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Patent Searching and Data


Title:
RUBBISH CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/005430
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a conveyor (2) for rubbish (A), the conveyor having a rubbish-feed shaft (4) connected on one side of a pipe (8). Lying along the inside of the pipe (8) is a screw conveyor (14) driven by a motor (20). The other end of the pipe (8) opens into an enclosure (10), in particular a pyrolysis reactor, forming part of a low-temperature waste-incineration plant, for instance. In order to ensure that blockages in the screw conveyor (14) can be removed easily, the invention proposes that the unit comprising the screw conveyor (14) and the pipe (8) is releasably attached to the enclosure (10) and can be moved away from the housing on a travelling mounting (28).

Inventors:
MAY KARL (DE)
HERM HARTMUT (DE)
UNVERZAGT KARLHEINZ (DE)
Application Number:
PCT/DE1994/000904
Publication Date:
February 23, 1995
Filing Date:
August 04, 1994
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
MAY KARL (DE)
HERM HARTMUT (DE)
UNVERZAGT KARLHEINZ (DE)
International Classes:
C10B1/10; B65G33/14; C10B31/06; C10B47/30; C10B53/00; C10B57/14; F23G5/027; F27B7/32; F27B7/34; F27D3/08; B09B3/00; (IPC1-7): C10B1/10; F27B7/32
Foreign References:
US1540662A1925-06-02
US1703418A1929-02-26
GB1394039A1975-05-14
US5220873A1993-06-22
US4301750A1981-11-24
EP0302310A11989-02-08
Other References:
See also references of EP 0724615A1
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Claims:
Patentansprüche
1. Transporteinrichtung für Abfall (A) , bei der ein Abfall Zuführschacht (4) an einen Transportkanal (8) angeschlossen ist, in dessen Längsrichtung eine von einem Motor (20) an¬ treibbare StopfSchnecke (14) angeordnet ist, und bei der der Transportkanal (8) in ein Gehäuse (10), inbesondere in einen Pyrolysereaktor, mündet, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Ein heit aus StopfSchnecke (14) und Transportkanal (8) am Gehäuse (10) lösbar befestigt und mittels einer Fahreinrichtung (28) vom Gehäuse (10) entfernbar ist.
2. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Fahr¬ einrichtung (28) eine Lafette ist, die auf mindestens einer Schiene (30) bewegbar ist.
3. Transporteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Fahr¬ einrichtung (28) von Hand, bevorzugt aber maschinell, beweg¬ bar ist.
4. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Fahr¬ einrichtung (28) horizontal bewegbar ist.
5. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Fahr einrichtung (28) mindestens drei, bevorzugt vier Räder (31) besitzt.
6. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich die StopfSchnecke (14) in dem als StopfschneckenTrog ausgebilde¬ ten Transportkanal (8) befindet, der mittels einer Dichtung (22) am Gehäuse (10) befestigt und mittels der Fahreinrich¬ tung (28) vom Gehäuse (10) entfernbar ist.
7. Transporteinrichtung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Ab¬ fallZuführschacht (4) mittels einer Verbindung (6) am Trans¬ portkanal (8) lösbar befestigt ist.
8. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Transportkanal (8) horizontal geteilt ist (Figur 2) .
9. Verfahren zur Inspektion des Inhalts (A, 14) eines Trans¬ portkanals (8) für Abfall' (A) , der in ein Gehäuse (10), ins besondere in einen Pyrolysereaktor, mündet, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß man a) den Transportkanal (8) vom Gehäuse (10) löst und mittels einer Fahreinrichtung (28) wegfährt sowie b) den Transportkanal (8) öffnet.
Description:
Beschreibung

Transporteinrichtung für Abfall i

«, 5 Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung für Abfall, bei der ein Abfall-ZuführSchacht an einen Transport¬ kanal angeschlossen ist, in dessen Längsrichtung eine von ei¬ nem Motor antreibbare StopfSchnecke angeordnet ist, und bei der der Transportkanal in ein Gehäuse, insbesondere in einen 10 Pyrolysereaktor mündet. Die Transporteinrichtung wird, zur thermischen Abfallentsorgung eingesetzt, insbesondere nach dem Schwelbrenn-Verfahren.

Auf dem Gebiet der Abfallbeseitigung ist das sogenannte

15 Schwelbrenn-Verfahren bekannt geworden. Das Verfahren und ei¬ ne danach arbeitende Anlage zur thermischen Abfallentsorgung sind beispielsweise in der EP-A-0 302 310 sowie in der DE-A- 38 30 153 beschrieben. Die Anlage zur thermischen Abfallent¬ sorgung nach dem Schwelbrenn-Verfahren enthält als wesentli-

20 ehe Komponenten einen Pyrolysereaktor und eine Hochtempera¬ tur-Brennkammer. Der Pyrolysereaktor setzt den über eine Ab¬ fall-Transporteinrichtung der eingangs genannten Art aufgege¬ benen Abfall in Schwelgas und Pyrolysereststoff um. Das Schwelgas und der Pyrolysereststoff werden sodann nach geeig-

25 neter Aufarbeitung dem Brenner der Hochtemperatur-Brennkammer zugeführt. Hier entsteht schmelzflüssige Schlacke, die über einen Abzug entnehmbar ist und die nach Abkühlung in vergla¬ ster Form vorliegt. Das entstehende Rauchgas wird über eine Rauchgasleitung einem Kamin als Auslaß zugeführt. In diese

30 Rauchgasleitung sind insbesondere ein Abhitzedampferzeuger als Kühleinrichtung, eine Staubfilteranlage und eine Rauch¬ gasreinigungsanlage eingebaut. Weiterhin befindet sich in der Rauchgasleitung ein Gasverdichter, der direkt am Ausgang der Rauchgasreinigungsanlage angeordnet und als Saugzuggebläse

35 ausgebildet sein kann. Der eingebaute Gasverdichter dient zur Aufrechterhaltung eines - wenn auch nur geringen - Unter¬ drucks in der Pyrolysetrommel. Durch diesen Unterdruck wird

verhindert, daß Schwelgas durch die Ringdichtungen der Py¬ rolysetrommel nach außen in die Umgebung austritt.

Es hat sich gezeigt, daß bei einer Schwelbrenn-Anlage die Transporteinrichtüng für Abfall blockiert oder gestört werden kann, wenn vom Abfall-Zuführschacht zu große Abfallpartikel in die Wendel der Schnecke hineinfallen. Eine schnelle Besei¬ tigung einer Blockade der StopfSchnecke ist aber für einen Dauerbetrieb erforderlich, wird doch in der Regel kontinuier- lieh neuer Müll oder Abfall angeliefert. Von Bedeutung ist auch, daß die Stopfschnecke - sollte dies gegebenenfalls er¬ forderlich sein - schnell ausgetauscht werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es demnach, eine Transporteinrich- tung für Abfall der eingangs genannten Art derart auszubil¬ den, daß eine Blockade rasch behoben werden kann. Weiterhin soll ein Verfahren zur Inspektion des Inhalts eines Trans¬ portkanals für Abfall, der in ein Gehäuse mündet, angegeben werden, das leicht und schnell durchführbar ist.

Die Aufgabe bezüglich der Transporteinrichtung wird erfin¬ dungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einheit aus StopfSchnecke und Transportkanal am Gehäuse lösbar befestigt und mittels einer Fahreinrichtung vom Gehäuse entfernbar ist.

Wird mittels dieser Fahreinrichtung die Einheit aus Stopf¬ schnecke und Transportkanal vom Gehäuse, insbesondere einem Pyrolysereaktor, entfernt, so ist die StopfSchnecke leicht zugänglich, so daß dort eine Störung schnell behoben werden kann. Gegebenenfalls ist die StopfSchnecke auch leicht aus¬ baubar, so daß ein schneller Austausch gewährleistet ist. Dies ist insbesondere für Reparaturarbeiten an der Stopf¬ schnecke oder für Wartungsarbeiten von Bedeutung.

Als Fahreinrichtung kann insbesondere eine Art Wagen oder ei¬ ne Lafette dienen, die auf mindestens einer Schiene bewegbar

ist. Die Bewegung kann dabei von Hand, bevorzugt aber maschi¬ nell durchgeführt werden.

Um eine besonders schnelle Beseitigung von Blockaden und/oder einen raschen Austausch der StopfSchnecke sicherzustellen, ist gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung eine ho¬ rizontale Teilbarkeit des Transportkanals vorgesehen. Im aus¬ gebauten Zustand kann dann der eine Teil des Transportkanals vom anderen Teil, beispielsweise an Schraubverbindungen, ge- löst werden, so daß der Innenraum und damit die StopfSchnecke leicht zugänglich ist. Abfallpartikel, die zum Beispiel zu einem Verklemmen der StopfSchnecke geführt haben, können so¬ dann leicht entfernt werden. Und der Transportkanal kann an¬ schließend wieder geschlossen und mittels der Fahreinrichtung in seine Position im Gehäuse zurückgeführt werden.

Demgemäß zeichnet sich ein Verfahren zur Inspektion des In¬ halts eines Abfall-Transportkanals erfindungsgemäß dadurch aus, daß man a) den Transportkanal vom Gehäuse löst und mittels einer Fahreinrichtung wegfährt sowie b) den Transportkanal öffnet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprü- chen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand von zwei Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Transporteinricht ng für Abfall als Teil einer Schwelbrenn-Anlage in einem Längsschnitt und

Figur 2 einen Blick in Richtung II-II entlang der Stopf¬ schnecke von Figur 1.

Nach Figur 1 ist eine Transporteinrichtung 2 für Abfall A vorgesehen, bei der ein Abfall-Zuführschacht 4 über lösbare

Befestigungsmittel 6 an einen Transportkanal 8 angeschlossen ist. Der Transportkanal> 8 ist hier als Stopfschnecken-Trog ausgebildet. Er hat einen runden, bevorzugt aber einen poly¬ gonalen Querschnitt. Der Transportkanal 8 mündet in ein Ge- häuse 10, im vorliegenden Fall in einen Pyrolysereaktor. Da¬ bei handelt es sich um eine sich um ihre Längsachse drehende Schweltrommel, die mit einer größeren Anzahl von Heizrohren 12 parallel zur Längsachse ausgerüstet ist.

Im Inneren des im Normalbetrieb feststehenden Transportkanals 8 ist eine StopfSchnecke 14 angeordnet, die sich in dessen Längsrichtung erstreckt. Die Welle 16 der StopfSchnecke 14 ist über ein Getriebe 18 von einem Motor 20 angetrieben. Der Abfall-Zuführschacht 4 ist seitlich vom Transportkanal 8 an dessen Ende angeordnet.

Von Bedeutung ist nun, daß die Einheit aus StopfSchnecke 14 und Transportkanal 8 am Gehäuse 10 lösbar befestigt ist. Hierzu dienen schließbare Ringdichtungen 22, die einerseits am linken Ende eines Aufgaberohrs 24, das den Transportkanal 8 umgibt, und andererseits an einem Flansch 26 am Transport¬ kanal 8 befestigt sind. Von Bedeutung ist weiterhin, daß die Einheit aus StopfSchnecke 14 und Transportkanal 8 auf einem Fahrgestell oder einer Fahreinrichtung 28 gelagert ist. Zu dieser relativ schweren Einheit 14, 8 gehören hier noch das Getriebe 18 und der Motor 20. Bei der Fahreinrichtung 28 han¬ delt es sich um eine Art Wagen oder eine Lafette, die auf Schienen 30 horizontal beweglich ist. Es können zwei oder mehr Schienen 30 vorgesehen sein. Die Fahreinrichtung 28 be- sitzt mindestens drei, bevorzugt aber vier Räder 31. Die ho¬ rizontale Bewegbarkeit ist durch einen Doppelpfeil 32 ange¬ deutet. Die Einrichtung 28 kann von Hand durch eine Hilfsein- richtung, bevorzugt aber durch eine Maschine (nicht darge¬ stellt) bewegt werden. Die genannte Einheit 14, 8, 18, 20 ist somit, nachdem die Verbindungsstellen 6, 22 gelöst sind, vom Gehäuse 10 entfernbar. In der entfernten Position läßt sich der Transportkanal 8 samt Stopfschnecke 14 relativ leicht in-

spizieren und reinigen. Blockaden können so behoben werden. Auch ist im ausgebauten Zustand ein leichtes Auswechseln der StopfSchnecke 14 möglich. Wichtig ist aber, daß blockierende Abfallteile schnell aus der StopfSchnecke 14 entfernt werden können.

Die einzelnen Verfahrensschritte sind somit folgende:

1. Drehbewegung des Gehäuses 10 abstellen;

2. Schneckendichtung 22 und Verbindung 6 lösen;

3. StopfSchnecke 14 samt Transportkanal 8 aus dem Aufgaberohr 24 herausfahren;

4. Transportkanal 8 öffnen, insbesondere nach Figur 2;

5. blockierendes Grobteil entfernen;

6. Transportkanal 8 schließen;

7. StopfSchnecke 14 samt Transportkanal 8 zurückfahren;

8. Schneckendichtung 22 und Verbindung 6 wieder befestigen.

Nach Figur 1 wird der Abfall A in der sich drehenden Schwel- trommel 10 mittels der Heizrohre 12 indirekt von Heizgas h beheizt. Dieses Heizgas h wird über ein ortsfestes Heizgas- Eintrittsgehäuse 40 in eine heiße Heizgaskammer 42 im Inneren der SchwelItrommel 10 geleitet. An deren Rohrbodenwand 44 sind die parallel verlaufenden Heizrohre 12 mit einem Ende befestigt. Das andere Ende ist in einer Rohrbodenwand 46 festgemacht, die die eine Wand einer kalten Heizgaskammer 48 bildet. Von dieser kalten Heizgaskammer 48 gelangt das Heiz- gas h über ein Heizgas-Austrittsgehäuse 50 in einen Auslaß. Zur Abdichtung des Heizgas-Austrittsgehäuses 52 gegen das drehende Rohr sind Ringdichtungen 54, 56 vorgesehen. Entspre-

chend sind zur Abdichtung des Heizgas-Eintrittsgehäuses 40 Ringdichtungen 58, 60 vorgesehen. Vom Innenraum der Schwel¬ trommel 10, genauer: vom Rohrboden 44, ist ein Austragsrohr 62 in den Innenraum einer feststehenden AustragsVorrichtung 64 geleitet. Das über das Austragsrohr 62 in diese Austrags- vorrichtung 64 gelangende Schwelgut wird hier in Schwelgas s und Reststoff r aufgeteilt. Letzterer kann gemäß dem Schwel¬ brenn-Verfahren mittels einer geeigneten Vorrichtung (nicht gezeigt) in verschiedene Fraktionen aufgeteilt und aussor- tiert werden, bevor er einer Verbrennung in einer (nicht ge¬ zeigten) Hochtemperatur-Brennkammer zugeführt wird. Um die Austragsvorrichtung 64 von der Drehung der Schweltrommel 10 zu entkoppeln, ist an der Austragsvorrichtung 64 eine lösbare Ringdichtung 66 angeordnet.

Die Drehung der Schweltrommel 10 um ihre Längsachse wird durch motorische Antriebe 68 an den Lagerrollen bewirkt, die auf Sockeln 70 angeordnet sind. Die Antriebe 68 arbeiten da¬ bei auf Laufringe 72, die am Umfang der Schweltrommel 10 an- geordnet sind.

Aus der Schnittdarstellung von Figur 2 wird deutlich, daß der Transportkanal 8 bevorzugt n-eckig ausgebildet ist, wobei n eine Zahl größer als vier ist. Im vorliegenden Beispiel wurde eine achteckige Ausführungsform gewählt. Die im Transportka¬ nal 8 untergebrachte Stopfschnecke ist wieder mit 14 bezeich¬ net. Aus Figur 2 wird auch deutlich, daß der Transportkanal 8 aus einem oberen und einem unteren Schalenteil 8a bzw. 8b ge¬ bildet wird. Der Transportkanal 8 ist somit horizontal ge- teilt ausgebildet. Die beiden Schalenteile 8a, 8b werden durch Schraubbefestigungen 74, die an Längsflanschen ange¬ bracht sind, zusammengehalten. Bei Bedarf sind diese Schraub¬ verbindungen 74 leicht lösbar. Dann kann der obere Schalen¬ teil 8a leicht abgehoben und der Innenraum inspiziert werden.