Die Erfindung betrifft ein Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug.

Sitzvorrichtungen sind in unterschiedlichen Ausführungen für Fahrzeuge, insbesondere für Neigefahrzeuge, bekannt. Bei einem Neigefahrzeug umfassen die Sitzvorrichtungen oftmals Sitzbänke, die aus einer Sitzbankwanne und einem an der Sitzbankwanne festgelegten Schaum bestehen. Sitzbankwanne sowie Schaum sind untrennbar miteinander verbunden und umfassen eine unveränderliche Schaumhärte und eine hieraus resultierende Sitzhärte.

Hierbei hat es sich als nachteilig herausgestellt, dass unterschiedliche Nutzer ein und desselben Fahrzeugs aufgrund unterschiedlicher Körperproportionen und unterschiedlicher Körpergewichte unterschiedliche Sitzhärten der Sitzbank bevorzugen. Solchenfalls ist ein kompletter Austausch der Sitzvorrichtung, insbesondere der Sitzbank, für den jeweiligen Nutzer notwendig, was aufwendig und kostenintensiv ist.

Eine Aufgabe eines Ausführungsbeispiels der Erfindung ist, eine Sitzvorrichtung vorzuschlagen, bei der eine Härte der Sitzvorrichtung vereinfacht einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einer flächenhaften Polstereinheit, die auf einer einem Benutzer des Fahrzeugs zugewandten Oberfläche eine Sitzfläche für den Benutzer des Fahrzeugs bildet, mit mindestens einem zumindest abschnittsweise hartschaligen Wannenelement, an dem die Pols- tereinheit festlegbar ist, und mit mindestens einer zwischen Polstereinheit und Wannenelement anordenbaren oder angeordneten Federeinheit, die mindestens ein Federmittel, das zwischen Polstereinheit und Wannenelement anordenbar oder angeordnet ist, das in oder an dem Wannenelement lösbar festlegbar oder festgelegt ist und durch das eine zwischen Polstereinheit und Wannenelement wirkende Federkraft einstellbar ist, deren Kraftvektor parallel oder schräg zu einer sich quer zur Sitzfläche erstreckenden Federrichtung verläuft.

Dadurch, dass die Sitzvorrichtung eine zwischen Polstereinheit und Wannenelement anordenbare oder angeordnete Federeinheit umfasst, ist eine zwischen Polstereinheit und Wannenelement wirkende Federkraft einstellbar. Hierdurch ist eine Sitzhärte der Sitzvorrichtung einstellbar, ohne dass die Polstereinheit und/oder das Wannenelement ausgetauscht werden müssten. Hierdurch ist die Sitzvorrichtung an die Bedürfnisse unterschiedlicher Benutzer des Fahrzeugs einfach und kostengünstig einstellbar.

Das Fahrzeug kann ein Wasserfahrzeug, Luftfahrzeug oder ein Landfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, einen Personenkraftwagen oder ein Neigefahrzeug umfassen.

Unter einem Neigefahrzeug werden Fahrräder, Motorräder oder motorradähnliche Kraftfahrzeuge, wie Motorroller, insbesondere zwei-, drei- oder vierrädrige Motorroller, Scooter, neigbare Trikes, Quads oder Dergleichen verstanden.

Das mindestens eine Federmittel der Federeinheit lässt sich einfach und verliersicher in oder an dem Wannenelement positionieren, wenn das Wannenelement eine einen Hohlraum umfassende Aufnahme aufweist, die in oder an dem Wannenelement angeordnet ist und in die das mindestens eine Federmittel entlang einer Fügerichtung manuell oder automatisch einführbar und gegen ein Bewegen in Federrichtung festgelegt oder ein Bewegen in Federrichtung begrenzt ist.

Dadurch, dass das Federmittel in der Aufnahme gegen eine Bewegung in Federrichtung festgelegt ist oder ein Bewegen in Federrichtung begrenzt ist, ist gewährleistet, dass das mindestens eine Federmittel mit seiner Federkraft zwischen Polstereinheit und Wannenelement wirkt.

Es sind Ausführungsformen der Sitzvorrichtung denkbar, bei denen das Wannenelement an einer quer oder schräg zur Sitzfläche erstreckten Oberfläche eine Öffnung umfasst, durch die mindestens eines des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist, und die Fügerichtung quer oder schräg zur Federrichtung verläuft und/oder bei denen die Polstereinheit relativ zum Wannenelement von einer festgelegten Anordnung in eine geöffnete Anordnung überführbar ist, in der die Aufnahme von außen zugänglich und mindestens eines des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist, und die Fügerichtung in oder schräg zur Federrichtung verläuft und/oder bei denen das Wannenelement auf der der Polstereinheit abgewandten Seite eine Aussparung umfasst, durch die mindestens eines des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist, und die Fügerichtung in oder schräg zur Federrichtung verläuft.

Wenn das Wannenelement an einer quer oder schräg zur Sitzfläche erstreckten Oberfläche eine Öffnung umfasst, durch die mindestens eine des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist und die Fügerichtung quer oder schräg zur Federrichtung verläuft, kann das mindestens eine Federmittel parallel zur Oberfläche der Sitzfläche in das Wannenelement eingeschoben werden. Solchenfalls kann das mindestens eine Federmittel parallel oder schräg zu einer Querachse des Fahrzeugs oder quer o- der schräg zu einer Längsachse des Fahrzeugs in die Aufnahme im Wannenelement eingeführt werden. Wenn die Polstereinheit relativ zum Wannenelement von einer festgelegten Anordnung in eine geöffnete Anordnung überführbar ist, in der die Aufnahme von außen zugänglich und mindestens eines des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist und die Fügerichtung in oder schräg zur Federrichtung verläuft, kann das mindestens eine Federmittel parallel zu einer Hochachse des Fahrzeugs in die Aufnahme eingelegt werden. Nachdem das mindestens eine Federmittel in die Aufnahme im Wannenelement eingelegt ist, wird solchenfalls die Polstereinheit von der geöffneten Anordnung zurück in die festgelegte Anordnung überführt, in der die Polstereinheit bezüglich des Wannenelements ortsfest festgelegt ist.

Wenn das Wannenelement auf der der Polstereinheit abgewandten Seite eine Aussparung umfasst, durch die mindestens eines des mindestens einen Federmittels in die Aufnahme einführbar ist und die Fügerichtung in oder schräg zur Federrichtung verläuft, kann das mindestens eine Federmittel von unten in das Wannenelement eingeführt werden. Solchenfalls erfolgt die Fügerichtung ebenfalls parallel zu einer Hochachse des Fahrzeugs.

Grundsätzlich ist es denkbar, dass in oder an dem Wannenelement, insbesondere in der Aufnahme des Wannenelements, lediglich ein einziges Federmittel anordenbar ist. Darüber hinaus sind Ausführungsformen der Sitzvorrichtung denkbar, bei denen die Federeinheit mindestens zwei Federmittel umfasst, die schräg oder parallel zueinander verlaufend angeordnet sind.

Wenn die Sitzvorrichtung mehr als ein Federmittel umfasst, kann eine Sitzhärte durch das zusätzliche Anordnen weiterer Federmittel verstärkt werden. Wenn mindestens zwei der mindestens zwei Federmittel parallel zueinander verlaufen, können diese in derselben Aufnahme oder in zwei parallel zueinander verlaufenden Aufnahmen angeordnet sein.

Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn mindestens zwei der mindestens zwei Federmittel aus dem gleichen Material oder aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind, wobei mindestens eines der mindestens zwei Federmittel ein Metall oder einen Kunststoff umfasst und/oder wenn mindestens zwei der mindestens zwei Federmittel die gleiche Federrate oder mindestens zwei der mindestens zwei Federmittel jeweils eine voneinander abweichende Federrate umfassen.

Hierdurch ist es ermöglicht, Federmittel mit unterschiedlicher Härte, also mit unterschiedlicher Federwirkung, zu verwenden. Hierdurch sind unterschiedliche Bereiche der Sitzvorrichtung mit unterschiedlicher Sitzhärte ausgestaltbar.

Darüber hinaus umfasst eine Weiterbildung der Sitzvorrichtung mindestens ein Einstellmittel zum Einstellen der Federkraft des Systems aus den mindestens zwei Federmitteln, das entlang einer quer oder schräg zur Federrichtung verlaufenden Einstellrichtung bewegbar ist, wobei durch das Bewegen des Einstellmittels entlang der Einstellrichtung ein Abstand der mindestens zwei Federmittel zueinander einstellbar ist.

Wenn die mindestens zwei Federmittel parallel zueinander verlaufend und einander überlappend übereinander angeordnet sind, kann das Einstellmittel beispielsweise ähnlich wie bei einem Lattenrost eines Bettes, durch Verschieben die mindestens zwei Federmittel miteinander koppeln. Je nach Position des Einstellmittels ist solchenfalls eine gekoppelte Federrate und hierdurch eine Federkraft einstellbar.

Die mindestens zwei Federmittel können den gleichen Querschnitt oder einen voneinander abweichenden Querschnitt umfassen.

Ferner kann ein Federmittel eine Form umfassen, durch die die Aufnahme in Gänze ausgefüllt ist oder nur einen Teilbereich der Aufnahme ausfüllt. Solchenfalls kann ein Federmittel eine stabförmige oder eine blockartige Kontur umfassen. Wenn mehrere Federmittel vorgesehen sind, können diese einzeln und voneinander unabhängig oder gemeinsam und miteinander gekoppelt in die Aufnahme einführbar sind und die Aufnahme in Gänze oder nur bereichsweise ausfüllen. Insbesondere können die mehreren Federmittel einander berührend oder zueinander beabstandet in der Aufnahme angeordnet sein.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Federeinheit mindestens ein in der mindestens einen Aufnahme anordenbares Federpaket umfasst, das mindestens zwei, insbesondere parallel zueinander verlaufend angeordnete, Federmittel aufweist, die relativ zueinander beweglich, berührungsfrei zueinander beabstandet und miteinander gekoppelt sind.

Solchenfalls können die mehreren Federmittel gitterartig oder lattenrostartig miteinander gekoppelt sein und als vormontierte Einheit in Form eines Federpakets gemeinsam in eine Aufnahme eingeschoben werden.

Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn die erste Aufnahme in Federrichtung mit einem ersten Sitzbereich der Sitzfläche der Sitzeinheit überlappt, an dem bei Betrieb des Fahrzeugs ein erster Nutzer anordenbar oder angeordnet ist, und/oder wenn die zweite Aufnahme in Federrichtung mit einem zweiten Sitzbereich der Sitzfläche der Sitzeinheit überlappt, an dem bei Betrieb des Fahrzeugs ein zweiter Nutzer anordenbar oder angeordnet ist.

Bei dem ersten Nutzer kann es sich beispielsweise um einen Fahrer des Fahrzeugs handeln. Bei dem zweiten Nutzer kann es sich beispielsweise um einen so genannten Sozius handeln. Solchenfalls ist durch Anordnen mindestens eines Federmittels oder mindestens eines Federpakets in der ersten Aufnahme, bzw. in der zweiten Aufnahme unterschiedliche Sitzhärten einstellbar. Schließlich erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Polstereinheit auf der der Sitzfläche zugewandten Seite mindestens einen Polsterkörper umfasst, der an dem hartschaligen Wannenelement festgelegt ist und/oder wenn die Polstereinheit mindestens ein Bezugsmittel umfasst, das die von außen zugängliche Oberfläche des Polsterkörpers abschnittsweise oder in Gänze und/oder die von außen zugängliche Oberfläche des zumindest einen Bereichs des Wannenelements abschnittsweise oder in Gänze von außen überfängt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Sitzvorrichtung.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 Eine geschnittene Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel der Sitzvorrichtung;

Figur 2 Eine geschnittene Seitenansicht entlang der Linie AA gemäß Figur 1.

Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 versehenen Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug (in den Figuren nicht explizit dargestellt). Die Sitzvorrichtung 2 umfasst eine flächenhafte Polstereinheit 4, die auf einer einem Benutzer des Fahrzeugs zugewandten Oberfläche eine Sitzfläche 6 für den Benutzer des Fahrzeugs bildet.

Darüber hinaus umfasst die Sitzvorrichtung 2 ein zumindest abschnittsweise hartschaliges Wannenelement 8, an dem die Polstereinheit 4 festgelegt ist. Darüber hinaus umfasst die Sitzvorrichtung 2 ein zwischen Polstereinheit 4 und Wannenelement 8 angeordnete Federeinheit 10, die bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel mehrere, ein Federpaket 12 bildende Federmittel 14 umfasst, die zwischen Polstereinheit 4 und Wannenelement 8 angeordnet sind und die in einer Aufnahme 16, die im Wannenelement 8 angeordnet ist, festgelegt sind. Durch die Federmittel 14 ist eine zwischen Polstereinheit 4 und Wannenelement 8 wirkende Federkraft einstellbar, deren Kraftvektor parallel oder schräg zu einer sich quer zur Sitzfläche 6 erstreckenden Federrichtung 18 verläuft.

Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Sitzvorrichtung 2 zwei Aufnahmen 16, wobei eine erste Aufnahme 20 einem ersten Sitzbereich 22 der Sitzfläche 6 zugeordnet ist und eine zweite Aufnahme 24 einem zweiten Sitzbereich 26 der Sitzfläche 6 zugeordnet ist.

Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere Federmittel 14 jeweils zu einem Federpaket 12 miteinander gekoppelt. Hierdurch sind mehrere Federmittel 14 als Federpaket 12 gemeinsam in der jeweiligen Aufnahme16 anordenbar. In den Aufnahmen 16 sind die einzelnen Federmittel 14 gegen ein Bewegen in oder entgegen der Federrichtung 18 festgelegt oder gegen ein Bewegen in Federrichtung 18 bezüglich ihrer Bewegung begrenzt.

Die Federmittel 14 sind als Federpaket 12 derart zusammengefasst, dass diese parallel zueinander verlaufend und zueinander beabstandet miteinander gekoppelt sind. Hierbei umfassen die jeweiligen Federmittel 14, insbesondere zwei zueinander benachbarte Federmittel 14, ein jeweils voneinander abweichende Federrate.

Die Polstereinheit 4 der Sitzvorrichtung 2 umfasst einen Polsterkörper 28, der an dem hartschaligen Wannenelement 8 festgelegt ist sowie ein Bezugsmittel 30, das die von außen zugängliche Oberfläche des Polsterkörpers 28 in Gänze überfängt und zumindest bereichsweise am hartschaligen Wannenelement 8 festgelegt ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung, können sowohl einzeln, als auch in jeder beliebigen Kombination in der Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

Sitzvorrichtung Polstereinheit Sitzfläche Wannenelement Federeinheit Federpaket Federmittel Aufnahme Federrichtung erste Aufnahme erster Sitzbereich zweite Aufnahme zweiter Sitzbereich Polsterkörper Bezugsmittel