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Patent Searching and Data


Title:
SEAT BODY FOR A MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/140019
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a seat body for a motor vehicle seat, with a seat shell which can be connected to a seat underframe. In order to provide a seat body for a motor vehicle seat, said seat body having a low dead weight but at the same time a high energy absorption capacity, it is provided that the seat shell has a basic body formed from a thermoplastic and a reinforcing element which is embedded in the basic body and extends substantially transversely with respect to the seat shell.

Inventors:
LONGERICH JAN (DE)
MAGNUS NILS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/056466
Publication Date:
October 18, 2012
Filing Date:
April 10, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HAMMERSTEIN GMBH C ROB (DE)
LONGERICH JAN (DE)
MAGNUS NILS (DE)
International Classes:
B60N2/42; B60N2/90
Foreign References:
EP2272706A22011-01-12
DE102006029330A12007-12-27
DE102007053965A12009-01-22
JP2003070599A2003-03-11
EP1199214A22002-04-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KALKOFF & PARTNER (DE)
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Claims:
Ansprüche

Sitzkörper für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer mit einem Sitzuntergestell verbindbaren Sitzschale,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sitzschale (3) einen aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Grundkörper (7) und ein in den Grundkörper (7) eingebettetes Verstärkungselement (8) aufweist, das sich im Wesentlichen quer zur Sitzschale (3) erstreckt.

Sitzkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (7) einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere einen im Querschnitt U-förmig ausgestalteten Aufnahmeabschnitt (9) zur Anordnung des Verstärkungselements (8) aufweist.

Sitzkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (9) durch Verformung des thermoplastischen Kunststoffs aus dem Grundkörper (7) gebildet ist.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ( 7) aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoff gebildet ist.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (8) durch ein kurzglasfaserverstärktes Kunststoffrippenprofil gebildet ist.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (8) in den Aufnahmeabschnitt (9) eingespritzt ist.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffrippenprofil überwiegend durch eine oder mehrere, sich unter einem Winkel von 200 - 700 gegenüber den Seitenflächen des Grundkörpers (7) erstreckende Stege (16) gebildet ist.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (7) Kopplungselemente zur Befestigung der Sitzschale (3) an dem Sitzuntergestell ausgebildet sind.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente an dem Verstärkungselement (8) ausgebildet sind.

Sitzkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verstärkungselement in einem querträgerfreien Bereich zwischen den Seitenteilen des Sitzuntergestells erstreckt.

Kraftfahrzeugsitz mit einem mit einem Fahrzeugboden verbindbaren Sitzuntergestell und einem gelenkig mit dem Sitzuntergestell verbundenen Sitzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkörper (2) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 7 ausgebildet ist.

Description:
SITZKÖRPER FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ Die Erfindung betrifft einen Sitzkörper für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer mit einem Sitzuntergestell verbindbaren Sitzschale.

Kraftfahrzeugsitze der eingangs genannten Art sind in vielfältigen Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt. So werden neben solchen Kraftfahrzeugsitzen, die eine auf eine Gestellstruktur aufgebrachte Polsterung aufweisen, auch Kraftfahrzeugsitze durch die Verbindung eines Sitzuntergestells mit einer Sitzschale gebildet. Die ein- oder mehrteilige Sitzschale kann dann sowohl nur für die Sitzfläche, als auch zur Herstellung des gesamten Kraftfahrzeugsitzes vorgesehen werden, wobei die Sitzschale dann ebenfalls ein Rückenteil aufweist.

Neben der Bereitstellung einer möglichst komfortablen Sitzposition erfüllt der Kraftfahrzeugsitz die Aufgabe, im Fall eines Fahrzeugunfalls die auf die Personen wirkenden Ein- schlagkräfte auf das Sitzuntergestell und anschließend in den Fahrzeugboden weiterzuleiten. Der Kraftfahrzeugsitz muss dabei derart konstruiert sein, dass er den auftretenden Kräften entgegenwirkt und unter anderem den sogenannten Submarining Effect verhindert, worunter im Falle eines Fahrzeugfrontalaufpralls das Hindurchgleiten der Fahrzeuginsassen unter dem Gurt verstanden wird.

Zur Bereitstellung einer ausreichenden Energieaufnahmefähigkeit der Kraftfahrzeugsitze weisen diese üblicherweise - bezogen auf die Einbaulage des Kraftfahrzeugsitzes im Kraftfahrzeug - einen quer zum Fahrzeugsitz verlaufenden Träger, üblicherweise Querrohre, auf. Die Verwendung von Querrohren zur Herstellung von Kraftfahrzeugsitzen weist jedoch den Nachteil einer hohen Teilevielfalt sowie eines hohen Gewichts auf. Zudem besteht ein erheblicher Montageaufwand, welcher sich ebenfalls negativ auf die Herstellungskosten derarti- ger Kraftfahrzeugsitze auswirkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitzkörper für einen Kraftfahrzeugsitz bereitzustellen, welcher zwar ein geringes Eigengewicht, jedoch gleichzeitig ein hohes Energieaufnahmevermögen aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Sitzkörper mit den Merkmalen des Anspruchs l sowie durch einen Kraftfahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Sitzkörper ist, dass die Sitzschale einen aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Grundkörper und ein in den Grundkörper eingebettetes Verstärkungselement aufweist, wobei sich das Verstärkungselement im Wesentlichen quer zur Sitzschale - bezogen auf die Einbaulage des Kraftfahrzeugsitzes im Kraftfahrzeug, d. h. somit quer zur Fahrzeuglängsachse - erstreckt. Die Verwendung eines in den aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Grundkörper eingebetteten Verstärkungselements erlaubt es, auf üblicherweise zum Einsatz kommende Sitzquerrohre, Sitztraversen oder dergleichen zu verzichten, welche dem Kraftfahrzeugsitz insbesondere in Fahrzeugquerrichtung die notwendige Energieaufnahmekapazität verleihen. Insofern ist die Sitzschale des erfindungsgemäßen Sitzkörpers zumindest im Bereich des eingebetteten Ver- Stärkungselements im Wesentlichen querträgerfrei, wobei auch die Möglichkeit besteht, die Sitzschale sowie das eingebettete Verstärkungselement derart auszugestalten, dass vollständig auf Querträger zur Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes verzichtet werden kann, da dann bereits die Sitzschale die an den Kraftfahrzeugsitz gestellten Anforderungen an die Energieaufnahmekapazität bereitstellt.

Das in den Grundkörper eingebettete und damit in seiner Lage besonders zuverlässig an dem Grundkörper angeordnete Verstärkungselement tritt an die Stelle üblicherweise verwendeter Träger und verleiht der Sitzschale die gewünschte Festigkeit. In Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Verstärkungselements kann dabei das gewünschte Energieaufhahme- vermögen durch eine entsprechende Ausgestaltung des Verstärkungselements in der gewünschten Weise eingestellt werden.

Der erfindungsgemäße Sitzkörper zeichnet sich dadurch aus, dass zur Bildung des Kraftfahrzeugsitzes die Sitzschale lediglich auf dem Sitzuntergestell befestigt werden muss. Auf die vorherige Anordnung von Sitztraversen oder dergleichen kann verzichtet werden. Insofern lässt sich ein Kraftfahrzeugsitz unter Verwendung des erfindungsgemäßen Sitzkörpers besonders einfach und kostengünstig mit einem gegenüber herkömmlichen Kraftfahrzeugsitzen geringeren Gewicht herstellen. Die Verwendung eines thermoplastischen Kunststoffs zeichnet sich darüber hinaus dadurch aus, dass dieser in besonders einfacher Weise durch bekannte Verfahren an die gewünschte Kontur der Sitzschale angepasst werden kann, so dass hierdurch die Kosten für die Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes in ergänzender Weise gegenüber bekannten Kraftfahrzeugsitzen gesenkt werden können. Als thermoplastischer Kunststoff zur Herstellung der Sitzschale kann dabei bspw. ein faserverstärkter, insbesondere endloser faserverstärkter Kunststoff verwendet werden, der sich bspw. mit Hilfe des Thermoformings besonders einfach und kostengünstig herstellen lässt und eine hohe Festigkeit aufweist. Die Verwendung eines thermoplastischen Kunststoffs weist ferner den Vorteil auf, dass sich die Sitzschale aufgrund der unterschiedlichen Formgebungsmöglichkeiten besonders einfach zur Einbettung des Verstärkungselements ausgestalten lässt. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist dazu der Grundkörper einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere einen im Querschnitt U-förmig ausgestalteten Aufnahmeabschnitt zur Anordnung des Verstärkungselements auf. Diese Ausgestaltung der Erfindung gestattet es, das Verstärkungselement formschlüssig mit dem Grundkörper zu verbinden, wobei nämlich das Verstärkungselement in dem Aufnahmeabschnitt, insbesondere U-förmig ausgestalteten Aufnahmeabschnitt angeordnet ist. Neben einer besonders guten Anbindung des Verstärkungselements an dem Grundkörper erlaubt es diese Ausgestaltung ferner, den Bau- räum der unter Verwendung des Verstärkungselements hergestellten Sitzschale besonders klein auszugestalten.

Die Ausbildung des Aufnahmeabschnittes kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen, wobei hierzu bspw. auch separate Bauelemente vorgesehen werden können, welche mit dem Grundkörper verbunden sind. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Aufnahmeabschnitt jedoch durch Verformung des thermoplastischen Kunststoffs aus dem Grundkörper gebildet. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung ist der Aufnahmeabschnitt einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet, wobei die Verwendung des thermoplastischen Kunststoffs in besonders einfacher Weise eine entsprechende Aus- gestaltung des Grundkörpers ermöglicht. Dabei kann im Rahmen des Formgebungsprozesses der Kunststoff in geeigneter Weise zur Bildung des Aufnahmeabschnittes an die Form des vorgesehenen Verstärkungselements angepasst werden. Durch die einstückige Ausbildung des Aufnahmeabschnitts mit dem Grundkörper besteht die Möglichkeit, diesen beson- ders einfach und kostengünstig herzustellen.

Die Ausgestaltung des Verstärkungselements sowie dessen Anbringung an dem Grundkörper bspw. innerhalb eines vorzugsweise vorgesehenen Aufnahmeabschnitts ist grundsätzlich frei wählbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Verstärkungselement jedoch aus einem Kunststoff, insbesondere kurzglasfaserverstärktem Kunststoffrippenprofil gebildet. Die Verwendung eines aus einem Kunststoff hergestellten Verstärkungselements zeichnet sich dabei dadurch aus, dass sich dieses aufgrund der guten Formbarkeit des Kunststoffs besonders einfach und kostengünstig herstellen lässt, wobei über die Wahl des Kunststoffes sowie dessen Form die Möglichkeit besteht, das Energieaufnahmevermögen in einfacher Weise festzulegen. Insbesondere die vorteilhafterweise vorgesehene Verwendung eines kurzglasfaserverstärkten Kunststoffs ermöglicht die Herstellung eines besonders leichten und zugleich ein hohes Energieaufnahmevermögen bereitstellenden Verstärkungselements.

Wie bereits an obiger Stelle angeführt, ist die grundsätzliche Anordnung des Verstärkungselements in dem vorteilhafterweise vorgesehenen Aufnahmeabschnitt frei wählbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Verstärkungselement jedoch in den Aufnahmeabschnitt eingespritzt. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermög- licht eine besonders zuverlässige Anpassung des Verstärkungselements an den Grundkörper, wobei aufgrund des Einspritzens neben einer formschlüssigen Verbindung zudem auch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Verstärkungselement und dem Grundkörper hergestellt wird, durch die eine besonders stabile Verbindung des Grundkörpers mit dem Verstärkungselement erreicht wird.

Die konkrete Ausgestaltung des Verstärkungselements ist grundsätzlich frei wählbar, wobei insbesondere die Ausgestaltung des Verstärkungselements aus einem thermoplastischen Kunststoff eine Vielzahl an Gestaltungsmöglichkeiten bietet, welche aus den guten Formgebungsmöglichkeiten resultieren. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Er- findung ist das durch ein Kunststoffrippenprofil gebildete Verstärkungselement jedoch überwiegend durch eine oder mehrere, sich unter einem Winkel von 20° - 70 0 gegenüber den Seitenflächen des Grundkörpers erstreckende Stege gebildet. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung verlaufen die das Kunststoffrippenprofil bildenden Stege unter einem Winkel von 20° - yo° gegenüber einer - bezogen auf die Einbaulage des Kraftfahrzeugsitzes im Kraftfahrzeug - Fahrzeuglängsachse. Dabei kann das Kunststoffrippenprofil bereits durch einen einzigen Steg gebildet werden, der bspw. eine in regelmäßigen Abständen wechselnde Orientierung aufweist, aber auch durch mehrere Stege, die sich zur Bildung des Verstärkungselements in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen kreuzen. Ein entsprechend ausgestaltetes Kunststoffrippenprofil zeichnet sich dabei durch die Eignung aus, der Sitzschale ein besonders hohes Energieaufnahmevermögen zu verleihen, wobei aufgrund der gewählten Konstruktion eine ergänzende Gewichtsreduzierung vorgenommen werden kann.

Die Verbindung der Sitzschale mit dem Sitzuntergestell kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind an dem Grundkörper jedoch Kopplungselemente zur Befestigung der Sitzschale an dem Sitzuntergestell ausgebildet. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Sitzschale be- reits geeignete Kopplungselemente auf, die eine besonders zuverlässige Anbindung der Sitzschale an dem Sitzuntergestell ermöglichen. Die Kopplungselemente können bspw. direkt mit dem Formgebungsprozess an der Sitzschale ausgeformt werden, so dass auf eine nachträgliche Bearbeitung der Sitzschale, um diese zur Befestigung an einem Sitzuntergestell vorzubereiten, verzichtet werden kann. So können bei einer vorzusehenden formschlüssigen Verbindung bspw. geeignete Gewindehülsen bereits bei der Formung der Sitzschale in diese eingebettet werden.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Kopplungselemente dabei an dem Verstärkungselement ausgebildet. Eine entsprechende Anordnung gewährleistet eine besonders zuverlässige Verbindung der Sitzschale mit dem Sitzuntergestell, da das Verstärkungselement aufgrund seiner Stabilität eine zuverlässige und ausreißfeste Anbindungsmöglichkeit eines Kopplungselements bietet. Gemäße dieser Ausgestaltung der Erfindung besteht auch die Möglichkeit, den Grundkörper unabhängig von den Kopplungselementen herzustellen, nachdem diese gemeinsam mit dem Verstärkungsele- ment nachträglich an dem Grundkörper angeordnet werden können.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich das Verstärkungselement in einem querträgerfreien Bereich zwischen den Seitenteilen des Sitzunterge- stells. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung ist aufgrund der Verwendung des Verstärkungselements der Bereich der Sitzschale bzw. eines mit der Sitzschale verbindbaren Sitzuntergestells frei von einem Querträger, nachdem bereits das Verstärkungselement ein ausreichendes Energieaufnahmevermögen bereitstellt. Insofern kann die gesamte Sitzschale quer- trägerfrei ausgebildet sein, wobei jedoch auch die Möglichkeit besteht, in einem an das Verstärkungselement angrenzenden Bereich ergänzend einen Querträger anzuordnen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. l eine perspektivische Ansicht auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem auf einem Sitzuntergestell angeordneten Sitzkörper;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf den Kraftfahrzeugsitz von Fig. l und

Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht auf den Kraftfahrzeugsitz von Fig. l.

In Fig. l ist in einer perspektivischen Ansicht ein Teil eines Kraftfahrzeugsitzes l, nämlich ein Sitzkörper 2 dargestellt. Der Sitzkörper 2 weist ein Sitzuntergestell 4 mit einer an dem Sitzuntergestell 4 angeordneten Sitzschale 3 auf. Die Sitzschale 3 wird dabei in dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch einen Grundkörper 7 gebildet gebildet, welcher durch Thermoforming aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist und in dem ein Verstärkungselement 8 eingebettet ist.

Im Rahmen der Formgebung des Grundkörpers 7 wurde dabei ein sich quer zur Sitzschale 3 erstreckender Aufnahmeabschnitt 9 ausgeformt, welcher einen U-förmigen Querschnitt aufweist. In dem Aufnahmeabschnitt 9 ist das Verstärkungselement 8 angeordnet, welches ein Kunststoffrippenprofil aufweist, das aus mehreren sich unter einem Winkel zueinander erstreckenden Stegen 16 gebildet ist.

Das Verstärkungselement 8 ist dabei aus einem kurzglasfaserverstärkten Kunststoff gebildet und in den Aufnahmeabschnitt 9 eingespritzt, um so eine gute form- sowie stoffschlüssige Anbindung des Verstärkungselements 8 an dem Grundkörper 7 zu gewährleisten.

Die Sitzschale 3 ist über seitliche Bereiche an den Sitzrahmenseitenteilen 6a, 6b eines Sitz- rahmens 5 des Sitzuntergestells 4 befestigt. Aufgrund der Verwendung der mit einem Verstärkungselement 8 versehenen Sitzschale 3 kann im Bereich der Sitzschale 3 auf einen Querträger verzichtet werden, wie er im dargestellten Ausführungsbeispiel - bezogen auf die Einbaulage des Kraftfahrzeugsitzes 1 im Kraftfahrzeug - in Form eines Querrohres 14 im hinteren Bereich eingesetzt wird, wo sich dieses zwischen hinteren Schwingen 12 des Sitzuntergestells 4 erstreckt.

Die hinteren Schwingen 12 sowie die ebenfalls mit den Sitzrahmenseitenteilen 6a, 6b verbundenen vorderen Schwingen 13 sind gelenkig mit einer Sitzschiene 11 verbunden, welche zur Längsverstellung des Kraftfahrzeugsitzes 1 längsverschiebbar an einer mit einem Kraftfahrzeugboden verbindbaren Bodenschiene 10 angeordnet ist.

Zur Anbindung der Sitzschale 3 an den Sitzrahmenseitenteilen 6a, 6b erstreckt sich durch die Sitzrahmenseitenteile 6a, 6b sowie den Grundkörper 7 und das Verstärkungselement 8 ein Befestigungsbolzen 15, welcher beidseitig die Sitzschale 3 an dem Untergestell 4 festlegt.