Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sitzauflage, mit einer Rückenlehne und mit einer Armauflage, nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Ein gattungsgemäßer Sitz ist aus der DE 10 2014 214 364 A1 bekannt.

Ähnliche, zwischen einer Fahrposition, in der ein Fahrer des Kraftfahrzeugs die Steuerung desselben übernehmen kann, und einer Ruheposition, die eingenommen wird, wenn das Kraftfahrzeug autonom, d. h. ohne Eingriff des Fahrers, betrieben wird, verstellbare Sitze sind außerdem in der DE 42 26 747 C1 und EP 3 124 319 A1 beschrieben.

In jüngster Zeit gibt es Bestrebungen, Kraftfahrzeuge vollkommen autonom betreibbar auszuführen. Dabei kann der Fahrer gegebenenfalls wählen, ob er ein mit einer solchen Funktion ausgestattetes Kraftfahrzeug vollständig auto- nom betreiben oder zumindest einige Funktionen selbst übernehmen möchte. Insbesondere beim vollständig autonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs ergeben sich Ansprüche des Fahrers, mehrere Sitzpositionen einnehmen zu wollen, nämlich zumindest eine Fahrposition und eine Ruheposition.

Dies stellt hohe Anforderungen an die Fahrzeugsitze, da diese nicht nur möglichst schnell zwischen den einzelnen Sitzpositionen bewegt werden, sondern auch in jeder Position ein angenehmes Sitzgefühl bieten sollen. Letzteres gilt insbesondere dann, wenn der Sitz bei der Bewegung von der Fahrposition in die Ruheposition um eine im Wesentlichen vertikale Achse gedreht wird, da in diesem Fall der Insasse nicht mehr exakt in Fahrtrichtung sitzt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitz für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, der zwischen wenigstens zwei unterschiedlichen Positio- nen verstellbar ist und in beiden Positionen dem Insassen einen guten Sitzkomfort bietet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist demnach die Armauflage mittels einer Antriebseinrichtung beweglich gelagert und führt bei einer Bewegung der Sitzauflage von der Fahrposition in die Ruheposition eine der Richtung der Drehbewegung der Sitzauflage entgegengesetzt gerichtete Drehbewegung relativ zu der Sitzauflage und damit auch relativ zu der Rückenlehne aus, so- dass die in der Fahrposition gegebenenfalls nicht zugängliche bzw. nicht freigelegte Armauflage in der Ruheposition für den Insassen zugänglich ist.

Dies bietet dem den erfindungsgemäßen Sitz benutzenden Insassen des Kraftfahrzeugs einen gegenüber bekannten Lösungen wesentlich erhöhten Sitzkomfort, da ihm in der Ruheposition die Armauflage automatisch zur Ver- fügung steht und vorhandene Komfortflächen dennoch nicht verändert werden. Vielmehr befindet sich die Armauflage auf diese Weise stets in der optimalen Position, um dem Wunsch des Insassen nach maximalem Komfort entsprechen zu können.

In einer sehr vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass sich bei der Bewegung der Sitzauflage von der Fahrposition in die Ruheposition ein vorderer Bereich der Sitzauflage nach innerhalb des Kraftfahrzeugs bewegt. Durch diese Bewegung wird der Komfort für den Insassen noch weiter erhöht, da im inneren bzw. mittleren Bereich des Kraftfahrzeugs mehr Raum zur Verfügung steht als im äußeren Bereich und der Insasse damit eine höhere Beinfreiheit genießt und Kollisionen mit Bauteilen des Kraftfahrzeugs vermieden werden. Als besonders vorteilhaft im Hinblick auf das Erreichen einer möglichst komfortablen Ruheposition einerseits und des Vermeidens von Kollisionen mit Bauteilen innerhalb des Kraftfahrzeugs andererseits hat es sich erwiesen, wenn der Winkel der Drehbewegung der Sitzauflage von der Fahrposition in die Ruheposition 10 bis 15° beträgt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Armauflage in der Fahrposition in der Rückenlehne angeordnet ist. Durch die Anordnung der Armauflage in der Rückenlehne ist diese in der Fahrposition verborgen und nimmt daher keinen zusätzlichen Bauraum ein.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Armauflage mittels einer Führung gegenüber der Rückenlehne beweglich gelagert ist. Dies gewährleistet ein sicheres Bewegen der Armauflage gegenüber der Rückenlehne und damit eine zuverlässige Funktion des erfindungsgemäßen Sitzes. Um die Führung zu schützen und den erfindungsgemäßen Sitz optisch gefälliger zu gestalten, kann des Weiteren vorgesehen sein, dass die Führung mittels einer Abdeckung abgedeckt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen. Nachfolgend ist ein Ausfüh- rungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sitz in einer Fahrposition;

Fig. 2 den Sitz aus Fig. 1 in einer Ruheposition;

Fig. 3 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sitzes;

Fig. 4 eine Vorderansicht der Armauflage und ihrer Antriebseinrichtung Fig. 5 eine Draufsicht auf die Armauflage und der Antriebseinrichtung; und

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Armauflage.

Fig. 1 zeigt einen Sitz 1 für ein in seiner Gesamtheit nicht dargestelltes Kraftfahrzeug. Von dem Kraftfahrzeug ist lediglich auf sehr schematische Weise eine Fahrertür 2 dargestellt. Der Sitz 1 weist in an sich bekannter Weise eine Sitzauflage 3 sowie eine Rückenlehne 4 auf. Die Sitzauflage 3 und damit auch die mit derselben verbundene Rückenlehne 4 ist um eine in Fig. 3 angedeutete, im Wesentlichen vertikale Drehachse 5 drehbar gelagert und mittels einer ebenfalls in Fig. 3 schematisch angedeuteten Antriebseinrichtung 6 von einer in Fig. 1 dargestellten Fahrposition in eine in Fig. 2 dargestellte Ruheposition bringbar. Mit der Angabe "im Wesentlichen vertikal" sind Winkelabweichungen der Drehachse 5 von einigen Grad gegenüber der Vertikalen umfasst. Im vorliegenden Fall ist die Sitzauflage 3 über einen vorzugsweise an der Karosserie des Kraftfahrzeugs gelagerten Drehteller 7, der von der Antriebseinrichtung 6 angetrieben werden kann, drehbar gelagert.

Während ein nicht dargestellter Fahrer des Kraftfahrzeugs in der Fahrposition die Steuerung des Kraftfahrzeugs in an sich bekannter Weise übernehmen kann, wird die Ruheposition dann eingenommen, wenn das Kraftfahrzeug autonom, d. h. ohne Eingriff des Fahrers, betrieben wird. Bei der Bewegung der Sitzauflage 3 von der Fahrposition in die Ruheposition bewegt sich ein vorderer Bereich bzw. die Vorderkante der Sitzauflage 3 nach innerhalb des Kraftfahrzeugs, also von der Fahrertür 2 weg. In den Figuren 1 und 2 ist der Sitz 1 als Fahrersitz ausgebildet. Demnach erfolgt die Drehung desselben im Uhrzeigersinn. Bei einem Beifahrersitz oder im Falle eines rechts gelenkten Kraftfahrzeugs würde sich der Sitz 1 entgegen dem Uhrzeigersinn nach innerhalb des Kraftfahrzeugs drehen. Vorzugsweise können der Fahrersitz und der Beifahrersitz unabhängig voneinander gesteuert werden. Die Bewegung des Beifahrersitzes kann jedoch gegebenen- falls mit der Bewegung des Fahrersitzes gekoppelt sein und simultan erfolgen. Der Winkel der Drehbewegung der Sitzauflage 1 von der Fahrposition in die Ruheposition beträgt vorzugsweise 10° bis 15°, insbesondere 12°. Dieser Winkel ist jedoch abhängig von den Platzverhältnissen im Innenraum des Kraftfahrzeugs.

Der Sitz 1 weist des Weiteren eine Armauflage 8 auf, die, wie aus Fig. 1 hervorgeht, in der Fahrposition innerhalb der Rückenlehne 4 angeordnet ist. Die Armauflage 8 ist um eine weitere Drehachse 9 drehbar gelagert, die ebenfalls in Fig. 3 dargestellt ist und die im vorliegenden Fall um einen Winkel von 10 - 20°, insbesondere 15°, gegenüber der Vertikalen und demnach auch gegenüber der Drehachse 5 der Sitzauflage 3 geneigt ist. Dadurch bewegt sich die Armauflage 8 bei ihrer Bewegung relativ zu der Rückenlehne 4 nach unten.

Die Armauflage 8 ist mittels einer weiteren Antriebseinrichtung 10 derart be- weglich, dass die Armauflage 8 bei der Bewegung der Sitzauflage 3 von der Fahrposition in die Ruheposition eine der Richtung der Drehbewegung der Sitzauflage 3 entgegengesetzt gerichtete Drehbewegung ausführt. Wenn sich also die Sitzauflage 3 im Uhrzeigersinn dreht, dreht sich die Armauflage 8 im Gegenuhrzeigersinn und umgekehrt. Dadurch wird die Armauflage 8, wie in Fig. 2 dargestellt, aus der Rückenlehne 4 herausgefahren und ist somit für eine den Sitz 1 benutzende Person zugänglich. Diese Bewegung der Armauflage 8 kann gesteuert bzw. automatisch erfolgen, wozu beispielsweise die Antriebseinrichtung 10 entsprechend angesteuert werden kann. Der Winkel der Drehbewegung der Armauflage 8 bei der Bewegung der Sitzauf- läge 3 von der Fahrposition in die Ruheposition relativ zu der Rückenlehne 4 beträgt vorzugsweise 40° bis 45°, insbesondere 42°. Auch dieser Winkel hängt von den Platzverhältnissen im Innenraum des Kraftfahrzeugs ab. Die Arnnauflage 8 und deren Antriebseinrichtung 10 ist in den Figuren 4, 5 und 6 detaillierter dargestellt. Die Arnnauflage 8 ist mittels einer Führung 1 1 gegenüber der Rückenlehne 4 beweglich gelagert. Dabei ist die Führung 1 1 , die beispielsweise zwei Schienen aufweisen kann, an denen die Armauflage 8 geführt ist, mittels einer Abdeckung 12 abgedeckt. Die Abdeckung 12, die mit der Armauflage 8 verbunden und vorzugsweise in Form eines dünnen Blechs ausgebildet ist, dient zum Verdecken eines nicht dargestellten Spalts, der durch die Drehung der Armauflage 8 entsteht.

Um eine bessere Anpassung der Führung 1 1 an die Struktur der Rückenleh- ne 4 zu erreichen und insbesondere um die Drehbewegung mit möglichst geringem Aufwand realisieren zu können, ist die Führung 1 1 gekrümmt und die Antriebseinrichtung 10 der Armauflage 8 ist mittels einer nicht dargestellten flexiblen Welle mit der Armauflage 8 verbunden. Bei der Antriebseinrichtung 10 kann es sich um einen Elektromotor handeln, der ähnlich einem bei Schiebedächern eingesetzten Elektromotor arbeitet.