Drehriegelverschluß mit Zugeinrichtung Technisches Gebiet : Die Erfindung betriffl einen Drehriegetverschtuß mit Zugeinrichtung, bestehend aus einem Verschlußgehäuse, das an einem äußeren Ende eine Steckschlüsselöffnung und an seinem anderen, inneren Ende einen Drehriegel aufweist, und das mit einem Ende durch einen an den Außenquerschnitt des Gehäuses angepaßten Durchbruch in einer Wand, wie Türblatt, hindurchsteckbar und festlegbar ist, mit einem ersten, zum äußeren Ende hin offenen, zur Gehäuseachse koaxialen Lagerbereich für einen Steckschlüssel-Aufnahmekopf, und mit einem an den ersten Lagerbereich anschließenden, zum entgegengesetzten ! Ende des Gehäuses hin offenen zweiten Lagerbereich für einen den Drehriegel tragenden, in dem Gehäusebereich drehbar und axial verschieblich gelagerten Riegelantriebsfuß, wobei zwischen Steckschlüssel- Aufnahmekopf und Drehriegel eine Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, wobei der Verschluß mit einer Nockenstift-Nockenbahn-Einrichtung zur Drehung und/oder Axialverschiebung des Drehriegels mit Bezug auf das Gehäuse bei Drehung des Steckschlüssel-Aufnahmekopfes versehen ist und zwischen Steckschlüssel- Aufnahmekopf und Drehriegel ein winkeimtibig begrenzter Freilauf ermöglicht wird.

Stand der Technik : Ein derartiger Drehriegelverschluß ist bereits bekannt, siehe die DE 35 04 691 C2.

Desweiteren sei auf die ähnlich gestaltete Verschluß-Anordnung gemäß der DE 35 02 418 C2 verwiesen.

Von Interesse ist auch die US-PS 2,269,264.

Alle drei bekannten Verschlüsse arbeiteten in der Weise, daß bei Betätigung zum Verschließen der Riegel oder Vorreiber zunächst in die Türschließstellung gedreht wird, was meist eine Drehung um 90° bedeutet, woraufhin dann bei weiterer Drehung des Betätigungsgriffes eine Zugbewegung erfolgt, bei der der Riegel in Richtung auf die Hintergriffftäche gezogen wird, um so eine Preßkraft zwischen beispielsweise der Tür und dem Türrahmen zu erreichen. Diese kombinierte Rotations-und Axialbewegung wird durch Nockenstift-Nockenbahn-Einrichtungen erreicht, die bei der DE 35 02 418 C2 im Griffhebelbereich angeordnet ist, während sie bei der DE 35 04 691 in das Innere des Schloßgehäuses verlagert ist, und zwar in Form einer zwischen dem Schlol3gehäuse einerseits und der den Riegel tragenden Welle andererseits angeordneten Hülse, in der axial und schräg verlaufende Schlitze angeordnet sind, in denen die Enden eines Nockenstiftes gleiten, der als Querstift in der den Riegel tragenden Welle gehalten ist. Bei der US-PS 2,269,264 fehlt das Gehäuse, statt dessen ist eine Betätigungswelle 21 mit einem Betätigungskopf 22 in einer an einer in einem Rahmen 10 einhängbaren Klappe 13 angenieteten Halteplatte 15 drehbar gehalten. Die Halteplatte 15 bildet Anschläge 18 und Führungen 16 für einen Riegel (Vorreiber) 23, der von einer mit Nockenbahnen 28 versehenen Buchse 24 getragen wird. Das vom Betätigungskopf 22 abgewandte Ende der Betätigungswelle 21 trägt in Nockenbahnen 28 gleitende Nockenstifte 28, unter dem Druck einer zwischen Halteplatte 15 und Riegel 23 angeordneten Spiralfeder 29.

Nachteilig beim Stand der Technik ist der komplizierte Aufbau, was zu erhöhten Herstellungskosten und umständlichen Montagearbeiten führt. So umfaßt beispielsweise der Verschluß gemäß der DE 35 04 691 C2, siehe deren Fig. 2, ein mit Flansch versehenes Verschlußgehäuse, das mit zwei Schrauben (alternativ mit einer Überwurfmutter) in einer Wand montierbar ist, einen durch einen Sprengring in dem Gehäuse gehaltenen Steckschlüsselaufnahmekopf, einen darin drehbar und verschieblich gelagerten, den Drehriegel tragenden Riegelantriebsfuß, wobei der Riegel mittels zweier Muttern auf diesem Fuß festgelegt ist, einen Stift, der durch den Fuß quer hindurchgeführt ist und mit seinen Enden in den Nockenbahnen einer kompliziert durch Stanzverfahren getrennt herzustellenden Hülse geführt ist, die ihrerseits innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und mit dem Aufnahmekopf drehbar verkuppelt ist. Schließlich ist noch eine Druckfeder vorhanden, die die Welle nach außen drückt, also in die Offenstellung.

Das bedeutet, daß die aus der DE 35 04 691 C2 bekannte Anordnung aus zehn teilweise kompliziert herzustellenden Teilen besteht.

Der aus der US-PS 2,269,264 bekannte Verschluß benötig viel Platz, ist gegen Verschmutzung ungeschützt, da kein Gehäuse vorhanden ist, und die Befestigung der Halteplatte an der Klappe erfordert umständliche Vernietung.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Drehriegelverschlusses der eingangs genannten Art, der aus deutlich weniger und einfacher herstellbaren Teilen besteht, dadurch billiger herstellbar ist und sich leichter montieren faßt.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß vom Steckschlüsselkopf eine im Querschnitt runde Welle ausgeht, die über den Riegelantriebsfuß hinausragt und an dem hinausragenden Ende mit einer Querbohrung zur Aufnahme eines Nockenstiftes versehen ist, und daß von der vom Gehäuse abgewandten Seite des Riegels eine Nockenbahn gebildet wird, auf der der Nockenstift gegen Federkraft geführt wird, und daß der Außenumfang des Riegelantriebsfußes einen nichtrunden Querschnitt aufweist und in einem ebenfalls nichtrunden Querschnitt aufweisenden Durchbruch in einem ersten Abschnitt des zweiten Lagerbereiches axial verschieblich und in einem zweiten Abschnitt des zweiten Lagerbereichs begrenzt drehbar ist. Eine solche Anordnung hat wesentlich weniger Teile, beispielsweise nur sechs Teile, ist dadurch billiger in der Herstellung und leichter zu montieren. Die Nockenbahn liegt außen und kann in einfachen Spritzformen spritzgegossen werden. Die durch die Lagerbereichabschnitte besonders einfach aufgebaute Kupplungseinrichtung ist gegenüber z. B. der Anordnung bei der US-PS 2,269,264 kleiner und liegt geschützt im Gehäuse. Vorzugsweise ist die Drehbarkeit auf etwa 90° begrenzt.

Es ist günstig, wenn der nichtrunde Querschnitt des Riegelantriebsfußes im Querschnitt ein Parallelogramm mit abgerundeten Ecken darstellt.

Der nichtrunde Querschnitt des Durchbruchs im zweiten Abschnitt des zweiten Lagerbereichs kann aus zwei sich gegenüberliegenden Kreisabschnitten bestehen, die durch zwei zueinander parallele Seitenwände oder durch in das Lumen des Durchbruchs eindringende Nasenbereiche miteinander verbunden sind.

Hinsichtlich des Gehäuses ist es günstig, wenn das Gehäuse durch eine Zwischen- oder Trennwand in den ersten und in den zweiten Lagerbereich aufgeteilt ist, welche Trennwand einen Kreisdurchbruch zum Durchtritt der Welle aufweist, die vom Steckschlüsselaufnahmekopf ausgehend den Riegelantriebfuß durchdringt. Auf diese Weise wird die Verwendung eines Sprengringes vermieden.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung stützt sich im ersten Lagerbereich der Steckschlüsselaufnahmekopf mit einer hinteren Ringschulter auf der Trennwand ab.

Im zweiten Lagerbereich stützt sich eine Spiraldruckfeder einerseits auf der Trennwand, andererseits auf der Stirnfläche des Riegelantriebsfußes ab.

Es ist besonders günstig, wenn der Drehriegel eine Verstärkungswand bildet, die die Nockenbahn kreisförmig umschließt und ein Herausgleiten des Nockenstiftes verhindert. Dann entfä ! tt das Festlegen des Nockenstiftes durch Preßpassung, was die Demontage, wie auch die Montage, deutlich erleichtert.

Der Drehriegel kann eine zum Gehäuse gerichtete Einschnürung bilden, die das Einbringen der Zunge des Drehriegels einschließlich montiertem Gehäuse, also des fertig zusammengebauten Verschlusses durch eine Öffnung in einer dünnen Wand (und ggf. das Aufschieben einer Überwurfmutter) ermöglicht. Auch dies ist ein Merkmal, das die Montage deutlich erleichtert, da bereits fertig montierte Drehriegelverschlüsse in eine dünne Wand montiert werden können.

Ein derartiger Drehriegel ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Drehriegelverschluß aus einem Verschlußgehäuse besteht, das an dem einen, äußeren Ende einen Flansch aufweist, und das mit seinem anderen, inneren Ende durch einen an den Außenquerschnitt des Gehäuses angepaßten Durchbruch in einer dünnen Wand, wie Türblatt, bis zum Anliegen des Flansches an der Wand hindurchsteckbar und mittels Überwurfmutter, Steckfeder oder dgl. in dieser Stellung befestigbar ist.

Alternativ ist auch ein Drehriegelverschluß denkbar, der ein Verschlußgehäuse aufweist, das an dem anderen (inneren) Ende einen Flansch oder Befestigungsansatz aufweist, und das mit seinem anderen (äußeren) Ende durch einen an den AuRenquerschnitt des Gehäuses angepaßten Durchbruch in einer dicken Wand, wie Türblatt oder Klappe, bis zum Anliegen des Flansches oder Ansatzes hindurchsteckbar und mittels Haltescheiben und/oder Schrauben in dieser Stellung festlegbar ist.

Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung kann der Drehriegel nahe seinem freien Ende ein Gewinde zur Aufnahme einer Stellschraube aufweisen, deren Kopf eine einstellbare Drehriegelauflagefläche bildet. Das ermöglicht eine zusätzliche Tiefen-und Anpreßdruckeinstellung.

Gemäß einer noch weiteren Ausbildung der Erfindung umfaßt der Drehriegelverschluß ein am Gehäuse oder Rahmen oder dgl. befestigbares Riegelaufnahmeteil, das die Hintergriffftäche für den Drehriegel bildet. Ein derartiger Drehriegelverschluß läßt sich vorteilhafterweise im freien Raum zwischen beispielsweise Rahmen und Türabkantung unterbringen.

Das Riegelaufnahmeteil bildet vorzugsweise zwei diametral sich gegenüberliegende Hintergriffllächen. Das hat den Vorteil, daß der Drehriegel eine Knebel-Form erhalten kann, wie es gemäß einer anderen Ausbildungsform der Erfindung vorgesehen ist, was vorteilhafterweise ermöglicht, daß beim Schließen der Tür dieser hebelartige Drehriegel nach 90° Drehung verkantungsfrei sich in das am Rahmen befestigte Riegelaufnahmeteil legt und die Türe z. B. in ihrer Höhe ausrichtet. Nach einer weiteren Drehung um weitere 90° wird das hebelartige Riegelteil oder Zunge angezogen.

Der große Vorteil gegenüber herkömmlichen Drehriegelverschlüssen, bei denen mit der Drehbewegung des Riegels ("Vorreiber") in die Verschlußstellung auch die Auszugsbewegung in Richtung der Drehachse erfolgt (z. B. durch Anschrägung der Auflaufflächen des Riegels, siehe z. B. die Stufenzunge gemäß Katalog-Seite 1-2000 des Katalogs der Firma DIRAK aus dem Jahre 1996 oder gemäß der EP 0058931) und dadurch das Türblatt gegenüber dem Türrahmen durch Reibungskräfte senkrecht zur Drehachse verschoben und verzogen wird, ist die genaue Ausrichtung schon beim Beginn des Schließvorganges.

Kurze Beschreibung der Erfindung : Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in einer axial geschnittenen Seitenansicht einen erfindungsgemäß ausgestalteten Verschluß, eingebaut in einer Tür ; Fig. 2 eine Seitenansicht auf den Verschluß gemäß Fig. 1 ; Fig. 3A, 3B und 3C drei verschiedene Ansichten auf die einstückige Kombination aus Drehriegel und Drehriegelantriebsfuß mit Nockenbahn ; Fig. 4A einen Axialschnitt durch das Gehäuse ; Fig. 4B eine Draufsicht auf das Gehäuse gemäß Fig. 4A ; Fig. 4C eine alternative Ausführungsform ; Fig. 5 eine Seitenansicht auf die Kombination aus Steckschlüsselaufnahmekopf und Antriebswelle ; Fig. 6A und 6B zwei Ansichten auf den Nockenstift ; Fig. 7 in einer auseinandergezogenen Darstellung in Seitenansicht eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Drehriegelverschlusses, zusätzlich mit O-Ringdichtung und Stellschraube für zusätzliche Tiefen- und Anpreßdruckeinstellung ausgestattet ; Fig. 8 eine Schnittdarstellung entsprechend der Schnittlinie E-E der Fig. 7 zur Erläuterung der Montage des Verschlusses gemäß Fig. 7 ; Fig. 9A in einer Schnittansicht den montierten Verschluß gemäß Fig. 7, in verschlossener Stellung ; Fig. 9B eine Rückansicht des Verschlusses gemäß Fig. 9A ; Fig. 9C der Verschluß gemäß Fig. 9A, jedoch in einer Stellung, bei der der Hub gelost ist ; Fig. 9D eine Rückansicht auf den Verschluß in der Stellung gemäß Fig. 9C ; Fig. 9E eine um 90° gedrehte axiale Ansicht des in Fig. 9C in der dortigen Stellung dargestellten Verschlusses ; Fig. 9F eine Rückansicht auf den Verschluß gemäß Fig. 9E ; Fig. 10A eine Seitenansicht auf das Verschlußgehäuse ; Fig. 10B eine Draufsicht auf das Verschlußgehäuse ; Fig. 10C eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 10B ; Fig. 10D eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Fig. 10B ; Fig. 11A eine Seitenansicht auf den Riegel des Verschlusses gemäß Fig. 7 ; Fig. 11 B eine Draufsicht auf den Riegel gemäß Fig. 11A ; Fig. 11C eine Ansicht von rechts auf den in Fig. 11 A dargestellten Riegel ; Fig. 11 D eine Rückansicht auf den Riegel gemäß Fig. 11A ; Fig. 11 E eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 11 B ; Fig. 11 F eine Schnittansicht entlang der Linie D-D der Fig. 11A ; Fig. 12A eine Seitenansicht auf die Antriebswelle des Verschlusses gemäß Fig. 7 ; Fig. 12B eine Draufsicht auf die Welle gemäß Fig. 12A ; Fig. 13A eine Draufsicht auf die O-Ringdichtung des Verschlusses gemäß Fig. 7 ; Fig. 13B eine Seitenansicht der in Fig. 13A dargestellten O-Ringdichtung ; Fig. 14 eine Seitenansicht des Querstiftes (Nockenstiftes) des in Fig. 7 dargestellten Verschlusses ; Fig. 15A eine Seitenansicht auf die in der Ausführungsform gemäß Fig. 7 benutzten Druckfeder in entspannten Zustand ; Fig. 15B die Feder der Fig. 15A, in der Stellung, wie sie in Fig. 9C erkennbar ist ; Fig. 15C die Druckfeder gemäß Fig. 15A, in einer Stellung, wie sie in Fig. 9A dargestellt ist ; Fig. 16 eine Seitenansicht auf die Stellschraube gemäß Fig. 7 ; Fig. 17 in einer Ansicht ähnlich der Fig. 1 den Verschluß gemäß Fig. 7 mit alternativer Befestigung in einer dicken Wand ; Fig. 18 eine noch andere Befestigungsart ; Fig. 19 eine Seitenansicht einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung, bestehend aus einem Drehriegelverschluß und einen am Gehäuse oder Rahmen und dgl. befestigten Riegelaufnahmeteil ; Fig. 20A eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 19 in einer ersten Stellung des Drehriegels ; Fig. 20B eine ähnliche Ansicht wie Fig. 20A, jedoch mit einer um 90° gedrehten Stellung des Drehriegels ; Fig. 21A in einer perspektivischen Ansicht den Drehriegelverschluß der Fig. 19 nach Einbau in einem Türblatt bzw. Türrahmen in einer Stellung vor dem Schließen der Tür ; Fig. 21 B in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 21A die Stellung, bei der der Drehriegel in das Riegelaufnahmeteil eingedrungen ist ; Fig. 21 C in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 21A und 21 B, jedoch in der Stellung, bei der der Drehriegel um zunächst 90° gedreht ist ; und Fig. 21 D die Stellung, in der durch weitere Drehung um 90° des Betätigungsschlüssels der Drehriegel angezogen ist.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung : Fig. 1 und Fig. 17 zeigen in einer axialen Schnittansicht einen Drehriegelverschluß 10, 110 mit einer noch näher zu erlauternden Zugeinrichtung, wobei der Drehriegelverschluß aus einem Verschlußgehäuse 12,112 besteht, das an seinem einen Ende einen Flansch 14,114 besitzt und mit seinem anderen Ende und den aus diesem Ende heraustretenden weiteren Einrichtungen, nämlich dem Drehriegel 18, 118, durch einen an den Außenquerschnitt des Gehäuses (z. B. rund mit jeweils um 90° versetzten Abflachungen, wie beispielsweise in der Fig. 4B zu erkennen) angepaßten Durchbruch in einer Wand, wie Türblatt 20 oder Wandverschluß-Klappe 120 hindurchsteckbar und mittels einer Überwurfmutter 22, Steckfeder, Kopfschrauben 125 (wie beim Stand der Technik), von der Gehäusewand abstehenden Haltefedern, oder ahnlichen Einrichtungen in dieser Stellung festlegbar ist. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, siehe auch die Fig. 4B, wird eine Überwurfmutter 22 benutzt, die auf ein auf der Außenfäche des Gehäuses 12 aufgebrachtes Außengewinde 24 aufgeschraubt ist. Zur Drehsicherung des Gehäuses innerhalb der Wand 20 besitzt das Gehäuse zumindest eine Abflachung 26, die mit einer entsprechenden sehnenartigen Verengung des zugehörigen Durchbruches in der Wand 20 zusammenarbeitet und so eine Drehsicherung des Gehäuses innerhalb des Durchbruches bewirkt. Zweckmäßigerweise sind vier jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnete Abflachungen 26 vorgesehen, um so das Gehäuse 12 in vier um 90° jeweils verdrehten Stellungen einbauen zu können. Entsprechend kann auch dann der Durchbruch in der Wand 20 derartige vier sehnenartige Einschnürungen aufweisen.

Das Gehäuse 12,112 weist gemäß Fig. 4A, bzw. Fig. 10C und 10D, jeweils eine axiale Schnittansicht des Gehäuses, einen zum Flansch 14,114 hin offenen, zur Gehäuseachse koaxial angeordneten Lagerbereich 28,128 auf, in den der Aufnahmekopf 30,130 (siehe auch Fig. 5 bzw. 12A, 12B) zur Aufnahme einer Betätigung, wie Steckschlüssel 32 paßt. An diesen ersten Lagerbereich 28,128 in dem Gehäuse 12,112 schließt sich ein zweiter Lagerbereich 34,134 an, der einen, den Drehriegel 18,118 tragenden und in dem Gehäusebereich drehbar axial verschieblich gelagerten Riegelantriebsfuß 36,136 aufnimmt.

Von dem Kopf 30,130 geht eine im Querschnitt runde Welle 38,138 aus, die zunächst durch eine entsprechende runde Bohrung 140 in einer die beiden Lagerbereiche 34, 134 und 28,128 trennenden Zwischenwand 42,142 und dann durch eine entsprechende Bohrung 44,144 im Riegelantriebsfuß 36,136 hindurchreicht und an ihrem Ende einen Querdurchbruch 46,146 bildet, durch den ein Nockenstift 48,148 hindurchgesteckt wird, der sich mit seinen Enden auf einer (doppelt vorhandenen) Nockenbahn 50,150 abstützt, die auf der nach außen weisenden Fläche um die Bohrung 44,144 des Drehriegels 18,118 herum ausgebildet ist. Der Riegelantriebsfuß 36,136 besitzt eine nichtrunde Umfangsfläche 52,152, die gemäß Fig. 3B aus einem Parallelogramm, d. h. aus zwei jeweils zueinander parallelen Flächen 54,56, bzw. 58, 60 besteht, die zueinander einen von 90° abweichenden Winkel 62 bilden, und deren Verbindungsecken abgerundet sind, welcher Querschnitt in einem vom Lagerbereich 34,134 gebildeten nichtrunden Durchbruch 35,135 nicht drehbar, sondern nur axial verschieblich ist, wie Fig. 9A, 9C zeigen, und in einem von der Endwand 64,164 des Hinterendes 61,161 des Gehäuses 12,112 gebildeten Durchbruch 66,166 derart hineinpaßt, daß in dieser Position des Fußes 36,136 in dem Gehäuse 12,112, siehe die Fig. 9C und 9E, ein Drehweg von z. B. 90° ermöglicht wird. Zu diesem Zweck könnte der Durchbruch 66,166 aus einem Kreisdurchbruch bestehen, der durch zwei sehnenartige Einschnürungen 68 verengt ist. Fig. 4C bzw. Fig. 10B zeigen eine andere Ausführungsform, bei der der Querschnitt der Umfangsfläche 152 etwas anders, nämlich an den längeren Enden breiter gestaltet ist, entsprechend ist die Form des Durchbruches 166 im wesentlichen eine Kreisform, mit zwei sich gegenüberliegenden nockenartigen Vorsprüngen 167, an der der Querschnitt 152 in den beiden um 90° auseinanderliegenden End-Stellungen anschlägt.

Durch diese Form ermöglicht das Gehäuse 12,112 an ihrem Ende 64,164, dem Riegelantriebsfuß in seiner in Fig. 9C, 9E dargestellten Position zwischen Gehäuse 12, 112 und Zunge 18,118 eine Dreh-Bewegung von 90°, und zwar zwischen einer Stellung, wie sie in Fig. 1 oder Fig. 17 dargestellt ist, und einer dazu senkrechten Stellung des Drehriegels 18,118.

Die in Fig. 3C bzw. 11 E, 11 F deutlich erkennbare Nockenbahn 50,150 besitzt einen höchsten Punkt 70,170, der gestrichelt auch in Fig. 4 erkennbar ist, in welcher Stellung der Querschnitt 48 einerseits an einer Kante 72,172 anschlagt und daher eine Weiterbewegung entlang der Nockenwand verhindert wird, andererseits in einer kleinen Mulde liegt, um so auch hier eine stabile Ruhestellung zu haben, derart, daß eine Bewegung aus dieser Position, nämlich in Richtung des Pfeiles 74 eine gewisse Anfangskraft erfordert, bevor sich der Stift 48,148 entlang der Nockenkurve 50,150, abwärts bewegt, beispielsweise um ein Hub-Maß von z. B. 6,5 mm, bis seine tiefste Stellung erreicht ist, bei der der Stift eine Anschlagflache 76,176 erreicht hat, wobei die beiden Anschlagstellungen 72,172 bzw. 76,176 dem Stift vorzugsweise eine Drehung von 90° ermöglichen.

Eine in dem zweiten Lagerbereich 34,134 angeordnete Spiraldruckfeder 80,180 stützt sich einerseits auf die Zwischenwand 42,142 des Gehäuses 12,112 ab, andererseits drückt sie gegen die Stirnfläche 82 des Riegelantriebfußes 36,136, wodurch wiederum sich der Drehriegel gegen den Querstift 48,148 drückt.

Die Anordnung funktioniert daher folgendermaßen : Ausgehend von der in Fig. 1 bzw.

17 dargestellten verschlossenen Stellung des Drehriegelverschlusses wird zunächst der Schlüssel 32 in den Aufnahmekopf 30,130 eingesteckt und der Schlüssel 32 dann in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht. Nach Überwindung eines kleinen Widerstandes (Anheben des Nockenstiftes 48,148 aus der in der Fig. 3A bzw. 11 F beispielsweise erkennbaren kleinen Mulde), d. h. Verschieben der Zunge 18,118 gegen die Kraft der Feder 80,180 um etwa 0,5 mm erfolgt anschließend ein Heruntergleiten des Nockens bzw. des Stiftes 48,148 entlang der Pfeilrichtung 74 bis zum Erreichen des Anschlagpunktes 76,176, während welcher Bewegung sich aufgrund des Druckes der Feder 80 der Riegel 18 um die Hubweite von beispielsweise 6 mm nach außen verschiebt, ohne sich innerhalb des Gehäuses drehen zu können. Erst in der in z. B.

Fig. 18 erkennbaren Stellung nimmt beim weiteren Drehen nunmehr der Nocken bzw. der Stift 48,148, der an der Kante 76 anliegt, den Riegel 18,118 drehend mit und verdreht damit den Riegelantriebsfuß 36,136 aus der z. B. in Fig. 4B erkennbaren einen Anschlagstellung in eine um 90° verschobene, zweite Anschlagstellung.

Nunmehr befindet sich der Drehriegel in einer gegenüber von Fig. 1 um 90° verschobenen und um den Hub von z. B. 6 mm angehobenen, gestrichelten Stellung, die in Fig. 1 mit 11 bezeichnet ist. Der Schließvorgang erfolgt in der umgekehrten Richtung, d. h., es wird in Uhrzeigerrichtung verdreht, wobei zunächst nach Drehung um 90° die in Fig. 4B dargestellte Stellung des Riegelantriebfußes 36 erreicht wird, wobei eine weitere Drehung des Riegelantriebsfußes durch das Gehäuse verhindert wird. Durch das Anschlagen der Kanten 52 bzw. 152 an die entsprechenden Durchbruchwände des in der Endwand 64 angeordneten Durchbruches im Gehäuse 12 kann sich der Drehriegel 18 mit seinem Riegelantriebsfuß nicht mehr weiter drehen, so daß bei weiterer Drehung des Betätigungsschlüssels nur noch die Welle 38 sich weiterdreht, d. h., daß sich der Stift 48 am oberen Ende dieser Welle 38 entgegen der Pfeilrichtung 74 von einem tiefsten Punkt zu einem höchsten Punkt gleitend bewegt und dabei entiang der Nockenfläche gleitend den Riegel 18 um die Hubweite nach unten drückt, bis der Drehriegel 18 die in Fig. 1 in durchgezogener Linie dargestellten Stellung erreicht hat. In dieser Stellung drückt der Riegel 18,118 gegen eine von beispielsweise einem Schrankgehäuse 21,121 gebildete Hintergrimiäche 23,123 und halt damit das Türblatt 20,120 in einer an dem Türrahmen 21,121 anliegenden geschlossenen Stellung.

Der Vorteil dieser Arbeitsweise ist, daß die Drehbewegung des Riegels 18 erfolgt, solange noch kein Kontakt mit dem Hintergriff 23 besteht, bzw. solange dieser Kontakt noch lose ist. Erst mit Erreichen der Schließstellung wird das Anziehen des Riegels und damit das endgü ! tige Verschießen (Kontakt steht unter Druck) bewirkt.

Es sei noch ergänzt, daß eine Wand 84,184 des Drehriegels 18,118 die in Fig. 1 bzw.

17 erkennbare Nockenbahn 50,150 kreisförmig umschließt, siehe auch Fig. 3C und Fig. 8, so daß der Stift lose in der Querbohrung 46,146 eingesetzt sein kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß er herausfällt. Um für die Anfangsmontage den Stift einzubringen, ist lediglich erforderlich, den Drehriegel 18 über die in Fig. 2 dargestellte Stellung gegen die Kraft der Feder 80 um ein Hubmaß 86 von beispielsweise 4 mm weiter einzudrücken, so daß die Bohrung 46 von der Wand 84 freikommt und der Stift 48 eingeschoben werden kann. Diese Stellung wird bei normalen Betrieb nicht erreicht, so daß während des normalen Betriebes eine Sicherung des Stiftes in seiner Bohrung 46 gewährleistet ist. Gemäß Fig. 8 verringert sich das Hubmaß durch Anordnung einer Einsenkung 119, die in der oberen Stirnfläche der Wand 184 an einer geeigneten Stelle angeordnet ist und den Stift 148 in der in Fig. 8 dargestellten Stellung einzubringen erlaubt.

Desweiteren sei darauf hingewiesen, daß der Riegel 18 eine Einschnürung 88 an seine zum Flansch 14 gerichteten Seite aufweist. Zum Einstecken der Gesamtanordnung gemäß Fig. 2 in einen Durchbruch mit einer Querschnittsfläche gemäß dem Querschnitt des Gehäuses 12 braucht die Zunge dann nicht demontiert werden.

Außerdem ergibt sich ein definierter Auflageflächenbereich 90 auf der Hintergriffftäche 23.

Fig. 7 la (3t in einer auseinandergezogenen Seitenansicht eine alternative Ausführungsform eines Drehriegelverschlusses 110 mit Zugeinrichtung erkennen, wobei der Drehriegelverschluß 110 aus einem Verschlußgehäuse 112 besteht, das an seinem einen Ende einen Flansch 114 besitzt und mit an seinem anderen Ende heraustretenden weiteren Einrichtungen, nämlich den Drehriegel 118 ausgestattet ist.

Auch hier weist der Außenquerschnitt des Gehäuses jeweils um 90° versetzte Abflachungen 126 auf, um so vier um 90° zueinander verschiedene Montagestellungen zu ermöglichen, wie bereits geschildert. Bei Montage in einer dünnen Wand kann die Befestigung in der gleichen Weise erfolgen, wie es gemäß Fig.

1 geschildert wurde, oder alternativ, bei einer dicken Wand, wie in Fig. 17 dargestellt.

Dort ist das Gehäuse mit seinem Flansch 114 von hinten durch eine Durchbruchsöffnung 111 einer relativ dicken Wand 120 so weit hindurchgesteckt, daß die Vorderfläche des Flansches 114 vorzugsweise mit der vorderen Wandfläche der Wand 120 fluchtet. Gehalten wird das Gehäuse durch eine Mutter 122 am hinteren Ende des Gehäuses 112, die ihrerseits von einer auf der Hinterseite der Wand 120 in geeigneter Weise befestigten Platte 123 gehalten wird, z. B. mag die Platte 123 Ansätze mit Durchbrüchen aufweisen, durch die in die Wand 120 einschraubbare Schrauben 125 hindurchreichen.

Alternativ kann man auch die Mutter 122 mit Ansätzen versehen, die Durchbrüche aufweisen, durch die Befestigungsschrauben 125 oder ähnliches hindurchgeführt und damit die Mutter auf der Wand 120 befestigt werden kann.

Gemäß einer noch anderen Alternative, siehe Fig. 18, ist das Gehäuse 212 mit einem an seinem Hinterende angeordneten Flansch 223 versehen, der seinerseits mit Durchbrüchen versehen und mittels Schrauben 125 auf der Wand 120 aufgeschraubt werden kann.

Die gemäß Fig. 7 verwendete Gehäuseform ist in den Fig. 10A bis 10D im einzelnen deutlicher hervorgehoben. Dies entspricht im wesentlichen der Ausführungsform gemäß Fig. 4C.

Die in Fig. 11A bis 11D dargestellte Form einer alternativen Riegelkonstruktion unterscheidet sich von der in Fig. 3A bis 3C dargestellten Konstruktion vor allem dadurch, daß nahe dem Ende des Drehriegels 118 eine Gewindebohrung 119 vorgesehen ist, deren Gewindeachse parallel zur Achse 175 des Drehriegels liegt, in welche Gewindebohrung 119 sich eine Kopfschraube 177 einschrauben äßt, derart, daß der Kopf dieser Kopfschraube mit einer Auflagefläche 190 (Fig. 9A) arbeitet, wie die Fig. 17 erkennen la (3t. Durch Verdrehen dieser Schraube 177 läßt sich der Abstand 181 der Auflageflache 190 zur beispielsweise Flanschanlagefläche 183 verstellen, um so unterschiedliche Dicken von Wänden zu berücksichtigen, oder auch gewünschten Anpreßdruck. Um diese Stellung zu fixieren, dient die Kontermutter 179 in eine Stellung gemäß Fig. 17, oder 279 auf der entgegengesetzten Seite gemäß Fig. 18.

Dreht man die Schraube 177 ganz heraus, ergibt sich eine Anlagefläche 390.

Erwähnenswert ist eine O-Ringdichtung 183, die das Gehäuse 112,212 wasser-oder gasdicht macht.

Im Gegensatz zu der Einsenkung 88 gemäß Fig. 3A bis 3C ist hier eine Einsenkung 188 auf der gegenüberliegenden Seite der Zunge des Riegels 118 angeordnet, und zwar im Bereich der Antriebswelle, was aber dem gleichen Zweck dient, nämlich dem erleichterten Überschieben einer Überwurfmutter 122 oder auch das erleichterte Einführen des Verschlusses durch eine dünne Wand.

In Fig. 19 ist in einer Seitenansicht ein noch anderer Drehriegelverschluß 310 zu erkennen, bestehend aus einem Verschlußgehäuse 312 mit in schon beschriebener Weise einem Flansch 314 an seinem einen Ende, und einem aus seinem anderen Ende heraustretenden Drehriegel 318, siehe die perspektivische Darstellung in Fig. 21A, wobei das Gehäuse 312 in bereits beschriebener Weise durch einen an den Außenquerschnitt dieses Gehäuses angepaßten Durchbruch in einem Türblatt 320 vorzugsweise drehstarr hindurchsteckbar und hier mittels von der Gehäusewand abstehenden einstückig mit dem Gehäuse gespritzt und aus Kunststoff bestehenden Haltefedern 322 in diese Stellung festgelegt ist. Komplementär zu dem Drehriegel 318 ist auf dem Schrankgehäuse oder-rahmen 321, vorzugsweise im sogenannten Abkantungsbereich zwischen Türblatt 320 und Rahmen 321, ein Riegelaufnahmeteil 92 vorgesehen, das anstatt eines Abkantungsbereiches des Schrankgehäuses die Hintergriffflache 322 für den Drehriegel 318 bildet. Wie Fig. 19 und 21A erkennen lassen, besitzt das Riegelaufnahmeteil 92 die Form eines Bügels, dessen beide Enden eingesenkte Durchbrüche zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 94 besitzen, mit denen das Riegelaufnahmeteil 92 an dem Schrankgehäuse 321 befestigt werden kann, wie Fig. 21A erkennen lafßt. Aus der Figur wird auch deutlich, daß das Riegelaufnahmeteil Becherform hat, wobei der Becherboden eine Rechtecköffnung 96 mit eingeschnürten Ecken umfaßt, die so bemessen ist, daß ein knebelartiger Drehriegel 318 in einer zur Längserstreckung der Öffnung 36 ausgerichteten Stellung mit seitlichem Spiel hindurchtreten kann, wie Fig. 20A erkennen täßt. Durch die geringere Breite als Länge dieser Öffnung 96 ergeben sich die bereits erwähnten Hintergriffflachen 323, hinter die von dem Knebel 318 gebildeten Auflageflächen 94 greifen, wenn dieser Knebel aus seiner in Fig. 20A dargestellten, zur Längsrichtung der Öffnung 96 ausgerichteten Stellung in eine um 90° verdrehte Stellung gebracht wird, wie es Fig. 20B erkennen läßt. Diese Stellung ist auch in Fig. 21C dargestellt.

Durch weitere Betätigung bzw. weitere Drehung um 90° wird in der bereits beschrieben Weise der knebelartige Drehriegel in das Gehäuse 312 hineingezogen, wodurch er aus seiner in Fig. 21C dargestellten Stellung in die in Fig. 21D dargestellte Stellung gelangt. Während dieses Bewegungsvorganges wird das Türblatt 320 in Richtung auf den Türrahmen 321 gezogen, und gleichzeitig, das ist der Vorteil dieser Ausführungsform gegenüber den bisher beschriebenen Ausführungsformen, das Türblatt 320 gegenüber dem Türrahmen 321 ausgerichtet, diese Ausrichtung ergibt sich insbesondere in Richtung der Quererstreckung des Durchbruches 96 gemäß Fig.

21 D, also in Richtung der Abkantungen durch Türblatt und Türrahmen, weil dieser Richtungsweg nur ein Vorspringen des Knebelfußbereichs 98 mit geringem oder ohne Spiel an die Längskanten 100 des Durchbruches 96 legt, wenn sich der Knebel in seiner in Fig. 20B dargestellten Stellung befindet. In den in Fig. 20A erkennbaren um 90° gedrehten Stellung bleibt dagegen Spiel.

Diese Ausrichtung geschieht in Richtung zu der Abkantung des Türblattes bzw. des Türrahmens und ist besonders wichtig, weil in dieser Richtung auch z. B. infolge des Türgewichtes ein Verziehen auftritt. Das gilt insbesondere bei Türen, die breiter als hoch sind und dadurch sich besonders leicht verziehen (kleiner Abstand der Scharniere zueinander, langer Hebelarm des Türscharnierpunkts zu den Scharnieren).

Die Aufeinanderfolge der Fig. 21A, 21 B, 21 C und 21 D zeigt somit den Schließvorgang, beginnend in Fig. 21A mit dem Einschwenken des Türblatts 320 auf den Türrahmen 321, bis in Fig. 21 B der noch in Offenstellung befindliche knebelartige Drehriegel 318 die Öffnung 96 des Riegelaufnahmeteils 92 durchdrungen hat, woraufhin mit einem Schlüssel, hier nicht dargestellt, zunächst in den beiden anderen Ausführungsformen in einzelnen beschriebenen Weise den Drehriegel 318 um 90° gedreht wird, wobei er aus in Fig. 21B dargestellten Stellung in die in Fig. 21C dargestellte Stellung gelangt, während welches Vorganges in der bereits geschilderten Weise das Türblatt 320 bezüglich des Türrahmens 321 in der parallel zu der Abkantung liegenden Richtung ausgerichtet wird. Durch weiteres Drehen-um nochmals 90° wird dann der Drehriegel 318 in sein Drehriegelgehause 312 hineingezogen, wodurch das Türblatt 320 in Richtung auf den Türrahmen 321 gezogen wird, wodurch sich der Abstand zwischen diesen beiden Teilen gemäß der Darstellung um etwa die Hälfte verringert.

Diese Abstandsverriegelung kann dazu dienen, nicht dargestellte Dichtungsmittel aufeinander zu pressen und dadurch eine Abdichtung der Tür zu bewirken.

Der Vorteil der Anordnung gemäß Fig. 21A, 21 B, 21 C und 21 D ist der, daß der ohnehin tote Raum zwischen den Abkantungen und Türrahmen genutzt werden kann.

Da üblicherweise die Abdichtung bei 102 zwischen Türblatt 320 und Türrahmen 321 erfolgt, zeigt sich auch, daß hier der Versch ! uß günstigerweise außerhatb des abgedichteten Bereiches eines Schrankes angeordnet ist, so daß keine besonderen Maßnahmen zu seiner eigenen Abdichtung getroffen werden müssen. Das gilt auch für die hier dargestellte sich selbst ein Gewinde schneidende Schraube 94, weil ein selbstgeschnittenes Gewinde relativ dicht ist. Alternativ können aber auch zur Befestigung statt der selbst ein Gewinde sich schneidenden Schraube 94 entsprechende Schraubbolzen mit Muttern und mit Dichtungsscheiben eingesetzt werden, die eine Abdichtung ermöglichen.

Die in den Figuren dargestellte Ausführungsform ist deswegen besonders günstig, weil sie besonders einfach zu montieren ist : Das im Türblatt 320 zu befestigende Drehriegelbauteil 312 muß nur von außen in die entsprechende Öffnung eingeklipst werden, während das mit dem Türrahmen 321 verknüpfte Bauteil mit zwei z. B. sich selbst ihr Gewinde schneidenden Schrauben auch von außen befestigt werden kann.

Gewerbliche Auswertbarkeit : Die Erfindung ist z. B. im Schaltschrankbau und in der Klimatechnik gewerblich auswertbar.