Zur Positionsverstellung einer Lenksäule oder allgemein Lenksäulenanordnung in Höhen-und Längsrichtung ist es in der Praxis technisch üblich, dass seitlich neben der Lenksäule Klemm- bleche mit Verstellschlitzen in horizontaler und vertikaler Richtung angebracht sind. Durch diese Klemmschlitze ist üblicherweise ein gerader Klemmbolzen gesteckt, der mittels Ver- stellhebel (n) und Klemmnocken zur Verkürzung seiner Länge die Klemmbleche derart zuein- ander klemmt, dass sie selbst bei einem Crash für ausreichenden Halt der Lenksäule sorgen.

Diese Verstellbleche mit dem Klemmbolzen und seiner Klemmmechanik stehen beim aus der Praxis bekannten Stand der Technik derart nach unten über das Lenkrohr über, dass diese Tei- le zum gefährlichen"Knieverletzer"bei einem Crash werden können. Es ist auch nicht mög- lich, diese Mechanik umgedreht nach"oben"zu legen, da sich dort üblicherweise das Tacho- meter und die anderen Instrumente befinden.

Bei weiteren aus der Praxis bekannten positionseinstellbaren Lenksäulenanordnungen beste- hen mechanische Lenksäulenlängs-und-höhenverstellungen üblicherweise aus Plattenpake- ten, die mittels Klemmbolzen verbunden und in Schlitzen geführt sind. Die Plattenpakete be- stehen üblicherweise aus zwei unterschiedlichen Plattenarten. Eine Plattenart hat Schlitze zur Längsverschiebung der Lenksäule. Diese sind an dem Lenksäulengehäuse befestigt. Die zwei- te Plattenart hat senkrecht dazu verlaufende Schlitze. Diese Platten sind an einer Basisplatte starr befestigt, die wiederum am Fahrzeug angeschraubt ist. Innerhalb der Länge der Schlitze ist jede Stellung der Lenksäule möglich. An dem zentralen Bolzen ist üblicherweise eine Klemmvorrichtung montiert, die über Gewinde oder Nocken die Plattenpakete ent-bzw. ver- spannt. Die Platten können auch schwenkbare Leisten sein, wie z. B. gemäß der

Allen diese Mechaniken haftet das Problem an, dass sie einige Zentimeter über das Lenksäu- lengehäuse hinausragen, einfach deshalb, weil die Verstelllänge dies erfordert. Diese überste- henden Platten sind bei einem Crash oder Unfall ein bedeutendes Versetzungsrisiko.

Es gilt daher den bestehenden Schutz für einen Fahrer bei einem Unfall zu verbessern. Insbe- sondere hat die Erfindung zum Ziel, eine solche Sicherheitseinrichtung und ein solches Si- cherheitsverfahren für ein Fahrzeug mit einer Lenksäulenanordnung zu schaffen, um damit den Beinbereich eines Fahrers bei einem Unfall weitergehend zu schützen.

Erfindungsgemäß wird dies mit einer Sicherheitseinrichtung nach dem Anspruch 1 sowie ei- nem Sicherheitsverfahren nach dem Anspruch 26 erreicht. Weitere bevorzugte und vorteilhaf- te Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und deren Kombinationen sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter und vorteilhafter sowie konkreter, in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele der Erfindung, wobei auch im Rahmen fachmännischen Wissens liegende Verallgemeinerungen zum Offenbarungsgehalt und zur technischen Lehre der vorliegenden Unterlagen zu rechnen sind.

Bei der Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug mit einer Lenksäulenanordnung sowie Längsverstelleinrichtungen und Höhenverstelleinrichtungen dafür, wobei die Längsverstell- einrichtungen eine Schlitzführung, die linear in der Längsrichtung der Lenksäulenanordnung verläuft, und darin geführte Eingriffseinrichtungen enthält, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Höhenverstelleinrichtungen Schwenkeinrichtungen enthalten, die an den Eingriffsein- richtungen der Längsverstelleinrichtungen angreifen.

Vorzugsweise enthalten die Schwenkeinrichtungen wenigstens einen Schwenkhebel, der mit einem Ende an den Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen angreift und mit seinem anderen Ende am Fahrzeug, insbesondere einer Basisplatte, die mit dem Fahrzeug ver- bunden ist, schwenkbar angelenkt ist.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Schwenkeinrichtungen eine Stabili- sierung enthalten. Vorzugsweise weisen die Stabilisierung wenigstens einen Führungshebel auf, der mit einem Ende an den Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen angreift und mit seinem anderen Ende am Fahrzeug, insbesondere einer Basisplatte, die mit dem Fahr- zeug verbunden ist, schwenkbar angelenkt ist, und enthält jeder Führungshebel und/oder ggf. jeder Schwenkhebel einen Längenausgleich.

Bevorzugt sind zum Fixieren einer Einstellposition der Lenksäulenanordnung Klemmeinrich- tungen vorgesehen, die an den Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen angrei- fen. Mit Vorteil enthalten die Klemmeinrichtungen eine Mehrzahl von Klemmplatten, die über die Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen betätigbar sind, da damit eine besonders hohe Klemmkraft erzeugt werden kann. In Kombination mit jeweils einer Mehrzahl von Schwenkhebeln und/oder einer Mehrzahl von Führungshebeln sind die jeweiligen Hebel an ihren entsprechenden Enden zwischen den Klemmplatten aufgenommen, so dass bei ei- nem Verklemmen einer Einstellposition der Lenksäulenanordnung mittels der Klemmplatten über die Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen sowohl letztere als auch die Schwenkhebel und ggf. Führungshebel und somit die Höhenverstelleinrichtungen fixiert wer- den. Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Klemmeinrichtungen Halteeinrichtungen enthalten, die bezüglich der Eingriffseinrichtungen zum Betätigen der Klemmeinrichtungen betätigbar sind, wobei die Halteeinrichtungen insbesondere Schrauben, Schraubgewinde, Muttern, Hebel und/oder Nocken enthalten. Weiterhin ist es möglich, dass die Klemmeinrichtungen eine Mehrzahl von Klemmplatten und wenigstens ein diesen zugeordnetes Klemmstück enthalten, das derart ausgeführt ist, dass es zum Erzielen einer Klemmwirkung eine Überdeckung mit den Klemmplatten sowie ggf. Schwenkhebeln und/oder Führungshebeln hat. dabei ist es schließlich bevorzugt, wenn das Klemmstück in einem leichten Bogen von vorzugsweise we- nigen hundertstel Millimetern derart ausgeführt ist, dass damit an Enden oder Endbereichen die größte Klemmkraft ausübbar ist.

Mit Vorzug ist gemäß der Erfindung bei der Sicherheitseinrichtung ferner vorgesehen, dass die Schlitzführung beiderseits der Lenksäulenanordnung linear in der Längsrichtung der letz- teren verlaufende Führungsschlitze enthält, und dass die darin geführten Eingriffseinrichtun- gen durch ein nur auf einer Seite der Lenksäulenanordnung liegendes Eingriffsteil gebildet sind. Dabei ist wegen des damit erreichbaren geringen Raumbedarfs von besonderem Vorteil, wenn das Eingriffsteil einen an die Außenkontur der Lenksäulenanordnung angepaßte Mitten- abschnitt und Eingriffsenden aufweist, die neben der Lenksäulenanordnung liegen. Alternativ oder zusätzlich ist mit Vorzug vorgesehen, dass die Eingriffseinrichtungen bezüglich der Lage der Lenksäulenanordnung in dem Fahrzeug nicht über die Lenksäulenanordnung nach unten vorstehen und insbesondere oberhalb der Lenksäulenanordnung um diese herum geführt sind, wobei die Eingriffseinrichtungen insbesondere maximal um die obere Hälfte der Lenksäulen- anordnung herum geführt sind. In Verbindung mit den weiter oben erläuterten Klemmeinrich- tungen ist es ferner bevorzugt, wenn die Eingriffseinrichtungen zum Betätigen der Klemmein- richtungen schwenkbar sind. Im Rahmen der Erfindung ist dabei ferner mit Vorzug vorgese- hen, dass die Eingriffseinrichtungen maximal um ca. 60 °, insbesondere um ca. 45'und vor- zugsweise um ca. 30 °, besonders bevorzugt um ca. die Hälfte jeder vorstehenden Angabe aus

einer Mittelstellung in beide Richtungen, verschwenkbar sind. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung dieses Aspekts der Erfindung besteht darin, dass das Eingriffsteil durch einen Bolzen gebildet ist, der Abkröpfungen enthält, mittels denen er um die Lenksäulenanordnung herum geführt ist, wobei der Bolzen insbesondere einen kreisartigen Querschnitt hat : Es ist bei der Erfindung ferner vorteilhaft, wenn sich die Längsverstelleinrichtungen bei einer Höhenverstellung der Lenksäulenanordnung mitbewegen.

Im Rahmen der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, dass sich die Längsverstelleinrichtungen und Höhenverstelleinrichtungen einseitig oder insbesondere beidseitig seitlich neben der Lenksäulenanordnung befinden.

Ferner ist es bevorzugt, dass die Schlitzführung der Längsverstelleinrichtungen wenigstens ei- nen Führungsschlitz aufweist, der in einer Verstellplatte ausgebildet ist.

Für den Bedienungskomfort ist es von besonderem Vorteil, wenn Gewichtsentlastungseinrich- tungen so angeordnet sind, dass das Gewicht der Lenksäulenanordnung zumindest teilweise kompensiert wird. Vorzugsweise enthalten die Gewichtsentlastungseinrichtungen eine Wik- kelfeder, die zwischen dem Fahrzeug und der Lenksäulenanordnung wirkt. Bevorzugt ist dies dadurch realisiert, dass die Wickelfeder an einerseits den Schwenkeinrichtungen und anderer- seits einer Basisplatte wirksam angeordnet ist, an der die Schwenkeinrichtungen angreifen.

Das Ziel der Erfindung wird auch durch ein solches Sicherheitsverfahren für ein Fahrzeug mit einer längs-und höhenverstellbaren Lenksäulenanordnung erreicht, wobei die Längsver- stellung mittels einer Schlitzführung, die linear in der Längsrichtung der Lenksäulenanord- nung verläuft, und darin geführten Eingriffseinrichtungen erfolgt, und wobei die Höhenver- stellung durch ein Verschwenken der Lenksäulenanordnung mittels Schwenkeinrichtungen erfolgt, die an den Eingriffseinrichtungen der Längsverstelleinrichtungen angreifen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand exemplarischer Ausführungsbeispiele unter Bezug- nahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der : Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Sicherheitseinrichtung in einer schema- tischen Querschnittsansicht in zwei Höheneinstellpositionen zeigt,

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Abschnittes der Lenksäulenanordnung mit der Sicherheitseinrichtung des erstes Ausführungsbeispiels gemäß dem Schnitt"C"in der Fig. 1 zeigt, Fig. 3 eine schematischen Ansicht eines Abschnittes der Lenksäulenanordnung mit der Sicherheitseinrichtung des erstes Ausführungsbeispiels zur Ver- deutlichung einer Klemmbetätigung gemäß dem Schnitt"D"in der Fig. 1 zeigt, Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Abschnittes der Lenksäulenanordnung mit der Sicherheitseinrichtung des erstes Ausführungsbeispiels in zwei Höhen- einstellpositionen, jedoch von jeweils einer anderen Seite, gemäß dem Schnitt"B"in der Fig. 1 zeigt, Fig. 5 eine schematische Seitenansicht eines Abschnittes der Lenksäulenanord- nung mit der Sicherheitseinrichtung des erstes Ausführungsbeispiels in zwei Höheneinstellpositionen mit einer Variante bei den Klemmeinrich- tungen zeigt, Fig. 6 eine teilweise geschnittene schematische Seitenansicht eines zweiten Aus- führungsbeispiels der Sicherheitseinrichtung mit der Lenksäulenanordnung in einer oberen Position zeigt, Fig. 7 eine teilweise geschnittene schematische Seitenansicht des zweiten Aus- führungsbeispiels der Sicherheitseinrichtung mit der Lenksäulenanordnung in einer unteren Position zeigt, Fig. 8 bis 11 schematische Querschnittsansichten gemäß den Schnittangaben in den Fig.

6 und 7 zeigen, Fig. 12 eine Ansicht analog zur Fig. 6 einer Variante des zweiten Ausfiihrungsbei- spiels der Sicherheitseinrichtung mit der Lenksäulenanordnung in einer oberen Position zeigt, und Fig. 13 eine Ansicht analog zur Fig. 7 einer Variante des zweiten Ausführungsbei- spiels der Sicherheitseinrichtung mit der Lenksäulenanordnung in einer un- teren Position zeigt.

Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren und Abbildungen der Zeichnungen bezeich- nen gleiche oder ähnliche oder gleich oder ähnlich wirkende Komponenten. Anhand der Dar- stellungen in der Zeichnung werden auch solche Merkmale deutlich, die nicht mit Bezugszei- chen versehen sind, unabhängig davon, ob solche Merkmale nachfolgend beschrieben sind oder nicht. Andererseits sind auch Merkmale, die in der vorliegenden Beschreibung enthalten, aber nicht in der Zeichnung sichtbar oder dargestellt sind, ohne weiteres für einen Fachmann verständlich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungs- beispielen näher erläutert, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein.

Die Fig. 1 und 2 zeigen im Querschnitt bzw. in einer Seitenansicht eine Lenksäulenanordnung 1 aufgehängt an einer Basisplatte 2, wie beispielsweise einem Gleitblech. Die Basisplatte 2 ist in an einer Karosserie (nicht gezeigt) eines Fahrzeuges (nicht gezeigt) angebundenen Führun- gen 3 gelagert. Seitlich der Lenksäulenanordnung 1 oder allgemein Lenkung befinden sich ge- lenkig gelagerte Schwenkhebel 4, die Bestandteil von Schwenkeinrichtungen 5 sind, die wie- derum zu Höhenverstelleinrichtungen 6 gehören. Ein erfindungsgemäß der Lenkungskontur folgend geformter Bolzen als Eingriffsteil 7 ist durch seine Form platzsparend und stellt Ein- griffseinrichtungen 8 von Längsverstelleinrichtungen 9 dar.

In Der Fig. 1 ist ferner ein Raum 10 zur Aufnahme eines pyrotechnischen Verstellzylinders (nicht gezeigt) angedeutet, mittels dem im Falle eine Unfalls die Lenksäulenanordnung 1 von einem Fahrer weg bewegt werden kann und wie er in den früheren Anmeldungen DE 198 44 412.5 und PCT/DE 99/01000 der vorliegenden Anmelderin beschrieben ist, wor- auf hier zur Vermeidung von bloßen Wiederholungen vollumfänglich Bezug genommen wird, so dass der vollständige Offenbarungsgehalt dieser älteren Anmeldungen hiermit in die vorlie- genden Unterlagen aufgenommen ist.. Mit 11 ist ein Aufprallposlster bezeichnet, das die Lenksäulenanordnung 1 zu den Beinen eines Fahrers hin abdeckt. Die Lenkwelle der Lenk- säulenanordnung 1 ist mit 12 bezeichnet. Die Lenksäulenanordnung 1 enthält auch eine Lenk- säule 13. In durchgezogenen Linien ist die Stellung der Lenksäulenanordnung 1 in einer obe- ren Position AI und strichpunktiert die Stellung der Lenksäulenanordnung 1 in einer unteren Position B 1 dargestellt.

Es sind ferner in der Fig. 1 Klemmeinrichtungen 14 dar,- lenanordnung 1 eine Mehrzahl von Klemmplatten 15 enthalten, die seitlich an der Lenksäu- lenanordnung 1 angeordnet sind und zwischen denen jeweils Schwenkhebel 4 mit ihren ent-

sprechenden Endbereichen aufgenommen sind. Die Fig. 2 zeigt deutlich einen Führungs- schlitz 16 einer Schlitzführung 17, die Bestandteil der Längsverstelleinrichtungen 9 ist.

In der Fig. 3 ist schematisch gezeigt, wie sich der Bolzen 7 der Eingriffseinrichtung 8, statt dass er sich, wie es bei geraden Bolzen üblich ist, dreht, um ca. 30 ° oder 45 ° bis 60 ° schwenkt, um eine Betätigung der Klemmeinrichtungen 14 zu bewerkstelligen. Ferner ist in der Fig. 3 exemplarisch, da auch gültig für die Fig. 2 und 4, der Schnitt"A"eingezeichnet, um die Beziehung zur Ansicht in der Fig. 1 zu verdeutlichen.

Die Fig. 4 zeigt jeweils schematisch die obere Stellung Al der Lenksäulenanordnung 1 von einer Seite und die untere Stellung B 1 der Lenksäulenanordnung 1 von der anderen Seite unter Verdeutlichung von Funktion und Anordnung der Schwenkhebel 4. Letztere sind schwenkbar an Lagerböcken 18 mittels Lagerbolzen 19 am Gleitblech oder an der Basisplatte 2 angebracht und werden an ihrer Überschneidung mit dem Klemmbolzen oder allgemein Bolzen 7 ver- spannt. Die Schwenkhebel 4, von denen auf jeder Seite der Lenksäulenanordnung 1 eine Mehrzahl vorgesehen sein kann und die der Höhenverstellung dienen, sowie die Klemmble- che oder-platten 15 für die vertikale oder Längsverstellung in ebenfalls auf jeder Seite mögli- cherweise mehrzahliger Anzahl sind wechselweise geschachtelt, so dass eine gute Klemm- kraft selbst für einen ausreichenden Halt bei einem Crash entsteht. Weiterhin ist in jedem Schwenkhebel 4 ein Längenausgleich 20 in Form eines Langloches 21 gezeigt, in dem der je- weilige Endbereich 22a bzw. 22b des Bolzens 7 aufgenommen ist. Der Längenausgleich 20 ermöglicht beispielsweise auch eine geradlinige Führung der Lenksäulenanordnung 1 bei ei- ner Höhenverstellung statt einer Führung längs eines Bogens, wie es der Fall wäre, wenn der Längenausgleich 20 nicht enthalten wäre, die Endbereiche 22a und 22b also in normalen Paß- löchern (nicht gezeigt) in den entsprechenden Endbereichen der Schwenkhebel 4 aufgenom- men wären. Letzteres ist jedoch auch als Bauform möglich.

In der Fig. 1 ist ferner gezeigt, dass der Bolzen 7 zwischen seinen beiden Endbereichen 22a und 22b einen Mittenabschnitt 23 aufweist, der bogenartig um den Querschnitt der Lenksäu- lenanordnung 1 an deren Oberseite herumgeführt ist. Der Bolzen 7 ist somit zwischen seinen beiden Endbereichen 22a und 22b sozusagen abgekröpft. Dadurch wird im Bereich der End- bereiche 22a und 22b des Bolzens 7 ausreichend Platz unterhalb der Basisplatte 2 geschaffen, um die Längsverstelleinrichtungen 9, die Höhenverstelleinrichtungen 6 und die Klemmen- richtungen 14 unterzubringen, ohne dass hierfür eine spezielle Bauhöhe entsteht. Der Bolzen 7 oder genauer gesagt sein Mittenabschnitt 23 liegt dabei zwischen der Basisplatte 2 und der Lenksäulenanordnung 1, also oberhalb-der letzteren bezogen auf das Fahrzeug (nicht gezeigt).

Durch diese Form und Anordnung des Bolzens 7, der auch durch jegliches andere Teil mit

ähnlicher Form ersetzt sein kann, solange es die dem Fachmann ohne weiteres verständliche Funktion erfüllt, einerseits und die Gestaltung der Verstelleinrichtungen andererseits, nämlich der Längsverstelleinrichtungen 9 mit der Schlitzführung 17 und getrennt davon der Höhenver- stelleinrichtung 6 mit den Schwenkhebeln 4, kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass keine nach unterhalb der Lenksäulenanordnung 1 vorstehenden und damit die Beine eines Fahrers gefährdende Teile dieser Verstelleinrichtungen vorkommen. Dennoch ist eine ein- wandfreie und gute Einstellbarkeit von Lage und Position der Lenksäulenanordnung 1 reali- siert.

Die Fig. 5 zeigt ebenfalls die obere und untere Stellung Al bzw. B 1 der Lenksäulenanordnung 1 und zusätzlich ein Klemmstück 24 in vorderer, einer mittleren und hinterer horizontaler oder Längsposition I, II bzw. 111. Das Klemmstück 24 ist wegen der Hebelverhältnisse und hierdurch eingeleiteter Kräfte möglichst lang. Ferner ist das Klemmstück 24 derart leicht ge- bogen, dass es vor allem an den Enden die Kraft überträgt (günstige Hebelverhältnisse). Wei- ter zeigt die Fig. 5 Höhenverstelleinrichtungen 6, Längsverstelleinrichtungen 9 sowie Klemmeinrichtungen 14 und für letztere einen Klemmhebel 25, mit dem beispielsweise ein weiter oben im Zusammenhang mit der Fig. 3 beschriebenes Verschwenken des Bolzens 7 realisiert werden kann, aber auch andere Halteeinrichtungen (nicht gezeigt) betätigt werden können, die wiederum einem Lösen und Verklemmen der Klemmeinrichtungen 14 dienen.

Weitere Teile, Merkmale und Funktionen sind analog jenen, die im Zusammenhang mit ande- ren Figuren vorher beschrieben wurden, so dass hier auf eine bloße Wiederholung verzichtet wird.

Als weitere Besonderheit ist in der Fig. 5 ein Führungshebel 26 gezeigt, der, wie auch der Schwenkhebel 4 zu den Höhenverstelleinrichtungen 6 gehört und einer Stabilisierung der letz- teren dient. Wie auch bezüglich des Schwenkhebels 4 bereits erläutert, kann auch jeweils eine Mehrzahl von Führungshebeln 26 auf jeder Seite der Lenksäulenanordnung 1 vorgesehen sein und in den jeweiligen Endbereichen abwechselnd mit den Klemmplatten 15 und den entspre- chenden Endbereichen der Schwenkhebel 4 in den Klemmeinrichtungen 14 eingebunden sein.

Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel weisen nicht nur die Schwenkhebel 4, sondern auch die Führungshebel 26 in den Endbereichen, die an den Bolzen 7 gekoppelt sind, jeweils einen Längenausgleich 20 auf, wodurch der Bewegungsweg bei der Höhenverstellung freier. gestaltet werden kann.

Die Fig. 6 zeigt schematisch dargestellt eine Lenksäulenanordnung oder einen Lenksäulenzu- sammenbau 1 in ihrer/seiner obersten Stellung Al, positioniert parallel zu einer Basisplatte 2 zur Verdeutlichung einer weiteren Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen

Sicherheitseinrichtung. Soweit einzelne Merkmale, Bauteile und/oder Funktionen bereits im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 5 erläutert wurden, wird weitgehend auf eine nochmalige schriftliche Darstellung für die Fig. 6 und die weiteren Figuren verzichtet und auf die bereits erfolgte Beschreibung verwiesen. Weitere Einzelheiten ergeben sich insbesondere auch aus der vergleichenden Betrachtung der bereits erläuterten Figuren mit den nachfolgend behandel- ten Figuren, insbesondere unter Zuhilfenahme der Bezugszeichen.

An der Lenksäulenanordnung 1 in der Fig. 6 ist in dem betroffenen Fachmann bekannter Wei- se ein Paket Klemmbleche oder-platten 15 angebunden, die zu Klemmeinrichtungen 14 gehö- ren. An der Basisplatte 2 sind an den vier Ecken zwei lenkungsseitige Lagerböcke 18 und zwei Lagerböcke 18 motorseitig angebracht. An jedem motorseitigen Lagerbock 18 sind Schwenkarme oder-hebel 4 an ihrem einen Ende mittels Lagerbolzen 19 angebolzt. Die Schwenkarme 4 enden am anderen Ende mit einer möglichst großen kreisförmigen Fläche 27, in deren Mitte die Endbereiche 22a, 22b des Bolzens 7 der Eingriffseinrichtungen 8 der Längsverstelleinrichtungen 9 durchgesteckt sind. Dieser Schwenkarm 4 kann um den Lager- bolzen 19 schwenken. Die Schwenkarme oder-hebel 4 haben also nur fixe Löcher zum Schwenken und keinen Längenausgleich 20, und zwar weder an den Lagerböcken 18, noch beim Bolzen 7. Wie bereits weiter oben erwähnt, kann auf jeder Seite der Lenksäulenanord- nung 1 ein Paket von Schwenkhebeln 4 jeweils parallel vorgesehen sein, um die Stabilität zu erhöhen.

Gegenüber an dem lenkungsseitigen Lagerbock 18 sind ein Paket von Stütz-oder Führungshe- beln 26 wieder mittels Lagerbolzen 19 an einem Ende angebolzt. Auch deren anderes Ende endet mit einer großen Kreisfläche 28, durch deren Mitte ebenfalls die Endbereiche 22a, 22b des Bolzens 7 der Eingriffseinrichtungen 8 der Längsverstelleinrichtungen 9 durchgesteckt sind. Der Stützarm oder-hebel 26 stabilisiert die Höhenein-oder-verstellmechanik oder-ein- richtungen 6 zu einem Dreieck und weist im gezeigten Fall an seinem lagerbockseitigen Ende einen relativ kurzen Längenausgleich 20 auf, der aber auch am anderen Ende oder an beiden Enden vorgesehen sein könnte, oder alternativ oder zusätzlich in einem Ende oder in beiden Enden der Schwenkhebel 4 vorgesehen sein könnte.

Die Fig. 6 und 7 zeigen den Längenausgleich 20 am Ende des Führungshebels 26 auf der Seite des Lagerbockes 18. Die Fig. 12 zeigt den Längenausgleich 20 am Ende des Führungshebels 26 auf der Seite der Klemmeinrichtungen 14 als eine weitere lediglich exemplarische Ausfüh- rungsvariante.

Die Schwenkhebel 4, Führungs-oder Stützhebel 26 und Klemmplatten oder-bleche 15 wer- den wechselseitig in der Anzahl beidseitig montiert, bis die nötige Klemmfestigkeit insbeson- dere auch für den Fall eines Crashs erreicht ist.

Die Fig. 7 zeigt die erfindungsgemäße Kinematik bei unterster Stellung B 1 der Lenksäulenan- ordnung 1 in Position vom Fahrer weg.

In den beiden Darstellungen der Fig. 6 und 7 ist deutlich eine Ausbuchtung 2a in der Basis- platte 2 dargestellt, welche Ausbuchtung 2a zur Aufnahme des Mittenabschnittes 23 des Bol- zens 7 dient, um möglichst hoch oben bauen zu können und dadurch möglichst viel Fußraum in dem Fahrzeug (nicht gezeigt) unterhalb der Lenksäulenanordnung 1 trotz der ganzen Ver- stellmechaniken oder-einrichtungen zu erhalten.

Die Fig. 8 zeigt im Schnitt"B"der Fig. 6 den Schnitt durch die Klemmplatten 15 der Klemmeinrichtungen 14 in seiner Mitte. Dargestellt sind auch die technisch bekannte Klemm- nocken oder-rollen 8a, die Bestandteil der Klemmeinrichtungen 14 sind und deren Funktion dienen. Der Bolzen 7 ist platzsparend abgekröpft, wie bereits vorher beschrieben und erklärt wurde, und mit seinem Mittenabschnitt 23 in der örtlichen Ausbeulung oder Ausbuchtung 27 in der Basisplatte aufgenommen, so dass durch die Wirkung beider baulichen Ausgestaltun- gen (abgekröpfter Bolzen und Ausbeulung zu dessen Aufnahme) besonders viel Raum gegen- über den heute in der Praxis üblichen geraden und unter der Lenksäulenanordnung 1 liegen- den Klemmachsen geschaffen wird.

Die Fig. 9 zeigt einen Schnitt"A"in der der Fig. 6 durch die Lenksäulenanordnung 1 und de- ren Gehäuse 29. Die Fig. 10 zeigt im Schnitt"C"in der Fig. 7 die verstellbare Lenkung oder Lenksäulenanordnung 1 in unterster Stellung B1, geschnitten durch den lenkungsseitigen La- gerbock 18 ; die Fig. 11 zeigt den Schnitt"D"durch den motorseitigen Lagerbock 18 gemäß der Fig. 7. Die Fig. 13 zeigt als zusätzliche Gewichtsentlastungseinrichtungen 30 eine platz- sparende Wickelfeder 31, die parallel zum Schwenkarm oder-hebel 4 montiert ist.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass die Mechanik nie über dem Lenkungszusam- menbau hervorsteht und damit keine Knie im Crash verletzt werden und sich auch mehr Knieraum ergibt. Dies wird erreicht durch mit der Höhenverstellung der Lenksäulenanord- nung auf-und abgehenden Schwenkarm oder-hebel 4. Auch der abgekröpfte Klemmbolzen 7 und die platzgünstig gestaltete Wickelfeder 31 tragen hierzu bei.

Weitere Vorteile und bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind : 1. Die gesamte Lenksäulenhöhen-und-längsverstellmechanik hat eine kompakte Bauweise, die unabhängig von der Verstellposition keine überstehenden Teile mehr hat. Dies ist op- timal für Bauraum und gegen Knieaufprallverletzungen bei einem Unfall.

2. Die Verstellmechanik bewegt sich mit der Bewegung des Lenksäulenzusammenbaues.

3. Beispielsweise ein heute üblicher gerader Klemm-oder Spannbolzen wird derart um das Lenkgehäuse herum geführt bzw. abgekröpft, so dass die Verstellmechanik ohne oben oder unten überzustehen seitlich vom Lenksäulenzusammenbau zu liegen kommt.

4. Schwenkarme sind an einer Basisplatte angelenkt, die mit der Karosse verbunden ist. Am anderen Ende enden die Schwenkarme als Klemmplatte um den Verspannbolzen oder all- gemein die Eingriffseinrichtungen. An diesem Schwenkarm/diesen Schwenkarmen wird der Lenksäulenzusammenbau kreissegmentförmig auf-und abgeschwenkt.

5. Zur Längsverstellung des Lenkzusammenbaues sind beispielsweise Verstellplatten mit Längsschlitzen zur Bildung einer Schlitzführung an dem Lenkzusammenbau angebracht.

Erfindungsgemäß ist die spezifische Form und Anbringung der Schlitzführung derart, dass jede Lage der Verstellung möglich ist-vor allem die obere (s. Abbildungen).

6. Um diese Anordnung noch weiter schwingungsfrei zu stabilisieren, sind Führungs-oder Stützarme von Vorteil, die am anderen Ende der Basisplatte angelenkt sind (s.

Zeichnung). Sie schwenken mit dem Lenkungszusammenbau auf und ab und sind ebenso wie die Schwenkarme oder-hebel am anderen Ende an dem Klemmbolzen gelagert. Da die Stütz-oder Führungshebel den Schwenkhebeln folgen müssen, benötigen beispiels- weise sie z. B. einen Schlitz als Längenausgleich an'wenigstens einem Ende.

7. Z. B. wie heute bei den in der Praxis an der Basisplatte üblichen festen Verstellplatten mit senkrechten Schlitzen und den am Lenkgehäuse angebrachten Platten mit waagerechten Schlitzen sind auch bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise abwechselnd Klemm-

platten, Schwenkhebel und Führungshebel zu Paketen geschachtelt. Damit können auf be- sonders einfach Weise die notwendigen Haltekräfte bei einem Unfall erreicht und eine schwingungsfreie Konstruktion erhalten werden.

8. Die Fig. 13 zeigt eine bei dieser Konstruktion zur Gewichtsentlastung einsetzbare Wik- kelfeder, die bei der gezeigten Anordnung keinen zusätzlichen Raum benötigt.

9. Der abgekröpfte Bolzen kann zum Verspannen eine Schwenkbewegung durchführen, um die heute an beiden Seiten üblichen Verklemmmechaniken (Nocken oder Gewinde) zu bewegen.

Die einzelnen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung haben bedingt durch spezifische Merkmalskombinationen insbesondere die nachfolgenden Gestaltungen und/oder Vorteile.

Es wird eine knieaufprallgeschützte Mechanik oder optimierte Knieaufschlagmechanik zur Positionierung der Lenksäule mit einer mechanische Lenksäulenlängs-und-höhenverstellung und ein entsprechendes Positionierverfahren geschaffen, die somit auch als Sicherheitseinrich- tung bzw. Sicherheitsverfahren bezeichnet werden können. Durch die Erfindung wird insbe- sondere eine Lenksäulenverstellmechanik geschaffen, die sich seitlich neben der Lenksäule befindet und weder oben noch unten räumlich übersteht, und zwar in keiner Verstellposition.

Vorzugsweise gilt dies für alle Positionen der Lenksäule. Zusätzlich nimmt die Mechanik be- vorzugt so wenig Raum ein, dass auch noch Platz für ein Aufprallpolster vorhanden ist.

Gemäß der Erfindung bewegt sich die Verstellmechanik mit dem Lenksäulengehäuse. Außer- dem gibt es noch Lösungen, den Bolzen zum Verklemmen platzsparend auszuführen. Glei- ches gilt für eine Gewichtsausgleichsfeder, die oft noch eigenen Raum benötigt. Bei der Me- chanik zur Verstellung der Lenkung sind somit insbesondere crashkritische bzw. überstehende Teile nach unten in Richtung auf die Knie eines Fahrers zu vermieden. Weiterhin können auch bei der Mechanik überstehende Teile nach oben in Richtung auf die Instrumente vermie- den werden. Vorzugsweise befindet sich die Mechanik einseitig oder insbesondere beidseitig seitlich neben der Lenksäule.

Wesentlich für diese Gestaltungen und Vorteile ist, dass für eine Aufwärts-/Abwärtsbewegung der Lenkung schwenkbar ausgeführte Schwenkarme oder-hebel vorgesehen sind. Diese Schwenkarme oder-hebel sind derart ausgeführt, dass sie mit Klemmplatten, die ohnehin für die Fixierung der Längsverstelleinrichtungen in jeder Position der Lenkungsverstellung eine

funktionsgerechte Überdeckung haben und zur Fixierung ebenfalls mitgeklemmt werden. Da- bei kann zusätzlich ein Klemmstück vorgesehen und derart ausgeführt sein, dass es eine aus- reichende Überdeckung und damit Klemmung der Klemmplatten und Schwenkhebel erreicht.

Dieses Klemmstück kann in einem leichten Bogen von vorzugsweise wenigen hundertstel Millimetern derart ausgeführt sein, dass es an den jeweiligen Enden die größte Klemmkraft erreicht.

Ein Aspekt auch von eigenständiger erfinderischer und patentbegründender Bedeutung besteht darin, dass ein beispielsweise Klemmbolzen in der Form derart um die Lenksäulenanordnung geführt ist, dass er kaum mehr Raum benötigt als seine vertikale Dickendimension. dazu kann der Klemmbolzen derart geformt sein, dass die Klemmmechanik über die Dickendimension des Klemmbolzens hinaus keine oder kaum zusätzlichen Raum benötigt, allenfalls für ein Verschwenken des Klemmbolzens zwecks Betätigung der Klemmeinrichtungen. Damit, dass der Klemmbolzen zum Öffnen und Verspannen der Lenkungsverstellung derart drehbar und damit schwenkbar ist, kann erreicht werden, dass noch weiter möglichst geringer Raumbedarf besteht. Der abgekröpfte Bolzen führt dann zum Verspannen eine Schwenkbewegung durch und bewegt dabei insbesondere die an beiden Seiten vorgesehenen Verklemmmechaniken bei- spielsweise mittels Nocken oder Gewinde. Bevorzugt ist es ferner, wenn der Klemmbolzen ei- ne abgerundete Form hat.

Die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug mit einer Lenkung oder Lenk- säulenanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Lenksäulenhöhen-und-längsverstell- mechanik in kompakter Bauweise enthalten ist, die unabhängig von der Verstellposition keine überstehenden Teile mehr hat, was optimal für Bauraum und Knieaufprallverletzungen bei ei- nem Unfall ist. Die dabei verwendeten Schwenkarme der Höheneinstelleinrichtungen sind vorzugsweise an einer Basisplatte angelenkt, die mit der Karosse des Fahrzeuges verbunden ist. Zur Vereinfachung der Klemmeinrichtungen kann dabei ferner vorgesehen sein, dass die Führungsarme am anderen Ende als Klemmplatte um den Verspannbolzen enden. Damit kann der Lenksäulenzusammenbau kreissegmentförmig an diesem Schwenkarm/diesen Schwenkar- men auf-und abgeschwenkt werden.

Auch bei der Sicherheitseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung können zur Längsver- stellung des Lenkzusammenbaues Verstellplatten mit Längsschlitzen an dem Lenkzusammen- bau angebracht sein. dabei kann die Form und Anbringung der Verstellplatten derart sein, dass jede Lage der Verstellung, insbesondere eine obere, möglich ist. In Ergänzung ist es vorteil- haft, weil stabilisierend, wenn Führungsarme oder-hebel vorgesehen sind, die bezüglich der Schwenkarme am anderen Ende der Basisplatte angelenkt sind. Diese Führungsarme oder-he-

bel können mit dem Lenkungszusammenbau aufwärts und abwärts schwenken und/oder eben- so wie die Schwenkarme oder-hebel in der Mitte des Klemmbolzens am anderen Ende gela- gert sein. Im Einstellbetrieb der Position der Lenksäulenanordnung werden die Führungsarme oder-hebel den Schwenkarme oder-hebeln folgen und vorzugsweise einen Schlitz als Län- genausgleich an einem Ende oder jeweils an beiden Enden aufweisen. Vorzugsweise sind die Klemmplatten oder auch Längsverstellplatten, Schwenkarme und Führungsarme insbesondere paketweise geschachtelt.

Schließlich kann noch eine Wickelfedergewichtsentlastung vorgesehen sein, die insbesondere keinen zusätzlichen oder gesonderten Raum benötigt.

Mit der vorliegenden Erfindung wird insbesondere der Vorteil. einer dimensionsoptimierten Lenkungspositionsverstellung erreicht. Der Raumbedarf nach oben in Richtung auf die Instru- mente zu ist nicht mehr als die Dicke des Bolzens oder Klemmbolzens 7. Klemmleisten in Form der Schwenkhebel 4 und der Klemmplatten 15 befinden sich in jeder Position seitlich von der Lenkung. Sie bewegen sich mit der Lenksäulenanordnung 1. Hierdurch ist mehr Raum für die Knie eines Fahrers. Es ist keine kniezerstörende Mechanik bei einem Crash vor- handen. Weiter reicht der durch die Erfindung erhaltene Raum zur Anbringung zusätzlicher Aufschlagpolster 11 zum Schutz der Knie bei einem Crash. Damit können auch zukünftig eventuell gesetzliche Sicherheitsforderungen bei Crashs erfüllt werden.

Zusammenfassend wird mit der vorliegenden Erfindung eine Sicherheitseinrichtung mit einer Längs-und Höhenverstellmechanik einer Lenksäule oder Lenksäulenanordnung geschaffen, welche Sicherheitseinrichtung derart gestaltet ist und mit der Bewegung mitgeführt wird, dass sie kaum zusätzlichen Raum in der Höhendimension benötigt. Insbesondere schwenkt dabei der Klemmbolzen oder allgemein die Eingriffseinrichtung bei Betätigung und bewegen sich die Schwenkhebel für die Höhenverstellung mit der Lenksäulenanordnung nach oben und unten.

Die Merkmale des erfindungsgemäßen Sicherheitsverfahrens für ein Fahrzeug mit einer Len- kung ergeben sich ohne weiteres aus dem Betrieb oder der Betätigung der Sicherheitseinrich- tung nach der Erfindung.

Die vorstehenden und in den Zeichnungen wiedergegebenen Merkmale und Merkmalskombi- nationen des Ausführungsbeispiels dienen lediglich der exemplarischen Verdeutlichung der Erfindung und nicht deren Beschränkung. Der Offenbarungsumfang der vorliegenden gesam- ten Unterlagen ist durch das bestimmt, was für den Fachmann ohne weiteres in den Ansprü-

chen, aber auch aus der Beschreibung, der Zeichnung und den vollständigen Inhalten der DE 198 44 412. 5 und PCT/DE 99/01000 der vorliegenden Anmelderin entnehmbar ist. Insbe- sondere umfasst die Erfindung ferner alle Variationen, Modifikationen und Substitutionen, die der Fachmann dem gesamten Offenbarungsumfang der vorliegenden Unterlagen entnehmen kann. Insbesondere sind alle einzelnen Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfin- dung und ihrer Ausführungsbeispiele kombinierbar.