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Patent Searching and Data


Title:
SCREWING ATTACHMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/171246
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to facilitate the screwing-in particularly of longer screws and to prevent slipping with a screwdriver tool, according to the invention a screwing attachment is connected to the screw head of the screw. This screwing attachment has a rotary drive formation corresponding to the contour of the screw head, and two holding elements with which the screwing attachment is fixed on the screw head of the screw. The holding elements are urged into their fixed holding position with the aid of springs, but can be pivoted out of engagement with the screw head against the effect of the spring. In the screwing attachment on the side facing away from the screw, a drive indentation for a screwdriver tool is formed.

Inventors:
WOLLECK LEANDER (DE)
MACK MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/059998
Publication Date:
November 21, 2013
Filing Date:
May 15, 2013
Export Citation:
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Assignee:
GAISBACH SCHRAUBENWERK SWG (DE)
International Classes:
B25B23/10
Foreign References:
US2676506A1954-04-27
DE10011479A12001-02-15
US6082233A2000-07-04
GB2411373A2005-08-31
EP2033740A22009-03-11
US5791207A1998-08-11
US1754739A1930-04-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einschraubvorsatz, mit

1.1 einem Grundkörper (3), der

1.2 an seiner vorderen Stirnseite (1 ) eine Drehantriebsausbildung (14) für eine Schraube (15) aufweist,

1.3 mindestens zwei an dem Grundkörper (3) angeordneten Halteelementen (4), die

1.4 über die vordere Stirnseite (1 ) des Grundkörpers (3) und die Drehantriebsausbildung (14) hinausragen und

1.5 von denen mindestens ein Halteelement (4) mit einem Halteabschnitt (6) in einer Richtung quer zur Drehachse der Drehantriebsausbildung (14) bewegbar angeordnet ist, sowie mit

1.6 einer Aufnahme (13) für einen Drehantrieb auf der entgegengesetzten Stirnseite (2) des Grundkörpers (3).

2. Einschraubvorsatz nach Anspruch 1 , bei dem beide Halteelemente (4) quer zur Drehachse der Drehantriebsausbildung (14) bewegbar angeordnet sind.

3. Einschraubvorsatz nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das bewegbare Halteelement (4) in Richtung auf die Drehachse der Drehantriebsausbildung (14) beaufschlagt ist.

4. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mindestens ein Halteelement verschiebbar und/oder mindestens ein Halteelement (4) um eine quer zur Drehachse der Drehantriebsausbildung (14) verlaufende Achse schwenkbar ist.

5. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Halteelemente (4) in Richtung der Drehachse der Drehantriebsausbildung verschiebbar angeordnet sind.

6. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Grundkörper (3) einen Kern (3a) zur Drehübertragung und eine axial verschiebbar an dem Kern (3a) gelagerte Halterung (3b) für die Halteelemente (4) aufweist.

7. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mindestens ein Halteelement mit seinem Halteabschnitt zum Angriff an dem Schaft der Schraube (15) ausgebildet ist.

8. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mindestens ein Halteelement (4) zum Angriff unter dem Schraubenkopf der Schraube (15) ausgebildet ist.

9. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Drehantriebsausbildung (14) als Vertiefung für eine Außenkontur des Antriebsendes der Schraube (15) ausgebildet ist.

10. Einschraubvorsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem die Drehantriebsausbildung als ein Vorsprung für eine Innenkontur des Antriebsendes der Schraube ausgebildet ist.

1 1. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das der Schraube zugewandte freie Ende mindestens eines Halteelements (4) eine innere Abschrägung (10) aufweist.

12. Einschraubvorsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Drehantriebsausbildung an einem in die Stirnfläche des Grundkörpers (3) einsetzbaren Schrauberbit ausgebildet ist.

13. Verwendung eines Einschraubvorsatzes nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Erleichterung des Einschraubens besonders langer Schrauben (15).

Description:
Beschreibung

Einschraubvorsatz

Die Erfindung betrifft das Einschrauben von Schrauben in Holz mithilfe von automatischen Schraubern.

Schrauben werden in Holz oder holzähnliches Material in vielen Fällen ohne ein Vorbohren eingeschraubt. Dabei werden häufig automatische Schrauber verwendet, die also einen motorischen Antrieb bilden. Die Schraubenantriebsausbildung an dem Schraubenkopf haben dabei eine bestimmte Form und Größe. Es besteht nun die Gefahr, dass der Benutzer mit dem Schrauber abrutscht. Dies gilt insbesondere bei sehr langen Schrauben. Hier muss darauf geachtet werden, dass der Schrauber der Vorwärtsbewegung der Schraube folgt, aber kein zu großer Druck ausgeübt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaffen, insbesondere bei sehr langen Schrauben die Gefahr eines Abrut- schens des Schraubwerkzeugs während des Einschraubvorgangs zu verringern.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Einschraubvorsatz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und seine Verwendung vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen.

Der Grundkörper wird mit seiner Drehantriebsausbildung mit der entsprechenden Antriebsausbildung der Schraube in Eingriff gebracht. Die dabei über die vordere Stirnseite hinaus ragenden mindestens zwei Halteelemente greifen dann an der Schraube an. Auf diese Weise ist der Grundkörper an der Schraube festgelegt. Der Schrauber wird mit seinem Antriebsteil mit der Aufnahme des Grundkörpers verbunden. Während die Drehantriebsausbildung des Schraubenkopfs auch bei sehr langen Schrauben relativ kurz ist, so dass die Gefahr des Abrutschens vorhanden ist, kann die entsprechende Aufnahme in dem Grundkörper des Einschraubvorsatzes länger gestaltet werden, so dass die Gefahr des Abrutschen an dieser Stelle wesentlich verringert ist. Der Einschraubvorsatz selbst kann sich nur dann von der Schraube wieder lösen, wenn die Halteelemente bewusst von der Schraube gelöst werden.

Der Einschraubvorsatz kann zwar nicht bis zum vollständigen Einschrauben der Schraube an dieser verbleiben, da er ja über den Kopf der Schraube in Richtung auf den Schraubenschaft vorsteht, aber in dem letzten Teil des Einschraubvorgangs kann man auf den Ein- schraubvorsatz verzichten, da die Gefahr des Ausknickens der Schraube hier nicht mehr gegeben ist.

Es kann für die Festlegung des Einschraubvorsatzes an dem äußeren Ende der Schraube ausreichen, wenn nur eines der beiden Halteelemente bewegbar ausgebildet ist. Zur Festlegung wird es in Richtung auf die Achse bewegt. Sinnvoll ist es aber, wenn in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen ist, dass beide Halteelemente quer zur Drehachse der Drehantriebsausbildung bewegbar angeordnet sind, wobei der Ein- schraubvorsatz im Hinblick auf seine beiden Halteelemente vorzugsweise symmetrisch ausgebildet ist.

Um die Halteelemente in Eingriff mit der Schraube zu bringen, können diese beispielsweise manuell durch den Benutzer bewegt werden. Nach fast vollständigem Einschraubvorgang können die Halteelemente dann auch wieder zurück bewegt werden, um den Einschraubvorsatz von der Schraube zu lösen. Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung in Weiterbildung vorgeschlagen, dass das bewegbare Halteelement in Richtung auf die Drehachse der Drehantriebsausbildung beaufschlagt ist.

Damit kann dann erreicht werden, dass die Verbindung zwischen dem Einschraubvorsatz und der Schraube erleichtert wird und insbesondere dafür gesorgt ist, das der Einschraubvorsatz zuverlässig an der Schraube angebracht bleibt.

Zur Bewegbarkeit des Halteelements kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass es verschiebbar ausgebildet ist.

Ebenfalls möglich ist es, dass das Halteelement verformbar ausgebildet ist, wobei die Verformbarkeit gleichzeitig auch die Beaufschlagung bewirken kann. Beispielsweise kann das Halteelement aus einem Federstahl bestehen oder mit einem Federstahl verbunden sein, der die Beaufschlagung in Richtung auf die Drehachse bewirkt und gleichzeitig auch durch seine Verformung die Bewegbarkeit ermöglicht.

Eine nochmals weitere Möglichkeit zur Bewegbarkeit eines Halteelements kann darin bestehen, dass das Halteelement um eine quer zur Drehachse der Drehantriebsausbildung verlaufende Achse verschwenkbar angeordnet ist.

Hierbei kann es sich vorzugsweise in Weiterbildung um einen zweiarmigen Hebel handeln. Dabei kann der dem Halteabschnitt abgewandte Hebelarm dazu verwendet werden, den Halteabschnitt aus dem Eingriff mit der Schraube heraus zu bewegen.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Halteelemente in Richtung der Drehachse der Drehantriebsausbildung verschiebbar angeordnet sind. In diesem Fall kann der Benutzer, wenn er beim Einschrauben so weit fortgeschritten ist, dass die Halteelemente an der Konstruktion anliegen, die Halteelemente aus dem Eingriff mit der Schraube lösen und sie zurückschieben. Dann kann er die Schraube unter Verwendung des Einschraubvorsatzes endgültig einschrauben.

Eine Möglichkeit, wie die Halteelemente auch axial verschiebbar angeordnet sein können, besteht darin, dass ihre Schwenklagerung in einem Langloch erfolgt. Als besonders sinnvoll hat es sich jedoch herausgestellt, als eine Möglichkeit zur Verschiebung den Grundkörper zweiteilig auszubilden. Er kann dann einen Kern aufweisen, der zur Übertragung des Drehmomentes dient, also sowohl die Drehantriebsausbildung für die Schraube als auch die Aufnahme für den Drehantrieb des Schraubers aufweist. An diesem Kern ist in Axialrichtung verschiebbar die Halterung für die Halteelemente gelagert und geführt.

Der Halteabschnitt des Halteelements kann beispielsweise in Weiterbildung der Erfindung zum Angriff an dem Schaft der Schraube ausgebildet sein. Falls der Einschraubvorsatz auch für solche Schrauben verwendet werden soll, bei denen das Gewinde bis unmittelbar an den Schraubenkopf reicht, kann der Halteabschnitt auch an das Gewinde angepasst sein. Ansonsten kann der Halteabschnitt in Art eines Haltebackens an dem Schaft direkt angreifen.

Eine andere Möglichkeit des Angreifens an der Schraube kann darin bestehen, dass der Halteabschnitt des Halteelements zum Angriff unter dem Schraubenkopf der Schraube ausgebildet ist. Hierzu kann der Halteabschnitt als Haken ausgebildet seien, der unter den Schraubenkopf greift. Diese Möglichkeit ist insbesondere dann sinnvoll, wenn es sich bei der Schraube um eine solche mit einem Schraubenkopf handelt.

Beispielsweise kann in Weiterbildung der Erfindung zur Verwendung des Einschraubvorsatzes mit einem Schraubenkopf, der einen Vorsprung als Drehantriebsausbildung aufweist, die Drehantriebsausbildung des Ein- schraubvorsatzes als Vertiefung ausgebildet sein.

Es ist aber ebenfalls möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Drehantriebsausbildung des Einschraubvorsatzes als Vorsprung für eine Innenkontur des Antriebsendes der Schraube ausgebildet ist.

Beispielsweise kann die Drehantriebsausbildung des Einschraubvorsatzes auch als auswechselbares Schrauberbit ausgebildet sein.

Um die Handhabung des Einschraubvorsatzes weiter zu erleichtern, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das der Schraube zugeordnete Ende mindestens eines bewegbaren Halteelements eine innere Abschrägung aufweist, damit der Einschraubvorsatz durch einfaches Aufschieben auf die Schraube mit dieser verbunden werden kann.

Die Erfindung schlägt ebenfalls die Verwendung eines hierin beschriebenen Einschraubvorsatzes zum Einschrauben von Schrauben vor.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1 die Seitenansicht eines Einschraubvorsatzes nach der Erfindung;

Figur 2 eine Stirnansicht des Einschraubvorsatzes der Figur 1 von unten in Figur 1 ; Figur 3 eine Stirnansicht des Einschraubvorsatzes der Figur 1 von oben in Figur 1 ;

Figur 4 einen Längsschnitt durch den Einschraubvorsatz in der in Figur 2 angedeuteten Ebene;

Figur 5 die Zuordnung eines Einschraubvorsatzes zu einer Schraube;

Figur 6 einen Längsschnitt durch den mit der Schraube verbundenen

Einschraubvorsatz

Figur 7 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform;

Figur 8 die Draufsicht auf die der Schraube zugeordnete Stirnseite des

Einschraubvorsatzes der Figur 7.

Die Figur 1 zeigt den Einschraubvorsatz der Erfindung von der Seite. Oben in Figur 1 ist die der Schraube zugeordnete Stirnseite 1 , und unten in Figur 1 ist die dem Schrauber zugeordneter Stirnseite 2. Beide Stirnseiten sind mindestens angenähert eben. In dem Grundkörper 3 sind zwei Halteelemente 4 angeordnet, die jeweils mit einer Schraube verschwenkbar gelagert sind. Von jeder Schraube ist hier nur der Schraubenkopf 5 zu sehen. Die Halteelemente 4 haben einen Halteabschnitt 6, der über die der Schraube zugeordnete Stirnseite 1 vorspringt. Der Halteabschnitt 6 jedes Halteelements 4 ist als Haken ausgebildet und weist eine Schulterfläche 7 auf, mit der der Halteabschnitt 6 hinter einen Schraubenkopf einer einzuschraubenden Schraube greifen kann.

Die Halteelemente 4 sind als zweiarmige Hebel ausgebildet, wobei der dem Halteabschnitt 6 abgewandte Hebelarm länger ausgebildet ist und sowohl radial als auch axial über den Grundkörper 3 hinaus ragt. Zwi- sehen dem Grundkörper 3 und den den Halteabschnitten 6 abgewandten Enden 8 der Halteelemente 4 ist jeweils eine Schraubendruckfeder 9 angeordnet, die die Halteabschnitte 6 in Richtung auf eine Mittelachse beaufschlagt.

Die Halteabschnitte 6 der Halteelemente 4 weisen auf ihren der Mittelachse zugewandten Seiten eine zu den Schulterflächen 7 führende Schrägfläche 10 auf. Diese Schrägflächen 10 können dazu dienen, die Halteelemente 4 gegen die Wirkung der Schraubendruckfedern 9 zu verschwenken.

Die Figur 2 zeigt den Einschraubvorsatz von unten in Figur 1 , also die dem Schrauberwerkzeug zugeordnete Stirnseite 2. Die beiden als Hebel ausgebildeten Halteelemente sind in jeweils einem Längsschlitz 1 1 des Grundkörpers 3 angeordnet und geführt. Quer zu diesem Längsschlitz 1 1 erstrecken sich dann auch die Schraubendruckfedern 9. Da die Enden 8 der Halteelemente 4 über die Außenkontur des Grundkörpers 3 vorstehen, kann ein Benutzer dort angreifen und die beiden Enden aufeinander zu gegen die Wirkung der Schraubendruckfedern 9 verschwenken.

In der Mitte der Stirnseite 2 ist eine Vierkantausnehmung 12 ausgebildet, bei der es sich um die Aufnahme für den Drehantrieb des Schraubers handelt. In der Mitte der Vierkantausnehmung 12 ist ein kreiszylindrischer Durchgang 13 zu sehen, der durch den Grundkörper 3 hindurchgeht.

Die jetzt zu behandelnde Figur 3 zeigt den Einschraubvorsatz von der gegenüberliegenden Stirnseite 1 , die der einzuschraubenden Schraube zugeordnet ist. In der Mitte dieser Stirnseite 1 ist die Drehantriebsausbildung 14 für die einzuschraubenden Schraube ausgebildet, die im dargestellten Beispiel eine Vertiefung in Form eines 6- strahligen Sterns mit abgerundeten Strahlen darstellt. Diese Form ist an sich bekannt. Sie ist an die Außenkontur der Schraube angepasst, die mit diesem Ein- schraubvorsatz eingeschraubt werden soll.

Auch aus Figur 3 ist zu sehen, das die Halteelemente 4 in Längsschlitzen des Grundkörpers 3 angeordnet und geführt sind.

Figur 4 zeigt nun einen Längsschnitt durch den Einschraubvorsatz nach der Erfindung. Die dem Schrauber zugeordnete Stirnseite 2 ist in der Figur 4 oben.

Die Art der Verwendung dieses Einschraubvorsatz es wird nun anhand der Figur 5 und Figur 6 erläutert. Es soll eine Schraube 15 eingeschraubt werden, die eine selbstbohrende Schraubenspitze 16 aufweist. An dem der Schraubenspitze 16 gegenüberliegenden Ende ist ein Schraubenkopf 17 ausgebildet, der eine angenähert ebene Unterseite

18 aufweist. Auf der Oberseite des Schraubenkopfs 17 ist ein Vorsprung

19 angeformt, der eine der Form der Vertiefung 14 komplementäre Außenkontur aufweist.

Der Einschraubvorsatz wird der Schraube genähert. Die an der Innenseite der Halteabschnitte 6 gebildeten Schrägflächen 10 gelangen in Eingriff mit dem Außenrand des Schraubenkopfs. Beim Weiterschieben des Einschraubvorsatzes verschwenken diese dadurch die Halteelemente 4 nach außen, bis sie beim Weiterschieben des Einschraubvorsatzes an dem Schraubenkopf vorbei gelangt sind und hinter dem Schraubenkopf wieder durch die Schraubenfedern 9 nach innen verschwenkt werden. In diesem Zustand ist der Vorsprung 19 des Schraubenkopfs in der Vertiefung 14 des Grundkörpers 3 angeordnet, und die Schulterflächen 7 der Haltebereiche 6 greifen hinter den Schraubenkopf. Dadurch ist der Einschraubvorsatz axial an dem Schraubenkopf festgelegt, und aufgrund der Form des Vorsprungs 19 und der Vertiefung 14 auch in Umfangsrichtung. Nun kann ein Schrauberwerkzeug mit seiner Antriebsausbildung in die Ausnahme 13 eingreifen. Die axiale Länge dieser Ausnehmung 13 ist deutlich größer als die axiale Länge des Vorsprungs 19, so dass nicht mehr die Gefahr besteht, dass sich der Schrauberantrieb von der Schraube löst.

Kurz vor dem vollständigen Einschrauben der Schraube 15 in den Untergrund wird durch Angreifen an den Enden 8 der Halteelemente 4 der Einschraubvorsatz von dem Schraubenkopf gelöst. Anschließend kann über die noch verbleibende kurze Strecke die Schraube 15 mit einem konventionellen Werkzeug eingeschraubt werden.

Bei der Ausführungsform, die in Figur 7 und Figur 8 dargestellt ist, ist der Grundkörper zweiteilig ausgebildet. Er enthält einen Kern 3a, der an seinem einen Ende die Aufnahme 12 für den Drehantrieb des Schraubers aufweist. Am gegenüberliegenden Ende ist die Drehantriebsausbildung 14 für die einzuschraubenden Schraube ausgebildet. Auf diesem Kern 3a ist eine Halterung 3b verschiebbar gelagert, die in jeweils einem Schlitz 1 1 ein Halteelement 4 aufweist. Diese beiden Halteelemente 4 weisen eine der Form der vorhergehenden Ausführungsform ähnliche Form auf und sind ebenfalls in diesen Schlitzen 1 1 schwenkbar gelagert. Die Enden 8 der Halteelemente 4 ragen in radialer Richtung über den Außenumfang der Halterung 3b hinaus. Sie können daher von dem Benutzer nach innen gedrückt werden, um die Halteabschnitte 6 der Halteelemente 4 außer Eingriff mit der Schraube zu bringen.

Wenn die Halteelemente 4 außer Eingriff mit dem Schraubenkopf der einzuschraubenden Schraube gebracht sind, kann die Halterung 3b gegenüber dem Kern 3a verschoben werden, so dass jetzt mithilfe des Kerns 3a die Schraube endgültig eingeschraubt wird. Durch die Verschiebung der Halteelemente 4 mithilfe der Halterung 3b sind die Halteelemente 4 nicht mehr im Weg.