Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sitzbank für ein Fahrzeug nach Anspruch 1.

Sitzbänke mit mehreren, z.B. drei Sitzplätzen, weisen in der Praxis oftmals ein klappbares Element auf, das in einem hochgeklappten Zustand in eine Rückenlehne der Sitzbank eingefügt ist und heruntergeklappt werden kann, um eine Armlehne oder einen Tisch bereitzustellen. In das klappbare Element können Fächer eingebracht sein, deren Größe jedoch durch die Form des klappbaren Elements begrenzt ist. Die Variabilität der Nutzung derartiger klappbarer Elemente ist daher in der Regel eingeschränkt.

Eine möglichst variabel nutzbare Sitzbank ermöglicht allerdings nicht nur einen verbesserten Komfort. Bei Taxis, insbesondere Sammeltaxis, fährt in bestimmten Situationen eine Familie mit, während in anderen Situationen zwei einander fremde Fahrgäste mitfahren. Die Ansprüche an die Anzahl an Sitzplätzen und an das Maß an Privatsphäre für jeden einzelnen Fahrgast können dabei sehr verschieden sein. Mit dem Einzug autonom fahrender Sammeltaxis ist eine noch größer werdende Bedeutung dieser Thematik zu erwarten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine möglichst vielseitig nutzbare Sitzbank bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach wird eine Sitzbank für ein Fahrzeug bereitgestellt, die ein erstes Sitzteil und ein zweites Sitzteil aufweist. Beide Sitzteile stellen jeweils eine durch einen Sitzbenutzer einsitzbare Sitzfläche bereit, wobei die Sitzflächen aneinander angrenzen. Dabei ist das zweite Sitzteil relativ zum ersten Sitzteil zwischen einer Grundstellung und einer angehobenen Stellung höhenverstellbar, wobei das zweite Sitzteil in der angehobenen Stellung gegenüber dem ersten Sitzteil angehoben ist.

Hierdurch ist es z.B. möglich, dass ein Kind auf der Sitzfläche des zweiten Sitzteils Platz nimmt, während dieses in der angehobenen Stellung oder in einer Zwischenstellung zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung eingestellt ist. Je nach der Größe des Kindes kann es durch die erhöhte Sitzposition den Kopf sicher an der Kopfstütze anlehnen, ohne dass hierzu eine separate Sitzschale oder dergleichen nötig ist. Zudem kann durch die angehobene Stellung eine Separierung des ersten Sitzteils von einem weiteren Sitzplatz erzielt werden, um eine verbesserte Privatsphäre für mehrere Fahrgäste zu ermöglichen. Somit ermöglicht die Sitzbank eine besonders vielseitige Nutzung. Die Höhe der Sitzfläche des zweiten Sitzteils relativ zur Sitzfläche des ersten Sitzteils ist z.B. verstellbar, ohne die Neigung der Sitzfläche des zweiten Sitzteils relativ zur Sitzfläche des ersten Sitzteils zu verändern und/oder ohne eine Rückenlehne zu verstellen.

Ist die Sitzbank so angeordnet, dass ein Sitzbenutzer auf der Sitzfläche des ersten oder des zweiten Sitzteils Platz nehmen kann, dann entspricht die Höhe der Lage des Sitzteils, insbesondere der Sitzfläche, entlang der Vertikalen. In Bezug auf einen im Fahrzeug eingebauten Zustand der Sitzbank entspricht die Höhe der Lage entlang der Fahrzeughöhenachse Z im Fahrzeugkoordinatensystem.

Die Sitzfläche des zweiten Sitzteils kann in der angehobenen Stellung eine Armauflage für einen auf der Sitzfläche des ersten Sitzteils sitzenden Sitzbenutzer bereitstellen. Sitzt auf dem zweiten Sitzteil kein Sitzbenutzer, dann kann dieses in die abgehobene Stellung gestellt werden, damit die Sitzfläche des zweiten Sitzteils dann als Armlehne dient und die Sitzfläche zum Abstützen des Arms angehoben ist. Hierdurch kann je nach einer vorliegenden Anzahl an Sitzbenutzern eine möglichst komfortable Einstellung gewählt werden. Im Vergleich zu einem aus der Rückenlehne heraus vorklappenden Element entsteht dabei keine in manchen Situationen störende und zum Teil schwierig zu reinigende Vertiefung in der Rückenlehne. Ferner ist unterhalb der Sitzfläche in vielen Fällen wesentlich mehr Bauraum verfügbar als in einem aus der Rückenlehne heraus vorklappenden Element. Somit wird eine Baugruppe angehoben, in welcher ein größeres Fach oder dergleichen ausgebildet sein und durch das Anheben in Griffreichweite gebracht werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass die Sitzfläche des zweiten Sitzteils in der Grundstellung auf der Höhe der Sitzfläche des ersten Sitzteils angeordnet ist. Beispielsweise erstrecken sich die Sitzflächen des ersten und des zweiten Sitzteils in einer Ebene.

Optional umfasst die Sitzbank zumindest einen Bildschirm oder ein anderes Verstellteil, insbesondere zwei Bildschirme. Der zumindest eine Bildschirm kann derart mit dem zweiten Sitzteil verbunden sein, dass er gemeinsam damit höhenverstellbar ist. So kann der zumindest eine Bildschirm durch Einstellen der Höhe des zweiten Sitzteils relativ zu einem auf dem ersten Sitzteil sitzenden Sitzbenutzer verstellt werden.

Der zumindest eine Bildschirm kann zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung relativ zum zweiten Sitzteil, insbesondere relativ zur Sitzfläche des zweiten Sitzteils, verstellbar sein. So ist es möglich, den Bildschirm nur dann auszufahren, wenn er benötigt wird.

Gemäß einer Weiterbildung ist der zumindest eine Bildschirm in der eingefahrenen Stellung unterhalb der Sitzfläche des zweiten Sitzteils angeordnet, insbesondere verstaut. Da dort relativ viel Platz bereitgestellt werden kann, ist es möglich, einen besonders großen Bildschirm einzusetzen. Auf dem Bildschirm sind computergenerierte Grafiken darstellbar, z.B. eine grafische Benutzeroberfläche.

Der zumindest eine Bildschirm kann derart gelagert sein, dass er bei der Verstellung von der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung um zwei Schwenkachsen relativ zum zweiten Sitzteil, insbesondere relativ zur Sitzfläche des zweiten Sitzteils, schwenkbar ist. Hierdurch ist eine besonders komfortable Einstellung des zumindest einen Bildschirms möglich. Die beiden Schwenkachsen verlaufen z.B. senkrecht zueinander.

Die Sitzfläche des zweiten Sitzteils ist auf einem Träger abgestützt, der über zumindest ein Paar von Schwingen mit einer Halterung verbunden sein kann. Hierdurch kann das zweite Sitzteil mit der Sitzfläche relativ zur Halterung bewegt werden, sodass dessen Höhe verstellbar ist. Jede der Schwingen ist dabei über jeweils ein Drehgelenk mit der Halterung und dem Träger schwenkbar verbunden. Die Abstände der Drehgelenke der beiden Schwingen können jeweils gleich sein, sodass bei einer Höheneinstellung des zweiten Sitzteils die Neigung der Sitzfläche des zweiten Sitzteils nicht verändert wird.

Der Träger des Sitzteils, die Schwingen und die Halterung können gemeinsam ein Viergelenk ausbilden, was eine besonders präzise Führung und eine stabile Lagerung ermöglicht.

Optional umfasst die Sitzbank einen zusätzlichen Schwenkarm, der über ein Drehgelenk an der Halterung und über ein weiteres Drehgelenk am Träger jeweils schwenkbar gelagert ist. Die Drehgelenke des zusätzlichen Schwenkarms sind z.B. versetzt zu den Drehgelenken der Schwingen angeordnet. Hierdurch kann verhindert werden, dass das Viergelenk in einer Totpunktlage unbestimmt ist. Das ermöglicht es, vergleichsweise kurze Schwingen einzusetzen und diese weit und insbesondere über den Totpunkt hinaus zu schwenken. Hierdurch kann eine vergleichsweise weite Höheneinstellung mit nur einer geringfügigen Bewegung in einer Richtung senkrecht dazu erreicht werden.

Optional umfasst die Sitzbank ein zweites Paar von Schwingen für das zweite Sitzteil, die jeweils einen die Sitzfläche des zweiten Sitzteils abstützenden Träger mit einer Halterung verbinden. Das ermöglicht z.B. eine besonders stabile Abstützung des zweiten Sitzteils. Ferner kann zwischen den beiden Paaren von Schwingen eine Aufnahme ausgebildet werden.

Optional ist der zumindest eine Bildschirm in der eingefahrenen Stellung (in der Aufnahme) zwischen den beiden Paaren von Schwingen angeordnet. Hierdurch kann der verfügbare Bauraum besonders effizient ausgenutzt werden und darüber hinaus wird ermöglicht, das zweite Sitzteil wahlweise als Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen zu nutzen, oder z.B. als Entertainmentbereich für zumindest einen Sitzbenutzer auf dem ersten Sitzteil. Der zumindest eine Bildschirm kann so gelagert sein, dass er in der eingefahrenen Stellung senkrecht zur Sitzfläche des zweiten Sitzplatzes ausgerichtet ist.

Optional umfasst die Sitzbank zumindest eine Antriebseinheit zum Verstellen der Sitzfläche des zweiten Sitzteils zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung. Die Antriebseinheit umfasst z.B. einen Elektromotor. Während alternativ auch eine manuelle Verstellung möglich ist, kann eine Verstellung durch eine Antriebseinheit eine besonders komfortable Einstellung bereitstellen. Darüber hinaus ist es z.B. möglich, dass ein Fahrer eine Verstellung der Sitzbank, bei der es sich allgemein z.B. um eine Sitzbank einer zweiten oder dritten Sitzreihe des Fahrzeugs handeln kann, bewirken kann, z.B. während oder noch bevor Fahrgäste einsteigen.

Die Sitzbank kann ein drittes Sitzteil umfassen, wobei das zweite Sitzteil z.B. zwischen dem ersten und dem dritten Sitzteil angeordnet ist. Hierbei können zwei Sitzbenutzer, die auf den beiden äußeren Sitzteilen Platz genommen haben, das innere, zweite Sitzteil als Armlehne nutzten, wenn es entsprechend in die angehobene Stellung gestellt ist. Ferner ist es möglich, einen Bildschirm für jeden der beiden Sitzbenutzer bereitzustellen, wobei die beiden Bildschirme gemeinsam eingefahren und ausgefahren werden können.

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Fig. 1A-1C eine Sitzbank mit zwei äußeren Sitzteilen und einem mittleren

Sitzteil, das eine gegenüber den äußeren Sitzteilen höhenverstellbare Sitzfläche aufweist, in drei verschiedenen Stellungen der Sitzfläche des mittleren Sitzteils;

Fig. 2A und 2B Ansichten der Sitzbank mit der Sitzfläche des mittleren Sitzteils in der Stellung gemäß Fig. 1C und zusätzlich ausgefahrenen Bildschirmen;

Fig. 3A-3C die Sitzbank in den Stellungen gemäß Fig. 1 C, 1B bzw. 1A und mit den zusätzlich ausgefahrenen Bildschirmen;

Fig. 4A-4F die Sitzbank mit der Sitzfläche des zweiten Sitzteils in der Stellung gemäß Fig. 1A, wobei die Bildschirme in mehrere Stadien zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung gezeigt sind;

Fig. 5A und 5B Ansichten einer Schwenkmechanik des zweiten Sitzteils der Sitzbank gemäß Fig. 1A-4F zur Höhenverstellung der Sitzfläche des zweiten Sitzteils; und

Fig. 6A-6C die Schwenkmechanik gemäß Fig. 5A und 5B in mehreren verschiedenen Stellungen.

Fig. 1A-1C zeigen eine Sitzbank 1 für ein Fahrzeug F. Die Sitzbank 1 stellt mehrere, konkret drei Sitzplätze für jeweils einen Sitzbenutzer bereit. Hierzu umfasst die Sitzbank 1 ein erstes Sitzteil 10A, ein zweites Sitzteil 10B und ein drittes Sitzteil 10C, wobei jedes der Sitzteile 10A-10C eine einsitzbare Sitzfläche 100A-100C aufweist. Auf der Sitzbank 1 können also gleichzeitig bis zu drei Personen Platz nehmen, und zwar jeweils auf der entsprechende Sitzfläche 100A-100C des entsprechenden Sitzteils 10A-10C.

Die Sitzbank 1 umfasst auch eine Rückenlehne 11, die zu jeder der Sitzflächen 100A- 100C eine Lehnenfläche 110A-110C aufweist. Ein auf einer der Sitzflächen 100A-100C Platz nehmender Sitzbenutzer kann sich an der entsprechenden Lehnenfläche 110A- 110C anlehnen.

Die Sitzteile 10A-10C und die Rückenlehne 11 sind vorliegend jeweils mit einem Polster P bezogen, das auch einen Bezug umfassen kann. Die Polster P weisen Oberflächen auf, die jeweils die Sitzflächen 100A-100C bzw. die Lehnenflächen 110A-110C definieren.

Die Unterteilung der Sitzbank 1 entspricht im gezeigten Beispiel 40%-20%-40%, d.h. die äußeren Sitzteile, also das erste Sitzteil 10A und das dritte Sitzteil 10C, sind breiter als das mittlere, also das zweite Sitzteil 10B.

Die Sitzteile 10A-10C und die Rückenlehne 11 sind über einen Unterbau 15 mit dem Fahrzeug F (von dem in Fig. 1A schematisch der Fahrzeugboden veranschaulicht ist) verbunden. Vorliegend umfasst die Sitzbank 1 noch eine optionale Längsverstelleinrichtung 13, über welche der Unterbau 15 entlang der Fahrzeuglängsrichtung X verschiebbar am Fahrzeugboden montierbar und montiert ist. Aus der Zusammenschau der Fig. 1A-1C ist ersichtlich, dass das zweite Sitzteil 10B relativ zum ersten Sitzteil 10A und zum dritten Sitzteil 10C zwischen einer Grundstellung und einer gegenüber dem ersten Sitzteil 10A und dem dritten Sitzteil 10C höheren, angehobenen Stellung höhenverstellbar ist.

Fig. 1A zeigt die Grundstellung. Die Grundstellung ist vorliegend die tiefste mögliche Einstellung des zweiten Sitzteils 10B relativ zum ersten Sitzteil 10A und dritten Sitzteil 10C. In der Grundstellung sind alle drei Sitzflächen 100A-100C auf einer Höhe angeordnet. Vorliegend sind die Sitzflächen 100A-100C eben und weisen keine Sitzmulden auf. Daher sind die Sitzflächen 100A-100C in der Grundstellung alle in derselben Ebene angeordnet. Optional können zumindest einige der Sitzflächen 100A- 100C jeweils eine Sitzmulde aufweisen. Dann wäre die Grundstellung z.B. diejenige Stellung, in der die äußeren Ränder der jeweiligen Sitzflächen 100A-100C auf derselben Höhe angeordnet sind.

Die Höhe wird z.B. in einer Richtung senkrecht zu den Sitzflächen 100A-100C und/oder in der Fahrzeughöhenrichtung Z des Fahrzeugkoordinatensystems gemessen. Die Fahrzeughöhenrichtung Z erstreckt sich senkrecht zur Fahrzeugbreitenrichtung Y und zur Fahrzeuglängsrichtung X.

Fig. 1C zeigt die angehobene Stellung des zweiten Sitzteils 10B. In dieser Stellung ist die Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B höher angeordnet als die Sitzflächen 100A, 100C des ersten Sitzteils 10A und des dritten Sitzteils 10C. Vorliegend ist jeder Punkt auf der Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B höher angeordnet als jeder Punkt auf den Sitzflächen 100A, 100C des ersten und des dritten Sitzteils 10A, 10C. Beispielsweise ist der Unterschied der Höhe der Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung an der Sitzbank 1 so groß, dass ein durchschnittlicher Sitzbenutzer seinen Ellenbogen auf der Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B ablegen kann, wenn er aufrecht auf dem ersten oder dem dritten Sitzplatz 10A, 10C sitzt und das zweite Sitzteil in der angehobenen Stellung eingestellt ist.

In der angehobenen Stellung dient das zweite Sitzteil 10B als Armlehne für Sitzbenutzer auf dem ersten und dem dritten Sitzteil 10A, 10C. Die Sitzfläche 100B dient dann als Armauflagefläche. Damit wird dasselbe Polster P, das die in der Grundstellung einsitzbare Sitzfläche 100B ausbildet, in der angehobenen Stellung als Polster P für die Armlehne eingesetzt, anders als bei aus einer Rückenlehne heraus vorklappbaren Armlehnen, bei denen die Armlehne in der Regel ein zusätzliches Polster erfordert. Zudem bildet sich bei der vorliegenden Sitzbank 1, wenn die Armlehne bereitgestellt wird, keine Aussparung in der Rückenlehne 11, deren Reinigung mitunter aufwändig sein kann.

In der angehobenen Stellung bildet das zweite Sitzteil 10B mit dem ersten Sitzteil 10A und mit dem dritten Sitzteil 10C jeweils eine Stufe.

Fig. 1B zeigt eine Zwischenstellung zwischen der Grundstellung gemäß Fig. 1A und der angehobenen Stellung gemäß Fig. 1C. Wird das zweite Sitzteil 10B von der Grundstellung in die angehobene Stellung verstellt oder umgekehrt, dann durchfährt das zweite Sitzteil 10B die Zwischenstellung gemäß Fig. 1B.

Optional kann auch die Zwischenstellung gemäß Fig. 1B oder eine andere Zwischenstellung zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung einstellbar sein und eingestellt werden, z.B. um das erste Sitzteil 10A und das dritte Sitzteil 10C voneinander zu separieren, z.B. wenn einander fremde Sitzbenutzer darauf Platz nehmen.

Ferner ist es möglich, die angehobene Stellung oder eine optional individuell einstellbare Zwischenstellung einzustellen, um einen erhöhten Kindersitz bereitzustellen. Hierzu ist es optional möglich, anstelle einer 40-20-40-Unterteilung z.B. eine Drittelteilung der Sitzteile 10A-10C vorzusehen und/oder das zweite Sitzteil 10B mit einer Sitzmulde zu versehen. Optional sind am zweiten Sitzteil 10B Halteelemente, z.B. in Form von Halteösen, montiert, um einen Kindersitz daran zu befestigen.

Insbesondere in den Fig. 1B und 1C ist ferner erkennbar, dass am zweiten Sitzteil 10B Bildschirme 12A, 12B montiert sind. Die Fig. 1A-1C zeigen die Bildschirme 12A, 12B in einer eingefahrenen Stellung, in der die Bildschirme 12A, 12B unterhalb der Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B verstaut angeordnet sind.

Fig. 2A und 2B zeigen die Sitzbank 1 mit dem zweiten Sitzteil 10B in der angehobenen Stellung entsprechend Fig. 1 C, wobei im Gegensatz zu Fig. 1C die Bildschirme 12A, 12B in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt sind. Hierbei erstrecken sich die Bildschirme 12A, 12B ausgehend von einer der Rückenlehne 11 abgewandten Vorderkante des zweiten Sitzteils 10B schräg nach oben. So sind die Bildschirme 12A, 12B so ausgerichtet, dass ein Sitzbenutzer auf dem ersten Sitzteil 10A bzw. ein Sitzbenutzer auf dem dritten Sitzteil 10C in einem günstigen Winkel auf die jeweilige Bildschirmfläche des ihm zugewandten Bildschirms 12A, 12B blicken kann. Auf den Bildschirmen 12A, 12B können digitale Inhalte dargestellt werden, wie z.B. Filme oder eine Routennavigation.

Fig. 3A bis 3C zeigen die Sitzbank 1 mit den ausgefahrenen Bildschirmen 12A, 12B, wobei das zweite Sitzteil 10B in Fig. 3A in der angehobenen Stellung, in Fig. 3B in der Zwischenstellung und in Fig. 3C in der Grundstellung gezeigt ist. Es ist somit ersichtlich, dass das zweite Sitzteil 10B sowohl mit den eingefahrenen Bildschirmen 12A, 12B als auch mit den ausgefahrenen Bildschirmen 12A, 12B zwischen der Grundstellung und der abgehobenen Stellung verstellt werden kann. Ferner sind die Bildschirme 12A, 12B in jeder Stellung zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung wahlweise ausfahrbar und wieder einfahrbar.

Anhand der Fig. 4A bis 4F ist ersichtlich, wie die Bildschirme 12A, 12B einfahrbar und ausfahrbar sind. Fig. 4A zeigt die Bildschirme 12A, 12B in der ausgefahrenen Stellung und das zweite Sitzteil 10B in der Grundstellung entsprechend Fig. 3C. Die Fig. 4B bis 4F zeigen mehrere Zwischenstellungen der Bildschirme zwischen der ausgefahrenen Stellung gemäß Fig. 4A und der eingefahrenen Stellung gemäß Fig. 1A.

In der ausgefahrenen Stellung gemäß Fig. 4A sind die Bildschirme 12A, 12B in derselben Ebene angeordnet. Zum Überführen aus der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung werden die Bildschirme 12A, 12B um eine erste Schwenkachse S1 relativ zueinander geschwenkt, wodurch sie zusammengeklappt werden. Gleichzeitig schwenken beide Bildschirme 12A, 12B gemeinsam um eine zweite Schwenkachse S2 relativ zum zweiten Sitzteil 10B. Dabei verläuft die zweite Schwenkachse S2 entlang der Breite der Sitzbank 1 (in Y-Richtung). Die erste Schwenkachse S1 verläuft senkrecht zur zweiten Schwenkachse S2 und wird im Verlauf der Verstellbewegung relativ zum zweiten Sitzteil 10B geschwenkt, siehe insbesondere Fig. 4A bis 4D. Daraufhin werden die zusammengeklappten Bildschirme 12A, 12B linear bewegt und in einen

Aufnahmebereich unter der Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B gefahren, siehe insbesondere Fig. 4D bis Fig. 4F und Fig. 1A.

Es sei angemerkt, dass die Bildschirme 12A, 12B nicht zwingend bis in die Stellung gemäß Fig. 4A, in der die Bildschirme 12A, 12B in einer Ebene angeordnet sind, ausgefahren werden müssen. Optional kann auch ein Winkel zwischen den Bildschirmen belassen werden, z.B. entsprechend Fig. 4B, wo eine Stellung gezeigt ist, in der die Bildschirme 12A, 12B zueinander geneigt sind. Hierdurch können die Bildschirme noch individueller im Blick- und Tastfeld der einzelnen Sitzbenutzer angeordnet werden. Der jeweilige Sitzbenutzer kann dadurch noch besser auf den ihm zugewandten Bildschirm 12A, 12B blicken und der Bildschirm 12A, 12B wird zudem vor Blicken des jeweils anderen Sitzbenutzers geschützt. Ferner sei erwähnt, dass im vorliegenden Beispiel jedem der Sitzteile 10A-10C (oder zumindest den beiden äußeren) Lautsprecher zugeordnet sind, die vorliegend an entsprechenden Kopfstützen montiert sind. Diese Lautsprecher bilden separate Audiozonen für die Sitzbenutzer. So können mehrere Sitzbenutzer z.B. gleichzeitig verschiedene Filme auf den Bildschirmen 12A, 12B schauen und dabei den Ton in ihren Audiozonen hören.

Die Bildschirme 12A, 12B können in der ausgefahrenen Stellung und/oder in der eingefahrenen Stellung mit ihren langen Seiten entweder vertikal oder horizontal ausgerichtet sein.

Fig. 5A und 5B zeigen eine Verstellmechanik 14 der Sitzbank 1 zum Verstellen des zweiten Sitzteils 10B von der Grundstellung in die angehobene Stellung und umgekehrt.

Die Verstellmechanik 14 umfasst zwei Halterungen 142, die am Unterbau 15 (alternativ oder zusätzlich an der Längsverstelleinrichtung 13) montiert sind. Jede der Halterungen 142 ist über jeweils zwei Schwingen 140A-140D mit dem zweiten Sitzteil 10B verbunden. Das zweite Sitzteil 10B umfasst eine Stützplatte 102, die das Polster P trägt. Die Stützplatte 102 ist auf zwei Trägern 101 abgestützt. Die Träger 101 erstrecken sich parallel von der Stützplatte 102 nach unten und definieren zwischen sich zumindest einen Teil einer Aufnahme für die Bildschirme 12A, 12B.

Jede der Schwingen 140A-140D ist über jeweils ein Drehgelenk D1, D3 schwenkbar an einer der Halterungen 142 montiert und über ein weiteres Drehgelenk D2, D4 schwenkbar an einem der Träger 101 montiert.

Jeweils eine Halterung 142, die zwei daran gelagerten Schwingen 140A-140D und der daran gelagerte Träger 101 bilden gemeinsam ein Viergelenk. Die Abstände der beiden Drehgelenke D1-D4 von jeder der Schwingen 140A-140D sind gleich. Hierdurch behält die Sitzfläche 100B des zweiten Sitzteils 10B seine Neigung relativ zu den anderen Sitzflächen 100A, 100C bei, wenn es zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung verstellt wird.

Die Verstellmechanik 14 umfasst ferner eine motorische Antriebseinheit 145, die mit einem der Viergelenke gekoppelt ist. Die Antriebseinheit 145 umfasst vorliegend einen Elektromotor und ein Getriebe. Die Antriebseinheit 145 steht (über ein Ritzel) mit einem Zahnsegment 143 in Eingriff, welches an einer der (hinteren) Schwingen 140A, 140C vorgesehen, konkret daran ausgebildet ist. Das Zahnsegment erstreckt sich konzentrisch um die Drehachse D1 der Schwinge 140C an der Halterung 142. Durch eine Aktivierung der Antriebseinheit 145 sind die Schwingen 140A-140D relativ zu den Halterungen 142 schwenkbar.

Des Weiteren umfasst die Verstellmechanik 14 eine motorische Antriebseinheit 146 zum Ausfahren und Einfahren der Bildschirme 12A, 12B. Diese Antriebseinheit umfasst vorliegend ebenfalls einen Elektromotor und ein Getriebe und ist an der Stützplatte 102 montiert. Die Antriebseinheit 146 ist mit einem an einer Führung geführten Schlitten gekoppelt, um diesen Schlitten längs entlang der Führung zu verstellen. Am Schlitten ist ein Bügel um ein Drehgelenk schwenkbar gelagert. Schlägt der Bügel gegen endseitige Anschläge an, dann werden zwei daran gelagerte, ineinander gesteckte und die Bildschirme 12A, 12B tragende Haltestangen nach oben geschwenkt. Hierdurch wird über ein mit den Haltestangen gekoppeltes Viergelenk eine gegensinnige Bewegung der Haltestangen bewirkt, welche gemeinsam ein Drehgelenk ausbilden. Hierdurch werden die Bildschirme 12A, 12B je nach Vorschubrichtung der Antriebseinheit 146 ausgeklappt oder eingeklappt.

Zwei der Schwingen 140A, 140C (die hinteren beiden Schwingen), und zwar jeweils eine von einem der beiden Viergelenke, sind über eine Verbindungsstange 144 fest miteinander verbunden, sodass sich die Viergelenke stets gemeinsam bewegen.

Zusätzlich zu den Schwingen 140A-140D ist ferner ein Schwenkarm 141 vorgesehen, welcher ebenfalls über ein Drehgelenk D5 an einer der Halterungen 142 und über ein weiteres Drehgelenk D6 an einem der Träger 101 jeweils schwenkbar montiert ist. Der Schwenkarm 141 ist gekrümmt. Die Drehgelenke D5, D6 sind versetzt zu den Drehgelenken D1-D4 der Schwingen 140A-140D angeordnet. Der Abstand der beiden Drehgelenke D5, D6 des Schwenkarms 141 ist gleich dem Abstand der beiden Drehgelenke D1-D4 von jeder der Schwingen 140A-140D.

Die Drehgelenke D5, D6 des Schwenkarms 141 sind jeweils unterhalb eines Drehgelenks D1, D2 einer benachbarten (hinteren) Schwinge 140A angeordnet. Hierzu weist der entsprechende Träger 101 einen Vorsprung auf, an welchem das daran vorgesehene Drehgelenk D6 montiert ist. Alternativ wäre es ebenso möglich, dass der Schwenkarm 141 oberhalb der Drehgelenke D1, D2 angeordnet ist. Eine Verbindungsachse zwischen den Drehgelenken D5, D1 des Schwenkarms 141 und der benachbarten Schwinge 140A an der Halterung 142 verläuft (etwa) senkrecht zu einer Verbindungsachse der Drehgelenke D1, D3 der beiden Schwingen 140A, 140B an derselben Halterung 142. Entsprechendes gilt für die Anordnung der Drehgelenke D2, D4, D6 am Träger 101.

Die Funktion des Schwenkarms 141 wird insbesondere anhand der Fig. 6A bis 6C ersichtlich. Dabei zeigt Fig. 6A die angehobene Stellung des zweiten Sitzteils 10B, Fig. 6C zeigt die Grundstellung und Fig. 6B zeigt eine Zwischenstellung. Um einen Blick freizugeben, ist die in der Ansicht der Fig. 6A bis 6C vordere Halterung 142 nicht dargestellt.

Zwischen der Grundstellung und der angehobenen Stellung werden die Schwingen 140A-140D um mehr als 90 Grad relativ zur jeweiligen Halterung 142 geschwenkt. Dabei überfahren sie eine Totpunktlage, in der alle Schwingen 140A-140D in Bezug auf ihre Drehachsen D1-D4 auf einer Höhe und parallel zueinander ausgerichtet sind. In dieser Stellung sind die Viergelenke unbestimmt. Der zusätzliche Schwenkarm 141 ist (in Bezug auf die Drehgelenke D1-D6) in der Totpunktlage parallel zu den Schwingen 140A-140D aber auf einer anderen Höhe als die Schwingen 140A-140D angeordnet (unterhalb davon). So sorgt der Schwenkarm 141 für eine ausreichende Bestimmtheit der Viergelenke in der Totpunktlage, was es ermöglicht, vergleichsweise kurze und dafür besonders weit schwenkende Schwingen 140A-140D einzusetzen. Hierdurch ist eine kompakte Bauform möglich und gleichzeitig ein verhältnismäßig großer Hub bei nur einer kleineren Ausweichbewegung. Die Verstellmechanik 14 umfasst somit (mit dem Schwenkarm 141) ein zusätzliches Element, welches zwei Glieder eines Viergelenks der Verstellmechanik 14 miteinander koppelt.

Bezugszeichenliste

1 Sitzbank

10A-10C Sitzteil

100A-100C Sitzfläche

101 Träger

102 Stützplatte

11 Rückenlehne

110A-110C Lehnenfläche 12A, 12B Bildschirm

13 Längsverstelleinrichtung

14 Verstellmechanik

140A-140D Schwinge

141 Schwenkarm

142 Halterung

143 Zahnsegment

144 Verbindungsstange

145 Antriebseinheit

146 Antriebseinheit

15 Unterbau

D1-D6 Drehgelenk

F Fahrzeug

P Polster

S1, S2 Schwenkachse X, Y, Z Fahrzeugkoordinaten