Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehspender für Tabletten oder anderes stückiges Gut, mit einem in einem Gehäuse befindlichen Vorratsraum, der nach unten hin zwischen einer Innenwand und einer bezüglich einer Längsmittelachse weiter außen befindlichen Wand einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Reduzierspalt aufweist und dem ein drehbarer Vereinzeier mit einer Vereinzelungskammer nachgeschaltet ist, aus der das Gut zu einer Ausgabeöffnung im Gehäuse überführbar ist.

Ein Gegenstand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster 7936770 bekannt. Aus dem dort gezeigten Reduzierspalt fallen die zu sortierenden Tabletten direkt in die Vereinzelungskammern. Sofern sich jedoch zwischen den Wänden der Vereinzelungskammern Brücken aus dem stückigen Gut bilden, kann die Befüllung der einzelnen Vereinzelungskammern unterbrochen werden. Durch die unmittelbare Mitbewegung der Brücken werden diese mit bewegt, wodurch das Gut durch Reibung an dem weiteren Gut im Vorratsraum Schaden nehmen kann. Oberhalb einer vorgesehenen Abdeckung für die Ausgabeöffnung können sich in dem Vorratsraum eines gattungsgemäßen Gegenstandes des Weiteren beispielsweise als Tabletten ausgebildetes Gut anlagern, welches sich nur durch starkes und damit nachteiliges Schütteln zu den Vereinzelungskammern hin bewegen lässt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gegenstand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bezüglich seiner Vereinzelungswirkung zu verbessern.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung lassen sich den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung entnehmen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Vorratsraum im Bereich des Reduzierspalts eine Mehrzahl von Vereinzelungsschächten aufweist. Der im Stand der Technik noch als im Wesentlichen in Umfangsrichtung nicht unterbrochener Reduzierspalt ausgebildete Bereich des Vorratsraums, der über die Verjüngung des Vorratsraums nach unten hin nur die Tabletten, die mit Ihrer Breite in den Spalt hineinpassen, selektiert, dient somit einer verbesserten Vorsortierung oder Vorselektierung des zu vereinzelnden Guts. Die in Umfangsrichtung erfolgende, nachteilige Brückenbildung wird verhindert oder zumindest reduziert. Hierdurch erfolgt die Vereinzelung des Guts, beispielsweise Tabletten, in der nachgeschalteten Vereinzelungskammer verbessert. Als Schacht wird hierbei ein Bereich des Reduzierspalts verstanden, der in Umfangsrichtung von zumindest zwei Seitenwänden dergestalt begrenzt ist, dass das zu selektierende Gut nicht in Umfangsrichtung wandern kann. Mithin muss in Umfangsrichtung der Reduzierspalt nicht vollständig unterbrochen sein, es kann ausreichen, dass sich eine Wand oder ein Steg nur teilweise in den Zwischenraum zwischen Innenwand und weiter außenliegender Wand hinein erstreckt. Vorzugsweise handelt es sich um zumindest drei oder vier Schächte, die insbesondere zumindest ein Drittel der Länge des Reduzierspalts in Umfangsrichtung abdecken. Besonders vorteilhaft ist der gesamte in Wirkverbindung mit dem Vereinzeier stehende Raum durch Vereinzelungsschächte ausgebildet.

Vorteilhafterweise ist die weiter außen befindliche Wand durch eine Außenwand des Gehäuses gebildet, um die (abgewickelte) Länge des Reduzierspalts in Umfangsrichtung zu vergrößern und somit eine größere Anzahl von Vereinzelungsschächten vorzusehen. Durch die Vereinzelungsschächte, die zumindest eine Tablette oder ein anderes stückiges Gut, vorzugsweise jedoch auch zwei oder drei solcher zu vereinzelnder Güter übereinander angeordnet aufbewahren kann, folgt eine geordnetere Übergabe des zu vereinzelnenden Guts in den Vereinzeier. In Umfangsrichtung bedeutet vorliegend um eine beliebige vertikale Längsmittelachse herum, wobei der Reduzierspalt nicht als insbesondere kreisförmiger Ringspalt ausgebildet sein muss, jedoch vorteilhafterweise als solcher ausgebildet ist.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind zumindest drei Vereinzelungsschächte durch wenigstens zwei zumindest in etwa auf gleicher Höhe endende Stege mit ausgebildet, so dass bei bereits beginnender Vereinzelung minimale Auflageflächen für das zu vereinzelnde Gut vorhanden sind. Das zur Brückenbildung notwendige Abstützen der Tabletten auf einer zu einem horizontalen Untergrund parallelen Fläche des Spenders wird wirkungsvoll verhindert und die Vereinzelung des Guts erfolgt störungsfreier. Bei den Stegen bzw. Wänden, die die Vereinzelungsschächte unterteilen, handelt es sich vorzugsweise im Vergleich zur Breite der Vereinzelungsschächte in Umfangsrichtung schmale Stege. Diese sowie etwaige quer zur Umfangsrichtung liegende Seitenwände der Vereinzelungsschächte sind darüber hinaus vorzugsweise einstückig mit der weiter außen liegenden Wand und insbesondere mit einer Gehäuseaußenwand ausgebildet, was einerseits die Herstellung erleichtert, andererseits besonders dann vorteilhaft ist, wenn - wie weiter unten dargestellt - die innere Wand durch einen drehbaren Einsatz bzw. Dom gebildet wird.

Vorteilhafterweise ist zumindest ein Vereinzelungsschacht in Umfangsrichtung durch wenigstens eine Rampe, die das Gut in Richtung des Vereinzelungsschachts leiten kann. Der Schacht selbst kann in Umfangsrichtung entweder durch eine Seitenwand der Rampe oder durch die schräge Oberfläche der Rampe selbst begrenzt sein. Unter einer Rampe wird somit ein Teil des Spenders verstanden, der eine Fläche aufweist, auf der stückiges Gut in Richtung eines Vereinzelungsschachtes schwerkraftbedingt oder durch auf dem Gut liegendes weiteres Material getrieben in Richtung eines Vereinzelungsschachts abrollen kann.

Der Reduzierspalt des Vorratsraums kann in Umfangsrichtung auch eine Mehrzahl von Rampen aufweisen, die dann in dieser Richtung über wenigstens teilweise unterschiedliche Höhen bezogen auf einen planen Untergrund, auf dem der Spender steht verlaufen. Dies führt zur Schaffung einer Vorzugsbewegungsrichtung des Spenders, der die Selektion der zu selektierenden Güter weiter verbessert. Die Rampen können hierbei mit zwei in beiden Umfangsrichtungen abfallenden Rampenbereichen ausgebildet sein. Je nach dem auf weiche Seite der Rampe dann das zu selektierende Gut trifft, wird eine Bewegung in die eine oder in die andere Umfangsrichtung gefördert.

Die Vereinzelungsschächte können darüber hinaus verbreiterte Einlaufbereiche aufweisen, die beispielsweise durch mit Spitzen versehenen Stegen, die die Vereinzelungsschächte trennen, gebildet sind. Dies verbessert die Führung von zu selektierendem Gut in die Vereinzelungsschächte hinein und damit die Selektierung.

Unterhalb der Vereinzelungsschächte ist in dem Vereinzeier vorzugsweise eine Mehrzahl von Vereinzelungskammern vorgesehen sein, so dass für eine Einzelausgabe von dem in dem Vorratsraum zu selektierenden Gut während einer 360° Drehung des um die Längsmittelachse drehenden Vereinzelers mehrfache Ausgabemöglichkeiten existieren. Dies geht gleichzeitig einher mit einer mehrfachen Entnahmemöglichkeit der in den Vereinzelungsschächten vorselektierten Güter. Hierbei kann es vorteilhaft sein, die Vereinzelungskammern so anzuordnen, dass sie bei Drehung des Vereinzelers um eine Längsachse (insb. die Längsmittelachse) gleichzeitig je eine Vereinzelungskammer unter einem Schacht ist. Bei einer in Umfangsrichtung symmetrischen Anordnung der Vereinzelungskammern ist eine zur Drehung des Vereinzelers regelmäßige Ausgabe ermöglicht.

Zur Verhinderung von Schäden an dem zu selektierenden Gut sind die Vereinzelungskammern nach oben hin in Umfangsrichtung geringfügig erweitert, beispiels- weise durch in Umfangsrichtung verlaufende Verbreiterungen. Aus einem Vereinzelungsschacht nachfallende Güter werden dadurch erst leicht angehoben und verkanten nicht so leicht an einer sich unter dem Vereinzelungsschacht wegdrehenden Seitenwand einer Vereinzelungskammer.

Des Weiteren wird die Vereinzelung der auszugebenden Güter dadurch verbessert, dass die Innenwand von einem drehbaren Dom gebildet wird, der vorzugsweise einstückig mit dem Vereinzeier ausgebildet ist. Dieser Dom weist wenigstens eine Oberseite auf, die bei seiner Drehung zur Ausübung einer Hubkraft auf das Vorratsgut ausgebildet ist. Auf seine Oberseite weist der Dom wenigstens ein, vorzugsweise um seine Längsmittelachse herum mehrere schräg gestellte Flächen auf, die das auf ihnen befindliche Material anheben und so auflockern. Sofern die Oberseite nach außen hin abfällt wird hierbei das zu selektierende Material noch besser in Richtung der Vereinzelungsschächte transportiert. Die Innenwand des Spenders unterhalb der Oberseite des Doms ist vorzugweise im Wesentlichen zylindrisch, so dass keine Verklemmung von zwei nebeneinanderliegenden Tabletten oder dgl. durch einen nach unten hin schmaler werdenden Reduzierspalt des Vorratsraums erfolgt. Der Ringspalt ist so bemessen, dass in Richtung quer zur Längsmittelachse nur eine Tablette oder dergleichen stückiges Gut zwischen die Innen- und weitere aussenden liegende Wand passt. Etwaige Verjüngungen am unteren Ende des Reduzierspalts, die einer exakten Positionierung des stückigen Guts vor Übergabe in die Vereinzelungskammer dienen, sind hierbei vernachlässigbar. Unter einem Reduzierspalt des Vorratsraums ist somit insbesondere ein von Stegen durchsetzter bzw. mit Rampen versehener Ringspalt zu verstehen. Vorteilhafterweise weist der erfindungsgemäße Drehspender darüber hinaus einen Rastmechanismus auf, der zur Indikation einer Winkelstellung zwischen Vereinzeier und Ausgabeöffnung und/oder weiterem Gehäuse ausgebildet ist und eine Rastnase umfasst, die zur Einnahme einer vorzugsweise akustisch identifizierbaren Rastposition in eine zugehörige Ausnehmung eingreift.

Ein vorbeschriebener sowie nachbeschriebener Drehspender sowie ein Drehspender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist darüber hinaus gekennzeichnet durch einen seitlichen Bügel, welcher einen Ober- und einen Unterteil des Drehspenders hält, wobei Ober- und Unterteil zwischen sich einen den Vorratsraum seitlich begrenzten und nicht drehbaren Gehäuseteil sowie insbesondere den drehbaren Vereinzeier aufnehmen. Durch die Umfassung des drehbaren Teils sowie des Vorratsraums mit einem Bügel, wobei der Vorratsraum verdrehsicher an dem Bügel bzw. dem hiermit fest verbundenen Oberteil angebracht ist, ist ein konstruktiv einfacher und gleichzeitig sicher zu betätigender und zu montierender Drehspender geschaffen.

Der Bügel ist mit dem Ober- und/oder dem Unterteil des Drehspenders sowie insbesondere mit dem den Vorratsraum ausbildenden Gehäuseteil vorzugsweise einstückig ausgebildet, was die Handhabung bei der Befüllung des Drehspenders weiter verbessert. Herstellung und Transport des Drehspenders sind durch dessen vollständige Ausbildung als Kunststoffspritzgußteil des Weiteren verbessert. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung lassen sich der nachfolgenden Figurenbeschreibung entnehmen.

In den Figuren zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Drehspenders,

Fig. 2 eine um 90° verdrehte Ansicht des Gegenstands nach Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Ansicht des Gegenstands nach Fig. 1 von unten,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Gegenstand gemäß Fig.

1 ,

Fig. 5 einen Schnitt in Umfangsrichtung durch den Reduzierspalt des Vorratsraums des erfindungsgemäßen Gegenstands,

Fig. 6 eine Ansicht gemäß Fig. 5 bei einem weiteren erfindungsgemäßen Gegenstand.

Gleich oder ähnlich wirkende Teile sind - sofern dienlich - mit identischen Bezugsziffern versehen. Einzelne technische Merkmale der nachfolgend beschriebenen Aus- führungsbeispiele können auch mit den Merkmalen der vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele zu erfindungsgemäßen Weiterbildungen führen.

Ein erfindungsgemäßer Drehspender gemäß Fig. 1 ist im vorliegenden Fall vierteilig ausgebildet, er kann jedoch auch drei oder mehr als vier Teile aufweisen. An einem Unterteil 1 ist einstückig ein Bügel 2 angeordnet, an dem ein Oberteil 3 sicher verrastend angesteckt ist. Über den Bügel 2 werden zwischen Unterteil und Oberteil ein mit dem Bügel 2 und/oder dem Oberteil 3 drehfest verbundenes Gehäuse bzw. Gehäuseteil 4 sowie ein drehbar zwischen Unterteil 1 und Gehäuseteil 4 angeordneter Vereinzeier 5 gehalten. Durch Drehen des Vereinzelers 5 um eine vertikale Längsmittelachse 6 erfolgt eine Vereinzelung des in dem hohlzylinderförmigen Gehäuse 4 befindlichen Guts, insbesondere von Tabletten.

Der Bügel erstreckt sich gemäß der Ansicht nach Fig. 2 über 1/3 bis 1/2 der Gesamtbreite des Drehspenders und ist auf seiner Außenseite gerundet geformt, was die Griffigkeit verbessert und eine angenehme Haptik bewirkt. Dies ist auch in der Unteransicht gemäß Fig. 3 sichtbar, in der eine Ausgabeöffnung 7 zur Ausgabe der stückigen Güter/des stückigen Guts angeordnet ist. Die Ausgabeöffnung befindet sich in einem Randbereich des Unterteils 1 und insbesondere auf der Unterseite des Drehspenders, so dass im Verhältnis zur maximalen Breite des Drehspenders noch vergleichsweise große Tabletten ausgegeben werden können.

Gemäß Fig. 4 weist eine Bodenplatte 8 einen hülsenförmigen Fortsatz 9 auf, über den der Vereinzeier 5 aufsteckbar ist. Der Vereinzeier weist im gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel drei Vereinzelungskammern 11 auf, von denen nur eine sichtbar ist und die in Umfangsrichtung, d.h. in Umfangsrichtung um die Längsachse 6 herum jeweils um 120° versetzt angeordnet sind. Der Vereinzeier 5 ist des Weiteren mit einem Dom 12 versehen, der in einen Vorratsraum 13 hinein steht und der auf seiner Oberseite insgesamt drei Wirkflächen 14 aufweist, die bei einer Drehung des Vereinzelers 5 ein leichtes Anheben der auf diesen Wirkflächen 14 befindlichen Stückgüter und somit eine leichte Auflockerung des im Vorratsraums befindlichen Guts und eine bessere Leitung des Guts in den Seitenbereich des Vorratsraums 13 mit einem Reduzierspalt 16 bewirkt. Seitlich wird der Reduzierspalt 16 begrenzt durch die im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse 6 verlaufene innere Oberfläche der Außenwand 17 sowie der Innenwand, welche eine zylinderförmige Fläche 18 des Doms 12 darstellt.

Nach unten hin ist der Reduzierspalt 16 begrenzt durch mehrere Rampen und Vereinzelungsschächte, die eine Vorselektierung der zu sortierenden Güter und somit eine verbesserte Selektierung in den Vereinzelungskammern 11 bewirken.

Eine nach oben und unten abgeschnittene und abgerollte Ansicht gemäß Fig. 5 zeigt einen Schnitt III-III in Umfangsrichtung um die zentrale Achse 6. Durch einstückig mit der Gehäusewand 17 ausgebildete Rampen werden Vereinzelungsschächte 19 gebildet, die eine Vorselektierung der Tabletten bereits im Vorratsraum vornehmen. Durch Rücksprünge 21 in den Seitenbereichen eines Vereinzelungsschachts 19 erfolgen eine Verbreiterung und eine Ausbildung eines verbreiterten Einlaufbereichs. Durch die sich teilweise trichterförmig nach oben hin verbreiternden Einlaufkanäle bzw. Vereinzelungsschächte sowie die in Umfangsrichtung betrachtet unterschiedlich hohen sowie unterschiedlich breiten Rampen 22 wird eine Brückenbildung wirkungsvoll verhindert, Tabletten oder andere auf den Rampen rollfähige oder rutschfähige Güter bewegen sich auf den schräg gestellten Oberseiten 25 der Rampen 22 in Richtung der Vereinzelungsschächte 19 und können gut selektiert werden.

In einer alternativen Ausbildung gemäß Fig. 6 sind bei einem weiteren erfindungsgemäßen Drehspender insgesamt fünf Vereinzelungsschächte 19 nebeneinander angeordnet, die durch vier schmale Stege 23 getrennt sind. An ihrem oberen Ende weisen die Stege kleine Rampen mit Oberseiten 24 auf, die eine Leitung von oben auf die Stege aufprallenden Tabletten hin zu einem der Schächte 19 bewirken. In Umfangsrichtung unterbrochen wird die Gruppe von Vereinzelungsschächten durch eine deutlich höhere Rampe 22, die oberhalb der Spitzen der Stege 23 endet. Die Rampe ist in Umlaufrichtung zu beiden Seiten hin abfallend und somit ebenfalls mit einer Spitze 26 versehen, so dass keine Bereiche mit Absätzen gebildet werden, auf denen sich das zu selektierende Gut anordnen kann. In umfangreichen Versuchen hat sich gezeigt, dass die Brückenbildung bei dieser Variante des Drehspenders minimiert ist. Die Anzahl der Vereinzelungskammern kann mit der Anzahl der Vereinzelungsschächte übereinstimmen.

Unterhalb einer Rampe 22 befindet sich bei beiden Ausführungsbeispielen die Ausgabeöffnung 7, so dass keine durchgängig offene Verbindung zwischen dem Vorratsraum 13 und einer Umgebung des Drehspenders gebildet werden kann. Exemplarisch dargestellt sind mehrere Tabletten 27. Die Abmessungen der Vereinze- lungsschächte ist hierbei so bemessen, dass sie die Tabletten 27 gut aufnehmen, diese sich jedoch außer in Richtung der Vereinzelungskammer 11 nur minimal in den Schächten 19 bewegen und somit nicht verkanten können.