Die Erfindung betrifft einen Sicherheits erschluß für Behäl¬ teranschlüsse, bei denen an den sich berührenden Flächen von Behälteranschlußteil und Verschlußteil mindestens zwei Nocken angeordnet sind, die mit einer radial offenen und in Umfangs- richtungverlaufendenNut sowiemindestens zwei achsparallelen Längsnuten am jeweiligen Gegenstück in Form eine Bajonettver¬ schlusses zusammenwirken.

Derartige Sicherheitsverschlüsse werden an solchen Behältern eingesetzt, bei denen sichergestellt sein muß, daß nur dieje- nigen Personen den Behälter anschließen, also Zugang zum Behälterinhalt haben können, welche dazu autorisiert sind und über die entsprechendpassendenAnschlußstücke für den betref¬ fenden Sicherheitsverschluß verfügen. Das setzt aber voraus, daß es auch nicht möglich ist, ohne Spezialwerkzeug den Verschlußteil aus dem Behälteranschlußteil zu entfernen und damit Zugang zum Behälterinhalt zu erhalten.

Es gibt bereits mehrere bekannte Bauarten solcher Sicherheits¬ verschlüsse.

Die eine Bauform arbeitet dabei mit Gewinden als Verbindungs¬ elemente zwischen demVerschlußteil und dem Behälteranschlu߬ teil.

Die andere Bauform verwendet zur mechanischen Verbindung des Verschlußteilsmit demBehälteranschlußteil eineArt Bajonett¬ verschluß.

In beiden Fällen erfolgt die Sicherung gegen unbefugte Demon- tage durch einen Sicherungsring, welcher nur mit Spezialwerk¬ zeug zu betätigen ist.

Bei dembekanntenSicherheitsverschlußder letztgenanntenArt, bei welchem also das Verschlußteil seine mechanische Ver¬ bindung mit dem Behälteranschlußteil über einen Bajonettver¬ schluß erhält, weist das Verschlußteil an seiner Berührungs- fläche zum Behälteranschlußteil eine radial offene, in Um- fangsrichtungverlaufendeNutsowie zweigleichbreite achspar¬ allele Längsnuten auf, wobei die letzteren mit einem ümfangs- winkel von 180° gegeneinander versetzt angeordnet sind, sich also am Umfang des Verschlußteils gegenüberliegen. Die beiden achsparallelen Längsnuten gehen dabei jeweils von sich gegen¬ überliegenden Längskanten der radial offenen, in Umfangs¬ richtung verlaufenden Nut aus und wirken mit zwei am Innen¬ umfang bzw. an der Berührungsfläche des Behälteranschlußteils sitzenden, zur Behälterachse hin bzw. radial einwärts weisen- den Nocken zusammen, die ebenfalls um 180° in Umfangsrichtung des Behälteranschlußteils versetzt liegen sowie parallel zur Längsachse des Behälteranschlußteils zueinander versetzt in unterschiedlicher Höhe desselben angeordnet sind.

Um für unterschiedliche Anwendungen, z. B. einerseits für Chemikalien und andererseits für Getränke, mehrere unterein¬ ander nicht verwechselbare Ventil- und Behältervarianten mit Sicherheitsverschlüssen der zuletzt erläuterten Art erzeugen zu können, wurde bereits vorgeschlagen, den Nocken und Nuten der Sicherheitsverschlüsse für Getränkebehälter jeweils ein anderes, bspw. kleineres Breitenmaß zu geben als den Nocken undNutenanden SicherheitsverschlüssenfürChemikalienbehäl¬ ter. Dadurch ist dann zwar gewährleistet, daß der Verschlu߬ teil eines Sicherheitsverschlusses für Getränkebehälter mit seinen schmalen Nutennicht in den Behälteranschlußteil eines Chemikalienbehälters mit breiten Nocken eingesetzt werden kann. Folglich ist dann aber auch ausgeschlossen, daß ein Chemikalienbehälter auf einer Getränkeanlage befüllt werden könnte, weil auch deren Anschlußstücke (Zapfköpfe) nicht zum Behälteranschlußteil der Chemikalienbehälter passen.

Umgekehrt kann aber bei den bekannten Sicherheitsverschlüssen das Verschlußteil und folglich auch das Anschlußstück (der Zapfköpf) für Chemikalienbehälter mit seinen breiten Nuten in den Behälteranschlußteil von Getränkebehältern mit schmalen Nuten eingesetzt werden, so daß insofern immer noch ein erhebliches Sicherheitsrisiko besteht.

Bei der Benutzung dieser bekannten Sicherheitsverschlüsse scheiden also weitergehende Möglichkeiten der sicheren Varia- tion von nur in der vorgesehen Kombination verbindbaren Verschlußteilen und Behälteranschlußteilen allein durch Verändern der Nocken- und Nutenbreite aus, weil in jedem Falle derVerschlußteilmitdenbreiteren, achsparallelenLängsnuten in den Behälteranschlußteil mit den schmaleren Nocken ein- schiebbar ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für Sicher¬ heitsverschlüssedervorbekannten, nachArt eines Bajonettver¬ schlusses wirkenden Bauart, ein Systemvorzuschlagen, das eine Vielzahl von sicheren Kombinationspaaren ermöglicht, welche untereinander absolut verwechslungssicher sind, ohne daß hierfür besondere oder zusätzliche fertigungstechnische Aufwendungen erforderlich wären.

Diese Aufgabe wird, ausgehend von einem Sicherheitsverschluß für einen Behälteranschluß, bei dem an den sich berührenden Flächen von Behälteranschlußteil und Verschlußteil mindestens zwei Nocken angeordnet sind, die mit einer radial offenen und in U fangsrichtung verlaufenden Nut sowie mindestens zwei axialen Nuten am jeweiligen Gegenstück in Form eines Bajonett¬ verschlusses zusammenwirken, dadurch gelöst, daß die Kom¬ binationspaare der mehreren Nocken und achsparallelen Nuten in Umfangsrichtung von Behälteranschlußteil und Verschlußteil mehrerer in sich gleichartiger Behälteranschlüsse voneinander unterschiedliche (Winkel-) Abstände aufweisen. Mit einer solchen Konzeption für ein Sicherheitsverschluß-System ist es

möglich, einfach durch Festlegen einer geeigneten Abstufung der (Winkel-) Abstände für die Nocken und die achsparallelen Längsnuten in Umfangsrichtung der Berührungsflächen von Behälteranschlußteil und Verschlußteil eine Vielzahl von miteinander unverwechselbaren bzw. nicht kompatiblen Kom¬ binationspaaren von Verschlußteilen und Behälteranschlußteilen für Sicherheitsverschlüsse zu erzeugen. Wenn nämlich der Umfangsabstand zwischen den achsparallelen Nuten in dem einen Funktionsteil nichtmitdemUmfangsabstand zwischenden Nocken am anderen Funktionsteil übereinstimmt, läßt sich die Ver¬ bindung zwischen diesen Funktionsteilen zumindest nicht bis in die erforderliche Endlage und damit auch nicht zur Fixie¬ rung durch den Sicherheitsring führen.

Nach dem Erfindungsvorschlag ist es möglich, eine größere Anzahl verschiedener Kombinationspaare allein über die Varia¬ tion des Umfangsabstandes zu erzeugen. Es ist dabei nicht erforderlich, mit unterschiedlichen Nut- und Nockenbreiten zu operieren, so daß nur minimale Kosten für Fertigung und Produktionsmittel anfallen.

Eine weitere Vervielfältigung der nicht kompatiblen Kombina¬ tionspaare läßt sich erfindungsgemäß noch dadurch erreichen, daß mehr als zwei Nockenpaare und Nutenpaare an jedem Behäl- teranschlußteil und Verschlußteil angeordnet werden.

Das Behälteranschlußteil kann als ein in den Deckel bzw. die obere Endwand des Behälters eingesetzter Stutzen ausgeführt werden, in den sich das eigentliche Verschlußteil nach Art eines Stopfens einsetzen läßt. Das ist nach der Erfindung aber nur möglich, wenn die Nocken, z. B. am Innenumfang des Stut¬ zens imUmf ngsrichtungdengleichenWinkelabstandvoneinander haben, wie die bspw. am Außenumfang des Stopfens ^{^} vorgesehenen achsparallelen Nuten. Mit einer ersten Axialbewegung des Stopfens wird dann zunächst die erste achsparallele Nut desselben über den ersten Nocken im Stutzen gesteckt, bis

letzterer gegen die obere Randkante der radial offenen und in Umfangsrichtung verlaufenden Nut stößt. Dann wird der Stopfen winkelverdreht, bis er mit seiner zweiten achsparallelen Nut über dem zweiten Nocken zu liegen kommt. Nur wenn Stutzen und Stopfen zueinander passen bzw. untereinander kompatibel sind, gelangt damit der zweite Nocken in den Bereich der ersten Axialnut. Erst in diesem Falle ist es möglich, dem Stopfen eine zweite Axialbewegung zu erteilen, bei der dann die zweite Axialnut mit dem ersten Nocken und die erste Axialnut mit dem zweiten Nocken in verdrehsicheren Formschlußeingriff gelangt. Dabei trifft dann das untere Ende des als Stopfen wirkenden Verschlußteils auf die in einer Fassung nahe dem unteren Ende des als Stutzen ausgestalteten Behälteranschlußteils abge¬ stützte elastische Dichtung. Diese wirddabei soweit elastisch verformt, bis der in Radialrichtung elastisch nachgiebige Sprengring mit den beiden korrespondierenden Umfangsnuten von Stopfen und Stutzen eine Rastverbindung eingeht, die sich nur unter Zuhilfenahme eines Spezialwerkzeuges wieder lösen läßt. Zweckmäßig ist es, wenn der Sprengring ständig in der Umfangs- nut des Stopfens sitzt, während er lösbar in die Umfangsnut des Stutzens einspringt.

Das erfindungsgemäßeLösungsprinzip ist natürlich auch anwend¬ bar, wenn die Nocken am Außenumfang des Stopfens vorgesehen sind, während sich die axialen Nuten und die radial offene, in Umfangsrichtungverlaufende Nut am Innenumfang des Stutzens vorgesehen sind.

Eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigen

Figur 1 einen mit einem Sicherheitsverschluß versehe¬ nen Behälter,

Figur 2 in größerem Maßstab den aus einem Behälter¬ anschlußteil und einem zugehörigen Verschluß-

teil bestehenden Sicherheitsverschluß in Schnittdarstellung, wobei die linke Hälfte die geschlossene Ventilstellung und die rechte Hälfte die geöffnete Ventilstellung erkennen läßt und

Figur 3 eine Abwinkelung der Berührungsflächen von

Behälteranschlußteil und Verschlußteil des Sicherheitsverschlusses.

In Figur 1 der Zeichnung ist bspw. ein zylindrischer Behälter

1 gezeigt, der in seinem die obere Endwand bildenden Deckel

2 mit einem Sicherheitsverschluß 3 versehen ist, der den eigentlichen Behälteranschluß bildet.

Gemäß Figur 2 weist der SicherheitsVerschluß 3 bzw. der Behälteranschluß ein mit dem Deckel 2 verbundenes Behälter¬ anschlußteil 4 auf, mit dem ein Verschlußteil 5 zwecks Bildung des eigentlichen Sicherheitsverschlusses 3 zusammenwirkt.

Das Verschlußteil 5 weist eine radiale umlaufende Nut 7 auf, an die sich eine zur Behälteraußenseite hin gerichtete achs- parallele Nut 6 und eine zur Behälterinnenseite hin gerichtete achsparallele Nut 8 mit gleicher Tiefe anschließen.

InverriegeltemZustanddes Sicherheitsverschlusses 3 befinden sich in der achsparallelen Nut 6 eine aus dem Behälteran¬ schlußteil 4 nach innen verpreßte Nocke 9 und in der achspar¬ allelen Nut 8 eine aus dem Behälteranschlußteil 4 nach innen gepreßte Nocke 10, Die Nocken 9 und 10 bilden mit den Nuten 6 und 8 einen gegen Verdrehung gesicherten Formschluß. Im Behälternahbereich des Behälteranschlußteils 4 ist eine Dichtung 11 zwischen Behälteranschlußteil und Verschlußteil 5 angeordnet. UmdenVerschlußteil 5 und den Behälteranschluß- teil 4 in der Verschlußposition zu halten, ist im oberen Bereichdes Sicherheitsverschlusses 3 eingeteilterSprengring

12 angeordnet, der bei Erreichen der Verschlußposition in die korrespondierende Umfangsnuten 14 und 15 vom Verschlußteil 5 und Behälteranschlußteil 4 einspringt und somit diese Ver¬ schlußposition in axialer Richtung sichern.

Anhand der in Figur 3 dargestellten Abwicklung der Berührungs¬ flächen von Behälteranschlußteil 4 und Verschlußteil 5 läßt sich der Einbau des Verschlußteils 5 in den Behälteranschlu߬ teil 4 bis zur Verschlußposition leicht beschreiben. Danach wird zunächst das Verschlußteil 5 in das Behälteranschlußteil 4 eingeführt und mit seiner achsparallelen Nut 8 durch eine axiale Bewegung über die äußere Nocke 9 verschoben, bis diese an der äußeren Kante der radial offenen und in Umfangsrichtung verlaufenden Nut 7 zur Anlage kommt. Da die radial offene Nut 7 ein breites Maß hat, das größer als die axiale Breite der Nocke 9 ist, läßt sich das Verschlußteil 5 im Behälteran¬ schlußteil 4 um den Winkel XI verdrehen bis die achsparallele Nut 8 über der weiteren Nocke 19 positioniert ist. Nur wenn einerseits der Umfangsabstand der Nocken 9 und 10 und anderer- seits der Umfangsabstand der achsparallelen Nuten 6 und 8 beide demMaß XI entsprechen, kann das Verschlußteil 5 nunmehr durch eine weitere axiale Bewegung zum Behälterinnenteil hin indieVerschlußposition gebrachtwerden. In dieserVerschlu߬ position bilden die jeweiligen Nutpaare 6, 9 und Nockenpaare 8, 10 einen radialen Formschluß. In dieser Verschlußposition gelangt die Dichtung 11 in Funktion und der Sprengring 12 sichert das Verschlußteil 5 gegen eine axiale Bewegung im Behälteranschlußteil 4 nach außen.

In Figur 3 der Zeichnung ist erkennbar, daß die Nocken B und 10 eine radiale Breite B haben, während die achsparallelen Nuten 6 und 8 mit einer Breite A vorgesehen sind. Dabei beträgt die Breite A der achsparallelen Nuten 6 und 8 etwa B + 1 mm.

Wesentlich für einen als Behälteranschluß dienenden Sicher-

heitsVerschluß ist, daß das Maß XI für die Umfangsabstände der Nocken 9 und 10 und der Nuten 6 und 8 von Kombinationspaar zu Kombinationspaar unterschiedlich gestaltet wird. Dabei kann das Maß XI minimal etwa 15 mm betragen, während sich die Maßschritte für XI von Kombinationspaar zu Kombinationspaar um etwa A/.2, also um die halbe Breite A der achsparallelen Nuten 6 und 8 variieren lassen. Es ist dabei zweckmäßig, sowohl das Behälteranschlußteil 4 als auch das Verschlußteil

5 mit einer Kennzeichnung 14 für das jeweils zur Anwendung gelangte Maß XI zu versehen.

Mit der vorgeschlagenen Konzeption läßt sich bei einem übli¬ chen Durchmesser von etwa 40 mm für einen Behälteranschluß ein System von etwa 30 Kombinationspaaren für Sicherheitsver- Schlüsse von Behälteranschlüssen auf einfache Art und Weise entwickeln, die untereinander nicht kompatibel sind.

Bei dem in den Figuren 2 und 3 der Zeichnung gezeigten Behäl¬ teranschluß ist das Behälteranschlußteil 4 als ein in den Deckel 2 bzw. die obere Endwand des Behälters 1 eingesetzter Stutzen ausgeführt, in den das eigentliche Verschlußteil 5 nach Art eines Stopfens eingesetzt werden kann. Das ist aber nur möglich, wenn die Nocken 9 und 10 am Innenumfang des Stutzens den gleichen Abstand XI voneinander haben, wie die amAußenumfang des Stopfens vorgesehenen achsparallelen Nuten

6 und 8. Mit einer ersten Axialbewegung des Stopfens wird zunächst die achsparallele Nut 8 über den Nocken 9 gesteckt, bis letzterer gegen die obere Randkante der radial offenen und in Umfangsrichtung verlaufenden Nut 7 stößt. Dann wird der Stopfen winkelverdreht, bis er mit seiner zweiten achspar¬ allelen Nut 6 über dem Nocken 9 zu liegen kommt. Nur wenn der Stutzen 4 und der Stopfen 5 zueinander passen bzw. kompatibel sind, gelangt damit der Nocken 10 in den Bereich der ersten Axialnut 8. Nunmehr ist es erst möglich, dem Stopfen 5 eine zweite Axialbewegung zu erteilen, bei der dann die Axialnut 6 mit dem Nocken 9 und die Axialnut 8 mit dem Nocken 10 in

verdrehsicheren Formschlußeingriff gelangt. Dabei trifft dann das untere Ende des als Stopfen wirkenden Verschlußteils 5 auf die in einer Fassung nahe dem unteren Ende des als Stutzen ausgestalteten Behälteranschlusses 4 abgestützte elastische Dichtung 11. Diese wird dabei soweit elastisch verformt, bis der elastisch nachgiebige Sprengring 12 mit den beiden korre¬ spondierenden Umfangsnuten 14 und 15 eine Rastverbindung eingeht. Von den beiden Umfangsnuten 14 und 15 befindet sich eine am Außenumfang des Stopfens 5 und die andere am Innen- umfang des Stutzens 4. Zweckmäßig ist es, wenn der Sprengring 12 ständig in der Umfangsnut 14 des Stopfens 5 sitzt, während er - nur durch ein Spezialwerkzeug - lösbar in die Umfangsnut 15 des Stutzens 4 einspringt.

Vorstehend ist zwar lediglich ein Behälteranschluß mit Si¬ cherheitsverschluß 3 beschrieben, bei dem Behälteranschlußteil 4 und Verschlußteil 5 unter Vermittlung von zwei Nocken 9 und 10 sowie zwei achsparallelen Nuten 6 und 8 miteinander in Wirkverbindung treten können. Im Rahmen der Erfindung liegt es aber auch, Kombinationspaare von Behälteranschlußteil 4 und Verschlußteil 5 zu bilden, die über mehr als zwei Nocken und mehr als zwei achsparallele Nuten zusammenarbeiten.

Abweichend von der beschriebenen Bauform eines Behälteran- Schlusses mit SicherheitsVerschluß 3 ist es auch möglich, die Nocken am Außenumfang des nach Art eines Stopfens wirkenden Verschlußteils 5 und folglich die achsparallelen Nuten sowie die diese miteinander verbindende, in Umfangsrichtung ver¬ laufende Nut am Innenumfang des als Stutzen ausgestalteten Behälteranschlusses 4 vorzusehen.