05177-PT-WO

Sanitäre Brause

Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Brause zur Bereitstellung von Wasser mit einer Auslasseinrichtung.

Sanitäre Brausen sind fluidisch mit einer Sanitärarmatur verbindbar und dienen beispielsweise an Spülbecken, Waschbecken, Bidets, Badewannen und/oder Duschen der bedarfsgerechten Bereitstellung von Wasser. Das Wasser strömt aus einer Auslasseinrichtung, die ausgebildet ist, einen Wasserstrahl zu formen.

Ein typisches Problem im Hinblick auf sanitäre Brausen besteht darin, dass sich in der Auslasseinrichtung Kalkablagerungen, insbesondere bei hartem Versorgungswasser, oder andere Ablagerungen im Laufe der Zeit ansammeln. Dies kann zu einem reduzierten Durchfluss des Wassers und einem verschlechterten Strahlbild führen. Darüber hinaus können solche Ablagerungen in der Auslasseinrichtung letztlich auch zu einer Beschädigung der Brause führen.

Um die vorgenannten Folgen abzuwenden, werden aus dem Stand der Technik bekannte sanitäre Brausen üblicherweise manuell gereinigt, beispielsweise mechanisch durch leichtes Drücken und Reiben der Auslasseinrichtung und/oder chemisch durch Aufträgen und Einwirken von geeigneten Reinigungsmitteln, zum Beispiel Zitronensäure, auf die Auslasseinrichtung. Die manuelle Reinigung der Auslasseinrichtung ist allerdings relativ aufwändig.

Ein weiteres typisches Problem sanitärer Brausen ist das Nachlaufen von Wasser nachdem der Wasserfluss durch Schließen eines entsprechenden Ventils seitens des Nutzers geschlossen worden ist. Nachlaufen von Wasser bedeutet, dass nach Beendigung der Benutzung der sanitären Brause noch eine kleine Wassermenge aus der sanitären Brause herausfließt oder heraustropft, obwohl der Nutzer das Ventil bereits geschlossen hat. Das Nachlaufen von Wasser kann wenige Sekunden oder Minuten bis hin zu einigen Stunden nach Beendigung der Benutzung der sanitären Brause stattfinden. Dies ist insbesondere dann unerwünscht, wenn das nachlaufende Wasser aus der sanitären Brause auf bereits getrocknete Oberflächen des Spülbeckens, des Waschbeckens, des Bidets, der Badewanne und/oder der Dusche trifft. So können Wasserflecken oder andere Spuren auf diesen Oberflächen entstehen. Ein Nachlaufen des Wassers aus der sanitären Brause ist auch dann unerwünscht, wenn das Wasser auf den Nutzer selbst tropft nachdem er sich bereits abgetrocknet hat. In jedem Fall bedeutet ein Nachlaufen von Wasser aus der sanitären Brause, dass das Spülbecken, das Waschbecken, das Bidet, die Badewanne und/oder die Dusche zumindest teilweise erneut getrocknet werden muss oder dass der Nutzer sich selbst zumindest teilweise erneut abtrocknen muss. Dies wird oftmals als störend empfunden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die voranstehend insgesamt erläuterte Problematik zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine sanitäre Brause anzugeben, die deren Reinigung erleichtert und die das Nachlaufen von Wasser verhindert oder wenigstens vermindert.

Die hier zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch eine sanitäre Brause mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich jeweils aus den Unteransprüchen.

Es wird eine sanitäre Brause zur Bereitstellung von Wasser mit einer Auslasseinrichtung vorgeschlagen, wobei die Auslasseinrichtung eine Strahlformeinheit und eine relativ zu der Strahlformeinheit bewegliche Sperreinheit umfasst, wobei die Sperreinheit dazu eingerichtet ist, wenn der durch zuströmendes Wasser entstehende Druck bzw. Innendruck in der Auslasseinrichtung einen definierbaren Druckwert bzw. Druck bzw. Wert übersteigt, die Strahlformeinheit zu öffnen, und ansonsten die Strahlformeinheit zu sperren. Mit anderen Worten dient die Sperreinheit zum Öffnen und Sperren der Strahlformeinheit, das heißt zum Öffnen und Sperren des Wasserauslasses, in Abhängigkeit von dem in der Auslasseinrichtung herrschenden, durch das zuströmende Wasser entstehenden Innendruck. Die Auslasseinrichtung bildet einen Raum, der mit dem zuströmenden Wasser füllbar ist. Wenn dieser Raum vollständig mit Wasser befüllt ist und weiteres Wasser zuströmt, erhöht sich nach und nach der Druck in der Auslasseinrichtung. In einem druckbehafteten Zustand der erfindungsgemäßen sanitären Brause, genauer gesagt wenn der Innendruck den definierbaren Wert übersteigt, öffnet sich die Strahlformeinheit und fließt daraufhin Wasser aus der Auslasseinrichtung. In einem drucklosen Zustand der erfindungsgemäßen sanitären Brause, genauer gesagt wenn der Innendruck den definierbaren Wert unterschreitet oder nicht übersteigt, schließt bzw. sperrt sich die Strahlformeinheit und fließt kein Wasser aus der Auslasseinrichtung. Auf diese Weise ist ein Nachlaufen von Wasser nachdem der Wasserfluss durch Schließen eines entsprechenden Ventils seitens des Nutzers geschlossen worden ist, verhindert.

Die erfindungsgemäße sanitäre Brause kann als Handbrause ausgestaltet sein, um eine räumlich zielgerichtete Bereitstellung des Wassers zu ermöglichen, oder als Kopfbrause ausgestaltet sein, um eine für den Nutzer besonders bequeme Bereitstellung des Wassers zu ermöglichen. Die Auslasseinrichtung ist eine Wasserauslasseinrichtung und dient zum Auslassen von Wasser aus der sanitären Brause.

Durch jede der Relativbewegungen zwischen der Strahlformeinheit und der Sperreinheit wird die Strahlformeinheit mechanisch und ohne manuelles Zutun gereinigt. Denn sich etwaig angesammelte Kalkablagerungen oder sonstige Ablagerungen innerhalb der Strahlformeinheit der Auslasseinrichtung gelangen durch die Relativbewegung in Berührung mit der Sperreinheit und werden dadurch zerstoßen und abgetragen. Die so abgetragenen Ablagerungen werden durch das fließende Wasser unmittelbar aus der sanitären Brause herausgetragen. Dies passiert automatisch im Sinne von allein durch den durch Wasserdruck bewegbaren Mechanismus in der erfindungsgemäßen sanitären Brause. Eine manuelle Reinigung der sanitären Brause von solchen Ablagerungen kann somit entfallen. Dies erleichtert die Reinigung der erfindungsgemäßen sanitären Brause, insbesondere wenn die sanitäre Brause an nur schwer zugänglichen Stellen angebracht ist. Das Sperren der Strahlformeinheit, wenn der Innendruck in der Auslasseinrichtung den definierbaren Wert nicht übersteigt, sondern vielmehr unter dem definierbaren Wert liegt, verhindert außerdem das Nachlaufen von Wasser.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen sanitären Brause umfasst die Auslasseinrichtung eine Federeinheit zur federnden Lagerung der Sperreinheit. Die Federeinheit umfasst zumindest eine Feder, insbesondere Druckfeder. Die Sperreinheit und die Federeinheit sind fest miteinander verbunden. Die Federeinheit spannt die Sperreinheit durch ihre Federkraft in Richtung der Strahlformeinheit vor, das heißt drückt die Sperreinheit durch diese Federkraft in Richtung der Strahlformeinheit. Der Innendruck in der Auslasseinrichtung wirkt gegen die Federkraft der Federeinheit. Bei steigendem Innendruck durch weiter zuströmendes Wasser wird zunächst ein Kräftegleichgewicht erreicht zwischen der durch den Innendruck erzeugten Kraft des zuströmenden Wassers und der Federkraft der Federeinheit und wird schließlich der Innendruck die Federkraft der Federeinheit übersteigen, wodurch die Sperreinheit zurückgeschoben wird, sodass sich die Stahlformeinheit öffnet und Wasser aus der Strahlformeinheit fließen kann. Durch diese Ausgestaltung ist die Strahlformeinheit in ihrer Voreinstellung gesperrt. So ist das Nachlaufen von Wasser verhindert oder wenigstens vermindert.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist der definierbare Wert durch die Federkraft der Federeinheit einstellbar. Die Federkraft ist insbesondere konstruktiv einstellbar. Der definierbare Wert ist insbesondere dann kleiner, wenn die Federeinheit weniger Federn umfasst und/oder wenn die Federn der Federeinheit insgesamt eine kleinere Federsteifigkeit aufweisen. Der definierbare Wert ist insbesondere dann größer, wenn die Federeinheit mehr Federn umfasst und/oder wenn die Federn der Federeinheit insgesamt eine größere Federsteifigkeit aufweisen. Dadurch ist es möglich, den definierbaren Wert, bei dessen Überschreitung die Strahlformeinheit öffnet und Wasser aus der Strahlformeinheit fließen kann, genau einzustellen und so mittelbar die Reinigung der sanitären Brause zu erleichtern. Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist die Strahlformeinheit aus einem elastischen Material hergestellt, insbesondere aus einem Elastomer oder aus Gummi. Dies wirkt sich günstig auf die Funktionsweise der erfindungsgemäßen sanitären Brause aus und erleichtert somit deren Reinigung weiter.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sperreinheit aus einem nicht-elastischen Material hergestellt, insbesondere aus einem harten Kunststoff oder aus einem Metall bzw. einer Metalllegierung. Die Sperreinheit ist insbesondere aus einem Material hergestellt, das härter bzw. fester ist als das Material aus dem die Strahlformeinheit hergestellt ist. Eine solche Werkstoffpaarung wirkt sich weiter günstig auf die Funktionsweise der erfindungsgemäßen sanitären Brause aus und erleichtert somit deren Reinigung weiter.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung weist die Strahlformeinheit zumindest eine Düse auf und weist die Sperreinheit zumindest einen Stift auf, wobei jeweils paarweise ein Stift und eine zugehörige Düse koaxial bzw. fluchtend zueinander angeordnet sind. Die Anzahl der Stifte und die Anzahl der Düsen entsprechen sich, das heißt die Brause umfasst eine Düse je Stift und umgekehrt. Die Anzahl und Anordnung der Düsen bestimmen das Stahlbild. Jeder der zumindest einen Stifte kann in Richtung bzw. entlang seiner eigenen Längsachse verschiebbar sein.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung sind jeder der zumindest einen Stifte und jede der zumindest einen zugehörigen Düse formkomplementär zueinander ausgebildet. Ein in eine zugehörige Düse eingebrachter Stift verschließt diese Düse, sodass kein Wasser aus dieser Düse und aus der Strahlformeinheit fließen kann. Der zumindest eine Stift kann in die zugehörige Düse hinein verschiebbar sein kann aus der zugehörigen Düse heraus verschiebbar sein.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sperreinheit dazu eingerichtet, die Strahlformeinheit zu öffnen, indem der zumindest eine Stift aus der zumindest einen zugehörigen Düse herausgeschoben wird, das heißt durch Herausschieben des zumindest einen Stifts aus der zumindest einen zugehörigen Düse. Durch dieses Herausschieben öffnet sich der Strömungskanal der zumindest einen zugehörigen Düse, sodass das zuströmende Wasser durch den durch das Herausschieben freigewordenen Strömungskanal aus der Strahlformeinheit der Auslasseinrichtung herausfließen kann.

Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sperreinheit dazu eingerichtet, die Strahlformeinheit zu sperren, indem der zumindest eine Stift in die zumindest eine zugehörige Düse hineingeschoben wird, das heißt durch Hineinschieben des zumindest einen Stifts in die zumindest eine zugehörige Düse. Durch dieses Hineinschieben, wobei Stift und Düse insbesondere formkomplementär zueinander ausgebildet sind, schließt sich der Strömungskanal der zumindest einen zugehörigen Düse, sodass das zuströmende Wasser daran gehindert wird, durch den Strömungskanal aus der Strahlformeinheit der Auslasseinrichtung herauszufließen. Dadurch, dass die Strahlformeinheit gesperrt ist, ist ein Nachlaufen von Wasser verhindert oder wenigstens vermindert.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Darin ist eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, wobei die Erfindung nicht auf diese vorteilhafte Ausführungsform beschränkt ist. Gleiche Bauteile sind in der Figur stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und sind daher grundsätzlich nur einmal benannt bzw. erwähnt. Es zeigt im Einzelnen die

Figur 1 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen sanitären Brause in einer Schnittdarstellung.

Die in der Figur gezeigte erfindungsgemäße sanitäre Brause dient zur Bereitstellung von Wasser und umfasst eine Auslasseinrichtung 1, eine Wasserführung 2 in Form eines Wasserkanals und einen Wassereinlass 3, der mit einer Sanitärarmatur verbindbar ist. Die Auslasseinrichtung 1, die Wasserführung 2 und der Wassereinlass 3 sind fluidisch miteinander verbunden, sodass durch den Wassereinlass 3 in die Brause einströmendes Wasser über die Wasserführung 2 in die Auslasseinrichtung 1 und schließlich aus dieser heraus fließen kann.

Die Auslasseinrichtung 1 umfasst eine Strahlformeinheit 4 und eine relativ zu der Strahlformeinheit 4 bewegliche Sperreinheit 5. Die Auslasseinrichtung 1 bildet einen Raum 6, der mit dem zuströmenden Wasser füllbar ist. Die Sperreinheit 5 ist dazu eingerichtet, wenn der durch zuströmendes Wasser entstehende Druck in der Auslasseinrichtung 1, das heißt in dem Raum 6, einen definierbaren Wert übersteigt, die Strahlformeinheit 4 zu öffnen, und ansonsten, das heißt wenn der durch zuströmendes Wasser entstehende Druck in der Auslasseinrichtung 1 den definierbaren Wert nicht übersteigt oder darunter liegt, die Strahlformeinheit 4 zu sperren. Die Relativbewegungen zwischen der Strahlformeinheit 4 und der Sperreinheit 5 entsprechen einer mechanischen Reinigung der Strahlformeinheit 4, da durch diese Relativbewegungen Ablagerungen wie beispielsweise Kalkablagerungen, die sich möglicherweise in der Strahlformeinheit 4 angesammelt haben, zerstoßen und abgetragen werden.

Die Auslasseinrichtung 1 umfasst zusätzlich eine Federeinheit 7, die fest mit der Sperreinheit 5 verbunden ist und diese federnd lagert. Die Federeinheit 7 umfasst vier Druckfedern 8. Außerdem umfasst die Federeinheit ein Dichtungselement 9, um die Federeinheit 7 fluiddicht von dem zuströmenden Wasser abzuschirmen. Die Federeinheit 7 drückt die Sperreinheit 5 in Richtung der Strahlformeinheit 4. Der durch das zuströmende Wasser entstehende Innendruck in der Auslasseinrichtung 1 wirkt gegen die Federkraft der Federeinheit 7. Die Strahlformeinheit 4 ist also im wasserdrucklosen Zustand der sanitären Brause, das heißt wenn der Innendruck in der Auslasseinrichtung 1 den definierbaren Druckwert nicht übersteigt, gesperrt. Durch Änderung der Anzahl oder der jeweiligen Federsteifigkeit der Druckfedern 8 ist der definierbare Druckwert wunschgemäß einstellbar bzw. anpassbar. Die Strahlformeinheit 4 weist acht Düsen 10 auf und die Sperreinheit 5 weist acht Stifte 11 auf. Jeweils paarweise sind ein Stift 11 und eine zugehörige Düse 10 koaxial zueinander angeordnet, wobei jeder Stift 11 entlang seiner eigenen Längsachse in die zugehörige Düse 10 hinein- und herausschiebbar ist. Jeder Stift 11 und jede zugehörige Düse 10 sind formkomplementär zueinander ausgebildet, das heißt jeder Stift 11 füllt den Strömungskanal jeder zugehörigen Düse 10 im Wesentlichen voll aus, wenn dieser in die Düse 10 hineingeschoben ist, sodass die Düse 10 in diesem Zustand verschlossen bzw. gesperrt ist und kein Wasser durch die Düse 10 fließen kann.

Die Sperreinheit 5 mit ihren Stiften 11 ist dazu eingerichtet, die Strahlformeinheit 4 mit ihren Düsen 10 zu öffnen, indem die Stifte 11 aus den jeweils zugehörigen Düsen 10 herausgeschoben werden. Die Stifte 11 werden aus den jeweils zugehörigen Düsen 10 herausgeschoben, wenn der durch das zuströmende Wasser in der Auslasseinrichtung 1 entstehende Innendruck den durch die Anzahl und die jeweiligen Federsteifigkeiten der Druckfedern 8 der Federeinheit 7 definierten Druckwert übersteigt.

Die Sperreinheit 5 ist außerdem dazu eingerichtet, die Strahlformeinheit 4 zu sperren, indem die Stifte 11 der Sperreinheit 5 in die jeweils zugehörigen Düsen 10 hineingeschoben werden. Die Stifte 11 werden in die jeweils zugehörigen Düsen 10 hineingeschoben, wenn der durch das zuströmende Wasser in der Auslasseinrichtung 1 entstehende Innendruck den durch die Anzahl und die jeweiligen Federsteifigkeiten der Druckfedern 8 der Federeinheit 7 definierten Druckwert unterschreitet oder nicht übersteigt. Bezugszeichenliste

1 Auslasseinrichtung

2 Wasserführung 3 Wassereinlass

4 Strahlformeinheit

5 Sperreinheit

6 Raum

7 Federeinheit 8 Druckfeder

9 Dichtungselement

10 Düse

11 Stift