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Title:
SAFETY DEVICE FOR A LOCK, SUCH AS A DOOR LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/033906
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a safety device (10) for a lock, such as a door lock, the safety device having, located inside a housing (11), a movably mounted shutter (12) operated by a handle (33) accessible from outside the housing (11). The shutter (12) either shuts off or unblocks the key channel (5) leading into the lock. The shutter (12) is allowed to move into its shutt-off or unblocking position by a bolt (15) on a combination lock (13) which is located inside the housing (11) but can be operated from outside the housing. The handle (33) and shutter (12) are operatively connected to each other by means of an actuator mechanism. An additional safety feature against forced entry from outside is the fact that the actuator mechanism includes a coupling (28) located between the handle (33) and a locking element (25, 26, 29) which works in conjunction with the shutter (12) to hold it in the locked position, the coupling giving way with a return stroke (L) in the unblocking direction (Y).

Inventors:
VON SOOS KALMAN (DE)
Application Number:
PCT/DE1995/000703
Publication Date:
December 14, 1995
Filing Date:
June 02, 1995
Export Citation:
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Assignee:
VON SOOS KALMAN (DE)
International Classes:
E05B17/14; (IPC1-7): E05B17/14; E05B13/06
Foreign References:
US4773243A1988-09-27
FR512241A1921-01-18
FR2518616A11983-06-24
FR360694A1906-04-28
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Claims:
A n s p r ü c h e
1. Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Schloß, wie für ein Türschloß od. dgl., mit einem innerhalb eineε Beschlag¬ teils (11) beweglich gelagerten, über eine von außerhalb des Beschlagteils (11) zugängliche Handhabe (33) bedienbaren Ab¬ deckteil (12), welches einen zu einem Schloß führenden Schlüεεelkanal (S) entweder verεperrt oder freigibt, und dem ein Riegelelement (15) eineε außerhalb deε Beεchlagteilε (11) einεtellbaren, innerhalb von letzterem angeordneten Zahlen schlosses (13) eine Sperr oder Freigabestellung erlaubt, wo¬ bei Handhabe (33) und Abdeckteil (12) über eine Mechanik (15, 32, 28, 25; 15, 32, 51; 43, 45, 46) miteinander wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwiεchen der Handhabe (33) und einem dem Abdeckteil (12) zugeordneten, letztereε in sei¬ ner Sperrstellung haltenden Arretierteil (25, 26, 29; 51; 41) eine in FreigabeBetätigungsrichtung (y) mit einem Leerhub (L) nachgebende Kupplung (28, 32; 32, 39; 47, 48) in die Me chanik (15, 32, 28, 25; 15, 32, 51; 43, 45, 46) eingegliedert ist.
2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet,, daß die Handhabe (33) vom äußeren Ende einer das Riegelelement des Zahlenschloεεeε (13) bildenden axial verschieblichen zentralen Sperrachse (15) gebildet ist, deren inneres Ende als Teil der Kupplung (28, 32; 32, 39) ein Zug¬ glied (32) mit einem Anschlag (A) aufweist, welchem ein Ge¬ genanschlag (GA) eines Gegenzuggliedeε (28; 38) zugeordnet ist, mittels welchem das Arretierteil (25, 26, 29; 51) außer Eingriff mit dem Abdeckteil (12) versetzbar ist, in dessen Sperrstellung ein Abstand zwischen den beiden Anschlägen (A, GA) den Leerhub (L) bildet.
3. Sicherheitεvorrichtung nach Anεpruch 2, dadurch σe kennzeichnet, daß das Zugglied (32) hakenförmig ausgebildet ist.
4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2 oder nach An¬ spruch 3, dadurch gekennzeichnet daß daε Gegenzugglied (28) rahmenförmig auεgebildet ist, wobei ein unterer Rahmenschen¬ kel (31) den Gegenanschlag (GA) und ein oberer Rahmenschenkel (27) den Betätigungsbereich für das Arretierteil (25, 26, 29) bildet.
5. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Anεprüche 1 biε 4, dadurch gekennzeichnet, daß daε Arretierteil ein federbe laεteteε Rastelement (25, 26, 29) ist.
6. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, daß das Arretierteil eine Kugelrast (25, 26, ist.
7. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Rastelement eine federbelastete Klinke (51) ist.
8. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Anεprüche 1 biε 7, dadurch gekennzeichnet, daß daε Abdeckteil (12) eine Klappe ist.
9. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (12) ein Schie¬ ber ist.
10. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1 und nach An¬ spruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das als Schieber ausge¬ bildete Abdeckteil (12) an seinem einen Ende als Arretierteil einen mit dem Riegelelement des Zahlenschlosses zusammenwir¬ kenden Arretierbereich (41) und an seinem anderen Ende ein Sekundärelement (46, 47) einer als Form oder Reibgehemme (46, 47; 48, 49) auεgebildeten Kupplung bildet, wobei ein in¬ nerhalb deε Beεchlagteils (11) angeordneter Fortsatz (43, 49) der Handhabe (33) ein Primärelement des Gehemmes (46, 47; 48, 49) von einem darstellt, welches bei Bedienung in Freigabe Betätigungsrichtung (y) bei in Sperrεtellung befindlichem Ab¬ deckteil (12) auεraεtet und einen Leerhub (L) vollführt und welches bei in Freigabestellung befindlichem Abdeckteil (12) das Sekundärelement (46, 47) auf Mitnahme ankuppelt.
11. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Gehemme (46, 47; 48, 49) entlang einer Linear oder entlang einer Kreisbewegung arbeitet.
12. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 10 oder nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Primärelement eine federbelastete Rastkugel (48) und das Sekundärelement eine kalottenförmige Rastvertiefung (47) aufweist.
13. Sicherheitsvorrichtung nach den Ansprüchen 10 und 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Handhabe eine am Be¬ schlagteil (11) drehgelagerte Drehhandhabe (33) ist, mit wel¬ cher eine im Beschlagteil (11) angeordnete Welle (56) drehbe weglich ist, mit welcher als Primärteil eineε entlang einer Kreiεbewegung arbeitenden Gehemmeε eine kreiszylindriεche Reibεcheibe (59) drehfest ist, welche mit einem als Sekundär¬ teil ausgebildeten Teilbereich (57) des einen Schieber dar stellenden Abdeckteils (12) nach Art einer Rutschkupplung reibgekuppelt ist, die bei Bedienung in FreigabeBetätigungs¬ richtung (y) bei in Sperrstellung befindlichem Abdeckteil (12) durchrutscht und einen Leerhub (L) vollführt und die bei in Freigabeεtellung befindlichem Abdeckteil (12) mit deεsen Teilbereich (57) zur Durchführung einer translatorischen Be¬ wegung des Abdeckteils auf Mitnahme gekuppelt ist.
14. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß daε einen Schieber darεtellende Abdeckteil (12) einen εenkrecht zur Ebene des Abdeckteils (12) vorragen¬ den, den Teilbereich des Abdeckteils (12) bildenden Fortsatz (57) aufweist, dessen sich in Richtung (y) der translatori¬ schen Bewegung erstreckende ebene Innenfläche (65) eine mit der Reibscheibe (59) zusammenwirkende Reibfläche (60) bildet.
15. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 13 oder nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die im Beschlagteil (11) angeordnete Welle (56) zugleich eine Schloßfalle eines Türschloεses betätigt.
Description:
Sicherheitsvorrichtung für ein Schloß, wie für ein Türschloß od. dgl.

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Schloß, wie für ein Türschloß od. dgl., entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Sicherheitsvorrich¬ tung ist durch die US 47 73 243 bekanntgeworden.

Gemäß der US 47 73 243 ist als Abdeckteil im Hohlraum eines Haustürbeschlages eine etwa segmentartige Stahlblech¬ platte vorgesehen, welche an ihrem schmalen Ende um eine Drehachse schwenkbar ist. Das Abdeckteil soll den zu einem Zylinderschloß führenden Schlüsselkanal entweder versperren, um hierdurch Einbrechern den Zugang zum Schloß zumindest zu erschweren oder dem befugten Benutzer freigeben, nachdem die¬ ser die geheime Zifferkombination eines außen am Türbeschlag einstellbaren Zahlenschlosses gewählt hat.

Das Zahlenschloß der bekannten Sicherheitsvorrichtung weist eine die einzelnen Zifferwalzen durchsetzende, axial hin- und herverschiebliche zentrale Sperrachse auf. Das in¬ nere Ende der Sperrachse ist über einen Lenker mit dem schwenkbaren Abdeckteil verbunden. Das äußeres Ende der zen¬ tralen Sperrachse ist über einen Lenker mit einem Exzenterhe- bei eines außen auf dem Beschlag angeordneten Bedienungskne¬ bels bewegungsverbunden ist (vgl. US 47 73 243 Fig. 1, 2, 4 und 5) .

Die durch die US 47 73 243 bekannte Sicherheitsvorrich¬ tung funktioniert im einzelnen wie folgt:

Um das schwenkbare Abdeckteil aus seiner den Schlüssel- kanal verdeckenden Sperrstellung herauszuführen, stellt der befugte Benutzer mit Hilfe der außen am Türbeschlag zugängli¬ chen Zifferwalzen des Zahlenschlosses die geheime Zifferkom¬ bination ein. Daraufhin kann die als Knebel ausgebildete, außen am Türbeschlag zugängliche Handhabe verdreht werden. Damit wird zugleich die vorbeschriebene Hebelmechanik unter Einbeziehung der Sperrachse verschoben und das Abdeckteil in dessen Freigabestellung verschwenkt. Hiermit ist der Schlüs¬ selkanal durchgängig. Falls der befugte Benutzer den Zugang zum Schlüsselkanal erneut versperren will, wird in analog um- gekehrter Weise der Knebel in Sperrichtung verdreht und hier¬ durch die zentrale Sperrachse einschließlich des schwenkbaren Abdeckteils in Sperrstellung versetzt, worauf die Zifferwal¬ zen des Zahlenschlosses wiederum in Sperrstellung versetzt werden.

Bei einer zweiten Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 der US 47 73 243 ist die zentrale Sperrachse mittels einer geson¬ derten Zugfeder im Öffnungssinne federbelastet. Auf diese Weise wird die zentrale Sperrachse des Zahlenschlosses selbsttätig durch Entlastung der Zugfeder verschoben, sobald die geheime Zifferkombination eingestellt ist. Die Handhabe besteht bei dieser Ausführungsvariante aus einem axial am äußeren Ende der zentralen Sperrachse befestigten Druckbetä¬ tigungsknopf. Dieser verschwindet bei Sperrstellung des schwenkbaren Abdeckteils im Beschlaggehäuse bündig mit dessen Außenfläche. Der Betätigungsknopf wird erst wieder sichtbar, wenn in vorbeschriebener Weise die geheime Zifferkombination

eingestellt ist und die zentrale Sperrachse durch Federkraft nach außen verschoben wird. Wenn das schwenkbare Abdeckteil jener Ausführungsvariante wieder in seine Sperrstellung ver¬ setzt werden soll, wird der Druckbetätigungsknopf entgegen der Rückstellkraft der Zugfeder nach innen gedrückt und die Sperrstellung der Anordnung durch Verstellung der Zifferwal¬ zen gesichert.

Die Sicherheitsvorrichtung gemäß der US 47 73 243 bietet demnach den grundsätzlichen Vorteil, daß ein Schlüsselkanal durch ein in seine Sperrstellung versetztes Abdeckteil im Be¬ darfsfalle unzugänglich ist, so daß ein Einbrecher bei seinem Vorhaben, ein Schloß zu öffnen, eine nicht unerhebliche Zeit verliert, die sein Risiko, entdeckt zu werden, erheblich ver- größert.

Außerdem bietet die durch die US 47 73 243 bekannte, in einen äußeren Haustürbeschlag integrierte Sicherheitsvorrich¬ tung bereits den Vorteil, daß sie mit relativ geringem Auf- wand gegen einen üblichen Türbeschlag, der keine Sicherheits¬ vorrichtung aufweist, ausgetauscht werden kann. Bei beiden Ausführungsvarianten gemäß der US 47 73 243 sind die Bedie¬ nungshandhaben indessen etwaigen mutwilligen starken mechani¬ schen Einwirkungen, beispielsweise durch Schlagwerkzeuge, keinesfalls entzogen. Es ist aber nicht auszuschließen, daß bei derartigen Schlageinwirkungen auch der nicht so wider¬ standsfähige Zahlenschloß-Sperrmechanismus zerstört wird und hierdurch die zentrale Sperrachse einschließlich des schwenk¬ baren Abdeckteils im Öffnungssinne bewegbar ist. Insoweit wird die bekannte Sicherheitsvorrichtung als verbesserungsbe¬ dürftig empfunden.

Ausgehend von der Sicherheitsvorrichtung gemäß der US 47 73 243, liegt dieser Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Sicherheitsvorrichtung unter Beibehaltung ihrer Vor¬ teile so weiterzuentwickeln, daß auf das Zahlenschloß bzw. auf die Betätigungshandhabe einwirkende starke äußere mecha¬ nische Belastungen die Sperrfunktion des Abdeckteils zumin¬ dest bis zu einem gewissen Maße nicht beeinträchtigen können.

Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß zwischen der Handhabe und einem dem Abdeckteil zugeordneten, letzteres in seiner Sperrstellung haltenden Ar¬ retierteil eine in Freigabe-Betätigungsrichtung mit einem Leerhub nachgebende Kupplung in die Mechanik eingegliedert ist.

Die entsprechend der Erfindung in die Mechanik einge¬ gliederte Kupplung gewährleistet einen Leerhub, so daß ge- waltsame mechanische Einwirkungen auf das Zahlenschloß bzw. auf die Betätigungshandhabe nicht ohne weiteres auf das Ab¬ deckteil übertragen werden, sondern vielmehr ins Leere gehen. Erst wenn das Zahlenschloß von einer Sperrstellung in seine Entriegelungstellung versetzt ist, kann die Kupplung akti- viert werden und das gesonderte Arretierteil, welches zunächst das Abdeckteil in seiner Sperrstellung hält, betä¬ tigt werden, worauf das Abdeckteil in seine Freigabestellung versetzt werden kann.

Eine grundlegende Ausführungsform entsprechend der Er¬ findung besteht darin, daß die Handhabe vom äußeren Ende ei¬ ner das Riegelelement des Zahlenschlosses darstellenden axial

verschieblichen zentralen Sperrachse gebildet ist, was an sich durch die Ausführungsform gemäß Fig. 3 der US 47 73 243 bekannt ist, wobei jedoch das innere Ende der zentralen Sperrachse als Teil der Kupplung ein Zugglied mit einem An- schlag aufweist, welchem ein Gegenanschlag eines Gegenzug¬ gliedes zugeordnet ist, mittels welchem das Arretierteil außer Eingriff mit dem Abdeckteil versetzbar ist, in dessen Sperrstellung ein Abstand zwischen den beiden Anschlägen den Leerhub bildet. Aus Vorstehendem wird deutlich, daß das Arre- tierteil erst dann außer Eingriff mit dem Abdeckteil gebracht werden kann, wenn das Zahlenschloß zunächst entriegelt und anschließend der Leerhub zwischen den beiden Anschlägen über¬ wunden ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung kann darin bestehen, daß das Zugglied hakenförmig ausgebildet ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Gegen¬ zugglied rahmenförmig ausgebildet, wobei ein unterer Rah en- Schenkel den Gegenanschlag und ein oberer Rahmenschenkel den Betätigungsbereich für das Arretierteil bildet.

Eine besonders zweckmäßige Auεführungsform besteht er¬ findungsgemäß darin, daß das Arretierteil ein federbelastetes Rastelement ist. Ein solches Rastelement kann beispielsweise von einer Kugelrast oder von mindestens einer federbelasteten Klinke gebildet sein.

Das Abdeckteil selbst kann beispielsweise aus einer flä- chenbündig in der Außenfläche eines Türbeschlages einge¬ schlossenen herausschwenkbaren Klappe bestehen. Auch kann das

Abdeckteil von einem entlang einer beliebig verlaufenden Bahn translatorisch beweglichen Schieber gebildet sein.

Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform der Erfin- düng, bei welcher das Abdeckteil von einem verschwenkbaren oder auch translatorisch beweglichen Schieber gebildet sein kann, besteht darin, daß das Abdeckteil an seinem einen Ende als Arretierteil einen mit dem Riegelelement des Zahlen¬ schlosses zusammenwirkenden Arrtierbereich und an seinem an- deren Ende ein Sekundärelement einer als Form- oder Reibge- he me ausgebildeten Kupplung bildet. Hierbei stellt ein in¬ nerhalb des Beschlagteils angeordneter Fortsatz der Handhabe ein Primärelement des Gehemmes dar, welches bei Bedienung in Freigabe-Betätigungsrichtung bei in Sperrstellung befindli- chem Abdeckteil ausrastet und einen Leerhub vollführt und welches bei in Freigabesteilung befindlichem Abdeckteil das Sekundärelement auf Mitnahme ankuppelt.

Form- oder Reibgehemme sind allgemein, beispielsweise im Lehrbuch "Konstruktionselemente der Feinmechanik", herausge¬ geben von W. Krause, 2. Auflage, erschienen 1993 im Carl- Hanser-Verlag München - Wien, S. 446, 447, beschrieben.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung arbeitet das Ge- hemme entlang einer Linear- oder entlang einer Kreisbewegung.

Weiterhin besteht eine bevorzugte erfindungsgemäße Aus- führungεform darin, daß das Primärelement von einer federbe¬ lasteten Rastkugel und das Sekundärelement von einer kalot- tenartigen Rastvertiefung gebildet ist.

Grundsätzlich läßt sich die erfindungsgemäße Sicher¬ heitsvorrichtung in alle denkbaren Beschlag- und Türbereiche eingliedern. Die erfindungsgemäße Sicherheitsvorrichtung ist deswegen sowohl für Türbeschläge in Langschild- oder in Rund¬ schildform oder auch für die in den USA gebräuchlichen Schloßtypen verwendbar, zumal die Betätigungsbewegung des Ab¬ deckteils und/oder der Handhabe translatorisch linear oder entlang irgendeiner vorgegebenen Kurve (z.B. kreisförmig) er¬ folgen kann.

Eine sehr zweckmäßige Ausführungsform entsprechend der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe eine am Beschlagteil drehgelage te Drehhandhabe ist, mit welcher eine im Beschlagteil angeordnete Welle drehbeweglich ist, mit welcher als Primärteil eines entlang einer Kreisbewegung ar¬ beitenden Gehemmes eine kreiszylindrische Reibscheibe dreh¬ fest ist, welche mit einem als Sekundärteil ausgebildeten Teilbereich des einen Schieber darstellenden Abdeckteils nach Art einer Rutschkupplung reibgekuppelt ist, die bei Bedienung in Freigabe-Betätigungsrichtung bei in Sperrstellung befind¬ lichem Abdeckteil durchrutscht und einen Leerhub vollführt und die bei in Freigabestellung befindlichem Abdeckteil mit dessen Teilbereich zur Durchführung einer translatorischen Bewegung des Abdeckteils auf Mitnahme gekuppelt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die vorer¬ wähnte Sicherheitsvorrichtung so ausgebildet sein, daß das einen Schieber darstellende Abdeckteil einen senkrecht zur Ebene des Abdeckteils vorragenden, den Teilbereich des Ab- deckteils bildenden Fortsatz aufweist, dessen sich in Rich¬ tung der translatorischen Bewegung erstreckende ebene Innen-

fläche eine mit der Reibscheibe zusammenwirkende Reibfläche bildet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung betätigt die im Beschlagteil angeordnete Welle zugleich eine Schloßfalle ei¬ nes Türschlosses. Demnach gestattet es die Erfindung, die Drehhandhabe zur Betätigung der Abdeckplatte zugleich als drehbaren Türknauf oder als Türdrücker (Türklinke) auszubil¬ den, so daß bei Drehbetätigung des Türknaufs oder beim Nie- derdrücken der Türklinke die mit einem solchen Drehelement drehverbundene Reibscheibe entweder einen Leerhub ausführt oder aber, wenn zuvor das Zahlenschloß entriegelt wurde, die als Schieber ausgebildete Abdeckplatte in ihre Offenstellung verschiebt.

In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher dargestellt, hierbei zeigt

Fig. 1 eine mehr schematische Gesamtdarstellung eines ein Langschild aufweisenden äußeren Haustürbeschlages,

Fig. 1A - IC den Haustürbeschlag gemäß Fig. 1 in einer schematischen Funktionsdarstellung, ansonsten ergänzt durch eine Kupplung zwischen Arretierteil und Handhabe, wobei Fig. 1A die Sperrstellung, Fig. 1B die entriegelte Stellung und Fig. IC die Freigabestellung des Abdeck¬ teils zeigen,

Fig. 2 eine andere Ausführungsform, bei welcher anstelle eines klappenförmigen Abdeckteils ein linear bewegliches schieberartiges Abdeckteil vorgesehen ist.

Fig. 3 ein als linear beweglicher Schieber ausgebildetes Abdeckteil, welchem als Arretierteil eine federbelastete Klinke zugeordnet ist,

Fig. 4 eine andere, besonders bevorzugte Ausführungsform eines ein Langschild aufweisenden Haustürbeschlages in Ansicht,

Fig. 5 eine Teilschnittdarstellung entsprechend der in Fig. 4 mit V-V bezeichneten Schnittdarstellung und

Fig. 6 eine gegenüber der Ausführungsform der Fig. 4 und 5 abgewandelte Variante.

In den Zeichnungen sind Sicherheitsvorrichtungen unab¬ hängig von ihrer besonderen Ausführung jeweils mit der Be-. zugsziffer 10 bezeichnet.

Ein äußerer Türbeschlag 11, welcher, wie in den Fig. 1, 1A - IC, 2 sowie 4 und 5 als Langschild gezeichnet ist, weist zur Aufnahme von zusätzlichen Sicherheitsbauteilen einen von außen her nur schwer zugänglichen bzw. unzugänglichen Hohl¬ raum H auf.

Der Türbeschlag 11, zweckmäßig aus hochfestem Werkstoff, z.B. aus gehärtetem Stahl, kann eine beliebige Form, z.B. auch eine kreisrunde Grundform, aufweisen. Auch läßt es die Erfindung grundsätzlich zu, die Sicherheitsvorrichtung in einen Hohlraum einzubauen, der vom Türelement selbst gebildet ist.

Wesentlicher Bestandteil der Sicherheitsvorrichtung 10 ist ein Abdeckteil 12, welches entsprechend den Fig. 1 sowie 1A - IC eine schwenkbare Klappe und gemäß den Fig. 2-5 einen linear beweglichen Schieber darstellt. Auch das Abdeckteil 12 besteht zweckmäßig aus hochfestem Werkstoff, z.B. aus gehär¬ tetem Stahl.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Sicherheits¬ vorrichtung 10 ist ein schematisch dargestelltes Zahlenschloß 13, dessen Riegelelement gemäß den Fig. 1, 1A - IC sowie 2 und 3 jeweils aus einer die einzelnen Zifferwalzen 14 des Zahlenschlosses 13 koaxial durchsetzenden, axial verschiebli- chen Sperrachse 15 besteht.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 5 besteht das Riegelelement des Zahlenschlosses 13 aus einer um die Zahlenschloßachse 16 schwenkbaren, an ihrem freien Ende mit einem Sperrhaken 18 versehenen Sperrwippe 17.

Die Zifferwalzen 14 des Zahlenschlosses 13 durchsetzen mit einem Teilbereich ihres Umfangs eine Aussparung 19 des Türbeschlages 11. Auf diese Weise können die Zifferwalzen 14 von außen betätigt werden.

Ergänzend sei noch darauf hingewiesen, daß gemäß Fig. 1 der Beschlag 11 zur Handhabung der nicht dargestellten Tür, beispielsweise einer Haustür, einen Türknauf 20 trägt.

Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 sowie 1A - IC ist das Abdeckteil 12 als Klappe ausgebildet, welches um eine mit x bezeichnete gestrichelt dargestellte Schwenkachse in

Richtung des mit u bezeichneten Doppelpfeils zu öffnen oder zu schließen ist.

Wie aus den Fig. 1A - IC zu ersehen, weist das klappen- förmige Abdeckteil 12 eine in ihrem Geschlossenzustand mit der Frontplatte 21 des Türbeschlages 11 bündige ebene Grund¬ platte 22 auf, deren freies Ende mit einem nach innen in den Hohlraum H hineinragenden Riegelschenkel 23 versehen ist.

Der Riegelschenkel 23 weist in mittiger Anordnung einen kreisrunden Rastdurchbruch 24 auf, in den ein kugeliger Rast¬ körper 25 lösbar eingreift, welcher in Richtung Riegelschen¬ kel 23 mit der Rückstellkraft einer Schraubendruckfeder 26 belastet ist.

Der Rastkörper 25 ist im oberen Rahmenschenkel 27 eines rahmenförmigen Gegenzuggliedes 28 angeordnet. Die Schrauben¬ druckfeder 26 stützt sich mit ihrem oberen Ende unterseitig des oberen Rahmenschenkels 27 und mit ihrem unteren Ende auf der Oberseite einer Widerlagerplatte 29 ab, die an der Front¬ platte 21 des Türbeschlages 11 befestigt ist.

Zwei sich an den oberen Rahmenschenkel 27 anschließende seitliche Rahmenschenkel 30 stellen eine Verbindung zu einem unteren Rahmenschenkel 31 dar.

Das obere Ende der Zahlenschloß-Sperrachse 15 weist einen rechtwinklig abgebogenen Fortsatz 32 auf, dessen nach unten weisende Fläche einen Anschlag A bildet, während die nach oben weisende Fläche des unteren Rahmenschenkels 31 einen mit dem Anschlag A zusammenwirkenden Gegenanschlag GA darstellt.

Wie aus Fig. 1A zu ersehen, sind in der Sperrstellung der Sicherheitsvorrichtung 10 die Anschläge A und GA durch einen Sicherheits-Leerhub L voneinander distanziert. In der Darstellung gemäß Fig. 1A greift der kugelige Rastkörper 25 in den Rastdurchbruch 24 ein, so daß das klappenförmige Ab¬ deckteil 12 den insgesamt mit S bezeichneten, εchematisch dargestellten Schlüsselkanal verdeckt.

Sobald die Zifferwalzen 14 des Zahlenschlosses 13 ent¬ sprechend einer geheimen Zifferfolge eingestellt werden, wird die Sperrachse 15 entriegelt und verschiebt sich sodann unter Schwerkrafteinwirkung oder mit Unterstützung einer nicht dar¬ gestellten Druck- oder Zugfeder entlang der mit y bezeichne- ten Freigabe-Betätigungsrichtung nach unten. Dabei tritt ein am unteren Ende der Zahlenschloß-Sperrachse 15 befestigter Druckbetätigungsknopf 33 aus einer Aussparung 34 des Türbe¬ schlages 11 nach unten aus.

Falls der Türbeschlag 11 mit einer nicht gezeigten mit¬ tigen internen Schraubbefestigung (z.B. mit einer Innengewin¬ debohrung) versehen ist, wird der zwischen der untersten Zif¬ ferwalze 14 und der Handhabe 33 befindliche Bereich der Sperrachse 15 in Form z.B. eines Rahmens, einer Gabel oder einer C-förmigen Abköpfung od. dgl.ausgebildet, um die Sperrachse 15 auf diese Weise um die mittige Schraubbefesti¬ gung herumzuführen.

Zugleich wird der Sicherheits-Leerhub L zwischen den beiden Anschlägen A und GA aufgehoben, so daß beide Anschläge

A und GA aneinanderliegen, wie anhand von Fig. IB vorstellbar ist. Dieser Zustand bietet die Voraussetzung dazu, daß der

Druckbetätigungsknopf 33 weiter in Freigabe-Betätigungsrich¬ tung y nach unten gezogen werden kann. Auf diese Weise wan¬ dert der Fortsatz 32 am oberen Ende der Sperrachse 13 gemein¬ sam mit dem Gegenzugglied 28 nach unten. Dabei gerät der ku- gelige Rastkörper 25 außer Eingriff mit dem Rastdurchbruch 24, so daß das klappenförmige Abdeckteil 12 unter der Wirkung einer nicht dargestellten Wickelfeder nach oben schwenken kann, um den Schlüsselkanal S freizugeben, wie in Fig. IC dargestellt ist. Aus Fig. IC ist auch zu ersehen, daß die Schraubendruckfeder 26 zwischen dem oberen Rahmenschenkel 27 des Gegenzuggliedes 28 und der Widerlagerplatte 29 zusammen¬ gedrückt wird.

Es ist vorstellbar, daß die Sperrstellung des klappen- förmigen Abdeckteils 12 in umgekehrter Reihenfolge zu erzie¬ len ist. Und zwar wird das klappenförmige Abdeckteil 12 wie¬ derum eingeschwenkt und der Druckbetätigungsknopf 33 losge¬ lassen, so daß sich ein Vorverriegelungszustand gemäß Fig. IB ergibt. Sodann wird der Druckbetätigungsknopf 33 entgegen der Freigabe-Betätigungsrichtung y nach oben gedrückt, also der Sicherheits-Leerhub L wieder hergestellt und dabei der Knopf 33 so lange hochgedrückt, bis die vo bestimmte geheime Zahlenkombination erneut eingestellt ist, welche den Zustand gemäß Fig. 1A lösbar fixiert.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von dem in den Fig. 1 sowie 1A - IC Margestellten Ausfüh¬ rungsbeispiel grundsätzlich nicht. Anstelle des schwenkbaren klappenförmigen Abdeckteils ist gemäß Fig. 2 ein entlang dem Doppelpfeil z linear verschiebliches Abdeckteil 12 vorgese¬ hen.

Das schieberartige Abdeckteil 12 ist mittels zweier Schraubendruckfedern 52 in Ausfahrrichtung entlang dem Dop¬ pelpfeil z federbelastet. Der Rastdurchbruch 24 für den ku¬ gelförmigen Rastkörper 25 ist in einem unteren Riegelschenkel 23 des schieberförmigen Abdeckteils 12 vorgesehen. Ansonsten ist die Funktionsweise der Sicherheitsvorrichtung 10 gemäß Fig. 2 analog der Sicherheitsvorrichtung, die in den Fig. 1 sowie 1A - IC gezeigt ist.

An die Stelle der in Fig. 2 gezeigten federbelasteten Kugelrast 25, 26 kann gemäß Fig. 1 eine nur schematisch dar¬ gestellte federbelastete Klinke 51 treten. Federbelastete Klinke 51 sowie Kugelrast 25, 26 bilden gemäß dem Wortlaut der Ansprüche die Arretierteile, welche das Abdeckteil 12 in seiner Sperrstellung halten.

Die federbelastete Klinke 51 weist einen um eine Achse 35 schwenkbaren Klinkenhebel 36 auf, dessen oberer Sperr¬ schenkel 37 mit einer Sperrleiste 40 des Abdeckteils 12 zu- εammenwirkt, welches ebenfalls als entlang der Richtung z li¬ near beweglicher Schieber ausgebildet ist. Unterseitig ist die Sperrleiste 40 mit einer Gleitrampe 50 versehen, welche beim Schließen des schieberartigen Abdeckteilε 12 nach unten entlang der Richtung z eine selbsttätige Verrastung mit dem Klinkenhebel 36 bewirkt.

Mit dem Klinkenhebel 36 starr verbunden ist ein nach un¬ ten weisender, etwa L-förmiger Betätigungsanεatz 38, deεεen unterer horizontaler Schenkel 39 den Gegenanεchlag GA bildet, während der am oberen Ende der Zahlenεchloß-Sperrachεe 15 vorgesehene abgewinkelte Fortsatz 32 wiederum (vergleichbar den Fig. 1A - IC) den Anschlag A darstellt. Da Fig. 3 die

Sperrstellung analog zu Fig. 1A der Anordnung zeigt, bilden die Anschläge A, GA zwischen sich den Sicherheitε-Leerhub L.

Nachdem mittels der Zifferwalzen 14 des Zahlenschloεεes 13 die geheimen Zifferkombination eingestellt iεt, verεchiebt εich die Zahlenschloß-Sperrachse 15 entlang der Freigabe-Be¬ tätigungsrichtung y unter Überwindung des Leerhubes L nach unten. Bei Zugbetätigung in Richtung der Zahlenschloß- Sperrachεe 15 nach unten drückt der Anεchlag A gegen den Ge- genanεchlag GA und verschwenkt hierbei den Klinkenhebel 36 entgegen der Rückstellkraft einer Schraubendruckfeder 53 in Richtung a, so daß die Sperrleiste 40 frei wird und sich das schieberartige Abdeckteil 12, z.B. mittels Federkraft, ent¬ lang dem Doppelpfeil Z in seine Freigabesteilung bewegen kann.

Gemäß den Fig. 4 und 5 ist daε Abdeckteil 12 entlang dem Doppelpfeil z linear verschieblich.

Das schieberförmige Abdeckteil 12 weist an seinem unte¬ ren Ende zwei im Abstand voneinander distanzierte Sperrhaken 41 auf, welche gemäß Fig. 5 von Gegensperrhaken 18 der ent¬ lang dem Bewegungsdoppelpfeil b schwenkbaren Sperrwippe 17 übergriffen ist, die das Riegelelement des Zahlenschlosses 13 bildet.

Das schieberartige Abdeckteil 12 iεt in einem innensei¬ tig mit der Frontplatte 21 verschraubten Führungsblock 42 ge¬ führt, welcher zudem einen Teil des Schlüsselkanals S verkör- pert.

Anhand von Fig. 5 iεt vorstellbar, daß das schieberar¬ tige Abdeckteil 12 entlang dem Doppelpfeil Z nach oben ge¬ schoben werden muß, um mit seiner Durchgriffεöffnung 54 in Flucht mit dem Schlüεεelkanal S zu geraten, damit in nicht dargeεtellter Weiεe ein Schlüεsel in den Schließzylinder ein¬ geführt werden kann.

Gemäß Fig. 5 indessen ist das schiebeartige Abdeckteil 12 blockiert, weil die Gegensperrhaken 18 der Sperrwippe 17 des Zahlenschlosseε 13 über die Sperrhaken 41 des schieberar¬ tigen Abdeckteils 12 geschwenkt sind.

Wenn nun ein Einbrecher versucht, die Betätigungshand¬ habe 33, die bei diesem Auεführungεbeiεpiel einen Schieber darεtellt, in Freigabe-Betätigungsrichtung y zu bewegen, so kann der Schieber 33 nur einen Sicherheits-Leerhub L ausfüh¬ ren, ohne daß das Abdeckteil 12 aus seiner Sperrlage ver¬ schieben zu können. Die schieberförmige Handhabe 33 durch¬ greift nämlich mit einem Ansatz 43 einen Führungsschlitz 44 in der Frontplatte 21. An den Ansatz 43 schließt sich inner¬ halb des Hohlraums H des Türbeschlages 11 ein Führungsansatz 45 an, welcher sich in nicht dargestellter Weise beiderseitε längε deε Führungεεchlitzeε 44 an der Innenfläche 55 der Frontplatte 21 abεtützt. Außerdem bildet der Führungsansatz 45 eine Kugel-Federrast 49.

Das schieberartige Abdeckteil 12 weist einen nach oben zeigenden Mitnahmesteg 46 auf, der das Sekundärteil eines Formgehemmes darεtellt. Der Mitnahmeεteg 46 iεt mit einem Durchbruch 47 verεehen.

Wie Fig. 5 zeigt, greift in den Durchbruch 47 des Mit¬ nahmesteges 46 das Kugelrastelement 48 der Kugel-Federrast 49 ein. Die Kugel-Federrast 49 iεt εeitlich an den Führungsan- satz 45 angebaut und daher ebenfalls mit der schieberförmigen Handhabe 33 bewegungseinheitlich.

Auf dieεe Weiεe ist vorstellbar, daß gemäß Fig. 5, die das Sekudarelement des Formgehemmes bildende Kugel-Federrast 49 ausrastet und die Handhabe 33 nur einen Sicherheits-Leer- hub L vollführt, εolange die dargeεtellte Sperrεtellung vor¬ handen iεt.

Wenn hingegen die Zifferwalzen 14 deε Zahlenεchloεεeε 13 entsprechend der geheimen Zifferkombination eingestellt wer- den, schwenkt die Sperrwippe 17 gemäß Fig. 5 nach rechtε und gibt die Sperrhaken 41 deε schieberartigen Abdeckteils 12 frei. In diesem Falle genügt die Rastkraft des Formgehemmes 48, 49, 47, um bei Betätigung der Handhabe 33 in Richtung y nach oben daε εchieberartige Abdeckteil 12 ebenfallε nach oben zu verschieben, um die Öffnung 54 mit dem Schlüsεelkanal S in Deckung zu bringen. Die Überführung der Anordnung von der beεchriebenen Freigabeεtellung in die gezeigte Sperrposi¬ tion gemäß Fig. 5 verläuft analog in umgekehrter Weise.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 6 stellt eine Abwandlung der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsform dar.

Gemäß Fig. 6 εchaut man auf die Rückseite einer Sicher¬ heitsvorrichtung. Vom Beschlagteil 11 ist nur dessen Außen- kontur mit Strichlinien dargestellt. Im Beschlagteil 11 ist das Zahlenschloß 13 gelagert, welches ebenfalls eine Sperr¬ wippe 17 mit Gegensperrhaken 18 aufweist. Die Gegensperrhaken

18 hintergreifen eine Riegelkante 61 einer Riegelauεsparung 62 eine Abdeckteils 12, welches ebenfalls als Schieber und im übrigen etwa plattenartig ausgebildet ist. Das Zahlenschloß 13 iεt durch einen ebenfalls nur gestrichelten Durchbruch 63 des Beschlagteilε 11 hindurch zu bedienen.

In ihrem mittleren Bereich weist das Abdeckteil 12 zwei aus seiner Plattenebene E aufrecht nach oben vorragende, ein¬ ander flächenparallele ebene Führungsεtreifen 57, 64 auf. Die ebenen Führungsstreifen 57, 64 dienen der translatoriεchen Seitenführung deε Abdeckteils 12 innerhalb des Beschlagteils 11.

Der ebene Führungsεtreifen 57 dient alε Teilbereich 57 des plattenartigen Abdeckteils 12 zusätzlich auch einer wei¬ teren Funktion, denn er bildet an seiner Innenfläche 65 eine Reibfläche 60, die mit einem Reibbelag R2 versehen ist. Der Teilbereich 57 stellt somit das Sekundärteil eines nach Art einer Rutschkupplung arbeitenden Reibgehemmeε dar. Daε Pri- märteil beεteht aus einer Reibεcheibe 59 mit einem dem Reib¬ belag R2 kontaktierenden Reibbelag Rl. Der Reibbelag Rl kann beiεpielεweise aus einer in die Außenmantelfläche der kreis¬ zylindrischen Reibscheibe 59 eingelasεenen O-Ring beεtehen, der aus einem Elastomer gefertigt iεt.

Die Reibscheibe 59 sitzt drehfest auf einer Welle 56, welche auf ihrem der Drehhandhabe 33 abgewendeten Bereich als Vierkant 66 auεgebildet iεt. Zwischen der Innenfläche 67 des ebenen Führungεεtreifenε 64 und dem Reibbelag Rl der Reib- scheibe 59 ist ein eine Berührung unterbindender Spalt C vorhanden.

Die Welle 56 ist im Schloßgehäuse (nicht gezeigt) und im Beschlagteil 11 drehgelagert und durchsetzt das Abdeckteil 12 in einer Längsaussparung 68.

Die Funktion der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist folgende:

Wenn die Drehhandhabe 33 in Pfeilrichtung P gedreht wird und sich die Sperrwippe 17 mit ihren Gegensperrhaken 18 in dargestellter Weise noch in ihrer verriegelten Stellung be¬ findet, rutscht die Reibεcheibe 59 mit ihrem Reibbelag Rl über den Reibbelag R2 des Teilbereichε 57 deε Abdeckteilε 12 hinweg. Somit führt die Reibεcheibe 59 nur einen Leerhub L durch.

Fallε εich aber die Gegensperrhaken 18 der Sperrwippe 17 nach korrekter Entriegelung des Zahlenschlosses 13 außer Ein¬ griff mit der Riegelkante 61 des Abdeckteils 12 befinden, be¬ wirkt die Drehbewegung in Drehpfeilrichtung P aufgrund des Reibkontakteε zwischen den Reibflächen Rl und R2 eine trans- latoriεche Bewegung deε Abdeckteilε 12 in Freigabe-Betäti¬ gungsrichtung y, derart, daß die Durchgriffsöffnung 54 mit dem Schlüsselkanal S in Deckung versetzt wird.

Eε ist vorstellbar, daß der Vierkant 66 der Welle 56 zugleich eine Schloßfalle deε nicht gezeigten Türschlosses betätigen kann, so daß die Drehhandhabe 33 außerdem die zu¬ sätzliche Funktion eines Türschloß-Drehknaufs haben kann.

Damit bei einer Bewegung der Drehhandhabe 33 entgegenge¬ setzt zur Drehpfeilrichtung P keine unnütze Verschiebebewe¬ gung des Abdeckteils 12 entgegen der Richtung y erfolgen

kann, ist die Riegelauεεparung 62 von einem türbeschlagεeiti- gen Anεchlag 58 durchgriffen. Gegen letzteren εtößt die An- εchlagkante 69, fallε verεucht wird, daε Abdeckteil 12 entge¬ gen der Freigabe-Betätigungsrichtung y zu verschieben.