LEMO Maschinenbau GmbH 13.12.2007

B E S C H R E I B U N G

Schuppungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum geschuppten Ablegen von unmittelbar aufeinanderfolgend aus einer Beutelherstellmaschine eintreffenden Beuteln.

Es sind Beutelherstellmaschinen bekannt, die eine kontinuierliche Bahn von Beuteln erzeugen, die insbesondere aus Kunststoff bestehen. Zur Herstellung einer haushaltsüblichen Verpackungsmenge wird eine gewisse Anzahl Beutel in Form einer Rolle gewickelt. Eine Möglichkeit besteht darin, die Bahn zwischen zwei Beuteln quer zu perforieren und die gewünschte Länge zusammenhängend aufzuwickeln. Alternativ werden die einzelnen Beutel getrennt und geschuppt, also dachziegelartig mit einer gewissen überlappung aufgewickelt. Dazu ist es notwendig, die einzelnen Beutel geschuppt abzulegen.

Eine Vorrichtung zum geschuppten Ablegen von unmittelbar aufeinanderfolgend eintreffenden Beuteln ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 25 34 298 A1 bekannt. In dieser Druckschrift wird ein übertragungsförderer offenbart, der die Beutel mittels Zangen entgegennimmt und auf einem Bahn- oder Gurtförderer ablegt. Die Geschwindigkeit des übertragungsförderers weist dabei einen sinusförmigen Verlauf auf. Der übertragungsförderer nimmt die Beutel bei maximaler Geschwindigkeit auf und legt sie bei minimaler Geschwindigkeit ab, so dass sich auf dem Band- oder Gurtförderer eine überlappung der Beutel ergibt.

Der Nachteil dieser aus dem Stand der Technik bekannten Lösung ist der aufwendige Aufbau des übertragungsförderers und dessen Ansteuerung mit variabler Geschwindigkeit. Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum geschuppten Ablegen von unmittelbar aufeinanderfolgend eintreffenden Beuteln bereitzustellen, die die vorgenannten Nachteile nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungsformen sind den abhängigen Patentansprüchen zu entnehmen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein Transportband und ein zumindest teilweise mit geringem Abstand parallel zum Transportband verlaufendes Andruckband auf. Die Vorrichtung weist zusätzlich mindestens einen Schlagarm unmittelbar vor dem Transportband auf, wobei mittels des Schlagarms eine Kraft auf das Ende jedes Beutels ausübbar ist, die das Ende des Beutels unter das Niveau der Transportfläche des Transportbandes drückt. Durch das Herunterdrücken des Beutelendes mittels des Schlagarms wird gewährleistet, dass sich das Beutelende an das folgende Transportband anlegt und die Vorderkante des nachfolgenden Beutels zuverlässig über das Ende des vorangegangenen Beutels schiebt.

Bevorzugt entspricht die Fördergeschwindigkeit des Transportbandes der Geschwindigkeit des Andruckbandes. Die Fördergeschwindigkeit ist aber geringer als die Zuführgeschwindigkeit, mit der die Beutel die Beutelherstellmaschine verlassen. Je größer der Unterschied zwischen der Geschwindigkeit des Transportbandes und der Zuführgeschwindigkeit ist, desto größer ist die überlappung zweier aufeinanderfolgender Beutel.

Der Abstand zwischen dem Transportband und dem Andruckband ist so gewählt, dass ein auf dem Transportband liegender Beutel in dem Bereich, in dem das Andruckband parallel zum Transportband verläuft, zwischen dem Transportband und dem Andruckband eingeklemmt und somit fixiert wird. Dadurch wird verhindert, dass der Beutel vom Transportband rutscht, wenn der Schlagarm eine Kraft auf das Beutelende ausübt.

In einer bevorzugten Ausgestaltungsform der Erfindung ist an der mit dem Beutelende in Kontakt tretenden Seite des Schlagarms eine Rolle befestigt. Während des Einwirkens des Schlagarms auf den Beutel, rollt die Rolle auf dem Beutelmaterial ab. Dadurch wird die Reibung zwischen dem Schlagarm und dem Beutel verringert und die Gefahr der Beschädigung des Beutels reduziert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Schlagarm um ein Ende drehbar gelagert und seine Drehachse liegt parallel zur Transportrichtung der Beutel. Der Schlagarm dreht sich damit in einer Ebene, die senkrecht auf der

Transportrichtung steht. Durch diese Anordnung trifft der Schlagarm parallel zur Kante am Beutelende auf dem Beutel auf. Durch die Drehung um ein Ende des Schlagarms ist eine Rotation des Schlagarms mit konstanter Winkelgeschwindigkeit in Abhängigkeit und im Verhältnis zur Fördergeschwindigkeit der Beutel möglich. Optional sind zwei oder mehr Schlagarme miteinander verbunden und um einen gemeinsamen Drehpunkt drehbar gelagert. Bevorzugt liegt die Drehachse des Schlagarms auf Höhe des Beutels. Dadurch trifft die gesamte Kontaktfläche des Schlagarms gleichzeitig auf dem Beutelende auf.

Bevorzugt weist die Vorrichtung zwei gegensinnig und synchron drehbare Schlagarme auf. Dabei ist auf jeder Seite der Beutelbahn ein Schlagarm angeordnet. Die Drehung der Schlagarme ist derart synchronisiert, dass beide Schlagarme gleichzeitig auf dem Beutelende auftreffen.

In einer Ausgestaltungsform der Erfindung weist die Vorrichtung eine Andruckrolle des Andruckbandes zur Erzeugung eines keilförmigen Einzugs zwischen dem Transportband und dem Andruckband auf. Der keilförmige Einzug führt die Vorderkante des nächsten eintreffenden Beutels auf das Transportband. Die Andruckrolle und der sich der Andruckrolle anschließende Teil des Andruckbandes fixieren den Beutel auf dem Transportband. Dabei ist die Position der Andruckrolle des Andruckbandes in Transportrichtung bevorzugt variabel. Damit sind die Tiefe des keilförmigen Einzugs und die Position auf dem Transportband, ab der ein Beutel fixiert wird, einstellbar. Die Position der Andruckrolle ist beispielsweise in Abhängigkeit vom Format der Beutel einstellbar.

In einer weiteren Ausgestaltungsform der Erfindung ist die Transportfläche des Transportbandes in Transportrichtung gegenüber der Horizontalebene zumindest teilweise abwärts geneigt und der Drehpunkt des Schlagarms höher angeordnet als das dem Schlagarm zugewandte Ende des Transportbandes. Dadurch wird erreicht, dass die Vorderkante eines eintreffenden Beutels auf dem Transportband zu liegen kommt. Wird durch eine Andruckrolle des Andruckbandes mit dem Transportband ein keilförmiger Einzug gebildet, so tritt die Vorderkante des eintreffenden Beutels in den keilförmigen Einzug ein.

Optional weist die Erfindung eine Ansaugvorrichtung unter dem Transportband auf. Dadurch wird ein flaches Aufliegen des Beutels auf dem Transportband erzielt.

Weiterhin optional weist die Vorrichtung einen in Transportrichtung der Beutel vor dem Schlagarm angeordneten Querschneider auf. Mittels des Querschneiders werden in Form einer kontinuierlichen Bahn eintreffende Beutel voneinander getrennt.

Die vorliegende Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Dabei zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Schuppungsvorrichtung und

Figur 2 zwei synchron drehbare Schlagarme über einem Beutel.

Figur 1 zeigt die Seitenansicht einer Vorrichtung 1 zum geschuppten Ablegen von Beuteln 6. Die Vorrichtung 1 weist ein Transportband 2, ein Andruckband 3, zwei Schlagarme 4, eine Andruckrolle 5, eine Rapporterkennung 7, ein Vorzugswalzenpaar 8, einen Querschneider 9 und Zuführbänder 10 auf. Die Andruckrolle 5 drückt das Andruckband 3 gegen das Transportband 2. Die Beutel 6 werden von Zylinderbändern kommend zum Transportband 2 gefördert, wo die Beutel 6 geschuppt abgelegt werden. In Transportrichtung gesehen vor der Andruckrolle 5 bilden das Transportband 2 und das Andruckband 3 einen keilförmigen Einzug. Ab der Andruckrolle 5 verlaufen das Transportband 2 und das Andruckband 3 stückweise mit geringem Abstand parallel zueinander.

In Transportrichtung der Beutel 6 unmittelbar vor dem Transportband 2 angeordnet sind die beiden Schlagarme 4. In Transportrichtung der Beutel 6 hintereinander sind die Rapporterkennung 7, das Vorzugswalzenpaar 8, der Querschneider 9 und die Zuführbänder 10 vor den Schlagarmen 4 angeordnet. Der den keilförmigen Einzug bildende sowie der parallel zum Andruckband 3 verlaufende Teil des Transportbands 2 sind in Transportrichtung der Beutel 6 gegenüber einer Horizontalebene H, die im Wesentlichen einem Hallenboden entspricht, abwärts geneigt. Die Drehpunkte der Schlagarme 4 sind höher angeordnet als das den Schlagarmen 4 zugewandte Ende des Transportbandes 2.

Eine Beutelherstellmaschine 12 erzeugt ein kontinuierliches Beutelband 6a, das der Schuppungsvorrichtung 1 zugeführt wird. Die Rapporterkennung 7 erkennt das Ende

eines jeden Beutels 6 im Beutelband 6a und übermittelt eine entsprechende Information zur Ansteuerung der Vorzugswalzen 8 an eine nicht dargestellte Steuerelektronik. Der Querschneider 9 unterteilt das kontinuierliche Beutelband 6a in einzelne Beutel 6. Die Beutel 6 werden von den Zuführbändern 10 weitertransportiert.

Die Vorderkante jedes Beutels 6 knickt beim Weitertransport durch das Eigengewicht des Beutels 6 nach unten ab und gelangt in den keilförmigen Einzug. Damit wird der Beutel 6 zwischen dem Transportband 2 und dem Andruckband 3 fixiert. Die Position der Andruckrolle 5 ist, wie in der Figur 1 durch den Doppelpfeil angedeutet, variabel. Dadurch ist die Schuppungsvorrichtung 1 an verschiedene Beutelgrößen, das heißt Beutelhöhen oder -längen, anpassbar.

Die Schlagarme 4 schlagen auf das Ende eines jeden Beutels 6 und üben dadurch eine Kraft aus, die das Beutelende unter das Niveau der Transportfläche des Transportbandes 2 drückt. Dadurch wird sichergestellt, dass das Beutelende auf dem Transportband 2 aufliegt und die Vorderkante des nachfolgenden Beutels oberhalb des Endes des vorangegangenen Beutels zu liegen kommt.

Figur 2 zeigt detailliert die beiden Schlagarme 4. Jeder Schlagarm 4 ist um einen Drehpunkt 4a an einem seiner Enden drehbar gelagert. Die Drehpunkte 4a der beiden Schlagarme liegen auf unterschiedlichen Seiten des Beutels 6. Die Transportrichtung der Beutel 6 in Figur 2 verläuft senkrecht aus der Zeichenebene heraus. Die Drehpunkte 4a der Schlagarme 4 sind in Höhe des Beutels 6 links und rechts des Beutels angeordnet. Die beiden Schlagarme 4 rotieren, wie in Figur 2 durch Pfeile angedeutet, gegenläufig und derart synchronisiert, dass sie gleichzeitig auf das Ende des Beutels 6 auftreffen. Die auf den Beutel 6 auftreffende Fläche eines Schlagarms 4 wird durch eine Rolle 4b gebildet, wobei die Verlängerung der Drehachse der Rolle 4b durch den Drehpunkt 4a des Schlagarms 4 verläuft.

Die Transportgeschwindigkeit des Transportbandes 2 entspricht der Geschwindigkeit des Andruckbandes 3 und ist geringer als die Zuführgeschwindigkeit, mit der das Beutelband 6a die Vorrichtung 1 erreicht und die Zuführbänder 10 die separierten Beutel 6 weitertransportieren. Durch das Verhältnis der Transportgeschwindigkeit des Transportbandes 2 zur Zuführgeschwindigkeit der Beutel 6 ist der Grad der überlappung der Beutel 6 auf dem Transportband 2 einstellbar. Die durch die

Vorrichtung 1 dachziegelartig übereinander abgelegten Beutel 6 werden anschließend einer Aufwickelvorrichtung 11 zugeführt.

Selbstverständlich kann das Beutelband 6a anstatt von einer Beutelherstellmaschine 12 auch von jeder beliebigen anderen Zuführeinrichtung bereitgestellt werden.