Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SANITARY CLEANING AGENT HAVING A CUBIC PHASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/204965
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary cleaning agent comprising: at least one scent; at least one anionic surfactant; a mixed alkoxylated block copolymer; and at least one additive selected from the group of inorganic salts, polyols and monosaccharides, disaccharides and/or sugar alcohols; wherein the cleaning agent has a cubic phase at T = 20°C. The invention also relates to a system comprising the sanitary cleaning agent and an applicator for self-adhesive application of the agent onto a surface and a WC basket containing the agent.

Inventors:
SCHMIEDEL PETER (DE)
SCHYMITZEK TATIANA (DE)
BIRNBACH JANINE (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/059224
Publication Date:
October 14, 2021
Filing Date:
April 08, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D3/20; C11D3/22; C11D3/37; C11D3/50; C11D17/00
Domestic Patent References:
WO2017034792A12017-03-02
Foreign References:
EP1086199B12002-05-29
EP1318191A12003-06-11
EP2014758A12009-01-14
EP3587545A12020-01-01
EP1086199B12002-05-29
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Sanitäres Reinigungsmittel umfassend wenigstens einen Duftstoff; wenigstens ein anionisches Tensid; ein gemischt alkoxyliertes Blockcopolymer; wenigstens ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker, Zweifachzucker und/oder Zuckeralkohle, wobei das Reinigungsmittel bei T = 20°C eine kubische Phase aufweist.

2. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß Anspruch 1 , wobei das gemischt alkoxylierte Blockcopolymer ein gemischt ethoxyliertes-propoxyliertes Blockcopolymer umfasst.

3. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Additiv in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 25 Gew.-% vorliegt.

4. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine anionische Tensid ausgewählt ist aus der Gruppe LAS, Alkylethersulfate, und/oder Alkylsulfate.

5. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine anionische Tensid in einer Gesamtmenge von 1% bis 15% in der Zusammensetzung vorliegt.

6. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das anorganische Salz wenigstens ein Salz umfasst, welches aus Kationen ausgewählt aus der Gruppe der Alkalimetalle, der Gruppe der Erdalkalimetalle, Ammoniumionen, und/oder dreiwertigen Metallen und aus Anionen ausgewählt aus der Gruppe der Halogenide, Carbonate, Sulfate, und/oder Acetat gebildet ist, insbesondere AICI3 und/oder NaCI.

7. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das anorganische Salz in einer Menge von 1% bis 15% vorliegt.

8. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gesamtmenge an Monozucker und/oder einen Zuckeralkohol 0,1 bis 10 Gew.-% beträgt. 9. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Additiv einen Zweifachzucker und/oder einen Monozucker umfasst und der Monozucker und/oder der zweifach Zucker ausgewählt ist aus der Gruppe Glucose und/oder Fructose und/oder Saccharose und/oder Maltose oder Mischungen davon.

10. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polyol ausgewählt ist aus der Gruppe Glycerin, Propylenglycol und/oder Sorbitol oder Mischungen davon.

11. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das ethoxylierte-propoxylierte Blockcopolymer bevorzugt ein Blockcopolymer ist, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 80 bis 120, bevorzugt 90 bis 110, Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 50 bis 90 Propoxyeinheiten gebildet ist, bevorzugt 60 bis 80, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 80 bis 120 Ethoxyeinheiten, bevorzugt 90 bis 110, gebildet ist.

12. Sanitäres Reinigungsmittel gemäß Anspruch 11 , wobei die Menge an ethoxyliertem- propoxyliertem Blockcopolymer weniger als 30 Gew.-%, bevorzugt weniger als 25 Gew.-% beträgt.

13. System umfassend eine Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Applikator zur selbsthaftenden Applikation des Reinigungsmittels an eine Oberfläche.

14. Toilettenkörbchen, welches ein Reinigungsmittels gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10 aufweist.

Description:
SANITÄRES REINIGUNGSMITTEL MIT KUBISCHER PHASE

Aus dem Stand der Technik sind sanitäre Mittel in fester Gelform bekannt. Solche werden beispielsweise als selbsthaftende sanitäre Mittel verwendet. Diese selbsthaftenden sanitären Mittel sind geeignet, eigenständig, d.h. ohne weitere Hilfsmittel, an Oberflächen zu haften. Insbesondere sind aus dem Stand der Technik Toilettensteine, die eine selbsthaftende Zusammensetzung aufweisen, bekannt. Solche Toilettensteine können ohne Körbchen an die Wand der Toilettenschüssel angebracht werden und haften dort selbst nach einer Mehrzahl von Abspülvorgängen selbstständig. Beispielsweise ist in der Druckschrift EP 1 086 199 B1 ein selbsthaftendes sanitäres Mittel in Form eines Gels beschrieben, welches selbstständig an Oberflächen von Gegenständen, die üblicherweise im sanitären Bereich verwendet werden, wie Toilettenschüsseln, haftet und erst nach mehreren Spülgängen von der Toilettenoberfläche abgespült wird.

Selbsthaftende Gelzusammensetzungen werden auch als feste Gelzusammensetzungen bezeichnet. Sie unterscheiden sich von fließbaren Gelzusammensetzungen dahingehend, dass diese selbstständig an Trägermaterialen, beispielsweise der Toilettenschüssel, haften. Selbsthaftend bedeutet in diesem Zusammenhang insbesondere, dass die Gele erst nach einer Vielzahl von Spülungen von der Toilettenschüssel abgespült werden. Der Begriff des selbsthaftenden Gels ist dem Fachmann hinlänglich bekannt. Es wird beispielsweise auf die EP 1086199 B1 verwiesen.

Die genannten gelförmigen Reinigungs- und Duftprodukte erfreuen sich gegenüber den klassischen „WC-Steinen“, welche als feste Reinigungsmittelformkörper ausgebildet sind, beim Verbraucher immer größerer Beliebtheit. Im Markt und im Stand der Technik sind sowohl Gelprodukte zur Applikation in einem „Körbchen“ als auch solche, die selbständig an der Wand des WCs haften beschrieben.

Allerdings zeigen die aus dem Stand der Technik bekannten gelförmigen Reinigungs- und Duftprodukte mitunter eine nur eine unbefriedigende Konsistenz, wobei beobachtet wurde, dass sich das Gel unter Verlust oder Aufnahme von Wasser in unerwünschter Weise verändert. Ferner wurde festgestellt, dass das Schäumungsverhalten von den bekannten Gelzusammensetzungen auf Grundlage von Fettalkoholethoxylaten nicht zufriedenstellend ist. Insbesondere weisen diese Zusammensetzungen keine langanhaltende Schaumbildung beziehungsweise Schaumstabilität auf.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gelförmiges Reinigungs- und Duftprodukt vorzuschlagen, welches eine stabile Konsistenz mit gutem Abspülverhalten aufweist und gleichzeitig eine gute initiale Schaumbildung („Flashfoam“) und zudem langanhaltende Schaumstabilität aufweist. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Bereitstellung eines sanitären Reinigungsmittels umfassend einen Duftstoff; wenigstens ein anionisches Tensid; ein gemischt alkoxyliertes Blockcopolymer; und ferner wenigstens ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker und/oder Zuckeralkohle. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsmittel bei T = 20°C eine kubische Phase auf.

Eine kubische Phase bedeutet im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung, dass sich kugelförmige Polymermizellen in einem kubischen Gitter anordnen. Eine strukturelle Bedingung hierfür ist, dass der Packungsparameter des Polymers auch bei hohen Konzentration noch die Bildung sphärischer Mizellen zulässt. Es wird angenommen, dass dies im Falle des erfindungsgemäß verwendeten Blockcopolymers durch den gemischt alkoxylierten Charakter des Blockcopolymers erreicht wird. Das gemischt alkoxylierte Blockcopolymer weist hydrophile Teile und hydrophobe Teile auf und eignet sich hervorragend zur Bildung einer stabilen kubischen Phase. Es wurde gefunden, dass insbesondere das Schaumstabilität des gemischt alkoxylierten Blockcopolymers dem Schäumungsverhalten von üblicherweise bei gelförmigen sanitären Reinigungsmitteln auf Basis von Fettalkoholethoxylaten überlegen ist.

Die erfindungsgemäßen Gele zeichnen sich auch durch eine hohe Stabilität bzw. „Robustheit“ gegenüber Wasseraufnahme bzw. Wasserabgabe aus. Die Gleichgewichtsluftfeuchte, d.h. die Luftfeuchte, bei der ein offen gelagertes erfindungsgemäßes Produkt weder aus der Luft Wasser aufnimmt noch verliert, beträgt bei 25°C z.B. 74%. Unterhalb dieser Luftfeuchte verliert das Produkt geringfügig Wasser, z.B. 10% seines Gewichts innerhalb von 40 Tagen. Aufgrund des Phasenverhaltens verlässt man dabei aber die kubische Phase nicht und die Theologischen Eigenschaften ändern sich nur unwesentlich. Die Empfindlichkeit gegenüber einer Wasseraufnahme ergibt sich daraus, wie weit die jeweilige Zusammensetzung von der Phasengrenze entfernt ist. Es lässt sich im Rahmen der erfindungsgemäßen Zusammensetzung ohne Weiteres eine Rezeptur finden, die 10, 20, 30% Wasser aufnehmen kann, ohne dass die kubische Phase verlassen wird.

Für die Anwendung als Reinigungsmittel, beispielsweise zur selbsthaftenden Applikation an der Oberfläche einer Toilettenschüssel oder in einem Reinigungsmittelkörbchen, ist allerdings zudem die Eignung der Zusammensetzung zur initialen Schaumbildung von entscheidender Bedeutung.

Tenside dienen zur Verbesserung der Reinigungswirkung und des Schaumverhaltens der erfindungsgemäßen Rezepturen insbesondere des initialen Schaums („Flashfoam“). Da polymere Amphiphile einen zwar stabilen Schaum erzeugen können, jedoch aufgrund ihrer langsamen Diffusion an die Oberfläche nur wenig „Flashfoam“ erzeugen ist der Einsatz von niedermolekularen Tensiden hier vorteilhaft. Unter den bekannten Tensidtypen zeigen anionische Tenside eine besonders vorteilhafte Schaumbildungscharakteristik. Insbesondere ein stabiler „Flashfoam“ kann bevorzugt durch anionische Tenside erzeugt werden. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsmittel daher wenigstens ein anionisches Tensid auf.

Es wurde nun allerdings gefunden, dass durch die Zugabe des anionischen Tensids die Stabilität der kubischen Phasen und damit auch die „Robustheit“ der Zusammensetzung erheblich verringert und deren Abspülverhalten verschlechtert wird. Insbesondere wird der Existenzbereich der kubischen Phase im Phasendiagramm verkleinert, d.h. durch den Zusatz von anionischem Tensid wird bei Anwendungsbedingungen die gelförmige kubische Phase in eine fließfähige isotrope, mizellare Phase umgewandelt werden, welche den anwendungstechnischen Anforderungen nicht mehr genügt.

Es wird vermutet, dass die anionischen Tenside zwar zuverlässig eine hervorragende „Flashfoam“ Bildung ermöglichen, aber durch das Vorhandensein der negativen Kopfgruppen und den daraus resultierenden abstoßendenden elektrostatischen Coulomb-Wechselwirkungen die durch das gemischt alkoxylierte Polymer gebildete kubische Phase destabilisiert wird.

Es wurde nun gefunden, dass die durch das anionische Tensid destabilisierte kubische Phase des sanitären Reinigungsmittels durch wenigstens ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker und/oder Zuckeralkohle selbst in Anwesenheit eines Tensids stabilisiert werden kann. Diese Erkenntnis liegt der vorliegenden Erfindung zugrunde.

Die Stabilisierung erfolgt dahingehend, dass auch bei einer Temperatur von T = 20°C die kubische Phase thermodynamisch bevorzugt ist. Möglichkeiten, das Vorliegen einer kubischen Phase festzustellen, insbesondere rheologische Messungen und Streuungsmessungen, z.B. SAXS (Small Angle X-Ray Scattering), sind dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt bekannt. Abhängig von der Art und Menge des anionischen Tensids und des Polymers wird der Fachmann die Art und Menge des Additivs dahingehend verändern, dass die Zusammensetzung bei T = 20°C eine kubische Phase bildet.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist ein „Tensid“ bevorzugt ein niedermolekulares Tensid, wie diese dem Fachmann auf dem Gebiet der Reinigungsmittel bekannt sind. Gemäß dieser Ausführungsform werden Polymere nicht als Tenside angesehen. Ein anionisches Tensid im Sinne der Erfindung ist demnach ein niedermolekulares Tensid, wie dieses dem Fachmann auf dem Gebiet der Reinigungsmittel bekannt ist, mit einer negativen Gesamtladung. Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist ein gemischt alkoxyliertes Blockcopolymer ein Polymer, welches wenigstens einen ersten Block aufweist, welcher aus mehreren AI koxyein heiten eines ersten Typs gebildet ist, bevorzugt Ethoxyeinheiten, und wenigstens einen zweiten Block aufweist, welcher aus mehreren AI koxyein heiten eines zweiten Typs gebildet ist, bevorzugt Propoxyein heiten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das gemischt alkoxylierte Blockcopolymer ein gemischt ethoxyliertes-propoxyliertes Blockcopolymer umfasst.

In diesem Zusammenhang ist ein „ethoxyliertes-propoxyliertes Blockcopolymer“ ein Polymer, welches wenigstens einen ersten Block aufweist, welcher aus mehreren Ethoxyeinheiten gebildet ist, und wenigstens einen zweiten Block aufweist, welcher aus mehreren Propoxyeinheiten gebildet ist.

Weiter bevorzugt entspricht dabei die Anzahl der Alkoxyeinheiten des ersten Blocks als auch die Anzahl der Alkoxyeinheiten bevorzugt wenigstens dem Zweifachen der Anzahl der Alkoxyeinheiten des zweiten Blocks. Dies ermöglicht eine stabile Mizellenbildung für die kubischen Phase.

Das gemischte Blockcopolymer ist weiter bevorzugt ein Blockcopolymer, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus mehreren Alkoxyeinheiten eines ersten Typs, bevorzugt Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus mehreren Alkoxyeinheiten eines zweiten Typs, bevorzugt aus mehreren Propoxyeinheiten gebildet ist, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher bevorzugt aus mehreren Alkoxyeinheiten des ersten Typs gebildet ist, bevorzugt Ethoxyeinheiten.

Das ethoxyliertes-propoxylierte Blockcopolymer ist weiter bevorzugt ein Blockcopolymer, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 5 bis 60 Propoxyeinheiten gebildet ist, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist.

Das ethoxyliertes-propoxylierte Blockcopolymer ist weiter bevorzugt ein Blockcopolymer, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 5 bis 60 Propoxyeinheiten gebildet ist, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist, wobei die Anzahl der Ethoxyeinheiten des ersten Blocks als auch die Anzahl der Ethoxyeinheiten des dritten Blocks wenigsten dem 1 ,5 fachen, bevorzugt dem Zweifachen der Anzahl der Propoxyeinheiten des zweiten Blocks entspricht. Das ethoxyliertes-propoxylierte Blockcopolymer ist weiter bevorzugt ein Blockcopolymer, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 5 bis 60 Propoxyeinheiten gebildet ist, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 120 Ethoxyeinheiten gebildet ist, wobei die Anzahl der Ethoxyeinheiten des ersten Blocks als auch die Anzahl der Ethoxyeinheiten des dritten Blocks wenigsten dem 1 ,5 fachen, bevorzugt dem zweifachen, der Anzahl der Propoxyeinheiten des zweiten Blocks entspricht.

Besonders bevorzugt ist ein Blockcopolymer der folgenden Struktur:

EO-PO-EO-Blockkopolymere sind kommerziell erhältlich z.B. unter dem Markennamen „Pluronic ®“. Es wurde gefunden, dass sich beispielsweise auch die Polymere Pluronic F 127 oder Pluronic 6800 eignen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei die Gesamtmenge an gemischt alkoxyliertem Blockcopolymer wenigstens 20 Gew.-% beträgt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei die Gesamtmenge an gemischt alkoxyliertem Blockcopolymer wenigstens 20 Gew.-%, weiter bevorzugt wenigstens 30%, beträgt.

Weiter bevorzugt betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei die Gesamtmenge an gemischt alkoxyliertem Blockcopolymer wenigstens 20 Gew.-% , weiter bevorzugt wenigstens 30%, und höchstens 90 Gew.-% beträgt, noch weiter bevorzugt wenigstens 30 Gew.-% und höchstens 80 Gew.-%.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das Additiv in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 45 Gew.-% vorliegt, weiter bevorzugt in einer Menge von 5 Gew.-% bis 25 Gew.-% und weiter bevorzugt in einer Menge von 10 Gew.-% bis 25 Gew.-%.

Erfindungsgemäß ist das Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker und/oder Zuckeralkohle. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsmittel bei T = 20°C eine kubische Phase auf. Bevorzugt weist das Mittel wenigstens einen Monozucker auf. Weiter bevorzugt weist das Mittel wenigstens einen Monozucker und ein anorganisches Salz auf. Wenigstens ein Monozucker und ein anorganisches Salz in Kombination stabilisieren die kubische Phase besonders gut.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das wenigstens eine Tensid ein anionisches Tensid ist. Grundsätzlich eignen sich alle niedermolekularen Tenside, bevorzugt sind jedoch Tenside mit einer Kopfgruppenladung, insbesondere anionische Tenside, insbesondere LAS und/oder Alkyl-Ethersulfat und/oder Alkylsulfate, welche sich durch ein besonders gutes Flashfoam-Verhalten auszeichnen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das wenigstens eine Tensid, insbesondere das wenigstens eine anionische Tensid, in einer Gesamtmenge von wenigstens 1% in der Zusammensetzung, weiter bevorzugt in einer Gesamtmenge von wenigstens 1% bis 15 Gew.-%, vorliegt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das anorganische Salz wenigstens ein Salz umfasst, welches aus Kationen ausgewählt aus der Gruppe der Alkalimetalle, der Gruppe der Erdalkalimetalle, Ammoniumionen, und dreiwertigen Metallen und aus Anionen ausgewählt aus der Gruppe der Halogenide, Carbonate, Sulfate, und/oder Acetat gebildet ist, insbesondere AICI3 und/oder NaCI.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das anorganische Salz in einer Menge von 1% bis 15% vorliegt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei die Gesamtmenge an Monozucker und/oder Zuckeralkohol 0,1 bis 10 Gew.-% beträgt.

Der Monozucker oder Bausteine der Zweifachzucker sind bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe Ribose, Arabinose, Xylose, Lyxose, Allose, Altrose, Glucose, Mannose, Gulose, Idose, Galactose.Talose, Ribulose, Xylulose, Psicose, Fructose; Sorbose und/oder Tagatose oder Mischungen davon.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei der Monozucker ausgewählt ist aus der Gruppe Glucose, Fructose oder Mischungen davon.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein sanitäres Reinigungsmittel, wobei das Polyol ausgewählt ist aus der Gruppe Glycerin, Propylenglycol und/oder Sorbitol oder Mischungen davon. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein System umfassend eine Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Applikator zur selbsthaftenden Applikation des Reinigungsmittels an eine Oberfläche. Solche Applikatoren sind dem Fachmann aus dem Stand der Technik bekannt. Der Applikator kann beispielsweise eine Spritze sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Toilettenkörbchen, welches ein Reinigungsmittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist. Solche Toilettenkörbchen werden bevorzugt am Rand der Toilettenschüssel angebracht. Bei Spülung wird Spülwasser in das Körbchen geleitet, welches die Zusammensetzung abspült. Die Verwendung einer Zusammensetzung, die auch bei T = 20 °C eine kubische Phase aufweist, ist vorteilhaft, da die Zusammensetzung ein festes Gel bildet, welches an der Innenwandung des Körbchens anhaftet und nicht an dieser Herunterrutscht. Dies ermöglicht ein optisch ansprechendes Produkt und ein gleichmäßiges Abspülverhalten, was wiederum gleichmäßige und langanhaltende Schaumbildung und Schaumqualität bedingt.

Ausführungsbeispiele:

Bildung der kubische Phase:

Zunächst wurde die Stabilität der kubischen Phase einer binären Zusammensetzung mit gemischt ethoxyliertem-propoxylierten Blockcopolymer (EO-PO-EO Blockcopolymer) als Vergleichsversuch C1 , dessen Phasendiagramm in Figur 1 gezeigt ist (siehe G. Wanka, H. Hoffmann, and W.

Ulbricht, “Phase Diagrams and Aggregation Behavior of Poly(oxyethylene)-Poly(oxypropylene)- Poly(oxyethylene) Triblock Copolymers in Aqueous Solutions), untersucht.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, nimmt die thermodynamische Stabilität der kubischen Phase mit dem Anteil an Blockcopolymer zu. Ein anwendungsgeeignetes festes Gel sollte eine kubische Phase zumindest noch bei Raumtemperatur bilden, also bei einer Temperatur von T = 20°C. Nur in diesem Fall ist sichergestellt, dass das Gel die erforderlichen Eigenschaften wie Robustheit und gegebenenfalls Selbsthaftung an Oberflächen, wie einer Toilettenschüssel oder der Innenseite eines Reinigungsmittelkörbchens, aufweist. We aus Figur 1 ersichtlich ist, ist selbst bei einem hohen Anteil von Polymer von 60 Gew.-% bei T = 20°C die isotrope Phase thermodynamisch bevorzugt. Bei einem geringeren Polymeranteil destabilisiert sich die kubische weiter bis hin zum völligen Verschwinden der kubischen Phase bei einem Polymeranteil unterhalb von 50 Gew.-%.

Für die Anwendung als Reinigungsmittel, beispielsweise zur selbsthaftenden Applikation an der Oberfläche einer Toilettenschüssel oder in einem Reinigungsmittelkörbchen, ist allerdings die Eignung der Zusammensetzung zur Schaumbildung und deren Reinigungswirkung von entscheidender Bedeutung. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsmittel daher wenigstens ein Tensid, bevorzugt ein anionisches Tensid, auf. Dieses dient der Verbesserung der Reinigungswirkung und des Schaumverhaltens, insbesondere des initialen Schaums („Flashfoam“).

Wrd dem binären System aus Wasser und Polymer allerdings ein anionisches Tensid wie beispielsweise LAS, so destabilisiert sich die kubische weiter. Der Existenzberiech der kubischen Phasen verringert sich in Abhängigkeit von der Tensidkonzentration weiter bis hin zum völligen Verschwinden der kubischen Phase. Eine kubische Phase bei Raumtemperatur ist in diesem Fall selbst bei hohen Polymerkonzentrationen nicht mehr zu erreichen und die Zusammensetzung wäre nur noch unzureichend zur selbsthaftenden Applikation an der Oberfläche einer Toilettenschüssel oder in einem Reinigungsmittelkörbchen geeignet.

Es wurde nun gefunden, dass selbst in Gegenwart eines anionischen Tensids die kubische Phase des Reinigungsmittels noch bei Raumtemperatur, T = 20°C, stabilisiert werden kann. Die wird anhand der folgenden erfindungsgemäßen Zusammensetzung E1 (Angabe Menge Aktivsubstanz) gezeigt:

Ingredient Percentage by mass

PE6800 40%

LAS 5,7%

Fructose 2,2%

NaCI 10,6%

Perfume 3,4%

Water 38,1%

Pluronic 6800 wurde als Polymer verwendet. Als anionisches Tensid wurde LAS, d.h. lineares Alkylbenzolsulfonat, wie dies dem Fachmann bekannt ist, verwendet. Als Additiv wurde ein anorganisches Salz (NaCI), sowie der Monozucker Fructose verwendet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wurde die kubische Phase rheologisch detektiert. Kubische Phasen zeichnen sich durch eine hohe Elastizität (G‘) bei einer gleichzeitig niedrigen Dämpfung (G“) aus. In einer oszillierenden Messung an einem Rotationsrheometer bei einer konstanten Frequenz von 1 Hz und einer Deformation von 0,1% kann man somit an dem Verlustfaktor tan5 den Übergang in eine kubische Phase erkennen. Der Wert des tan5 weist innerhalb der kubischen Phase typischerweise Werte <0,1 auf.

Eine weitere Möglichkeit zur Charakterisierung und zum Nachweis der kubischen Phase sind beispielsweise Streumethoden wie z.B. SAXS.

Beispielhaft ist in der Figur 2 der Übergang in die kubische Phase als Funktion der Temperatur für das erfindungsgemäße Beispiel E1 dargestellt. Der Phasenübergang liegt bei etwa 17°C vor. Oberhalb dieser Temperatur befindet sich die Zusammensetzung in der kubischen Phase. Damit ist selbst in Gegenwart des anionischen Tensids die kubische Phase des Reinigungsmittels auch noch unterhalb einer Raumtemperatur von T = 20°C stabil.

Im Falle des binären Systems C1 (Polymer-Wasser) verschwindet selbst in Abwesenheit eines destabilisierenden anionischen Tensids die kubische Phase bei einem Polymeranteil unterhalb von 50 Gew.-%, wie aus Figur 1 ersichtlich ist. Die Konzentration des Polymers beträgt dagegen in der erfindungsgemäßen Zusammensetzung E1 nur 40 Gew.-% und bildet selbst in Anwesenheit eines anionischen Tensides, eine kubische Phase noch bei T = 17°C. Hieraus kann geschlossen werden, dass die erfindungsgemäßen Additive nicht nur die destabilisierende Wirkung des anionischen Tensids kompensieren, sondern darüber hinaus die kubische Phase der Zusammensetzung gegenüber dem binären System weiter stabilisieren.

Zusammenfassend wird die bevorzugte kubische Phase des sanitären Reinigungsmittels umfassend einen Duftstoff; wenigstens ein Tensid sowie ein gemischt alkoxyliertes Blockcopolymer also durch wenigstens ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker und/oder Zuckeralkohle stabilisiert. Diese Erkenntnis liegt der vorliegenden Erfindung zugrunde.

Die Stabilisierung erfolgt dahingehend, dass selbst bei einer Temperatur von T = 20°C die kubische Phase thermodynamisch bevorzugt ist. Möglichkeiten, das Vorliegen einer kubischen Phase festzustellen, insbesondere rheologische Messungen und Streuungsmessungen, sind dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt bekannt. Abhängig von der Art und Menge des Tensids und des Polymers wird der Fachmann die Art und Menge des Additivs dahingehend verändern, dass die Zusammensetzung bei T = 20°C eine kubische Phase bildet.

Schaumverhalten:

Es wurde die Schaumlebensdauer der Rezeptur aus dem erfindungsgemäßen Beispiel E1 verglichen mit der folgenden Vergleichszusammensetzung:

Als Schäumtest dient ein „Contifoam“. In den Messzylinder des Contifoams wurden 500 ml einer Lösung des erfindungsgemäßen Produktes und des Vergleichsproduktes vom Stand der Technik in einer Konzentration von 0,27 g/l gegeben. Durch die Umpumpvorrichtung des Contifoam wurde Schaum erzeugt, dessen Zerfall nach dem Abschalten der Pumpe über zwei Stunden verfolgt wurde.

In Figur 3 wird gezeigt, dass die erfindungsgemäße Rezeptur E1 (oberer Verlauf) einen stabileren Schaum erzeugt als die Vergleichsrezeptur C2 (unterer Verlauf). Zusammenfassend ermöglicht also die erfindungsgemäße Kombination des Blockcopolymers mit einem anionischen Tensid nicht nur eine frühe Schaumbildung („Flashfoam“), sondern zudem eine langanhaltende Schaumbildung und Schaumstabilität.

Die oben genannten Versuche wurden mit Pluronic 6800 durchgeführt. Dieses ist ein E074P030E074 Copolymer, welches einen PO/EO Anteil von etwa 20% und ein molekulares Gewicht von 8270 Da aufweist.

Hieraus ergibt sich eine bevorzugte Ausführungsform dahingehend, dass das ethoxylierte-propoxylierte Blockcopolymer bevorzugt ein Blockcopolymer ist, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 60 bis 80 Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 20 bis 40 Propoxyeinheiten gebildet ist, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 60 bis 80 Ethoxyeinheiten gebildet ist. Ferner wurden weitere Experimente durchgeführt mit einem E0100P070E0100 Blockcopolymer (Pluronic F127, 22 Gew.-%), welches einen PO/EO Anteil von 35% und ein molekulares Gewicht von 12600 Da aufweist. Das erhaltene Gel zeigte sämtliche Vorteile des Gel, welches mit Pluronic 6800 erhalten worden ist.

Ferner konnten mit diesem Polymer die Ergebnisse, die mit Pluronic 6800 erzielt worden sind, sogar nochmals verbessert werden.

Insbesondere konnte die notwendige Menge an Polymer auf weniger als 30 Gew.-% und sogar weniger als 25 Gew.-% vermindert werden. Die Vorteile, die sich durch die Verwendung des Additivs ergeben, konnten also noch weiter geschärft werden.

Ferner wurde festgestellt, dass F127 auch noch weitere Vorteile im Vergleich zu PE6800 aufweist, dahingehend, dass das Gel von F127 stabiler und fester ist als jenes, welches mit PE6800 erzeugt worden ist. Wenn diese mit F127 erzeugte Gel auf die Oberfläche der Toilettenschüssel applziert wird, hält dieses länger als PE6800.

Das mittels F127 erzeugte Gel weist ferner auch deutliche Vorteile gegenüber Gelen auf, die mit üblichen ethoxylierten Fettalkohlen gebildet werden, wie zB Lutensol. Denn das Gel F127 trocknet im luftoffenen Raum kaum auf und zeigt im Verarbeitungsprozess keine Viskositätsspritzen. Ferner zeigt sich hier auch keine Phasenseparation.

Aus dem oben genannten Befunden zu F127 ergibt sich als ganz besonders bevorzugte Ausführungsform eine Zusammensetzung wobei das ethoxylierte-propoxylierte Blockcopolymer bevorzugt ein Blockcopolymer ist, welches einen ersten endständigen Block aufweist, welcher aus 80 bis 120, bevorzugt 90 bis 110, Ethoxyeinheiten gebildet ist, und einen zweiten mittelständigen Block aufweist, welcher aus 50 bis 90 Propoxyeinheiten gebildet ist, bevorzugt 60 bis 80, und einen dritten endständigen Block aufweist, welcher aus 80 bis 120 Ethoxyeinheiten, bevorzugt 90 bis 110, gebildet ist. Ganz besonders bevorzugt beträgt dabei die Menge an Polymer weniger als 30 Gew.-% insbesondere weniger als 25 Gew.-%.