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Title:
SEAL ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/078967
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seal assembly (100) for use in a fluid valve (10) which has a housing (20) and a flap (30) and which is designed to control a flow of fluid through a valve opening of the fluid valve (10) by adjusting the position of the flap (30) between a closed position and an open position. The seal assembly has a holding ring (110), which comprises a holding ring contact section (111) and a plurality of legs (112), and an annular flexible seal element (200), which has a circumferential radial web (201) and a first radial surface (202) that adjoins the radial web (201), is arranged on the upstream side when used as intended, and is designed to function as a centering surface in order to produce an interference fit together with a corresponding counter centering surface (23) of the inner wall (21) of the housing (20). A radial web (201) first lateral surface (203) which is arranged on the upstream side when used as intended is designed to rest against a contact surface (22) of the inner wall (21) of the housing (20), the holding ring contact section (111) has a holding ring contact surface which is designed to rest against a second radial web (201) lateral surface (204) which is arranged on the downstream side when used as intended, and free ends of at least one sub-quantity of the plurality of legs (112) are designed to be supported on a support section (24) of the inner wall of the housing (20) under pretension when used as intended, said support section extending substantially perpendicularly to the flow direction of the fluid.

Inventors:
POPA ALEXANDRU (DE)
MIKOLAJEK CARSTEN (DE)
BELIN COSMIN ION (DE)
CRACIUN DUMITRU (DE)
CHITAC ROBERT-MARIAN (DE)
DRIENOVSKY MIHAI (DE)
RASICI DEIAN (DE)
ISAINCU ALEXANDRU-ILIE (DE)
BRUJAN DENIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/080614
Publication Date:
May 11, 2023
Filing Date:
November 03, 2022
Export Citation:
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Assignee:
VITESCO TECH GMBH (DE)
International Classes:
F16K1/46; B60L50/70; F02D9/10; F02M26/70; F16J15/06; F16K1/20; F16K1/226; F16K1/42
Foreign References:
US20160138719A12016-05-19
DE7006387U1970-06-25
US4073473A1978-02-14
DE29905744U11999-08-05
Attorney, Agent or Firm:
VITESCO TECHNOLOGIES - ASSOCIATION NO. 1137 (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtungsanordnung (100) zur Verwendung in einem ein Gehäuse (20) und eine Klappe (30) aufweisenden Fluidventil (10), das dazu eingerichtet ist, einen Fluidfluss durch eine Ventilöffnung des Fluidventils (10) durch Verstellen einer Position der Klappe (30) zwischen einer Schließ-Stellung und einer Offen-Stellung zu steuern, wobei die Dichtungsanordnung (100) einen Haltering (110) mit einem Haltering-Anlageabschnitt (111 ) und einer Vielzahl von Beinen (112), und ein ringförmiges, flexibles Dichtungselement (200) aufweist, das einen umlaufenden Radialsteg (201), und eine an den Radialsteg (201) angrenzende, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromaufwärtsseitige, erste Radialfläche (202) aufweist, die dazu eingerichtet ist, als Zentrierfläche für eine Presspassung mit einer entsprechenden Gegenzentnerfläche (23) einer Innenwand (21 ) des Gehäuses (20) zu fungieren, wobei eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromaufwärtsseitige erste Seitenfläche (203) des Radialstegs (201 ) dazu vorgesehen ist, an einer Anlagefläche (22) der Innenwand (21) des Gehäuses (20) anzuliegen, der Haltering-Anlageabschnitt (111 ) eine Haltering-Anlagefläche aufweist, die bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu vorgesehen ist, an einer bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch stromabwärtsseitigen zweiten Seitenfläche (204) des Radialstegs (201 ) anzuliegen, und freie Enden zumindest einer Teilmenge der Vielzahl von Beinen (112) bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu vorgesehen sind, sich an einem im Wesentlichen senkrecht zu der Flussrichtung des Fluids erstreckenden Abstützabschnitt (24) der Innenwand des Gehäuses (20) unter einer Vorspannung abzustützen.

2. Dichtungsanordnung (100) nach Anspruch 1 , bei der das Dichtungselement (200) eine umlaufende Dichtlippe (205) aufweist, die sich bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung stromaufwärts und in Richtung der Innenwand (21 ) des Gehäuses (20) erstreckt, und deren innere Umfangsfläche einen Ventilsitz bildet, der die Ventilöffnung definiert und der dazu vorgesehen ist, von der Klappe (30) in der Schließ-Stellung des Fluidventils kontaktiert zu werden. 3. Dichtungsanordnung (100) nach Anspruch 2, bei der zwischen einem die erste Radialfläche (202) aufweisenden Abschnitt des Dichtungselements (200) und der Dichtlippe (205) eine Aussparung (206) gebildet ist.

4. Dichtungsanordnung (100) nach Anspruch 3, wobei ein stromaufwärts gelegener Endabschnitt des die erste Radialfläche (202) aufweisenden Abschnitts des Dichtungselements (200) sich radial nach innen verjüngt.

5. Dichtungsanordnung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Dichtungselement (200) eine an den Radialsteg (201 ) angrenzende, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromabwärtsseitige, zweite Radialfläche (207) aufweist, die mit Bezug auf die erste Radialfläche (202) in radialer Richtung nach innen versetzt ist.

6. Dichtungsanordnung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der sich die Vielzahl der Beine (112) mit Bezug auf den Haltering-Anlageabschnitt (111 ) über einen äußeren gebogenen Abschnitt unter einem stumpfen Winkel radial nach außen erstrecken.

7. Dichtungsanordnung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Haltering (110) einen inneren gebogenen Abschnitt (113) aufweist, der sich bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch von dem Haltering-Anlageabschnitt

(111 ) im Wesentlichen in Richtung stromabwärts erstreckt, und insbesondere der zweiten Radialfläche (207) des Radialstegs (201 ) gegenüberliegt.

8. Dichtungsanordnung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die erste Seitenfläche (203) und/oder die zweite Seitenfläche (204) des Radialstegs (201 ) als strukturierte Oberfläche gebildet ist und/oder zumindest eine ringförmige Rippe (208) aufweist.

9. Fluidventil, insbesondere für eine Gasleitung, insbesondere einer Brennstoffzelle und/oder eines Kraftfahrzeugantriebs, wobei das Fluidventil ein 18

Gehäuse (20) mit einer Innenwand (21 ), eine Klappe (30) und eine Dichtungsanordnung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, wobei das Fluidventil dazu eingerichtet ist, einen Fluidfluss durch eine Ventilöffnung des Fluidventils (10) durch Verstellen einer Position der Klappe (30) zwischen einer Schließ-Stellung und einer Offen-Stellung zu steuern, wobei die Innenwand (21 ) des Gehäuses (20) die Gegenzentnerfläche (23), die Anlagefläche (22) und den Abstützabschnitt (24) aufweist, die erste Radialfläche (202) des Dichtungselements (200) an der Gegenzentnerfläche (23) unter einer Vorspannung anliegt, die erste Seitenfläche (203) des Radialstegs (201 ) an der Anlagefläche (22) anliegt, die Haltering-Anlagefläche an der zweiten Seitenfläche (204) des Radialstegs (201 ) anliegt, und freie Enden von zumindest einer Teilmenge der Vielzahl von Beinen (112) an dem Abstützabschnitt (24) unter einer Vorspannung abgestützt sind.

10. Fluidventil nach Anspruch 9, bei dem das Dichtungselement (200) die umlaufende Dichtlippe (205) aufweist, die Innenwand (21 ) einen stromaufwärts an die Gegenzentrierfläche (23) anschließenden, sich weitenden Abschnitt aufweist, und eine äußere Umfangsfläche der Dichtlippe (205) beabstandet von dem sich weitenden Abschnitt ist und diesem gegenüberliegt.

11 . Fluidventil nach Anspruch 10, bei dem die Innenwand (21 ) einen stromaufwärts an den sich weitenden Abschnitt anschließenden geradlinigen Abschnitt aufweist, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt.

12. Fluidventil nach Anspruch 11 , bei dem die Innenwand (21 ) einen stromabwärts an die Gegenzentnerfläche (23) anschließenden Abschnitt aufweist, der sich senkrecht zu der Flussrichtung des Fluids radial nach außen erstreckt und die Anlagefläche (22) aufweist.

13. Fluidventil nach Anspruch 12, bei dem die Innenwand (21 ) einen stromabwärts an den an die Gegenzentrierfläche (23) anschließenden Abschnitt anschließenden weiteren Abschnitt aufweist, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt, wobei ein Teilabschnitt des weiteren Abschnitts einer nach 19 außen weisenden Oberseite des Radialstegs (201 ) gegenüberliegt und von dieser beabstandet ist.

14. Fluidventil nach Anspruch 13, bei dem der Abstützabschnitt (24) stromabwärts an den weiteren Abschnitt anschließt, und sich ausgehend von dem weiteren Abschnitt radial nach innen erstreckt.

15. Fluidventil nach Anspruch 14, bei dem die Innenwand (21 ) einen stromabwärts an den Abstützabschnitt (24) anschließenden weiteren anderen Abschnitt aufweist mit einem ersten, an den Abstützabschnitt (24) anschließenden Abschnitt, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt, und einem zweiten, an den ersten Abschnitt anschließenden und sich weitenden Abschnitt.

16. Brennstoffzellenanordnung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugantrieb, mit wenigstens einer Brennstoffzelle, wenigstens einer Gasleitung, insbesondere zum Zu- und Abführen von Gas zu der bzw. von der Brennstoffzelle, und einem Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Sperren der Gasleitung durch Verstellen der Klappe (30) in die Schließstellung.

17. Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere zum Sperren einer Leitung, insbesondere Gasleitung, des Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeugantriebs- und/oder Brennstoffzellenanordnungs-Leitung, durch Verstellen der Klappe (30) in die Schließstellung.

18. Verfahren zum Montieren eines Fluidventils nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend die Schritte:

Bereitstellen des Gehäuses (20) mit einer Bohrung,

Einführen einer Welle (40) durch die Bohrung,

Einbringen der Klappe (30) von einer stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses (20) und Montieren der Klappe (30) an der Welle (40),

Einbringen des Dichtungselements (200) von der stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses (20) derart, dass die erste Seitenfläche (203) des Radialstegs (201 ) 20 an der Anlagefläche (22) der Innenwand (21 ) des Gehäuses (20) anliegt, und die erste Radialfläche (202) an der Gegenzentnerfläche (23) der Innenwand (21 ) des Gehäuses anliegt, und

Einbringen des Halterings (110) von der stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses (20) derart, dass die freien Enden der zumindest einen Teilmenge der Vielzahl von Beinen (112) während des Einführens durch einen Kontakt mit der Innenwand (21 ) des Gehäuses (20) elastisch radial nach innen gebogen werden, und nach passieren des Abstützabschnitts (24) durch eine Federkraft der Beine (112) nach radial außen zurückschnappen, wenn der Haltering (110) mit der Haltering-Anlagefläche derart gegen die zweite Seitenfläche (204) des Radialstegs (201 ) gedrückt wird, dass der Radialsteg (201 ) entlang der Flussrichtung des Fluids zusammengedrückt wird.

Description:
Beschreibung

Dichtungsanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem ein Gehäuse und eine Klappe aufweisenden Fluidventil, ein Fluidventil mit der Dichtungsanordnung, eine Brennstoffzellenanordnung mit dem Fluidventil, ein Kraftfahrzeug mit dem Fluidventil sowie ein Verfahren zum Montieren des Fluidventils.

Aus betriebsinterner Praxis sind zum Sperren von Gasleitungen Ventilklappen bekannt, die zum Sperren einer Ventilöffnung um eine zentrale Achse in der Ventilöffnung schwenken (sogenannte Schmetterlingsventile) oder um eine seitliche Scharnierachse auf einen Ventilsitz schenken (sogenannte Scharnier- bzw. Türventile).

Eine Aufgabe einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem ein Gehäuse und eine Klappe aufweisenden Fluidventil zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch eine Dichtungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Ansprüche 9 bis 15 stellen ein Fluidventil, und die Ansprüche 16,17 und 18 eine Brennstoffzellenanordnung bzw. ein Kraftfahrzeug mit einem hier beschriebenen Fluidventil sowie ein Verfahren zum Montieren des Fluidventils unter Schutz.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem ein Gehäuse und eine Klappe aufweisenden Fluidventil vorgesehen, das dazu eingerichtet ist, einen Fluidfluss durch eine Ventilöffnung des Fluidventils durch Verstellen einer Position der Klappe zwischen einer Schließ-Stellung und einer Offen-Stellung zu steuern. Hierbei weist die Dichtungsanordnung nach einer Ausführung einen Haltering mit einem Haltering-Anlageabschnitt und einer Vielzahl von Beinen, und ein ringförmiges, flexibles Dichtungselement auf, das einen umlaufenden Radialsteg, und eine an den Radialsteg angrenzende, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromaufwärtsseitige, erste Radialfläche aufweist, die dazu eingerichtet ist, als Zentrierfläche für eine Presspassung mit einer entsprechenden Gegenzentnerfläche einer Innenwand des Gehäuses zu fungieren, wobei eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromaufwärtsseitige erste Seitenfläche des Radialstegs dazu vorgesehen ist, an einer Anlagefläche der Innenwand des Gehäuses anzuliegen, der Haltering-Anlageabschnitt eine Haltering-Anlagefläche aufweist, die bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu vorgesehen ist, an einer bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch stromabwärtsseitigen zweiten Seitenfläche des Radialstegs anzuliegen, und freie Enden zumindest einer Teilmenge der Vielzahl von Beinen bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu vorgesehen sind, sich an einem im Wesentlichen senkrecht zu der Flussrichtung des Fluids erstreckenden Abstützabschnitt der Innenwand des Gehäuses unter einer Vorspannung abzustützen.

Eine hier genannte Offen-Stellung kann in einer Ausführung eine (offene) End-Stellung der Klappe sein. Entsprechend ist die Ventilanordnung bzw. -Öffnung in einer Ausführung vollständig bzw. maximal offen bzw. geöffnet, wenn die Klappe sich in dieser Offen- bzw. offenen End-Stellung befindet. Gleichermaßen kann eine hier genannte Offen-Stellung auch zwischen der Schließ- und (offenen) End-Stellung liegen.

Durch die Verwendung der Kombination aus dem flexiblen Dichtungselement und dem Haltering kann in einer Ausführung vorteilhaft das flexible Dichtungselement einerseits durch die (radial wirkende) Druckkraft, welche durch die Presspassung zwischen der ersten Radialfläche des ringförmigen Radialstegs und der Gegenzentnerfläche der Innenwand des Gehäuses erzeugt wird, und andererseits durch die Federkraft, die in axialer Richtung durch die sich unter der Vorspannung an dem Abstützabschnitt der Innenwand des Gehäuses abstützenden freien Enden der Beine des Halterings erzeugt wird, gehalten werden. Weiterhin kann hierdurch in einer Ausführung auf eine einfache und kostengünstige Weise eine radiale Fixierung des Dichtungselements erreicht werden. Das Dichtungselement kann aus einer Reihe von flexiblen Materialien hergestellt werden, einschließlich spezieller reibungsarmer Materialien wie etwa Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM). Zur Verbesserung der Reibungseigenschaften und somit zur Verbesserung der Fixierung des Dichtungselements, kann das Dichtelement mit einem geeigneten Material zusätzlich beschichtet werden.

Der Haltering kann beispielsweise unter Verwendung eines Blechstanzverfahrens hergestellt werden bzw. sein. In einer Ausführung wird der Haltering aus einem zusammenhängenden Stück Blech gefertigt, wobei die Beine durch Schneiden bzw. Stanzen eines Blechs ausgebildet werden. Hierbei werden die Schnitte/Stanzvorgänge in einer Ausführung derart ausgeführt, dass sie die geringstmögliche Breite aufweisen, die das jeweilige Herstellungsverfahren ermöglicht. Hierbei werden in einer Ausführung die Schnitte ausgehend von der Seite des Haltering-Anlageabschnitts ausgeführt, um vorteilhaft die Bildung scharfer Kanten zu verhindern, die eine Beschädigung des Dichtungselements verursachen könnten. Die Beine des Halterings weisen in einer oder mehreren Ausführungen eine oder mehrere Biegungen auf und/oder sind elastisch verformbar.

In einer Ausführung ist eine Dicke, gemessen in axialer Richtung des Dichtungselements, unter Berücksichtigung der Fertigungstoleranzen und dem Einfluss thermischer Effekte, des Radialstegs derart gewählt, dass der Radialsteg ein geeignetes Maß an Druckraft/Widerstand bereitstellt, wenn die Haltering-Anlagefläche diesen gegen die Anlagefläche der Innenwand des Gehäuses drückt, um sicherzustellen, dass die freien Enden der (elastischen) Beine des Halterings bei der Montage ausgehend von einem durch einen Kontakt mit der Innenwand des Gehäuses bewirkten verbogenen Zustand in ihren ursprünglichen Zustand zurückkehren können, um sich an dem Abstützabschnitt abzustützen.

In einer Ausführung weist das Dichtungselement eine umlaufende Dichtlippe auf, die sich bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung stromaufwärts und in Richtung der Innenwand des Gehäuses erstreckt, und deren innere Umfangsfläche einen Ventilsitz bildet, der die Ventilöffnung definiert und der dazu vorgesehen ist, von der Klappe in der Schließ-Stellung des Fluidventils kontaktiert zu werden.

Somit kann das Dichtungselement funktionstechnisch in zwei Abschnitte unterteilt werden, nämlich zum einen in einen inneren Abschnitt, der die innere Umfangsfläche der Dichtlippe aufweist und für die Hauptdichtungsfunktion des Ventils sowie die Optimierung des Fluidflusses über sich selbst bestimmt ist, und zum anderen in einen äußeren Montageabschnitt, der sowohl die Funktion der Befestigung in dem durch das Gehäuse gebildeten Strömungskanal für das Fluid als auch eine sekundäre Dichtungsfunktion erfüllt.

In einer Ausführung ist zwischen einem die erste Radialfläche aufweisenden Abschnitt des Dichtungselements und der Dichtlippe eine Aussparung gebildet.

Hierdurch kann in einer Ausführung dem Dichtungselement, insbesondere der Dichtlippe, die Möglichkeit gegeben werden, sich bei einer Bewegung des Fluidventils, insbesondere der Klappe zum Öffnen/Schließen der Ventilöffnung, elastisch in Richtung der Innenwand des Gehäuses auszudehnen.

In einer Ausführung ist die Aussparung derart gestaltet, dass sie an ihrer Basis eine Rundung mit einem großen Radius aufweist, um die mechanische Beanspruchung in diesem Bereich zu reduzieren, und somit die Lebensdauer des Dichtungselements zu erhöhen. Diese Ausführung ermöglicht auch einen Druckunterschied zwischen den beiden Seiten (stromaufwärtsseitige Seite/stromabwärtsseitige Seite) des Ventils, um den Anpressdruck der Dichtlippe gegen die Klappe weiter zu erhöhen oder zu erniedrigen, in Abhängigkeit davon, welcher Druck höher ist.

In einer Ausführungsform verjüngt sich ein stromaufwärts gelegener Endabschnitt des die erste Radialfläche aufweisenden Abschnitts des Dichtungselements radial nach innen. Hierdurch kann in einer Ausführung bei der Montage des Fluidventils ein Einsetzen des Dichtungselements in den die Gegenzentnerfläche aufweisenden Abschnitt des Gehäuses erleichtert werden. Da zwischen der ersten Radialfläche und der Gegenzentnerfläche eine Presspassung erfolgt, wird auch die Dichtung zwischen dem Dichtungselement und dem Gehäuse sichergestellt.

In einer Ausführung weist das Dichtungselement eine an den Radialsteg angrenzende, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch stromabwärtsseitige, zweite Radialfläche auf die mit Bezug auf die erste Radialfläche in radialer Richtung nach innen versetzt ist. Hierbei erstreckt sich die zweite Radialfläche in einer Ausführung parallel, oder zumindest im Wesentlichen parallel zu der Flussrichtung des Fluids.

Hierbei verjüngt sich in einer Ausführung ein stromabwärts gelegener Endabschnitt des die zweite Radialfläche aufweisenden Abschnitts des Dichtungselements radial nach innen.

Weiterhin kann hierbei bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch insbesondere der Haltering-Anlageabschnitt zwischen der zweiten Radialfläche und der Innenwand des Gehäuses angeordnet sein, wobei der Haltering beabstandet von der zweiten Radialfläche angeordnet sein kann.

In einer Ausführung erstreckt sich die Vielzahl der Beine mit Bezug auf den (ebenen) Haltering-Anlageabschnitt über einen äußeren gebogenen Abschnitt unter einem stumpfen Winkel radial nach außen.

Hierbei kann der Radius des gebogenen Abschnitts bei der Herstellung größer gewählt werden als spezifiziert, um sicherzustellen, dass der Federeffekt und die Biegung genau am Radius erfolgen. Hierbei ist insbesondere ein durch die freien Enden zumindest der Teilmenge der Vielzahl von Beinen definierter Außendurchmesser des Halterings größer als ein Innendurchmesser eines Abschnitts des Gehäuses, welcher den Haltering bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch in einem Einbauzustand umgibt. Auf diese Weise befinden sich diese Beine in dem eingebauten Zustand in einem elastisch verformten Zustand und somit kann in einer Ausführung vorteilhaft sichergestellt werden, dass sich die Enden an dem Abstützabschnitt unter der Vorspannung abstützen.

Die Breite der (gebogenen) Beine des Halterings wird in Abhängigkeit von den gegensätzlichen Anforderungen bezüglich des Widerstands gegenüber einer plastischen Verformung während der Montage und der in radialer Richtung wirkenden Federkraft, die sowohl zur Zentrierung des Halterings und gegebenenfalls des Dichtungselements, als auch zur Verhinderung, dass sich Haltering und somit auch das Dichtungselement während des Betriebs des Fluidventils aus der Einbauposition löst.

In einer Ausführungsform sind eines oder mehrere der Beine kürzer bzw. werden abgeschnitten, um für den Herstellungsprozess erforderliche Klemmflächen zu schaffen. Die kürzeren Beine werden so gewählt, dass sie gleichmäßig kreisförmig verteilt sind, um ein Ungleichgewicht in der durch die (längeren) Beine erzeugten radialen Federkraft zu vermeiden.

In einer Ausführungsform weist der Haltering einen inneren gebogenen Abschnitt auf, der sich bei dem bestimmungsgemäßen Gebrauch von dem Haltering-Anlageabschnitt im Wesentlichen in Richtung stromabwärts erstreckt, und insbesondere der zweiten Radialfläche des Radialstegs gegenüberliegt.

Hierdurch kann in einer Ausführung eine Steifigkeit des Halterings erhöht werden.

In einer Ausführung ist die erste Seitenfläche und/oder die zweite Seitenfläche des Radialstegs als strukturierte Oberfläche gebildet und/oder weist zumindest eine ringförmige Rippe auf.

Hierdurch können in einer Ausführung durch die erste Seitenfläche des Radialstegs der Halt beim Drücken gegen die Anlagefläche der Innenwand des Gehäuses in axialer Richtung und die Dichtigkeit gegenüber einem Luftaustritt aus dem Fluidventil gewährleistet werden, und durch die zweite Seitenfläche der Halt beim Zusammendrücken durch die Haltering-Anlagefläche gewährleistet werden. Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist ein Fluidventil, insbesondere für eine Gasleitung, insbesondere einer Brennstoffzelle und/oder eines Kraftfahrzeugantriebs, ein Gehäuse mit einer Innenwand, eine Klappe und eine im vorhergehenden beschriebene Dichtungsanordnung auf, wobei das Fluidventil dazu eingerichtet ist, einen Fluidfluss durch eine Ventilöffnung des Fluidventils durch Verstellen einer Position der Klappe zwischen einer Schließ-Stellung und einer Offen-Stellung zu steuern, wobei die Innenwand des Gehäuses die Gegenzentrierfläche, die Anlagefläche und den Abstützabschnitt aufweist, die erste Radialfläche des Dichtungselements an der Gegenzentrierfläche unter einer Vorspannung anliegt, die erste Seitenfläche des Radialstegs an der Anlagefläche anliegt, die Haltering-Anlagefläche an der zweiten Seitenfläche des Radialstegs anliegt, und freie Enden von zumindest einer Teilmenge der Vielzahl von Beinen an dem Abstützabschnitt unter einer Vorspannung abgestützt sind.

In einer Ausführung weist das Dichtungselement die umlaufende Dichtlippe auf, wobei die Innenwand einen stromaufwärts an die Gegenzentrierfläche anschließenden, sich weitenden Abschnitt aufweist, und eine äußere Umfangsfläche der Dichtlippe beabstandet von dem sich weitenden Abschnitt ist und diesem gegenüberliegt.

In einer Ausführung weist die Innenwand einen stromaufwärts an den sich weitenden Abschnitt anschließenden geradlinigen Abschnitt auf, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt.

Hierdurch wird in einer Ausführung vorteilhaft ein Freiraum für eine Bewegung der Dichtlippe bereitgestellt. Weiterhin können hierbei die Übergänge zwischen den einzelnen Abschnitten der Innenwand abgerundet sein, um Beschädigungen verursachende scharfe Kanten zu vermeiden.

In einer Ausführung weist die Innenwand einen stromabwärts an die Gegenzentnerfläche anschließenden Abschnitt auf, der sich senkrecht zu der Flussrichtung des Fluids radial nach außen erstreckt und die Anlagefläche aufweist. Durch diesen Abschnitt wird die Toleranz des Presssitzes in der Schließ-Stellung der Klappe durch den Abstand zu einer Drehachse einer Welle, mit der die Klappe bewegt wird, eingestellt.

In einer Ausführung weist die Innenwand einen stromabwärts an den an die Gegenzentnerfläche anschließenden Abschnitt anschließenden weiteren Abschnitt auf, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt, wobei ein Teilabschnitt des weiteren Abschnitts einer nach außen weisenden Oberseite des Radialstegs gegenüberliegt und von dieser beabstandet ist.

Hierdurch kann in einer Ausführung eine Bewegung der Beine des Halterings in radialer Richtung beschränkt werden.

In einer Ausführung schließt der Abstützabschnitt stromabwärts an den weiteren Abschnitt an, und erstreckt sich ausgehend von dem weiteren Abschnitt radial nach innen.

In einer Ausführung weist die Innenwand einen stromabwärts an den Abstützabschnitt anschließenden weiteren anderen Abschnitt mit einem ersten, an den Abstützabschnitt anschließenden Abschnitt, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt, und einem zweiten, an den ersten Abschnitt anschließenden und sich weitenden Abschnitt, auf.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist eine Brennstoffzellenanordnung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugantrieb, wenigstens eine Brennstoffzelle, wenigstens eine Gasleitung, insbesondere zum Zu- und Abführen von Gas zu der bzw. von der Brennstoffzelle, und ein im vorhergehenden beschriebenes Fluidventil zum Sperren der Gasleitung durch Verstellen der Klappe in die Schließstellung auf.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist ein Kraftfahrzeug wenigstens ein im vorhergehenden beschriebenes Fluidventil, insbesondere zum Sperren einer Leitung, insbesondere Gasleitung, des Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeugantriebs- und/oder Brennstoffzellenanordnungs-Leitung, durch Verstellen der Klappe in die Schließstellung auf.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Montieren eines im vorhergehenden beschriebene Fluidventils die Schritte auf: Bereitstellen des Gehäuses mit einer Bohrung, Einführen einer Welle durch die Bohrung,

Einbringen der Klappe von einer stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses und Montieren der Klappe an der Welle,

Einbringen des Dichtungselements von der stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses derart, dass die erste Seitenfläche des Radialstegs an der Anlagefläche der Innenwand des Gehäuses anliegt, und die erste Radialfläche an der Gegenzentnerfläche der Innenwand des Gehäuses anliegt, und

Einbringen des Halterings von der stromabwärts gelegenen Seite des Gehäuses derart, dass die freien Enden der zumindest einen Teilmenge der Vielzahl von Beinen während des Einführens durch einen Kontakt mit der Innenwand des Gehäuses elastisch radial nach innen gebogen werden, und nach passieren des Abstützabschnitts durch eine Federkraft der Beine nach radial außen zurückschnappen, wenn der Haltering mit der Haltering-Anlagefläche derart gegen die zweite Seitenfläche des Radialstegs gedrückt wird, dass der Radialsteg entlang der Flussrichtung des Fluids zusammengedrückt wird.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und den Ausführungsbeispielen. Hierzu zeigt, teilweise schematisiert:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines Fluidventils mit einer Dichtungsanordnung nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 eine Querschnittsansicht eines Halterings der Dichtungsanordnung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Haltering, und Fig. 4 eine perspektivische Querschnittsansicht des Fluidventils.

Fig. 1 zeigt ein Fluidventil mit einer Dichtungsanordnung nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung. Fig. 2 zeigt eine Querschnittsansicht eines Halterings der Dichtungsanordnung. Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Haltering, und Fig. 4 zeigt eine perspektivische Querschnittsansicht des Fluidventils.

Das Fluidventil 10 weist ein Gehäuse 20, ein Klappe 30 und eine in dem Gehäuse

20 aufgenommene Dichtungsanordnung 100 auf, und ist dazu eingerichtet, einen Fluidfluss eines Fluids in einer Fluid-, insbesondere Gasleitung, in die das Fluidventil 10 geschaltet bzw. eingebaut ist, das in Fig. 1 wie durch den Pfeil P veranschaulicht von oben nach unten fließt, durch eine Ventilöffnung des Fluidventils 10 durch Verstellen einer Position der Klappe 30 mittels einer mit der Klappe 30 durch Schrauben 41 verbundenen Welle 40, die wie in Fig. 4 veranschaulicht durch eine Bohrung des Gehäuses 20 eingeführt ist, zwischen einer Schließ-Stellung und einer Offen-Stellung zu steuern.

Die Dichtungsanordnung 100 weist einen Haltering 110 mit einem Haltering-Anlageabschnitt 111 und einer Vielzahl von Beinen 112 sowie ein ringförmiges, flexibles Dichtungselement 200 auf, das einen umlaufenden Radialsteg 201 , und eine an den Radialsteg 201 angrenzende, stromaufwärtsseitige, erste Radialfläche 202 aufweist, die als Zentrierfläche für eine Presspassung mit einer entsprechenden Gegenzentnerfläche 23 einer Innenwand

21 des Gehäuses 20 dient.

Eine stromaufwärtsseitige erste Seitenfläche 203 des Radialstegs 201 liegt an einer Anlagefläche 22 der Innenwand 21 des Gehäuses 20 an, wobei der Haltering-Anlageabschnitt 111 eine Haltering-Anlagefläche aufweist, die an einer stromabwärtsseitigen zweiten Seitenfläche 204 des Radialstegs 201 anliegt, und freie Enden zumindest einer Teilmenge der Vielzahl von Beinen 112 sich an einem im Wesentlichen senkrecht zu der Flussrichtung P des Fluids erstreckenden Abstützabschnitt 24 der Innenwand des Gehäuses 20 unter einer Vorspannung abstützen.

Wie insbesondere in den Fig. 1 und 2 veranschaulicht, erstreckt sich die Vielzahl der Beine 112 sowohl in dem vorgespannten Zustand (Fig. 1 ) als auch in einem nicht vorgespannten Zustand (Fig. 2) mit Bezug auf den Haltering-Anlageabschnitt 111 über einen äußeren gebogenen Abschnitt unter einem stumpfen Winkel radial nach außen.

Bevorzugt sind, wie in Fig. 3 veranschaulicht, eines oder mehrere der Beine 112-1 kürzer bzw. werden abgeschnitten, um für den Herstellungsprozess erforderliche Klemmflächen zu schaffen. Die Anordnung der kürzeren Beine 112-1 wird hierbei so gewählt, dass sie gleichmäßig kreisförmig verteilt sind, um ein Ungleichgewicht in der durch die (längeren) Beine 112-2 erzeugten (radialen) Federkraft zu vermeiden.

Das Dichtungselement 200 weist ferner eine umlaufende Dichtlippe 205 auf, die sich in Richtung stromaufwärts und in Richtung der Innenwand 21 des Gehäuses 20 erstreckt, und deren innere Umfangsfläche einen Ventilsitz bildet, der die Ventilöffnung definiert und der von der Klappe 30 in der in Fig. 1 gezeigten Schließ-Stellung des Fluidventils 10 kontaktiert wird.

Hierbei ist zwischen einem die erste Radialfläche 202 aufweisenden Abschnitt des Dichtungselements 200 und der Dichtlippe 205 eine Aussparung 206 gebildet, wobei ein stromaufwärts gelegener Endabschnitt des die erste Radialfläche 202 aufweisenden Abschnitts des Dichtungselements 200 sich radial nach innen verjüngt.

Die Innenwand 21 des Gehäuses 20 weist einen stromaufwärts an die Gegenzentrierfläche 23 anschließenden, sich weitenden Abschnitt 28 auf, wobei eine äußere Umfangsfläche der Dichtlippe 205 beabstandet von dem sich weitenden Abschnitt 28 ist und diesem gegenüberliegt. Die Innenwand 21 des Gehäuses 20 weist ferner einen stromaufwärts an den sich weitenden Abschnitt 28 anschließenden geradlinigen Abschnitt 29 auf, der sich parallel zu der Flussrichtung P des Fluids erstreckt.

Das Dichtungselement 200 weist ferner eine an den Radialsteg 201 angrenzende, stromabwärtsseitige, zweite Radialfläche 207 auf, die mit Bezug auf die erste Radialfläche 202 in radialer Richtung nach innen versetzt ist. Vorzugsweise sind wie in Fig. 1 veranschaulicht hierbei die erste Seitenfläche 203 und die zweite Seitenfläche 204 des Radialstegs 201 als strukturierte Oberfläche gebildet und/oder weisen zumindest eine ringförmige Rippe 208 auf.

Der Haltering 110 weist einen inneren gebogenen Abschnitt 113 auf, der sich wie in Fig. 1 veranschaulicht von dem Haltering-Anlageabschnitt 111 im Wesentlichen in Richtung stromabwärts erstreckt, und insbesondere der zweiten Radialfläche 207 des Dichtungselements 200 gegenüberliegt.

Die Innenwand 21 des Gehäuses weist ferner einen stromabwärts an die Gegenzentnerfläche 23 anschließenden Abschnitt auf, der sich senkrecht zu der Flussrichtung P des Fluids radial nach außen erstreckt und die Anlagefläche 22 aufweist, an der die erste Seitenfläche 203 des Radialstegs 201 anliegt.

Zudem weist die Innenwand 21 des Gehäuses einen stromabwärts an den an die Gegenzentrierfläche 23 anschließenden Abschnitt anschließenden weiteren Abschnitt 25 auf, der sich parallel zu der Flussrichtung P des Fluids erstreckt, wobei ein Teilabschnitt des weiteren Abschnitts 25 einer nach außen weisenden Oberseite des Radialstegs 201 gegenüberliegt und von dieser beabstandet ist.

Der Abstützabschnitt 24 schließt stromabwärts an den weiteren Abschnitt 25 an, und erstreckt sich ausgehend von dem weiteren Abschnitt 25 radial nach innen.

Die Innenwand 21 des Gehäuses 20 weist ferner einen stromabwärts an den Abstützabschnitt 24 anschließenden weiteren anderen Abschnitt 26 mit einem ersten, an den Abstützabschnitt 24 anschließenden Abschnitt, der sich parallel zu der Flussrichtung des Fluids erstreckt, und einem zweiten, an den ersten Abschnitt anschließenden und sich weitenden Abschnitt auf.

Zur Montage des Fluidventils 10 wird zunächst ein eine Bohrung aufweisendes Gehäuse 20 bereitgestellt, und die Welle 40 durch die Bohrung in das Innere des Gehäuses 20 eingeführt. Dann wird die Klappe 30 von der stromabwärts gelegenen Seite in das Innere des Gehäuses 20 eingeführt, bis die Klappe 30 eine ebene Fläche der Welle 40 berührt. In diesem Zustand wird die Klappe 30 mit Hilfe eines Werkzeugs, das später auch zur Zentrierung des Dichtungselements 200 verwendet wird, zentriert, wobei eine umlaufende Zentnerfläche des Werkzeugs die Oberfläche der Innenwand 21 des Gehäuses 20 berührt.

Danach werden zwei Schrauben 41 von der stromaufwärts gelegenen Seite in das Innere des Gehäuses 20 eingeführt, in dafür vorgesehene zwei Schraubenlöcher in der Welle 40 eingeschraubt, und nach Durchführung erforderlicher Einstellungen angezogen.

Dann wird das Dichtungselement 200 in das Gehäuse 20 eingelegt und in den dafür vorgesehenen Abschnitt des Gehäuses 20, der die Gegenzentrierfläche 23 enthält, gedrückt, bis die stromaufwärts gelegene (strukturierte) erste Seitenfläche 203 des Radialstegs 201 an der Anlagefläche 22 der Innenwand 21 des Gehäuses 20 anliegt. In diesem Zustand ist das Dichtungselement 200 in dem Gehäuse 20 zentriert.

Anschließend wird der Haltering 110 von der stromabwärts gelegenen Seite in das Innere des Gehäuses 20 eingeführt, bis die Haltering-Anlagefläche an der stromabwärtsseitigen zweiten (strukturierten) Seitenfläche 204 des Radialstegs 201 anliegt. Bei der Montage werden die Beine 112 elastisch zusammengedrückt, wenn der Haltering 110 gegen den Radialsteg 201 des flexiblen Dichtungselements 200 gedrückt wird, was genügend Spielraum für das weitere Einschieben des Halterings 110 bietet, bis die freien Enden der Beine 122 des Halterings 110 nach passieren des Abstützabschnitts 24 durch eine Federkraft der Beine 112 nach radial außen zurückschnappen, wenn der Haltering 110 mit der Haltering-Anlagefläche derart gegen die zweite Seitenfläche 204 des Radialstegs 201 gedrückt wird, dass der Radialsteg 201 entlang der Flussrichtung des Fluids zusammengedrückt wird.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläutert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, insbesondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.

Bezugszeichenliste

10 Fluidventil

20 Gehäuse

21 Innenwand

22 Anlagefläche

23 Gegenzentrierfläche

24 Abstützabschnitt

25 weiterer Abschnitt

26 weiterer anderer Abschnitt

28 sich weitender Abschnitt

29 geradliniger Abschnitt

30 Klappe

40 Welle

41 Schraube

100 Dichtungsanordnung

110 Haltering

111 Haltering-Anlageabschnitt

112 Bein

112-1 kurzes Bein

112-2 langes Bein

113 innerer gebogener Abschnitt

200 Dichtungselement

201 Radialsteg

202 erste Radialfläche

203 erste Seitenfläche

204 zweite Seitenfläche

205 Dichtlippe

206 Aussparung

207 zweite Radialfläche

208 ringförmige Rippe