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Title:
SEALANT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/094258
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealant system (10), comprising: a) a sealant container (12), comprising a container interior (14) for receiving a sealant, said container interior (14) being accessible via a container opening (16), and b) a container closure (18). The container closure (18) closes the container opening (16) in a fluid-tight manner, wherein the container closure (18) comprises a first fluid channel (20) which extends through the container closure (18), said first fluid channel (20) being closed by a first closure layer (22), and the container closure (18) comprises a second fluid channel (24) which extends through the container closure (18), said second fluid channel (24) being closed by a second closure layer (26). The container closure (18) is designed such that the first closure layer (22) is irreversibly destroyed and forms a first through-opening as the result of a first pressure difference, ranging from 50 to 1000 kPa, between the faces of the first closure layer (22), and the second closure layer (26) forms a second through-opening as the result of a second pressure difference, ranging from 50 to 1000 kPa, between the faces of the second closure layer (26).

Inventors:
SCHLOSSER FLORIAN (DE)
DETERING RAINER (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/200214
Publication Date:
May 10, 2024
Filing Date:
October 20, 2023
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
B29C73/16
Foreign References:
DE202006001994U12007-06-06
US20060217662A12006-09-28
EP2807018B12018-10-24
EP2030768A12009-03-04
DE20113129U12002-12-19
DE29716453U11999-01-21
DE10106468A12002-08-14
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Claims:
Ansprüche

1. Dichtmittelsystem (10), umfassend: a) einen Dichtmittelbehälter (12), umfassend einen Behälterinnenraum (14) zur Aufnahme von Dichtmittel, wobei der Behälterinnenraum (14) über eine Behälteröffnung (16) zugänglich ist, und b) einen Behälterverschluss (18), wobei der Behälterverschluss (18) die Behälteröffnung (16) fluiddicht verschließt, wobei der Behälterverschluss (18) einen sich durch den Behälterverschluss (18) erstreckenden ersten Fluidkanal (20) umfasst, wobei der erste Fluidkanal (20) mit einer ersten Verschlussschicht (22) verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der Behälteröffnung (16) durch den ersten Fluidkanal (20) verhindert wird, wobei der Behälterverschluss (18) einen sich durch den Behälterverschluss (18) erstreckenden zweiten Fluidkanal (24) umfasst, wobei der zweite Fluidkanal (24) mit einer zweiten Verschlussschicht (26) verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der Behälteröffnung (16) durch den zweiten Fluidkanal (24) verhindert wird, wobei der Behälterverschluss (18) dazu eingerichtet ist, dass die erste Verschlussschicht (22) in Folge einer zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht (22) wirkenden ersten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa irreversibel zerstört wird und eine erste Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den ersten Fluidkanal (20) ermöglicht wird, und wobei der Behälterverschluss (18) dazu eingerichtet ist, dass die zweite Verschlussschicht (26) in Folge einer zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht (26) wirkenden zweiten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa eine zweite Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den zweiten Fluidkanal (24) ermöglicht wird.

2. Dichtmittelsystem (10) nach Anspruch 1 , wobei die erste Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 400 kPa liegt, und/oder wobei die zweite Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 400 kPa liegt.

3. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Behälterverschluss (18) dazu eingerichtet ist, dass die erste Durchlassöffnung und/oder die zweite Durchlassöffnung infolge eines von einem Fluid ausgeübten Drucks ausgebildet werden.

4. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, zusätzlich umfassend im Behälterinnenraum (14) ein Dichtmittel.

5. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Behälterverschluss (18) zu 90 % oder mehr aus einem ersten thermoplastischen Kunststoff besteht, bezogen auf die Masse des Behälterverschlusses (18), wobei die erste Verschlussschicht (22) und/oder die zweite Verschlussschicht (26) aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff bestehen.

6. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die erste Verschlussschicht (22) und/oder die zweite Verschlussschicht (26) ohne Grenzfläche stoffschlüssig mit dem restlichen Behälterverschluss (18) verbunden sind. 7. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der zweite Fluidkanal (24) als Steigrohr ausgebildet ist, oder wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums (14) weisende Ende des zweiten Fluidkanals (24) über O,15*H oder weniger in den Behälterinnenraum (14) erstreckt, wobei H die Höhe des Behälterinnenraums (14) ist.

8. Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die erste Verschlussschicht (22) im Endbereich des ersten Fluidkanals (20) angeordnet ist, wobei sich der Endbereich über 10 % oder weniger der Länge des ersten Fluidkanals (20) erstreckt, und/oder wobei die zweite Verschlussschicht (26) im Endbereich des zweiten Fluidkanals (24) angeordnet ist, wobei sich der Endbereich über 10 % oder weniger der Länge des zweiten Fluidkanals (24) erstreckt.

9. Behälterverschluss (18) für den fluiddichten Verschluss einer Behälteröffnung (16) eines Dichtmittelbehälters (12) in einem Dichtmittelsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Behälterverschluss (18) einen sich durch den Behälterverschluss (18) erstreckenden ersten Fluidkanal (20) umfasst, wobei der erste Fluidkanal (20) mit einer ersten Verschlussschicht (22) verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der verschlossenen Behälteröffnung (16) durch den ersten Fluidkanal (20) verhindert wird, wobei der Behälterverschluss (18) einen sich durch den Behälterverschluss (18) erstreckenden zweiten Fluidkanal (24) umfasst, wobei der zweite Fluidkanal (24) mit einer zweiten Verschlussschicht (26) verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der verschlossenen Behälteröffnung (16) durch den zweiten Fluidkanal (24) verhindert wird, wobei der Behälterverschluss (18) dazu eingerichtet ist, dass die erste Verschlussschicht (22) in Folge einer zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht (22) wirkenden ersten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa irreversibel zerstört wird und eine erste Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den ersten Fluidkanal (20) ermöglicht wird, und wobei der Behälterverschluss (18) dazu eingerichtet ist, dass die zweite Verschlussschicht (26) in Folge einer zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht (26) wirkenden zweiten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa eine zweite Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den zweiten Fluidkanal (24) ermöglicht wird.

10. Verfahren zur Herstellung eines Dichtmittelsystems (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder eines Behälterverschlusses (18) nach Anspruch 9, umfassend die Verfahrensschritte: i) Herstellen oder Bereitstellen eines ersten thermoplastischen Kunststoffes, und ii) Ausformen des Behälterverschlussrohlings aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff in einem Gussverfahren, wobei die erste Verschlussschicht (22) und die zweite Verschlussschicht (26) in Verfahrensschritt ii) unabhängig voneinander jeweils als Teil des Behälterverschlussrohlings oder nach Injektion eines zweiten thermoplastischen Kunststoffes in den Behälterverschlussrohling ausgeformt werden.

Description:
Beschreibung

Dichtmittelsystem

Die Erfindung betrifft ein Dichtmittelsystem, einen Behälterverschluss für den fluiddichten Verschluss einer Behälteröffnung eines Dichtmittelbehälters in einem entsprechenden Dichtmittelsystem sowie ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Dichtmittelsystems oder eines entsprechenden Behälterverschlusses. Offenbart werden zudem ein Pannenhilfeset und ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem entsprechenden Pannenhilfeset.

In vielen Bereichen der Technik, wie beispielsweise in der Reifen- und Fahrzeugindustrie, kommen regelmäßig Dichtmittel zum Abdichten von undichten Komponenten zum Einsatz. In den meisten Fällen werden Dichtmittel dabei in viskoser Form in sogenannten Dichtmittelsystemen bereitgestellt und entfalten ihre abdichtende Wirkung erst nach Verlassen dieses Dichtmittelsystems, beispielsweise durch den Kontakt mit Luft und/oder dem abzudichtenden Substrat. Insbesondere in der Reifen- und Fahrzeugindustrie ist die Verwendung von Dichtmittelsystemen verbreitet, beispielsweise im Kontext von Pannenhilfesets zur zumindest temporären Reparatur von beschädigten Fahrzeugreifen.

Solche Dichtmittelsysteme zur Lagerung von Dichtmittel unterliegen regelmäßig besonders hohen Anforderungen, da sie einerseits ein zu bevorratendes Dichtmittel derart umschließen müssen, dass es nicht vorzeitig aushärtet, und entsprechend ein ungewolltes Austreten von Dichtmittel zuverlässig verhindern sollen, andererseits im Einsatzfall aber eine schnelle und einfache Bereitstellung ermöglichen müssen, die insbesondere im Falle von Pannenhilfesets auch von Laien bzw. ohne passend Werkzeuge bewerkstelligt werden muss.

Entsprechend müssen Dichtmittelsysteme nach dem Befüllen mit Dichtmittel fluiddicht verschlossen werden, um das Dichtmittel vor Umgebungseinflüssen zu schützen, insbesondere auch bei Erschütterungen und Vibrationen. Erst bei der Verwendung des Dichtmittelsystems durch einen Benutzer wird der Verschluss des Dichtmittelsystems durch geeignete Maßnahmen geöffnet, um das Dichtmittel zu verfüllen, was zumeist durch das Anlegen eines externen Drucks und ein Herausdrücken des Dichtmittels aus dem Dichtmittelsystem befördert oder bewirkt wird.

Im Stand der Technik sind für den Verschluss von Dichtmittelsystemen verschiedene Mechanismen bekannt. Diesbezügliche Offenbarungen finden sich beispielsweise in der EP 280701881 A1 , EP 2030768 A1 , DE 20113129 U1 , DE 29716453 U1 und DE 10106468 A1 . Insofern sind beispielsweise Siegel zum Verschluss der Dichtmittelflaschen bekannt, insbesondere Siegel aus Aluminium, welche vor dem Einsatz beispielsweise entweder händisch entfernt werden müssen oder durch eine Verbindung des Dichtmittelsystems mit externen Komponenten durch darin integrierte Schneidvorrichtungen geöffnet werden können. Zudem sind aus dem Stand der Technik separate Dichtungselemente für den Einsatz in Dichtmittelsystemen bekannt, welche in Deckelelemente integriert werden können und bei Beaufschlagung mit Druck gelöst werden können und einen Fluiddurchtritt erlauben.

Auch wenn die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen in vielen Fällen die Anwendungsanforderungen an Dichtmittelsysteme zumindest weitgehend erfüllen können, werden sie in der Praxis jedoch insbesondere aus fertigungs- und handhabungstechnischer Sicht auch als nachteilig empfunden.

Insbesondere die einfacheren Lösungen beschränken sich häufig auf einen einfachen Verschluss des Dichtmittelbehälters, so dass die im Einsatz benötigte Funktionalität zur Ausleitung des Dichtmittels durch separate Vorrichtungen bereitgestellt werden muss, beispielsweise durch ein entsprechendes Fluidleitungssystem mit koaxialen Leistungen. Bei einem Verschluss des Dichtmittelbehälters durch ein Siegel muss der Fachmann das Material des Siegels und das Material des Dichtmittelbehälters sowie die gegebenenfalls zur Anbringung eingesetzten Adhäsivstoffe in den meisten Fällen zudem sorgfältig aneinander anpassen, um sowohl einen fluiddichten Verschluss als auch bei Bedarf ein sicheres Aufbrechen gewährleisten zu können, sodass die Möglichkeiten der Matenalauswahl zumeist eingeschränkt sind. Zudem ist für die effiziente Auftrennung des Siegels in einigen Fällen wiederum eine spezielle Vorrichtung, beispielsweise eine Ausfüllhilfe mit Schneidwerkzeug, erforderlich.

Ein Verschluss des Dichtmittelsystems durch separate Dichtungselemente im Behälterverschluss erfordert hingegen zumeist eine besonders genaue Fertigung der Komponenten, um einen fluiddichten Formschluss zwischen dem Dichtungselement und dem Behälterdeckel zu erreichen, der insbesondere auch bei Erschütterungen, Vibrationen oder Stößen erhalten bleibt. Darüber hinaus besteht bei einem separaten Dichtungselement, welches beispielsweise durch Druckluft aufgestoßen wird, immer auch eine Gefahr, dass die Leitungswege derart verstopfen, dass ein Austritt von Dichtmittel aus dem Dichtmittelsystem teilweise oder sogar vollständig verhindert wird.

Bei den meisten aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen, beispielsweise beim Einsatz von Siegeln oder separaten Dichtungselementen, sind zudem zusätzliche Fertigungsschritte notwendig, um die entsprechenden Lösungen umzusetzen.

Es war die primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehend beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zu beheben oder zumindest abzuschwächen.

Insbesondere war es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Dichtmittelsystem und einen zugehörigen Behälterverschluss anzugeben, deren Herstellung besonders zeit- und kosteneffizient möglich sein sollte, wobei die Art der Herstellung die Dichtungswirkung idealerweise begünstigen sollte, wobei insbesondere eine Verringerung der benötigten Arbeitsschritte erreicht werden sollte. Hierbei war es eine wünschenswerte Vorgabe, dass die Fertigung des anzugebenden Dichtmittelsystems und des zugehörigen Behälterverschlusses, sowie die Verbindung des Behälterverschlusses mit dem Dichtmittelbehälter, im Vergleich zum Stand der Technik vereinfacht werden sollte, wobei insbesondere die Anzahl an verwendeten Komponenten minimiert und die Bandbreite an einsetzbaren Materialien erhöht werden sollte.

Es war eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dass das anzugebende Dichtmittelsystem und der zugehörige Behälterverschluss auch bei externen mechanischen Belastungen, wie Vibrationen und Stößen, eine vorteilhafte Fluiddichtheit aufweisen und dadurch auch bei anspruchsvollen Umgebungsbedingungen, beispielsweise im Kofferraum eines Fahrzeuges, eine zuverlässige Lagerung von entsprechenden Dichtmitteln ermöglichen sollten.

Zudem war es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dass das anzugebende Dichtmittelsystem effizient in Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens einsetzbar sein sollten, wobei insbesondere die Anforderungen an die hierfür benötigten Vorrichtungen reduziert werden sollten, insbesondere hinsichtlich der Notwendigkeit von Schneidvorrichtungen zum Öffnen des Dichtmittelsystems oder aufwendiger Fluidleitungssysteme.

Es war eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dass im anzugebenden Dichtmittelsystem bzw. im anzugebenden Behälterverschluss ein ungewolltes Verstopfen von Fluidleitungen beim Einsatz im Dichtungsverfahren möglichst weitgehend vermieden werden können sollte. Zudem war es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Dichtmittelsystems bzw. eines zugehörigen Behälterverschlusses anzugeben. Hierbei war es eine wünschenswerte Vorgabe, dass eine Überprüfung der Dichtheit der Komponenten im Rahmen des anzugebenden Verfahrens besonders einfach realisiert werden können sollte.

Darüber hinaus war es eine sekundäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Pannenhilfeset mit einem oder mehreren entsprechenden Dichtmittelsystemen sowie ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem solchen Pannenhilfeset bereitzustellen.

Die Erfinder haben nunmehr gefunden, dass sich die vorstehend beschriebenen Aufgaben überraschenderweise lösen lassen, wenn ein Behälterverschluss in einem Dichtmittelsystem derart ausgeführt wird, dass der Dichtmittelbehälter des Dichtmittelsystems über zwei jeweils mit Verschlusselementen versehene Fluidkanäle im Behälterverschluss fluiddicht verschlossen wird, wenn die Verschlusselemente jeweils so ausgelegt werden, dass diese beim Anlegen einer spezifischen Druckdifferenz aufgebrochen werden, sodass ein Fluiddurchtritt durch den jeweiligen Fluidkanal ermöglicht wird, wie es in den Ansprüchen definiert ist.

Hiermit kann vorteilhafterweise ein Dichtmittelsystem erhalten werden, welches besonders zeit- und kosteneffizient hergestellt werden kann, wobei das Dichtmittelsystem durch den entsprechenden Behälterverschluss besonders einfach und gleichzeitig zuverlässig verschlossen werden kann, wobei eine unerwünschte Verstopfung von Leitungswegen zuverlässig verhindert werden kann. In synergistischer Weise wird dabei durch den Behälterverschluss eine effiziente Fluidführung ermöglicht, durch die die konstruktiven Anforderungen an die im Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens eingesetzten Vorrichtungen erheblich reduziert werden können. Zudem kann das Dichtmittelsystem zuverlässig durch eine fluidvermittelte Druckapplikation geöffnet werden, so dass insbesondere auch auf externe Schneidvorrichtungen verzichtet werden kann.

Die vorstehend genannten Aufgaben werden entsprechend durch den Gegenstand der Erfindung gelöst, wie er in den Ansprüchen definiert ist. Bevorzugte erfindungsgemäße Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgenden Ausführungen.

Solche Ausführungsformen, die nachfolgend als bevorzugt bezeichnet sind, werden in besonders bevorzugten Ausführungsformen mit Merkmalen anderer als bevorzugt bezeichneter Ausführungsformen kombiniert. Ganz besonders bevorzugt sind somit Kombinationen von zwei oder mehr der nachfolgend als besonders bevorzugt bezeichneten Ausführungsformen. Ebenfalls bevorzugt sind Ausführungsformen, in denen ein in irgendeinem Ausmaß als bevorzugt bezeichnetes Merkmal einer Ausführungsform mit einem oder mehreren weiteren Merkmalen anderer Ausführungsformen kombiniert wird, die in irgendeinem Ausmaß als bevorzugt bezeichnet werden. Merkmale bevorzugter Behälterverschlüsse, Pannenhilfesets und Verfahren ergeben sich aus den Merkmalen bevorzugter Dichtmittelsysteme.

Die Erfindung betrifft insbesondere ein Dichtmittelsystem, insbesondere ein Dichtmittelsystem zur Verwendung bei der Abdichtung von Fahrzeugreifen, umfassend: a) einen Dichtmittelbehälter, umfassend einen Behälterinnenraum zur Aufnahme von Dichtmittel, wobei der Behälterinnenraum über eine Behälteröffnung zugänglich ist, und b) einen Behälterverschluss, wobei der Behälterverschluss die Behälteröffnung fluiddicht verschließt, wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden ersten Fluidkanal umfasst, wobei der erste Fluidkanal mit einer ersten Verschlussschicht verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der Behälteröffnung durch den ersten Fluidkanal verhindert wird, wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden zweiten Fluidkanal umfasst, wobei der zweite Fluidkanal mit einer zweiten Verschlussschicht verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der Behälteröffnung durch den zweiten Fluidkanal verhindert wird, wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass die erste Verschlussschicht in Folge einer zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht wirkenden ersten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa irreversibel zerstört wird und eine erste Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den ersten Fluidkanal ermöglicht wird, und wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass die zweite Verschlussschicht in Folge einer zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht wirkenden zweiten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa eine zweite Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den zweiten Fluidkanal ermöglicht wird.

Die grundsätzliche Funktionsweise von Dichtmittelsystemen und deren Einsatz in Pannenhilfesets sind dem Fachmann ausgehend von seinem Fachwissen bekannt. Entsprechend versteht der Fachmann, dass ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem sowohl zur fluiddichten Aufbewahrung als auch zur späteren Ausgabe von Dichtmitteln geeignet sein muss, wobei das Dichtmittelsystem hinsichtlich der grundsätzlichen Ausgestaltung vom Fachmann an die Erfordernisse des aufzunehmenden Dichtmittels angepasst werden kann, beispielsweise hinsichtlich des Materials des Dichtmittelbehälters. Für die Aufnahme von Dichtmittel umfasst das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem einen Dichtmittelbehälter mit einem über eine Behälteröffnung zugänglichen Behälterinnenraum, der zuweilen auch als Dichtmittelflasche bezeichnet wird. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen im Bereich der Dichtung von Fahrzeugreifen relevant ist ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterinnenraum ein Volumen im Bereich von 0,05 bis 10 L, bevorzugt im Bereich von 0,1 bis 5 L, besonders bevorzugt 0,2 bis 2,5 L, ganz besonders bevorzugt 0,2 bis 1 ,25 L, aufweist.

Der Fachmann versteht, dass das Dichtmittel nicht zwangsläufig Teil des vorstehend definierten erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems sein muss, welches beispielsweise auch als (wieder-)befüllbares Bevorratungsgefäß von einem Produzenten an einen Dichtmittelhersteller bereitgestellt werden kann. Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem umfasst in einer besonders bevorzugten Ausführungsform aber bereits das Dichtmittel, so dass es unmittelbar bei der Abdichtung von Fahrzeugreifen eingesetzt werden kann. Für den Einsatz als Dichtmittel geeignete Zusammensetzungen, insbesondere zur Abdichtung von Fahrzeugreifen, sind dem Fachmann dabei aus dem Stand der Technik bekannt und kommerziell von verschiedenen Anbietern erhältlich. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, zusätzlich umfassend im Behälterinnenraum ein Dichtmittel, bevorzugt ein Dichtmittel zum Abdichten von beschädigten Fahrzeugreifen. Unter einem beschädigten Fahrzeugreifen werden dabei insbesondere Fahrzeugreifen mit kleineren Löchern im Laufstreifen verstanden, wie sie beispielsweise durch Nägel oder ähnliches hervorgerufen werden können.

Der Fachmann versteht, dass der Dichtmittelbehälter in der Praxis abgesehen von der Behälteröffnung in den meisten Fällen fluiddicht sein wird, sodass ein Eintritt oder Austritt von viskosem Dichtmittel oder anderen Fluiden lediglich über die Behälteröffnung erfolgen kann. Grundsätzlich ist es jedoch zumindest theoretisch möglich, den Dichtmittelbehälter mit mehreren Behälteröffnungen auszustatten, die dann jeweils zu verschließen wären. Jedoch ist es in den meisten Fällen vorteilhaft, lediglich eine einzige Behälteröffnung vorzusehen, um einerseits die Stabilität des Dichtmittelbehälters zu erhöhen sowie die Herstellung entsprechender Behälter zu erleichtern, und andererseits den fluiddichten Verschluss des Behälterinnenraums zu vereinfachen. Für die meisten Fälle relevant ist deshalb ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterinnenraum über lediglich eine Behälteröffnung zugänglich ist.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem umfasst zudem einen Behälterverschluss, welcher die Behälteröffnung fluiddicht verschließt.

Die Verbindung zwischen Behälterverschluss und Dichtmittelbehälter ist hinsichtlich ihrer konkreten Ausgestaltung vorteilhafterweise nicht beschränkt. Zweckmäßig ist dabei ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss und der Dichtmittelbehälter zueinander komplementäre Verbindungselemente umfassen. Beispielhaft ist dabei ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss über einen Schraubverschluss, eine Bajonettverbindung oder eine Steckverbindung, bevorzugt über eine Schraubverbindung, mit dem Dichtmittelbehälter verbunden ist. Bevorzugt ist entsprechend auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss ein Schraubgewindeumfasst.

In den meisten Ausführungsformen ist dabei die Auslegung des Verschlusses als reversibel und zerstörungsfrei lösbare Verbindung zweckmäßig, beispielsweise um eine leichter (Wieder-)Befüllung zu ermöglichen. Grundsätzlich ist es allerdings auch möglich, die Verbindung als permanente, nicht reversibel lösbare Verbindung auszugestalten, beispielsweise mittels einer Abdrehsicherung, um eine unsachgemäße Benutzung des Dichtmittelsystems zu verhindern oder zumindest zu erschweren.

Bevorzugt ist für alle vorstehenden Ausgestaltungen ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei zwischen dem Behälterverschluss und dem Dichtmittelbehälter ein Dichtungselement angeordnet ist, bevorzugt ein Dichtungsring.

Im späteren Einsatz erfindungsgemäßer Dichtmittelsystem wird ein im Dichtmittelsystem angeordnetes Dichtmittel durch externe Krafteinwirkung durch den zuvor verschließenden Behälterverschluss hindurch aus der Behälteröffnung des Dichtmittelsystems befördert. In vielen Fällen, insbesondere im Bereich der Reifenreparatur, wird diese externe Krafteinwirkung durch das Einleiten eines weiteren Fluids, insbesondere von Druckluft, bewirkt oder befördert. Zur Ermöglichung dieser Funktionalität, d.h. des Einleitens eines Fluides und des Ausleitens des Dichtmittels, umfasst der Behälterverschluss des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems ein spezifisches Fluidleitungssystem.

Erfindungsgemäß weist der Behälterverschluss nämlich einen ersten Fluidkanal und einen zweiten Fluidkanal auf, welche im Ausgangszustand, d.h. vor dem Einsatz in einem Dichtungsverfahren, jeweils von einer Verschlussschicht fluiddicht verschlossen sind. Der Ausdruck „Verschlussschicht“ bezeichnet dabei im Einklang mit dem fachmännischen Verständnis eine flächig ausgedehnte, vergleichsweise dünne Lage zum Verschluss einer Öffnung. Die Fluidkanäle erstrecken sich erfindungsgemäß durch den Behälterverschluss, sodass der Behälterinnenraum in dem mit dem Behälterdeckel verschlossen Zustand nur dann über den ersten Fluidkanal und den zweiten Fluidkanal zugänglich wäre, wenn diese nicht durch die Verschlussschichten verschlossen wären.

Diese Öffnung der Fluidkanäle wird in erfindungsgemäßen Dichtmittelsystemen dadurch erreicht, dass die Verschlussschichten so ausgelegt werden, dass diese unter vorbestimmten Bedingungen aufbrechend.

Erfindungsgemäß wird das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem nämlich so ausgelegt, dass die erste Verschlussschicht im ersten Fluidkanal bei einer ersten Druckdifferenz und die zweite Verschlussschicht im zweiten Fluidkanal bei einer zweiten Druckdifferenz irreversibel zerstört werden, sodass sie jeweils eine Durchlassöffnung ausbilden und den Durchtritt von Fluid durch den jeweiligen Fluidkanal ermöglichen. Wie vorstehend erläutert, kann dadurch ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem beim Anlegen von Druckluft durch einen der beiden Fluidkanäle verlassen.

Die zwischen den beiden Seiten der Verschlussschicht wirkende Druckdifferenz wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung als der Betrag der Differenz eines auf der Innenseite der jeweiligen Verschlussschicht, d.h. zumeist im Behälterinnenraum, wirkenden Druckes PB und eines auf der Außenseite der jeweiligen Verschlussschicht, d.h. zumeist im Fluidkanal, wirkenden Druckes pF verstanden. In anderen Worten handelt es sich dadurch um ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss die Behälteröffnung fluiddicht verschließt, wenn der Druckunterschied zwischen dem Druck im Behälterinnenraum und dem Umgebungsdruck kleiner ist als die erste Druckdifferenz und die zweite Druckdifferenz.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem wird im späteren Dichtungsverfahren in den meisten Fällen derart betrieben werden, dass ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel bei Anlegen eines Gasdrucks über einen der beiden Fluidkanäle des Behälterverschlusses aus dem Dichtmittelbehälter hinausgedrängt wird, so dass es über eine weitere Leitung beispielsweise in den abzudichtenden Fahrzeugreifen geleitet werden kann. In der Praxis kann beispielsweise Druckluft über einen Kompressor in den ersten Fluidkanal eingeleitet werden, sodass die erste Druckdifferenz erreicht und die erste Verschlussschicht entsprechend zerstört wird. Die eingeleitete Druckluft verdrängt anschließend ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel derart, dass auch die zweite Druckdifferenz erreicht und die zweite Verschlussschicht zerstört wird, sodass das Dichtmittel, beispielsweise über einen Schlauch, in das abzudichtende Objekt, beispielsweise einen beschädigten Fahrzeugreifen, eingeleitet werden kann. Mit anderen Worten handelt es sich somit um ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass bei Ausbildung der ersten Durchlassöffnung und der zweiten Durchlassöffnung ein Arbeitsfluid durch den ersten Fluidkanal in den Behälterinnenraum eintreten kann, um eine im Behälterinnenraum angeordnete Flüssigkeit durch den zweiten Fluidkanal aus dem Behälterinnenraum zu verdrängen.

In der späteren Praxis werden die nach außen weisenden Enden des ersten Fluidkanals und des zweiten Fluidkanals für die Führung von Fluiden in vielen Fällen mit Fluidleitungen verbunden werden müssen. Für den effizienten Anschluss der Fluidleitungen an die Fluidkanäle können beispielsweise Gewindeanschlüsse verwendet werden. Alternativ sind auch sogenannte Schlaucholiven denkbar, das heißt Rohrstutzen, auf denen ein Schlauch befestigt und gegebenenfalls zusätzlich mit einer Schlauchschelle gesichert werden kann. Bevorzugt ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal einen ersten Anschluss für eine Fluidleitung umfasst, wobei der erste Anschluss bevorzugt eine Schlaucholive oder ein Gewinde umfasst, bevorzugt ein Gewinde. Bevorzugt ist zusätzlich oder alternativ auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal einen zweiten Anschluss für eine Fluidleitung umfasst, wobei der zweite Anschluss bevorzugt eine Schlaucholive oder ein Gewinde umfasst, bevorzugt ein Gewinde.

Vorteilhafterweise ist das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der Fluidkanäle nicht beschränkt, wobei deren Abmessungen und Ausrichtung sich in der Praxis insbesondere an den Dimensionen des Behälterverschlusses und der konstruktiven Ausgestaltung der im Dichtungsverfahren eingesetzten Vorrichtungen orientieren werden. Die Erfinder haben insoweit allerdings Abmessungen identifiziert, welche eine besonders vorteilhafte Robustheit des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems gegenüber Erschütterungen und Stößen begünstigen und eine ausgezeichnete Integrierbarkeit in typische Dichtungsvorrichtungen ermöglichen. Bevorzugt ist nämlich ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die Längsachse des ersten Fluidkanals und die Längsachse des zweiten Fluidkanals im Behälterverschluss einen Schnittwinkel im Bereich von 45° bis 135°, bevorzugt im Bereich von 60° bis 120°, besonders bevorzugt im Bereich von 75° bis 105°, ganz besonders bevorzugt von im Wesentlichen 90°, bilden. Bei einer rechtwinkligen Ausrichtung der Längsachsen der Fluidkanäle zueinander haben die Erfinder gefunden, dass sich das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem im Betrieb leichter handhaben lässt, da diese Ausrichtung der Fluidkanäle eine effizientere Förderung von Fluiden erlaubt und insbesondere der zweite Fluidkanal für den Anschluss einer externen Fluidleitung leichter zugänglich ist.

Beispielhaft ist ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal ein Länge im Bereich von 10 bis 50 mm, bevorzugt im Bereich von 25 bis 35 mm, aufweist, und/oder wobei der erste Fluidkanal einen mittleren Durchmesser im Bereich von 2 bis 35 mm, bevorzugt im Bereich von 3 bis 8 mm, aufweist. Beispielhaft ist analog ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal eine Länge im Bereich von 10 bis 50 mm, bevorzugt im Bereich von 15 bis 25 mm, aufweist, und/oder wobei der zweite Fluidkanal einen mittleren Durchmesser im Bereich von 2 bis 35 mm, bevorzugt im Bereich von 3 bis 8 mm, aufweist.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem kann vorteilhafterweise effizient an verschiedenste Anwendungserfordernisse angepasst werden, sodass beispielsweise ein Betrieb des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems sowohl aufrecht als auch „über Kopf“ stehend erfolgen kann. Dies bedeutet in anderen Worten, dass das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem nach Bedarf so ausgelegt werden kann, dass das Ausleiten von Dichtmittel sowohl entgegen als auch entlang der Schwerkraft ermöglicht wird. Hierfür ist es in einem aufrechten Betrieb, das heißt wenn ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel zumindest teilweise entgegen der Schwerkraft befördert werden muss, um durch die Behälteröffnung das Dichtmittelsystem zu verlassen, notwendig, ein sogenanntes Steigrohr an zumindest einem der Fluidkanäle vorzusehen, nämlich dem Fluidkanal, durch den das Dichtmittel hinaus befördert wird. Der Begriff Steigrohr ist dem Fachmann in Verbindung mit Fluiden klar und bezeichnet ein Rohr oder einen Schlauch, durch den unter Druck stehende Fluide aufsteigen können. In einem Betrieb des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems „über Kopf“, das heißt, wenn ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel im Wesentlichen entlang der Schwerkraft befördert wird, ist ein solches Steigrohr für den für den Auslass vorgesehene Fluidkanal hingegen nicht notwendig. Bevorzugt ist für den späteren aufrechten Einsatz entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal als Steigrohr ausgebildet ist, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des zweiten Fluidkanals bevorzugt über 0,85*H oder mehr, bevorzugt über 0,9*H oder mehr, besonders bevorzugt über 0,95*H oder mehr, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei H die Höhe des Behälterinnenraums ist.

Bevorzugt ist für den späteren Einsatz „über Kopf“ ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des zweiten Fluidkanals über O,15*H oder weniger, bevorzugt 0,1 *H oder weniger, besonders bevorzugt 0,05*H oder weniger, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des ersten Fluidkanals bevorzugt über 0,05*H oder mehr, besonders bevorzugt 0,1 *H oder mehr, ganz besonders bevorzugt 0,15*H oder mehr, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei H die Höhe des Behälterinnenraums ist.

Auch wenn zumindest in der Theorie auch etwaige Überdrucksicherungen vorgesehen werden können, ist es nach Einschätzung der Erfinder für im Wesentlichen alle Ausführungsformen zweckmäßig, wenn der erste Fluidkanal und der zweite Fluidkanal vollständig räumlich voneinander getrennt sind und somit in anderen Worten nicht untereinander kurzgeschlossen werden können. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen bevorzugt ist demnach ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal und der zweite Fluidkanal im Behälterverschluss voneinander separiert sind. Bevorzugt ist ebenso ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass nach Ausbildung der ersten Durchlassöffnung und der zweiten Durchlassöffnung im Inneren des Behälterverschlusses kein Durchtritt von Fluid aus dem ersten Fluidkanal in den zweiten Fluidkanal erfolgen kann.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem umfasst -wie vorstehend erläutert- in jedem der Fluidkanäle zumindest eine Verschlussschicht, welche einen Durchtritt von Fluid durch den jeweiligen Fluidkanal verhindert, wenn eine spezifische Druckdifferenz nicht überschritten wird. Die Erfinder haben erkannt, dass die Position der Verschlussschicht innerhalb des jeweiligen Fluidkanals grundsätzlich frei wählbar ist, dass jedoch spezifische Positionen für die Verschlussschichten gewählt werden können, welche das Risiko eines ungewollten Aufbrechens, beispielsweise durch externe Erschütterungen, minimieren und gleichzeitig ein zuverlässiges Aufbrechen im späteren Einsatz ermöglichen. Bevorzugt ist nämlich ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Verschlussschicht im Endbereich des ersten Fluidkanals, bevorzugt des in Richtung des Behälterinnenraums weisenden Endbereichs, angeordnet ist, wobei sich der Endbereich über 10 % oder weniger, bevorzugt 5 % oder weniger, besonders bevorzugt 2 % oder weniger, der Länge des ersten Fluidkanals erstreckt, wobei die erste Verschlussschicht bevorzugt genau am Ende des ersten Fluidkanals angeordnet ist. Bevorzugt ist zusätzlich oder alternativ auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die zweite Verschlussschicht im Endbereich des zweiten Fluidkanals, bevorzugt des in Richtung des Behälterinnenraums weisenden Endbereichs, angeordnet ist, wobei sich der Endbereich über 10 % oder weniger, bevorzugt 5 % oder weniger, besonders bevorzugt 2 % oder weniger, der Länge des zweiten Fluidkanals erstreckt, wobei die zweite Verschlussschicht bevorzugt genau am Ende des zweiten Fluidkanals angeordnet ist.

Mit Blick auf den Zielkonflikt aus einer möglichst sicheren Handhabung sowie eine ausgezeichnete Dichtheit selbst bei widrigen Umgebungsbedingungen auf der einen Seite und einer leichten und zuverlässigen Öffnung im Dichtungsverfahren auf der anderen Seite haben die Erfinder besonders geeignete Bereiche für die erste Druckdifferenz und die zweiten Druckdifferenz identifiziert. In der Praxis konnten hiermit besonders resistente Dichtmittelsysteme erhalten werden, welche dennoch ein zuverlässiges Öffnen der Verschlussschichten bei Erreichen der spezifischen Druckdifferenzbereiche zeigen konnten. Bevorzugt ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 400 kPa, bevorzugt im Bereich von 100 bis 300 kPa, besonders bevorzugt im Bereich von 150 bis 250 kPa, liegt, und/oder wobei die zweite Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 400 kPa, bevorzugt im Bereich von 100 bis 300 kPa, besonders bevorzugt im Bereich von 150 bis 250 kPa, liegt.

Wie vorstehend erläutert, sind die Verschlussschichten erfindungsgemäß dazu eingerichtet, jeweils bei einer spezifischen auf sie wirkenden Druckdifferenz irreversibel zerstört zu werden. Entsprechend werden die Abmessungen der Verschlussschichten, insbesondere ihre mittlere Dicke, im Wesentlichen von der gewünschten Druckdifferenz und dem jeweils gewählten Material abhängen und vom Fachmann entsprechend gewählt werden. Für die meisten Materialien zweckmäßig ist nach Einschätzung der Erfinder ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Verschlussschicht eine mittlere Dicke im Bereich von 0,01 bis 0,2 mm, bevorzugt im Bereich von 0,02 bis 0,05 mm, aufweist, und/oder wobei die zweite Verschlussschicht eine mittlere Dicke im Bereich von 0,01 bis 0,2 mm, bevorzugt im Bereich von 0,02 bis 0,05 mm, aufweist.

Grundsätzlich sind weder der Dichtmittelbehälter noch der Behälterverschluss hinsichtlich der zu ihrer Herstellung verwendeten Materialien besonders beschränkt. Es kann jedoch als großer Vorteil der erfindungsgemäßen Dichtmittelsysteme gesehen werden, dass die Behälterverschlüsse effizient einstückig ausgebildet werden können und insbesondere besonders zeit- und kosteneffizient in Kunststoffgussverfahren hergestellt werden können. Entsprechend ist es für im Wesentlichen alle Ausführungsformen bevorzugt, zumindest die Behälterverschlüsse aus einem thermoplastischen Kunststoff auszubilden, welcher sich gut in entsprechenden Spritzgussverfahren verarbeiten lässt, wobei sich insbesondere durch die Verwendung komplementärer Kunststoffe für den Dichtmittelbehälter verfahrenstechnische Vorteile ergeben. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss zu 90 % oder mehr, bevorzugt zu 95 % oder mehr, besonders bevorzugt zu 98 % oder mehr, ganz besonders bevorzugt im Wesentlichen vollständig, aus einem ersten thermoplastischen Kunststoff besteht, bezogen auf die Masse des Behälterverschlusses. Bevorzugt ist überdies ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Dichtmittelbehälter zu 90 % oder mehr, bevorzugt zu 95 % oder mehr, besonders bevorzugt zu 98 % oder mehr, ganz besonders bevorzugt im Wesentlichen vollständig, aus einem dritten thermoplastischen Kunststoff besteht, bezogen auf die Masse des Dichtmittelbehälters.

Den Erfindern ist es insoweit gelungen, Materialien zu identifizieren, mit denen in der Praxis besonders stabile Dichtmittelsysteme erhalten werden konnten und mit denen bei ausgezeichneten Herstellungseigenschaften insbesondere auch eine zuverlässige Dichtheit, gerade auch bei anspruchsvollen Umgebungsbedingungen, erreicht werden konnte. Bevorzugt ist nämlich ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern und Polyolefinen, bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen und Polypropylen, ganz besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen. Bevorzugt ist zusätzlich oder alternativ auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der dritte thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern und Polyolefinen, bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen und Polypropylen, ganz besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen.

Mit Blick auf eine besonders zeit- und kosteneffiziente Herstellung von erfindungsgemäßen Dichtmittelsystemen schlagen die Erfinder ausgehend von den vorstehenden Überlegungen vor, dass es vorteilhaft ist, die Verschlussschichten aus demselben Material wie den Behälterverschluss auszubilden. In besonders bevorzugten Ausführungsformen können die Verschlussschichten dabei als integraler Bestandteil des Behälterverschlusses ausgeführt werden, was nach Einschätzung der Erfinder für alle Ausführungsformen bevorzugt ist. Vorteilhafterweise werden in dieser Ausführungsform nicht nur die zur Herstellung benötigten Fertigungsschritte reduziert, nämlich insbesondere indem eine nachträgliche Fertigung der Verschlussschichten im Behälterverschluss vermieden wird, sondern auch die mechanische Stabilität des Behälterverschlusses erhöht. Bevorzugt ist demgemäß ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Verschlussschicht und/oder die zweite Verschlussschicht, bevorzugt die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht, aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff bestehen, wobei die erste Verschlussschicht und/oder die zweite Verschlussschicht, bevorzugt die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht, ohne Grenzfläche stoffschlüssig mit dem restlichen Behälterverschluss verbunden sind, wobei der Behälterverschluss bevorzugt einstückig ausgebildet ist, bevorzugt in einem Spritzgussverfahren.

Alternativ kann zumindest eine der Verschlussschichten aus einem vom Behälterverschluss verschiedenen Material gefertigt werden. Hierbei wird jedoch zumeist der fertigungstechnische Aufwand höher sein. Allerdings ist in dieser Ausführungsform für die entsprechende Verschlussschicht bzw. für beide Verschlussschichten eine breitere Matenalauswahl möglich, sodass Verschlussschichten besser an anwendungsspezifische Erfordernisse angepasst werden können, beispielsweise an die für eine irreversible Zerstörung erforderliche Druckdifferenz. Bevorzugt ist deshalb alternativ ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Verschlussschicht und/oder die zweite Verschlussschicht, bevorzugt die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht, aus einem zweiten thermoplastischen Kunststoff bestehen, wobei die erste Verschlussschicht und/oder die zweite Verschlussschicht, bevorzugt die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht, stoffschlüssig mit dem restlichen Behälterverschluss verbunden sind, bevorzugt durch Verschmelzung des ersten thermoplastischen Kunststoffs mit dem zweiten thermoplastischen Kunststoff. Denkbar ist dabei beispielsweise ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern und Polyolefinen, bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen und Polypropylen, ganz besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen.

Grundsätzlich kann das Erzeugen der zum Aufbrechen der

Verschlussschichten notwendigen Druckdifferenzen im späteren Dichtungsverfahren auf verschiedene Weisen erfolgen, beispielsweise mechanisch oder durch das Einleiten weiterer Fluide, insbesondere Druckluft. Eine mechanische Druckausübung kann beispielsweise durch das Verbinden des ersten Fluidkanals und/oder des zweiten Fluidkanals mit einem anderen Bauteil, beispielsweise einer Fluidleitung einer Dichtungsvorrichtung, erfolgen, beispielsweise indem die jeweilige Verschlussschicht durch eine in dem anderen Bauteil integrierte Vorsprung geöffnet wird, welcher beim Verbinden mechanischen Druck auf die Verschlussschicht ausübt. Vorteilhafterweise sind in erfindungsgemäßen Dichtmittelsystemen solche zusätzlichen Bauteile allerdings nicht erforderlich, da das Aufbrechen der Verschlussschichten besonders leicht und zuverlässig durch das Einwirken eines fluidvermittelten Druckes erfolgen kann, d.h. indem ein Fluid, beispielsweise Druckluft, in zumindest einen der Fluidkanäle eingeleitet wird. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen bevorzugt ist deshalb ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass die erste Durchlassöffnung und/oder die zweite Durchlassöffnung, bevorzugt die erste Durchlassöffnung und die zweite Durchlassöffnung, infolge eines von einem Fluid ausgeübten Drucks ausgebildet werden. Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem entfaltet seine Vorteile insbesondere in solchen Situationen, in denen aufgrund der technischen Gegebenheiten zumindest eine Druckerzeugungseinheit, beispielsweise ein Druckluftkompressor, vorhanden ist. Bevorzugt ist entsprechend auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass die erste Durchlassöffnung und die zweite Durchlassöffnung durch Anlegen eines Gasdrucks an den ersten Fluidkanal oder den zweiten Fluidkanal ausgebildet werden können, bevorzugt eines durch eine Druckerzeugungseinheit erzeugten Gasdrucks.

Der Fachmann versteht, dass die Erfindung zudem einen

Behälterverschluss für den fluiddichten Verschluss einer Behälteröffnung eines Dichtmittelbehälters in einem erfindungsgemäßen Dichtmittelsystem betrifft, wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden ersten Fluidkanal umfasst, wobei der erste Fluidkanal mit einer ersten Verschlussschicht verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der verschlossenen Behälteröffnung durch den ersten Fluidkanal verhindert wird, wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden zweiten Fluidkanal umfasst, wobei der zweite Fluidkanal mit einer zweiten Verschlussschicht verschlossen ist, durch die der Austritt von Fluid aus der verschlossenen Behälteröffnung durch den zweiten Fluidkanal verhindert wird, wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass die erste Verschlussschicht in Folge einer zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht wirkenden ersten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa irreversibel zerstört wird und eine erste Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den ersten Fluidkanal ermöglicht wird, und wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass die zweite Verschlussschicht in Folge einer zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht wirkenden zweiten Druckdifferenz im Bereich von 50 bis 1000 kPa eine zweite Durchlassöffnung ausbildet, durch die ein Durchtritt von Fluid durch den zweiten Fluidkanal ermöglicht wird.

Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems oder eines erfindungsgemäßen Behälterverschlusses, umfassend die Verfahrensschritte: i) Herstellen oder Bereitstellen eines ersten thermoplastischen Kunststoffes, und ii) Ausformen des Behälterverschlussrohlings aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff in einem Gussverfahren, wobei die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht in Verfahrensschritt ii) unabhängig voneinander jeweils als Teil des Behälterverschlussrohlings oder nach Injektion eines zweiten thermoplastischen Kunststoffes in den Behälterverschlussrohling ausgeformt werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems oder des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses umfasst in einem ersten Verfahrensschritt das Herstellen oder Bereitstellen eines ersten thermoplastischen Kunststoffes und in einem zweiten Verfahrensschritt das Ausformen des Behälterverschlussrohlings aus diesem ersten thermoplastischen Kunststoff in einem Gussverfahren, wobei dem Fachmann verschiedene geeignete Gussverfahren bekannt sind. Bevorzugt ist dabei ein erfindungsgemäßes Verfahren, wobei das Gussverfahren ein Spritzgussverfahren ist.

Erfindungsgemäß werden die Verschlussschichten entweder als Bestandteil des Behälterverschlussrohlings oder -etwas weniger bevorzugt- nachträglich durch Einbringen eines zweiten thermoplastischen Kunststoffes im Behälterverschlussrohling ausgeformt. Grundsätzlich erfolgt die Ausformung der beiden Verschlussschichten unabhängig voneinander, d.h. beispielsweise nur in einem Fall durch ein nachträgliches Einbringen der Verschlussschicht. Bevorzugt ist jedoch ein erfindungsgemäßes Verfahren, wobei die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht in Verfahrensschritt ii) auf die gleiche Weise ausgeformt werden.

Mit Blick auf die besonders vorteilhafte einstückige Ausbildung der Behälterverschlüsse und eine besonders zeit- und kosteffiziente Herstellung des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems bzw. des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses ist zudem ein erfindungsgemäßes Verfahren bevorzugt, wobei die erste Verschlussschicht und die zweite Verschlussschicht in Verfahrensschritt ii) unabhängig voneinander jeweils als Teil des Behälterverschlussrohlings ausgeformt werden.

Die Erfinder haben erkannt, dass die Dichtigkeit des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems bzw. des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses in dem erfindungsgemäßen Verfahren vorteilhafterweise direkt während des Herstellungsprozesses geprüft werden kann. Bevorzugt ist hierfür ein erfindungsgemäßes Verfahren, zusätzlich umfassend den Verfahrensschritt: iii) Prüfen der Fluiddichtigkeit des ersten Fluidkanals durch Anlegen einer ersten Testdruckdifferenz und des zweiten Fluidkanals durch Anlegen einer zweiten Testdruckdifferenz, wobei die erste Testdruckdifferenz kleiner ist als die erste Druckdifferenz und wobei die zweite Testdruckdifferenz kleiner ist als die zweite Druckdifferenz, bevorzugt jeweils um 10 % oder mehr, besonders bevorzugt um 20 % oder mehr.

Offenbart wird im Rahmen der Erfindung auch ein Pannenhilfeset, umfassend: aa) ein oder mehrere erfindungsgemäße Dichtmittelsysteme umfassend im Behälterinnenraum ein Dichtmittel, und bb) eine Druckerzeugungseinheit.

Im Einklang mit dem fachmännischen Verständnis wird unter einem Pannenhilfeset ein Kit aus mehreren Einheiten verstanden, welche im Einsatz das zumindest vorübergehende Abdichtung eines defekten Fahrzeugreifens, ermöglichen können. Insofern kann beispielsweise ein Fahrzeug mit einem durch das Pannenhilfeset behobenen Defekt zumindest noch für eine gewisse Zeit selbstständig weiterfahren, um beispielsweise noch eine Werkstatt zum Austausch bzw. zur Reparatur des betroffenen Fahrzeugreifens aufsuchen zu können, wodurch insbesondere die Notwendigkeit eines Abschleppdienstes entfällt. Hierfür umfasst das Pannenhilfeset zumindest ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem mit Dichtmittel sowie eine Druckerzeugungseinheit. Für die meisten Anwendungsfälle relevant ist ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, wobei die Druckerzeugungseinheit ein Druckluftkompressor ist.

Das offenbarte Pannenhilfeset ist insbesondere für die Abdichtung von Beschädigungen geeignet, die durch kleinere Gegenstände wie Nägel verursacht wurden.

Zum Verbinden der Druckerzeugungseinheit mit dem zumindest einen Dichtmittelsystem sowie zum Verbinden des Dichtmittelsystems mit dem abzudichtenden Objekt werden in der Praxis regelmäßig Fluidleitungen, wie beispielsweise Verbindungsschläuche verwendet. Für die meisten Ausführungsformen zweckmäßig ist entsprechend ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, zusätzlich umfassend: cc) eine oder mehrere Fluidleitungen, bevorzugt Schläuche, zur Verbindung des Dichtmittelsystems mit einem Fahrzeugreifen und/oder der Druckerzeugungseinheit.

In der Praxis zweckmäßig ist ebenfalls ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, zusätzlich umfassend: dd) eine Bedienungsanweisung zur Dichtung eines beschädigten Fahrzeugreifens mit dem Pannenhilfeset.

Offenbart wird zudem ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem erfindungsgemäßen Pannenhilfeset, umfassend die Schritte: v) Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem ersten Fluidkanal und der Druckerzeugungseinheit, w) Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem zweiten Fluidkanal und dem Druckventil des beschädigten Fahrzeugreifens, x) Erzeugen eines Überdrucks im ersten Fluidkanal mit der Druckerzeugungseinheit zum Erzeugen einer ersten Betriebsdruckdifferenz zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht, wobei die erste Betriebsdruckdifferenz größer oder gleich der ersten Druckdifferenz ist, zum Ausbilden der ersten Durchlassöffnung in der ersten Verschlussschicht, y) Erzeugen eines Überdrucks im Behälterinnenraum mit der Druckerzeugungseinheit zum Erzeugen einer zweiten Betriebsdruckdifferenz zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht, wobei die zweite Betriebsdruckdifferenz größer oder gleich der zweiten Druckdifferenz ist, zum Ausbilden der zweiten Durchlassöffnung in der zweiten Verschlussschicht, und z) Ausleiten des Dichtmittels aus dem Dichtmittelsystem durch den zweiten Fluidkanal in den beschädigten Fahrzeugreifen.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert und beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems in einer bevorzugten Ausführungsform; und

Fig. 2 eine schematische Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Behälterverschlusses in einer bevorzugten Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem 10 mit einem Dichtmittelbehälter 12 und einem Behälterverschluss 18. Der Dichtmittelbehälter 12 weist im gezeigten Beispiel einen Behälterinnenraum 14 mit einem Volumen von etwa 0,45 L auf, in welchem ein Dichtmittel fluiddicht verschlossen werden kann, wenn der Behälterverschluss 18 über ein entsprechendes Schraubgewinde 28 mit der Behälteröffnung 16 des Dichtmittelbehälters 12 reversibel und zerstörungsfrei lösbar verschraubt ist. Die Dichtheit wird zusätzlich durch ein Dichtungselement 30 befördert, welches zwischen dem Schraubgewinde 28 der Behälteröffnung 16 und dem Behälterverschluss 18 angeordnet ist. Im gezeigten Beispiel ist sowohl der Dichtmittelbehälter 12 als auch der Behälterverschluss 18 aus Polypropylen gefertigt.

Der Behälterverschluss 18 weist, wie auch in Fig. 2 vergrößert gezeigt, einen ersten Fluidkanal 20 und einen zweiten Fluidkanal 24 auf, welche mit ihren Längsachsen orthogonal zueinander so im Behälterverschluss 18 angeordnet sind, dass kein Durchtritt von Fluid aus dem ersten Fluidkanal 20 in den zweiten Fluidkanal 24 erfolgen kann. Beide Fluidkanäle umfassen an ihrem vom Behälterinnenraum 14 weg weisenden Ende jeweils ein Gewinde zum Anschluss einer Fluidleitung, insbesondere zum Anschluss von Schläuchen.

Zudem umfasst der erste Fluidkanal 20, an seinem zum Behälterinnenraum 14 hin weisenden Ende eine erste Verschlussschicht 22 mit einer mittleren Dicke von etwa 0,05 mm. Der zweite Fluidkanal 24 umfasst an seinem zum Behälterinnenraum 14 hin weisenden Ende eine zweite Verschlussschicht 26 mit einer mittleren Dicke von etwa 0,05 mm.

Im gezeigten Beispiel ist der Behälterverschluss 18 so ausgelegt, dass die jeweilige Verschlussschicht bei Anlegen einer zwischen den Seiten der ersten Verschlussschicht 22 wirkenden ersten Druckdifferenz von 250 kPa bzw. in Folge einer zwischen den Seiten der zweiten Verschlussschicht 26 wirkenden zweiten Druckdifferenz von 250 kPa, irreversibel zerstört wird und dabei eine erste Durchlassöffnung bzw. eine zweite Durchlassöffnung ausbildet, sodass ein Durchtritt von Fluid durch den ersten Fluidkanal 20 bzw. den zweiten Fluidkanal 24 ermöglicht wird. In anderen Worten verschließt der Behälterverschluss 18 die Behälteröffnung 16 in Fig. 1 so lange fluiddicht, bis der Druckunterschied zwischen dem Druck im Behälterinnenraum 14 und dem Umgebungsdruck größer ist als die erste Druckdifferenz oder die zweite Druckdifferenz. Im gezeigten Beispiel ist der Behälterverschluss 18 so ausgelegt, dass die Verschlussschichten jeweils infolge eines von einem Druckluftkompressor erzeugten Gasdrucks zerstört werden können, wobei das Arbeitsfluid durch den zweiten Fluidkanal 24 in den Behälterinnenraum 14 eintreten kann, um ein im Behälterinnenraum 14 angeordnetes Dichtmittel durch den ersten Fluidkanal 20 aus dem Behälterinnenraum 14 zu verdrängen, wobei das gezeigte Dichtmittelsystem 10 für einen Einsatz „über Kopf“ ausgelegt ist.

Beide Verschlussschichten sind in dem gezeigten bevorzugten Behälterverschluss 18 in einem Spritzgussverfahren aus demselben Material wie der restliche Behälterverschluss 18 gefertigt und dabei so erzeugt wurden, dass sie ohne Grenzfläche stoffschlüssig mit dem restlichen Behälterverschluss 18 verbunden sind, sodass der Behälterverschluss 18 insgesamt einstückig ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

10 Dichtmittelsystem

12 Dichtmittelbehälter

14 Behälterinnenraum 16 Behälteröffnung

18 Behälterverschluss

20 erster Fluidkanal

22 erste Verschlussschicht

24 zweiter Fluidkanal 26 zweite Verschlussschicht

28 Schraubgewinde

30 Dichtungselement




 
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