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Title:
SANITARY DRAIN UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/175112
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary drain unit (1) comprising a thread (2) and a gripping surface (3). According to the invention, the thread (2) is at least partly made of a hard component (4), and the gripping surface (3) is made of a soft component.

Inventors:
STEIN ALEXANDER (DE)
BIRMELIN DAVID (DE)
SCHÜRLE HOLGER (DE)
STÄDTLER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056820
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
March 16, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/086; E03C1/084
Domestic Patent References:
WO2018050273A22018-03-22
WO2017076478A12017-05-11
WO2004073959A12004-09-02
Foreign References:
CN204475445U2015-07-15
FR1598618A1970-07-06
US3638968A1972-02-01
DE19926667A12000-12-14
EP2280126A22011-02-02
US2664278A1953-12-29
GB685463A1953-01-07
US3270965A1966-09-06
US3298614A1967-01-17
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Sanitäre Auslaufeinheit (1) mit einem Gewinde (2) und einer Greiffläche (3) , dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (2) zumindest teilweise aus einer harten Komponente (4) und die Greiffläche (3) zumindest teilweise aus einer weichen Komponente (5) ausgebildet ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die harte Komponente (4) mit der weichen Komponente (5) stoff schlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist, insbesondere wobei ein Abschnitt (6) der einen Komponente (4, 5) die andere Komponente (5, 4) durchdringt. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiffläche (3) mit dem Gewinde (2) fest verbundenen ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Komponente (5) ein Dichtelement (7, 11) ausbildet, insbesondere wobei das Dichtelement (7, 11) vorzugsweise in radialer Richtung (8) über die harte Komponente (4) übersteht . Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Komponente (5) wenigstens zwei Dichtelemente (7, 11) ausbildet, insbesondere wobei jeweils zwei Dichtelemente (7, 11) einander gegenüberliegen und/oder wobei die Dichtelemente (7, 11) in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7, 11) umlaufend und/oder das Gewinde (2) zumindest teilweise bedeckend ausgeführt ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement

(7, 11) auf einen Umfangsabschnitt (9) beschränkt ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberflächenbereich (26) der Auslaufeinheit (1) , in dem sich Wassertropfen oder Wasserablagerungen sammeln können, mit einer wasserabweisenden (weichen und/oder harten) Komponente (4, 5) versehen ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Komponente (5) eine Auslaufstruktur (23) umfasst. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die harte Komponente (4) in ihrem Innern einen Kanal (17) aufweist, der wenigstens einen Abschnitt (18) der weichen Komponente (5) enthält. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die harte Komponente (4) wenigstens einen Abschnitt (19) der weichen Komponente (5) verstärkt. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Komponente in einem Oberflächenbereich auf der harten Komponente angeordnet ist, wobei Höhenunterschiede eines Profils der harten Komponente durch die weiche Komponente verändert, insbesondere vergrößert oder verkleinert, sind. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlreglerkartusche (24) in eine das Gewinde (2) und/oder die Greiffläche (3) tragende Befestigungshülse (25) eingesetzt ist. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (2) axial zwischen der Greiffläche (3) und dem oder einem Dichtelement (7, 11) angeordnet ist, insbesondere wobei die weiche Komponente (5) das Dichtelement (7, 11) und die Greiffläche (3) zumindest teilweise bildet. Sanitärarmatur (13) mit einer sanitären Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche. Verwendung einer weichen Komponente (5) zur Ausbildung einer Greiffläche (3) an einer sanitären Auslaufeinheit (1) , insbesondere nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch Festhalten an der Greiffläche (3) und Drehen der sanitären Auslaufeinheit (1) ein Ein- und/oder Ausschrauben der sanitären Auslaufeinheit (1) in und/oder aus einer Sanitärarmatur (13) angetrieben werden kann.

Description:
Sanitäre Auslaufeinheit

Die Erfindung betri f ft eine sanitäre Auslaufeinheit mit einem Gewinde und einer Grei f fläche .

Die Erfindung betri f ft weiter eine Sanitärarmatur mit einer sanitären Auslaufeinheit .

Die Erfindung betri f ft weiter die Verwendung einer weichen Komponente zur Ausbildung einer Grei f fläche an einer sanitären Auslaufeinheit .

Sanitäre Auslaufeinheiten der eingangs genannten Art werden an dem Wasserauslauf von Sanitärarmaturen eingesetzt und dienen dazu, den durch die Sanitärarmatur strömenden Wasserstrahl in die gewünschte Form zu bringen . Die Auslaufeinheiten können hierbei dazu ausgelegt sein, den Wasserstrahl zu formen, beispielsweise unter Verwendung eines Strahlreglers . Die Auslaufeinheiten können auch dazu ausgelegt sein, den Wasserstrahl zu belüften, beispielsweise unter Verwendung einer Zerlegereinheit , und/oder den Durchfluss zu begrenzen oder zu reduzieren . Der prinzipielle Aufbau einer sanitären Auslaufeinheit i st aus der Praxis bekannt . Die Auslaufeinheiten können daher weitere Bauteile aufweisen, beispielsweise Gehäuse , Gewinde , Dichtungen und den Wasserstrahl formende Bauteile wie Lochplatten, Di f fusoren und Auslaufstrukturen . Unter dem in Form Bringen des Wasserstrahls kann hierbei insbesondere die Festlegung von dessen Durchmesser und/oder von dessen räumlicher Ausrichtung und/oder von des sen Qualität , beispielsweise belüftet oder unbelüftet , verstanden werden .

Die Montage sanitärer Auslaufeinheiten eingangs genannter Art erfordert in der Regel das Anschrauben, beispielsweise - im Fall eines ausgebildeten Außengewindes - das Einschrauben oder - im Fall eines ausgebildeten Innengewindes - das

Auf schrauben, der Auslaufeinheit an den Wasserauslauf einer Sanitärarmatur unter Verwendung eines Werkzeugs . Hierzu können die Auslaufeinheiten so geformt sein, dass sie mit einem bestimmten Werkzeug so Zusammenwirken können, dass ein Einschrauben erfolgen kann . Ein An- und/oder Abschrauben ohne Werkzeug ist in der Regel beschwerlich, beispielsweise bei hohen Losbrechmomenten wegen Kalkablagerungen oder bei einer erschwerten Zugänglichkeit .

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, die Gebrauchseigenschaften von sanitären Auslaufeinheiten zu verbessern .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei sanitären Auslaufeinheiten der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gewinde zumindest teilweise aus einer harten Komponente und die Grei f fläche aus einer weichen Komponente ausgebildet ist .

Somit kann die Grei f fläche genutzt werden, um die Auslaufeinheit in den Wasserauslauf einer Sanitärarmatur einzuschrauben . Hierbei kann ein Nutzer die Grei f fläche mittels seiner Hände bzw . Finger ergrei fen bzw . festhalten . Über die Grei f f läche kann eine Drehbewegung der sanitären Auslaufeinheit angetrieben werden . Ein spezi fisches Werkzeug ist verzichtbar .

Unter einer Komponente kann beispielsweise der Werkstof f verstanden werden, aus dem die j eweiligen Bauteile , die aus der j eweiligen Komponente ausgebildet sind, gefertigt sind . Die Komponente als Werkstof f kann beispielsweise eine bestimmte Form, beispielsweise die eines Gewindes , aufweisen . Die Komponente kann somit beispielsweise als Bauteil oder Teil eines Bauteils verstanden werden . Unter einer Komponente kann insbesondere ein Mischungsbestandteil eines Werkstof fs verstanden werden . Bei der harten Komponente kann es sich beispielsweise um ein Metall , eine Legierung und/oder einen Kunststof f handeln . Bei der weichen Komponente kann es sich beispielsweise um einen Kunststof f und/oder Gummi handeln, der eine geringere Härte , insbesondere Shore-Härte , als das Material der harten Komponente aufweist .

Die Grei f fläche kann insbesondere außenumf angsseitig an der sanitären Auslaufeinheit vorgesehen sein . Die Grei f fläche kann insbesondere so angeordnet sein, dass sie im Verwendungs zustand der sanitären Auslaufeinheit , bevorzugt wenn diese in den Auslauf einer Sanitärarmatur eingeschraubt ist , ergri f fen werden kann . Somit lassen sich Beschädigungen, die aus einer unsachgemäßen Verwendung nicht passender Werkzeuge ergeben, vermeiden . Die weiche Ausgestaltung der Grei f fläche erleichtert das Auf finden ohne Sichtkontrolle durch den Verwender mittels seiner Finger und ermöglicht eine intuitiv erfassbare richtige Montage und/oder Demontage der Auslaufeinheit . Außerdem kann die Grei f fläche beim Einschrauben nachgeben und einen festeren Halt mit den Fingern des Verwenders ermöglichen . Die weiche Ausgestaltung der Grei f fläche kann im Vergleich zu einer aus der harten Komponente ausgebildeten Grei f fläche gerade die zusätzliche Kraft- und /oder Drehmomentübertragung ermöglichen, um ein festes Einschrauben der Sanitärarmatur ohne Werkzeug zu erreichen . Darüber hinaus können mit weichen Werkstof fen höhere Reibkoef f i zienten erreichen, was eine Handmontage erleichtert .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die harte Komponente mit der weichen Komponente stof f schlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist . Die verschieden starke Nutzung einer Form- und

Stof f Schlussverbindung erlaubt eine optimale Werkstof f auswahl für die harte und weiche Komponente hinsichtlich Mechanik, Dauerhaftigkeit , Zulassungen, insbesondere ohne all zu große Kompromisse bei der Verbindung der beiden Komponenten eingehen zu müssen . Es sind so beispielsweise Werkstof f kombination verwendbar, die keine ausreichende stof f schlüssige Verbindung zulassen, indem zusätzlich ein Formschluss ausgebildet wird, und umgekehrt .

Somit muss die Auslaufeinheit nicht vor dem Einschrauben zunächst aus der harten und der weichen Komponente zusammengesetzt werden . Dies erleichtert die Montage . Außerdem ist sichergestel lt , dass die über die Grei f fläche auf die weiche Komponente ausgeübte Kraft auf die harte Komponente übertragen wird .

Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Abschnitt der einen Komponente die andere Komponente durchdringt .

Somit kann eine besonders feste Verbindung zwischen harter und weicher Komponente sichergestellt werden . Außerdem lassen sich weitere Formen von harter und/oder weicher Komponente realisieren, ohne die Stabilität der Verbindung der Komponenten zu beeinträchtigen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Grei f f läche mit dem Gewinde fest verbunden ist . Somit ist eine An- und/oder Abschraubbewegung der sanitären Auslaufeinheit über die Grei f fläche antreibbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die weiche Komponente ein Dichtelement ausbildet . Somit kann ein separates Dichtelement verzichtbar sein . Die Auslaufeinheit kann aus weniger Einzelteilen bestehen, was die Herstellung und/oder Montage vereinfacht .

Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement vorzugsweise in radialer Richtung über die harte Komponente übersteht .

Somit kann die harte Komponente außenseitig abgedichtet werden . Es ist somit möglich, dass die weiche Komponente beim Einschrauben der Auslaufeinheit zwischen harter Komponente und Sanitärarmatur verquetscht wird . Somit wird eine besonders ausgeprägte Abdichtung erreicht . Sie kann beispielsweise dafür sorgen, dass das Gewinde von beiden Seiten abgedichtet wird und das Gewinde dadurch vor Ablagerungen wie Kalk geschützt ist . Damit ist die Einheit auch unter harten Einsatzbedingungen nach langer Zeit gut demontierbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die weiche Komponente wenigstens zwei Dichtelemente ausbildet .

Somit kann die Abdichtungswirkung erhöht werden . Die Dichtelemente können beispielsweise so in dem Gewinde angeordnet sein, dass ein Gewindegang optimal abgedichtet wird . Beispielsweise kann in mehrgängigen Gewinden ein Dichtelement pro Gewindegang ausgebildet sein .

Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass j eweils zwei Dichtelemente einander gegenüberliegen . Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Dichtelemente in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind .

Somit gleichen s ich in eingeschraubtem Zustand der

Auslaufeinheit die resultierenden Verpresskräfte aus . Somit kann ein Verkippen der Auslaufeinheit während des Einschraubens minimiert oder vermieden werden . Die Gefahr des Eindringens von Wasser in das Gewinde mit nachfolgender Ablagerung von anorganischen Sal zen wie Kalk kann verringert oder vermieden werden . Somit kann die Gefahr, dass sich die Auslaufeinheit aufgrund der genannten Ablagerungen nicht mehr lösen lässt , verringert oder vermieden werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement umlaufend ausgeführt ist . Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement das Gewinde zumindest teilweise bedeckend ausgeführt ist .

Somit kann eine Dichtwirkung im gesamten Umfangsbereich der Auslaufeinheit erzielt werden . Die Dichtwirkung kann sich auf Teile des Gewindes erstrecken . Die Dichtwirkung kann auch beabstandet von dem Gewinde genutzt werden . Die Uberdeckung des Gewindes mit dem Dichtelement kann zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung der harten mit der weichen Komponente genut zt werden . Das Dichtelement kann sich beispielsweise in axialer und/oder radialer Richtung erstrecken . Das Dichtelement kann auch beabstandet zu dem Gewinde unterhalb oder oberhalb des Gewindes ausgeführt sein . Das Dichtelement kann auch auf dem Gewinde ausgeführt sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement auf einen Umfangsabschnitt beschränkt ist .

Somit kann die Dichtwirkung j e nach Ausgestaltung der Auslaufeinheit an verschiedenen Stellen punktuell genutzt werden . Im Fall der Ausgestaltung des Dichtelements in einem Gewindegang kann eine Beschränkung des Dichtelements eine ausreichende Dichtwirkung erzielen . Somit sind Materialeinsparungen möglich . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Oberflächenbereich der Auslaufeinheit , in dem sich Wassertropfen oder Wasserablagerungen sammeln können, mit einer wasserabweisenden (weichen und/oder harten) Komponente versehen ist . Somit lassen sich Kalkablagerungen vermeiden oder reduzieren . Bei der wasserabweisenden Komponente kann es sich beispielsweise um ein hydrophobes , insbesondere fluoriertes , Polymer wie beispielsweise Polytetrafluorethylen ( PTFE ) handeln . Die wasserabweisende Komponente kann hierbei beispielsweise als Beschichtung einer weiteren (weichen und/oder harten) Komponente ausgeführt sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die weiche Komponente eine Auslaufstruktur umfasst .

Somit kann der Wasserstrahl vorteilhaft geformt werden . Ein separates Bautei l mit einer Auslaufstruktur kann verzichtbar sein . Dichtelement und Auslaufstruktur können einstückig ausgeführt werden . Die Auslaufstruktur kann somit aus einem weichen Material geformt sein . Dies ermöglicht die Entfernung von Kalkrückständen an der Auslaufstruktur durch Verformung mit den Fingern .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die harte Komponente in ihrem Innern einen Kanal aufweist , der wenigstens einen Abschnitt der weichen Komponente enthält .

Somit kann die Festigkeit der Verbindung zwischen harter und weicher Komponente erhöht werden . Es lässt sich außerdem eine erleichterte Herstellung realisieren, indem zunächst die harte Komponente in einer Form hergestellt und danach in derselben Form die weiche Komponente hinzugefügt wird . Beispielsweise ist es so möglich, mehrere an der Außenseite der harten Komponente präsentierte Abschnitte der weichen Komponente innen miteinander zu verbinden . Dies lässt eine vorteilhafte optische Ausgestaltung zu . Außerdem kann die Stabilität der Verbindung der außen präsentierten Abschnitte der weichen Komponente mit der harten Komponente , die beispielsweise hinter der weichen Komponente liegen kann, vergrößert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die harte Komponente wenigstens einen Abschnitt der weichen Komponente verstärkt .

Somit kann die Festigkeit von Abschnitten der weichen Komponente j e nach Ausgestaltung der harten und der weichen Komponente eingestellt werden . Es ist beispielweise möglich, die Grei f fläche gegenüber den Dichtelementen verstärkt aus zubilden . Somit kann eine vorteilhafte Haptik und Kraftübertragung während des Einschraubens erreicht werden .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die weiche Komponente in einem Oberflächenbereich auf der harten Komponente angeordnet ist , wobei Höhenunterschiede eines Profils der harten Komponente durch die weiche Komponente verändert , insbesondere vergrößert oder verkleinert , sind . Somit lassen sich beispielsweise glatte Oberflächen mit gut grei fbaren Profilen kombinieren . So lassen sich an verschiedenen Stellen harte und/oder weiche Zonen ausbilden, die an der Bauteiloberfläche erkennbar und/oder ertastbar sein können . Unter Höhenunterschieden eines Profils können hierbei Unterschiede in der radialen Erstreckung einer Komponente in Be zug auf die Längsmittelachse der sanitären Auslaufeinheit verstanden werden . Beispielsweise kann eine Komponente in einem Polarkoordinatensystem, dessen Pol die Längsmittelachse der sanitären Auslaufeinheit ist , eine Innenfläche aufweisen, die für alle Polarwinkel bei einem gleichen Radius liegt . Die Komponente kann alternativ oder zusätzlich eine Außenfläche aufweisen, die für verschiedene Polarwinkel bei verschiedenen Radien liegt , so dass die Komponente unterschiedliche Erstreckungen in Radialrichtung aufweist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Strahlreglerkartusche in eine das Gewinde und/oder die Grei f fläche tragende Befestigungshülse eingesetzt ist . Somit kann bei einem Strahlregler das Mundstück mit einer harten und einer weichen Komponente ausgebildet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gewinde axial zwischen der Grei f fläche und dem oder einem Dichtelement angeordnet ist , insbesondere wobei die weiche Komponente das Dichtelement und die Grei f fläche zumindest teilweise bildet . Somit kann ein Mundstück mit Dichtung einstückig ausgebildet werden .

Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Sanitärarmatur gerichteten Anspruchs vorgesehen .

Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei Sanitärarmaturen der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass diese mit einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit ausgestattet ist .

Somit lassen sich die beschriebenen Vorteile erfindungsgemäßer sanitärer Auslaufeinheiten mit Sanitärarmaturen nutzen .

Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf die Verwendung einer weichen Komponente zur Ausbildung einer Grei f fläche an einer sanitären Auslaufeinheit gerichteten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei Verwendungen der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass durch Festhalten an der Grei f fläche und Drehen der sanitären Auslaufeinheit ein Ein- und/oder Ausschrauben der sanitären Auslaufeinheit in und/oder aus einer Sanitärarmatur angetrieben werden kann .

Somit können die beschriebenen Vorteile einer an einer weichen Komponente ausgebildeten Grei f fläche bei sanitären Auslaufeinheiten genutzt werden . Somit kann ein separates Werkzeug zur Montage der Auslaufeinheit verzichtbar sein .

Die Erfindung wird nun anhand von Aus führungsbeispielen näher beschrieben, ist j edoch nicht auf die Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Aus führungsbeispiels .

Es zeigt :

Figur 1 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen Darstellung mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 2 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer seitlichen Ansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 3 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 4 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer seitlichen Ansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements , Figur 5 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 6 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer seitlichen Ansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 7 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht mit einer vergrößerten Darstellung eines Dichtelements ,

Figur 8 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen Ansicht ,

Figur 9 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer teilweisen Schnittansicht ,

Figur 10 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen Ansicht von unten,

Figur 11 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht von oben,

Figur 12 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht ,

Figur 13 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht , Figur 14 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht von unten,

Figur 15 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht ,

Figur 16 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnitt ansicht ,

Figur 17 eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit im Verwendungs zustand in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht .

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 mit einem Gewinde 2 und einer Grei f fläche 3 , wobei das Gewinde 2 aus einer harten Komponente 4 und die Grei f fläche 3 aus einer weichen Komponente 5 ausgebildet ist . Die harte Komponente 4 ist mit der weichen Komponente 5 stof f- und formschlüssig verbunden . Ein Abschnitt 6 der weichen Komponente 5 durchdringt die harte Komponente 4 . Ferner bildet die weiche Komponente 5 ein Dichtelement 7 aus , welches in radialer Richtung 8 über die harte Komponente 4 übersteht und in einer Vergrößerung dargestellt ist . Das Dichtelement ist außerdem auf einen Umfangsabschnitt 9 beschränkt . Ferner ist ein Vorsatzsieb 10 erkennbar, welches in die sanitäre Auslaufeinheit 1 eingesetzt ist .

Figur 2 zeigt eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer seitlichen Ansicht . Hierbei ist insbesondere zu erkennen, dass ein weiteres Dichtelement 11 ausgebildet ist . Beide Dichtelemente 7 , 11 liegen einander gegenüber . In einer Vergrößerung ist dargestellt , dass das Dichtelement 7 , wie auch das Dichtelement 11 , in radialer Richtung 8 über die harte Komponente 4 übersteht .

Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht . Die sanitäre Auslaufeinheit 1 ist in den Wasserauslauf 12 einer Sanitärarmatur 13 eingeschraubt . In der Schnittansicht sind ein Vorsatzsieb 10 und Rippen 14 einer Strahlreglerkartusche 24 erkennbar . Die Strahlreglerkartusche 24 ist in eine Befestigungshülse 25 eingesetzt . Weiterhin ist ein Dichtelement 7 ausgebildet , welches in einer Vergrößerung dargestellt ist . Das Dichtelement 7 steht in radialer Richtung 8 über die harte Komponente 4 über und das Gewinde 2 wirkt mit dem Armaturengewinde 15 so zusammen, dass das Dichtelement 7 den Gewindegang 16 abdichtet . Es ist zu erkennen, dass ein Abschnitt 6 der weichen Komponente 5 die harte Komponente 4 durchdringt , um das Dichtelement 7 aus zuformen . Die harte Komponente 4 wei st außerdem in ihrem Innern einen Kanal 17 (vergleiche auch Fig . 11 ) auf , der einen Abschnitt 18 der weichen Komponente 5 enthält . Die harte Komponente 4 verstärkt außerdem in einem Abschnitt 19 im Bereich der Grei f fläche 3 die weiche Komponente 5 . Weiterhin ist ein separater Dichtring 20 sichtbar .

Figur 4 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer seitlichen Ansicht . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 3 gelten daher zu Figur 4 und 5 entsprechend . Hier ist das Dichtelement 7 umlaufend ausgeführt und bedeckt teilweise das Gewinde 2 . Das Dichtelement 7 i st in einem Ausschnitt vergrößert dargestellt . Figur 5 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus Figur 4 im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht . Dieses Aus führungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur 3 gezeigten Aus führungsbeispiel dadurch, dass das Dichtelement 7 umlaufend ausgeführt ist und das Gewinde 2 teilweise bedeckt . Dies ist in einer Vergrößerung dargestellt . Die Abbildung zeigt , wie das Armaturengewinde 15 in das umlaufende Dichtelement 7 eindringt und somit abdichtet .

Figur 6 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer seitlichen Ansicht . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 5 gelten daher zu Figur 6 und 7 entsprechend . Dieses Aus führungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur 4 gezeigten durch ein schmaler ausgeprägtes Dichtelement 7 , welches in einer Vergrößerung dargestellt ist .

Figur 7 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus Figur 6 im Verwendungs zustand in einer teilweisen Schnittansicht . In einer Vergrößerung ist erkennbar, dass das Dichtelement 7 beabstandet zu dem Gewinde 2 ausgeführt ist und dieses nicht bedeckt .

Figur 8 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer perspektivischen Ansicht . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 7 gelten daher zu Figur 8 und 9 entsprechend . In diesem Aus führungsbeispiel ist die weiche Komponente 5 beabstandet zu dem Gewinde 2 ausgeführt . Die weiche Komponente 5 weist Aussparungen 21 für entsprechend angeordnete Belüftungsschlitze 22 in der harten Komponente 4 auf . Diese können zur Belüftung des Wasserstrahls dienen .

Figur 9 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus Figur 8 in einer teilweisen Schnittansicht . Hierbei ist insbesondere dargestellt , das s ein Abschnitt 6 der weichen Komponente 5 die harte Komponente 4 durchdringt und im Innern der harten Komponente 4 ein Kanal 17 ausgebildet ist , der einen Abschnitt 18 der weichen Komponente 5 enthält .

Figur 10 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus den Figuren 8 und 9 in einer perspektivischen Ansicht von unten . In diesem Aus führungsbeispiel umfasst die weiche Komponente 5 eine Auslaufstruktur 23 . Ferner sind Aussparungen 21 in der weichen Komponente 5 und Belüftungsschlitze 22 in der harten Komponente 4 ausgebildet , die zueinander korrespondieren . Hier ist beispielswei se ebenfalls sichtbar, dass ein Oberflächenbereich 26 der Auslaufeinheit 1 , in dem sich Wassertropfen oder Wasserablagerungen sammeln können, mit einer wasserabweisenden, in diesem Fall weichen Komponente 5 , versehen ist .

Figur 11 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus den Figuren 8 bis 10 in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht von oben . Hierbei ist insbesondere dargestellt , dass die weiche Komponente 5 beabstandet zu dem Gewinde 2 ausgebildet ist und die harte Komponente 4 die weiche Komponente im Bereich der Grei f fläche 3 verstärkt .

Figur 12 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus den Figuren 8 bis 11 in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht .

Insbesondere umfasst die weiche Komponente 5 ( eng kariert ) bei diesem Aus führungsbeispiel eine Auslaufstruktur 23 und ist beabstandet zu dem Gewinde 2 ausgeführt . Die harte Komponente 4 ist weit kariert dargestellt .

Figur 13 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen be zeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 12 gelten daher zu Figur 13 entsprechend . Hier ist insbesondere dargestellt , das s die Grei f fläche 5 , ein im aus der harten Komponente 4 ausgebildeten Gewinde 2 liegendes Dichtelement 7 sowie ein zuströmseitiges Dichtelement 11 einstückig aus der weichen Komponente 5 ausgebildet sind . Somit ist ein separater Dichtring 20 (vgl . Fig . 7 ) verzichtbar . Es kann gesagt werden, dass das Dichtelement 7 die Grei f fläche 5 mit dem von ihr axial beabstandeten Dichtelement 11 verbindet . Die Grei f fläche 3 der weichen Komponente 5 ist so geschnitten dargestellt , dass die unter ihr liegenden Rippen 27 der harten Komponente 4 sichtbar sind . Je nach Abmessung und Anordnung der Grei f fläche 3 und der Rippen 27 können unterschiedliche haptische Eindrücke erzeugt werden .

Figur 14 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus Figur 13 in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht von unten gesehen .

Figur 15 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit 1 im Verwendungs zustand in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 14 gelten daher zu Figur 15 entsprechend . In diesem Fall ist das Gewinde 2 der sanitären Auslaufeinheit 1 ein Innengewinde und das Armaturengewinde 15 ein Außengewinde . Die weiche Komponente 5 erstreckt sich umlaufend und außenseitig liegend um die harte Komponente 4 . Die Grei f fläche 3 wird fast über die gesamte axiale Abmessung der weichen Komponente 5 gebildet und weist zusätzliche Noppen 29 zur Variation des haptischen Eindrucks auf . Die harte Komponente 4 bildet eine Befestigungshülse 25 für eine Strahlreglerkartusche 24 , wobei deren Auslaufstruktur 23 und Belüftungs fenster 28 sichtbar sind .

Figur 16 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit aus den Figuren 13 und 14 im Verwendungs zustand mit eingesetzter Strahlreglerkartusche 24 in einer teilweisen Schnittansicht .

Figur 17 zeigt die sanitäre Auslaufeinheit 1 aus Figur 16 in einer perspektivischen, teilweisen Schnittansicht . Die sanitäre Auslaufeinheit 1 und die Sanitärarmatur 13 sind hierbei so geschnitten, dass sichtbar ist , wie die harte Komponente 4 ( links ) und die weiche Komponente 5 ( rechts ) j eweils das Gewinde 2 bilden können . Nicht geschnitten dargestellt ist die in eine Befestigungshülse 25 der sanitären Auslaufeinheit 1 eingesetzte Strahlreglerkartusche 24 . Durch deren Belüftungs fenster 28 ist eine Auslaufstruktur 23 sichtbar .

Je nach Materialwahl von harter Komponente 4 bzw . weicher Komponente 5 läs st sich die Herstellung der sanitären Auslaufeinheit 1 beispielsweise im Spritzgussverfahren und/oder im Tauchverfahren realisieren .

Es wird somit vorgeschlagen, bei einer sanitären Auslaufeinheit 1 mit einem Gewinde 2 und einer Grei f fläche 3 das Gewinde 2 zumindest teilweise aus einer harten Komponente 4 und die Greiffläche 3 aus einer weichen Komponente 5 auszubilden .

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Auslaufeinheit

2 Gewinde

3 Grei f fläche

4 harte Komponente

5 weiche Komponente

6 Abschnitt

7 Dichtelement

8 radiale Richtung

9 Umfangsabschnitt

10 Vorsatzsieb

11 Dichtelement

12 Wasserauslauf

13 Sanitärarmatur

14 Rippe

15 Armaturengewinde

16 Gewindegang

17 Kanal

18 Abschnitt

19 Abschnitt

20 Dichtring

21 Aussparung

22 Belüftungsschlitz

23 Auslaufstruktur

24 Strahlreglerkartusche

25 Befestigungshülse

26 Oberflächenbereich

27 Rippe

28 Belüftungs fenster

29 Noppe