Die Erfindung betrifft einen kappenförmigen Schraubverschluss zum

Verschließen des Ausgießstutzens eines Behälters, mit einer zylindrischen, ein Innengewinde aufweisenden Außenwand, an der ein oberer Kappenboden angeformt ist.

Bei Behältern mit verschmutzungs- und verkeimungsgefährdeten Inhalten hat es sich gezeigt, dass der Schraubverschluss den Inhalt oft nicht genügend gegen Verschmutzungen und Keime abdichtet. Hierzu ist es zwar bekannt, im

Kappenboden eine Dichtfläche einzukleben, aber ein Kleber ist häufig die Ursache für Verschmutzungen des Inhalts.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Abdichtung in einem kappenförmigen Schraubverschluss zu schaffen, die ohne Kleber auskommt und sicher gehalten ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Innenseite des Kappenbodens von einer kreisförmigen Einlagefolie überdeckt ist als Abdichtung zwischen dem oberen Rand des Ausgießstutzens und dem Kappenboden und dass auf der Unterseite des äußeren Randes der Einlagefolie ein Klemmring aufliegt, der an der Innenfläche der zylindrischen Außenwand durch Klemmkraft gehalten ist und den Rand der Einlagefolie gegen den Kappenboden

kraftschlüssig drückt. Die erfindungsgemäße Einlagefolie führt zu einer besonders sicheren Abdichtung des Behälterinhalts, so dass Verschmutzungen und Verkeimungen

ausgeschlossen sind. Es ist ein sicherer kraftschlüssiger Halt der Einlagefolie am Kappenboden gegeben, ohne einen Kleber verwenden zu müssen, der selber zu einer Verunreinigung des Behälterinhalts führen kann. Auch ist durch den

Klemmring sichergestellt, dass die Einlagefolie bei Unterdruck im Behälter aus der Kappe nicht herausgezogen werden kann.

Ein besonders sicherer Halt ist gegeben, wenn der Klemmring zumindest über einen Teil seines Umfangs vom Innengewinde gehalten ist. Auch ist hierzu von Vorteil, wenn der Profilquerschnitt des Klemmrings L- oder Z-förmig ist oder die Form eines auf den Kopf gestellten V aufweist. Ferner wird der Halt noch dadurch verbessert, wenn am unteren Rand des Klemmrings Rastnocken vorstehen, die zumindest zum Teil vom Innengewinde gehalten sind.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Einlagefolie an der Innenseite des Kappenbodens anliegt.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Klemmring gegen ein Herausdrehen durch mindestens eine Ausnehmung insbesondere mindestens eine Kerbe im Gewinde und/oder mindestens einen Vorsprung insbesondere mindestens einen Steg in der Gewindekontur gehalten ist. Auch kann der Klemmring zusätzlich durch Kleben oder durch Schweißen insbesondere durch Ultraschallschweißen oder Laserschweißen punktuell oder flächig an der Innenwand des

Schraubverschlusses insbesondere am Innengewinde gehalten sein.

In Schraubverschlussausführungen, bei denen auf der Innenseite des

Kappenbodens ein napfförmiger Vorsprung besteht, der entweder am

Kappenboden angeformt ist oder ein zusätzliches Teil zum Kappenboden ist und von diesem gehalten wird, wird vorgeschlagen, dass die Einlagefolie eine

Auswölbung aufweist, die entsprechend der Wölbung des napfförmigen

Vorsprungs geformt ist. In einer weiteren Ausführung wird vorgeschlagen, dass die Einlagefolie und der Kappenboden mindestens eine Entgasungsöffnung aufweisen. Bevorzugt besteht die Einlagefolie aus PTFE oder einem Folienlaminat. Der Klemmring besteht bevorzugt aus Polyolefinen wie Polypropylen oder Polyethylen oder aus aus technischen Kunststoffen wie Polyoxymethylen.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen in axialen Schnitten als Ausschnitt dargestellt und werden im Folgenden näher

beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen kappenförmigen Schraubverschluss mit angeformtem

napfförmigen Vorsprung, der von der Einlagefolie überdeckt und von einem Klemmring gehalten ist,

Fig. 2 den kappenförmigen Schraubverschluss mit separatem napfförmigen

Vorsprung, gehalten vom Kappenboden.

Ein kappenförmiger Schraubverschluss (Verschlusskappe) 1 weist eine

zylindrische Außenwand 2 auf, die von einem angeformten Kappenboden 3 überdeckt ist. Auf der Unterseite des Kappenbodens 3 befindet sich eine

Einlagefolie 4, vorzugsweise aus PTFE, die auf der Unterseite des

Kappenbodens 3 lose aufliegt und dort nicht angeklebt ist. Der ringförmige Außenrand der Einlagefolie 4 ist durch einen Klemmring 5 an der Unterseite des Kappenbodens 3 gehalten bzw. angedrückt, wobei der Klemmring 5 am

Innengewinde 6 der Außenwand 2 Halt findet.

Der Klemmring 5 liegt somit an der Außenwand 2 an, so dass der

Außendurchmesser des Klemmrings 5 gleich oder wenig geringer ist als der Innendurchmesser der Außenwand 2 und/oder des Innengewindes 6. Hierbei ist der Profilquerschnitt des Klemmrings 5 L-förmig, Z-förmig oder V-förmig. Hierbei spielt die Form des Klemmrings eine erhebliche Rolle, um eine ausreichende Klemmkraft auf den äußeren Rand der kreisförmigen Einlagefolie 4 ausüben zu können. Dabei kann der Halt des Klemmrings 5 an der Außenwand insbesondere am Innengewinde 6 noch dadurch verbessert werden, dass der Klemmring an seiner Unterseite vorstehende Rastnocken besitzt, die am Material der

Außenwand bzw. des Innengewindes Halt finden.

In einer weiteren Ausführung ist der Klemmring 5 gegen ein Herausdrehen durch mindestens eine Ausnehmung z. B. mindestens eine Kerbe im Gewinde 6 gehalten. Alternativ oder zusätzlich ist der Klemmring 5 durch mindestens einen Vorsprung insbesondere mindestens einen Steg in der Gewindekontur gegen Herausdrehen gehalten.

In einer weiteren Ausführung ist der Klemmring 5 zusätzlich durch Schweißen insbesondere durch Ultraschallschweißen oder Laserschweißen punktuell oder flächig an der Innenwand des Schraubverschlusses insbesondere am

Innengewinde 6 gehalten. Alternativ kann der Klemmring 5 auch durch Kleben an der Innenwand insbesondere am Innengewinde 6 zusätzlich befestigt sein.

In einer Ausführung steht auf der Innenseite des Kappenbodens 3 ein

napfförmiger Vorsprung 7 koaxial zur Verschlussachse vor, der auch von der Einlagefolie überdeckt ist und in den Ausgießstutzen des nicht dargestellten Behälters hineinragt. Hierbei ist der napfförmige Vorsprung 7 entweder am

Kappenboden 3 angeformt, wie dies Fig. 1 zeigt, oder aber der napfförmige Vorsprung bildet ein zusätzliches, von dem Kappenboden gehaltenes Teil 7, wie dies in Fig. 2 zu sehen ist.

Vorzugsweise besteht der Klemmring 5 aus Kunststoff, insbesondere aus

Polyolefinen wie Polypropylen oder Polyethylen oder aus technischen Kunststoff wie Polyoxymethylen.

In einer nicht dargestellten Ausführung weisen die Einlagefolie und der

Kappenboden mindestens eine Entgasungsöffnung auf, falls dies für den Inhalt des Behälters erforderlich ist.