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Patent Searching and Data


Title:
SCISSORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/012271
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pair of scissors, especially a barber's scissors, consisting of two halves (1, 2), each of which comprises a cutting blade and a joint area (3) with a grip eye ring (4; 5; 6; 7), wherein the grip eye ring (4; 5; 6; 7) of at least one half of the pair of scissors is disposed in such a way that it can be displaced substantially parallel in relation to the joint area (3) and blocked. The invention is characterized in that the displaceable grip eye ring (4; 5; 6; 7) is formed on a first part of the area between the ring and the blade (8) and a second area between the ring and the blade (9) is disposed in the joint area (3), wherein said first part (8) can be pushed by its free end into said second part (9) and can be releasably locked in the push-on position with the second part (9) without displacement elements and wherein both parts (8, 9) form an evenly closed area between the ring and the blade having smooth transition areas without interfering displacement elements.

Inventors:
SCHMIDT HARDI (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002243
Publication Date:
March 09, 2000
Filing Date:
July 21, 1999
Export Citation:
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Assignee:
JAGUAR STAHLWARENFABRIK GMBH (DE)
SCHMIDT HARDI (DE)
International Classes:
B26B13/24; (IPC1-7): B26B13/24
Foreign References:
US3906630A1975-09-23
US2744324A1956-05-08
DE3615753A11987-11-12
US5430941A1995-07-11
DE3615753A11987-11-12
Attorney, Agent or Firm:
Stachow, -W E. (Stachow, Schmidt & Partner Kölner Strasse 8 Solingen, DE)
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Claims:
Schutzansprüche
1. Schere, insbesondere Friseurschere, mit zwei Scheren hälften (1,2), die jeweils ein Schneidblatt und einen Erl (3) mit einem Griffauge (4 ; 5 ; 6 ; 7) umfassen, wobei das Griffauge (4 ; 5 ; 6 ; 7) mindestens einer Scherenhälfte (2) gegenüber dem Erl (3) im wesentlichen parallel verschiebbar angeordnet und arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das verschiebbare Griffauge (4 ; 5 ; 6 ; 7) an ein erstes Halmteil (8) angeformt ist und am Erl (3) ein zweites Halmteil (9) angeordnet ist, wobei das erste Halmteil (8) auf das zweite Halmteil (9) von dessen freiem Ende her aufschiebbar und ohne Verstellelemente in der aufgeschobenen l'osition mit dem zweiten Halmteil (9) lösbar verrastbar ist und wobei die beiden Halmteile (8,9) einen einheitlich geschlossenen Halm mit glatten Übergängen ohne störende Verstell elemente bilden.
2. Schere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halmteile (8,9) zwecks relativer Verschiebbung zueinander eine auf den einander zugewandten Seiten angeordnete Nut und Federverbindung aufweisen.
3. Schere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Halmteil (8) eine sich in Längsrichtung er streckende und zum Schneidblatt offene TNut (10) und das zweite Halmteil (9) eine im Bereich seines freien Endes angeordnete, mit der TNut (10) zusammenwirkende Feder (11) mit Tförmigem Querschnitt aufweist.
4. Schere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die TNut (10) und die Feder (11) zum Schneidblatt hin gegenüber der Längsrichtung des Halms leicht nach außen geneigt verlaufen.
5. Schere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die TNut (10) im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes eine nach außen weisende Rastvertiefung (16) und die Feder (11) im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes, einen mit der Rastvertiefung (16) zusammenwirkenden Rastnoppen (17) aufweist.
6. Schere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die TNut (10) im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche Rastvertiefungen (14) und die Feder (11) im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche mit den Rastvertiefungen (14) zusammen wirkende Rastnoppen (15) aufweist.
7. Schere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die TNut (10) im Bereich ihres vom Schneidblatt abgewandten Endes eine Verlängerung (18) ohne die beiden seitlichen TBalkenteile und die Feder (11) eine entsprechende Verlängerung (19) mit rechteckigem Querschnitt aufweist und die Verlängerung (18) der TNut (10) zwei seitliche Rastvertiefungen (20) und die Verläl,gerung (19) der Feder (11) zwei entsprechende Rastnoppen (21) aufweist.
8. Schere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rastvertiefungen (20) und Rastnoppen (21) im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Nut und Feder über die gesamten Seitenbereiche der Verlängerungen (18 bzw. 19) erstrecken.
9. Schere nach einem der Anspruche 2 8, dadurch gekenn zeichnet, daß die Nut und Feder an ihren beiden Enden Anschlagflächen (23 bzw. 22) zur Begrenzung des Aufschiebens des ersten Halmteils (8) auf den zweiten Halmteil (9) aufweisen.
10. Set, bestehend aus einer Schere und mehreren an erste Halmteile angeformte Griffaugen nach Anspruch 1 9 unterschiedlichen Ausgestaltung.
Description:
Schere Die Erfindung betrifft eine Schere, insbesondere Friseurschere, mit zwei Scherenhälften, die jeweils ein Schneidblatt und einen Erl mit einem Griffauge umfassen, wobei das Griffauge mindestens einerScherenhälfte gegenüber dem Erl im wesentlichen parallel verschiebbar angeordnet und arretierbar ist.

Eine derartige Schere ist aus der DE 36 15 753 A1 bekannt. Bei dieser Schere ist der Abstand zwischen dem Griffauge und dem Schneidblatt durch eine oder mehrere Verstellschrauben im wesentlichen kontinuierlich justierbar. Dadurch soll eine Anpassungsmöglichkeit an die Größe und sonstige Ausbildung der Hand des Benutzers erreicht werden.

Nachteilig bei diesen Scheren ist, daß das verschiebbare Griffauge und der zugehörige Erl.jedenfalls dann, wenn das Griff äuge in einer vom Schneideblatt weiter entfernten Position am Erl festgelegt ist, keinen einheitlich geschlossenen, ein gefälliges Design bietenden Halm ohne störende Verstellelemente und -bereiche bilden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schere der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß die vorstehend erwähnten Nachteile vermieden werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das verschiebbare Griffauge an ein erstes Halmteil angeformt ist und am Erl ein zweites Halmteil angeordnet ist, wobei das erste Halmteil auf das zweite Halmteil von dessen freiem Ende her aufschiebbar und ohne Verstellelemente in der aufgeschobenen Position mit dem zweiten Halmteil lösbar verrastbar ist und wobei die beiden Halmteile einen einheitlich geschlossenen Halm mit glatten Übergängen ohne störende Verstellelemente bilden.

Dadurch, daß das erste Halmteil mit dem Griffauge ausschließlich in der gänzlich aufgeschobenen Position mit dem am Erl angeordneten zweiten Halmteil verrastbar ist und keine Verstellelemente vorgesehen sind, kann die Schere so gestaltet werden, daß die beiden Halmteile einen einheitlich geschlossenen Halm mit glatten Übergängen ohne störende Verstellelemente und -bereiche bilden. Das Aufschieben des ersten Halmteils mit dem Griffauge auf das zweite Halmteil und das Verrasten in der ausschließlich gänzlich aufgeschobenen Position dient hier lediglich zur Befestigung des Griffauges. Der Abstand zwischen dem Griffauge und dem Schneidblatt ist bei der erfindungsgemäßen Konstruktion nicht verstellbar.

Eine Anpassung an die Größe und sonstige Ausbildung der Hand des Benutzers wird durch mehrere an erste Halmteile angeformte Griffaugen unterschiedlicher Ausgestaltung, die auswechselbar am zweiten Halmteil angebracht werden können, erreicht. Die unterschiedliche Ausgestaltung kann einerseits darin bestehen, daß die ersten Halmteile verschiedene Längen aufweisen, so daß die auswechselbaren Griffaugen unterschiedliche Abstände vom Schneidblatt aufweisen. Andererseits können bei gleichbleibender oder unterschiedlicher Länge der ersten Halmteile verschiedene Griffaugengrößen und/oder -ausbildungen, zum Beispiel mit

und ohne FingerhakeS vorgesehen sein.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die beiden Halmteile zwecks relativer Verschiebung zueinander eine auf den einander zugewandten Seiten angeordnete Nut- und Federverbindung auf.

Diese Art der Verbindung kann so ausgestaltet sein, daß das erste Halmteil eine sich in Längsrichtung erstreckende und zum Schneidblatt offene T-Nut und das zweite Halmteil eine im Bereich seines freien Endes angeordnete mit der T-Nut zusammenwirkende Feder mit T-förmigen Querschnitt aufweist.

In einer anderen Ausführung kann die T-Nut auch am zweiten Halmteil und die Feder mit T-förmigem Querschnitt am ersten Halmteil angeordnet sein. Darüber hinaus kommen Nut- und Federverbindungen auch mit anderem Querschnitt, wie zum Beispiel Schwalbenschwanzverbindungen, in Betracht.

In einer bevorzugten Ausführung verlaufen die T-Nut und die Feder zum Schneidblatt hin gegenüber der Längsrichtung des Halms leicht nach außen geneigt. Durch diese Maßnahme wird eine stabile Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Halmteil mit ausreichender Material stärke in den besonders beanspruchten Bereichen bei einheitlicher und geschlossener Form des Halms, der symmetrisch zum Halm der anderen Scherenhälfte ausgebildet sein kann, erreicht.

Dabei entspricht die Stärke des zum Schneidblatt hin weisenden Endes des ersten Halmteils im wesentlichen derjenigen der T-Nut und die Stärke des freien Endes des zweiten Halmteils im wesentlichen derjenigen der Feder.

Zur rastenden Verbindung der beiden Halmteile kann vorgesehen sein, daß die T-Nut im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes eine nach außen weisende

Rastvertiefung und die Feder im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes einen mit der Rastvertiefung zusammenwirkenden Rastnoppen aufweisen.

Eine andere Lösung besteht darin, daß die T-Nut im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche Rastvertiefungen und die Feder im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche mit den Rastvertiefungen zusammenwirkende Rastnoppen aufweisen.

Rastvertiefungen und Rastnoppen können selbstverständlich auch in anderen geeigneten Bereichen der Nut- und Federverbindung der beiden Halmteile angeordnet sein.

Als andere Ausgestaltung der Rastverbindung kann vorgesehen sein, daß die T-Nut im Bereich ihres vom Schneidblatt abgewandten Endes eine Verlängerung ohne die beiden seitlichen T-Balkenteile und die Feder eine entsprechende Verlängerung mit rechteckigem Querschnitt aufweist und die Verlängerung der T-Nut zwei seitliche Rastvertiefungen und die Verlängerung der Feder zwei entsprechende Rastnoppen aufweist. Die Rastvertiefungen und Rastnoppen können sich senkrecht zur Längsrichtung der Nut bzw. Feder über die gesamten Seitenbereiche erstrecken.

In einer bevorzugten Ausbildung weisen die Nut und die Feder an ihren beiden Enden Anschlagflächen zur Begrenzung des Aufschiebens des ersten H. almteils auf den zweiten Halmteil auf.

Einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Es zeigen :

Fig. 1 eine Zusammenschau von vier unterschiedlichen an einer Schere befestigten Griffaugen, Fig. 2 Darstellung einer Nut-Federverbindung zwischen Griffauge und Scherenhalm, Fig. 3 Darstellung einer zweiten Nut-Federverbindung zwischen Griffauge und Scherenhalm, Fig. 4 Darstellung des durch Aufschieben am Scherenhalm befestigten Griffauges nach Figur 3, Fig. 5 Schnittdarstellung längs der Linie V-V in Figur 4, Fig. 6 Darstellung einer dritten Nut- Federverbindung zwischen Griffauge und Scherenhalm und Fig. 7 Draufsicht auf die einander zugewandten Seiten der Nut-Federverbindung gemäß Figur 6.

Wie aus Figur 1 hervorgeht, besteht die Schere aus zwei Scherenhälften 1 und 2, die jeweils ein (in der Zeichnung nicht dargestelltes) Schneidblatt und einen Erl 3 mit einem Griffauge 4,5,6 bzw. 7 umfassen. Bei einer Scherenhälfte ist das Griffauge 4, 5, 6 bzw. 7 an ein erstes Halmteil 8 angeformt und durch Aufschieben auf ein zweites Halmteil 9 von dessen freien Ende her auf dem zweiten Halmteil 9 durch eine Nut-Federverbindung befestigt. Das zweite Halmteil 9, daß aus Kunststoff bestehen kann, ist an dem aus Metall bestehenden Erl 3 angeordnet.

Die Griffaugen 4,5,6 und 7 sind bei gleichbleibender Ausbildung des ersten Halmteils 8 unterschiedlich ausgestaltet, so daß sie an die jeweilige Größe der Hand und bevorzugte Arbeitsweise des Benutzers für die gleiche Schere angepaßt werden können.

Die Scherenhalme mit den Griffaugen sind in den in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispielen als separate Teile an den Erlen 3 der Scherenhälften 1 und 2 befestigt. Die Halme können jedoch auch einstuckig an den Erlen 3 angeordnet sein, wobei das zweite Halmteil 9 mit dem Erl 3 ein Teil ergibt.

Die nachstehend noch weiter beschriebene Nut- Federverbindung zwischen den beiden Halmteilen 8 und 9 ist so angeordnet und ausgebildet, daß die beiden Halmteile 8 und 9 einen einheitlich geschlossenen Halm mit glatten Übergängen bilden, dessen äußeres Design nicht durch die Nut-Federverbindung beieinträchtigt ist und mit dem Design des Halms der anderen Scherenhälfte 1 übereinstimmt.

Die Figuren 2 - 5 zeigen eine Nut- Federverbindung zwischen dem ersten Halmteil 8 und dem zweiten Halmteil 9 mit unterschiedlichen Rastmitteln. Die Rastmittel gewährleisten ein lösbares Verrasten der beiden Halmteile 8 und 9, wenn das erste Halmteil 8 gänzlich auf das zweite Halmteil 9 aufgeschoben ist.

Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung in Figur 5 hervorgeht, weisen die beiden Halmteile 8 und 9 zwecks relativer Verschiebbung zueinander eine auf den einander zugewandten Seiten angeordnete. Nut- und Federverbindung auf. Das erste Halmteil 8 ist dazu mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden und zum Schneidblatt offenen T-Nut 10 versehen, die mit einer im Bereich des freien Endes des zweiten Halmteils 9 angeordneten Feder 11 mit T-förmigem Querschnitt zusammenwirkt. Die T-Nut 10 und die Feder 11 verlaufen zum Schneidblatt hin gegenüber der Längsrichtung des Halms leicht nach außen geneigt. Aufgrund dieser Ausbildung kann sich der Erl 3 mit einem abgeflachten Bereich 12 in den Bereich zwischen der Feder

11 und der Innenseite 13 des zweiten Halmteils 9 erstrecken.

Bei der in Figur 2 gezeigten Verbindung weisen die T-Nut 10 im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes eine nach außen weisende Rastvertiefung 14 und die Feder 11 im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes einen mit der Rastvertiefung 14 zusammenwirkenden Rastnoppen 15 auf.

Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausfuhrungsbeispiel weist die T-Nut 10 im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche Rastvertiefungen 16 und die Feder 11 im Bereich ihres zum Schneidblatt weisenden Endes zwei seitliche mit den Rastvertiefungen 16 zusammenwirkende Rastnoppen 17 auf.

Figuren 6 und 7 zeigen ein drittes Ausfuhrungsbeispiel, bei dem die T-Nut 10 im Bereich ihres vom Schneidblatt abgewandten Ende eine Verlängerung 18 ohne die beiden seitlichen T-Balkenteile und die Feder 11 eine entsprechende Verlängerung 19 mit rechteckigem Querschnitt aufweist und die Verlängerung 18 der l-Nut 10 zwei seitliche Rastvertiefungen 20 und die Verlängerung 19 der Feder 11 zwei entsprechende Rastnoppen 21 aufweist. Die Rastvertiefungen 20 und Rastnoppen 21 erstrecken sich, wie aus Figur 6 hervorgeht, im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Nut und Feder über die gesamten Seitenbereiche der Verlängerung 18 bzw. 19.

Die T-Nut 10 und die Feder 11 weisen an ihren beiden Enden Anschlagflächen 22 bzw. 23 zur Begrenzung des Aufschiebens des ersten Halmteils 8 auf den zweiten Helmteil 9 in der Rastposition auf.

Bezugszeichenliste 1 Scherenhälfte 2 Scherenhälfte 3 Er1 4 Griffauge 5 Griffauge 6 Griffauge 7 Griffauge 8. erster Halmteil 9 zweiter Halmteil 10 T-Nut 11 Feder 12 abgeflachter Bereich 13 Innenseite 14 Rastvertiefung 15 Rastnoppen 16 Rastvertiefung 17 Rastnoppen 18 Verlängerung 19 Verlängerung 20 Rastvertiefung 21 Rastnoppen 22 Anschlagfläche 23 Anschlagfläche