und Fahrzeugsitz

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Sitzverstellungsmechanismus für einen

Fahrzeugsitz sowie einen Fahrzeugsitz.

Als Stand der Technik sind Sitzverstellungsmechanismen für Fahrzeugsitze sowie Fahrzeugsitze bekannt. Mit einem bekannten

Sitzverstellungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz ist dessen Position in Längsrichtung, also in x-Richtung, verstellbar. Dazu weist der Fahrzeugsitz eine erste Anzahl von Schienenpaaren, in der Regel zwei Schienenpaare, auf. Jedes Schienenpaar umfasst eine obere Schiene und eine untere Schiene.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten

Sitzverstellungsmechanismus der eingangs genannten Art sowie einen verbesserten Fahrzeugsitz anzugeben.

Die Aufgabe wird mit einem Sitzverstellungsmechanismus mit den in

Anspruch 1 angegebenen Merkmalen sowie mit einem Fahrzeugsitz mit den in Anspruch 13 angegebenen Merkmalen gelöst.

Ein Sitzverstellungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz umfasst gemäß einer ersten Alternative eine Anzahl erster Schienenpaare, wobei jedes erste Schienenpaar eine obere Schiene und eine untere Schiene umfasst.

Erfindungsgemäß ist zwischen der Anzahl erster Schienenpaare und einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes ein Höhenverstellmechanismus angeordnet, der gemäß der ersten Alternative eine Anzahl zweiter Schienenpaare umfasst, wobei jedes zweite Schienenpaar eine obere Schiene und eine untere Schiene umfasst, wobei die Anzahl erster Schienenpaare und die Anzahl zweiter Schienenpaare gleichzeitig betätigbar sind.

Die mit dem erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus gemäß der ersten Alternative erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine Verstellung der Position des Fahrzeugsitzes bei gleichzeitiger Betätigung der Anzahl von ersten Schienenpaaren und der Anzahl von zweiten

Schienenpaaren besonders schnell erfolgen kann.

Mit dem erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus ist es möglich, insbesondere die Zeit zum Positionieren eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrersitzes, aus einer Komfort-Position, welche beispielsweise während eines Fahrzustandes eines autonom fahrenden Fahrzeugs eingenommen ist, in eine Fahrposition gegenüber herkömmlichen

Sitzverstellungsmechanismen deutlich zu verkürzen. Sofern es bei autonom fahrenden Fahrzeugen die Fahrsituation erfordert, ist dadurch der

Fahrzeugsitz besonders schnell in Fahrposition bringbar, wodurch der Fahrer schneller wieder eine zum Führen geeignete Sitzposition einnehmen kann. Dadurch kann eine Sicherheit erhöht werden und eine Wahrscheinlichkeit eines Unfalls ist reduzierbar.

Ein erfindungsgemäßer Sitzverstellungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz umfasst gemäß einer zweiten Alternative der Erfindung statt einer Anzahl erster Schienenpaare ein erstes Linearverstellsystem und statt einer Anzahl zweiter Schienenpaare ein zweites Linearverstellsystem. Das erste und das zweite Linearverstellsystem sind gleichzeitig betätigbar. Ein

Linearverstellsystem umfasst eine Anzahl fester Teile und eine Anzahl beweglicher Teile. Beispielsweise umfasst ein Linearverstellsystem einen Spindelantrieb. Ausgestaltungen der zweiten Alternative der Erfindung sind strukturell gleich und/oder gleichwirkend mit vorgenannten Ausgestaltungen der ersten Alternative der Erfindung. Ein erfindungsgemäßer Sitzverstellungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz umfasst gemäß einer dritten Alternative eine Anzahl von Schienenpaaren und ein Linearverstellsystem. Die Anzahl von Schienenpaaren und das Linearverstellsystem sind gleichzeitig betätigbar. Beispielsweise umfasst das Linearverstellsystem einen Spindelantrieb. Ausgestaltungen der dritten Alternative der Erfindung sind strukturell gleich und/oder gleichwirkend mit vorgenannten Ausgestaltungen der ersten Alternative der Erfindung.

Eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus sieht vor, dass die Anzahl erster Schienenpaare oder das erste

Linearverstellsystem im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung für eine Sitzlängsverstellung angeordnet und betätigbar ist und dass die Anzahl zweiter Schienenpaare oder das zweite Linearverstellsystem anteilig in der Fahrzeuglängsrichtung und anteilig in einer Höhe für eine

Sitzhöhenverstellung angeordnet und betätigbar ist. Das heißt, es ist ein Winkel der Anzahl zweiter Schienenpaare oder des zweiten

Linearverstellsystems gegenüber der Anzahl erster Schienenpaare oder des ersten Linearverstellsystems vorgesehen, der weniger als 90° beträgt, sodass bei Betätigung des Höhenverstellmechanismus automatisch auch eine anteilige Längsverstellung des Sitzteil des Fahrzeugsitzes ermöglicht ist, die gleichzeitig mit Betätigung der Anzahl erster und/oder optionaler dritter Schienenpaare möglich ist, so dass ein noch schnelleres Positionieren des Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrersitzes, in Längsrichtung bei gleichzeitiger Sitzhöhenverstellung bei einfacher und kostengünstiger

Bauweise möglich ist.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen

Sitzverstellungsmechanismus sieht eine Anzahl dritter Schienenpaare oder ein drittes Linearverstellsystem vor, welche oder welches eine im

Wesentlichen gleiche Wirkrichtung wie die Anzahl erster Schienenpaare oder wie das erste Linearverstellsystem aufweist. Dadurch ist, insbesondere bei gleichzeitiger Betätigung aller Schienenpaare oder Linearverstellsysteme oder einer Kombination dieser, ein noch schnelleres Positionieren des Fahrzeugsitzes bei einfacher und kostengünstiger Bauweise möglich.

Dadurch ist es beispielsweise möglich, die Zeit zum Positionieren eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrersitzes, in Längsrichtung, also in x- Richtung, aus einer Komfort-Position in eine Fahrposition gegenüber herkömmlichen Sitzverstellungsmechanismen deutlich zu verkürzen.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen

Sitzverstellungsmechanismus sieht vor, dass obere Schienen der Anzahl erster Schienenpaare oder bewegliche Teile des ersten

Linearverstellsystems unterseitig an wenigstens einer unteren Schiene der Anzahl zweiter Schienenpaare oder an einem festen Teil des zweiten

Linearverstellsystems befestigt sind. Dadurch ist auf baulich einfache Weise eine besonders schnelle Sitzverstellung möglich.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass obere Schienen der Anzahl erster Schienenpaare oder bewegliche Teile des ersten Linearverstellsystems mittels eines ersten Verbindungselementes unterseitig an wenigstens einer unteren Schiene der Anzahl zweiter Schienenpaare oder am festen Teil des zweiten Linearverstellsystems befestigt sind. Dadurch ist auf baulich einfache und dennoch besonders stabile Weise eine schnelle Sitzverstellung möglich.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus sieht vor, dass eine obere Schiene oder obere Schienen der Anzahl zweiter Schienenpaare oder eine Anzahl beweglicher Teile des zweiten Linearverstellsystems unterseitig an dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes befestigt ist/sind. Dadurch ist auf baulich einfache und stabile Weise eine schnelle Sitzverstellung möglich. Dabei erfolgt bevorzugt die Befestigung gemäß einer Alternative unmittelbar und gemäß einer anderen Alternative mittelbar mittels eines zweiten

Verbindungselementes, wodurch eine besonders effektive und schnelle Sitzverstellung auf baulich einfache Weise möglich ist.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus sieht vor, dass untere Schienen der Anzahl dritter

Schienenpaare oder eine Anzahl fester Teile des dritten

Linearverstellsystems am zweiten Verbindungselement befestigt sind und dass obere Schienen der Anzahl dritter Schienenpaare oder eine Anzahl beweglicher Teile des dritten Linearverstellsystems mit einem Sitzteilträger fest verbunden sind. Dadurch ist auf baulich einfache und stabile Weise eine ganz besonders schnelle Sitzverstellung möglich.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus sieht einen ersten elektrischen Motor zum Antrieb und/oder einen zweiten elektrischen Motor zum Antrieb und/oder einen dritten elektrischen Motor zum Antrieb vor. Der erste elektrische Motor dient dem Antrieb der Anzahl erster Schienenpaare oder des ersten

Linearverstellsystems. Der zweite elektrische Motor dient dem Antrieb der Anzahl zweiter Schienenpaare oder des zweiten Linearverstellsystems. Der dritte elektrische Motor dient dem Antrieb der Anzahl dritter Schienenpaare oder des dritten Linearverstellsystems.

Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil. Erfindungsgemäß ist ein vorgenannter Sitzverstellungsmechanismus vorgesehen, weshalb der Fahrzeugsitz die vorgenannten Vorteile aufweist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen: Figur 1 schematisch in Seitenansicht einen Sitzverstellungs- mechanismus für einen Fahrzeugsitz nach dem Stand der

Technik

Figur 2 schematisch eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus,

Figur 3 schematisch eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus und

Fig. 4a, 4b Diagramme von zeitabhängigen Längsverstellungen.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt schematisch in Seitenansicht einen Sitzverstellungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz nach dem Stand der Technik. Der Fahrzeugsitz umfasst eine schwenkbare Lehne L und ein Sitzteil S. Der Sitzverstellungsmechanismus dient zur elektrischen Verstellung des

Fahrzeugsitzes in Längsrichtung, also in x-Richtung, und in einer Höhe, welche mit Z gekennzeichnet ist. Zur Verstellung des Fahrzeugsitzes in Längsrichtung ist eine Längsverstellung LV angeordnet, die zwei bekannte Schienenpaare umfasst. Zur Höhenverstellung sind Schwenkhebel SH angeordnet.

Figur 2 zeigt schematisch einen Sitzverstellungsmechanismus zur elektrischen Verstellung eines Fahrzeugsitzes in Längsrichtung, also in x- Richtung, und zur Höhenverstellung. Zwei unten angeordnete erste

Schienenpaare 1 umfassen je eine obere Schiene 1 .1 und eine untere Schiene 1 .2. Zwei schräg angeordnete zweite Schienenpaare 2 umfassen je eine obere Schiene 2.1 und eine untere Schiene 2.2. Die unteren

Schienen 1 .2 des ersten Schienenpaares 1 sind unterseitig an einem

Fahrzeugboden befestigt.

Die oberen Schienen 1 .1 der ersten Schienenpaare 1 sind mittelbar, nämlich mittels eines ersten Verbindungselements 4, an den unteren Schienen 2.2 der zweiten Schienenpaare 2 befestigt.

Oberhalb der zweiten Schienenpaare 2 sind zwei dritte Schienenpaare 3 angeordnet, welche jeweils eine obere Schiene 3.1 und eine untere

Schiene 3.2 umfassen. Die unteren Schienen 3.2 der dritten

Schienenpaare 3 sind mittelbar, nämlich mittels eines zweiten

Verbindungselements 5, an den oberen Schienen 2.1 der zweiten

Schienenpaare 2 befestigt.

Die ersten Schienenpaare 1 ermöglichen eine Verschiebung in der mit X1 gekennzeichneten Richtung, also in Fahrzeuglängsrichtung. Die zweiten Schienenpaare 2 ermöglichen eine Verschiebung in der mit X2

gekennzeichneten Richtung, also schräg nach oben. Die dritten

Schienenpaare 3 ermöglichen eine Verschiebung in der mit X3

gekennzeichneten Richtung, also ebenfalls in Fahrzeuglängsrichtung.

Die oberen Schienen 1 .1 der unten angeordneten ersten Schienenpaare 1 sind oberseitig mit dem ersten Verbindungselement 4 verbunden, beispielsweise geschraubt oder geschweißt.

Bei Betätigung der unten angeordneten ersten Schienenpaare 1 erfolgt eine Längsverstellung sowohl der Verbindungselemente 4, 5 als auch der daran befestigten zweiten und dritten Schienenpaare 2, 3 und damit eines

Sitzteilträgers 6 gegenüber dem Fahrzeugboden. Der Sitzteilträger 6 ist an der Oberseite der oberen Schiene 3.1 des dritten Schienenpaares 3 befestigt, beispielsweise verschraubt oder verschweißt.

Bei Betätigung der schräg angeordneten zweiten Schienenpaare 2 erfolgt sowohl eine Längsverstellung als auch eine Höhenverstellung sowohl der dritten Schienenpaare 3 als auch des mittelbar daran befestigten

Sitzteilträgers 6 gegenüber dem ersten Verbindungselement 4 und gegenüber dem Fahrzeugboden.

Werden das erste Schienenpaare 1 und das dritte Schienenpaar 3 gleichzeitig und in gleicher Wirkrichtung betätigt, erfolgt eine

Längsverstellung in einer Geschwindigkeit, die der Summe der

Differenzgeschwindigkeiten zwischen den Schienen 1 .1 , 1 .2 einerseits und den Schienen 3.1 , 3.2 andererseits entspricht. Zum Einstellen der

Komfortstellung aus der Fahrstellung heraus und umgekehrt ist dabei die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes besonders schnell möglich.

Besonders vorteilhaft ist dies, weil eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes besonders schnell aus der Komfortstellung in die Fahrstellung ermöglicht ist, wenn beispielsweise eine fahrsituationsbedingte Beendigung eines autonomen Fahrens und ein Übernehmen der Fahrzeugsteuerung durch einen Fahrer erforderlich ist.

Werden das erste Schienenpaare 1 und das zweite Schienenpaar 2 gleichzeitig und in zumindest anteilig gleicher Wirkrichtung betätigt, erfolgt eine Längsverstellung in einer Geschwindigkeit, die der Summe der

Differenzgeschwindigkeiten zwischen den Schienen 1 .1 , 1 .2 einerseits und einer Horizontalgeschwindigkeitskomponente den Schienen 2.1 , 2.2 andererseits entspricht. Zum Einstellen der Komfortstellung aus der

Fahrstellung heraus und umgekehrt ist dabei die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes besonders schnell möglich. Werden das dritte Schienenpaare 3 und das zweite Schienenpaar 2 gleichzeitig und in zumindest anteilig gleicher Wirkrichtung betätigt, erfolgt eine Längsverstellung in einer Geschwindigkeit, die der Summe der

Differenzgeschwindigkeiten zwischen den Schienen 3.1 , 3.2 einerseits und der Horizontalgeschwindigkeitskomponente den Schienen 2.1 , 2.2 andererseits entspricht. Zum Einstellen der Komfortstellung aus der

Fahrstellung heraus und umgekehrt ist dabei die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes besonders schnell möglich.

Die Verbindungselemente 4, 5 sind winkelförmig und wie auch die

Schienenpaare 1 , 2, 3 ausreichend stabil, um auch bei einem Unfall eine ungewollte Deformation des Sitzes zumindest weitgehend zu vermeiden.

Figur 3 zeigt schematisch eine zweite Ausführungsform eines

erfindungsgemäßen Sitzverstellungsmechanismus zur elektrischen

Verstellung eines Fahrzeugsitzes in Längsrichtung und in der Höhe. Diese Ausführungsform entspricht der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform, weist aber kein drittes Schienenpaar 3 auf. Hier ist der Sitzteilträger 6 an den oberen Schienen 2.1 der zweiten Schienenpaare 2 befestigt. Bevorzugt ist die Unterseite des Sitzteilträgers 6 an den Oberseiten der oberen

Schienen 2.1 der zweiten Schienenpaare 2 befestigt.

Werden das erste Schienenpaare 1 und das zweite Schienenpaar 2 gleichzeitig und in zumindest anteilig gleicher Wirkrichtung betätigt, erfolgt eine Längsverstellung in einer Geschwindigkeit, die der Summe der

Differenzgeschwindigkeiten zwischen den Schienen 1 .1 , 1 .2 einerseits und einer Horizontalgeschwindigkeitskomponente der Schienen 2.1 , 2.2 andererseits entspricht. Zum Einstellen der Komfortstellung aus der

Fahrstellung heraus und umgekehrt ist dabei die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes besonders schnell möglich, wobei gleichzeitig eine

Höhenverstellung erfolgt.

Figur 4a zeigt ein Diagramm mit einem zeitlichen Verlauf einer

beispielsweise maximalen Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes entweder allein durch Betätigung der ersten Schienenpaare 1 oder allein durch Betätigung der dritten Schienenpaare 3. Zum Erreichen einer bestimmten, beispielsweise maximalen Längsverstellung ist eine bestimmte Zeitdauer erforderlich.

Figur 4b zeigt ein Diagramm mit einem zeitlichen Verlauf einer

beispielsweise maximalen Längsverstellung des Fahrzeugsitzes bei gleichzeitiger und in gleicher Wirkrichtung erfolgender Betätigung der ersten Schienenpaare 1 und der dritten Schienenpaare 3. Zum Erreichen einer bestimmten, beispielsweise maximalen Längsverstellung ist eine Zeitdauer erforderlich, die deutlich geringer ist als die in Figur 4a gezeigte.

Bezugszeichenliste

1 erste Schienenpaare

1 .1 obere Schiene eines ersten Schienenpaares

1 .2 untere Schiene eines ersten Schienenpaares

2 zweite Schienenpaare

2.1 obere Schiene eines zweiten Schienenpaares

2.2 untere Schiene eines zweiten Schienenpaares

3 dritte Schienenpaare

3.1 obere Schiene eines dritten Schienenpaares

3.2 untere Schiene eines dritten Schienenpaares

4 erstes Verbindungselement

5 zweites Verbindungselement

6 Sitzteilträger

S Sitzteil

L Lehne

LV Längsverstellung

SH Schwenkhebel