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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY INSERT ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/175032
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary insert assembly (1) with a thread (6) and a seal ring (7). According to the invention, the thickest point (8) of the seal ring (7) is arranged outside of a thread region (9) radially occupied by the thread (6).

Inventors:
STEIN ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056660
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
March 15, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
F16K24/02; B05B1/34; E03C1/04; E03C1/08
Domestic Patent References:
WO2018095267A12018-05-31
Foreign References:
EP2324160B12016-03-23
JP4605786B22011-01-05
DE102014003456B42016-02-11
DE2524630A11975-12-11
DE102005011194A12006-09-14
JP6778498B22020-11-04
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Sanitäre Einsetzanordnung (1) mit einem Gewinde (6) und einem Dichtring (7) , dadurch gekennzeichnet, dass eine dickste Stelle (8) des Dichtrings (7) außerhalb eines von dem Gewinde (6) radial eingenommenen Gewinde-Bereichs (9) angeordnet ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine dickste Stelle (8) eines Dichtrings (7) radial außerhalb oder innerhalb einer Gewindespitze (36) und/oder eines Gewindegrundes (37) des Gewindes (6) angeordnet ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens, insbesondere mehr als die Hälfte der Querschnittsfläche (10) des Dichtrings (7) außerhalb eines von dem Gewinde (6) radial eingenommenen Gewinde-Bereichs (9) angeordnet ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (7) in Einschraubrichtung dem Gewinde (6) vorgelagert und/oder nachgelagert ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nutgrund (11) des Gewindes (6) außerhalb eines von dem Dichtring (7) radial eingenommenen Dichtring-Bereichs (12) angeordnet ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (7) eine runde und/oder keilförmige und/oder rechteckförmige Querschnittsfläche (10) aufweist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (7) zumindest teilweise in axialer Richtung gegen eine Gegendicht fläche (21) gepresst ist und/oder dass eine Dichtfläche (26) an dem Dichtring (7) eine Krümmung aufweist . Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubhülse

(13) ausgeprägt ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (6) ein Außengewinde ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubhülse

(13) mit einem Strahlregler (14) verschnappt, verschweißt, verpresst und/oder einstückig hergestellt ist. Sanitäre Einsetzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubhülse

(13) an ihrem in Montagestellung abströmseitigen Ende (25) in axialer und/oder radialer Richtung ausgeprägte Werkzeugangriffsflächen (15) , insbesondere Einbuchtungen (16) und/oder vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete und/oder zwei oder wenigstens drei Ausformungen (24) , aufweist, die so ausgeprägt sind, dass sie mit einem Werkzeug so zusammen wirken können, dass durch dieses eine Schraubbewegung der sanitären Einsetzanordnung (1) antreibbar ist. Sanitärarmatur (20) mit einem Armaturengewinde (27) , dadurch gekennzeichnet, dass sich vorzugsweise unmittelbar an das Armaturengewinde (27) eine schräg orientierte

Gegendicht fläche (21) anschließt. Sanitärarmatur (20) nach dem Oberbegriff von Anspruch 9 oder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Armaturengewinde (27) radial eingenommener Armaturengewinde-Bereich (28) weniger als halb so groß wie ein von der oder einer Gegendicht fläche (21) radial eingenommener Dicht flächen-Bereich (29) ist. Sanitärarmatur (20) mit einer sanitären Einsetzanordnung (1) , insbesondere nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gegendicht fläche (21) zwischen Armatur (20) und Dichtring (7) der in

Montagestellung befindlichen sanitären Einsetzanordnung (1) abströmseitig von einem Gewinde (6) angeordnet ist und so ausgeführt ist, dass der Dichtring (7) die Armatur (20) an wenigstens zwei voneinander axial und radial beabstandeten Punkten (32, 33) kontaktiert und/oder so in

Einschraubrichtung schräg angewinkelt ist, dass der Durchmesser (30) des Kontaktbereiches (31) in Einschraubrichtung variiert, insbesondere wobei eine Fase (23) gebildet wird. Sanitärarmatur (20) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur (20) wenigstens einen, insbesondere zylindrischen und/oder konischen, Absatz (22) abströmseitig zu dem Dichtring (7) , insbesondere zu der Fase (23) hat.

Description:
Sanitäre Einsetzanordnung

Die Erfindung betri f ft eine sanitäre Einsetzanordnung mit einem Gewinde und einem Dichtring .

Die Erfindung betri f ft weiter eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengewinde .

Außerdem betri f ft die Erfindung eine Sanitärarmatur mit einer sanitären Einset zanordnung .

Derartige Einset zanordnungen sind bekannt und umfassen üblicherweise einen Strahlregler, sodass dieser in die Auslauföf fnungen von Sanitärarmaturen lösbar eingesetzt werden kann, um das Strahlbild gleichmäßig zu formen . Derartige Einsetzanordnungen können auch als sanitäres Einsetzteil bezeichnet werden .

Hierbei ist es erforderlich, wenigstens einen Dichtring zu- oder abströmseitig des Gewindes vorzusehen, um ein Austreten von Wasser seitl ich der Einsetzanordnung zu vermeiden . Hierbei ist es üblich geworden, neben einem Ende des Gewindes eine Nut zum Halten dieses Dichtrings vorzusehen . Um eine Verpressung des Dichtrings zwischen Einsetzanordnung und Sanitärarmatur zu gewährleisten, i st an der Armatur üblicherweise eine passende , zylindrische Gegendicht fläche vorgesehen, die mit einer Dichtfläche an einem Dichtelement des Strahlreglers zusammenwirkt . Diese Gegendicht fläche muss innerhalb geringer Fertigungstoleranzen ausgebildet sein, um eine ausreichende Dichtheit zwischen Armatur und Einsetzanordnung zu gewährleisten . Dies erhöht den Aufwand bei der Armaturenbearbeitung .

Der Erfindung l iegt die Aufgabe zugrunde , den Aufwand bei der Armaturenbearbeitung zu reduzieren . Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einer sanitären Einsetzanordnung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine dickste Stelle des Dichtrings außerhalb eines von dem Gewinde radial eingenommenen Gewinde-Bereichs angeordnet ist .

Somit kann die Einsetzanordnung auch bei Armaturen mit nichtzylindrisch geformten Gegendicht flächen verwendet werden .

Die dickste Stel le des Dichtrings kann beispielsweise als diej enige Stelle oder derj enige Bereich charakterisierbar sein, in welcher oder welchem eine Abmessung in axialer Richtung maximal ist . Hierbei kann es sich um den Dichtring in seinem Montagezustand an der sanitären Einsetzanordnung handeln . Bei der axialen Richtung kann es sich um die Richtung der Längsmittelachse der sanitären Einsetzanordnung handeln . Die dickste Stel le des Dichtrings kann hierbei in einem unverpressten und/oder unverformten Zustand des Dichtrings ermittelt werden . Die dickste Stelle des Dichtrings kann auch in einem verpres sten und/oder verformten Zustand des Dichtrings ermittelt werden . Der Dichtring kann zu einer Abdichtung gegen eine Armatur vorgesehen sein . Der Dichtring kann gegen eine Gegendicht fläche einer Armatur pressbar sein .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass eine , beispielsweise die bereits erwähnte , dickste Stelle eines Dichtrings radial außerhalb oder innerhalb einer Gewindespitze und/oder eines Gewindegrundes des Gewindes angeordnet ist . Somit kann einfach vermieden werden, dass die dickste Stelle radial in einem Bereich liegt , der durch die Gewindespitze und den Gewindegrund radial begrenzt ist .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass wenigstens , insbesondere mehr als die Häl fte der Querschnitts fläche des Dichtrings außerhalb eines von dem Gewinde radial eingenommenen Gewinde-Bereichs angeordnet ist .

Somit können j e nach Geometrie der Armatur unterschiedliche Arten von Dichtringen verwendet werden .

Allgemein kann gesagt werden, dass die Erfindung weniger enge Fertigungstoleranzen ermöglicht und somit die Ausschussquote bei der Fertigung reduzieren kann .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Nutgrund des Gewindes außerhalb eines von dem Dichtring radial eingenommenen Dichtring-Bereichs angeordnet ist .

Der Durchmesser des Dichtrings kann somit sehr viel kleiner oder sehr viel größer als der Durchmesser des Gewindes sein, sodass sich die radial eingenommenen Dichtring- und Gewinde- Bereiche nicht überlappen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Dichtring eine runde und/oder keil förmige und/oder rechteckförmige Querschnitts fläche aufweist .

Der Dichtring kann beispielsweise ein O-Ring sein . Es können aber auch Dichtringe mit anderer Geometrie verwendet werden, um den spezi fischen Anforderungen bestimmter Armaturen gerecht zu werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Dichtring zumindest teilweise in axialer Richtung gegen eine Gegendicht fläche einer Armatur gepresst oder pressbar ist .

Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass eine Dichtfläche am Dichtring eine Krümmung aufweist . Die Dichtfläche ist an dem Dichtring ausgebildet und kann gegen eine Gegendichtf läche der Armatur gepresst sein . Somit kann die Dichtfläche des Dichtrings auf die spezi fischen Anforderungen bestimmter Armaturen angepasst sein . Eine gekrümmte Dichtf läche hat den Vorteil , dass ein dichtes Anliegen auch an Schrägflächen ( die eine Gegendicht fläche bereitstellen) erreichbar ist , deren Schrägungswinkel Toleranzen unterworfen ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Schraubhülse ausgeprägt ist . Die Schraubhülse kann beispielsweise als Strahlreglergehäuse oder Strahlreglerträger ausgeführt sein .

Somit kann die Einsetzanordnung in eine Armatur lösbar eingesetzt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gewinde ein Außengewinde ist . Somit kann die Einsetzanordnung einfach eingeschraubt werden . Es ist somit eine Einsetzanordnung vom versteckten Typ ausbildbar .

Beispielsweise kann das Gewinde an einem Gehäuse eines Strahlreglers oder an einer Schraubhülse ausgebildet sein . Die Schraubhülse kann demnach beispielsweise eine Einschraubhülse sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schraubhülse , beispielsweise eine Einschraubhülse , mit einem Strahlregler verschnappt , verschweißt , verpresst und/oder einstückig hergestellt ist . Somit kann ein Strahlregler Tei l der sanitären Einsetzanordnung sein, um ein vorteilhaftes Strahlbild zu erzeugen .

Je nach Einsatz zweck kann der Strahlregler mehr oder weniger lösbar mit der Schraubhülse verbunden sein . Insbesondere kann der Strahlregler somit leicht entfernbar oder austauschbar sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schraubhülse an ihrem in Montagestellung abströmseitigen Ende in axialer und/oder radialer Richtung ausgeprägte Werkzeugangri f fs flächen, insbesondere Einbuchtungen und/oder vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete und/oder zwei oder wenigstens drei Aus formungen, aufweist , die so ausgeprägt sind, dass sie mit einem Werkzeug so zusammen wirken können, dass durch dieses eine Schraubbewegung der sanitären Einsetzanordnung antreibbar ist . Besonders vorteilhaft ist es hierbei , zwöl f Einbuchtungen und/oder Aus formungen aus zubilden .

Somit lässt sich die sanitäre Einsetzanordnung einfach in einer Sanitärarmatur lösbar fixieren . Die Einsetzanordnung kann auch so gefertigt sein, dass kein Spezialwerkzeug hierzu verwendet werden muss . Beispielsweise kann die Einsetzanordnung so gefertigt sein, dass ein gewöhnlicher bzw . genormter Ringschlüssel zur Montage verwendet werden kann .

Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengewinde gerichteten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei Sanitärarmaturen der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sich vorzugsweise unmittelbar an das Armaturengewinde eine schräg orientierte Gegendicht fläche anschließt .

Somit wird die Armaturenbearbeitung vereinfacht . Die Schrägheit der Gegendicht fläche kann beispielsweise innerhalb eines Toleranzbereiches frei gewählt werden . Es können hierbei größere Fertigungstoleranzen erlaubt sein .

Bei einer schräg orientierten Gegendicht fläche ergibt sich ein linienförmiger Kontakt zwischen Gegendicht fläche und Dichtelement , wobei j e nach Steigung der Gegendicht fläche die Kontaktlinie an unterschiedlichen Stellen des Dichtelements verlaufen kann . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein von dem Armaturengewinde radial eingenommener Armaturengewinde-Bereich weniger als halb so groß wie ein von einer, beispielsweise der bereits erwähnten, Gegendicht fläche radial eingenommener Dicht flächen-Bereich ist . Der Armaturengewinde-Bereich kann durch den Abstand zwischen Fuß und Kopf im Gewindeprofil definiert sein . Der Dicht flächen- Bereich kann durch die Innen- und Außenbegrenzung der Gegendicht fläche in radialer Richtung definiert sein .

Somit müssen verwendete Dichtringe nicht genau auf den Durchmesser einer für sie an der Armatur vorgesehenen Gegendicht fläche ausgerichtet sein . Es sind sogar Dichtringe mit unterschiedl ichen Querschnitts flächen verwendbar . Beispielsweise können O-Ringe aber auch Dichtringe mit keil förmiger Querschnitts fläche verwendet werden .

Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Sanitärarmatur mit einer sanitären Einsetzanordnung gerichteten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei Sanitärarmaturen der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Gegendicht fläche zwischen Armatur und Dichtring, der in Montagestellung befindlichen sanitären Einsetzanordnung abströmseitig von einem Gewinde angeordnet ist und so ausgeführt ist , dass der Dichtring die Armatur an wenigstens zwei voneinander axial und radial beabstandeten Punkten kontaktiert und/oder so in Einschraubrichtung schräg angewinkelt ist , dass der Durchmesser des Kontaktbereiches in Einschraubrichtung variiert , insbesondere wobei eine Fase gebildet wird .

Somit kann die Größe der Kontakt fläche zwischen Dichtring und Armatur durch Variation des Anpressdrucks variiert werden . Es kann eine besonders dichte Abdichtung erzielt werden . Die Armaturenbearbeitung kann durch die Anbringung einer Fase vereinfacht werden . Radiale Toleranzen können somit durch die axiale Positionierung der Einsetzanordnung, durch mehr oder weniger Einschrauben der Einsetzanordnung, ausgeglichen werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Armatur wenigstens einen, insbesondere zylindrischen und/oder konischen, Absatz abströmseitig zu dem Dichtring, insbesondere zu der Fase hat .

Somit kann die Gegendicht fläche beispielsweise während eines Politurvorgangs geschützt werden . Es kann auch eine Verpressung des Dichtrings beim Einschieben der Einsetzanordnung in die Armatur vermieden werden, da ein Durchmesser des zylindrischen Absatzes ausreichend groß dimensioniert werden kann . Somit kann das Einschieben erleichtert werden und die Gewinde können sich leichter finden . Außerdem bleibt die Kreis form des abströmseitigen Endes der Einset zanordnung auch bei auftretenden Toleranzen oder Abweichungen beim Schlei fen oder Polieren .

Die Erfindung erlaubt , eine Gegenddicht fläche beabstandet zu einem Gießwegende eines Schmel z flusses beim Herstellen einer Armatur, an dem sich Verunreinigungen konzentrieren und an dem sich auch gerne Lunker und dergleichen Unregelmäßigkeiten ausbilden, anzuordnen .

Dies senkt die Ausschussquote , da dann nicht durch die Nachbearbeitung beispielsweise Lunker aufgerissen werden oder andere fehlerhafte Stellen entstehen .

Darüber hinaus ermöglicht die Erfindung noch, die Gegendicht fläche mit weniger Arbeitsschritten und einfacher aus zubilden, da sie mit einem gewöhnlichen Senkkopf gefräst werden kann . Die Erfindung wird nun anhand von Aus führungsbeispielen näher beschrieben, ist j edoch nicht auf die Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Aus führungsbeispiels .

Es zeigt :

Fig . 1 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt ,

Fig . 2 eine Vergrößerung des in Fig . 1 markierten Bereichs einer Gegendicht fläche , einer keil förmiger Dichtung und eines Abschnitts einer Schraubhülse ,

Fig . 3 einen keil förmigen Dichtring,

Fig . 4 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen

Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt aus abströmseitiger Richtung,

Fig . 5 eine Schraubhülse einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung aus abströmseitiger Richtung,

Fig . 6 eine Schraubhülse einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung aus zuströmseitiger Richtung,

Fig . 7 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer zweiten erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt ,

Fig . 8 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer dritten erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt , Fig . 9 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung mit kranz förmigen Werkzeugangri f fs flächen aus abströmseitiger Richtung,

Fig . 10 eine erfindungsgemäße Schraubhülse mit kranz förmigen Werkzeugangri f fs flächen,

Fig . 11 die Querschnitts flächen verschiedener Dichtringe ,

Fig . 12 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer vierten erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt ,

Fig . 13 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung mit Einbuchtungen als Werkzeugangri f fs flächen aus abströmseitiger Richtung,

Fig . 14 eine erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung mit Einbuchtungen al s Werkzeugangri f fs flächen aus zuströmseitiger Richtung,

Fig . 15 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer fünften erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt ,

Fig . 16 eine Explosionsdarstellung des Auslaufendes einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einset zanordnung,

Fig . 17 das Auslaufende einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt ,

Fig . 18 die Auslaufenden einer erfindungsgemäßen

Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung in einem Axialschnitt bei Verwendung verschiedener Dichtringe . Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsbeispiele der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen.

Zur besseren Übersicht sind in den Figuren nicht alle Bezugszeichen gesetzt, obwohl die Elemente sehr wohl in den Figuren vorhanden sein können. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen jedoch funktionell und/oder konstruktiv gleiche Bauteile und Funktionseinheiten.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt, die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist. Die Strömungsrichtung des Wassers ist mit 34 bezeichnet. Die Einsetzanordnung 1 umfasst einen in einen Diffusorring 2 eingesetzten Diffusor 3 sowie eine in ein Gehäuseteil 4 eingesetzte oder an ein Gehäuseteil 4 angeformte Auslaufstruktur 5. Ferner weist die Einsetzanordnung 1 ein Gewinde 6 und einen in diesem Fall keilförmigen Dichtring 7 auf. Der Dichtring 7 ist hier dem Gewinde 6 in Einschraubrichtung vorgelagert. Die dickste Stelle 8 des Dichtrings 7 befindet sich hierbei außerhalb des radial eingenommenen Gewinde-Bereichs 9. Dies gilt auch für wenigstens die Hälfte der Querschnittsfläche 10 des Dichtrings 7. Ferner befindet sich ein Nutgrund 11 des Gewindes 6 außerhalb eines radial eingenommenen Dichtring-Bereichs 12. Ferner ist eine Schraubhülse 13 gezeigt, in die der Strahlregler 14 eingesetzt ist.

Fig. 2 zeigt in einer Vergrößerung den Kontaktbereich 31 zwischen dem Dichtring 7 an der Schraubhülse 13 und der Armatur 20. Der Dichtring 7 kontaktiert hierbei die Armatur 20 an einer Gegendicht fläche 21, die eine Fase 23 bildet. Außerdem ist ein zylindrischer Absatz 22 sichtbar.

Fig. 3 zeigt einen keilförmigen Dichtring 7, d.h. mit keilförmiger Querschnittsfläche 10. Fig . 4 zeigt eine erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt , die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist , vom abströmseitigen Ende 25 der Schraubhülse 13 aus gesehen .

Fig . 5 zeigt eine Schraubhülse 13 mit Werkzeugangri f fs flächen 15 in Form von Einbuchtungen 16 vom abströmseitigen Ende 25 aus gesehen .

Fig . 6 zeigt die Schraubhülse 13 aus Fig . 5 vom zuströmseitigen Ende 17 aus .

Fig . 7 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt , die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist . Die Einsetzanordnung 1 umfasst einen in einen Di f fusorring 2 eingesetzten Di f fusor 3 sowie eine in ein Gehäuseteil 4 eingesetzte oder an ein Gehäuseteil 4 angeformte Auslaufstruktur 5 . Ferner weist die Einsetzanordnung 1 ein Gewinde 6 und einen als O-Ring ausgeführten Dichtring 7 auf . Die dickste Stelle 8 des Dichtrings 7 bef indet sich hierbei außerhalb des radial eingenommenen Gewinde-Bereichs 9 . Ferner ist eine Schraubhülse 13 gezeigt , die in diesem Aus führungsbeispiel einstückig mit dem Gehäuseteil 4 ausgeführt ist . Außerdem sind ein Vorsatzsieb 18 und ein Mengenregler 19 ausgebildet .

Fig . 8 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt , die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist . In diesem Aus führungsbeispiel schließt sich an die als Fase 23 ausgebildete Gegendicht fläche 21 kein zylindrischer Absatz 22 an . Der Durchmesser 30 des Kontaktbereiches 31 zwischen dem Dichtring 7 und der Armatur 20 ist eingezeichnet .

Die dickste Stel le 8 ist hier radial außerhalb der

Gewindespitzen 36 des Gewindes 6 gelegen . Fig. 9 zeigt das abströmseitige Ende 25 einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur 20 mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung 1, an deren Schraubhülse 13 kranzförmige Ausformungen 24 als Werkzeugangriffsflächen 15 ausgebildet sind.

Fig. 10 zeigt eine erfindungsgemäße Schraubhülse 13 mit kranzförmigen Ausformungen 24 als Werkzeugangriffsflächen 15 vom abströmseitigen Ende 25 aus.

Fig. 11 zeigt Dichtringe 7 mit verschieden geformten Querschnittsflächen 10. Diese können beispielsweise kreisförmig im Fall eines O-Rings, dreieckig im Fall eines keilförmigen Rings oder auch viereckig geformt sein. Die dickste Stelle 8 des jeweiligen Dichtrings ist eingezeichnet.

Fig. 12 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt, die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist. Die Einsetzanordnung 1 in diesem Ausführungsbeispiel weist ein grobes Gewinde 6 auf und ist kompakter gebaut, sodass sie nicht das gesamte Armaturengewinde 27 ausfüllt. Der radial eingenommene Armaturengewinde-Bereich 28 ist hierbei weniger als halb so groß wie der radial eingenommene Dicht flächen-Bereich 29. Außerdem ist in diesem Ausführungsbeispiel die Schraubhülse 13 mit dem Gehäuseteil 4 verschweißt.

Fig. 13 zeigt das abströmseitige Ende 25 einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur 20 mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung 1, an deren Schraubhülse 13 Einbuchtungen 16 als Werkzeugangriffsflächen 15 ausgebildet sind.

Fig. 14 zeigt eine erfindungsgemäße Schraubhülse 13 mit Einbuchtungen 16 als Werkzeugangriffsflächen 15 vom zuströmseitigen Ende 17 aus. Fig . 15 zeigt eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Einsetzanordnung 1 im axialen Schnitt , die in eine Sanitärarmatur 20 eingesetzt ist . Die Einsetzanordnung 1 in diesem Aus führungsbeispiel weist wieder ein feineres Gewinde 6 auf und ist ähnlich kompakt wie die Einsetzanordnung aus Fig . 12 gebaut , sodass sie nicht das gesamte Armaturengewinde 27 aus füllt . In diesem Aus führungsbeispiel sind mehrere zylindrische und kegel förmige Absätze 22 am abströmseitigen Ende 25 der Armatur 20 ausgebildet . Der Dichtring 7 kontaktiert die Armatur 20 in zwei axial und radial beabstandeten Punkten 32 und 33 .

Fig . 16 zeigt eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur 20 mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung 1 . Die Sanitärarmatur 20 umfasst das Armaturengewinde 27 , an das sich abströmseitig eine Fase 23 sowie ein zylindrischer Absatz 22 anschließen . Weiter ist der Di f fusorring 2 , der Dichtring 7 sowie die Schraubhülse 13 mit ihrem Gewinde 6 und den Werkzeugangri f fs flächen 15 dargestellt .

Fig . 17 zeigt eine erfindungsgemäße Sanitärarmatur 20 mit einer erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnung 1 in einem Axialschnitt , wobei der Dichtring 7 hier dem Gewinde 6 in Einschraubrichtung nachgelagert ist . An der Sanitärarmatur 20 schließen sich ein Einschraubrichtung an einen zylindrischen Absatz 22 das Armaturengewinde 27 , ein weiterer zylindrischer Absatz 22 und die Fase 23 an .

In Fig . 17 ist noch ersichtlich, dass die dickste Stelle 8 des Dichtrings 7 radial innerhalb des Gewindegrundes 37 (und somit , da das Gewinde 6 hier ein Außengewinde ist , auch radial innerhalb der Gewindespitze 36 ) liegt .

Durch Verschrauben des Gewindes 6 wird der Dichtring 7 zumindest teilweise axial gegen die Gegenddicht fläche 21 gepresst . Der Dichtring 7 bildet eine gekrümmte Dichtfläche 26 aus , die an der Gegendicht fläche 21 anliegt .

Fig . 18 zeigt erfindungsgemäße Sanitärarmaturen 20 mit erfindungsgemäßen sanitären Einsetzanordnungen 1 in einem Axialschnitt im Vergleich bei Verwendung verschiedener Dichtringe 7 . In einer Vergrößerung ist zu erkennen, wie die Wirkung der Fase 23 mit Dichtringen 7 , in diesem Fall 0- Ringen, verschiedener Schnurdicken zu unterschiedlichen Positionen des in Einschraubrichtung dem Gewinde 6 vorgelagerten Endes 35 der sanitären Einsetzanordnung 1 führen . Auf ähnl iche Weise ergeben sich unterschiedliche Positionen des in Einschraubrichtung dem Gewinde 6 vorgelagerten Endes 35 bei Variationen der Winkel zwischen Fase 23 und Einschraubrichtung 34 und der Eintauchtiefen der Fase 23 .

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Einsetzanordnung

2 Di f fusorring

3 Di f fusor

4 Gehäuseteil

5 Aus lauf Struktur

6 Gewinde

7 Dichtring

8 dickste Stelle des Dichtrings

9 Gewinde-Bereich

10 Querschnitts fläche des Dichtrings

11 Nutgrund

12 Dichtring-Bereich

13 Schraubhülse

14 Strahlregler

15 Werkzeugangri f fs fläche

16 Einbuchtungen

17 zuströmseitiges Ende

18 Vorsatzsieb

19 Mengenregler

20 Sanitärarmatur

21 Gegendicht fläche

22 Absatz

23 Fase

24 kranz förmige Aus formungen

25 abströmseitiges Ende

26 Dicht fläche

27 Armaturengewinde

28 Armaturengewinde-Bereich

29 Dicht f 1 ächen-Ber eich

30 Durchmesser

31 Kontaktbereich

32 Punkt

33 weiterer Punkt Strömungsrichtung vorgelagertes Ende Gewindespitze Gewindegrund