ABDICHTVORRICHTUNG FÜR EINE MIT KOHLEKUCHEN BESCHICKTE VERKOKUNGSANLAGE

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung einer Garkammer einer Verkokungsanlage. Bekanntermaßen weisen Verkokungsanlagen eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Garkammern auf, in die ein gestampfter, auch als Kohlekuchen bezeichneter Kohleblock von einem Ende her eingebracht und aus denen aus dem Kohlekuchen in der Garkammer erzeugter Koks durch eine Öffnung am anderen Ende ausgestoßen wird. Bei der Beschickung der Garkammer steht der quaderförmige Kohlekuchen hochkant auf einem in die Garkammer einfahrbaren Transportblech, dem sogenannten Setzboden. Nach dem Einbringen des Kohlekuchens lässt sich der Setzboden aus der Garkammer wieder ausfahren und erneut bei der Herstellung eines gestampften Kohlekuchens und Beschickung einer Garkammer nutzen.

Bei den in Garkammern herrschenden Temperaturen von über 1000 °C kommt es schon beim Einbringen des Kohlekuchens in die Garkammer zu einer Entgasung der Kohle. Es bilden sich die sogenannten Füllgase.

Um Gasemissionen in die Umwelt gering zu halten, wird an Garkammern, die der gerade beschickten Garkammer benachbart sind, ein Unterdruck angelegt, und in der beschickten Kammer entstehende Füllgase werden mit Hilfe eines Überleitrohrs in die benachbarten Garkammern und aus diesen in eine Rohgasleitung abgeführt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Emissionen von Verkokungsanlagen weiter zu verringern. Die diese Aufgabe lösende Vorrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen während der Beschickung der Garkammer mit einem Kohlekuchen an die Einlassöffnung der Garkammer anlegbaren Rahmen, an dem voneinander gegenüberliegenden Schenkeln nach innen durch den Kohlekuchen ver- schwenkbare Dichtungsklappen vorstehen, deren freie Endränder den Kohlekuchen streifen.

Durch die erfindungsgemäße Abdichtung der Einlassöffnung der Garkammer wird vermieden, dass beim Einbringen des Kohlekuchens in die Garkammer durch schnelle Verdrängung des Gasvolumens in der Garkammer Füllgase durch den Spalt zwischen der Öffnung und dem Kohlekuchen hindurch nach außen gelangen.

Zweckmäßig reichen die Dichtungsklappen nach unten bis an einen den Kohle- kuchen in die Garkammer einschiebenden Setz- bzw. Transportboden heran.

Vorzugsweise ist der Dichtrahmen als geschlossener Rahmen ausgebildet, so dass er die Gesamtanordnung aus Kohlekuchen und Transportboden umgibt. In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind die Dichtungsklappen mehrteilig mit unabhängig voneinander verschwenkbaren Klappenabschnitten ausgebildet. Unebenheiten des Kohlekuchens an den Seitenwänden können so ausgeglichen und die Bildung größerer Durchlassspalte zwischen den Dichtungsklappen und dem Kohlekuchen vermieden werden.

Am oberen horizontalen Rahmenschenkel kann eine weitere, um eine horizontale Achse verschwenkbare Dichtungsklappe vorgesehen sein, deren freier Endrand gegen die Oberseite des Kohlekuchens anliegt. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind die Dichtungsklappen sowohl in Bewegungsrichtung des Kohlekuchens als auch entgegen der

Bewegungsrichtung des Kohlekuchens verschwenkbar. Bei Bruch des Kohlekuchens während des Einbringens besteht so die Möglichkeit eines problemlosen Rücktransports.

Zweckmäßig sind die Dichtungsklappen in wenigstens einer Richtung gegen eine vorzugsweise elastische Rückstellkraft verschwenkbar, welche die Dichtungs- klappen in einer Ausgangsstellung hält, in der sie sich parallel zur Rahmenebene erstrecken.

In einer Ausführungsform der Erfindung stehen von den vertikalen Rahmen- schenkein horizontale Schienen vor, über die der Rahmen in Richtung des Kohlekuchens in einer Führung bewegbar ist. Die Führung ist zusammen mit der

Beschickungsvorrichtung transportierbar und der Rahmen somit von Türöffnung zu Türöffnung verfahrbar. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung lässt sich der Rahmen an vertikale Verankerungsständer anlegen, welche jeweils beidseitig zu den Einlassöffnungen angeordnet sind und die Verkokungsanlage stabilisieren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und der bei- liegenden, sich auf dieses Ausführungsbeispiel beziehenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Verkokungsanlage mit einer Abdichtvorrichtung nach der Erfindung, Fig. 2 eine Teildarstellung eines Dichtrahmens der erfindungsgemäßen

Abdichtvorrichtung,

Fig. 3 eine vollständige Darstellung des Dichtrahmens von Fig. 2,

Fig. 4 den Dichtrahmen von Fig. 3 in einer Seitenansicht,

Fig. 5 den Dichtrahmen von Fig.3 in einer Vorderansicht, und

Fig. 6 den Dichtrahmen von Fig. 3 in einer Draufsicht.

Eine Verkokungsanlage weist nebeneinander angeordnete Garkammern 1 für die Aufnahme je eines Kohlekuchens 2 auf. Bei der Beschickung der Garkammern 1 steht der quaderförmige Kohlekuchen 2 freitragend hochkant auf einem länglichen, auch als Setzboden bezeichneten Transportboden 3, der gemäß Doppelpfeil 4 bewegbar ist.

Eine Öffnung 5 der Garkammern 1 , durch welche hindurch der Kohlekuchen 2 in die Garkammern 1 eingefahren wird, lässt sich durch eine abnehmbare Tür 6 verschließen. Zwischen den Türen 6 der einzelnen Garkammern 1 sind vertikale, mit dem Ofenmauerwerk verbundene Ankerstäbe 7 angeordnet, welche die Verkokungsanlage stabilisieren. Aus dem Kohlekuchen 2 hergestellter Koks wird an dem der Öffnung 5 gegenüberliegenden Ende der Garkammer 1 durch eine Öffnung 8, die wie die Öffnung 5 während der Verkokung verschlossen ist, aus der Garkammer 1 ausgestoßen. Die Garkammern 1 sind untereinander durch ein Überleitrohr 9 verbindbar, von dem eine Öffnungsklappe enthaltene Anschlussstücke 10 abzweigen. An die Garkammern 1 ist ferner jeweils ein Steigrohr 1 1 angeschlossen, das mit einer Vorlage 12 und einer mit der Vorlage 12 verbundenen Rohgasleitung 13 in Verbindung steht.

An den Öffnungen 8 lässt sich ein anhand der folgenden Figuren näher beschriebener Dichtrahmen 14 anordnen, der zusammen mit einer einen Kohlekuchen 2 in die jeweiligen Garkammern einführenden Beschickungseinrichtung von Garkammer zu Garkammer verfahrbar ist.

Wie sich den folgenden Figuren entnehmen lässt, ist der Dichtrahmen 14 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als geschlossener Rahmen ausgebildet und umfasst neben vertikalen Schenkeln 15 und 16 einen unteren horizontalen Schenkel 17 (Fig. 3) und einen oberen horizontalen Schenkel 18. Von den vertikalen Schenkeln 15,16 erstreckt sich nach innen jeweils eine Dichtungsklappe 19 bzw. 20. Jede der Dichtungsklappen 19,20 ist mehrteilig aus Klappenabschnitten 21 zusammengesetzt, die an ihren Längsenden unmittelbar aneinander angrenzen. Die Dichtungsklappen ragen nach unten bis an den Transport- bzw. Setzboden 3 heran. Am freien, zu den vertikalen Schenkeln 15,16 parallelen Endrand der Dichtungs- klappen 15,16 sind verschleißfeste Randverstärkungen 22 vorgesehen.

Eine weitere, um eine horizontale Achse verschwenkbare Dichtungsklappe 23 mit einer verschleißfesten Randverstärkung 24 am freien Endrand ist an dem horizontalen Rahmenschenkel 18 angebracht.

Sowohl die Dichtungsklappen 15,16 als auch die Dichtungsklappe 23 sind mit den betreffenden Rahmenschenkeln über federbeaufschlagte Gelenkteile 26 verbunden, welche es ermöglichen, dass die Dichtungsklappen 15,16,23 jeweils gegen eine Rücksteilkraft sowohl in Vorschubrichtung des Transport- bzw. Setzbodens 3 als auch in entgegengesetzter Richtung verschwenkt werden können.

Von den Außenrändern der vertikalen Schenkel 15,16 stehen senkrecht zur

Rahmenebene stegartige Dichtelemente 35 und 36 aus Blech vor, die in Abschnitte 37 unterteilt und durch Federeinrichtungen 25 parallel zur Rahmenebene mit Federkräften beaufschlagbar sind.

Von den vertikalen Rahmenschenkeln 15,16 erstrecken sich seitlich nach außen in kurzem Abstand von diesen abgewinkelte Halteschienen 27 und 28, an deren dem Dichtrahmen 14 abgewandten Enden jeweils ein länglicher Hydraulikzylinder 29 bzw. 30 angebracht ist. Die Halteschienen 27,28 laufen in Führungen aus Rollen 31 , die an einer auf Rollen 33 verfahrbaren, u.a. den Setzboden 3 aufnehmenden Halteeinrichtung 32 angebracht sind. Die Haiteeinrichtung 32 ist Bestandteil einer die Verkokungsanlage umfassend bedienenden Maschine, die neben der Herstellung des Kohlekuchens durch Stampfen und der Beschickung der Garkammern auch den abschließenden Ausstoß des Kokses aus den Garkammern übernimmt.

Das Bezugszeichen 34 weist auf einen weiteren Hydraulikzylinder zur Bewegung des Dichtrahmens 14 hin.

Zum Einbringen eines Kohlekuchens 2 in jeweils eine der Garkammern 1 der Verkokungsanlage wird die Halteeinrichtung 32 entlang der Verkokungsanlage bewegt, bis der Dichtrahmen 14 zu der entsprechenden Öffnung 5 der betreffen- den-Garkammer 1 ausgerichtet ist. Die Tür 6 der Garkammer wird entfernt.

Der Dichtrahmen 14 wird dann mit Hilfe der Hydraulikzylinder 29,30 und 34 in Richtung der Öffnung 5 der Garkammer 1 bewegt, wobei die auf beiden Seiten des Dichtrahmens 14 von den vertikalen Schenkeln 15,16 stegartig senkrecht zur Rahmenebene vorstehenden Dichtelemente 35 und 36 gegen der Öffnung 5 abgewandte Seitenflächen der vertikalen Anker 7 zur Anlage kommen. Der Dichtrahmen 14 wird schließlich in die Endstellung bewegt, bis die Rahmenschenkel 15,16,18 gegen die Anker 7 und die übrige Umrandung der Öffnung 5 anliegen und die Dichtelemente 35 und 36 unter Beaufschlagung durch die Federeinrichtungen 25 den Dichtrahmen 14 an den vertikalen Ankern 7 zusätzlich abdichten.

Der Transportboden 3 mit dem darauf freitragend angeordneten Kohlekuchen 2 wird durch den Dichtrahmen 14 hindurch in die Garkammer 1 eingefahren. Der zwischen dem Transportboden und den freien Endrändern der Dichtungsklappen 15, 16,23 verbleibende Durchtrittsquerschnitt ist geringer als der Querschnitt des Kohlekuchens 3. Der mit dem Transportboden 3 vorgeschobene Kohlekuchen 2 verschwenkt daher die Dichtungsklappen 15,16,23, welche unter Abdichtung der Öffnung 5 an dem Kohlekuchen 2 entlang streifen. Durch die Unterteilung der vertikalen Dichtungsklappen 15,16 in Klappenabschnitte 21 ist gesichert, dass auch bei unebenen Seitenwänden des Kohlekuchens 2 keine großen Spalte zwischen den Dichtungsklappen und dem Kohlekuchen entstehen.

Die Öffnung 5 ist durch den Dichtrahmen 14 mit den Dichtungsklappen 15,16,23 abgedichtet, so dass beim Einführen des Kohlekuchens 2 in die Garkammer 1 kein schon währenddessen entstehendes Füllgas durch Spalte zwischen dem Öffnungsrand und dem Kohlekuchen 2 aus der Garkammer 1 herausgedrängt werden kann. Sämtliches Füllgas gelangt über das Überleitrohr 10 in die benachbarten Ofenkammern 1 und schließlich in die Rohgasleitung 13.