Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für körperbehinderte Personen, insbesondere einen Rollstuhl oder Kinderwagen, mit einem Rahmen, der zwei zueinander paral lele Holme aufweist, und einer auf dem Rahmen angeordneten Sitzfläche, welche in Richtung der Holme verschiebbar und verschwenkbar an dem Rahmen befestigt ist. Eine derartige verfahrbare Sitzanordnung geht aus dem europäischen Patent EP 0 911 008 B1 der Anmeldern hervor. Der hier beschriebene Rollstuhl bzw. die hier beschriebene Sitzanordnung dient insbesondere der Aufnahme von Patienten, die unter spastischen Krämpfen leiden. Bei diesen Patienten werden unkontrolliert Im pulse an die Muskulatur abgegeben, die zu einer krampfartigen Muskelanspannung führen, welche im Allgemeinen eine Körperstreckung bewirkt. Das heißt, die sitzende Person betätigt ungewollt ihre Muskeln derart, dass die Hüftgelenke und Kniegelenke durchgedrückt werden. Um zu vermeiden, dass der Patient aus der Sitzschale der Sitzanordnung herausfällt, ist er in der Rege! mit Befestigungsmitteln, die zum Beispiel einen Beckengurt oder Beckenbügel umfassen, an der Sitzschale fixiert. Bei herkömmlichen Rollstühlen mit starrem Sitz oder arretierter, verstellbarer Sitzschale, in der der Patient fixiert ist, wirken die Muskelkräfte des Patienten bei einem spastischen Anfall gegen die starre oder arretierte Sitzschaie, welche die Gelenke des Patienten in der abgewinkelten Position hält und den Patient in seiner Sitzposition fixiert. Dies führt zum einen dazu, dass die Muskelanspannungen nicht zu einer Körperstreckung führen können und die Muskeln und Bänder der Patienten stark mechanisch beansprucht werden. Weiterhin wird die volle Muskelkraft in die Befesfigungsmitte! und in die Sitzschale eingeleitet, so dass auch hier eine erhebliche mechanische Beanspruchun g erfolgt. Die in der EP 0 911 008 B1 beschriebene Anordnung löst diese Probleme, indem sie vorschlägt, dass Sitzfiache und Rückeniehne frei verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, welche eine die Sitzfläche und die Rückenlehne .in der abgeknickten Sitzposition zueinander ^' haltende Spannkraft erzeugt, und dass die Fußstütze frei verschwenkbar an der Sitzfiache angelenkt ist, wobei eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, welche eine die Fußstütze in der abgeknickten Sitzposition zu der Sitzfläche haltende Spannkraft erzeugt. Konkret wird unterhalb der Sitzfläche eine Lin earführung an dem Rahmen des Fahrgestells des Rollstuhis befestigt. An dem verschiebbaren .Bauteil der Linearführung ist die Sitzfläche schwenkbar angelenkt.

Andere Hersteifer haben diese Innovation aufgegriffen, wie z.B, aus der Druckschrift EP 1 743 612 B1 hervorgeht. Hier wi rd die Lagerung unterhalb der Sitzfläche dadurch bewirkt, dass das von der Rückenlehne abgewandte Ende der Sitzfläche linear verschiebbar auf einer Auflage aufliegt, so dass dieses Ende auf dem Aufl ager schwenkbar ist. Die JP2010-69283 A beschreibt einen mehrachsigen Roboterarm , der eine Sitzfläche trägt und auf einem verfahrbaren Rahmen angeordnet ist, zur Rahmen selbst aber nicht verschiebbar ist. Weitere Tragrahmen für Sitzflächen sind aus den Druckschriften US 4 544 200, GB 2 272 633 A und US 2009/0218784 A1 bekannt. Hier werden verschiedene Linearführungen und Schwenkverbindungen zur Befestigung einer Sitzfläche an einem Rahmen beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rollstuhl oder eine ähnliche Sitzanordnung für körperbehinderte Personen zu schaffen, bei denen die Linearführung und schwenkbare Anienkung bei einfachem Aufbau mit hoher Stabilität und Zuverlässigkeit ausgebildet ist. Diese Aufgabe wird erfmdungsgemaß dadurch gelöst, dass die Sitzanordnung eine Befestigungseinheit umfasst, welche die Sitzfläche verschiebbar und verschwenkbar an mindestens einem der Holme befestigt, wobei die Befestigungseinheit mindestens ein Äxiaiiager aufweist, das von einem der Hol me durchragt wird, wobei die Befestigungseinheit ein verschwenkbares Kopplungseiement zum Befestigen der Sitzfläche aufweist, wobei das Koppl ungseiement sich zwischen den zwei Hoimen befändet.

Bei den bisherigen Roiistühien waren zwischen den Hoimen Trageiemente für eine Linearführung angeordnet, deren verschiebbares Bauteil die Sitzfiäche verschwenkbar hält. Die vorliegende Erfindung schlägt nun vor, die Hol me des Rahmens seihst zur Befestigung der Sitzfläche zu verwenden . Durch Verwendung der stabilen und bel astbaren Hoime des Rahmens zur verschiebbaren Befestigung der Sitzfiäche kann auf eine separate Linearführung mit der erforderlichen Festigkeit verzichtet werden. Die Konstruktion wird einfacher und kostengünstiger. Durch die Reduzierung der Teilezahl wird auch Wartungsaufwand und Fehieranfäiligkeit reduziert. in der Praxis kann die Befestigungseinhert verschiebbar an mindestens einem Hoim befestigt sein und ein verschwenkbares Kopplungseiement zum Befestigen der Sitzfiäche aufweisen. Sinnvol lerweise ist die Befestigungseinheit an beiden zueinander paraiieSen Holmen verschiebbar befestigt und das Kopplungseiement befändet sich zwischen den zwei Hoimen. Auf diese Weise erhält man eine optimal e Stabilität der Schiebeführung der Befestigungseinheit

In der Praxis kann die Schiebebewegung der Befestigungseinheit durch mindestens einen Anschlag begrenzt sein und mindestens eine Vorspannfeder kann die Befestigungseinheit gegen den Anschlag drücken. Der Anschlag, gegen den die Vorspannfeder wirkt, sollte die Bewegung der Sitzfläche in die abgeknickte Sitzposition begrenzen, so dass die Vorspannfeder die Bewegung der Sitzfiäche in diese abgeknickte Sitzposition bewirkt. Vorzugsweise ist auch ein zweiter Anschlag vorgesehen, der die Verschiebung der Sitzfläche in die Si reckposition begrenzt.

In der Praxis kann die Schwenkbewegung des opplungselements durch mindestens einen Drehanschlag begrenzt sein, wobei mindestens eine Rückstellfeder eine Anlage gegen den Drehanschlag bewirkt, Auch dieser Anschl ag sollte die Drehbewegung in Richtung der abgewinkelten Sitzposition der Sitzschale begrenzen, so dass auch die Rückstellfeder die Sitzschale in die abgewinkelte Sitzposition bewegt. Auch hier ist es sinnvoll einen zweiten Drehanschlag vorzusehen, der die Öffnungsbewegung der Sitzschale in die gestreckte Position begrenzt.

In der Praxis kann die Befestigungseinheit zwei gegenüberliegende Enden aufweisen, wobei an jedem Ende ein Axiallager mit einer Lagerbuchse angeordnet ist, die von einem Holm durchragt wird. Die Befestigungseinheit ist folglich, als Querstrebe mit zwei Lagerbuchsen an ihren Enden aufgebaut, welche in Längsrichtung der Holme des Rol lstuhl rahmens verschiebbar sind. Dieser Aufbau ist einfach und kostengünstig und gleichzeitig äußerst stabil.

In der Praxis kann die Vorspannfeder eine gegen das Axialiager drückende Schraubenfeder sein. Die Vorspannfeder kann den Hoim umgeben. Zur Montage dieser linearlageranordnung kann der Holm mit einem Endstuck versehen sein, das lösbar an dem Ende des Holms befestigt ist. Vor dem Befestigen des Endstücks kann das Axiallager und die Vorspannfeder auf den Holm geschoben werden. Ein Ende der Vorspannfeder kann gegen das Endstück an Hegen. Das zweite Ende der Vorspannfeder kann gegen das Axialiager anliegen und dieses gegen den Anschlag drücken, der die abgewinkelte Sitzposition der Sitzschale definiert, tn der Praxis kann die Befestigungseinheit mindestens ein Schwenklager aufweisen, welches aus zwei zueinander drehbaren Lagerteilen besteht. Die Lagerteile können in dem aneinander befestigten Zustand ein geschlossenes Gehäuse bilden , wobei die zwei Gehäusehälften zueinander verdrehbar sind. In der Praxis können die Lagerteile folglich einen Hohlraum umschließen. In dem Hohlraum kann die Rücksteilfeder eingefügt sein.

In der Praxis kann das eine Lagerteil des Schwenklagers an einem Axial iager befestigt sein. Wenn die Befestigungseinheit zwei Axiallager an ihren Enden aufweist schließen sich an die zwei Axiallager zwei Schwenklager der beschriebenen Art an. Zwischen den zwei Schwen Magern kann miti ig das Kopplungseiement angeordnet sein. Das Kopplungselement befindet sich dann folglich in der Mitte zwischen den zwei Längsholmen.

Unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen wird nachfolgend eine Ausführungsform der Erfindung näher beschrieben. Fig. 1 zeigt eine als Roilstühl ausgebildete Ausführungsform einer Sitzanordnung nach dem Stand der Technik in Seitenansicht in der entlasteten Ausgangsstell ung. Fig. 2 zeigt den Roilstuhl der Fig. 1 mit gegen die Spannkraft der Spannvorrichtungen gestreckter Sitzschaie und Fußstütze. Fig.3 zeigt einen erfindungsgemäßen Rollstuhl in dreidimensionaler Ansicht ohne Polsterungen auf der Sitzschafe, Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Rahmens des Rollstuhis aus Fl g. 3 mit abgewinkelter Sitzschale. Fig. 5 zeigt eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung mit gestreckter Sitzschaie, Fig. 6 zeigt eine Befestigungseinheit des Rollstuhls aus Fig. 3 in d re i d i m e n s i o n a I e r Ä n s i c ht . Fig. 7 zeigt die Befestigungseinheit aus Fig. 6 in ExplosionsdarsteSlung. Fig. 8 zeigt ei ne dreidimensionale Ansicht eines Heims der Befestigungseinheit. Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Sitzanordnung in Form eines Roil siuhis nach dem Stand der Technik. Er umfasst ein Fahrgestell 1 mit großen Hinterrädern 2 und kleinen Vorderrädern 3 jeweils an beiden Seiten des Fahrgestells 1. Der obere Teil des Fahrgestells 1 ist als doppelter, in Seitenansicht L-förmiger Rahmen 4 ausgebildet. Mehrere quer zur Darstellungsebene verlaufende Querstreben (nicht dargestellt) zwischen den beiden L-förmigen Rahmenabschnitten stabilisieren das Fahrgestell 1 , Eine Sätzschaie 6 liegt auf dem L-förm igen Rahmen 4 auf. Sie besteht aus einer Sitzfiäche 7 und einer Rückenlehne 8, die um eine Schwenkachse 9 schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Schwenkachse 9 zwischen Sitzfiäche 7 und Rückenlehne 8 verläuft durch den Schwenkpunkt des Hüftgelenkes.

Am vorderen Ende der Sitzfiäche 7 ist in deren beiden seitlichen Wandabschnitten eine Fußstütze 10 um eine Schwenkachse 11 schwenkbar angelenkt Die Fußstütze 10 besteht hier aus zwei zueinander parallelen Streben, von denen in den Fig. 1 und 2 in Seitenansicht jeweils nur eine sichtbar ist.

Um der aufzunehmenden Person einen bequemen Sitz zu bieten, werden auf die Sitzfiäche 7 und die Rückenlehne 8 Poisteraufiagen aufgebracht Diese sind aus Gründen der Übersichtl ichkeit in den Zeichnungen nicht dargestellt. Die Sitzanordnung ist zur Aufnahme einer unter spastischen Krämpfen leidenden Person vorgesehen, die durch Befestigungsmittel i n der Sitzschale 6 fixiert wird. In Fig. 1 ist s.cbernatisc.h mit gestrichelten Linien ein Beckenhalter 13 eingezeichnet, der das Befestigungsmitte! bildet.

In der Fig. 2 ist zu erkennen, dass die Sitzanordnung einer Streckbewegung der in der Sitzschale 6 aufgenommenen Person zu folgen kann. Die Person kann durch Muskelkraft die Fußstütze 10 nach vorne schwenken und die Rückenlehne 8 in Bezug auf die Sitzfläche 7 nach hinten schwenken. Dabei sind Spannvorrichtungen 14 und 15 vorgesehen, welche die beweglichen Teile der Sitzanordnung in die in der Fig. 1 dargestellte Sitzstellung ziehen. Die erste Spannvorrichtung 14 besieht aus einer Zugfeder, die einerseits an einem an dem L-förmigen Rahmen fixierten Aufnahmeblock 16 befestigt ist und andererseits mit der Sitzfläche 7 verbunden ist. Die Verbindung m it der Sitzfläche 7 erfolgt über eine Linearführung 17 unterhalb der Sitzfläche 7. Der untere Teil der Linearführung 17 ist an dem L-förmigen Rahmen 4 befestigt. Das vordere Ende des oberen Teils der Linearführung 17 ist schwenkbar mit der Unterseite der Sitzfläche 7 verbunden. Am hinteren Ende des oberen Teils der Linearführung 17 ist die Zugfeder 14 angelenkt. Somit zieht die Zugfeder 14 die Sitzfläche 7 in die hintere Position und damit die gesamte Sitzschale 6 in die in Fig. 1 dargestellte rechtwinklig abgewinkelte Position. Die Spannvorrichtung 15 besteht ebenfalls aus einer Zugfeder, welche zwischen der Fußstütze 10 und dem oberen Teil der Linearführung 17 angeordnet ist. Diese Zugfeder 15 zieht die Fußstütze 10 in die hintere, abgewinkelte Position, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist. Die Fig. 3 zeigt einen Roilstuhl gemäß der Erfindung. Der Röllstuhl umfasst ei n Fahrwerk 21 mit großen, starr gelagerten Hinterrädern 22 und zwei schwenkbar gehaltenen Vorderrädern 23, welche das Lenken des Rollsiuhls ermöglichen. Die Räder 22,23 sind an einem in Seitenansicht L-förmigen Rahmen 24 befestigt. Der L-förmige Rahmen 24 dient der Aufnahme einer Sitzschale 26. Der Rahmen 24 mit Sitzschale 26 ist in Seitenansicht in zwei verschiedenen Stellungen in den Figuren 4 und 5 dargestellt. An zwei seitlichen vertikalen Streben 33 ist ein Griff 25 angeordnet, der zum Schieben des Roilstuhls dient. Die Sitzschale 28 umfasst eine Sitzfläche 27 und eine Rückenlehne 28. Die Rückenlehne 28 ist mittels zwei Schwenkachsen 29, weiche z.B. durch Niet- oder Schraubverbindungen gebildet werden, mit der Sitzschale 26 gelenkig verbunden. Unterhalb der Sitzfläche 27 ist eine Linearführung angeordnet, die detailliert in der Fig. 6 dargestellt ist. Di e Fig. 8 zeigt die zwei zueinander parallelen, horizontal en Holme 34 des in der Seitenansicht L-förmigen Rahmens 24. Eine Spreizstrebe 39 ist zwischen den zwei horizontalen Holmen 34 des Rahmens 24 angeordnet und hält diese auf Abstand. Die vorderen Enden der Holme 34 sind ein Bestandteil der Linearführung für die Sitzfläche 27 der Sitzschale 28. In Fig. 8 ist zu erkennen, dass auf das vordere Ende jedes der Holme 34 ein Enstück 50 aufgeschraubt oder auf andere Weise befestigt ist. Das Endstück 50 hat einen größeren Durchmesser als der Holm 34. Das Endstück 50 fixiert an Jedem Holm das aufgeschobene Axiallager 38 und eine Vorspannfeder 41 , welche das Axiallager 38 von dem Endstück 50 weg nach hinten drückt. Jeder der Holme 34 weist einen Ringbund auf, der einen größeren Durchmesser als der Holm 34 hat und einen Anschlag 40 bildet (siehe Fig- 5)· Die Vorspannfeder 41 drückt das Axial lager 38 gegen diesen Anschlag 40. Für die Verschiebung des Axiallagers nach vorne bildet das Endstück 50 den Anschlag.

Jedes Axiallager 38 kann eine Lagerbuchse 42 aus PTFE oder einem sonstigen reibungsarmen Material aufweisen.

An jedem Axiallager 38 ist ein Lagerteil 43 eines Schwenkl agers 37 befestigt. Jedes Schwenklager umfasst ein zweites, glockenförmiges Lagerteil 44, welches drehfest mit einem Ende einer Schwenkachse 51 (siehe Fig. 7) verbunden ist. Die Schwenkachse 51 trägt ein Koppiungselement 35, an welchem die Sttzfläche 27 mittels einer schnei! lösbaren Befestigungsvorrichtung befestigbar ist. Es ist in Fig. 7 zu erkennen, dass die zwei Lagerteile 43, 44 des Schwenklagers einen inneren Hohlraum umschließen. In den inneren Hohlraum ragt ein Drehanschlag 45 des äußeren Lagerteils 43 hinein. Am _. inneren Lagerteil ist ein Vorsprung 46 angeordnet, der in zwei verschiedenen p rehsteiiungen des inneren Lagerteils 44 gegen jeweils eine Endfläche des Drehanschlags 45 des äußeren Lagerteils 43 anliegt. Eine Schenkeifeder bildet eine Rucksteilfeder 47 und wirkt mit den zwei Lagerteilen 43 und 44 zusammen. Jedes äußere Lagerteii 43 weist eine Federaufnahme 48 auf, in die ein Schenkel der Schenkeifeder 47 hinein ragt. Jedes innere Lagerten 44 weist eine Federaufnahme 49 für einen zwejten Schenkel der Schenkelfeder 47 auf. Die zwei Schenkelfedern 47 drehen die zwei Schwenklager 37 in die in der Fig, 4 oder 6 erkennbare Ausgangsposition. Der Drehanschlag 45 und der Vörsprung 46 ermöglichen ein Verschwenken des Kopplungselements 35 nach vorne, sodass sich die Vorderkante der Sitzfläche 27 absenkt und das hintere Ende der Si ^' tzf lache 27 anhebt (vgl. Fig. 5). Diese Konstruktion integriert die Schiebeführung und die Schwenkiagerung für die Sitzf lache 27 in den Rahmen 24 des Roiistuhls. So können Bauteile eingespart und bei sehr stabiler und zuverlässiger Lagerung der Sitzfiache 27 eine kostengünstige und relativ leichte Bauweise realisiert werden.