Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SEALING ELEMENT, IN PARTICULAR FOR A MOTOR VEHICLE SUNROOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/114040
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing element (5), in particular for a motor vehicle sunroof (1), comprising a sealing element (6) having a foot insert (7) and a sealing section (8), wherein the foot insert (7) can be inserted into a first, preferably peripheral groove (3) of a motor vehicle sunroof frame (2) bordering the motor vehicle sunroof (1) in the closed state, and wherein the motor vehicle sunroof (1) can be positioned on the elastic sealing section (8). According to the invention, the sealing element (6) has at least one sealing lip (11) which permits an engagement in a second groove (4) of the motor vehicle sunroof frame (2) which is parallel and adjacent to the first groove (3) on the outside and preferably also peripheral, and which prevents an entry of water (W) into the first groove (3).

Inventors:
RÖDEL HARALD (DE)
GÖRMER LUTZ (DE)
LUNZ GABRIEL (FR)
Application Number:
PCT/EP2017/001418
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 12, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
International Classes:
B60J10/25; B60J7/00
Domestic Patent References:
WO2008068325A12008-06-12
Foreign References:
DE102005033276B32006-10-19
FR2985225A12013-07-05
DE20201304U12002-06-20
EP0295814A21988-12-21
JP2015150948A2015-08-24
Other References:
None
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Dichtungselement (5), insbesondere für ein Kfz-Schiebedach (1), mit

- einem Dichtungskörper (6) mit einem Steckfuß (7) und einem Dichtungsabschnitt

(8),

- wobei der Steckfuß (7) in eine erste, vorzugsweise umlaufende, Nut (3) eines das Kfz-Schiebedach (1) im Schließzustand einfassenden Kfz-Schiebedachrahmens (2) einsetzbar ist und

- wobei auf den elastischen Dichtungsabschnitt (8) das Kfz-Schiebedach (1 ) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (6) mindestens eine in eine - zur ersten Nut (3) außenseitig benachbarte und parallele, vorzugsweise ebenfalls umlaufende - zweite Nut (4) des Kfz-Schiebedachrahmens (2) einen Eingriff erlaubende Dichtlippe (1 1) aufweist, die einen Eintritt von Wasser (W) in die erste Nut (3) verhindert.

Dichtungselement (5) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittshöhe (hö) der Dichtlippe geringer als die Querschnittshöhe (hs) des Steckfußes (7) ist, vorzugsweise weniger als die Hälfte beträgt.

Dichtungselement (5) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (11) einen zahnartigen Querschnitt mit einer an der Innenwandung der zweiten Nut (4) anliegenden Zahnspitze (12) aufweist.

Dichtungselement (5) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (11 ) oberhalb der Zahnspitze (12) von der Wandung der zweiten Nut (4) beabstandet ist. Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (11) zur zweiten Nut (4) hin konvex und/oder zum Steckfuß (7) hin konkav ausgebildet ist.

Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (11 ) im Querschnitt eine Breite (bo) von maximal 5 mm, vorzugsweise maximal 3 mm aufweist.

Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur zweiten Nut (4) hin die Dichtlippe (1 1) mit dem Dichtungsabschnitt (8) bündig abschließt.

Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Steckfuß (7) mindestens eine elastische Steckfußlippe (13) angeformt ist, die einen Spalt zwischen Steckfuß (7) und Wandung der ersten Nut (3) zusätzlich gegen den Eintritt von Wasser (W) abdichtet.

Dichtungselement (5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckfußlippe (13) einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweist und beim Eindrücken in die erste Nut (3) nach oben klappt.

Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (6) mindestens eine Hohlkammer (14) aufweist, die vorzugsweise eine zahnartige innenseitige Hohlkammerwandung (15) besitzt.

Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (6) als, vorzugsweise extrudiertes, Silikonprofil ausgebildet ist. Kfz-Schiebedachanordnung mit

- einem Kfz-Schiebedach (1) und

- einem das Kfz-Schiebedach (1) im Schließzustand einfassenden Kfz- Schiebedachrahmen (2), wobei der Kfz-Schiebedachrahmen (2) mit einer umlaufenden ersten Nut (3) und einer außenseitig daneben parallel umlaufenden zweiten Nut (4) versehen ist, und wobei in die beiden Nuten (3, 4) ein Dichtungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 eingesetzt ist.

Kfz-Schiebedachanordnung nach Anspruch 12, wobei der Kfz-Schiebedachrahmen (2) als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist.

Description:
Dichtungselement, insbesondere für ein Kfz-Schiebedach

Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement, insbesondere für ein Kfz-Schiebedach, mit einem Dichtungskörper mit einem Steckfuß und einem Dichtungsabschnitt, - wobei der Steckfuß in eine erste, vorzugsweise umlaufende, Nut eines das Kfz- Schiebedach im Schließzustand einfassenden Kfz-Schiebedachrahmens einsetzbar ist und

- wobei auf den elastischen Dichtungsabschnitt das Kfz-Schiebedach auflegbar ist.

Bei Kfz-Schiebedächern besteht grundsätzlich das Problem, dass auf dem Fahrzeugdach bei Regen auftreffendes oder auch stehendes Wasser durch den Übergangsbereich zwischen Kfz-Schiebedach und Kfz-Schiebedachrahmen hindurchtreten und somit letztendlich in die Fahrgastzelle oder den Innenbereich der Kfz-Karosserie eintreten und dort Schäden verursachen kann. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass bereits geringste Undichtigkeiten über die Jahre hinweg zu erheblichen Wasseransammlungen mit entsprechenden daraus resultierenden Problemen führen können.

Im Stand der Technik ist ein Dichtungselement mit den eingangs beschriebenen Merkmalen bekannt. Der Kfz-Schiebedachrahmen, von dem im Stand der Technik ausgegangen wird, ist mit zwei nebeneinander parallel umlaufenden Nuten versehen, die für die Anbindung des Dichtungselementes zur Verfügung stehen bzw. verhindern sollen, dass Regenwasser auf der Karrosserieoberfläche des Fahrzeugdaches steht. Eine solche im Stand der Technik bekannte Konstruktion des Dichtungselementes ist in der Fig. 2 der Figurenbeschreibung dargestellt. Problematisch bei der vorbekannten Konstruktion ist, dass zwischen dem Dichtungselement und der äußeren Oberkante der ersten, innenseitig verlaufenden Nut geringste Wassermengen hindurchtreten können, welche sich dann in der ersten Nut bodenseitig ansammeln. Um ein Aufstauen des Regenwassers in der ersten Nut zu verhindern, ist diese am Nutgrund regelmäßig mit einer Entwässerungsöffnung versehen, welche jedoch dann die ungewünschte Feuchtigkeit lediglich in einen anderen Bereich des Fahrzeuges weiterleitet. Insgesamt ist die durch das Dichtungselement im Stand der Technik gewährleistete Abdichtung gegen Regenwasser auf Dauer unbefriedigend und es treten immer wieder Probleme mit hindurchtretendem Wasser auf, wie z.B. Korrosion bzw. Eintritt von Feuchtigkeit in die Fahrgastzelle etc.

Vor dem beschriebenen Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungselement mit den eingangs beschriebenen Merkmalen anzugeben, welches eine dau- erhaft verbesserte Abdichtung gegenüber Regenwasser gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Dichtungskörper mindestens eine in eine - zur ersten Nut außenseitig benachbarte und parallele, vorzugsweise ebenfalls umlaufende - zweite Nut des Kfz-Schiebedachrahmens einen Eingriff erlaubende Dichtlippe aufweist, die einen Eintritt von Wasser in die erste Nut verhindert. Durch die erfindungsgemäß vorgesehene, an den Dichtungskörper angeformte Dichtlippe wird verhindert, dass an der äußeren Oberkante der ersten Nut Wasser unter der Dichtung hindurchtreten und somit in die erste Nut eintreten kann (s. Fig. 3). Das Wasser wird somit vollständig in der äußeren, zweiten Nut gehalten, was hinsichtlich der Funktion und auch der Optik unkritisch ist. Durch die erfindungsgemäße Maßnahme wird der konstruktive Aufwand für das Dichtungselement nur geringfügig bei gleichzeitig nachhaltiger Verbesserung der Dichtigkeit erhöht.

Zweckmäßigerweise ist die Querschnittshöhe der Dichtlippe geringer als die Querschnitts- höhe des Steckfußes. Vorzugsweise beträgt die Querschnittshöhe der Dichtlippe weniger als die Hälfte der Querschnittshöhe des Steckfußes. D.h., dass mit einer lediglich kleinen Dichtungslippe, welche in den Freiraum der zweiten Nut hineinragt, die gewünschte Verbesserung der Abdichtung bereits gewährleistet werden kann. Zweckmäßigerweise weist die Dichtlippe einen zahnartigen Querschnitt mit einer an der Innenwandung der zweiten Nut anliegenden Zahnspitze auf. Diese Zahnspitze liegt vorzugsweise mindestens 1 mm, vorzugsweise mindestens 2 mm unterhalb des oberen Randes der zweiten Nut an dieser an. Hierdurch wird der Übergang zwischen zweiter Nut und Dichtlippe nach unten verlegt, wodurch die Dichtigkeit weiter verbessert wird. Ferner ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die Dichtlippe oberhalb der Zahnspitze von der Wandung der zweite Nut beabstandet ist. Hierdurch wird eine sich ggf. einstellende Kriechneigung der Flüssigkeit zwischen Dichtungslippe und Nutwand vermieden und damit ein Wandern von Spritzwasser entlang der Wandung der zweiten Nut noch oben wirksam unterbunden.

Im Rahmen der Erfindung liegt es ferner, dass die Dichtlippe zum von der zweien Nut definierten Freiraum hin konvex und / oder zum Steckfuß hin konkav ausgebildet ist. Auch diese konstruktive Gestaltung trägt dazu bei, dass ein Wassereintritt in die erste Nut erschwert wird.

Zweckmäßigerweise weist die Dichtlippe im Querschnitt eine Breite von maximal 5 mm, vorzugsweise maximal 3 mm, insbesondere maximal 2 mm auf. Im Rahmen der Erfindung liegt es ferner, dass zur zweiten Nut hin die Dichtlippe mit dem Dichtungsabschnitt bündig abschließt.

Vorzugsweise ist an den Steckfuß mindestens eine elastische Steckfußlippe angeformt, die einen Spalt zwischen Steckfuß und Wandung der ersten Nut zusätzlich gegen Wassereintritt abdichtet. Im Rahmen der Erfindung liegt es hierbei insbesondere, dass mindestens zwei vertikal voneinander beabstandete Steckfußlippen vorgesehen sind, sodass hiermit zwei zusätzliche konstruktive Maßnahmen vorgenommen werden, um einen Eintritt von Wasser in den Nutgrund der ersten Nut zu verhindern. Zweckmäßigerweise weist die Steckfußlippe einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt auf und klappt beim Eindrücken in die erste Nut nach oben. Zweckmäßigerweise weist der Dichtungskörper im Bereich des Dichtungsabschnittes mindestens eine Hohlkammer auf. Diese Hohlkammer weist vorzugsweise eine zahnartige innenseitige Hohlkammerwandung auf. Hierdurch ist sichergestellt, dass es bei einem Zusammendrücken der Dichtung durch die Auflage des Schiebedaches zu keiner Verklebung vom Innenwandungsbereich kommt und somit ein optimales Rückstellvermögen gewähr- leistet ist. Der Dichtungskörper ist zweckmäßigerweise als Silikonprofil ausgebildet, welches insbesondere im Wege eines Extrusionsverfahrens hergestellt werden kann.

Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Kfz-Schiebedachanordnung mit einem Kfz- Schiebedach und einem das Kfz-Schiebedach im Schließzustand einfassenden Kfz- Schiebedachrahmen, wobei der Kfz-Schiebedachrahmen mit einer umlaufenden ersten Nut und einer außenseitig daneben parallel verlaufenden umlaufenden zweiten Nut versehen ist, und wobei in die beiden Nuten ein Dichtungselement der vorstehend beschriebenen Art eingesetzt ist. Der Kfz-Schiebedachrahmen ist zweckmäßigerweise als Kunststoff- Spritzgussteil ausgebildet.

Wie erläutert, findet das erfindungsgemäße Dichtungselement insbesondere Einsatz für ein Kfz-Schiebedach. Im Rahmen der Erfindung - und damit vom Patentanspruch 1 grundsätzlich ebenfalls umfasst - liegt es jedoch auch, das Dichtungselement für andere Zwecke, insbesondere im Automobilbereich einzusetzen. Eine weitere bevorzugte Anwendung des unter Schutz gestellten Dichtungselementes ist insbesondere die Abdichtung eines Kfz- Seitenschiebefensters, wobei die Position dieses Fensters z.B. mit einer elektrischen und/oder manuellen Vorrichtung verändert werden kann.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellen- den Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 : eine Kfz-Schiebedachanordnung in einer Draufsicht auf das Kraftfahrzeug,

Fig. 2: ein Dichtungselement für das in Fig. 1 dargestellte Kfz-Schiebedach gemäß dem

Stand in einer Querschnittsdarstellung gemäß dem Schnitt A - A in Fig. 1 und

Fig. 3: ein erfindungsgemäßes Dichtungselement einer der Fig. 2 entsprechenden Darstellung. Die Fig. 1 zeigt in einer Draufsicht eine Kfz-Schiebedachanordnung mit einem Kfz- Schiebedach 1. Das Kfz-Schiebedach 1 ist im Schließzustand vollständig von einem Kfz- Schiebedachrahmen 2 eingefasst. Der Kfz-Schiebedachrahmen 2 ist mit einer umlaufenden ersten Nut 3 und einer außenseitig daneben parallel umlaufenden zweiten Nut 4 versehen. In die beiden Nuten 3, 4 ist ein Dichtungselement 5 eingesetzt, welches nachfolgend aus- führlich beschrieben wird.

Die Fig. 2 zeigt in solches Dichtungselement 5 gemäß dem Stand der Technik. Das Dichtungselement 5 weist einen Dichtungskörper 6 mit einem Steckfuß 7 und einem Dichtungsabschnitt 8 auf. Der Steckfuß 7 ist in die erste umlaufende Nut 3 des Kfz-Schiebedach- rahmens 2 eingesetzt. Auf dem elastischen Dichtungsabschnitt 8 liegt das Kfz-Schiebedach auf 1. Es ist in der Fig. 2 erkennbar, dass Wasser W über die außenseitige zweite Nut 4 über den Grenzbereich G von Dichtungselement 5 und innenseitiger Oberkante der zweiten Nut 4 in die erste Nut 3 eindringen kann und hierüber letztendlich im Nutgrund 9 der ersten Nut 3 landet. Zwar kann dieses Wasser W über eine Öffnung 10 aus der ersten Nut 3 abge- leitet werden, eine Ableitung dieses Wassers W derart, dass es dauerhaft zu keiner Funktionsstörung bzw. Beschädigung des Fahrzeuges kommt, ist jedoch schwierig.

Die Fig. 3 zeigt ein Dichtungselement 5 gemäß der erfindungsgemäßen Lehre. Es ist erkennbar, dass der Dichtungskörper 6 eine in die außenseitige zweite Nut 4 des Kfz- Schiebedachrahmens 2 eingreifende Dichtlippe 11 aufweist, die einen Eintritt von Wasser in die erste Nut 4 verhindert. Es ist ferner erkennbar, dass die Querschnittshöhe hü der Dichtlippe 11 geringer als die Querschnittshöhe hs des Steckfußes 7 ist, nämlich im Ausführungsbeispiel weniger als ein Drittel der Querschnittshöhe hD des Steckfußes 7 beträgt. Die Querschnittshöhe iD des Steckfußes 7 beträgt maximal 5 mm, z.B. 1 - 5 mm, insbesondere 1 - 3 mm. Die Dichtlippe 1 weist einen zahnartigen Querschnitt mit einer an der Innenwandung der zweiten Nut 4 anliegenden Zahnspitze 12 auf. Die Dichtlippe 1 1 ist oberhalb der Zahnspitze 12 von der Wandung der zweiten Nut 4 beabstandet. Ferner ist die Dichtlippe zur zweiten Nut 4 hin konvex und zum Steckfuß 7 hin konkav ausgebildet. Die Dichtlippe 11 weist im Ausführungsbeispiel im Querschnitt eine Breite bo von weniger als 3 mm auf. Es ist ferner erkennbar, dass zur zweiten Nut 4 hin die Dichtlippe 1 1 mit dem Dichtungsabschnitt 8 bündig abschließt und somit nach außen hin gemeinsam eine glatte Außenfläche 20 des Dichtungskörpers 6 bildet.

An den Steckfuß 7 sind zwei vertikal voneinander beabstandete elastische Steckfußlippen 13 angeformt, die den Spalt zwischen Steckfuß 7 und Wandung der ersten Nut 3 zusätzlich gegen Wassereintritt abdichten. Die Steckfußlippen 13 weisen jeweils einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt auf und klappen beim Eindrücken in die erste Nut 3 nach oben. Im unbelasteten Zustand sind diese beiden Steckfußlippen 11 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet (durch gestrichelte Linien L angedeutet). Es ist ferner erkennbar, dass der Dichtungskörper 6 im Bereich des Dichtungsabschnittes 8 eine Hohlkammer 4 aufweist, die innenseitig eine zahnartige Hohlkammerwandung 15 aufweist. Der Dichtungskörper 6 ist als extrudiertes Silikonprofil ausgebildet. Insgesamt sind erfindungsgemäß also drei hintereinander geschaltete Abdichtungsmaßnahmen a, b, c vorgesehen, die einen Eintritt von Wasser in den Nutgrund 9 der ersten Nut 3 verhindern. In den Figuren nicht dargestellt, jedoch im Rahmen der Erfindung liegt es ebenso, das Dichtungselement 5 zur Abdichtung eines Kfz-Seitenschiebefensters einzusetzen, wobei die Position dieses Seitenschiebefensters z.B. mit einer elektrischen und/oder manuellen Vorrichtung verändert werden kann.

Patentansprüche