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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/170244
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), at least comprising: - a fitting housing (2) with an outlet (3) and an outlet opening (4) for discharging a liquid; - an actuation element (5) for actuating the sanitary fitting (1); and - at least one temperature-control device (6) which is used to control the temperature of the actuation element (5) according to a desired temperature or actual temperature of the liquid.

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Inventors:
RIEDEL BJOERN (DE)
STANKIEWICZ LUKAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056087
Publication Date:
September 14, 2023
Filing Date:
March 09, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Foreign References:
DE20210689U12002-09-05
EP1973024A12008-09-24
KR20080108379A2008-12-15
DE10219171A12003-11-13
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Claims:
Patentansprüche Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3) und einer Auslauföffnung (4) zur Abgabe einer Flüssigkeit;

- ein Betätigungselement (5) zum Betätigen der Sanitärarmatur (1); und

- zumindest eine Temperiereinrichtung (6), mit der das Betätigungselement (5) in Abhängigkeit einer Soll-Temperatur oder Ist-Temperatur der Flüssigkeit temperierbar ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Betätigungselement (5) durch die zumindest eine Temperiereinrichtung (6) zumindest teilweise auf eine Temperatur temperierbar ist, die der Soll-Temperatur oder der Ist-Temperatur der Flüssigkeit entspricht. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend einen Sensor (7) zur Bestimmung einer Stellung des Betätigungselements (5). Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend einen Temperatursensor zur Bestimmung der Ist-Temperatur der Flüssigkeit. Sanitärarmatur(l) nach einem dervorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumindest eine Temperiereinrichtung (6) nach Art eines Peltier-Elements ausgebildet ist. Sanitärarmatur(l) nach einem dervorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumindest eine Temperiereinrichtung (6) an einer Unterseite (8) des Betätigungselements (5) angeordnet ist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend eine Energiequelle (9) für die zumindest eine Temperiereinrichtung (6). Sanitärarmatur(l) nach einem dervorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumindest eine Temperiereinrichtung (6) durch einen Präsenzmelder, eine Zeitschaltuhr, einen An-

/Ausschalter oder Lichtschalter aktivierbar oder deaktivierbar ist.

Description:
Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere einer bedarfsgerechten Bereitstellung eines Mi sch wassers an einem Waschbecken, Spülbecken, Dusche und/oder Badewanne dienen kann.

Sanitärarmaturen können ein Armaturengehäuse aufweisen, in dem ein Mischventil angeordnet ist, mittels dem Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Die Mischwassertemperatur kann durch einen Benutzer der Sanitärarmatur über ein Betätigungselement, beispielsweise nach Art eines Betätigungshebels, einstellbar sein. Allerdings ist anhand einer Stellung des Betätigungselements die eingestellte Mischwassertemperatur nicht eindeutig erkennbar, sodass die Mischwassertemperatur über das Betätigungselement häufig nachgestellt werden muss, wenn diese nicht der gewünschten Mischwassertemperatur entspricht. Dies reduziert einen Bedienungskomfort der Sanitärarmatur.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die einen höheren Bedienungskomfort aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit einem Auslauf und einer Auslauföffnung zur Abgabe einer Flüssigkeit;

- ein Betätigungselement zum Betätigen der Sanitärarmatur; und

- zumindest eine Temperiereinrichtung, mit der das Betätigungselement in Abhängigkeit einer Soll-Temperatur oder Ist-Temperatur der Flüssigkeit temperierbar ist.

Die Sanitärarmatur dient insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, wie insbesondere Wasser bzw. Mischwasser, an Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen, und/oder ist nach Art eines Einhebelmischers ausgebildet. Die Sanitärarmatur umfasst ein Armaturengehäuse, das insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen kann. Das Armaturengehäuse kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Das Armaturengehäuse ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, dem Spülbecken, Waschbecken oder einer Gebäudewand befestigbar und/oder weist einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr cider bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein und/oder weist eine Auslauföffnung auf. Die zumindest eine Auslauföffnung kann beispielsweise nach Art eines Strahlbildners oder Mousseurs ausgebildet sein.

Die Sanitärarmatur weist ein Betätigungselement zum Betätigen der Sanitärarmatur auf. Das Betätigungselement kann insbesondere nach Art eines Betätigungsgriffs, Betätigungshebels cider Drehelements ausgebildet sein. Durch das Betätigungselement ist insbesondere eine gewünschte Mischwassertemperatur des Mischwassers einstellbar. Hierzu kann das Betätigungselement mit einem Mischventil der Sanitärarmatur verbunden sein. Durch das Mischventil ist Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C, bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders be- vorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Mischventil kann beispielsweise nach Art einer Mischkartusche ausgebildet und/oder zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse der Sanitärarmatur angeordnet sein. Zudem kann durch das Betätigungselement insbesondere eine Abgabemenge des Mischwassers über die Auslauföffnung steuerbar sein.

Die Sanitärarmatur weist zumindest eine Temperiereinrichtung auf, mit der das Betätigungselement in Abhängigkeit einer Soll-Temperatur und/oder Ist-Temperatur der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers temperierbar ist. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Betätigungselement durch die zumindest eine Temperiereinrichtung erwärmbar und/oder kühlbar ist. Durch die zumindest eine Temperiereinrichtung ist eine Temperatur des Betätigungselements in Abhängigkeit der Soll-Temperatur bzw. der Ist-Temperatur der Flüssigkeit änderbar. Bei der zumindest einen Temperiereinrichtung handelt es sich insbesondere um eine elektrische und/oder elektronische Temperiereinrichtung. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann zumindest teilweise in und/oder an dem Betätigungselement angeordnet sein. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann an einer Außenfläche und/oder in einem Hohlraum des Betätigungselements angeordnet sein. Durch die zumindest eine Temperiereinrichtung ist insbesondere ein Griffbereich des Betätigungselements temperierbar, der durch den Benutzer der Sani- tärarmatur zum Einstellen der Soll-Temperatur kontaktierbar ist.

Bei der Soll-Temperatur handelt es sich insbesondere um eine Soll-Mischwassertemperatur bzw. gewünschte Mischwassertemperatur, mit der das Mischwasser aus der Auslauföffnung austreten soll. Bei der Ist-Temperatur handelt es sich insbesondere um eine Ist-Mischwasser- temperatur, mit der das Mischwasser tatsächlich aus der Sanitärarmatur austritt. Die Ist-Temperatur bzw. die Ist-Mischtemperatur der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers entspricht häufig insbesondere unmittelbar nach einer Aktivierung einer Abgabe der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers nicht der Soll-Temperatur bzw. der Soll-Mischwassertemperatur, sondern gleicht sich dieser insbesondere verzögert an. Die Soll-Temperatur bzw. die Soll-Mischwassertemperatur ist insbesondere durch eine Stellung des Betätigungselements bzw. eine Drehstellung des Betätigungselements einstellbar. Zur Einstellung der Soll-Temperatur bzw. der Soll-Mischwassertemperatur kann das Betätigungselement insbesondere um eine Drehachse drehbar sein. Je höher die eingestellte Soll-Temperatur bzw. die eingestellte Soll-Mischwassertemperatur eingestellt ist, desto stärker kann die zumindest eine Temperiereinrichtung das Betätigungselement erwärmen. Je niedriger die eingestellte Soll-Temperatur bzw. die eingestellte Soll-Mischwassertemperatur eingestellt ist, desto stärker kann die zumindest eine Temperatureinstellung das Betätigungselement kühlen.

Durch das Temperieren des Betätigungselements ist die Soll-Temperatur bzw. die Ist-Temperatur der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers durch den Benutzer an dem Betätigungselement erfüllbar, bevor die Flüssigkeit bzw. das Mischwasser über die Auslauföffnung abgegeben wird. Dies kann die Notwendigkeit einer Nachregulierung des Betätigungselements reduzieren, wodurch sich der Bedienungskomfort der Sanitärarmatur erhöht.

Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann durch eine Steuerung, beispielsweise nach Art eines Mikrocontrollers, steuerbar sein. Hierzu kann die zumindest eine Temperiereinrichtung mit der Steuerung beispielsweise über eine Kabelverbindung und/oder Funkverbindung verbunden sein.

Das Betätigungselement kann durch die zumindest eine Temperiereinrichtung zumindest teilweise auf eine Temperatur temperierbar sein, die der Soll-Temperatur und/oder der Ist-Temperatur der Flüssigkeit (im Wesentlichen) entspricht. Die Temperatur des Betätigungselements „entspricht" der Soll-Temperatur und/oder oder der Ist-Temperatur der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers, wenn die Temperatur des Betätigungselements bzw. des Griffbereichs des Betätigungselements insbesondere maximal +/- 5 °C [Celsius], bevorzugt maximal +/- 2 °C, von der Soll-Temperatur und/oder Ist -Temperatur abweicht. Die Sanitärarmatur kann einen Sensor zur Bestimmung einer Stellung des Betätigungselements aufweisen. Durch den Sensor ist insbesondere die Drehstellung des Betätigungselements um die Drehachse bestimmbar. Der Sensor kann beispielsweise in dem Armaturengehäuse angeordnet und/oder mit der Steuerung verbunden sein.

Die Sanitärarmatur kann einen Temperatursensor zur Bestimmung der Ist-Temperatur der Sanitärarmatur aufweisen. Der Temperatursensor kann insbesondere in und/oder an dem Armaturengehäuse, dem Auslauf, der Auslauföffnung und/oder einem Mischwasserkanal angeordnet sein, über den das Mischwasser von dem Mischventil zu der Auslauföffnung führbar ist. Der Temperatursensor kann mit der Steuerung verbunden sein.

Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann nach Art eines Peltier-Elements ausgebildet sein. Bei dem Peltier-Element handelt es sich um einen elektrothermischen Wandler, bei dem ein Stromdurchfluss eine Temperaturdifferenz erzeugt. Durch das Peltier-Element ist das Betätigungselement insbesondere sowohl erwärmbar als auch kühlbar. Die Sanitärarmatur kann zumindest ein erstes Peltier-Element zum Erwärmen und/oder zumindest ein zweites Peltier-Element zum Kühlen des Betätigungselements aufweisen.

Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann an einer Unterseite des Betätigungselements angeordnet sein. Hierdurch ist die zumindest eine Temperiereinrichtung insbesondere zumindest teilweise verdeckt, sodass diese bei der Verwendung der Sanitärarmatur durch den Benutzer zumindest teilweise nicht sichtbar ist.

Die Sanitärarmatur kann eine Energiequelle für die zumindest eine Temperiereinrichtung aufweisen. Bei der Energiequelle handelt es sich insbesondere um eine Stromquelle, eine Batterie, ein Netzteil oder ein (öffentliches) Elektrizitätsversorgungnetz. Die Energiequelle kann zumin- dest teilweise in dem Armaturengehäuse angeordnet und/oder mit der Sanitärarmatur verbunden sein. Die Energiequelle kann mit der Steuerung, dem Sensor, dem Temperatursensor und/oder der zumindest einen Temperiereinrichtung (stromleitend) verbunden sein.

Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann durch einen Präsenzmelder, eine Zeitschaltuhr, einen An-/Ausschalter oder Lichtschalter aktivierbar oder deaktivierbar sein. Mittels des Präsenzmelders kann insbesondere eine Präsenz des Benutzers in einer Umgebung der Sanitärarmatur überwachbar sein. Hierdurch ist ein Energiebedarf der zumindest einen Temperiereinrichtung reduzierbar. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann insbesondere aktivierbar sein, wenn der Präsenzschalter eine Präsenz des Benutzers in der Umgebung detektiert. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann insbesondere deaktivierbar sein, wenn der Präsenzschalter keine Präsenz des Benutzers in der Umgebung detektiert. Die Zeitschaltuhr kann beispielsweise durch die Steuerung ausgebildet sein. Der An-/Ausschalter kann beispielsweise an der Sanitärarmatur, dem Armaturengehäuse und/oder dem Auslauf angeordnet sein. Der Lichtschalter kann insbesondere in einem Raum angeordnet sein, in dem sich die Sanitärarmatur befindet. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann insbesondere aktiviert werden, wenn über den Lichtschalter ein Licht in der Umgebung der Sanitärarmatur bzw. dem Raum angeschaltet wird. Die zumindest eine Temperiereinrichtung kann insbesondere deaktiviert werden, wenn über den Lichtschalter das Licht in der Umgebung der Sanitärarmatur bzw. dem Raum ausgeschaltet wird.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.

Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine Sanitärarmatur in einem Längsschnitt. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einem Längsschnitt. Die Sanitärarmatur 1 umfasst ein Armaturengehäuse 2 mit einem Auslauf 3 und einer Auslauföffnung 4. In dem Armaturengehäuse 2 ist ein Mischventil 10 angeordnet, dem über eine Kaltwasserzuführleitung 11 Kaltwasser und einer hier nicht sichtbaren Warmwasserzuführleitung Warmwasser zuführbar sind. Das Kaltwasser und Warmwasser sind durch das Mischventil 10 zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Das Mischwasser ist anschließend über einen Mischwasserkanal 15 der Auslauföffnung 4 zuführbar.

Das Mischventil 10 ist mit einem Betätigungselement 5 verbunden, das nach Art eines Betätigungshebels ausgebildet ist. Das Betätigungselement 5 ist durch einen Benutzer der Sanitärarmatur 1 zur Einstellung der Mischwassertemperatur um eine Drehachse 12 drehbar. Die Sanitärarmatur 1 weist einen mit einer Steuerung 13 verbundenen Sensor 7 auf. Durch den Sensor 7 ist eine Stellung bzw. Drehstellung des Betätigungselements 5 und damit eine Soll-Temperatur bzw. eine Soll-Mischwassertemperatur der Flüssigkeit bestimmbar. Durch die Steuerung 13 ist eine Temperiereinrichtung 6 derart steuerbar, dass das Betätigungselement 5 in Abhängigkeit von der durch den Sensor 7 detektierten Stellung des Betätigungselements 5 bzw. der Soll-Mischwasser- temperatur des Mischwassers temperierbar ist. Hierzu ist die Temperiereinrichtung 6 mit der Steuerung 13 und einer Energiequelle 9 verbunden. Der Sensor 7 ist an einer Unterseite 8 des Betätigungselements 5 in einer Ausnehmung 14 angeordnet.

Durch die vorliegende Erfindung ist insbesondere ein Bedienungskomfort der Sanitärarmatur 1 erhöhbar. Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur 2 Armaturengehäuse

3 Auslauf

4 Auslauföffnung

5 Betätigungselement

6 Temperiereinrichtung 7 Sensor

8 Unterseite

9 Energiequelle

10 Misch ventil

11 Kaltwasserzuführleitung 12 Drehachse

13 Steuerung

14 Ausnehmung

15 Mischwasserkanal