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Title:
SCALPEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/002335
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a scalpel comprising a blade (1) which is fixed in a positively engaging manner to an arc-shaped bearing surface (3) provided on the front end of the scalpel handle (2), and which, when not in use, is retracted by means of a slider (4) which is arranged on the scalpel handle (2) in such a way that it can be longitudinally displaced in relation to the same. A blocking mechanism (14 - 17) is provided between the slider (4) and the scalpel handle (2), said blocking mechanism being released when pressed or pushed, both in the protection position and in the position of use. The slider (4) can be displaced in the position of use, releasing the blade (1). The slider cannot be pushed out further than the last step, nor can the blade be unintentionally released. A downwardly projecting oblique limb (6) is provided on the front end of said slider (4), the front side of said limb forming an arc-shaped bearing and guiding surface (7) which defines the cutting depth of the blade (1) in the position of use, and the blocking mechanism (14 - 17) has an audible and tactile scale (14, 15) which enables the free projection (19) of the blade (1) past the bearing and guiding surface (7) said projection corresponding to the cutting depth - to be changed in millimetre-precise steps.

Inventors:
HUSCHMAND NIA ABDOLHAMID (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/002109
Publication Date:
January 08, 2004
Filing Date:
June 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
UNIV GOETTINGEN GEORG AUGUST (DE)
HUSCHMAND NIA ABDOLHAMID (DE)
International Classes:
A61B17/32; (IPC1-7): A61B17/32
Foreign References:
US5868771A1999-02-09
US5827309A1998-10-27
US5417704A1995-05-23
US5527329A1996-06-18
Attorney, Agent or Firm:
Gerstein, Hans-joachim (Lins & Partner GbR Theodor-Heuss-Strasse 1, Braunschweig, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Skalpell mit einer Klinge (1), die auf einer am vorderen Ende eines Skalpellgriffs (2) vorgesehenen bogenförmige Auflagerfläche (3) formschlüssig festgelegt ist und bei Nichtgebrauch von einem relativ gegenüber dem Skalpellgriff (2) auf diesem längsverschieblich angeordneten Schieber (4) abgedeckt ist, wobei zwischen Schieber (4) und Skalpellgriff (2) ein Arretierungsmechanismus (1417) vorgesehen ist, der durch Fingerdruck oderschub eine Lösung der Arretierung sowohl in der Schutzals auch in der Gebrauchsstellung bewirkt, in die der Schieber (4) unter Freigabe der Klinge (1) verschiebbar ist, wobei weder ein Herausschieben des Schiebers über die letzte Stufe noch eine ungewollte Freigabe der Klinge möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) an seinem vorderen Ende einen nach unten ragenden Querschenkel (6) aufweist, dessen Vorderseite eine bogenförmige Auflageund Führungsfläche (7) bildet, die die Schnitttiefe der Klinge (1) in deren Gebrauchsstellung definiert, und dass der Arretierungsmechanismus (1417) eine hörund fühlbare Skalierung (14,15) aufweist, die in millimetergenauen Schritten eine Veränderung des der Schnitttiefe entsprechenden freien Überstandes (19) der Klinge (1) über die Anlageund Führungsfläche (7) ermöglicht.
2. Skalpell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Seitenansicht der Querschenkel (6) und damit seine Auflageund Führungsfläche (7) mit der Unterseite (9) des Schiebers (4) einen Winkel (a) von 90° einschließen.
3. Skalpell nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageund Führungsfläche (7) gegenüber der Längsachse (10) des Schiebers (4) bogenförmig ausgebildet ist.
4. Skalpell nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in Gebrauchsstellung die Klinge (1) durch einen in der Auflageund Führungsfläche (7) vorgesehenen Schlitz (8) hindurch ragt.
5. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schutzstellung des Schiebers (4) sein Querschenkel (6) die Unterseite der Schneide der Klinge (1) zumindest weitgehend abdeckt.
6. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) auf der Oberseite (11) des Skalpellgriffes (2) in hinterschnittenen Verschiebenuten (12) längsverschieblich geführt ist.
7. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalierung (14,15) des Arretierungsmechanismus (1417) eine auf der Oberseite (11) des Skalpellgriffs (2) angeordnete Querriffelung umfasst, in die eine Rastnase (15) federelastisch eingreift, die die eine Verschiebefläche bildende Unterseite (9) des Schiebers (4) nach unten überragt.
8. Skalpell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (15) Teil einer durch Quereinschnitte (16) in dem Schieber (4) gebildeten Federzunge (17) ist.
9. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der auch in seiner Gebrauchsstellung den eigentlichen Griffbereich (2a) des Skalpellgriffs (2) frei lassende Schieber (4) auf seiner Oberseite über etwa zwei Drittel seiner Länge, beginnend an seinem hinteren Ende, eine Querriffelung (18) aufweist.
10. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) aus einem transparenten Material besteht.
11. Skalpell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Einmalinstrument.
Description:
Skalpell Die Erfindung betrifft ein Skalpell mit einer Klinge, die auf einer am vorderen Ende eines Skalpellgriffs vorgesehenen Auflagerfläche formschlüssig festgelegt ist und bei Nichtgebrauch von einem relativ gegenüber dem Skalpellgriff auf diesem längsverschieblich angeordneten Schieber abgedeckt ist, wobei zwischen Schieber und Skalpellgriff ein Arretierungsmechanismus vorgesehen ist, der durch Fingerdruck oder- schub eine Lösung der Arretierung sowohl in der Schutz-als auch in der Gebrauchsstellung bewirkt, in die der Schieber unter Freigabe der Klinge verschiebbar ist. Ein Herausschieben des Schiebers über die letzte Stufe in Schutzstellung ist nicht möglich. Die Arretierung verhindert außerdem, dass der Schieber ungewollt betätigt werden kann.

Eine derartige Ausführungsform ist der DE-OS 37 22 899 zu entnehmen.

Der Schieber ist hier als Schutzhülle ausgebildet, die während der Gebrauchsstellung des Skalpells am Griff arretiert ist und nach Gebrauch des Skalpells oder bei Nichtgebrauch in eine arretierbare Stellung zu bringen ist, in der die scharfen Teile der Skalpellklinge abgedeckt sind. Die Arretierungsmechanismen sind so ausgebildet, dass diejenigen Stellungen reversibel wiederholt eingestellt werden können, in der der Gebrauch der Skalpellklinge entweder möglich ist, oder in der die Skatpettktinge von der Schutzhülle derart umgeben wird, dass eine Verletzung des Benutzers oder

der handhabenden Personen unmöglich wird. Die Skalpellklinge ist eine Einmalklinge, die in einer wiederverwendbaren Klingenhalterung festlegbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Skalpell hinsichtlich seiner Handhabbarkeit zu verbessern und hinsichtlich seiner Herstellkosten preiswerter zu gestalten.

Ausgehend von dem eingangs definierten Skalpell wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schieber an seinem vorderen Ende einen nach unten ragenden Querschenkel aufweist, dessen Vorderseite eine bogenförmige Auflage-und Führungsfläche bildet, die die Schnitttiefe der Klinge in deren Gebrauchsstellung definiert, und dass der Arretierungsmechanismus eine hör-und fühlbare Skalierung aufweist, die in millimetergenauen Schritten eine Veränderung des der Schnitttiefe entsprechenden freien Überstandes der Klinge über die Anlage-und Führungsfläche ermöglicht.

Dabei soll das Skalpell erfindungsgemäß insgesamt als Einmalinstrument ausgebildet sein.

Für die Handhabung des Skalpells ist es zweckmäßig, wenn in Seitenansicht der Querschenkel und damit seine Auflage-und Führungsfläche mit der Unterseite des Schiebers einen Winkel von 90° einschließen, und wenn die Auflage-und Führungsfläche gegenüber der Längsachse des Schiebers bogenförmig ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, dass die Klinge des Skalpells beim Schneiden weitgehend in einem Winkel von zumindest annähernd 90° zur Haut des Patienten geführt wird, wobei der erfindungsgemäß vorgesehene bogenförmige Ausbildung des

Querschenkels die freie Wahl der bevorzugten Winkel zwischen dem Skalpellgriff und der Hautebene beim Schneiden der Haut ermöglicht. Durch den beanspruchten 90°-Winkel ergeben sich glatte Schnittflächen, die sich beim Nähen spannungsfrei adaptieren lassen. Hierdurch werden die Wundheilung und das kosmetische Ergebnis optimiert.

Die erfindungsgemäß vorgesehene hör-und fühlbare Skalierung erleichtern dem Arzt die genaue Positionierung des Schiebers bzw. die millimetergenaue Einstellung der gewünschten Schnitttiefe.

In der Schutzstellung ist die Klinge auf ihrer Oberseite von dem Schieber abgedeckt, während der Querschenkel des Schiebers die Unterseite der Schneide 5 der Klinge 1 zumindest weitgehend abdeckt.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Das erfindungsgemäße Skalpell weist die Eigenschaften eines Sicherheits- und Präzisionsinstrumentes auf im Hinblick auf eine genau definierte Schnitttiefe und einen genau definierten Führungswinkel zur Haut und lässt sich dennoch einfach und preiswert als Einweginstrument herstellen.

Dadurch entfällt ein Klingenwechsel. Der Schieber dient zur Abdeckung der Klinge und damit zugleich auch als Transportsicherung und ist Teil einer Skalierungsvorrichtung und übernimmt damit die Funktion einer millimetergenauen Verstelleinrichtung für eine eine präzise Handhabung des Skalpells ermöglichende Auflage-und Führungsfläche.

In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen Figur 1 in schaubildlicher Darstellung ein Skalpell mit einem sich in Gebrauchsstellung befindlichem Schieber ; Figur 2 in einem gegenüber Figur 1 vergrößerten Maßstab den vorderen Abschnitt des Skalpells gemäß Figur 1 mit abgenommenem Schieber ; Figur 3 den Schieber gemäß Figur 1 in Alleinstellung ; Figur 4 den Schieber gemäß Figur 3 in Draufsicht und Figur 5 in schaubildlicher Darstellung die Unterseite des Schiebers gemäß Figur 3.

Das dargestellte Skalpell ist mit einer Klinge 1 bestückt, die auf einer am vorderen Ende eines Skalpellgriffs 2 vorgesehenen Auflagerfläche 3 formschlüssig festgelegt ist. Auf dem Skalpellgriff 2 ist diesem gegenüber längsverschieblich ein Schieber 4 angeordnet, der in seiner in der Zeichnung nicht dargestellten Schutzstellung die Klinge 1 abdeckt und in seiner in Figur 1 dargestellten Gebrauchsstellung eine Schneide 5 der Klinge 1 freigibt.

Der Schieber 4 weist an seinem vorderen Ende einen nach unten ragenden Querschenkel 6 auf, dessen bogenförmige Vorderseite eine Auflage-und Führungsfläche 7 bildet, in der ein Schlitz 8 vorgesehen ist, durch den das

vordere Ende der Klinge 1 hindurch ragt, wenn der Schieber 4 in seine in Figur 1 dargestellte Gebrauchsstellung verschoben ist. Der Querschenkel 6 bzw. seine Auflage-und Führungsfläche 7 schließt mit der Unterseite 9 des Schiebers 4 in Seitenansicht (siehe Figur 3) einen Winkel a von 90° ein.

Ferner lassen die Figuren erkennen, dass die Auflage-und Führungsfläche 7 des Querschenkels 6 gegenüber der Längsachse 10 des Schiebers 4 bogenförmig ausgebildet ist (siehe Figur 4).

Die Oberseite 11 des vorderen Abschnitts des Skalpellgriffs 2 ist mit zwei parallel zueinander mit lichtem Abstand voneinander angeordneten hinterschnittenen Verschiebenuten 12 bestückt (siehe Figur 2), die eine Schwalbenschwanzführung bilden können, und in denen der Schieber 4 mit in ihrem Querschnitt entsprechend angepassten Verschiebeleisten 13 längsverschieblich geführt ist, die auf der Unterseite 9 des Schiebers 4 angeordnet sind.

Zwischen der Oberseite 11 des Skalpellgriffs 2 und der Unterseite 9 des Schiebers 4 ist ein Arretierungsmechanismus vorgesehen. Letzterer umfasst eine auf der Oberseite 11 des Skalpellgriffs 2 angeordnete Querriffelung 14 (siehe Figur 2), in die eine Rastnase 15 federelastisch eingreift, die die eine Verschiebefläche bildende Unterseite 9 des Schiebers 4 nach unten überragt. Diese Rastnase 15 ist Teil einer durch Quereinschnitte 16 in dem Schieber 4 gebildete Federzunge 17 (siehe Figur 5).

Der Schieber 4, der auch in seiner in Figur 1 dargestellten Gebrauchsstellung den eigentlichen Griffbereich 2a des Skalpellgriffs 2 frei lässt, weist auf seiner Oberseite über etwa zwei Drittel seiner Länge, beginnend an seinem hinteren Ende, eine Querriffelung 18 auf, so dass der Schieber 4 von einem Finger der den Skalpellgriff 2 umgreifenden Hand des

Arztes aus seiner Schutzstellung in seine Gebrauchsstellung gezogen bzw. aus seiner Gebrauchsstellung in die Schutzstellung gedrückt werden kann, und zwar jeweils unter hör-und fühlbarer Überwindung der Skalierung 14, 15. Der Schieber besteht vorzugsweise aus einem transparenten Material.

Die Querriffelung 14 ermöglicht eine Verschiebung des Schiebers 4 in millimetergenauen Schritten und damit eine millimetergenaue Einstellung der Schnitttiefe der Klinge 1, wobei sich die Schnitttiefe aus dem freien Überstand 19 der Klinge 1 über die Anlage-und Führungsfläche 7 ergibt (siehe Figur 1).