufnahme zumindest teilweise als Sieb ausgebildet. Die Aufnahme kann vorteilhafter Weise schüsseiförmig oder eimerförmig ausgebildet sein.

Vorzugsweise weist die Schleudervorrichtung ein drehbar gelagertes - vorzugsweise schüsseiförmiges - Sieb auf.

In einer Ausführungsform ist ein Einführschacht zum Einführen eines Wischtuchs und/oder eines Wischbezugs und/oder ein Wischmopps und/oder eines

Wischgeräts und/oder der Wischplatte vorgesehen. Der Einführschacht hat den Vorteil, dass eine einfache, schnelle und leichtgängige Handhabung der Vorrichtung ermöglicht ist. Der Einführschacht ist vorzugsweise zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet. In einer besonderen Variante ist der Einführschacht drehbar gelagert und kann sich beispielsweise während des Ausschleudervorganges gemeinsam mit einem Wischkopf drehen. Der Einführschacht kann beispielsweise fest mit der - drehbaren oder nicht drehbaren - Aufnahme verbunden sein. In einer anderen Variante ist er Einführschacht fest angeordnet. Vorzugsweise ist der Einführschacht lösbar mit der Aufnahme verbunden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist zumindest eine Bremsvorrichtung zum Abbremsen drehbar gelagerter Elemente vorgesehen. Insbesondere ist es Vorteilhaft, wenn die Aufnahme und beispielsweise damit die Drehbewegung eines drehbar gelagerter Wischkopf vor dem Herausnehmen aus der Vorrichtung abgebremst bzw. gestoppt werden kann. Hierdurch wird vermieden, dass durch Weiterdrehen des aus der Vorrichtung herausgenommenen Wischgeräts bzw. des Wischkopfes der zu reinigende Belag oder die Kleidung des Benutzers ungewollt bespritzt wird.

Die Bremsvorrichtung kann beispielsweise zum Abbremsen des Einführschachts und/oder der Schleudervorrichtung und/oder der Aufnahme vorgesehen sein.

In einer besonderen Ausführungsform ist die zumindest eine Bremsvorrichtung als Fußbremse und/oder als Handbremse ausgebildet. Sie kann vorzugsweise auch als automatische Bremse ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform bei der die zumindest eine Bremsvorrichtung durch das Entfernen des Wischtuchs und/oder des Wischbezugs und/oder des Wischmopps und/oder des Wischgeräts und/oder der Wischplatte aktivierbar ist. In einer anderen vorteilhaften Ausführung ist die zumindest eine Bremsvorrichtung durch Verkippen des Wischtuchs und/oder des Wischbezugs und/oder des Wischmopps und/oder des Wischgeräts und/oder der Wischplatte aktivierbar. Hierzu kann vorgesehen sein, dass durch das Verkippen abzubremsende Teile mit einer Reibfläche in Kontakt treten oder gegen einen festen - die weitere

Drehbewegung Verriegelungsenden - Anschlag gelenkt werden.

Vorzugsweise ist ein Gehäuse vorgesehen, das die Aufnahme zumindest teilweise umschließt. Das Gehäuse ist vorzugsweise derart angeordnet, dass es das ausgeschleuderte Wasser und/oder ausgeschleuderte Partikel auffängt. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform weist das Gehäuse eine umlaufende Nut auf, in der .sich ausgeschleuderte Schmutzpartikel - beispielsweise ähnlich wie bei einem Zentrifugalstaubsauger - sammeln.

Vorzugsweise ist die Schleudervorrichtung und/oder die Aufnahme zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse auf einem Behälter für Reinigungsflüssigkeit - beispielsweise einem Eimer - angeordnet.

Vorzugsweise weist das Gehäuse eine Öffnung und/oder ein Sieb auf durch die bzw. das ausgeschleuderte Flüssigkeit - beispielsweise in einen Behälter ablaufen kann. Auch der Behälter kann ein Sieb zum Zurückhalten der ausgeschleuderten und aufgefangenen Schmutzpartikel aufweisen.

Vorzugsweise ist die Aufnahme bzw. das Sieb in dem Gehäuse drehbar gelagert. Hierfür ist es insbesondere zur Erzielung einer besonderen Leichtgängigkeit vorteilhaft, ein Gleitlager und/oder Nadellager zu verwenden.

Vorzugsweise weiset das Gehäuse einen Dorn als Nadellager auf, auf dem die Aufnahme und/oder das Sieb drehbar gelagert ist.

Vorteilhafter Weise sind das Gehäuse und/oder der Behälter schüsseiförmig - vorzugsweise ineinanderiiegend -ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Deckel vorgesehen, der das Gehäuse und/oder die Aufnahme und/oder das Sieb und/oder den Einführschacht und/oder das Gehäuse abdeckt. Vorzugsweise ist der Deckel abnehmbar ausgebildet. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Befestigen des Deckels an der Aufnahme und/oder dem Sieb und/oder dem Einführschacht vorgesehen.

In einer besonderen Variante ist der Vorrichtung ist der Deckel drehbar gelagert. Der Deckel kann derart gelagert sein, dass er gemeinsam mit der Aufnahme

und/oder dem Sieb und/oder dem Einführschacht drehbar ist.

Vorzugsweise weist der Deckel eine Öffnung auf, durch den ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte einführbar ist. In einer bevorzugten Ausführungsform trägt der Deckel den Einführschacht.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung zum Trocknen ist außer dem Drehantrieb des Wischgerätes eine Antriebsvorrichtung vorgesehen. Die Antriebsvorrichtung kann beispielsweise die Aufnahme und/oder das Sieb und/oder den Deckel und/oder den Einführschacht antreiben. In einer Ausgestaltungsform ist die Antriebsvorrichtung zumindest teilweise an und/oder in dem Gehäuse angeordnet. In einer anderen Ausgestaltungsform ist die Antriebsvorrichtung zumindest teilweise an und/oder in einem mit der Vorrichtung zum Trocknen verwendbaren Wischgerät angeordnet. Vorzugsweise ist die Antriebvorrichtung abnehmbar und auf verschiedene Wischgeräte aufsetzbar bzw. anfügbar. Dies hat beispielsweise den Vorteil, dass der Benutzer trotz verschiedener Wischgerät nur eine einzige Antriebvorrichtung benötigt.

In einer Ausführungsform ist der Drehantrieb elektrisch betrieben. Vorzugsweise ist ein Akkubetrieb vorgesehen.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Drehantrieb einen Brummkreiselantrieb und/oder einen Antrieb auf der Basis der Brummkreiselprinzips auf. Hierbei kann vorzugsweise eine Drillstange vorgesehen sein, die beispielsweise zumindest teilweise im oder am Stiel eines Wischgerätes angeordnet sein kann. Darüber hinaus ist vorzugsweise ein Freilauf vorgesehen. Durch die Anzahl der Hubbewegungen kann der Benutzer vorteilhafter Weise den Trocknungsgrad auf sehr einfache Weise bestimmen. Beispielsweise kann der Trocknungsgrad bei einem Bodenwischer mit dem Fliesen gereinigt werden sollen, durch zweimaliges Betätigen des Drehantriebs etwas schwächer gewählt werden, als beispielsweise durch fünfmaliges Betätigen der Antriebseinrichtung zum Wischen von Holzboden.

Vorzugsweise ist der Wischkopf und/oder die Schleudervorrichtung durch eine

Auf- und Ab-Bewegung eines Wischgerät und/oder eines Stiels eines Wischgeräts antreibbar. Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Drehantrieb gemäß dem Brummkreiselprinzip beim nach unten Belasten des Stiels über die Drillstange eine Drehbewegung beispielsweise eines Wischkopfes generiert und dass beim Anheben des Stiels nach oben der Freilauf ein Weiterdrehen gewährleistet.

In einer besonderen Variante ist eine Unwuchtausgleichsvorrichtung vorgesehen. Diese kann beispielsweise ein Ausgleichsgewicht aufweisen und/oder ein Mittel zum Verändern der Lage einer Drehachse beinhalten. Ein „Umhertanzen" der Vorrichtung während des Ausschleudervorganges ist so wirksam vermieden.

Vorzugsweise ist ein erfindungsgemäßes Wischgerät, insbesondere Wischmopp oder Balkenwischer oder Bodenwischer, derart ausgebildet, dass die Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung nutzbar sind.

Wie bereits erwähnt kann der das Wischgerät vorteilhafter Weise einen vorzugsweise drehbar gelagerten Wischkopf aufweisen. Vorzugsweise ist der Wischkopf - austauschbar,

Es kann vorgesehen sein, dass der Wischkopf ein Drehlager aufweist, jedoch kann auch der Stiel ein Drehlager aufweisen. Letztere Variante hat den Vorteil, dass bei einem Wechsel des Wischkopfs nicht das Drehlager ausgetauscht werden muss, was die Kosten reduziert.

Wie bereits erwähnt kann das Wischgerät vorteilhafter Weise einen Drehantrieb zum Antreiben der Schleudervorrichtung und/oder des Wischkopfs aufweisen. Der Drehantrieb basiert vorzugsweise auf dem Brummkreiselprinzip.

Das Wischgerät kann beispielsweise als Kordel- und/oder Streifen und/oder Bänder und/oder Schnüren-Wischmopp ausgebildet sein. Das Wischgerät kann auch einen - vorzugsweise zumindest teilweise lösbaren - Wischbezug aufweisen. Vorzugsweise weist das Wischgerät einen Stiel auf.

Vorteilhafter Weise wird das Wischgerät und die Vorrichtung zum Trocknen als ein in sich abgestimmtes Reinigungssystem hergestellt. Vorzugsweise weist das Wischgerät einen Stiel auf. Vorteilhafter Weise ist in

einer Ausführungsform der zumindest eine Wischkopf an dem Stiel vorzugsweise einem Ende des Stiels angeordnet. Es kann zusätzlich ein Halter vorgesehen sein, der an dem der zumindest eine Wischkopf angeordnet ist.

In einer besonders vorteilhaften Variante ist ein Anfasselement vorgesehen, das vorzugsweise relativ zum Stiel drehbar gelagert ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass sich ein für einen Entfeuchtungsvorgang gemeinsam mit dem

Wischkopf in Rotation versetzter Stiel ungestört drehen kann. Erfindungsgemäß ist so vermieden, dass sich der Stiel in der leicht geöffneten Hand des Benutzers dreht, da verletzungsgefährlich ist und eine enorme Reibung verursacht. In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist das Anfasselement als Hülse ausgebildet, innerhalb der der Stiel drehbar gelagert ist. Vorzugsweise ist das Anfasselement relativ zum Stiel und/oder relativ zum Wischkopf drehbar gelagert.

In einer Ausführungsform sind der Stiel und der Wischkopf relativ zueinander drehbar gelagert. Bei dieser Ausführungsform kann der sich nicht mitdrehende Stiel während des Entfeuchtungsvorganges vom Benutzer gefahrlos fest gehalten werden.

Vorzugsweise weist das Wischgerät ein Drehlager auf. In einer Ausführungsform ist das Drehlager zwischen dem Stiel und dem zumindest einen Wischkopf angeordnet ist. In einer Variante ist das Drehlager zwischen dem Stiel und dem Halter angeordnet. In einer anderen Ausführungsform ist das Drehlager zwischen dem Stiel und dem Anfasselement angeordnet.

Vorzugsweise weist das Wischgerät einen Drehantrieb auf. In einer Ausführungsform bewirkt der Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ zum Stiel. In einer anderen Ausführungsform bewirkt der Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ zum Anfasselement. In einer Variante bewirkt der Drehantrieb eine Drehbewegung des Wischkopfs relativ zum Halter.

Vorzugsweise ist der Drehantrieb zwischen dem Stiel und dem zumindest einen Wischkopf angeordnet. Er kann auch zwischen dem Stiel und dem Halter und/oder zwischen dem Stiel und dem Anfasselement angeordnet sein. In einer Ausführung weist der Drehantrieb einen, vorzugsweise elektrisch betriebenen, Motor auf. Vorzugsweise ist ein Energiespeicher, insbesondere

einen Akku oder eine Batterie, vorgesehen.

In einer bevorzugten Ausführung ist der Drehantrieb manuell betätigbar.

Vorzugsweise weist der Drehantrieb einen Spindeltrieb vorzugsweise mit einem Freilauf auf. In einer besonderen Variante weist der Spindeltrieb eine Spindel und eine Spindelmutter auf, wobei die Spindel das getriebene Getriebeteil und die in Längsrichtung der Spindel bewegbare Spindelmutter das antreibende Getriebeteil ist. Natürlich kann in einer anderen Variante vorgesehen sein, dass umgekehrt die Spindelmutter primär angetrieben ist und diese die Spindel antreibt. Die Gewindegänge der Spindel und der Spindelmutter weisen vorzugsweise eine Steigung im Bereich von 0,5cm bis 10cm pro Umdrehung, vorzugsweise 1cm bis 2cm pro Umdrehung auf.

In einer vorteilhaften Variante sind das Gewinde der Spindel und der Spindelmutter mehrgängig. In einer Variante umfasst der Drehantrieb einen Seilzugantrieb. Dieser kann beispielsweise aus einer Trommel und einem Seilzug gebildeter sein. Vorzugsweise ist die Trommel mit einem Federelement ausgestattet.

In einer Variante umfasst der Drehantrieb ein von einem Kurbeltrieb betätigbares Rädergetriebe umfasst. Vorzugsweise weist der Drehantrieb einen Brummkreiselantrieb und/oder einen Antrieb auf der Basis der Brummkreiselprinzips auf. Diese kann eine Drillstange aufweisen, die - um Einbauplatz zu sparen - vorzugsweise in dem Stiel angeordnet ist oder während des Antriebsvorganges zumindest teilweise in den Stiel, vorzugsweise koaxial zu diesem, eintaucht. Vorzugsweise weist der Drehantrieb einen Freilauf auf.

In einer vorteilhaften Ausführung ist die Antriebskraft und/oder Antriebsenergie zum Ausschleudern über ein Wischgerät und/oder ein Bauteil des Wischgerätes - insbesondere über einen Stiel und/oder einen Wischkopf des Wischgerätes - auf die Schleudervorrichtung übertragbar. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Wischgerät mechanisch zum Übertragen der

Antriebskräfte mit der Vorrichtung zum Trockenen verkoppelbar ist. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass der Benutzer sowohl zum Wischen, als auch zum Ausspülen und Trocknen des Wischgeräts außer dem Wischgerät selbst, keine anderen Bauteile anfassen muss, was die Bedienbarkeit erleichtert. In einer besonderen Ausführung ist eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen und/oder Entfernen eines Stieldeckels vorgesehen ist. Dies gewährleistet, dass beliebige Stiele - auch solche mit geschlossenen Enden - verwendet werden können. Vorzugsweise weist Öffnungsvorrichtung ein Bohr- und/oder Säge- und/oder Schneidkrone auf. In einer vorteilhaften Ausführung ist die Öffnungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie den Stieldeckel bei der Montage des Stiels (beispielsweise beim Einschrauben) - vorzugsweise automatisch - entfernt und/oder öffnet.

Vorzugsweise ist eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist mit der das Drehlager und/oder der Drehantrieb verriegelbar ist. Hierdurch wir gewährleistet, dass der Wischvorgang durch die Drehbarkeit des Wischkopfes nicht negativ beeinflusst wird.

Vorzugsweise gibt die Verriegelungsvorrichtung das Drehlager und/oder den Drehantrieb während des Entfeuchtungsvorganges frei und verriegelt dieses bzw. diesen außerhalb des Entfeuchtungsvorganges, insbesondere während eines Wischvorganges.

Vorzugsweise sind mit Hilfe der Verriegelungsvorrichtung der Wischkopf und der Stiel zumindest vorrübergehend zueinander drehfest fixierbar vorgesehen ist. In einer bevorzugten Ausführung fixiert die Verriegelungsvorrichtung der Wischkopf und den Stiel während eines Wischvorganges zueinander drehfest und hebt die Fixierung während eines Entfeuchtungsvorganges auf.

In einer besonderen Ausführungsform weist die Verriegelungsvorrichtung eine drehfest und axial zum Stiel verschiebbar angeordnete Glocke auf, die in eine Verriegelungsposition und in eine Freigabeposition überführbar ist. Die Glocke weist vorzugsweise erste Rastungen auf, die in der Verriegelungsposition in drehfest zum Wischkopf angeordnete zweite Rastungen eingreifen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trockene mit einem erfindungsgemäßen Wischgerät,

Fig. 2 eine andere Ausführung eines Wischgerätes 31 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Trocknen,

Fig. 3 den Spindelantrieb des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes im Detail, Fig. 4 eine weitere Ausführung eines Wischgerätes für eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trocknen,

Fig. 5 den Spindelantrieb des in Fig. 4 dargestellten Wischgerätes im Detail,

Fig. 6 eine weitere Ausführung eines Wischgerätes für eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trocknen,

Fig. 7 in einem Ausschnitt den Endbereich des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 8 den - besonders kompakten - Spindelantrieb eines anderen Wischgerätes in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 9 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trocknen eines

Wischkopfes,

Fig. 10 die bereits in Fig. 9 dargestellte Vorrichtung zum Trocknen in einer Schnittdarstellung, und Fig. 11 eine andere Vorrichtung zum Trocknen eines Wischkopfes.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Trocknen von Wischtüchern und/oder Wischbezügen und/oder Wischmopps und/oder Wischplatten und/oder Wischgeräten mit einer Schleudervorrichtung 3 und mit einem

erfindungsgemäßen Wischgerät 31. Die Schleudervorrichtung 3 weist eine Aufnahme 5 in die zumindest ein Wischtuch und/oder ein Wischbezug und/oder ein Wischmopp und/oder ein Wischgerät und/oder eine Wischplatte einführbar ist, auf. Die Aufnahme 5 ist als schüsseiförmiges, drehbar gelagertes Sieb 7 ausgebildet. Die Aufnahme 5 ist in einem Gehäuse 9 angeordnet und dort auf einem zentral am Boden 13 des Gehäuses 9 angeordneten Dorn 11 drehbar gelagert. Das Gehäuse 9 ist auf einen Behälter 15 aufgesetzt in dem sich eine Reinigungsflüssigkeit 17 befindet. Der Boden 13 des Gehäuses 9 ist teilweise als weiteres Sieb 19 ausgebildet durch das ausgeschleuderte Flüssigkeit 17 in den Behälter 15 abfließen kann. In dem Behälter 15 ist ein Trennsieb 21 zum Zurückhalten ausgeschleuderter Schmutzpartikel vorgesehen. Der Behälter 9 weist eine ebenfalls als Sieb ausgebildete umlaufende Nut 45 zum Auffangen und Aussortieren von Schmutzpartikeln auf.

Die Vorrichtung 1 weist einen das Gehäuse 9 teilweise abdeckenden Deckel 25 mit einer Öffnung 27, durch die ein Wischkopf 29 in das um die Drehachse 23 drehbar gelagerte Sieb 7einführbar ist. Der Wischkopf 29 ist Teil eines

Wischgerätes 31 , das einen Stiel 33 und ein Drehgelenk 35 aufweist. Das

Drehgelenk 35 ermöglicht eine Drehung des Wischkopfes 29 um die Mittelachse des Stiels 33. Zum leichteren Einführen des Wischkopfs 29 ist ein Einführschacht 37 vorgesehen, der von dem Deckel 25 getragen ist.

Die Antriebskraft zum Ausschleudern ist über das Wischgerät 31 , insbesondere den Stiel 33 und auf die Schleudervorrichtung 3 übertragbar ist. Das Wischgerät 31 ist mechanisch zum Übertragen der Antriebskräfte mit der Vorrichtung zum Trockenen 3 verkoppelbar. Mit Hilfe einem Drehantrieb 39, der als Brummkreiselantrieb 41 ausgestaltet ist kann der Benutzer durch eine Auf- und Ab-Bewegung des Stiels 33 den Wischkopfes 29 in Drehung versetzen. Die Fransen 43 des Wischkopfes 29 versetzen, da sie - nicht zuletzt durch die Zentrifugalkraft - innen das drehbar gelagerten Sieb 7 berühren, das Sieb 7 ebenfalls in Rotation. Der Drehantrieb 39 ist zwischen dem Stiel 33 und dem Wischkopf 29 angeordnet.

Zum Ausspülen oder Wässern des Wischkopf 29 kann der vordere, nicht abgedeckte Teil 47 des Behälters 15 verwendet werden.

Fig. 2 zeigt eine andere Ausführung eines Wischgerätes 31 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Trocknen. Das Wischgerät 31 weist einen als Wischmopp ausgebildeten Wischkopf 29 auf, der mit einer Vielzahl von Fransen 43 bestückt ist. Die Fransen 43 sind an einem scheibenförmigen Halter 49 angeordnet. Das Wischgerät 31 weist einen Stiel 51 auf, der die Spindel 53 eines Spindelantriebs 55 trägt. Der Spindelantrieb 55 umfasst eine relativ zum Stiel 51 drehbar gelagerte Spindelmutter 57, die mit der Spindel 53 zum erzeugen einer Drehbewegung zusammen wirkt. Hierzu hält der Benutzer das Wischgerät 31 mit einer Hand an einer Handhabe 59, die an dem dem Wischkopf gegenüber liegenden Ende des Stiels 51 drehbar gelagert ist, fest und bewegt mit der anderen Hand die Spindelmutter 57 entlang der Längserstreckung des Stiels 51 auf und ab, so dass der Stiel 51 gemeinsam mit dem Wischkopf 29 in Drehung versetz wird. Es ist ein nicht dargestellter Freilauf, der ein freies Drehen des Stiels 55 relativ zur Spindelmutter 57 in einer Drehrichtung ertaubt, so dass der Stiel 55 mit dem Wischkopf 29 eine Antriebskraft erfährt, wenn die Spindelmutter 57 in eine Richtung bewegt wird während bei der Bewegung der Spindelmutter 57 in die andere Richtung keine Kräfte auf Stiel 51 und dem Wischkopf 29 übertragen werden. Das Wischgerät weit eine weitere Handhabe 61 auf, die beim Wischen benutzt werden kann. Die Fransen 43 bestehen aus Streifen eines Vliesstoffes, sie können jedoch auch aus Fasern, Garnen oder dergleichen gebildet sein. Es ist auch möglich, dass das Wischgerät statt mit einem Wischmopp als Wischkopf mit einem Flachwischer, beispielsweise mit klappbaren Wischerplatten, ausgerüstet ist.

Fig. 3 zeigt den Spindelantrieb 55 des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes im Detail. Das Gewinde der Spindel 53 ist als mehrgängiges Bewegungsgewinde mit sehr hoher Steigung, vorzugsweise im Bereich von 0,5 cm bis 10 cm pro

Umdrehung, insbesondere 1 cm bis 2 cm pro Umdrehung ausgerüstet, so dass durch die Linearbewegung der Spindelmutter 57 die Drehzahl der Spindel 53 uns somit des Wischkopfes 29 entsprechend hoch ist, um Schmutzpartikel und Feuchtigkeit aus dem Wischkopf 29 auszuschleudern.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführung eines Wischgerätes 31 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Trocknen. Auch dieses Wischgerät 31

weist einen als Spindelantrieb 55 ausgeführten Drehantrieb 39 auf. Der Wischkopf 29 ist drehfest an einer Spindel 53 angeordnet, während an dem Stiel 51 - koaxial zu diesem - drehfest eine Spindelmutter 57 angeordnet ist. Oberhalb des Wischkopfes ist eine Drehhülse 63 relativ zur Spindel 53 um deren Längsachse drehbar gelagert. Zum Ausschleudern des Wischkopfes 29 wird das Wischgerät 31 in eine Vorrichtung zum Trocknen derart eingehängt, dass die Drehhülse 63 des Wischgeräts 31 auf einem Auflager - beispielsweise einem Teil eines Einführschachtes - das Wischgerät abstützend aufliegt. Der Wischkopf ist hierdurch relativ zur Drehhülse 63 und damit relativ zum Auflager drehbar aufgehängt und kann beispielsweise in einen - vorzugsweise ein drehbares Sieb aufweisenden - Behälter ragen. Durch herabdrücken des Stiels 55 auf die Drehhülse 63 zu, bewegt sich die Spindel 53 drehend in die Spindelmutter 57 hinein, so dass der mit der Spindel 53 verbundene Wischkopf 29 in Drehung versetz wird. Der Spindelantrieb 55 weist einen nicht dargestellten Freilauf auf, der es ermöglicht weitgehend ohne Krafteinwirkung auf den Wischkopf 29 den Stiel 51 mit samt der Spindelmutter - vorzugsweise mit Federkraft - in entgegengesetzter Richtung - also von der Drehhülse 63 weg - zu bewegen. Anschließend kann der Wischkopf 29 durch zyklische Wiederholung dieses Vorganges weiter beschleunigt werden. Fig. 5 zeigt den Spindelantrieb 55 des in Fig. 4 dargestellten Wischgerätes im Detail.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführung eines Wischgerätes 31 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Trocknen. Das Wischgerät 31 weist einen Stiel 51 an dem eine Spindelmutter 57 drehfest angeordnet ist. Der Wischkopf 29, der als Flachwischkopf 65 ausgeführt ist, ist über ein Kardangelenk 67, das ein komfortableres Wischen ermöglicht, mit einer Spindel 53 verbunden. Um eine Auswechselbarkeit des Wischkopfes zu ermöglichen ist zwischen der die Spindelbefestigung 69 und dem Wischkopf 29 eine Schraubverbindung 71 vorgesehen. Oberhalb des Wischkopfes ist eine Drehhülse 63 relativ zur Spindel 53 um deren Längsachse drehbar gelagert. Analog wie bei dem bezüglich Fig. 4 beschriebenen Ausführungsbeispiel dient die Drehhülse zum verkoppeln des Wischgerätes 31 mit einer Vorrichtung 1 zum Trocknen. Ebenso analog kann der

Wischkopf 29 durch Bewegen des Stiels 51 in Richtung zur Drehhülse 63 in Drehung versetzt werden. Beim Herabdrücken des Stiels 51 wird die Feder 73 zusammengedrückt, die den Stiel 51 samt der Spindelmutter 57 wieder in die Ausgangsposition drückt, sobald der Benutzer diese Bewegung nach erfolgter Drehbeschleunigung des Wischkopfes 29 zulässt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein nicht gezeigter Freilauf, der eine von der Drehbewegung unabhängige Rückkehr des Stiels 51 in die Ausgangslage erlaubt, vorgesehen.

Der Wischkopf 29 weist eine klappbare Wischerplatte 75 mit zwei Plattenflügeln 77 auf. In der gezeigten Arbeitsstellung befinden sich die Plattenflügeln 77 in einer gemeinsamen Ebene und Spannen einen an ihnen befestigten - nicht dargestellten - Wischbezug. Mit einer Lösevorrichtung 79 - in dieser Ausführung ein Fußpedal - kann die Arretierung gelöst werden, wodurch die Plattenflügeln

77 und Wischbezug zur Durchführung eines Ausschleudervorganges frei herunterhängen.

Um den Spindelantrieb 55 während des Wischvorganges zu Verriegeln - eine Verdrehen von Wischkopf 29 relativ zum Stiel 51 ist beim Wischen sehr störend - ist eine Verriegelungsvorrichtung 81 vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 81 weist eine relativ zur Längserstreckung des Stiels 51 verschiebbar angeordnete Glocke 83 auf, die an ihrem unteren Rand mit Rastnasen versehen ist. Die Glocke 83 ist drehfest und koaxial zum Stiel 51 angeordnet. Die Rastnasen greifen in der Verriegelungsstellung in Ausnehmungen der Spindelbefestigung 69 ein und verbinden dadurch den Wischkopf 29 und den Stiel 51 drehfest. Die Glocke 83 wird durch die Gewichtskraft in der Verriegelungsstellung gehalten. Zum Erreichen der Freigabestellung für den Ausschleudervorgang wir die Glocke 83 von dem Wischkopf 29 weg entlang des Stiels 51 verschoben bis die Verbindung der Rastnasen zu den Ausnehmungen gelöst ist. Zum Verschieben der Glocke ist an der Vorrichtung 1 zum Trocknen eine Auflagestufe vorgesehen, die die Glocke 83 beim Einführen des Wischgerätes 31 automatisch verschiebt und dadurch die Freigabestellung herstellt. Nach der Entnahme des Wischgerätes 31 aus der Vorrichtung 1 zum Trocknen fällt die Glocke automatisch in die Verriegelungsstellung, so dass der

Stiel 51 dann relativ zum Wischkopf 29 drehfest arretiert ist.

Fig. 7 zeigt in einem Ausschnitt den Endbereich des in Fig. 2 dargestellten Wischgerätes 31 in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 8 zeigt den - besonders kompakten - Spindelantrieb 55 eines anderen Wischgerätes 31 in einer Explosionsdarstellung. In dieser Darstellung ist die Ausnehmung 85 der Spindelbefestigung 69, in die die - nicht zu sehende - Rastnase der Glocke 83 in der Wischstellung eingreift.

Fig. 9 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 für ein erfindungsgemäßes Wischgerät 31 zum Trocknen eines Wischkopfes 29. Die Vorrichtung weist einen Behälter 15 auf, der eine Schleudervorrichtung 3 trägt. Die Schleudervorrichtung 3 weist ein Auflager 87 auf in das zum Ausschleudern eines Wischkopfes 29 ein Wischgerät 31 in die Vorrichtung 1 zum Trocknen derart einhängbar ist, dass die Drehhülse 63 des Wischgeräts 31 auf einem- beispielsweise einem Teil eines Einführschachtes - das Wischgerät abstützend aufliegt und der Wischkopf hierdurch relativ zur Drehhülse 63 und damit relativ zum Auflager 87 drehbar aufgehängt ist. Der Wischkopf hierbei in eine Aufnahme 5, die als drehbar gelagertes Sieb ausgeführt ist. Das Auflager 87 weist eine erste Auflagestufe 89 für die Drehhülse 63 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig.4, 5 und6) und eine zweite Auflagestufe 91 für die Glocke 83 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig.4, 5 und6) auf. Beim Einhängen des Wischgerätes 31 in das Auflager 87 kommt die Glocke 83 auf der zweiten Auflagestufe 91 zu liegen und wird dadurch relativ zum Stiel nach oben verschoben und die Stiel-Wischkopf-Drehverriegelung aufgehoben. Beim Herausnehmen des Wischgerätes fällt die Glocke 83 nach unten und stellt die Drehverriegelung wieder her. Fig. 10 zeigt die bereits in Fig. 9 dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen in einer Schnittdarstellung. Das Sieb 7 ist auf einem Dorn drehbar gelagert und wird durch den in Drehung versetzten Wischkopf des Wischgerätes drehend angetrieben. Es kann natürlich auch vorgesehen sein, dass das Sieb direkt von einer Antriebseinrichtung angetrieben ist. Die dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen ist besonders gut zum Trocknen von mit einem Wischbezug versehenen Flachwischem - insbesondere mit klappbaren Wischflügeln -

geeignet.

Fig. 11 zeigt eine andere Vorrichtung 1 zum Trocknen eines Wischkopfes 29 eines erfindungsgemäßen Wischgeräts, die ein dreiarmiges Auflager 87 jeweils mit einer ersten Auflagestufe 89 für die Drehhülse 63 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig.4, 5 undö) und einer zweite Auflagestufe 91 für die Glocke 83 eines Wischgerätes (siehe z.B. Fig.4, 5 undβ) aufweist. Die dargestellte Vorrichtung 1 zum Trocknen ist besonders gut zum Trocknen von Wischköpfen in Form eines Wischmopps - beispielsweise eines Streifenwisch mopps - geeignet.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

1 Vorrichtung zum Trocknen

3 Schleudervorrichtung

5 Aufnahme

7 Sieb

9 Gehäuse

11 Dorn

13 Boden

15 Behälter

17 Reinigungsflüssigkeit

19 weiteres Sieb

21 Trennsieb

23 Drehachse

25 Deckel

27 Öffnung

29 Wischkopf

31 Wischgerät

33 Stiel

35 Drehgelenk

37 Einführschacht

39 Drehantrieb

41 Brummkreiselantrieb

43 Fransen

45 umlaufende Nut

47 nicht abgedeckter Teil des Behälters 15

49 Halter

51 Stiel

53 Spindel

55 Spindelantrieb

57 Spindelmutter

59 Handhabe

61 weitere Handhabe

63 Drehhülse

65 Flachwisch köpf

67 Kardangelenk

69 Spindelbefestigung

71 Schraubverbindung

73 Feder

75 Wischerplatte

77 Plattenflügel

79 Lösevorrichtung

81 Verriegelungsvorrichtung

83 Glocke

85 Ausnehmung

87 Auflager

89 erste Auflagestufe

91 zweite Auflagestufe