Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für relativ zu einem Korpus eines Möbels oder Haushaltsgeräts bewegbare Schubelemente, insbe sondere Schubkästen oder Ablagen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.

Eine gattungsgemäße Auszugsführung für ein Möbel ist beispielsweise aus dem AT 19609 U1 bekannt. Die dort offenbarte Auszugsführung weist dabei ei nen Schleifkontakt als Stromleiter zur Übertragung elektrischer Energie zur Versorgung einer LED-Leiste an der Unterseite eines Schubkastens auf.

Zum An- oder Abschalten der Leuchten dient ein mechanischer oder berüh rungsloser Schalter, der das Beleuchtungselement im ausgezogenen Zustand des Schubkastens anschaltet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auszugsführung für relativ zu einem Korpus oder Haushaltsgeräts verschiebbare Schubelemente dahinge hend weiterzuentwickeln, dass die Stromversorgung für einen am bewegbaren Schubelement angeordneten Stromverbraucher permanent verfügbar ist.

Die gestellte Aufgabe wird durch eine Auszugsführung für relativ zu einem Kor pus eines Möbels oder Haushaltsgerätes bewegbare Schubelemente mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Auszugsführung weist einen an den Korpus eines Mö bels oder Haushaltsgerätes direkt oder über einen Korpuswinkel befestigbare Korpusschiene auf.

Die Auszugsführung weist desweiteren eine an dem bewegbaren Schubele ment befestigte Laufschiene auf, die in der Korpusschiene verfahrbar ist.

Die Auszugsführung weist desweiteren einen Stromleiter zur Übertragung elektrischer Energie an einem an dem Schubelementangeordneten Stromver braucher auf. An der Korpusschiene oder an dem Korpuswinkel ist eine sich über die Länge der Korpusschiene erstreckende Platine angeordnet.

An der Laufschiene ist eine Kontakteinrichtung mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Kontaktelement angeordnet, das im montierten Zustand permanent in elektrischen Kontakt mit der Platine steht und mit einem mit dem Kontakt element elektrisch verbundenen Verbindungselement zum Anschluss an das bewegbare Schubelement.

Mit einer derart ausgebildeten erfindungsgemäßen Auszugsführung ist in einfa cher Weise eine permanente Stromversorgung eines am bewegbaren Schu belement angeordneten Stromverbrauchers ermöglicht.

Durch die sich über die gesamte Länge der Korpusschiene erstreckende Plati ne ist stets eine elektrische Verbindung zum Stromverbraucher am Schubele mentermöglicht.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist die Platine Bestandteil eines an der Korpusschiene oder an den Korpuswinkel fixierbaren Befestigungsteils aus einem elektrisch isolierenden Material.

Dadurch ist eine zuverlässige Isolierung der stromführenden Bauteile möglich, so dass auch ein Berühren der Korpusschiene oder des Korpuswinkels bei ausgefahrenem beweglichen Schubelementgefahrlos möglich ist.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist das Kontaktelement als ein in ei nem Gehäuse der Kontakteinrichtung gelagerter Kontaktstift ausgebildet.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist das wenigstens ein Kontak telement als in einem Gehäuse der Kontakteinrichtung gelagertes Rad ausge bildet, das entlang der Platine beim Ausziehen oder Einschieben des bewegba ren Schubelementzusammen mit der Laufschiene in Kontakt mit der Platine steht.

Um eventuell auftretende Höhentoleranzen der Laufschiene relativ zur Korpus schiene ausgleichen zu können, ist das mindestens eine Kontaktelement ge- mäß einer bevorzugten Ausführungsvariante in der Kontakteinrichtung federnd gelagert.

Dadurch ist in einfacher Weise eine Vorspannung des Kontaktelements ermög licht, die sicherstellt, dass das Kontaktelement stets in Kontakt mit der Platine ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist die Kontakteinrichtung lösbar an der Laufschiene befestigt.

Dadurch ist im Bedarfsfall eine einfache Möglichkeit zur Reparatur oder zum Austausch der Kontakteinrichtung oder der Kontaktelemente ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist auch die Platine lösbar an der Korpusschiene oder dem Korpuswinkel befestigt.

Die Platine ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante an eine Gleich spannungsquelle angeschlossen. Insbesondere ist die Platine an einem Akku mulator angeschlossen, was die Möglichkeit eröffnet, auch Schubelementmit einer Energieversorgung auszustatten, die nicht in der Nähe einer fest verbau ten Spannungsquelle positioniert sind.

Das erfindungsgemäße Möbel- und Haushaltsgerät zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Auszugsführung aus.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines Möbels mit einem Möbelkorpus und einer beispielhaft an diesem angebrach ten Auszugsführung;

Fig. 2 eine in Fig. 1 mit II gekennzeichnete Detaildarstellung der Auszugs führung;

Fig. 3 ein in Fig. 2 mit III dargestelltes Detail zur Darstellung der Stromver sorgung der Platine; Fig. 4 eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung der in Fig. 2 gezeigten Auszugsführung mit abgenommenen Befestigungsbauteil,

Fig. 5 eine Stirnansicht auf die Auszugsführung;

Fig. 6 eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung der Laufschiene und der an dieser befestigbaren Kontakteinrichtung;

Fig. 7 eine weitere perspektivische Darstellung der Kontakteinrichtung aus einer alternativen Perspektive zur Darstellung der Kontaktelemente; und

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsvari ante eines Möbels mit als Schubkästen ausgebildeten bewegbaren Schubelementen und einem als Leuchtelement an einer Frontblende des Schubkastens angeordneten Stromverbrauchers.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Auszugsführung, des Möbels oder Haushaltsgerätes, der Laufschiene, der Korpusschiene, der Platine, der Kontakteinrichtung, des Befestigungsbauteils und dergleichen. Die se Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Fig. 1 und 8 sind mit den Bezugszeichen 1 alternative Ausführungsvari anten eines Möbels bezeichnet.

Jedes der Möbel 1 weist einen Korpus 2 auf, an dem eine oder mehrere Aus zugsführungen 3 befestigt sind. Bei dem in Fig. 8 gezeigten Möbel 1 sind an den Auszugsführungen 3 Schubkästen 9 relativ zum Korpus 2 bewegbar über die Auszugsführungen 3 geführt.

Jede der Auszugsführungen weist, wie in den Fig. 2, 4 und 5 gezeigt ist, eine an dem Korpus 2 des Möbels 1 oder auch eines Haushaltsgerätes direkt oder über einen Korpuswinkel befestigbare Korpusschiene 31 auf. Die Korpusschiene 31 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante der Aus zugsführung 3 über eine Mittelschiene 33 verschiebbar mit einer Laufschiene 32 verbunden.

Die Laufschiene 32 ist dabei an dem bewegbaren Schubelement, wie im Fol genden in Fig. 8 gezeigten Ausführungsbeispiel an einem Schubkasten befes tigt.

Zur Stromversorgung eines an einer Frontblende 91 des Schubkastens 9 an gebrachten Leuchtelements 92 weist die Auszugsführung 1 wenigstens einen Stromleiter zum Übertragen elektrischer Energie auf. Beispielhaft weist der mittlere Schubkasten 9 des in Fig. 8 gezeigten Möbels 1 eine Frontblende 91 mit einem entsprechendem Leuchtelement 92 auf.

Wie in den Fig. 3-5 gezeigt ist, ist als Stromleiter an der Korpusschiene 31 eine sich über die Länge der Korpusschiene 31 erstreckende Platine 43 angeordnet.

Die Platine 43 ist an einem am Korpus 2 des Möbels oder Haushaltsgeräts an gebrachten Befestigungsbauteil 4 angebracht. Bei der hier gezeigten Ausfüh rungsvariante ist die Korpusschiene 31 der Auszugsführung 3 einstückig mit ei nem Korpuswinkel ausgebildet und an einem Korpus 2 des Möbels 1 über Be festigungselemente 7, hier beispielhaft in Gestalt von Schrauben dargestellt, festgelegt. Dabei werden die Befestigungselemente 7 gleichzeitig durch ent sprechende Aussparungen 47 des Befestigungsbauteils 4 geführt, wodurch keine zusätzlichen Befestigungselemente benötigt werden.

Zur Weiterleitung der in die Platine 43 eingespeisten elektrischen Energie ist an der Laufschiene 32, wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, eine Kontakteinrichtung 5 mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Kontaktelement 53 angeordnet.

Dieses Kontaktelement 53 ist im montierten Zustand permanent in elektrischem Kontakt mit der Platine 43.

Das Kontaktelement 53 ist über ein Verbindungselement 8 mit dem bewegba ren Schubelement verbindbar. Das Verbindungselement 8 ist bei der hier ge zeigten Ausführungsvariante als Leiterkabel 82 mit an einem Ende befestigten Stecker 81 ausgebildet, das dem Stecker 81 abgewandte Ende des Leiterka bels 82 ist mit dem oder den Kontaktelement(en) 53 elektrisch verbunden. Zur Energieversorgung der Platine 43 dient ein erstes Anschlusselement 6, das bei der hier gezeigten Ausführungsvariante als Leiterkabel 62 mit jeweiligen Kabelenden 63, 64 in elektrischem Kontakt mit Leiterbahnen 45, 46 der Platine 43 steht und am anderen Ende einen Stecker 61 aufweist, der beispielsweise mit einem (nicht dargestellten) Akkumulator oder einer anderen Spannungs quelle, bevorzugt einer Gleichspannungsquelle verbunden ist.

Die Platine 43 ist, wie in Fig. 4 und 5 beispielhaft gezeigt, als Bestandteil eines an der Korpusschiene 31 oder dem Korpuswinkel befestigbaren Befestigungs bauteils 4 aus einem elektrisch isolierenden Material, beispielsweise einem Kunststoff, ausgebildet.

Das Befestigungsbauteil 4 weist, wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, eine sich an einem Befestigungsteil der Korpusschiene 31 bzw. dem Korpuswinkel anliegende Befestigungsplatte 41 zur Fixierung am Korpus 2 des Möbels 1 o- der Haushaltsgerätes auf.

Bevorzugt senkrecht zur Befestigungsplatte 41 erstreckt sich eine Platinenauf nahme 42, die nach unten zur Korpusschiene 31 hin durch einen Stützsteg 44 abgestützt ist und eine vertikale Stabilisierung der Platine 43 gewährleistet.

Zur Kontaktierung der stromführenden Leiterstreifen 45, 46 der Platine 43 ste hen aus einem Gehäuse 51 der Kontakteinrichtung 5 in Fig. 5 nach unten sich vertikal erstreckende Kontaktelemente 53 vor.

Denkbar ist auch, anstelle der Kontaktstifte aus elektrisch leitendem Material bestehende Räder am Gehäuse 51 der Kontakteinrichtung 5 zu lagern, die beim Verfahren der Laufschiene 32 relativ zur Korpusschiene 31 auf den Lei terstreifen 45, 46 der Platine 43 abrollen.

Um ggf. auftretende Höhentoleranzen des Abstands zwischen der Laufschiene 32 und der Platine 43 ausgleichen zu können, die zu einem Kontaktverlust zwi schen den Kontaktelementen 53 und den Leiterstreifen 45, 46 führen könnten, sind die Kontaktelemente 53 in der Kontakteinrichtung 5 federnd in Richtung der Platine 43 vorgespannt und in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert.

Zur Erleichterung eines Zusammenbaus der Auszugsführung 3 ist die Kon takteinrichtung 5 bevorzugt lösbar an der Laufschiene 32 befestigt. Dazu weist die Kontakteinrichtung 5 gemäß der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsvariante eine Laufschienenaufnahme 55 auf, in die ein Ende der Laufschiene 32 einst eckbar ist und derart die Kontakteinrichtung 5 an der Laufschiene 32 hält.

Um eventuelle Verschmutzungen auf der Platine 43 zu beseitigen, ist gemäß der in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsvariante der Kontakteinrichtung in Verschieberichtung vor dem Kontaktelement 53 wenigstens eine Bürste 54 an der Kontakteinrichtung 5 festgelegt. Die wenigstens eine Bürste 54 kann jedoch auch hinter dem Kontaktelement 53 oder zur gründlicheren Reinigung sowohl vor als auch hinter dem Kontaktelement 53 festgelegt werden.

Durch die Aufnahme der Platine 43 im in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel in dem Befestigungsbauteil 4 ist auch die Platine 43 lösbar an der Korpus schiene 31 befestigt, was auch ein einfaches Nachrüsten einer Auszugsführung 3 mit einer solchen Platine 43 ermöglicht.

Bezuqszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

3 Auszugsführung

31 Korpusschiene

32 Laufschiene

33 Mittelschiene

4 Befestigungsbauteil

41 Befestigungsplatte

42 Platinenaufnahme

43 Platine

44 Stützsteg

45 Leiterbahn

46 Leiterbahn

47 Aussparung

5 Kontakteinrichtung

51 Gehäuse

53 Kontaktelement

54 Bürste

55 Laufschienenaufnahme

6 erstes Anschlusselement

61 Stecker

62 Leiterkabel

63 Kabelende

64 Kabelende

Befestigungselement

8 zweites Anschlusselement

81 Stecker

82 Leiterkabel

83 Kabelende

84 Kabelende Schubkasten Frontblende Leuchtelement