Die Erfindung betri f ft ein sanitäres Einsetzteil , welches zum Anbau an einem Wasserauslass einer Armatur eingerichtet ist , wobei das sanitäre Einsetzteil einen Grundkörper und ein daran kontaktierendes , bewegliches Betätigungsteil umfasst , wobei der Grundkörper über eine Schaltmechanik verfügt , wobei das Betätigungsteil die Schaltmechanik mit einem Steuerelement betätigen kann . Ein derartiges sanitäres Einsetzteil findet in der Praxis viel fach Anwendung .

Die Erfindung betri f ft des Weiteren die Verwendung eines schwenkbaren Betätigungsteils .

Derartige Bautei le sind bekannt und können beispielsweise dazu eingesetzt werden, um zwischen einer geringen und einer höheren Durchflussmenge oder zwischen unterschiedlichen Strahl formen umzuschalten oder um eine Abschaltung oder Anschaltung eines Wasserstrahls zu bewirken .

Derartige Bautei le werden weiters verwendet , um gesetzliche Normen oder Vorgaben in Bezug zu einem Wassersparen an Armaturen zu erfüllen .

Bisher ist es im Stand der Technik üblich gewesen, eine axiale Betätigungsbewegung des Betätigungsteils in eine axiale Betätigungsbewegung der Schaltmechanik umzusetzen oder eine seitliche Betätigungsbewegung des Betätigungsteils in eine axiale Betätigungsbewegung der Schaltmechanik umzusetzen .

Aus der WO 2020/ 164342 Al ist ein sanitäres Einsetzteil bekannt , welches eine Auslaufstruktur aufweist , die über eine domartige Ausbuchtung verfügt . Bei einer seitlichen Beaufschlagung gleitet dabei das Betätigungsteil auf einer Kontakt fläche des Grundkörpers und verschiebt die Ausbuchtung in Bezug zu einem Steuerelement . Ein Nachteil dieser Lösung ist hier allerdings , dass ein großer Platzbedarf notwendig ist und dass die seitliche Beaufschlagung einer relativ großen Kraftanstrengung des Benutzers bedarf . In Sanitäranordnungen mit beengten Platzverhältnissen kann somit eine Betätigung des sanitären Einset zteils schwierig sein .

Aus der CN 107 289 184 A ist ein sanitäres Einsetzteil bekannt , wobei die Auslaufstruktur über eine dreieckige Aus formung verfügt , in welche ein Steuerelement führbar und versetzbar ist . Die seitliche Beaufschlagung des Betätigungsteils wird dadurch erreicht , dass am Grundkörper eine radial umlaufende Ausnehmung ausgeformt ist , in welche das Betätigungsteil geschoben werden kann . Ein Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass wiederrum ein großer Platzbedarf notwendig ist . Dies schränkt die konstruktiven Designmöglichkeiten von Sanitärarmaturen erheblich ein .

Der Erfindung l iegt die Aufgabe zugrunde , ein sanitäres Einsetzteil bereitzustellen, welches die Nachteile aus dem Stand der Techni k beheben kann . Insbesondere soll hier ein sanitäres Einset zteil bereitgestellt werden, welches einfach bedienbar und ohne Werkzeuge wie beispielsweise Schraubenschlüssel auswechselbar oder wartbar sein soll . Die Bedienbarkeit wird beispielsweise dadurch verbessert , dass ein Benutzer das sanitäre Einsetzteil lediglich mit seinen Händen ein- und ausschrauben kann . Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben .

Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren . Darüber hinaus werden die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert , wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden .

Zur Lösung der gestellten Aufgabe schlägt die Erfindung die Merkmale von Anspruch 1 vor . Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einem sanitären Einsetzteil der eingangs beschriebenen Art zur Lösung der genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass das Betätigungsteil ein Widerlager ausbildet , das einen Schwenkpunkt bezüglich einer seitlichen Beaufschlagung definiert , wobei eine Wirkverbindung zu dem Steuerelement eingerichtet ist , welches die seitliche Beaufschlagung in eine Axialbewegung übersetzt . Somit kann das sanitäre Einsetzteil in beengten Armaturverhältnissen oder bei einem geringen vorhandenen Platz eingesetzt werden und durch den Benutzer bequemt betätigt werden .

Zur Lösung der gestellten Aufgabe schlägt die Erfindung des Weiteren ( alternativ oder zusätzlich) die Merkmale von Anspruch 2 vor . Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einem sanitären Einsetzteil der eingangs beschriebenen Art zur Lösung der genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass das Betätigungsteil über zwei miteinander sich berührende gewölbte Flächen mit dem Steuerelement verbunden ist . Es kann vorgesehen sein, dass in einer Ruhestellung das Betätigungsteil koaxial zu dem Grundkörper angeordnet ist und zusätzlich oder alternativ in einer oder der Ruhestellung das Betätigungsteil das Steuerelement an einem Punkt eines kleinsten Kraftübertragungsverhältnisses kontaktiert . Somit kann das Kraftübertragungsverhältnis oder eine Kraft-Wege- Übersetzung durch das Design der zwei sich berührenden gewölbten Flächen einstellbar sein . Dies kann sich beispielsweise auf das Verhältnis der zwei Krümmungsradien der berührenden gewölbten Flächen zueinander beziehen . Ein Schwenkpunkt ist dabei ein Punkt , um welchen eine Rotation des Betätigungsteils erfolgt . Dies ist unterschiedlich zu einer rein trans latorischen Bewegung, beispielsweise einer Axialbewegung oder einer Radialbewegung . Bevorzugt ist diese Rotation eine Rotation um eine hori zontale Achse oder eine Achse , die quer, insbesondere rechtwinklig, zu einer Strömungsrichtung des Einsetzteils liegt .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Kupplungs funktion bereitgestellt ist , welche eine drehfeste Verbindung zwischen dem Betätigungsteil und dem Grundkörper erzeugt . Somit können das Betätigungsteil und der Grundkörper miteinander verbunden werden und eine Benutzer kann durch eine Rotation manuell und werkzeugfrei das sanitäre Einsetzteil aus der Armatur heraus- und wieder hineinschrauben . Die Kupplungs funktion ist bevorzugt aktiv, wenn das Betätigungsteil betätigt ist , insbesondere wenn das Betätigungsteil zum Grundkörper angehoben oder geschwenkt ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kupplungs funktion zur Schaltmechanik gleichgerichtet ist . Gleichgerichtet kann bedeuten, dass die Schaltmechanik und die Kupplungs funktion in eine gleiche und/oder zueinander entgegengesetzte Richtung wirken . Somit kann eine Funktionalität des Betätigungsteil dupli ziert werden, insbesondere kann dabei sowohl die Schaltmechanik, die für den Durchfluss relevant ist , und die Kupplungs funktion, die für den Ein- und Ausbau des sanitären Einsetzteils relevant ist , einfach kombiniert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kupplungs funktion ein Kupplungselement und ein Gegenkupplungselement umfasst , welche Zusammenwirken . Somit kann die Kupplungs funktion zuverlässig und einfach bereitgestellt werden . Es ist auch denkbar und möglich, dass mehrere Kupplungselemente ausgebildet sind . Es ist auch denkbar und mögl ich, dass mehrere Gegenkupplungselemente ausgebildet sind . Die Anzahl der Kupplungselemente und Gegenkupplungselemente kann bei der Fertigung bestimmt werden und beeinflusst natürlich den maximalen Winkel , um den gedreht werden muss , damit die Kupplungs funktion aktiviert ist . Die Kupplungs funktion ist aktiviert , wenn das Kupplungselement und das Gegenkupplungselement in einem Kontakt sind .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Kupplungselement am Betätigungsteil ausgebildet ist . Somit kann eine mechanisch stabile und fertigungstechnisch vorteilhafte Anordnung bereitgestellt werden . Wie schon obig erläutert können auch mehrere Kupplungselemente am Betätigungsteil ausgebildet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gegenkupplungselement am Grundkörper ausgebildet ist . Dadurch kann eine mechanisch stabile und fertigungstechnisch vorteilhafte Anordnung bereitgestellt werden . Wie schon obig erläutert können auch mehrere Gegenkupplungselemente am Grundkörper ausgebildet sein . Das oder die Gegenkupplungselemente können beispielsweise als eine Wand oder mehrere Wände ausgebildet sein . Eine Wand beschreibt allgemein eine Struktur, welche zwei Teilbereiche voneinander trennen kann .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Kupplungselement eine Umlenkeinheit aufweist . Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass das Gegenkupplungselement eine Gegenumlenkeinheit aufweist . Somit können bei einem frontalen Auftref fen des Kupplungselements und des Gegenkupplungselements zueinander diese beiden Teile sanft aneinander vorbeigeführt werden und die

Kupplungs funktion insgesamt simpli fi zieren . Dies ist beispielsweise dann vorteilhaft , wenn das Kupplungselement und das Gegenkupplungselement frontal aufeinander auftref fen und somit die Kupplungs funktion noch nicht aktiviert werden kann .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Umlenkeinheit und die Gegenumlenkeinheit eine Spiegelsymmetrie aufweisen . Bevorzugt ist eine Achse der Spiegelsymmetrie quer, insbesondere orthogonal , zu einer Strömungsrichtung ausgebildet . Somit können das Kupplungselement und das Gegenkupplungselement reibungsef fi zient aneinander vorbei geführt werden . Spiegelsymmetrie kann bedeuten, dass eine Eigenschaft , beispielsweise eine geometrische Eigenschaft , der Umlenkeinheit und der Gegenumlenkeinheit spiegelsymmetrisch zu der Achse der Spiegelsymmetrie ist . Dies kann für den Bedienkomfort des Benutzers allgemein vorteilhaft sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Umlenkeinheit über mindestens eine Fläche verfügt , welche gekrümmt und/oder eben ist . Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die Gegenumlenkeinheit über mindestens eine andere Fläche verfügt , welche gekrümmt und/oder eben ist . Somit können die Umlenkeinheit und die Gegenumlenkeinheit dafür sorgen, dass das Kupplungselement und das Gegenkupplungselement reibungsef fi zient aneinander vorbei geführt werden . Insbesondere kann hierbei auch insgesamt die Handhabung durch den Benutzer vereinfacht werden, da er hierbei keine hohe Kraft aufwenden muss , um zur Kupplungs funktion zu gelangen . Die Begri f fe „eben" und „gekrümmt" sind aus der Mathematik geläufig .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement einen Stößel und ein Kugelteil umfasst . Der Stößel ist bevorzugt zylindrisch ausgebildet . Somit kann eine einfache konstruktive Form des Steuerelements bereitgestellt werden . Stößel und Kugelteil können beispielsweise einstückig miteinander ausgebildet sein .

Der Stößel kann in Wirkverbindung zur Schaltmechanik sein, während das Kugelteil in konstantem Kontakt mit dem Betätigungsteil und insbesondere einer Auslaufstruktur stehen kann .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Mengenregler dem Grundkörper zuströmseitig vorgeschaltet ist . Somit kann eine Funktion des Strömungsdrucks gegen die Fließrate einstellbar oder vorgebbar sein . Dies verbessert die Bedieneigenschaften des sanitären Einset zteils .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Zerlegereinheit zwischen dem Grundkörper und dem Betätigungsteil angeordnet ist . Die Zerlegereinheit ist bevorzugt der Schaltmechanik strömungsseitig nachgeschaltet . Somit kann eine Verwirbelung des Wasserstrahls erreicht werden, welches sich vorteilhaft auf das Strahlbild auswirkt .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil eine Außenhülse hat . Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil eine Innenhülse umfasst . Es kann vorgesehen sein, dass die Außenhülse und die Innenhülse durch Stege miteinander verbunden sind und zusätzlich oder alternativ zwischen der Außenhülse und der Innenhülse Belüftungskanäle ausgebildet sind . Somit kann eine mechanisch stabi le Form des Betätigungsteils und/oder eine Beimischung von Luft zum Wasserstrahl erreicht werden . Dies wirkt sich vorteilhaft auf das Strahlbild aus .

Das Kupplungselement oder die Kupplungselemente ist/ sind bevorzugt an der Innenhülse ausgebildet . Das Kupplungselement oder die Kupplungselemente kann/ können alternativ oder zusätzlich an der Außenhülse angeordnet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil schwenkbar ist . Somit kann der Bedienkomfort für einen Benutzer erhöht werden und die Platzerfordernis se des sanitären Einsetzteils reduziert werden . Es ist somit auch einfach möglich, einen austretenden Wasserstrahl in unterschiedliche Richtungen zu lenken .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit über einen Kanal verfügt , in welchem der Stößel dicht anliegt . Somit wird eine Führvorrichtung bereitgestellt , welche den Stößel axial führen kann .

Der Begri f f „axial" wird in dieser Erfindung für die Strömungsrichtung verwendet ; „radial" ist dazu eine Richtung, die orthogonal zur Strömungsrichtung ausgebildet ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Innenhülse über eine Auslaufstruktur verfügt . Somit kann ein gleichmäßiger und optisch ansehnlicher Wasserstrahl bereitgestellt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Durchmesser des Stößels und des Kugelteils unterschiedlich groß sind . Somit kann eine konstruktive Alternative bereitgestellt werden . Es ist somit eine Gleitfläche bereitstellbar die nicht durch den Stößel limitiert ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Durchmesser des Stößels und des Kugelteils gleich groß sind oder dass der Durchmesser des Stößels größer als der Durchmesser des Kugelteils ist . Somit kann eine konstruktive Alternative bereitgestellt werden . Somit ist es auch möglich, den Stößel durch Einführen in eine Führungsöf fnung, beispielsweise den bereits erwähnten Kanal zur axialen Führung des Stößels , mit dem Kopfteil voran einzusetzen . Dies kann die Montage erleichtern .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Durchmesser des Stößels gleich groß ist wie ein Innendurchmesser des Kanals . Somit kann eine Führvorrichtung bereitgestellt werden . Bevorzugt liegt der Stößel dicht an dem Kanal .

Das Kugelteil kann beispielsweise als Kugelsegment , als Halbkugel oder als Kugel oder als Segment eines Ellipsoids ausgebildet sein . Das Kugelteil kann alternativ als Rundung ausgebildet sein . Auch wenn es für die verwendbaren Krümmungsradien keine Untergrenze gibt , kann doch gesagt werden, dass ein Gleiten in vielen Fällen umso besser geht , j e größer der Krümmungsradius am Kugelteil ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur über eine gewölbte Fläche verfügt . Die gewölbte Fläche ist bevorzugt schalenförmig ausgebildet . Es kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement an der gewölbten Fläche gleiten kann . Somit ist auf einfachem konstruktiven Wege eine Wirkverbindung zwischen dem Steuerelement und dem Betätigungsteil , zu welchem die Auslaufstruktur gehört , erreichbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur über eine Ausbeulung verfügt , insbesondere wobei eine Breite der Ausbeulung gleich ist wie eine Breite der Auslaufstruktur . Die Breite der Auslaufstruktur und die Breite der Ausbeulung werden in der Strömungsrichtung gemessen . Die Ausbeulung kann beim Betätigen des Betätigungsteils , insbesondere beim Betätigen der Schaltmechanik und der Kupplungs funktion, vorteilhaft sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schaltmechanik eine Kugelschreibermechanik oder eine Pilotventil-Hauptventilmechanik ist . Die Schaltmechanik kann alternativ auch als Servo-On-Of f-Mechanik oder als eine Mechanik wie sie aus der WO 2018 / 050285 Al bekannt ist ausgebildet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements eine Funktion eines Auslenkwinkels des Betätigungsteils aus einer Ruhestellung ist . Somit kann die Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements durch den Auslenkwinkel des Betätigungsteil einstellbar sein . Dies wirkt sich positiv auf die Bedienfreundlichkeit des sanitären Einsetzteils aus .

Als Ruhestellung wird die Stellung des sanitären Einsetzteils bezeichnet , in welcher der Grundkörper und das Betätigungsteil zusammenfallende Hauptachsen aufweisen beziehungsweise koaxial angeordnet sind .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein nach innen ragender Vorsprung, beispielsweise der bereits erwähnte Vorsprung, eine Kehle bildet , in die ein Gegenvorsprung des Grundkörpers eingrei ft . Somit sind der Grundkörper und das Betätigungsteil einfach konstruktiv miteinander verbunden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Gegenvorsprung zwischen der Innenhülse und der Außenhülse angeordnet ist . Somit wird eine mechanisch stabile Anordnung bereitgestellt .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Teil des nach innen ragenden Vorsprungs des Betätigungsteils bei einer seitlichen Beaufschlagung des Betätigungsteils von dem nach außen ragenden Gegenvorsprung des Grundkörpers lösbar ist . Somit kann auf einfachen konstruktiven Weg ein Schwenkpunkt bereitgestellt werden und insgesamt eine Anordnung bereitgestellt werden, die in beengten Platzverhältnisse gut einsetzbar ist .

Die vorliegende Erfindung hat erkannt , dass die Ausbildung eines Schwenkpunkts und die Art der Betätigung des sanitären Einsetzteils sich positiv auf die benötigte Krafteinsetzung oder Kraftanstrengung eines Benutzers gegenüber einem vorhandenen Wasserdruck auswirkt .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass bei einer maximalen seitlichen Beaufschlagung des Betätigungsteils ein Teil des Betätigungsteils den Grundkörper an einer Kontaktstelle berührt . Somit kann eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Grundkörpers bereitgestellt werden und eine maximale seitliche Beaufschlagung begrenzt und eingestellt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil sowohl seitlich beaufschlagt als auch axial angehoben werden kann . Dies wird vor allem durch die Formgebung des Betätigungsteils und des Steuerelements erreicht . Die Ausprägung einer seitlichen Beaufschlagung und die Möglichkeit einer axialen Anhebung ist vorteilhaft in Bezug zur Bedienfreundlichkeit des sanitären Einset zteils .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements bei einer axialen Anhebung des Betätigungsteils konstant ist . Bei einer axialen Anhebung wird das Betätigungsteil lediglich axial angehoben, wobei das Steuerelement ebenfalls gleichmäßig angehoben wird, und so die Schaltmechanik betätigen kann . Die Kraf t-Wege-Überset zung ist somit konstant und wird durch die Konstruktions form des Betätigungsteils und des Steuerelements erreicht . Eine axiale Anhebung des Betätigungsteils um eine gewisse Strecke wird direkt in die gleiche axiale Strecke des Steuerelements übertragen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass Krümmungsmittelpunkte der zwei miteinander sich berührenden gewölbten Fläche sich innerhalb des Steuerelements befinden . Die zwei miteinander sich berührenden gewölbten Fläche werden durch die gewölbte Fläche ( auch Gegenfläche genannt ) des Kugelteils des Steuerelements einerseits und andererseits durch die gewölbte Fläche an der Auslaufstruktur des Betätigungsteils gegeben . Somit kann durch eine einfache konstruktive Maßnahme erreicht werden, dass das Steuerelement sowohl eine axiale Beaufschlagung als auch eine seitliche Beaufschlagung umsetzen kann .

Von Vorteil ist hierbei , dass eine seitliche Beaufschlagung, die zu einer Rotationsbewegung des Betätigungsteils um einen Schwenkpunkt führt , einer geringeren Kraftanstrengung des Benutzers bedarf als eine axiale Anhebung . Dies kann den Bedienkomfort des sanitären Einsetzteils verbessern .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement in Wirkverbindung mit der Schaltmechanik steht . Somit kann auf einfache konstruktive Art die Schaltmechanik durch das Steuerelement schaltbar sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die gewölbte Fläche an der Auslaufstruktur über Durchgangsöf fnungen verfügt . Somit kann ein gleichmäßiger Wasserstrahl , der zudem ein ansehnliches Strahlbild aufweist , bereitgestellt werden . Das Betätigungsteil umfasst unter anderem die Innenhülse , welche über die Auslaufstruktur verfügt . Die Innenhülse verfügt des Weiteren über eine Mischkammer, in welcher der Wasserstrahl mit Luft vermischt wird, wobei die Luft über die Belüftungskanäle angesaugt wird . Die Belüftungskanäle sind zwischen der Innenhülse und der Außenhülse angeordnet .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur in radialer Richtung über Durchgangsöf fnungen verfügt , welche nach außen hin zunehmende Öf fnungsquerschnitts f lächen aufweisen . Somit kann ein optisch vorteilhaftes Strahlbild erreicht werden und eine Anordnung bereitgestellt werden, die einen gleichmäßigen Wasserstrahl liefert .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper über ein Außengewinde und zusätzlich oder alternativ über ein außen umlaufendes Dichtelement verfügt . Das Dichtelement ist bevorzugt als Dichtring ausgebildet . Somit kann der Grundkörper mechanisch einfach an eine Sanitärarmatur befestigt werden und zusätzlich eine

Dicht funktion bereitstellen, welche ein Auslaufen von Wasser zwischen der Sanitärarmatur und dem Grundkörper verhindert .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements eine Funktion, insbesondere wobei die Funktion (bevorzugt streng) monoton steigend ist , zu dem Auslenkwinkel des Betätigungsteils aus einer Ruhestellung ist . Somit kann durch die gewölbte Fläche ( auch Gegenfläche genannt ) , die am Kugelteil des Steuerelements ist , die Kraf t-Wege-Überset zung eingestellt werden . Bei einem kleinen Auslenkwinkel ist die gewölbte Fläche an der Auslaufstruktur relativ flach was mit einer kleinen Kraf t-Wege-Überset zung korrespondiert . Bei einem größeren Auslenkwinkel hat die gewölbte Fläche an der Auslaufstruktur eine steilere Flanke was mit einer größeren Kraf t-Wege-Überset zung korrespondiert . Die Kraft , welche vom Steuerelement auf die Schaltmechanik ausgeübt wird, nimmt somit mit dem Auslenkwinkel des Betätigungsteils zu . Dies ist vorteilhaft für die Bedienfreundlichkeit und Bedienqualität des sanitären Einset zteils .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil an dem Grundkörper mittels einer Schnappverbindung angehängt ist . Bevorzugt ist die Schnappverbindung unlösbar ausgebildet . Somit kann eine einfache konstruktive und mechanisch stabile Ausbildung bereitgestellt werden, welche das Betätigungsteil und den Grundkörper miteinander verbindet .

Der Grundkörper verfügt über einen nach außen ragenden Gegenvorsprung, an welchen der nach innen ragende Vorsprung des Betätigungsteils angrei ft . Der Grundkörper verfügt des Weiteren um eine umlaufende Rille , in welche bei einer seitlichen Beauf schlagung die Innenhülse des Betätigungsteils hineinragt . Das Gegenkupplungselement kann als Wand in der Rille ausgebildet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schnappverbindung über Anlauf schrägen verfügt und zusätzlich oder alternativ über in einer Umfangsrichtung begrenzte Vorsprünge verfügt . Somit kann eine seitliche Beaufschlagung und somit eine Rotation um einen Schwenkpunkt erreicht werden . Die Anlauf schrägen können dafür sorgen, dass der nach innen ragende Vorsprung des Betätigungsteils zuverlässig am Grundkörper vorbei bei einer seitlichen Beaufschlagung geführt werden kann .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die

Merkmale des auf eine Verwendung gerichteten nebengeordneten Anspruchs 27 vorgesehen . Insbesondere wird zur Lösung der genannten Aufgabe somit erfindungsgemäß bei einer Verwendung vorgeschlagen, dass ein schwenkbares Betätigungsteil zu einem Umlenken einer seitlich gerichteten Betätigungskraft in eine axial ausgerichtete Betätigungskraft zur Betätigung einer Schaltmechanik eines sanitären Einsetzteils nach einem der vorgenannten Merkmale ausgebildet ist . Somit kann eine vereinfachte Betätigung bereitgestellt werden .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des auf eine Verwendung gerichteten nebengeordneten Anspruchs 28 vorgesehen . Insbesondere wird zur Lösung der genannten Aufgabe somit erfindungsgemäß bei einer Verwendung vorgeschlagen, dass ein schwenkbares Betätigungsteil zu einem Umlenken eines aus einem sanitären Einsetzteils nach einem der vorhergenannten Merkmale austretenden Wasserstrahls eingerichtet ist . Somit kann ein Bedienkomfort und eine Bedienqualität erhöht werden .

Die Erfindung wird nun anhand einiger weniger Aus führungsbeispiele näher beschrieben, ist j edoch nicht auf diese wenigen Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Erfindungsvarianten und Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrere Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Aus führungsbeispiele und/oder der zuvor beschriebenen Varianten erfindungsgemäßer Vorrichtungen und Verwendungen .

Es zeigt :

Fig . 1 das sanitäre Einsetzteil in einer Schnittdarstellung in einer Ausgangsstellung und

Fig . 2 das sanitäre Einsetzteil in einer Schnittdarstellung in einer Grundstellung mit einem inaktiven Drosselkörper und

Fig . 3 das sanitäre Einsetzteil in einer Schnittdarstellung in einer axialen betätigten Stellung und

Fig . 4 das sanitäre Einsetzteil in einer Schnittdarstellung in einer seitlich betätigten Stellung und

Fig . 5 das sanitäre Einsetzteil in einer Schnittdarstellung mit einer beliebigen Schaltmechanik und

Fig . 6 das sanitäre Einsetzteil in einer perspektivischen Ansicht von oben und

Fig . 7 das sanitäre Einsetzteil in einer perspektivischen Ansicht von unten und

Fig . 8 das Betätigungsteil in einer Schnittdarstellung und

Fig . 9 ein Aus führungsbeispiel eines Steuerelements und

Fig . 10 ein weiteres Aus führungsbeispiel eines Steuerelements und

Fig . 11 ein anderes Aus führungsbeispiel eines Steuerelements und

Fig . 12 eine Schnittdarstellung des Steuerelements aus Fig . 11 und

Fig . 13 das sanitäre Einsetzteil in einer teilweisen Schnittdarstellung in der Ausgangsstellung, und

Fig . 14 das sanitäre Einsetzteil aus Fig . 13 in einer teilweisen Schnittdarstellung in einer betätigten Stellung, und

Fig . 15 der Grundkörper in einem ausgebauten Zustand in einer perspektivischen Darstellung, und

Fig . 16 das Betätigungsteil in einer perspektivischen Darstellung, und

Fig . 17 eine Prinzipdarstellung der Wirkungsweise der Kupplungs funktion und der Umlenkeinheit und der Gegenumlenkeinheit

Fig . 18 eine Schnittdarstellung durch das Betätigungsteil .

Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Aus führungsbeispiele der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugs zahlen .

Zur besseren Übersicht sind in den Figuren nicht alle Bezugs zeichen gesetzt , obwohl die Elemente sehr wohl in den Figuren vorhanden sein können . Gleiche Bezugs zeichen bezeichnen j edoch funktionell und/oder konstruktiv gleiche Bauteile und Funktionseinheiten .

Fig . 1 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer Schnittdarstellung in einer Ausgangstellung . Das sanitäre Einsetzteil 1 ist in einer Armatur 2 eingebaut , welche über einen Wasserauslass 3 verfügt . Eine Strömungsrichtung ist graphisch nicht dargestellt , verläuft aber von oben nach unten .

Das sanitäre Einsetzteil 1 umfasst einen Grundkörper 4 und ein Betätigungsteil 5 , welches beweglich angeordnet ist und den Grundkörper 4 kontaktiert . Der Grundkörper 4 verfügt über eine Schaltmechanik 6 , welche in der vorliegenden Figur als Schaltmechanik 6 mit Drosselkörper 7 ausgebildet ist . Es sind auch andere Schaltmechaniken 6 einsetzbar und verwendbar, beispielsweise eine Kugelschreibermechanik oder eine Pilotventil- Hauptventilmechanik . Der Drosselkörper 7 verfügt über eine Hut- förmige Aus formung, die aus einem zylindrischen Teil und einer umlaufenden Krempe besteht . Der Drosselkörper 7 kann in eine Gegenhutstruktur 8 eingebracht werden . In der vorliegenden Fig . 1 ist der Drosselkörper 7 axial von der Gegenhutstruktur 8 beabstandet und verschließt Durchgangsöf fnungen, die zu einer Zerlegereinheit 9 gehören .

Die Zerlegereinheit 9 ist zwischen dem Grundkörper 4 und dem Betätigungsteil 5 angeordnet .

Das Betätigungsteil 5 kann die Schaltmechanik 6 mit einem Steuerelement 10 betätigen und schalten . In der vorliegenden Figur ist das Steuerelement 10 in Kontakt mit dem Drosselkörper 7 . Das Betätigungsteil 5 verfügt einen nach innen ragenden Vorsprung 11 , an welchem ein Widerlager 12 ausgebildet ist . Der Vorsprung 11 kann umfangseitig umlaufend sein oder umfangsseitig teilweise umlaufend sein . Das Widerlager 12 de finiert einen Schwenkpunkt 13 bezüglich einer seitlichen Beauf schlagung, wobei eine Wirkverbindung zu dem Steuerelement 10 eingerichtet ist . Das Steuerelement 10 kann eine seitliche Beaufschlagung in eine Axialbewegung übersetzen . Das Steuerelement 10 steht in Wirkverbindung mit der Schaltmechanik 6 .

Das sanitäre Einsetzteil 1 stellt eine Kupplungs funktion 37 bereit , welche eine drehfeste Verbindung zwischen dem Betätigungsteil 5 und dem Grundkörper 4 erzeugt . Die Kupplungs funktion 37 kann aktiviert und nicht aktiviert sein . In Fig . 1 ist die Kupplungs funktion 37 zwar vorhanden, allerdings nicht aktiviert , da sowohl der Grundkörper 4 als auch das Betätigungsteil 5 in der Ausgangsstellung sind . Die Kupplungs funktion 37 ist zur Schaltmechanik 6 gleichgerichtet .

Die Kupplungs funktion 37 umfasst ein Kupplungselement 38 ( Fig . 16 ) und ein Gegenkupplungselement 39 ( Fig . 15 ) , welche Zusammenwirken . In Fig . 1 sind das Kupplungselement 38 und das Gegenkupplungselement 39 zwar vorhanden, aufgrund der Schnittdarstellung allerdings nicht sichtbar . Das Kupplungselement 38 ist am Betätigungsteil 5 ausgebildet . Das Gegenkupplungselement 39 ist am Grundkörper 4 ausgebildet .

Das Betätigungsteil 5 umfasst eine Innenhülse 14 und eine Außenhülse 15 , welche über Stege 16 miteinander verbunden sind . Die Innenhülse 14 verfügt zuströmseitig über eine Mischkammer 33 , in welcher ein Wasserstrahl mit Luft vermischt werden kann . Die Luft wird durch Belüftungskanäle 17 , welche sich zwischen der Innenhülse 14 und der Außenhülse 15 befinden, angesaugt . Abströmseitig verfügt die Innenhülse 14 über eine Auslaufstruktur 18 . Die Auslaufstruktur 18 verfügt mittig über eine gewölbte Fläche 19 , in welcher das Steuerelement 10 sitzt und darin gleiten kann . Die gewölbte Fläche 19 ist schalenförmig ausgebildet . Das Steuerelement 10 verfügt über eine gewölbte Gegenfläche 20 , welche die gewölbte Fläche 19 berührt .

Fig . 1 zeigt eine Ruhestellung oder Ausgangsstellung, in welcher das Betätigungsteil 5 koaxial zum Grundkörper 4 angeordnet ist . In der Ruhestellung kontaktiert das Betätigungsteil 5 das Steuerelement 10 an einem Punkt eines kleinsten Kraftübertragungsverhältnisses .

Das Steuerelement 10 umfasst einen Stößel 21 und ein Kugelteil

22 . Der Stößel 21 ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet . Der Stößel 21 wird durch einen Kanal 34 axial geführt und liegt daran dicht an, wobei der Kanal 34 zur Zerlegereinheit 9 gehört . Das Kugelteil 22 ist in einem ständigen Kontakt mit der gewölbten Fläche 19 , die zur Auslaufstruktur 18 gehört .

Ein Mengenregler 23 ist dem Grundkörper 4 zuströmseitig vorgeschaltet . Der Mengenregler 23 verfügt über ein Vorsatzsieb 24 , welches zuströmseitig einem Dichtelement 25 , beispielsweise einem Dichtring, vorgeschaltet ist .

Der nach innen ragende Vorsprung 11 bildet eine Kehle 26 , in die ein Gegenvorsprung 27 des Grundkörpers 4 eingrei ft . Der Gegenvorsprung 27 ist radial zwischen der Innenhülse 14 und der Außenhülse 15 angeordnet .

Die Krümmungsmittelpunkte der zwei miteinander sich berührenden gewölbten Flächen 19 , 20 befinden sich innerhalb des Steuerelements 10 . Durch ein technisches Design der Krümmungsmittelpunkte und der Krümmungsradien der gewölbten Flächen 19 , 20 lassen sich Kraf t-Wege-Überset zungen einstellen und die Bedienfreundlichkeit des sanitären Einsetzteils 1 verbessern .

Das Betätigungsteil 5 ist an dem Grundkörper 4 mittels einer Schnappverbindung 28 angehängt . Die Schnappverbindung 28 ist vorzugsweise unlösbar ausgebildet .

Die Schnappverbindung 28 verfügt über Anlauf schrägen 29 und über in einer Umfangsrichtung begrenzte Gegenvorsprünge 27 .

Der Grundkörper 4 verfügt über ein Außengewinde 36 , mit welchem es an der Armatur 2 eingeschraubt ist . Ein außen umlaufendes Dichtelement 30 sorgt dafür, dass kein Wasserfluss zwischen der Armatur 2 und dem Grundkörper 4 fließen kann .

Es kann noch erwähnt werden, dass der Grundkörper 4 über eine umlaufende Rille 31 verfügt .

Fig . 2 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer Schnittdarstellung in einer Grundstellung mit einem inaktiven Drosselkörper 7 .

In den Fig . 2 bi s Fig . 5 wird auf die Elemente und die Bezugs zeichen aus der Fig . 1 verwiesen . Zur besseren Übersicht und zur Vermeidung von Redundanzen wurden in den Fig . 2 bis Fig . 5 nicht alle Elemente mit Bezugs zeichen versehen .

Der Drosselkörper 7 ist hierbei in die Gegenhutstruktur 8 eingebracht und lässt die Durchgangsöf fnungen der Zerlegereinheit 9 frei . Der Drosselkörper 7 wird aufgrund des vorherrschenden Wasserdrucks in die Gegenhutstruktur 8 gepresst . Wenn der Wasserfluss abgeschalten wird, kann der Drosselkörper 7 wieder in eine ursprüngliche Lage zurückfallen ( siehe Fig . 1 ) und die Durchgangsöf fnungen der Zerlegereinheit 9 versperren . Die Elemente der Fig . 2 korrespondieren mit den Elementen der Fig . 1 und sind deshalb nicht mit Bezugs zeichen gesetzt .

Fig . 3 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer Schnittdarstellung in einer axialen betätigen Stellung . Das Betätigungsteil 5 ist hierbei gegenüber dem Grundkörper 4 axial angehoben, wobei der Kontakt zwischen dem nach innen ragenden Vorsprung 11 und dem nach außen ragenden Gegenvorsprung 27 gelöst ist . Die Betätigungsrichtung wird durch einen Pfei l angezeigt .

Bei einer axialen Betätigung ist die Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements 10 konstant . Dies wird dadurch erreicht , dass eine Anhebung des Betätigungsteils 5 direkt in eine Anhebung des Steuerelements 10 umgesetzt wird . Der Benutzer muss hier ledigl ich eine Kraft aufwenden, welche der Gewichtskraft des Betätigungsteils 5 und des Steuerelements 10 entspricht . Die Länge des Stößels 21 muss derart dimensioniert werden, dass der Stößel 21 durch den Kanal 34 geführt werden kann und den Drosselkörper 7 in die Gegenhutstruktur 8 einbringen kann .

Fig . 4 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer Schnittdarstellung in einer seitlich betätigten Stellung . An dem nach innen ragenden Vorsprung 11 ist ein Schwenkpunkt 13 definiert , wobei das Betätigungsteil 5 und der Grundkörper 4 exzentrisch angeordnet sind . Ein Teil der Innenhülse 14 ragt dabei in die umlaufende Rille 31 , während ein Teil der Außenhülse 15 bei einer maximalen seitlichen Beaufschlagung des Betätigungsteils 5 den Grundkörper 4 an einer Kontaktstelle 32 berührt . Die Dimensionen des Steuerelements 10 und der gewölbten Fläche 19 an der Auslaufstruktur 18 sind derart abgestimmt , dass der Drosselkörper 7 in die Gegenhutstruktur 8 eingebracht werden kann . Die Kraft-Wege- Übersetzung des Steuerelements 10 ist eine Funktion des Auslenkwinkels des Betätigungsteils 5 aus einer Ruhestellung, wobei die Kraf t-Wege-Überset zung des Steuerelements 10 streng monoton steigend zu dem Auslenkwinkel des Betätigungsteils aus der Ruhestellung ist . Bei einem kleinen Auslenkwinkel aus der Ruhestellung ist die Kraf t-Wege-Überset zung gering, während sie bei einem größeren Auslenkwinkel ebenfalls größer ist . Von Vorteil ist dabei , dass die Kraf t-Wege-Überset zungen durch die Auswahl oder Des ign der gewölbten Flächen 19 , 20 einstellbar sind und einen Bedienkomfort des Benutzers verbessern können .

Die Betätigungsrichtung wird durch einen Pfeil angezeigt .

Die seitliche Beaufschlagung des Betätigungsteils 5 ist besonders in beengten Platzverhältnissen vorteilhaft und es können zahlreiche unterschiedliche Armaturen 2 eingesetzt werden . Fig . 5 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer Schnittdarstellung mit einer beliebigen Schaltmechanik 6 . Die Schaltmechanik kann beispielsweise eine Kugelschreibermechanik oder eine Pilotventil-Hauptventilmechanik sein . Wie in den vorherigen Figuren dargestellt , kann die Schaltmechanik 6 auch als Schaltmechanik 6 mit einem Drosselkörper 7 ausgebildet sein . Auch andere Schaltmechaniken 6 sind hierbei einsetzbar .

Das sanitäre Einsetzteil 1 kann sowohl axial betätigt als auch seitlich betätigt werden .

Fig . 6 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer perspektivischen Ansicht von oben . Das Vorsatzsieb 24 , das Außengewinde 36 und das Betätigungsteil 5 sind hierbei ersichtlich .

Fig . 7 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer perspektivischen Ansicht von unten . Das Außengewinde 36 , das Betätigungsteil 5 , die Stege 16 und die Auslaufstruktur 18 ist ersichtlich . Zusätzlich zeigt die Fig . 7 die Kontaktstelle 32 , welche an dem Grundkörper 4 ausgebildet ist .

Fig . 8 zeigt das Betätigungsteil 5 in einer Schnittdarstellung . Die Innenhülse 14 und die Außenhülse 15 sind ersichtlich, wobei beide durch Stege 16 miteinander verbunden sind . Zwischen den Stegen 16 sind Belüftungskanäle 17 ausgebildet . Der nach innen ragende Vorsprung 11 ist umfangsseitig teilweise umlaufend ausgebildet . Die gewölbte Fläche 19 an der Auslaufstruktur 18 verfügt über Durchgangsöf fnungen . Zusätzlich verfügt die Auslaufstruktur 18 im Allgemeinen in radialer Richtung über Durchgangsöf fnungen 35 , welche nach außen hin zunehmende Öf fnungsquerschnitts flächen aufweisen .

Fig . 9 zeigt ein Aus führungsbeispiel eines Steuerelements 10 . Das Steuerelement 10 aus den Fig . 1 bis Fig . 5 ist derart aufgebaut , dass ein Durchmesser des Stößels 21 kleiner ist als ein Durchmesser des Kugelteils 22 . Der Durchmesser des Stößels 21 ist gleich einem Innendurchmesser des Kanals 34 der Zerlegereinheit 9 . Dies führt dazu, dass die Einbaurichtung (beispielsweise bei einer Montage ) des Steuerelements 10 von unten, das heißt gegenläufig zur Strömungsrichtung und gegenläufig zu einer Gravitationskraft , erfolgen muss . Dies kann die Montage erschweren . Aus diesem Grund zeigen Fig . 9 bis Fig . 12 alternative Aus führungs formen des Steuerelements 10 .

Das Steuerelement 10 aus der Fig . 9 verfügt über einen vorzugsweise zyl indrischen Stößel 21 und ein Kugelteil 22 , wobei der Durchmesser des Stößels 21 gleich groß ist wie der Durchmesser des Kugelteils 22 . Das Kugelteil 22 ist hier halbkugel förmig ausgebildet . Die Durchmesser des Stößels 21 und des Kugelteils 22 sind abgestimmt auf den Innendurchmesser des Kanals 34 und gleich groß wie dieser Innendurchmesser . Der Einbau des Steuerelements 10 in das sanitäre Einsetzteil 1 kann somit von oben, das heißt in Richtung der Strömungsrichtung und in Richtung der Gravitationskraft erfolgen, und vereinfacht somit die Montage . Der Stößel 21 und das Kugelteil 22 sind einstückig ausgebildet .

Fig . 10 zeigt ein weiteres Aus führungsbeispiel des Steuerelements 10 . Das Steuerelements 10 verfügt wieder über einen Stößel 21 und ein Kugelteil 22 . Das Kugelteil 22 ist hier als Rundung oder als Kugelsegment ausgebildet . Der Durchmesser der Rundung oder des Kugelsegments ist identisch zum Durchmesser des Stößels 21 . Der Durchmesser des Stößels 21 ist abgestimmt und gleich dem Innendurchmesser des Kanals 34 , welcher ein Teil der Zerlegereinheit 9 ist . Der Stößel 21 kann durch den Kanal 34 vorzugsweise dicht geführt werden . Der Stößel 21 und das Kugelteil 22 sind einstückig ausgebildet . Fig . 11 zeigt ein anderes Aus führungsbeispiel des Steuerelements 10 . Das Steuerelement 10 verfügt über einen Stößel 21 und ein Kugelteil 22 . Der Stößel 21 und das Kugelteil 22 sind zweistückig ausgebildet , wobei das Kugelteil 22 als Kugel ausgebildet ist . Der Durchmesser der als Kugel ausgebildeten Kugelteils 22 ist kleiner als der Durchmesser des Stößels 21 . Der Durchmesser des Stößels 21 ist abgestimmt und gleich groß wie der Innendurchmesser des Kanals 34 . Die Kugel kann rotiert werden, ähnlich wie die Kugel in der Spitze eines Kugelschreibers .

Fig . 12 zeigt eine Schnittdarstellung des Steuerelements 10 aus der Fig . 11 . Das als Kugel ausgebildete Kugelteil 22 ist in schwarzer Fül lung dargestellt , während der Stößel 21 schraf fiert dargestellt ist .

Fig . 13 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 in einer teilweisen Schnittdarstellung in der Ausgangsstellung . Das untere Teil des sanitären Einsetzteils 1 ist geschnitten dargestellt , während das obere Teil ungeschnitten ist und unter anderem das Außengewinde 36 zeigt . Die Kupplungs funktion 37 ist in Fig . 13 nicht aktiviert , sodass ein Benutzer das sanitäre Einsetzteil in der Ausgangsstellung nicht ein- und ausschrauben kann . Die Auslaufstruktur 18 verfügt über eine Ausbeulung 44 , wobei eine Breite 45 der Ausbeulung 44 gleich ist wie eine Breite 46 der Auslaufstruktur 18 . Die Breiten 45 , 46 werden in der Strömungsrichtung gemessen .

Fig . 14 zeigt das sanitäre Einsetzteil 1 aus Fig . 13 in einer teilweisen Schnittdarstellung in einer betätigten Stellung . In der betätigten Stellung hat der Benutzer das Betätigungsteil 5 betätigt , sodass die Schaltmechanik 6 betätigt wird und auch die Kupplungs funktion 37 aktiviert ist .

Fig . 15 zeigt den Grundkörper 4 in einem ausgebauten Zustand in einer perspektivischen Darstellung . Das Gegenkupplungselement 39 ist an dem Grundkörper 4 ausgebildet . Das Gegenkupplungselement 39 ist als eine Wand in der Rille 31 dargestellt . Das Gegenkupplungselement 39 weist eine Gegenumlenkeinheit 41 auf .

Fig . 16 zeigt das Betätigungsteil 5 in einer perspektivischen Darstellung . Das Kupplungselement 38 ist am Betätigungsteil 5 ausgebildet . In Fig . 16 ist das Kupplungselement 38 an der Innenhülse 14 ausgebildet . Es können natürlich auch mehrere Kupplungselemente 38 ausgebildet sein, um beispielsweise das Bedienvergnügen des Benutzers zu verbessern . Das Kupplungselement 38 weist eine Umlenkeinheit 40 auf . Die Funktion der Umlenkeinheit 40 ist es , das Kupplungselement 38 am Gegenkupplungselement 39 ( Fig . 15 ) umzulenken . Dies kann beispielsweise bei einem frontalen Auftref fen zwischen dem Kupplungselement 38 und dem Gegenkupplungselement 39 notwendig sein .

Die Funktion der Gegenumlenkeinheit 41 ( Fig . 15 ) ist es , das Gegenkupplungselement 39 ( Fig . 15 ) am Kupplungselement 38 umzulenken .

In den Fig . 15 und Fig . 16 verfügen die Umlenkeinheit 40 und die Gegenumlenkeinheit 41 über ebene Flächen 42 , 43 . In einer alternativen und zusätzlichen Aus führungs form können die Flächen 42 , 43 gekrümmt sein . Die Form der Flächen kann mit der Reibung und dem nötigen Kraftaufwand des Benutzers Zusammenhängen und somit insbesondere für den Bedienkomfort des Benutzers relevant sein .

Fig . 17 zeigt eine Prinzipdarstellung der Wirkungsweise der Kupplungs funktion 37 und der Umlenkeinheit 40 und der Gegenumlenkeinheit 41 . Von links nach rechts wird hierbei das Betätigungsteil 5 betätigt . Im ersten Bild von links ist die Ausgangsstellung dargestellt , in welcher die Kupplungs funktion 37 zwar vorhanden, aber nicht aktiv ist . Das Kupplungselement 38 und das Gegenkupplungselement 39 sind sichtbar und voneinander beabstandet .

Im zweiten Bild von links tref fen das Kupplungselement 38 und das Gegenkupplungselement 39 aufeinander, da der Benutzer das Betätigungsteil 5 betätigt . Die Umlenkeinheit 40 , die auf dem Kupplungselement 38 ausgebildet ist , und die Gegenumlenkeinheit 41 , die am Gegenkupplungselement 39 ausgebildet ist , wirken gegeneinander und verhindern ein frontales Auftre f fen des Kupplungselements 38 und des Gegenkupplungselements 39 .

Im dritten Bild von links sind das Kupplungselement 38 und das Gegenkupplungselement 39 vollständig aneinander vorbeigeführt . In der Umlenkung zwischen dem ersten Bild von links und dem dritten Bild von links findet eine geringe relative Verdrehung zwischen dem Grundkörper 4 und dem Betätigungsteil 5 statt .

Im vierten Bild von links ist nun eine Endposition erreicht , in welcher die Kupplungs funktion 37 aktiviert ist . Der Benutzer kann nun durch ein Verdrehen des Betätigungsteils 5 , welches nun drehfest mit dem Grundkörper 4 verbunden ist , das sanitäre Einsetzteil 1 aus der Armatur 2 herausdrehen und wieder hineindrehen . Dies kann für eine Wartung des sanitären Einsetzteils 1 oder einen Austausch des sanitären Einsetzteils 1 vorteilhaft sein .

Die Umlenkeinheit 40 und die Gegenumlenkeinheit 41 weisen eine Spiegelsymmetrie auf . Dies kann bedeuten das die Umlenkeinheit 40 und die Gegenumlenkeinheit 41 bezüglich einer Achse gespiegelt sind . Es wird bei einer sanitären Einsetzteil 1 , welches zum Anbau an einem Wasserauslass 3 einer Armatur 2 eingerichtet ist , umfassend einen Grundkörper 4 und ein daran kontaktierendes , bewegliches Betätigungsteil 5 , wobei der Grundkörper 4 über eine Schaltmechanik 6 verfügt , wobei das Betätigungsteil 5 die Schaltmechanik 6 mit einem Steuerelement 10 betätigen kann, vorgeschlagen, dass das Betätigungsteil 5 vorzugsweise an einem nach innen ragenden Vorsprung 11 ein Widerlager 12 ausbildet , dass einen Schwenkpunkt 13 bezüglich einer seitlichen Beauf schlagung definiert , wobei eine Wirkverbindung zu dem Steuerelement 10 eingerichtet ist , welches die seitliche Beaufschlagung in eine Axialbewegung übersetzt .

Bezugszeichenliste

1 sanitäres Einsetzteil

2 Armatur

3 Wasserauslass

4 Grundkörper

5 Be tätigungsteil

6 Schaltmechanik

7 Drossel körper

8 Gegenhutstruktur

9 Zerlegereinheit

10 Steuerelement

11 Vorsprung

12 Widerlager

13 Schwenkpunkt

14 Innenhülse

15 Außenhülse

16 Stege

17 Belüf tungskanäle

18 Aus lauf Struktur

19 gewölbte Fläche

20 gewölbte Gegenfläche

21 Stößel

22 Kugelteil

23 Mengenregler

24 Vorsatzsieb

25 Dichtelement

26 Kehle

27 Gegenvor sprung

28 Schnapp Verbindung

29 Anlauf schräge , Anlauf schrägen

30 ( anderes ) Dichtelement

31 Rille

32 Kontaktstelle

33 Mischkammer 34 Kanal

35 Durchgangsöf fnungen

36 Außengewinde

37 Kupp lungs funkt i on 38 Kupp lungs element

39 Gegenkupplungselement

40 Umlenkeinheit

41 Gegenumlenkeinheit

42 Fläche auf 40 43 Fläche auf 41

44 Ausbeulung

45 Breite (von 44 )

46 Breite (von 18 )