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Patent Searching and Data


Title:
SEAT FOR A PUSHCHAIR AND/OR DOLL'S PRAM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062702
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat (1) for a pushchair and/or for a doll's pram, in which a coupling unit (8, 10) is arranged between the back rest (2) and the leg rest (4), said coupling unit carrying out an opposite movement transformation of the leg rest (4) synchronous or offset in time when lowering the backrest (2), and the leg rest (4) is moved back into the lower pivot position when the back rest (2) is raised or is released for putting back in place.

Inventors:
WÜRSTL JAN-STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/074232
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 20, 2015
Export Citation:
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Assignee:
CURT WÜRSTL VERMÖGENSVERWALTUNGS GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B62B9/10; B62B7/12
Foreign References:
FR973505A1951-02-12
DE146614C
US1688576A1928-10-23
NL1023758C22004-12-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SPERSCHNEIDER, Alexandra (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Sitz (1), welcher insbesondere an einem Kinderwagen- und/oder Puppenwagengestell verankert ausgebildet ist, umfassend wenigstens ein Sitzelement (3) , eine Rückenlehne (2), deren Neigung über einen Schwenkme¬ chanismus entlang einer ersten Schwenkachse (X) ver¬ änderbar ausgebildet ist, um den Sitz (1) von einer Sitzposition in eine Liegeposition oder umgekehrt zu verbringen, sowie eine Beinauflage (4) zum Abstützen der Beine, welche verschwenkbar um eine weitere Schwenkachse (S) am Sitzelement angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen Rückenlehne (2) und Beinauflage (4) eine Kopplungseinheit (8, 10) vorgesehen ist, die beim Absenken der Rückenlehne (2) eine gegenläufige Bewe¬ gungstransformation der Beinauflage (4) synchron o- der zeitversetzt bewirkt und beim Hochstellen der Rückenlehne die Beinauflage in die untere Schwenk¬ stellung zurückstellt oder für eine Rückstellung freigibt .

Sitz nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kopplungseinheit (8, 10) wenigstens ein stangen- förmiges Verbindungselement oder ein in seiner Länge

(L) veränderbares Verbindungselement (10) aufweist, das unterhalb des Sitzelements (3) verlaufend ange¬ ordnet ist und an mindestens einem Mitnehmer an der Unterseite der Rückenlehne im Bereich der Schwenk¬ achse (X) an dem Sitzelement (3) und an mindestens einem Mitnehmer an der Unterseite der Beinauflage

(4) angelenkt ist.

Sitz nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das wenigstens eine in seiner Länge veränderbares Verbindungselement (10) mehrteilig ausgebildet ist.

4. Sitz nach wenigstens einem der vorangegangenen An¬ sprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (10) bei Druckkraftbeauf¬ schlagung auf die Rückenlehne (2) in seiner Länge (L) unveränderbar ausgebildet ist und/oder dass das Verbindungselement (10) mit Zugkraftbeaufschlagung auf die Rückenlehne (2) in seiner Länge (L) verän¬ derbar ausgebildet ist.

5. Sitz nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rückenlehne (2) wenigstens einen, sich in Längs¬ richtung der Rückenlehne (2) erstreckenden oder winklig hierzu abstehenden, die Schwenkachse (X) überstehenden Vorsprung (6) als Teil der Kopplungs¬ einheit umfasst.

6. Sitz nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein freies Ende (8) des Vorsprungs (6) mit einem En¬ de des Verbindungselements (10) zusammenwirkt, so dass hierdurch eine vorgelagerte Hebelachse H ausge¬ bildet ist.

7. Sitz nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Hebelachse H unterhalb des Sitzelements (3) und/oder hinter der Rückenlehne (2) angeordnet ist.

8. Sitz nach wenigstens einem der vorangegangen Ansprü¬ che,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Beinauflage (4) in der Liegeposition von der Rü¬ ckenlehne (2) entkoppelt ausgebildet ist. Sitz nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Beinauflage (4) über wenigstens ein Rastelement (32) in der Liegeposition gehalten ist.

Sitz nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rastelement (32) auf der Schwenkachse (S) ange ordnet ist.

Sitz nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

das das wenigstens eine Rastelement (32) manuell betätigbar ausgebildet ist.

Sitz nach wenigstens einem der vorangegangenen An¬ sprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rückenlehne (2) weiterhin ein Rahmenelement (13) umfasst, dessen Schenkelenden (14) derart ge¬ lagert sind, dass diese beim Verschwenken der Rü¬ ckenlehne (2) von der Sitzposition in die Liegepo¬ sition und umgekehrt zumindest teilweise kreisbo¬ genförmig geführt sind.

Sitz nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Sitz (1) weiterhin seitliche Begrenzungseiemen te (17) umfasst, welche das Sitzelement (3) zumin¬ dest teilweise seitlich begrenzen und welche je¬ weils wenigstens eine Ausnehmung (16) zur Aufnahme der Schenkelenden (14) des Rahmenelements umfassen

Sitz nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ausnehmung (16) zumindest teilweise ein Stufen profil (20) aufweist

Description:
Sitz für einen Kinderwagen und/oder Puppenwagen

Besehreibung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz, welcher insbesondere an einem Kinderwagen- und/oder Puppenwagen ¬ gestell verankert ausgebildet ist, umfassend wenigstens ein Sitzelement, eine Rückenlehne, deren Neigung über ei ¬ nen Schwenkmechanismus entlang einer ersten Schwenkachse veränderbar ausgebildet ist, um den Sitz von einer Sitz ¬ position in eine Liegeposition oder umgekehrt zu verbrin ¬ gen, sowie eine Beinauflage zum Abstützen der Beine, wel ¬ che verschwenkbar um eine weitere Schwenkachse am Sitze ¬ lement angelenkt ist.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Sitze bekannt, welche sich insbesondere bei Kinderwägen häufig als nach ¬ teilig erweisen. Gerade für aktive Kleinkinder sind gän ¬ gige Sitze nachteilig, da die Rückenlehne getrennt von der Beinauflage manuell zu verstellen ist. So ist es für die Eltern entsprechend schwierig, den Sitz von einer aufrechten Sitzposition in eine Liegeposition zu verbrin ¬ gen, indem sie zunächst die Rückenlehne manuell nach hin ¬ ten klappen, um anschließend dann die Beinauflage in eine im Wesentlichen horizontale Ausrichtung zu verbringen, so dass das Kind bequem und sicher schlafen kann. Darüber hinaus besteht bei bekannten Sitzen das Problem, dass mit Sicherheitsgurten gesicherte Kinder bei dem Verbringen in die Liegeposition entgurtet werden müssen, da sonst der Gurt über dem Brustkorb zu Quetschungen und Verletzungen führen kann.

Aus diesem Grund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Sitz bereitzustellen, welcher einfach und unkompliziert von einer Sitzposition in eine Liegeposition oder umgekehrt verbringbar ist. Darüber hinaus liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Sitz bereitzustellen, welcher komfortabel und sicher für insbesondere Kleinkinder ausgebildet ist, ohne dass diese bei Veränderung der Sitzposition entgur ¬ tet werden müssen.

Der Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass zwischen der Rückenlehne und der Beinauflage eines gattungsgemäßen Sitzes eine Kopplungseinheit vorgesehen ist, die beim Absenken der Rückenlehne eine gegenläufige Bewegungstransformation der Beinauflage synchron oder zeitversetzt bewirkt und beim Hochstellen der Rückenlehne die Beinauflage in die untere Schwenkstellung zurück ¬ stellt oder für eine Rückstellung freigibt. Zwischen der Rückenlehne und der Beinauflage kann gemäß der Erfindung eine zwangsweise Bewegungstransformation vorgesehen sein oder aber auch eine zeitversetzte Bewe ¬ gungstransformation. Bei der zwangsweisen Bewegungstrans ¬ formation kann beispielsweise ein stangenförmiges Verbin- dungselement an mindestens einem Mitnehmer an der Unter ¬ seite der Rückenlehne im Bereich der Schwenkachse an dem Sitzelement und an mindestens einem Mitnehmer an der Un ¬ terseite der Beinauflage angelenkt sein. Es ist ersicht ¬ lich, dass dann beim Verschwenken der Rückenlehne in be- kannter Art und Weise automatisch die Beinauflage mitver- schwenkt wird. Der Mitnehmer kann eine an der Rückseite der Rückenlehne im Bereich der Schwenkachse am Sitzele ¬ ment befestigte Lasche sein, die eine Lagerungsbohrung zur Aufnahme des Lagerzapfens an dem stangenförmigen Ver- bindungselement aufweist. Der zweite Mitnehmer kann an einem Längsholm der Beinauflage angebracht sein. An die ¬ sem Mitnehmer ist das zweite Ende des stangenförmigen Verbindungselementes angelenkt. Dieselbe Befestigungsart kann auch gewählt werden, wenn ein in seiner Länge veränderbares Verbindungselement vor ¬ gesehen ist, um ein zeitlich verzögertes Hochstellen der Beinauflage gegenüber der Bewegung der Rückenlehne zu be ¬ wirken. Das Verbindungselement besteht aus einem Tele ¬ skoprohr, das sich beim Absenken der hochgestellten Rü ¬ ckenlehne zunächst um ein definiertes Maß verkürzt, bevor durch weiteres Absenken das Verbindungselement die Bein ¬ auflage hochstellt. Es ist ersichtlich, dass beim erneu ¬ ten Hochstellen der Rückenlehne das Verbindungselement sich automatisch wieder verlängert, also das Absenken der Beinauflage verzögert wird, bevor die Teleskopstange die Beinauflage zwangsweise synchron mit der restlichen Win ¬ kelverstellung der Rückenlehne absenkt.

Zur Feststellung der Rückenlehne ist es bekannt, an dem Sitzelement eine rastbare Schwenkachse vorzusehen oder in den Seitenteilen des Sitzelementes scheibenförmige Seg ¬ mente mit Rastzähnen oder Rastausnehmungen zum Eingleiten von Sperransätzen an den Seitenträgern der Rückenlehne vorzusehen. Die Rückenlehne kann dadurch verschiedene Schrägstellungen einnehmen. Es ist aber auch möglich, die Rückenlehne durch einen Bügel zu halten, der zugleich auch Bestandteil eines aufklappbaren Sonnendaches oder Schutzdaches für den Sitz sein kann. Dieser Bügel kann an den Seitenteilen gesondert verschwenkbar gelagert sein und beispielsweise auch die Rückenlehne hintergreifen. Die Arretierung in den verschiedenen Schrägstellungen kann über entsprechend ausgebildete Lagerungen an den Seitenteilen des Sitzelementes sichergestellt werden.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, eine derartige Kopplungseinheit zwischen Rückenlehne und Beinauflage vorzusehen, da die Kopplungseinheit bei Kraftbeaufschla ¬ gung der Rückenlehne zum Überführen von einer Sitzpositi ¬ on in eine Liegeposition ausreicht, so dass vorteilhaft zeitgleich, also synchron dazu, die Beinauflage von der zuvor im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Sitzpositi ¬ on in eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Lie ¬ geposition verbringbar ist. Das mühsame Verschwenken von Rückenlehne und Beinauflage nacheinander entfällt. Somit ermöglicht die Kopplungseinheit ein Verschwenken von Rü ¬ ckenlehne und Beinauflage mit lediglich einem einzigen Handgriff. Dies stellt eine enorme Erleichterung für die Eltern dar. Je nach Ausführungsform ist denkbar, diesen einzigen nötigen Handgriff mit einer Druckkraftbeauf ¬ schlagung auf die Rückenlehne zu ermöglichen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das wenigstens eine in seiner Länge veränderbares Verbin ¬ dungselement unterhalb des Sitzelements angeordnet. Dies ist von Vorteil, da somit das Verbindungselement nicht störenderweise im Sitz bzw. im Sitzelement selbst vorzu ¬ sehen ist, sondern vorteilhaft unterhalb des Sitzele ¬ ments, welches vorteilhaft als Sitzfläche ausgebildet ist, und von diesem beabstandet vorgesehen ist. Die Aus ¬ führung, dass das Verbindungselement in seiner Länge ver ¬ änderbar ist, erweist sich dahingehend als vorteilhaft, da somit die Bewegungskopplung von Rückenlehne und Bein ¬ auflage mit nur wenigen Bauteilen realisiert werden kann,

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Verbindungselement mehrteilig ausgebildet, vorteilhaft mehrteilig stangenartig. Es hat sich als vorteilhaft er ¬ wiesen, das Verbindungselement aus zumindest zwei Stan ¬ genelementen, welche bevorzugt rohrförmig als Rundrohr, Vierkantrohr oder besonders vorteilhaft als ineinander ¬ greifende Teleskoprohre ausgebildet sind, zusammengesetzt ist, so dass das Verbindungselement durch das Ineinander- führen der teleskopartigen Stangenelemente in seiner Län ¬ ge selbst veränderbar ist.

Darüber hinaus ist die teleskopstangenartige Ausbildung des Verbindungselementes eine platzsparende Anordnung an dem Sitz selbst. Hierdurch kann zudem eine individuelle Einstellung zwischen der aufrechten Sitzposition und der horizontalen Liegeposition erfolgen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das wenigstens eine Verbindungselement bei Druckkraftbeauf ¬ schlagung auf die Rückenlehne in seiner Länge unveränder ¬ bar ausgebildet und/oder bei Zugkraftbeaufschlagung auf die Rückenlehne in seiner Länge veränderbar ausgebildet.

Diese Kraftteilung ist besonders vorteilhaft. Soll zu ¬ nächst der Sitz von der Sitzposition in die Liegeposition verbracht werden, wird die Rückenlehne mit einer Druck ¬ kraft beaufschlagt, so dass diese aus ihrer ursprüngli- chen Sitzposition ausgelenkt wird. Durch die Kopplungs ¬ einheit erfährt das wenigstens eine Verbindungselement vorteilhaft zeitgleich ebenfalls eine Druckkraftbeauf ¬ schlagung und wird aus seiner Ausgangsposition in Rich ¬ tung der Beinauflage ausgelenkt. Hierbei ändert das Ver- bindungselement seine Längserstreckung nicht. Die Druck ¬ kraft wird folglich an die Beinauflage weitergleitet, so dass diese um eine Schwenkachse aus der Sitzposition aus ¬ gelenkt wird. Beim Überführen in die Liegeposition ist es somit von Vorteil, wenn das wenigstens eine Verbindungselement nicht in seiner Länge veränderbar ausgebildet ist. Beson ¬ ders vorteilhaft erfolgt die Auslenkung von Rückenlehne und Beinauflage synchron zueinander. Unter synchron ist vorteilhaft der zeitgleiche Bewegungsablauf zu verstehen.

Bei der anschließenden RückÜberführung von der Liegeposi ¬ tion in die Sitzposition sind in einer Ausführungsform Beinauflage und Rückenlehne weiterhin gekoppelt, so dass die Zugkraftbeaufschlagung auf die Rückenlehne diese wie ¬ der aufrichtet und somit auch die Beinauflage wieder in die Sitzposition rückgeführt wird. In diesem Beispiel ist das wenigstens eine Verbindungselement in seiner Länge unverändert verblieben.

Darüber hinaus hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass unter Längenänderung des wenigstens einen Verbindungsele ¬ ments, besonders vorteilhaft unter Längenvergrößerung, die Beinauflage in der Liegeposition verbleibt, während die Rückenlehne von der Liege- in die Sitzposition rück ¬ geführt wird. In diesem Fall ist der Bewegungsablauf ent- koppelt, so dass das Rückverschwenken der Rückenlehne von der Liege- in die Sitzposition unabhängig von der Positi ¬ on der Beinauflage erfolgt, welche beispielsweise in der Liegeposition verbleibt. Sowohl während des Verbringens des Sitzes in die Liegeposition als auch wieder zurück in die Sitzposition verbleibt das Sitzelement vorteilhaft unausgelenkt .

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Rückenlehne wenigstens einen, sich in Längsrichtung der Rückenlehne erstreckenden Vorsprung als Teil der

Kopplungseinheit, wobei sich der Vorsprung über wenigs ¬ tens ein Ende der Rückenlehne hinaus erstreckt. Dies ist von Vorteil, da hierdurch eine einfache und kostengünsti ¬ ge Verlängerung der Rückenlehne ermöglicht wird. Das freie Ende des Vorsprungs ist im einfachsten Fall gerade ausgebildet. Selbstverständlich ist dies nicht begrenzend zu verstehen, so dass auch beispielsweise denkbar ist, dass das freie Ende des Vorsprung konvex und/oder konkav gekrümmt ausgebildet ist. Für die Kraftverteilung und für die Stabilität hat es sich als vorteilhaft erwiesen, zwei derartige Vorsprünge an der Rückseite, also der Außensei ¬ te, vorzusehen. Die Vorsprünge sind aus Metall, bei ¬ spielsweise Aluminium, und/oder Kunststoff ausgebildet. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wirkt das jeweilige freie Ende des Vorsprungs mit einem freien Ende des Verbindungselementes zusammen, so dass hierdurch eine vorgelagerte Hebelachse ausgebildet ist. Diese Hebelachse erstreckt sich zumindest teilweise zwischen den beiden freien Enden der Vorsprünge senkrecht zu der Längserstre ¬ ckung der Rückenlehne. Wird die Rückenlehne mit einer Druckkraft beaufschlagt, so erfährt diese zunächst eine Auslenkung um die direkte Schwenkachse, welche zwischen Sitzelement und Rückenlehne ausgebildet ist. Durch die verlängerte Ausbildung der Vorsprünge an der Rückseite der Rückenlehne und deren Kopplung zu dem wenigstens ei- nen Verbindungselement unterhalb des Sitzelements, wobei das wenigstens eine Verbindungselement von dem Sitzele ¬ ment vorteilhaft im Bereich von 2 cm bis 15 cm, noch vor ¬ teilhafter im Bereich von 4 cm bis 8 cm, beabstandet an ¬ geordnet ist (Sitzposition) , ergibt sich eine weitere Achse, welche als vorgelagerte Hebelachse ausgebildet ist. Unter vorgelagert ist hierbei vorteilhaft zu verste ¬ hen, dass die Hebelachse der eigentlichen Schwenkachse der Rückenlehne vorgelagert ist. Diese Vorlagerung ermög ¬ licht in einfacher und vorteilhafter Weise die direkte Kopplung und/oder auch Entkopplung von Rückenlehne und Beinauflage, wie oben bereits beschrieben.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Hebelachse unterhalb des Sitzelementes und/oder hinter der Rückenlehne angeordnet. Dies ist von Vorteil, da die Hebelachse somit versetzt zum Sitzelement und versetzt zur Rückenlehne ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine leichte und vereinfachte Führung der Beinauflage in die Liegeposition. Zudem gewährleistet dieser Versatz eine dauerhafte und leichte Verschwenkbarkeit der Rückenlehne. Die Hebelachse wird während des Verbringes der Rückenleh ¬ ne von der Sitz- in die Liegeposition ebenfalls mit ver ¬ schwenkt, vorteilhaft in Richtung des Sitzelements, so dass auch das wenigstens eine teleskopartige Verbindungs- element zwar in seiner Länge unverändert bleibt, aber ebenfalls eine Auslenkung in Richtung des Sitzelements erfährt. Vorteilhaft reduziert sich bei der Überführung der Rückenlehne von der Sitz- in die Liegeposition der Abstand zwischen dem wenigstens einen teleskopartig aus ¬ gebildeten Verbindungselement und dem Sitzelement

und/oder zwischen der Hebelachse und dem Sitzelement.

Die hier beschriebene vorgelagerte Hebelachse erweist sich zudem für die Gurtführung als vorteilhaft. Ist bei dem hier dargestellten Sitz beispielsweise ein Sicher ¬ heitsgurt vorgesehen, so kann dieser zumindest teilweise senkrecht zu der Hebelachse und zumindest teilweise an ihr entlang geführt werden, wobei der Sicherheitsgurt durch Öffnungen in der Rückenlehne nach vorne in den tat ¬ sächlichen Sitzbereich verbracht werden kann, um das Kind dort zu sichern. Erfolgt nun ein Verschwenken der Rücken- lehne von der Sitzposition in die Liegeposition, stellen die vorverlagerte Hebelachse und die daran angelenkte Gurtführung sicher, dass das Kind bei der Verbringung in die Liegeposition komfortabel und sicher zurückgeführt wird, ohne dass der Gurt am Hals oder an den Armen ein- schneidet. Die hier beschriebene Ausführungsform zeichnet sich somit vorteilhaft dafür aus, dass Kinder im angegur- teten Zustand von der Sitzposition problemlos in die Lie ¬ geposition verbringbar sind, ohne Verletzungen oder Schä ¬ den davonzugtragen .

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Beinauflage in der Liegeposition von der Rückenlehne ent ¬ koppelt ausgebildet. Während der Überführung in die Lie ¬ geposition ist der Bewegungsablauf der Beinauflage vor- teilhaft mit dem Bewegungsablauf der Rückenlehne gekop ¬ pelt. Um sicherzustellen, dass die Beinauflage auch Bewe ¬ gungen des Kindes im Schlaf standhält, ist vorteilhaft ein Rastmechanismus vorgesehen, welcher wenigstens ein Rastelement umfasst. Der Rastmechanismus mit dem wenigs- tens einen Rastelement stellt sicher, dass die Beinaufla ¬ ge in der im Wesentlichen horizontalen Position ver ¬ bleibt. Das Verschwenken der Beinauflage in die Liegepo- sition ist vorteilhaft bis zu deren horizontaler Auslen ¬ kung, wobei noch vorteilhafter die Auslenkung über die Horizontale hinaus erfolgt, so dass das freie Ende der Beinauflage höher angeordnet ist als das Sitzelement. Das Rastelement hält die Beinauflage in der Liegeposition und ist vorteilhaft als Druckknopf, Zuglasche oder auch Feder derart ausgebildet, dass mit Erreichen der Liegeposition die Beinauflage und/oder wenigstens ein Abschnitt der Beinauflage mit dem Rastmechanismus wechselwirkt und vor- teilhaft von diesem untergriffen und gehalten wird.

Vorteilhaft ist dieser Rastmechanismus derart stabil aus ¬ gebildet, dass die Zugkraftbeaufschlagung auf die Rücken ¬ lehne, um diese wieder in die Sitzposition zurückzufüh- ren, nicht ausreicht, um den Rastmechanismus und die hierdurch wirkende FestStellkraft zu überwinden. Der Rastmechanismus hält die Beinauflage in der Liegepositi ¬ on, so dass das wenigstens eine Verbindungselement in seiner Länge teleskopartig ausgezogen wird, um so den notwendigen Weg für die aufrechte Sitzposition der Rü ¬ ckenlehne zu ermöglichen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Rastelement auf der weiteren Schwenkachse angeordnet. Dies ist der Einfachheit halber von Vorteil, da somit die weitere Schwenkachse zugleich auch das entsprechende Ras ¬ telement umfasst und somit eine einfache Kopplung

und/oder Entkopplung von Beinauflage und Rückenlehne er ¬ möglicht ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Rastelement manuell betätigbar ausgebildet. Vorteilhaft sind zwei Rastelemente vorgesehen, welche seitlich an der Beinauflage, zwischen Beinauflage und Sitzelement, vorge- sehen sind. Vorteilhaft erstreckt sich die Schwenkachse der Beinauflage durch die beiden Rastelemente. Dies ist allerdings nicht zwingend erforderlich und stellt ledig- lieh die einfachste und kostengünstigste Ausführungsform dar .

Im einfachsten Fall sind die Rastelemente derart ausge- bildet, dass sie nach dem Einrasten der Beinauflage in der Liegeposition durch Druckkraftbeaufschlagung lösbar sind und die Entkopplung von Rückenlehne und Beinauflage aufgehoben werden kann. Es ist beispielsweise denkbar, die Rastelemente als Druckknöpfe vorzusehen, so dass eine Entriegelung durch Druckkraftbeaufschlagung und/oder Zug- kraftbeaufschlagung möglich ist und hierdurch die Bein ¬ auflage und die Rückenlehne wieder synchron miteinander verbindbar und bewegbar sind. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Rückenlehne weiterhin ein Rahmenelement, welches vor ¬ teilhaft U-förmig ausgebildet ist und dessen Schenkelen ¬ den derart gelagert sind, dass diese beim Verschwenken der Rückenlehne von der Sitzposition in die Liegeposition und umgekehrt zumindest teilweise kreisbogenförmig ge ¬ führt sind. Vorteilhaft hierbei ist das Rahmengestell an dem oberen freien Ende der Rückenlehne fest an dieser an ¬ geordnet und bildet hier die Basis der U-Form aus. Die durch diese Basis voneinander beabstandeten Schenkel er- strecken sich seitlich schräg nach unten in Richtung des Sitzelementes. Das Rahmengestell stabilisiert die Rücken ¬ lehne und deren Bewegungsablauf. Die freien Schenkelenden sind derart gelagert, dass ein Verbringen der Rückenlehne in die Liegeposition die Schenkelenden derart auslenkt, dass deren Auslenkungsweg einen Abschnitt eines Kreisbo ¬ gens beschreibt. Vorteilhaft weist der theoretisch voll aufgespannte Kreisbogen als Mittelpunkt die direkte

Schwenkachse und/oder die Hebelachse auf. Die freien Enden der Schenkel sind weiterhin in einer vorteilhaften Ausführungsform an und/oder zumindest teil ¬ weise in Begrenzungselementen geführt angeordnet. Die Be- grenzungselemente sind vorteilhaft seitlich des Sitzele ¬ ments angeordnet und erstrecken sich in vertikaler Rich ¬ tung nach oben. Es hat sich von Vorteil erwiesen, dass die Begrenzungselemente als Kreissegment ausgebildet sind, wobei jedes Begrenzungselement vorteilhaft wenigs ¬ tens eine Ausnehmung oder Öffnung umfasst, die kreisbo ¬ genförmig ausgebildet ist und in welcher zumindest teil ¬ weise die freien Enden der Schenkel des Rahmenelements führbar gelagert sind. Die Ausnehmung stellt eine ver- lässliche und dauerhafte Führung der Schenkelenden si ¬ cher. In einfachster Ausführungsform ist die Ausnehmung oder Öffnung gleichmäßig, ohne Vorsprünge oder Nuten, ausgebildet . Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verste ¬ hen, so dass es sich weiterhin in einer vorteilhaften Ausführungsform gezeigt hat, dass die Ausnehmung oder Öffnung vorteilhaft ein Stufenprofil aufweist. Das Stu ¬ fenprofil weist vorteilhaft zwei, noch vorteilhafter drei Stufen auf. In Ergänzung hierzu sind die Schenkelenden vorteilhafter Weise derart ausgebildet, dass diese we ¬ nigstens einen Vorsprung aufweisen, welcher zumindest teilweise, vorteilhafter vollständig, innerhalb der Aus ¬ nehmung oder Öffnung anordenbar ist. Dieser Vorsprung der Schenkelenden tritt in Form- und/oder Kraftschluss mit den einzelnen Stufen des Stufenprofils, so dass hierdurch die Position der Rückenlehne in Abhängigkeit der Stufen ¬ anzahl entsprechend einstellbar ist. So ist beispielswei ¬ se denkbar, dass zum Verbringen der Rückenlehne in die Liegeposition das Rahmengestell im Bereich seiner freien Enden mit einer Zugkraft vorteilhaft angehoben wird, so dass der Form- und/oder Kraftschluss zwischen Vorsprung und erster Stufe aufgehoben wird. Sind lediglich zwei Stufen vorgesehen, so bildet die erste Stufe die Sitzpo- sition und die zweite Stufe die Liegeposition aus. Insbe ¬ sondere die zweite und letzte Stufe ist als Stoppstufe von Vorteil, da sie zugleich den Bewegungsweg der Rücken- lehne sicher und verlässlich begrenzt. Es ist keine wei ¬ tere kreisbogenförmige Bewegung über diese Stoppstufe hinaus möglich.

Wird andererseits die Beinauflage in der Liegeposition belassen und lediglich die Rückenlehne wieder aufge ¬ stellt, so erweist sich das Stufenprofil auch hier als vorteilhaft, da durch den Form- und/oder Kraftschluss zwischen Stufe und Vorsprung die Rückenlehne in der vor ¬ bestimmten Position gehalten werden kann, obwohl das we ¬ nigstens eine teleskopartige Verbindungselement ebenfalls eine gewisse Zugkraft in entgegengesetzter Richtung aus ¬ übt. Neben den hier beschriebenen Ausnehmungen oder Öff ¬ nungen sind ferner auch Führungsnuten denkbar, in welchen die Schenkelenden entsprechend gelagert und führbar sind.

Darüber hinaus ist denkbar, dass der Sitz weiterhin einen Sonnenschutz umfasst, welcher vorteilhaft direkt und/oder indirekt am Rahmenelement der Rückenlehne angeordnet ist und welcher bei Verschwenken der Rückenlehne zumindest teilweise kreisbogenförmig geführt wird. Als Sonnenschutz sind alle denkbaren Materialien einsetzbar, welche Licht- und UV-Strahlung abhalten.

Ferner ist vorstellbar, dass die Beinauflage weiterhin eine Fußstütze umfasst, welche in Längsrichtung des Sit ¬ zes verstellbar ausgebildet ist. Vorteilhaft ist die Fuß ¬ stütze zumindest teilweise schalenförmig ausgebildet, so dass die Fersen des Kindes von dieser Schalenform aufge ¬ nommen werden und somit ein angenehmes Sitzen ermögli ¬ chen. Zudem hat diese Fußstütze, welche an ihrem freien Ende schalenförmig gekrümmt ausgebildet ist, eine Siche ¬ rungsfunktion, da durch diese nach oben offene Schalen ¬ form verhindert wird, dass die Kinder im Liegen aus dem Sitz herausrutschen. Die schalenförmige Fußstütze bildet somit eine Begrenzung gegen das Herausrutschen aus dem Sitz. Es ist denkbar, die Fußstütze aus KunstStoffmateri- al bereitzustellen, welches leicht abwaschbar und reinig ¬ bar ist.

Je nach Größe des Kindes hat es sich zudem als vorteil- haft erwiesen, die Fußstütze entsprechend höhenverstell ¬ bar auszubilden, beispielsweise mittels Führungsnuten o- der Rastelementen, so dass unabhängig von der Größe des Kindes immer eine ausreichende Sicherung gewährleistet wird .

Weitere Vorteilhafte Ausführungsform ergeben sich aus den beiliegenden Zeichnungen.

Darin zeigen:

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Sitzes in einer

Sitzposition;

Fig. 2 zeigt die Seitenansicht des Sitzes aus Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;

Fig. 3 zeigt einen Sitz in einer Seitendarstellung in einer Zwischenposition; Fig. 4 zeigt die Seitenansicht des Sitzes aus Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des Sitzes in der Lie geposition;

Fig. 6 zeigt die Seitenansicht des Sitzes aus Fig. 5 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht des Sitzes in einer weiteren Zwischenposition; Fig. 8 zeigt eine weitere Seitenansicht des Sitzes in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht eines Sitzes in einer

Sitzposition mit hochgestellter Beinauflage; und

Fig. 10 zeigt den Sitz gemäß Fig. 9 in perspektivischer

Ansicht .

In Fig. 1 ist der Sitz 1 gezeigt, welcher eine Rückenleh ¬ ne 2, ein Sitzelement 3 sowie eine Beinauflage 4 umfasst. Die Rückenlehne 2 ist hier in Sitzposition, also in auf ¬ rechter Position, dargestellt. Die Rückenlehne ist über die erste Schwenkachse X verschwenkbar ausgebildet, wobei vorteilhaft während der Verschwenkung in Pfeilrichtung P das Sitzelement 3 in Ruhe verbleibt und nicht mit ausge ¬ lenkt wird. Vorteilhaft verbleibt das Sitzelement 3 unab ¬ hängig von der Position der Rückenlehne 2 oder Beinaufla- ge 4 in einer unveränderten, vorteilhafter horizontalen Position, wie in Fig. 1 dargestellt.

Die Beinauflage 4 ist hier in einer geneigten Sitzpositi ¬ on gezeigt. Diese Neigung ist besonders angenehm für das sitzende Kind. Die Beinauflage 4 umfasst ein Rahmenge ¬ stell 11 sowie eine daran verschiebbar angeordnete Fuß ¬ stütze 12. Das freie Ende der Fußstütze 12 ist schalen ¬ förmig ausgebildet. Das Verschwenken der Beinauflage 4 in Pfeilrichtung R erfolgt um die Schwenkachse S.

An der Rückenlehne 2 ist ein Vorsprung 6 fest angeordnet, welcher sich entlang der Rückenlehne 2 in deren Längs ¬ richtung nach unten hin erstreckt. Der Vorsprung 6 ist länger ausgebildet als die Rückenlehne 2 und steht unten über deren Ende hinaus. Das freie Ende 8 des Vorsprungs 6 ist vorstehend dargestellt. Hierdurch ergibt sich eine Verlängerung der Rückenlehne 2 und somit auch eine ver ¬ längerte Hebelwirkung.

An diesem freien Ende 8 des Vorsprungs 6 ist das tele- skopartige, mehrteilig ausgebildete Verbindungselement 10 vorteilhaft drehbar angeordnet.

Die Rückenlehne 2 umfasst zudem ein Rahmenelement 13, dessen Schenkel 14 nach unten Richtung Sitzelement 3 ge- neigt ausgerichtet sind. Die Enden der Schenkel 14 sind an einem Lagerschlitten 21 verschwenkbar gelagert, der in einer kreissegmentförmigen Kulissenführung 15 verschoben werden kann. Die Enden der Schenkel 14 sind in einer Aus ¬ nehmung 16 des Begrenzungselements 17 geführt. Weiterhin weisen die Enden der Schenkel 14 vorteilhaft wenigstens einen nasenartigen Vorsprung 18 auf, welcher mit dem Stu ¬ fenprofil 20 der Ausnehmung 16 in Formschluss und/oder Kraftschluss steht. In diesem Beispiel ist das Stufenpro ¬ fil 20 dreistufig ausgebildet, so dass die Rückenlehne 2 neben der hier dargestellten Sitzposition über eine Zwi ¬ schenposition (Fig. 4) in die Liegeposition (Fig. 6) verbringbar ist. Durch die Verwendung des Lagerschlittens 21 mit dem Rahmenelement 13 kann durch das Verschieben des Lagerschlittens in der Kulisse 15 die Rückenlehne 2 im Neigungswinkel verstellt werden. Die Rückenlehne liegt dabei an der Innenseite des Rahmenelementes 13 an. An ¬ stelle dieser Lösung kann eine Rückenlehne auch in klas ¬ sischer Art gelagert sein, d.h. über ein Rastlager am Sitzelement 3 schwenkbar befestigt sein. An dem Lager- schütten 21 kann dann auch ein Bügel eines Daches oder Sonnenschutzes befestigt sein.

Erfährt die Rückenlehne 2 in der Sitzposition eine Druck- kraftbeaufschlagung in Pfeilrichtung P nach unten, bei- spielsweise durch Anheben der Schenkelenden 14 und Lösen der Arretierung zwischen Vorsprung 18 und Stufenprofil 20, so laufen mehrere Bewegungsabläufe vorteilhaft syn- chron, also zeitgleich, ab. Zunächst beschreiben die Schenkelenden 18 innerhalb der Ausnehmung 16 zumindest teilweise einen Kreisbogen K. Hierdurch wird die Rücken ¬ lehne 2 um deren Schwenkachse X verschwenkt und die der Schwenkachse X vorgelagerte Hebelachse H wird in Richtung Sitzelement 3 geführt.

Durch dieses Verschieben der Hebelachse H wird das tele ¬ skopartige Verbindungselement 10 gegen die Beinauflage 4 geführt, so dass diese um deren Schwenkachse S nach oben in Pfeilrichtung R ausgelenkt wird. Das Verbindungsele ¬ ment 10 bleibt während dieses Bewegungsablaufs in seiner Länge unverändert, wird allerdings in Richtung des Sitze ¬ lements 3 geführt, so dass sich der Bereich B bzw. der Abstand zwischen Sitzelement 3 und Verbindungselement 10 verringert. Das Sitzelement 3 verbleibt unverändert in seiner ursprünglichen Position.

In Fig. 2 ist eine räumliche Darstellung des in Fig. 1 bereits beschriebenen Sitzes gezeigt, so dass gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen aufweisen und hier der einfachheitshalber nicht erneut erklärt werden.

Die perspektivische Darstellung zeigt, dass an der Rü- ckenlehne 2 vorteilhaft zwei Vorsprünge 6 angeordnet sind, welche sich an der außenliegenden Rückseite der Rü ¬ ckenlehne 2 nach unten hin, vorteilhaft parallel zueinan ¬ der, erstrecken. Beide Vorsprünge 6 ragen über die Rü ¬ ckenlehne 2 hinaus, so dass sich freie Enden 8 der Vor- sprünge 6 ausbilden.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, die teleskopartigen Verbindungselemente 10 an der Beinauflage 4 beispielswei ¬ se mittels Einhaköffnungen, Ösen oder anderer Schnappme- chanismen lösbar auszubilden. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, so dass auch denkbar ist, dass die teleskopartigen Verbindungselemente 10 fest mit der Beinauflage 4 verbunden sind, beispielsweise verklebt oder verschweißt.

Die Anordnung von zwei parallelen teleskopartigen Verbin- dungselementen 10 erhöht darüber hinaus die Stabilität während der Bewegungstransformation und in den Endstel ¬ lungen von Rückenlehne und Beinauflage, wobei die Basis 28 des U-förmigen Verbindungsteils der Verbindungselemen ¬ te die Stabilität der Verbindungselemente erhöht. Die beiden Schenkel 29 und 30 erstrecken sich parallel zuei ¬ nander in Richtung der freien Enden 8 der Vorsprünge 6. Durch diese U-förmige Anordnung wird die Kraft bei der Bewegungstransformation während des Verschwenkens der Rü ¬ ckenlehne 2 besser verteilt und somit auch ein Auslenken der Beinauflage 4 mit geringer Kraft erleichtert. Die He ¬ belachse H erstreckt sich zwischen den freien Enden 8 der Vorsprünge 6.

In Fig. 3 ist eine Zwischenposition des Sitzes 1 gezeigt. Auch hier entsprechen gleiche Bezugszeichen gleichen Bau ¬ teilen wie in den vorherigen Figuren. In dieser Darstel ¬ lung ist die Rückenlehne 2 von der in Fig. 1 gezeigten im Wesentlichen senkrechten Sitzposition ausgelenkt, so dass die Schenkelenden 14 entlang des Kreisbogens K in der Ausnehmung 16 weiter geführt sind und der Vorsprung 18 mit der zweiten Stufe des Stufenprofils 20 eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung ausbildet.

Zugleich hat das Auslenken der Rückenlehne 2 zur Folge, dass die freien Enden 8 der Vorsprünge 6 ebenfalls ver ¬ kippt werden, so dass die teleskopartigen Verbindungsele ¬ mente 10 die einwirkende Druckkraft an die Beinauflage 4 weitergeben und diese um die Schwenkachse S nach oben in Pfeilrichtung R ausgelenkt wird. Zugleich erfolgt auch eine Auslenkung der vorgelagerten Hebelachse H in Rich ¬ tung des Sitzelementes 3, so dass sich der Bereich B un- terhalb des Sitzelementes 3 und des Verbindungselements 10 verringert.

In Fig. 4 ist eine entsprechende dreidimensionale Dar- Stellung gezeigt, wo insbesondere die kreisförmige Bewe ¬ gung entlang der Ausnehmungen 16 des jeweiligen Begren ¬ zungselements 17 dargestellt ist. Der Lagerschlitten 21 ist über die Kulissenführung 15 soweit verschiebbar, bis er gegen den Anschlag 19 an der Seitenwand des Sitzele- mentes 3 fährt. Das Schwenklager für den Dachbügel legt außerhalb der Segmentbahn des Seitenteiles.

In Fig. 5 und Fig. 7 ist der Sitz 1 in der Liegeposition gezeigt, wobei die Beinauflage 4 vorteilhaft horizontal (Fig. 5) bzw. über die Horizontale hinaus geneigt (Fig.

7) um die Schwenkachse S verschwenkt ist. Die teleskopar ¬ tigen Verbindungselemente 10 sind hierbei ebenfalls schräg angeordnet und spannen mit dem Sitzelement 3 und dem freien Ende 8 eine Dreiecksfläche auf.

Die Rückenlehne 2 ist im Wesentlichen eben nach hinten geführt und bietet somit eine komfortable Schlafposition für das im Wagen befindliche Kind (nicht gezeigt) . Die Hebelachse H ist weit unterhalb des Sitzelements 3 verschoben. Der Vorsprung 18 ist an der letzten Stufe ar ¬ retiert, so dass ein weiteres Verschwenken der Rückenleh ¬ ne 2 verhindert ist. In Fig. 6 ist der entsprechende Sitz 1 aus Fig. 5 in ei ¬ ner perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei hier ins ¬ besondere hervorgeht, dass das Rahmenelement 13 bzw. des ¬ sen Schenkelenden 14 in einer Endposition an dem Stufen ¬ profil 20 angeordnet sind, wo sie als Begrenzung der Ver- Schwenkung wirken. In Fig. 8 ist der entsprechende Sitz 1 aus Fig. 7 in ei ¬ ner perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei hier ins ¬ besondere hervorgeht, dass das Rahmenelement 13 bzw. des ¬ sen Schenkelenden 14 in einer Endposition an dem Stufen- profil 20 angeordnet sind, wo sie als Begrenzung der Ver- schwenkung wirken.

Die Fig.8 zeigt ferner die verschiebbare schalenförmige Fußstütze 12, die in Richtung des Pfeiles A gegenüber der Beinauflage 4 verschiebbar ist.

In Fig. 9 ist schließlich noch eine weitere schematische Seitenansicht des Sitzes 1 gezeigt, wobei hier die Rü ¬ ckenlehne 2 und die Beinauflage 4 im entkoppelten Zustand dargestellt sind. Die Rückenlehne 2 ist in diesem Fall in der Sitzposition angeordnet und nicht ausgelenkt. Im Ge ¬ gensatz hierzu ist die Beinauflage 4 um die Schwenkachse S verschwenkt in der Liegeposition angeordnet. Dies wird vorteilhaft durch das Vorsehen der teleskopar ¬ tigen Verbindungselemente 10 einerseits ermöglicht, da diese bei der Zugkraftbeaufschlagung, welche mit der Ver- schwenkung der Rückenlehne 2 in die Sitzposition einher ¬ geht, in ihrer Länge L ausgezogen und verlängert werden, so dass das Verschwenken erst ermöglicht wird. Zur zu ¬ sätzlichen Absicherung greift der Vorsprung 18 mit den Stufen des Stufenprofils 20 in entsprechende Wirkverbin ¬ dung . Auf der Schwenkachse S ist zudem ein Rastelement 32 ange ¬ ordnet. Vorteilhaft sind beidseitig der Beinauflage 4 derartige Rastelemente 32 angeordnet. Wird nun das Ras ¬ telement 32, welches im einfachsten Fall als Druckknopf oder als Kippschalter ausgebildet ist, mit einem Druck beaufschlagt, so wird die Auslenkung der Beinauflage 4 in der Liegeposition gelöst und bedingt die freie Bewegung der Beinauflage 4, welche dann wieder in die eigentliche Sitzposition rückführbar ist.

Während dieser Rückführung in die eigentliche Sitzpositi- on erfahren die teleskopartigen Verbindungselemente 10 eine Druckkraftbeaufschlagung und reduzieren sich in ih ¬ rer Länge L, so dass die ursprünglich in Fig. 1 gezeigte Ausgangssitzposition jederzeit wieder erreichbar ist. Fig. 10 zeigt die in Fig. 9 dargestellte schematische

Seitenansicht nochmals in Perspektive, wobei hier zusätz ¬ lich ein Sonnenschutz 34 und/oder ein Tragebügel vorgese ¬ hen ist. Vorteilhaft sind beide um eine weitere Schwenk ¬ achse Z verschwenkbar angeordnet.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkma ¬ le werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu und erfinderisch sind.

Bezugszeichenliste

I Sitz

2 Rückenlehne

3 Sitzelement

4 Beinauflage

6 Vorsprung

8 freies Ende

10 teleskopartiges Verbindungselement

II Rahmengestell

12 Fußstütze

13 Rahmenelement

14 Schenkelende

15 Kulissenführung

16 Ausnehmung / Öffnung

17 Begrenzungselement

18 nasenartiger Vorsprung

19 Anschlag

20 Stufenprofil

21 Lagerschlitten

28 Basis

29, 30 weitere Schenkel

32 Rastelement

34 Sonnenschutz / Tragegriff

H Hebelachse

5 Schwenkachse Beinauflage

X Schwenkachse Rückenlehne

Z weitere Schwenkachse

R, P Schwenkrichtung

L Längsrichtung

B Bereich

K Kreisbogen