B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurtverschluß mit einer zapfenartig ausgebildeten und in ein mit einem Betätigungsorgan zusammenwirkenden Verriegelungsmechanismus ausgestatteten Verschlußgehäuse einsteckbaren Verschlußzunge, wobei die Verschlußzunge auf ihrem Umfang mit Einschnitten zum Eintritt von in dem Verschlußgehäuse geführten Verriegelungselementen versehen ist und in dem Verschlußgehäuse ein federbelasteter und zum Zusammenwirken mit der Verschlußzunge beim Einstecken und beim Auswerfen eingerichteter Auswerfer verschiebbar geführt ist, und wobei die Verriegelungselemente zwischen einer Freigabestellung und einer Eingriffsstellung in den Einschnitten der Verschlußzunge über ein von der Betätigung beaufschlagtes, in der Einsteckrichtung der Verschlußzunge bewegliches Führungsteil zwangsgeführt sind.

Ein Sicherheitsgurtverschluß mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE OS 1 959 884 beschrieben. Bei dem bekannten Sicherheitsgurtverschluß weist die zapfenartig mit einem Vollquerschnitt ausgebildete Verschlußzunge eine umlaufende Nut zur Aufnahme in einem zugeordneten Verschlußgehäuse befindlichen Verriegelungselementen auf. Diese Verriegelungselemente sind als vier über den Umfang der Verschlußzunge verteilt angeordnete Sperrkugeln ausgebildet, die in die Gehäusewand des rohrförmigen Verschlußgehäuses quer durchsetzenden runden Bohrungen angeordnet sind. An dem Verschlußgehäuse ist ein Betätigungsorgan verschiebbar derart geführt, dass es sich beim Einstecken der Verschlußzunge in das Verschlußgehäuse gemeinsam mit der Verschlußzunge in eine Endstellung verschiebt, in welcher das Betätigungsorgan während des verriegelten Zustandes des Sicherheitsgurtverschlusses verbleibt und dabei gleichzeitig über ein zugeordnetes Führungsteil auch die Sperrkugeln in deren Verriegelungsposition festlegt. Zum Entriegeln des Verschlusses wird das Betätigungsorgan durch Zug entgegen der Einsteckrichtung der Schloßzunge in eine Ausgangsposition gebracht, wobei dadurch das Führungsteil in eine die Sperrkugeln freigebende Stellung bewegt wird und mittels einer weiteren Hülse die Sperrkugeln aktiv aus ihrer Sperrstellung heraus geführt werden, so dass schließlich eine in dem Verschlußgehäuse federgespannte Auswerferanordnung die Verschlußzunge aus dem Gehäuse auswirft.

Mit dem bekannten Sicherheitsgurtverschluß ist zunächst der Nachteil einer ungewohnten Handhabung des Verschlusses insoweit verbunden, weil das Entriegeln des Verschlusses durch Zug am Betätigungsorgan entgegen der Einsteckrichtung beim Verriegeln zu erfolgen hat. Im Rahmen anderer bekannter Verschlußbauarten sind nämlich die Benutzer daran gewöhnt, Druck- bzw. Schiebetasten für die Entriegelung des Verschlusses auch in Richtung der Einsteckbewegung der Verschlußzunge zu betätigen, so dass bei einem Wechsel der Benutzung unterschiedlicher Fahrzeuge mit unterschiedlichen Verschluß-Bauarten durchaus ein Sicherheitsproblem auftreten kann. Als weiterer Nachteil ist zu nennen, dass über den Eingriff der Sperrkugeln in die Nut der Verschlußzunge einerseits und die Anlage der Teilflächen der Sperrkugeln in den Bohrungen der Gehäusewand andererseits nur jeweils vergleichsweise geringe Anlageflächen für die Übertragung der Verriegelungskräfte gebildet sind. Weiterhin ist der bekannte Sicherheitsgurtverschluß kompliziert und bedingt durch die Endstellung des Betätigungsorgans in der eingeschobenen Stellung mit Festlegung der Sperrkugeln mit zahlreichen Einzelteilen aufgebaut, so dass Herstellung und Montage des Verschlusses aufwendig sind. Mit dem bekannten konstruktiven Aufbau des Sicherheitsgurtverschlusses ist die Anordnung eines in der Einsteckrichtung der Verschlußzunge zum Entriegeln zu betätigenden Betätigungsorgans nicht zu bewerkstelligen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsgurtverschluß mit den gattungsgemäßen Merkmalen so auszugestalten, dass das Betätigungsorgan zum Entriegeln des Verschlusses in Einsteckrichtung zu bewegen ist; ferner soll die Kraftübertragung zwischen Verschlußzunge und Verschlußgehäuse verbessert werden und schließlich soll der Sicherheitsgurtverschluß einfach und mit wenigen Einzelteilen aufgebaut sein.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Verriegelungselemente als tangential zur Einsteckzunge angeordnete und mit ihren Enden jeweils in in dem Verschlußgehäuse senkrecht zur Einschubachse der Verschlußzunge verlaufenden Führungsschlitzen zwangsgeführte Verriegelungsstangen ausgebildet sind, und daß das am Verschlußgehäuse geführte Führungsteil auf der in Einsteckrichtung gelegenen Unterseite der Verriegelungsstangen angeordnet ist und der Eingriffsstellung der Verriegelungsstangen zugeordnete Halteflächen und daran anschließende Führungsflächen für die Bewegung der Verriegelungsstangen von der Freigabestellung in deren Eingriffsstellung aufweist, und daß an dem in Einsteckrichtung der Verschlußzunge verschiebbaren und bezogen auf die Verriegelungsstangen dem Führungsteil gegenüberliegenden Betätigungsorgan weitere Führungsflächen für die Bewegung der Verriegelungsstangen von deren Eingriffsstellung in deren Freigabestellung ausgebildet sind. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass aufgrund der Ausgestaltung der Verriegelungselemente als sich in dem Verschlußgehäuse abstützende und darin geführt festgelegte Verriegelungsstangen die Kraftübertragung von der Verschlußzunge auf das Verriegelungsgehäuse deutlich verbessert ist. Es kommt hinzu, dass der Aufbau des Sicherheitsgurtverschlusses vereinfacht ist; neben dem Gehäuse und den Verriegelungsstangen sowie der Auswerferanordnung sind nur die Betätigung und das Führungsteil erforderlich, wobei aufgrund der bezogen auf die Verriegelungsstangen einander gegenüberliegenden Anordnung von Betätigung und Führungsteil zum Entriegeln des Verschlusses das Betätigungsorgan gleichgerichtet mit dem Einstecken der Verschlußzunge bewegbar ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass das Führungsteil im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei die Halteflächen und die Führungsflächen an dem hierzu nach außen mit einem flachen Winkel abgebogenen U-Schenkeln des Führungsteils ausgebildet sind, wobei in einer konkreten Ausführungsform das Führungsteil rahmenartig mit zwei einander gegenüberliegenden und durch an den jeweiligen Enden der U-Schenkel über Querstege miteinander verbundenen U-förmigen Rahmenteilen ausgebildet ist.

Hinsichtlich der Anordnung der Halte- und Führungsflächen an dem Führungsteil ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Halteflächen des Führungsteils an dem Boden der U-förmigen Rahmenteile anschließen und an den U-Schenkeln parallel zur Einsteckrichtung ausgerichtet sind und dass die an die Halteflächen anschließenden Führungsflächen sich trichterförmig nach außen erweitern.

Die Führung des Führungsteils an dem Verschlußgehäuse ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch verwirklicht, dass das rahmenartige Führungsteil das die Verriegelungsstangen aufnehmende Verschlußgehäuse außen umgreift und an dem Verschlußgehäuse verschiebbar geführt ist, wobei die in den Führungsschlitzen des Verschlußgehäuses zwangsgeführten Verriegelungsstangen mit ihren Enden über das Verschlußgehäuse hervorstehen und auf den U-förmigen Rahmenteilen des Führungsteils auflagern, wobei das Führungsteil an dem Verschlußgehäuse gegen die Vorspannung einer das Führungsteil in Auswurfrichtung für die Steckzunge belastenden Feder geführt ist.

Hinsichtlich der Anordnung des Betätigungsorgans an dem Sicherheitsgurtverschluß ist vorgesehen, dass das Betätigungsorgan das Verschlußgehäuse einschließlich des Führungsteils außenseitig umgreift und mittels in in dem Verschlußgehäuse ausgebildeten Schlitzen eingreifender Vorsprünge an dem Verschlußgehäuse geführt ist. Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die an dem Betätigungsorgan vorgesehenen Führungsflächen parallel zu den an dem Führungsteil ausgebildeten Führungsflächen angeordnet sind.

Hinsichtlich des Zusammenwirkens von Betätigungsorgan und Führungsteil ist vorgesehen, dass das Betätigungsorgan an dem Führungsteil anliegt derart, dass das Betätigungsorgan von dem federvorgespannten Führungsteil in seiner Ausgangslage gehalten ist und bei seiner Bewegung in Richtung des Verschlußgehäuses das Führungsteil entgegen dessen Federvorspannung verschiebt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Verschlußgehäuse als geschlossener rechteckiger Rahmenkörper ausgebildet ist, an dessen Längs-Schmalseiten die Führungen für das Betätigungsorgan ausgebildet sind, wobei hinsichtlich der Führung des rahmenartigen Führungsteils an dem Rahmenkörper des Verschlußgehäuses vorgesehen sein kann, dass die Querstege des rahmenartigen Führungsteils die Längs-Schmalseiten des Rahmenkörpers umfassen und die U-förmigen Gestaltungen die Längs-Breitseiten des Rahmenkörpers übergreifen.

Im einzelnen kann zur Herstellung der Vorspannung des Führungsteils vorgesehen sein, dass die zur Federvorspannung des außen auf dem Rahmenteil geführten Führungsteils im Inneren des Rahmenteils zwei Druckfedern angeordnet sind, die sich an dem Führungsteil an jeweils einem von dessen Querstegen ausgehenden, über in den Längs- Schmalseiten ausgebildete Öffnungen in das Innere des Rahmenteils einspringenden Ansatz abstützen.

Der Aufbau des Sicherheitsgurtverschlusses wird nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch vervollständigt, dass der im Inneren des Rahmenkörpers angeordnete Auswerfer mit die Längs- Breitseiten des Rahmenkörpers in zugeordneten Schlitzen durchgreifenden Stegen an dem Rahmenkörper geführt ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 . einen Sicherheitsgurtverschluß in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2. den Sicherheitsgurtverschluß in verriegeltem Zustand in einer Seitenansicht

Fig. 3 den Gegenstand der Figur 2 im Längsschnitt durch das Verschlußgehäuse,

Fig. 4 den Gegenstand der Figur 2 in einer auf das Verschlußgehäuse gerichteten Schnittansicht,

Fig. 5 den Sicherheitsgurtverschluß gemäß Figur 2 bei Beginn des Entriegelungshubs,

Fig. 6 den Gegenstand der Figur 5 in einer Darstellung gemäß Figur 3 ,

Fig. 7 den Gegenstand der Figur 5 in einer Darstellung gemäß Figur 4, Fig. 8 den Gegenstand der Figur 2 nach Beendigung des Entriegelungshubs bei in der Auswurfbewegung befindlicher Verschlußzunge,

Fig. 9 den Gegenstand der Figur 8 in einer Darstellung gemäß Figur 3 bzw. Figur 6,

Fig. 10 den Gegenstand der Figur 8 in einer Darstellung gemäß Figur 4 bzw. Figur 7,

Fig. 1 1 eine schematische Darstellung der Zuordnung von Verschlußgehäuse, Verschlußzunge, Führungsteil mit Verriegelungsstange und Auswerfer vor Beginn des Verriegelungshubs,

Fig. 12 den Gegenstand der Figur 1 1 während des Verriegelungshubs,

Fig. 13 den Gegenstand der Figuren 1 1 bzw. 12 in verriegeltem Zustand

Fig. 14 eine schematische Darstellung des Zusammenwirkens von Verschlußzunge, Führungsteil mit Verriegelungsstangen und Betätigungsorgan.

Daß in Figur 1 dargestellte Verschlußgehäuse ist als Rahmenkörper 10 mit Längs-Schmalseiten 1 1 und Längs-Breitseiten 12 ausgebildet. An einem Ende einer Läng-Breitseite 12 befindet sich eine Befestigungsöffnung 13 für die Anbindung des Verschlußgehäuses an einem fahrzeugfesten Teil. Im Inneren des Rahmenkörpers 10 ist ein Auswerfer 14 verschiebbar geführt, von dem in Richtung der Längs- Breitseiten 12 des Rahmenkörpers 10 Stege 15 abragen, die die Längs- Breitseiten 12 in zugeordneten Schlitzen 16 durchgreifen, so dass der Auswerfer 14 an dem Rahmenkörper 10 zwangsgeführt ist. Es ist eine Auswerferfeder 17 vorgesehen, die sich in einer nicht weiter dargestellten Weise an dem Rahmenkörper 10 abstützt und den Auswerfer 14 in dessen Auswurfstellung vorspannt.

An dem Rahmenkörper 10 ist ein den Rahmenkörper 10 außenseitig umgreifendes Führungsteil 18 verschiebbar geführt, welches aus zwei jeweils die Längs-Breitseiten 12 des Rahmenkörpers 10 übergreifenden U-förmigen Rahmenteilen 19 mit Boden 21 und U-Schenkeln 20 und die beiden Rahmenteile 19 verbindenden Querstegen 24 besteht. An den U- Schenkeln 20 der Rahmenteile 19 sind in der Längsrichtung des Verschlusses verlaufende Halteflächen 22 ausgebildet, an die sich schräg nach außen erweiternde Führungsflächen 23 anschließen. Von den Querstegen 24 springen jeweils Ansätze 25 nach innen ein, die den Rahmenkörper 10 in stirnseitig in den Längs-Schmalseiten 1 1 angeordneten Öffnungen 26 durchgreifen derart, dass im Inneren des Rahmenkörpers 10 zusätzlich angeordnete Druckfedern 27 das Führungsteil 18 ebenfalls gleichgerichtet mit dem Auswerfer 14 in Auswurfrichtung vorspannen.

In dem Rahmenkörper 10 sind zwei Verriegelungsstangen 28 quer zur Längsachse des Verschlusses in entsprechend angeordneten Führungsschlitzen 29 geführt, die in einer noch zu beschreibenden Weise mit der Verschlußzunge zusammenwirken. Die Verriegelungsstangen stehen mit ihren jeweiligen Enden über ihre Führung in den Längs- Breitseiten 12 des Rahmenkörpers 10 vor und lagern in den U-förmigen Rahmenteilen 19 des Führungsteils 1 8 derart, dass die Verriegelungsstangen 28 bei ihrer Querbewegung in den Führungsschlitzen 29 über die senkrechten Halteflächen 22 und insbesondere die schrägen Führungsflächen 23 des Führungsteils 18 geführt sind.

An dem Rahmenkörper 10 ist weiterhin ein Betätigungsorgan 30 verschiebbar geführt derart, dass das Betätigungsorgan 30 bezogen auf die Verriegelungsstangen 28 dem Führungsteil 18 gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Betätigungsorgan jedoch den Rahmenkörper 10 einschließlich des daran außenseitig geführten Führungsteils 18 übergreift; hierzu weist das Betätigungsorgan 30 äußere, den Rahmenkörper 10 wenigstens teilsweise umgreifende Außenstege 31 auf, von denen Vorsprünge 32 nach innen einspringen, die in in den Längs- Schmalseiten 1 1 des Rahmenkörpers 10 ausgebildeten Schlitzen 33 eingreifen, so dass über diese Führung die Halterung des Betätigungsorgans 30 an dem Rahmenkörper 10 verwirklicht ist.

Das Betätigungsorgan 30 weist im Bereich der Längs-Breitseiten 12 des Rahmenkörpers 10 zum Führungsteil 18 vorspringende äußere Betätigungsvorsprünge 34 auf, die jeweils an dem Boden 21 der Rahmenteile 19 des Führungsteils 18 anliegen, so dass sich Führungsteil 18 und Betätigungsorgan 30 jeweils gemeinsam bewegen derart, dass beim Einschieben des Betätigungsorgans 30 in Richtung auf den Rahmenkörper 10 das Betätigungsorgan das Führungsteil 18 in gleiche Richtung verschiebt, während das Betätigungsorgan 30 seinerseits durch das federvorgespannte Führungsteil 18 in seine Ausgangsstellung bewegt wird. In seinem Inneren springt das Betätigungsorgan 30 mit einem Vorsprung 35 zwischen die Verriegelungsstangen 28 ein und weist beidseitig den Verriegelungsstangen 28 zugeordnete zusätzliche Führungsflächen 36 auf, die beim Eindrücken des Betätigungsorgans 30 auf den Rahmenkörper 10 zu die Verriegelungsstangen 28 in deren Führungsschlitzen 29 jeweils nach außen drücken.

Es ist eine Verschlußzunge 40 vorgesehen, die mit einem Zapfen 41 zum Einstecken in den Rahmenkörper 10 mit Führungsteil 18 und Betätigungsorgan 30 eingerichtet ist und in der Ebene der Verriegelungsstangen 28 seitliche Einschnitte 42 aufweist, in welche die Führungsstangen 28 eintreten können.

Der Aufbau des Sicherheitsgurtverschlusses wird vervollständigt durch äußere Gehäusekappe 45.

Die Funktion des vorstehend in seinem konstruktiven Aufbau beschriebenen Sicherheitsgurtverschlusses wird nachstehend anhand der Figuren 2 bis 10 erläutert.

So ist in den Figuren 2 bis 4 zunächst der Sicherheitsgurtverschluß in verriegeltem Zustand bei eingesteckter Verschlußzunge dargestellt. Insbesondere aus Figur 3 ist zu entnehmen, dass die Verschlußzunge 40 mit ihrem Zapfen 41 den Auswerfer 14 entgegen der Wirkung der Auswerferfeder 17 in dessen hintere Stellung verschoben hat. In dieser Stellung befindet sich das Führungsteil 18 unter der Wirkung der Druckfedern 27 in seiner vordersten Stellung und drückt dabei auch das Betätigungsorgan 30 in Richtung auf die Verschlußzunge 40 in die Ausgangslage. In dieser Stellung sind die Verriegelungsstangen 28 in die seitlichen Einschnitte 42 der Verschlußzunge 40 eingetreten und werden in dieser Stellung durch die an dem Führungsteil 18 befindlichen, sich parallel zum Zapfen 41 der Verschlußzunge 40 erstreckenden Halteflächen 22 festgelegt. Aufgrund der Federvorspannung ist ein selbständiges Lösen der Verschlußzunge 40 aus dem Rahmenkörper 10 nicht möglich.

Wird entsprechend den Figuren 5 bis 7 nun das Betätigungsorgan 30 in Einsteckrichtung der Verschlußzunge 40 zum Lösen des Sicherheitsgurtverschlusses betätigt, so wird dabei zunächst einmal ebenfalls das Führungsteil 18 über die Anlage der äußeren Betätigungsvorsprünge 34 an dem jeweiligen Boden 21 der U-förmigen Rahmenteile 19 mit verschoben, so dass die Halteflächen 22 sich gegenüber den Verriegelungsstangen 28 verschieben, bis die Verriegelungsstangen in den Bereich der sich nach außen erweiternden schrägen Führungsflächen 23 des Führungsteils 18 kommen. Gleichzeitig gelangt der innere Vorsprung 35 des Betätigungsorgans 30 mit seinen ebenfalls schräg und im wesentlichen parallel zu den Führungsflächen 23 des Führungsteils 18 ausgebildeten zusätzlichen Führungsflächen 36 in Anlage an den Verriegelungsstangen 28, und mit zunehmender Einschubbewegung zwängt somit das Betätigungsorgan 30 über seine Führungsflächen 36 die Verriegelungsstangen 28 in den Führungsschlitzen 29 des Rahmenkörpers 10 nach außen, wobei die schrägen Führungsflächen 23 des Führungsteil 18 diese Bewegung der Verriegelungsstangen 28 freigeben. Der Öffnungsvorgang kann dadurch erleichtert werden, indem das Betätigungsorgan 30 zuerst das Führungsteil 18 erfasst und in Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans 30 verschiebt. Dazu stützt sich das Betätigungsorgan 30 entgegen der von den Federn 27 ausgeübten Vorspannung mit dem Betätigungsvorsprung 34 an dem radial nach außen vorspringenden Boden 21 des Führungsteils 18 ab. Indem das Führungsteil 18 von dem Betätigungsorgan 30 zuerst erfasst wird, wird verhindert, dass das nachfolgende Verdrängen der Verriegelungsstangen 28 nach außen durch das Führungsteil 18 möglicherweise behindert wird und so zu einem Verklemmen führt.

Sind die Verriegelungsstangen 28 außer Eingriff mit den Einschnitten 42 in dem Zapfen 41 der Verschlußzunge 40 gelangt, so bewegt sich der Auswerfer 14 unter Wirkung seiner Auswerferfeder 17 nach vorne und stößt die Verschlußzunge 40 aus dem Rahmenkörper 10 aus; erreicht der Auswerfer 14 seine vorderste Stellung (Figur 9, so gerät der Auswerfer zwischen die gespreizten Verriegelungsstangen 28 und legt diese in der äußeren Stellung fest. In dieser Stellung ist der Sicherheitsgurtverschluß bereit zum erneuten Verriegeln.

Der Verriegelungsvorgang wird nachstehend anhand der schematischen Darstellung der Figuren 1 1 bis 13 erläutert.

In Figur 1 1 ist erkennbar, dass der Auswerfer 14 die zugeordnete Verriegelungsstange 28 in deren äußerer Lage in dem Führungsschlitz 29 festlegt, wobei die Verriegelungsstange 28 an der schrägen Führungsfläche 23 des nach außen vorgespannten Führungsteils 18 festlegt. Insofern steht das Schloßsystem auch in entriegeltem Zustand unter einer Federvorspannung.

Wird nun gemäß Figur 12 die Verschlußzunge 40 in den Rahmenkörper 10 eingesteckt, so wird der Auswerfer 14 in dessen inneres verschoben; hierbei jedoch liegt der Zapfen 41 zunächst an der Verriegelungsstange 28 an und hält diese zunächst weiterhin in deren äußerer Stellung in dem zugeordneten Führungsschlitz 29. Erst wenn gemäß Fig. 12 der an dem Zapfen 41 ausgebildete Einschnitt 42 in den Bereich der Verriegelungsstange 28 gelangt und damit den Freiraum für die Bewegung der Verriegelungsstange 28 im Führungsschlitz 29 gibt, verschiebt sich das unter Federspannung stehende Führungsteil 18 und lenkt dabei über seine schräge Führungsfläche 23 die Verriegelungsstange 28 zwangsgeführt in den Einschnitt 42 der Verschlußzunge 40 hinein; ist die Verriegelungsstange 28 in den Einschnitt 42 eingetreten, so kann das Führungsteil 18 noch um die Erstreckung seiner in Einsteckrichtung verlaufenden Haltefläche 22 seine Position derart verändern, dass die senkrechte Haltefläche 22 den Einschnitt 42 der Verschlußzunge 40 verschließt und somit einen Austritt der Verriegelungsstange 28 aus dem Einschnitt 42 verhindert. Damit ist der Sicherheitsgurtverschluß sicher verriegelt.

Aus den Darstellungen der Figuren 1 1 bis 13 ergibt sich noch, dass sich der Einschnitt 42 an dem Zapfen 41 der Verschlußzunge 40 in Einsteckrichtung mit einem Winkel zur Horizontalen öffnet, um das Hineingleiten der Verriegelungsstange 28 in den Einschnitt 42 bei der Relativbewegung des Zapfens 41 zu dem zunächst unter Federvorspannung festliegenden Führungsteil 18 zu erleichtern.

In Figur 14 schließlich sind nochmals die Verhältnisse im Zusammenwirken dargestellt, wobei die Anordnung der Halteflächen 22 bzw. Führungsflächen 23 an dem Führungsteil 18 und die Anordnung der zusätzlichen Führungsflächen 36 an dem Betätigungsorgan 30 bezüglich der Verriegelungsstangen 28 deutlich wird.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.