SCHRAUBVERSCHLUSS 0

Beschreibung: 5 Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss mit Sicherheitsring zum

Verschließen einer Öffnung eines Behälters. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Bereitstellung eines Behälters mit Schraubverschluss.

Aus der DE 602 004 000 119 T2 ist ein Schraubverschluss bekannt, der über0 zerbrechliche Brückenelemente mit einem Sicherheitsring verbunden ist und ein Innengewinde zum Aufschrauben auf ein Außengewinde umfasst, das sich an der Öffnung des Behälters befindet. Der Sicherheitsring weist dabei Rastmittel auf, die dazu dienen, einen Wulst an der Öffnung des Behälters zu hintergreifen, so dass beim erstmaligen Abschrauben des Schraubverschlusses die5 Brückenelemente brechen und Schraubverschluss und Sicherheitsring voneinander getrennt werden. Ein vom Schraubverschluss getrennter Sicherheitsring signalisiert, dass der Schraubverschluss zumindest einmal bereits abgeschraubt worden ist und gegebenenfalls ein Teil des Produktes, dem Behälter entnommen worden ist. Somit zeigt ein getrennter Sicherheitsring 0 eindeutig ein vormaliges Abschrauben des Schraubverschlusses an. Eine andere Aufgabe des Sicherheitsrings besteht darin, den Widerstand beim erstmaligen Abschrauben des Schraubverschlusses zu erhöhen, so dass letztgenannter sich nicht unbeabsichtigt lösen kann. Des Weiteren ist bekannt, ein Sicherheitssiegel vorzusehen, um das in dem Behälter befindliche Produkt (beispielsweise ein flüssiges oder schüttfähiges Pflanzenschutzmittel) fälschungssicherer zu machen. Das Sicherheitssiegel weist dabei die Form eines langen Streifens auf, der über den Schraub- verschluss geführt ist und an seinen beiden Streifenenden mit dem Behälter befestigt (z.B. verklebt) ist. Beim erstmaligen Öffnen des Behälters, also beim Abschrauben des Schraubverschlusses, wird das streifenförmige Sicherheitssiegel beschädigt.

Das Befestigen des streifenförmigen Sicherheitssiegels an Schraubverschluss und Behälter erfolgt nach dem Abfüllen des Produktes in den Behälter. Somit erfolgt die Befestigung des Sicherheitssiegels am Ort der Abfüllung bzw. der Behälter muss mit dem aufgeschraubten Schraubverschluss dorthin verfrachtet werden, wo das Sicherheitssiegel aufgebracht wird, was jedoch den logistischen Aufwand erhöht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schraubverschluss bereit zu stellen, durch den eine einfache Herstellung und Handhabung einer fälschungssicheren Einheit, bestehend aus Behälter und Schraubverschluss, möglich ist. Zudem liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen fälschungssicheren Behälter mit Schraubverschluss in einfacher und sicherer Weise bereit zustellen.

Die der Erfindung zu Grunde liegenden Aufgaben werden mit der Merkmals- kombination gemäß Anspruch 1 und 12 gelöst. Bevorzugte Ausführungsbeispiele können den Unteransprüchen entnommen werden.

Gemäß Anspruch 1 ist das Sicherheitssiegel an Schraubverschluss und Sicherheitsring vorgesehen, so dass es beim erstmaligen Abschrauben beschädigt wird. Sicherheitssiegel und Schraubverschluss mit Sicherheitsring bilden dabei eine Einheit, deren Bereitstellung völlig losgelöst von einem Befüllen des Behälters mit dem Produkt sein kann. Das Sicherheitssiegel erstreckt sich nicht über eine untere Kante des Sicherheitsringes hinaus. Somit lässt sich das Sicherheitssiegel an Schraubverschluss und Sicherheitsring ohne jeglichen Überstand anbringen, was ein unerwünschtes Abtrennen des Sicherheitssiegels von Schraubverschluss und Sicherheitsring erschwert. Auch erleichtert ein ohne Überstand angebrachtes Sicherheitssiegel die Handhabung von Schraubverschluss mit Sicherheitsring, da nicht die Gefahr besteht, dass das Sicherheitssiegel am Überstand bricht oder knickt.

Das Sicherheitssiegel kann wenigstens eine Schicht oder ein Material umfassen, dass an Schraubverschluss und Sicherheitsring befestigt ist (beispielsweise durch Kleben oder Verschweißen). Es kann alternativ oder zusätzlich Strukturen (zum Beispiel Vertiefungen im Material oder auch

Erhebungen) umfassen, die in den Schraubverschluss und/oder den Sicherheitsring eingebracht sind. Diese Strukturen können eingeprägt sein oder auch schon bei der Herstellung des Schraubverschlusses vorgesehen sein, beispielsweise durch eine entsprechende Spritzgussform, wenn der Schraub- verschluss ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist.

Die Strukturen sind zweckmäßig so beschaffen, dass sie das Erscheinungsbild des Sicherheitssiegels mitbestimmen. Ein bloßes Aufrauhen der Oberfläche, um eine bessere Haftung zwischen Sicherheitssiegel und dem Schraub- verschluss beim Verkleben zu erreichen, soll in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel nicht unter den Begriff „Strukturen" fallen.

Die eingeprägten oder anders eingeformten Strukturen können beliebig mit anderen Farben oder Materialen kombiniert werden, um das Sicherheitssiegel entstehen zu lassen. Beispielsweise könnte das Sicherheitssiegel Farbe oder Tinte umfassen, die auf den Schraubverschluss und/oder dem Sicherheitsring aufgebracht ist (zum Beispiel aufgestempelt). Die aufgebrachte Farbe kann dabei in Überdeckung mit den eingebrachten Strukturen sein, sodass zum Beispiel eine Vertiefung durch einen entsprechend geformten Farbbereich genau überdeckt ist, um den visuellen Eindruck der Vertiefung zu verstärken. In ähnlicher Weise könnten die eingebrachten Strukturen auch mit einer zusätzlichen Schicht zusammenwirken, um das Sicherheitssiegel zu bilden. Es versteht sich, dass das Aufstempeln oder das direkte Auftragen von Farbe auch ohne die Strukturen eine mögliche Ausführungsform der Erfindung darstellen. - A -

Der Schraubverschluss kann als einteilige, zweiteilige oder mehrteilige Schraubkappe ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Schraubkappe einen eingeprellten Rasterring umfassen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel liegt das Sicherheitssiegel mit einer Unterseite an einer äußeren Mantelfläche des Schraubverschlusses und an einer äußeren Mantelfläche des Sicherheitsringes an. Dadurch kann der Nutzer des Produktes mit einem Blick erfassen, ob ein Sicherheitssiegel vorhanden ist und wenn ja, ob dieses bereits beschädigt ist oder nicht. Anhand des gut sichtbaren Sicherheitssiegels kann somit in einfacher Weise ein Originalprodukt von einem gefälschten Produkt unterschieden werden.

Eine untere Kante des Sicherheitssiegels kann in etwa bündig mit der unteren Kante des Sicherheitsringes abschließen. Der bündige Abschluss mit dem Sicherheitsring bedeutet eine optimale Nutzung des Platzangebots für das Sicherheitssiegel.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Sicherheitssiegel eine in etwa rechteckige Grundform mit zwei längeren und zwei kürzeren Kanten auf, wobei eine der längeren Kanten die untere Kante darstellt. Dies bedeutet, dass sich das Sicherheitssiegel in Umfangsrichtung von Schraubverschluss und Sicherheitsring damit auch in Richtung der Trennfuge erstreckt, die üblicherweise entlang des Umfangs des Sicherheitsrings verläuft. Durch eine derartige Ausrichtung des Sicherheitssiegels lässt sich der Widerstand beim erstmaligen Abschrauben des Schraubverschlusses erhöhen, so dass ein deutlich wahrnehmbarer Unterschied zwischen dem erstmaligen Abschrauben und einem nochmaligen Abschrauben des Schraubverschlusses besteht. Es sei darauf hingewiesen, dass das Sicherheitssiegel beliebige Grundformen einnehmen kann (z.B. kreisförmig, elliptisch). Das Sicherheitssiegel kann sich über einen Teilbereich des Umfangs von Schraubverschluss und Sicherheitsring oder auch über den ganzen Umfang erstrecken. Vorzugsweise weist das Sicherheitssiegel eine Sollbruchlinie auf. Beim Abschrauben des Schraubverschlusses und somit Trennen von Schraubver- schluss und Sicherheitsring reißt das Sicherheitssiegel, das sowohl am Schraubverschluss als auch am Sicherheitsring festgeklebt oder befestigt ist, entlang einer definierten Linie. Dadurch kann weitestgehend ausgeschlossen werden, dass sich beim Abschrauben des Schraubverschlusses das Sicherheitssiegel unversehrt bleibt, wenn es sich von Schraubverschluss und Sicherheitsring aufgrund nicht ausreichender Haftung ablöst und somit wiederverwendet werden kann. Die Sollbruchlinie kann gerade oder auch gewellt oder sonst wie geformt sein (z.B. gerastet).

Das Sicherheitssiegel oder auch Sicherheitsetikett kann mehrlagig aufgebaut sein. Beispielsweise kann die Unterseite aus einem besonders gut haftenden Klebstoff bestehen, so dass ein Abtrennen des Sicherheitssiegels von Schraub- verschluss und Sicherheitsring nicht möglich oder nur mit Inkaufnahme der Beschädigung des Sicherheitssiegels möglich ist. Durch die Mehrlagigkeit des Sicherheitssiegels ist es zudem grundsätzlich schwieriger, dieses zu fälschen.

Das Sicherheitssiegel kann ein Hologramm aufweisen, das vorzugsweise teilweise nur unter künstlichem Licht (z.B. UV-Licht) sichtbar wird. Des Weiteren können andere Merkmale vorgesehen sein, die sich nur schwer fälschen lassen und/oder mit speziellen Werkzeugen sichtbar gemacht werden können (z.B. Induktion).

Die Rastmittel des Sicherheitsrings können eine ringförmige Rastlasche umfassen, die an der unteren Kante des Sicherheitsringes vorgesehen ist und beim erstmaligen Aufschrauben den Wulst an der Öffnung des Behälters selbsttätig einrastend hintergreift. Rastlasche und der Wulst an der Öffnung des Behälters wirken dabei vorzugsweise so zusammen, dass der Sicherheitsring nicht mehr vom Behälter entfernt werden kann, es sei denn, man würde diesen zerstören.

Der Schraubverschluss mit dem Sicherheitsring und das auf Schraubverschluss und Sicherheitsring aufgebrachte Sicherheitssiegel bilden mit einem Behälter, der durch den Schraubverschluss geschlossen wird, eine fälschungssichere Einheit. Beispielsweise könnte in dem Behälter ein schüttfähiges oder flüssiges Pflanzenschutzmittel abgefüllt sein, dessen Fälschung durch den erfindungsgemäßen Schraubverschluss erschwert wird.

Gemäß Anspruch 12 erfolgt die Aufbringung des Sicherheitssiegels auf den Schraubverschluss, bevor der Schraubverschluss auf den Behälter geschraubt wird. Der Schraubverschluss kann dabei Merkmale aufweisen, wie sie oben beschrieben worden sind.

Das Aufbringen des Sicherheitssiegels auf den Schraubverschluss und den Sicherheitsring kann somit bereits vor einem Abfüllen des Produktes in den Behälter erfolgen. Es ist nicht mehr notwendig, am Ort der Abfüllung Maschinen oder dgl. zum Aufbringen des Sicherheitssiegels bereit zu halten. Entsprechend lassen sich das Aufbringen des Sicherheitssiegels und das erstmalige Aufschrauben des Schraubverschlusses auf den Behälter räumlich voneinander trennen. Der Begriff „räumliche Trennung" ist hier so zu verstehen, dass das Aufbringen des Sicherheitssiegels einerseits und das Befüllen des Behälters und das daran anschließende Verschrauben andererseits ein Transport des Schraubverschlusses zwischen zwei voneinander völlig getrennten Betriebs- /Abfüllstätten notwendig machen.

Auch ist es viel einfacher, Schraubverschluss und Sicherheitsring mit daran befestigtem/aufgebrachtem Sicherheitssiegel als den gefüllten Behälter zu transportieren. Durch die erfindungsgemäße Lösung ist es somit möglich, die Technologie des Aufbringens des Sicherheitssiegels und die Abfüllung des Produktes voneinander unabhängig zu machen, ohne das dabei der logistische Aufwand ansteigt. Dies hat den Vorteil, das die Bereitstellung von fälschungssicherem Schraubverschluss mit dem möglicherweise sehr aufwändigen Sicherheitssiegel zentral oder nur an wenigen Stellen erfolgen kann, wobei dann einzuhaltende Sicherheitsvorkehrungen an diesen wenigen Stellen einfacher einzuhalten sind. Die davon getrennte Abfüllung der Behälter und dem Aufschrauben des Schraubverschlusses kann dann an vielen Stellen erfolgen, an denen die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen möglicherweise schwerer einzuhalten und zu kontrollieren ist. Beispielsweise könnte die Bereitstellung der Schraubverschlüsse mit Sicherheitssiegeln in einem Werk eines Unternehmens im Inland erfolgen. Diese dann fertig produzierten Einheiten können dann weltweit versandt werden, wo sie dann im jeweiligen Ausland auf die im Ausland befüllten Behälter geschraubt werden. Somit muss man keine Sorge haben, dass im Ausland Missbrauch mit Sicherheitssiegeln getrieben wird, die für die Schraubverschlüsse zwar vorgesehen sind, jedoch noch nicht auf diese appliziert sind.

Anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Einen Schraubverschluss mit Sicherheitsring in einer ersten

Ausführung; und

Fig. 2 Den Schraubverschluss in einer zweiten Ausführung.

Figur 1 zeigt einen Schraubverschluss 1 mit einem Sicherheitsring 2. Schraubverschluss 1 und Sicherheitsring 2 sind teilweise im Schnitt dargestellt. Schraubverschluss 1 und Sicherheitsring 2 sind im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mittelachse 3 aufgebaut.

Eine Verbindung zwischen Schraubverschluss 1 und Sicherheitsring 2 wird durch mehrere Brückenelemente 4 in Form von kleinen Stegen hergestellt. Die Brückenelemente 4 überbrücken dabei eine Trennfuge 5, die sich in Umfangs- richtung von Schraubverschluss 1 oder Sicherheitsring 2, also senkrecht zur Mittelachse 3, erstreckt.

Der Schraubverschluss 1 weist ein Innengewinde 6 auf, so dass sich dieser auf die Gewindeöffnung eines Behälters schrauben lässt.

Der Sicherheitsring 2 weist eine ringförmige Rastlasche 7 auf, die mit einem festen Ende 8 am unteren Rand oder an einer unteren Kante 9 des Sicherheitsringes 1 befestigt ist. Beim erstmaligen Aufschrauben von Schraubverschluss 1 und Sicherheitsring 2 wird der Schraubverschluss soweit aufgeschraubt, dass die Rastlasche 7 einen Wulst der Öffnung des Behälters passiert. Dabei wird ein bewegbares Ende 10 der Rastlasche 7 in Richtung des Umfangs des Sicherheitsringes gedrückt, um dann in eine Rastvertiefung am Wulst (nicht dargestellt) selbsttätig einzurasten. Die ringförmige Rastlasche 7 ist dabei so ausgeformt, dass sich der Sicherheitsring in axialer Richtung (also in Richtung der Mittelachse 3) nicht mehr über den Wulst schieben lässt. Damit ist der Sicherheitsring 2 sicher an dem Behälter befestigt.

Auf einer äußeren Mantelfläche 11 des Sicherheitsringes 2 und einer äußeren Mantelfläche 12 des Schraubverschlusses 1 ist ein mit 13 gekennzeichnetes blattförmiges Sicherheitssiegel aufgeklebt. Das Sicherheitssiegel 13 ist dabei in etwa rechteckig und weist zwei längere Kanten 14 und zwei kürzere Kanten 15 auf. Die längeren Kanten 14 erstrecken sich dabei parallel zur unteren Kante 9 des Sicherheitsringes 2 oder parallel zur Trennfuge 5. Das Sicherheitssiegel 13 ist dabei sowohl an der äußeren Mantelfläche 12 des Schraubverschlusses 1 als auch an der äußeren Mantelfläche 11 des Sicherheitsringes 2 befestigt und überdeckt einen Teil der Trennfuge 5. Wird nun der Schraubverschluss 1 von dem Behälter erstmalig abgeschraubt, werden Schraubverschluss 1 und der durch die Rastlasche 7 in axialer Richtung fixierter Sicherheitsring 2 voneinander getrennt mit der Folge, dass das Sicherheitssiegel 13 beschädigt wird. Dabei verbleibt ein Teil des Sicherheitssiegels 13 auf dem Schraubverschluss 1, während der andere Teil auf dem Sicherheitsring 2 haften bleibt.

Der Schraubverschluss 1 weist im oberen Bereich axial verlaufende Stege 15 auf, die zueinander beabstandet am Umfang gleichmäßig angeordnet sind. Diese Stege erhöhen die Griffigkeit des Schraubverschlusses 1 in Drehrichtung.

Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel für den Schraubverschluss 1 mit dem Sicherheitsring 2. Merkmale oder Bauteile dieses Ausführungsbeispiels, die zu Merkmalen oder Bauteilen des Ausführungsbeispiels der Figur 1 ähnlich oder identisch sind, werden dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die untere längere Kante 14 des Sicherheitssiegels 13 fällt dabei mit der unteren Kante 9 des Sicherheitsringes 2 zusammen. Somit schließt das Sicherheitssiegel 13 bündig mit dem Sicherheitsring 2 ab. Die axiale Höhe des Sicherheitsringes 2 lässt sich somit optimal für das Aufbringen eines großflächigen Sicherheitssiegels 13 nutzen.

Das Sicherheitssiegel 13 kann unterschiedliche Informationen aufweisen. Beispielsweise kann es auf den Originalhersteller des Produktes hinweisen, welches sich in dem Behälter befindet. Des Weiteren kann es unterschiedliche Sicherheitsmerkmale aufweisen, die jedoch in Figur 1 und Figur 2 nicht dargestellt sind. Beispielsweise könnte es ein Hologramm aufweisen, was sich nur schwierig nachahmen lässt. Des Weiteren kann es Merkmale aufweisen, die nur bei künstlichem Licht sichtbar werden oder bei nur bestimmten Randbedingungen erfasst werden können.

Bezugszeichenliste:

1 Schraubverschluss

2 Sicherheitsring

3 Mittelachse

4 Brückenelement 5 Trennfuge

6 Innengewinde

7 Rastlasche

8 festes Ende

9 untere Kante 10 bewegbares Ende

11 äußere Mantelfläche

12 äußere Mantelfläche

13 Sicherheitssiegel

14 längere Kante 15 kürzere Kante

16 Steg