Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelchassis gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind Sitzmöbelchassis mit einem an Befestigungsmitteln eines Grundkörpers befestigbaren Rückenteil bekannt.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe

zugrunde, ein Sitzmöbelchassis mit einem besonders einfach daran zu befestigendem Rückenteil zu schaffen. Außerdem soll ein

Baukastensystem mit einem solchen Sitzmöbelchassis und mehreren Rückenteilen und ein Verfahren zur Befestigung eines Rückenteils eines solchen Sitzmöbelchassis an einem Grundkörper eines solchen Sitzmöbelchassis geschaffen werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbelchassis nach Anspruch 1, ein Baukastensystem gemäß Anspruch 18 und ein Verfahren gemäß Anspruch 19 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das Sitzmöbelchassis umfasst einen Grundkörper, Befestigungsmittel und ein Rückenteil. Unter einem Grundkörper wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Konstrukt verstanden, das einen Sitzflächenrahmen und einen oder mehrere Standfüße umfasst, mit denen das Sitzmöbelchassis auf einer Bodenfläche aufstellbar ist. Der Sitzflächenrahmen kann eine Sitzfläche umrahmen. Ein Benutzer kann nach Polsterung der Sitzfläche auf der Polsterung sitzen.

Die Befestigungsmittel sind am Grundkörper angeordnet.

Beispielsweise können sie in einem hinteren Randbereich des Grundkörpers angeordnet sein. Dies kann insbesondere ein

Randbereich sein, der bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Sitzmöbelchassis hinter einem auf dem gepolsterten

Sitzflächenrahmen sitzenden Benutzer angeordnet ist.

Das Rückenteil ist lösbar an den Befestigungsmitteln befestigbar. Unter einer lösbaren Befestigung wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass das Rückenteil intuitiv und werkzeuglos an den Befestigungsmitteln befestigt werden kann und auch wieder werkzeuglos von den Befestigungsmitteln gelöst werden kann. Dabei ist zu beachten, dass sowohl bei der Befestigung als auch bei Lösung der Befestigung weder das Rückenteil noch die Befestigungsmittel beschädigt werden.

Unter einem Rückenteil wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Teil verstanden, das bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Sitzmöbelchassis einen Rücken eines Benutzers abstützt.

Die Befestigungsmittel umfassen ein Federelement und ein

Befestigungselement. Das Federelement übt eine Kraft auf das Befestigungselement aus. Bei Befestigung des Rückenteils an den Befestigungsmitteln wird das Befestigungselement vom Rückenteil entgegen der Federkraft bewegt. Unter der Befestigung wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere der Vorgang des

Befestigens des Rückenteils am Grundkörper verstanden. Auf diese Weise kann das Rückenteil durch Ausnutzung der Federkraft an den Befestigungsmitteln befestigt werden und durch Überwindung der Federkraft wieder gelöst werden.

Das abnehmbare Rückenteil hat insbesondere den Vorteil, dass der Grundkörper getrennt vom Rückenteil transportiert werden kann. Es müssen somit zwei einzelne voneinander gelöste und weniger sperrige Gegenstände anstatt eines einzelnen großen sperrigen Gegenstands transportiert werden. Es ist ebenfalls vorteilhaft, dass ein Benutzer zu Hause das Rückenteil an den Befestigungsmitteln befestigen kann, da er so ein für ihn passendes Rückenteil auswählen kann und nicht auf ein bestimmtes bereits am Grundkörper befestigtes Rückenteil festgelegt ist. Auch ein Austausch des Rückenteils wird vereinfacht. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn ein Benutzer beispielsweise ein größeres oder kleineres Rückenteil verwenden möchte.

Außerdem wird das Handling des Sitzmöbelchassis bei der Produktion vereinfacht. Aufgrund von Arbeitsschutzbestimmungen und des

Gewichts kann es unzulässig sein, dass ein einzelner Arbeiter sowohl den Grundkörper als auch das Rückenteil gleichzeitig trägt. Da das Rückenteil und der Grundkörper jeweils einzeln getragen werden können, kann somit ein einzelner Arbeiter das komplette

Sitzmöbelchassis ohne Hilfsmittel transportieren.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Befestigungselement um eine erste Schwenkachse schwenkbar sein. Die Bewegung entgegen der Federkraft kann dabei eine erste

Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse sein. Unter einer Schwenkachse wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung

insbesondere eine geometrische Achse verstanden. Es muss also nicht zwangsläufig eine Achse als Bauteil vorhanden sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die

Befestigungsmittel einen Rastbereich aufweisen. Das Rückenteil kann ein Rastelement umfassen. Das Rastelement kann im an den

Befestigungsmitteln befestigten Zustand des Rückenteils im

Rastbereich angeordnet sein. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Befestigungselement eine durch die Federkraft ausgelöste Rastkraft auf das Rastelement ausüben, wenn das Rastelement im Rastbereich angeordnet ist. Beispielsweise kann das Federelement in einem ersten Endbereich am Befestigungselement befestigt sein, wodurch ein zweiter Endbereich des Befestigungselements, der dem ersten Endbereich gegenüber angeordnet ist, die Rastkraft auf das

Rastelement ausüben kann. In diesem Fall wirkt aufgrund der

Federkraft ein Drehmoment auf das Befestigungselement, das wiederum die Rastkraft verursacht.

Es ist möglich, dass zusätzlich zur durch die Federkraft ausgelösten Rastkraft das Befestigungselement eine Kraft auf das Rastelement ausübt, die das Rastelement im Rastbereich hält.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Befestigungselement in einer ersten Position angeordnet sein, wenn das Rastelement im Rastbereich angeordnet ist.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Federkraft eine Schwenkbewegung des Befestigungselements um die erste

Schwenkachse von der ersten Position in eine zweite Position auslösen, wenn das Rastelement aus dem Rastbereich entfernt wird.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rastelement dazu ausgebildet sein, die Bewegung des Befestigungselements entgegen der Federkraft auszulösen. Beispielsweise kann das

Rastelement bei der Befestigung des Rückenteils an den

Befestigungsmitteln in Kontakt mit dem Befestigungselement kommen und so die Bewegung auslösen. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann eine äußere Form des Rastelements an den Rastbereich angepasst sein. Der

Rastbereich kann beispielsweise eine Rundung aufweisen, deren Radius in etwa einem Radius einer Rundung des Rastelements entspricht. So kann das Rastelement besonders gut im Rastbereich aufgenommen werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rastelement von oben in den Rastbereich einführbar sein. Es ist insbesondere möglich, dass bei der Befestigung des Rückenteils an den Befestigungsmitteln das Rastelement von oben in den Rastbereich eingeführt wird.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückenteil durch eine zweite Schwenkbewegung des Rückenteils an den

Befestigungsmitteln befestigbar sein. Es ist insbesondere möglich, dass bei dieser zweiten Schwenkbewegung die Bewegung des

Befestigungselements entgegen der Federkraft durch das

Rastelement ausgelöst wird.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückenteil ein Positionierungselement umfassen. Die Befestigungsmittel können einen Positionierungsbereich umfassen. Das Positionierungselement kann in den Positionierungsbereich einsetzbar sein. Das

Positionierungselement kann eine zweite Schwenkachse definieren. Die zweite Schwenkbewegung kann um die zweite Schwenkachse erfolgen. Das Zusammenwirken des Positionierungselements mit dem Positionierungsbereich ist insbesondere vorteilhaft für eine besonders einfach Befestigung des Rückenteils an den Befestigungsmitteln.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann eine äußere Form des Positionierungselements an eine Form des

Positionierungsbereichs angepasst sein. Der Positionierungsbereich kann beispielsweise eine Rundung aufweisen, deren Radius in etwa einem Radius einer Rundung des Positionierungselements entspricht. So kann das Positionierungselement besonders gut im

Positionierungsbereich aufgenommen werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Positionierungselement von oben in den Positionierungsbereich einsetzbar sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückenteil eine Rückenlehne umfassen. Unter einer Rückenlehne wird dabei ein Bereich verstanden, der nach Aufbringung einer Polsterung durch einen Benutzer beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des

Sitzmöbelchassis zur Anlehnung seines Rückens genutzt werden kann.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die

Befestigungsmittel Führungsmittel und ein Rastmittel umfassen. Das Befestigungselement kann ein Federmittel umfassen. Das Federmittel kann bei einer Bewegung des Befestigungselements im

Führungsmittel geführt sein. Das Federmittel kann im Rastmittel einrastbar sein. Im eingerasteten Zustand des Federmittels kann das Befestigungselement das Rastelement freigeben. Flierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass das Befestigungselement keine Kraft auf das Rastelement ausübt und das Rastelement von den Befestigungsmitteln entfernt werden kann.

Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da die Demontage des

Rückenteils vereinfacht wird. Ein Benutzer kann das

Befestigungselement feststellen, indem das Federmittel im Rastmittel eingerastet wird. Dann kann das Rückenteil bequem entfernt werden. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Federmittel elastisch verformbar sein. Es kann insbesondere durch eine

elastische Verformung aus dem Rastmittel entnehmbar sein. So kann das Federmittel besonders einfach vom Rastmittel getrennt werden. Anschließend kann das Befestigungselement wieder wie zuvor beschrieben verwendet werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Befestigungselement einen ersten Vorsprung aufweisen, der in Eingriff mit einem zweiten Vorsprung eines schwenkbaren

Flalteelements bringbar ist. Der zweite Vorsprung kann aufgrund der Schwerkraft den ersten Vorsprung halten, wenn der erste Vorsprung in Eingriff mit dem zweiten Vorsprung ist, sodass das

Befestigungselement in einer Stellung verbleibt, in der es das

Rastelement freigibt.

Diese Ausführungsform ist insbesondere vorteilhaft für eine einfache Demontage der Rückenlehne. Ein Benutzer kann die Rückenlehne in Ruhe und ohne große Flindernisse demontieren, wenn das

Befestigungselement das Rastelement freigibt.

Das Baukastensystem gemäß Anspruch 18 umfasst ein

Sitzmöbelchassis nach einem der vorherigen Ansprüche und mehrere Rückenteile. Die Rückenteile weisen unterschiedliche Größen auf. Alle Rückenteile sind auf die gleiche Art an den Befestigungsmitteln befestigbar.

Unter einem Baukastensystem wird dabei im Rahmen dieser

Beschreibung insbesondere ein System verstanden, bei dem

unterschiedliche Rückenteile ohne Anpassungen der Rückenteile und der Befestigungsmittel an den Befestigungsmitteln befestigbar sind. Das Baukastensystem ist besonders vorteilhaft, wenn beispielsweise ein Benutzer sein Rückenteil austauschen möchte. Er benötigt lediglich ein neues Rückenteil und kann den Austausch selbst vornehmen.

Beim Verfahren gemäß Anspruch 19 wird das Positionierungselement in den Positionierungsbereich eingesetzt. Danach wird die zweite Schwenkbewegung durchgeführt. Während der zweiten

Schwenkbewegung verschwenkt das Rastelement das

Befestigungselement um die erste Schwenkachse. Durch die zweite Schwenkbewegung wird außerdem das Rastelement in den

Rastbereich, vorzugsweise von oben, eingeführt. Danach übt das Befestigungselement die Rastkraft auf das Rastelement aus.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden

Abbildungen. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Bauteile und für

Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben

Bezugszeichen verwendet. Darin zeigen:

Fig. 1 vier seitliche Ansichten von Befestigungsmitteln nach einer

Ausführungsform und Teilen eines Rückenteils;

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht der

Befestigungsmittel aus Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische seitliche Ansicht eines Sitzmöbelchassis nach einer Ausführungsform der Erfindung mit einem

Grundkörper und einem am Grundkörper befestigten

Rückenteil

Fig. 4 eine schematische perspektivische Ansicht von

Befestigungsmitteln nach einer Ausführungsform der

Erfindung;

Fig. 5A-E mehrere schematische seitliche Ansichten der

Ausführungsform aus Fig. 4;

Fig. 6A-C mehrere schematische seitliche Ansichten einer Montage eines Sitzmöbelchassis nach einer weiteren

Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 7A-D mehrere schematische seitliche Ansichten einer Demontage des Sitzmöbelchassis aus Fig. 6A-C. Die Befestigungsmittel 100 sind an einem in den Figuren 1A bis 1D nicht dargestellten Grundkörper eines Sitzmöbelchassis angeordnet. An den Befestigungsmitteln kann ein Rückenteil befestigt werden. Zu diesem Zweck weist das Rückenteil ein Rastelement 101 und ein Positionierungselement 102 auf. Das Positionierungselement 102 umfasst wiederum einen Bolzen 103. Die Befestigungsmittel umfassen einen Positionierungsbereich 104, ein Federelement 105, einen Rastbereich 106 und ein Befestigungselement 107.

Das Federelement 105 ist mit dem Befestigungselement 107

verbunden und übt eine Federkraft auf das Befestigungselement 107 aus. Das Befestigungselement 107 ist um eine erste Schwenkachse schwenkbar.

In den Figuren 1A bis 1D ist in zeitlicher Abfolge der

Befestigungsvorgang des Rückenteils an den Befestigungsmitteln 100 dargestellt. Zunächst sind - wie in Figur 1A dargestellt - das

Rückenteil und die Befestigungsmittel 100 voneinander getrennt.

Unter Verwendung des Positionierungselements 102 wird dann eine Verbindung zwischen den Befestigungsmitteln 100 und dem

Rückenteil hergestellt. Dabei wird der Bolzen 103 in den

Positionierungsbereich 104 eingesetzt. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, dass die äußere Form des Bolzens 103 an die Form des Positionierungsbereichs 104 angepasst ist. Außerdem können der Bolzen 103 und der Positionierungsbereich 104 die gleiche Farbe aufweisen, sodass einem Benutzer die Montage vereinfacht wird, da ihm durch die gleiche Farbe verdeutlicht wird, dass diese beiden Bauteile miteinander verbunden werden müssen. Alternativ oder zusätzlich kann am Bolzen 103 und am Positionierungsbereich 104 eine tastbare Formmarkierung vorgesehen sein. Die

Formmarkierungen können gleich oder identisch ausgebildet sein und blinde Benutzer bei der Montage unterstützen. Der Bolzen 103 definiert so eine zweite Schwenkachse, um die das Rückenteil schwenkbar ist. Dieser Zustand ist in Figur 1B dargestellt.

Um das Einsetzen des Bolzens 103 in den Positionierungsbereich 104 zu vereinfachen, weist das Positionierungselement 102 eine Schräge auf, über die das Positionierungselement 102 gleiten kann, sodass der Bolzen 103 in den Positionierungsbereich 104 eingeführt wird.

Anschließend wird das Rückenteil um die zweite Schwenkachse geschwenkt. Dabei gelangt das Rastelement 101 in Kontakt mit dem Befestigungselement 107 und verschwenkt es entgegen der

Federkraft um die erste Schwenkachse. Dabei ist es vorteilhaft, dass das Rastelement 101 an der während des Befestigungsvorgangs dem Befestigungselement 107 zugewandten Seite eine Schräge aufweist, sodass eine Einführung vereinfacht wird. Dieser Zustand ist in Figur 1 C dargestellt.

Wenn die Schwenkbewegung des Rückenteils um die zweite

Schwenkachse weitergeführt wird, gelangt das Rastelement 101 in den Rastbereich 106. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, dass die äußere Form eines Abschnitts des Rastelements 101 an die Form des Rastbereichs 106 angepasst ist. In dieser Position übt das

Befestigungselement 107 eine Rastkraft auf das Rastelement 101 aus, die durch das Federelement 105 verursacht wird. Auf diese Weise wird das Rastelement 101 sicher im Rastbereich 106 gehalten Dieser Zustand ist in Figur 1D dargestellt.

Das Befestigungselement 107 weist einen hakenförmigen Vorsprung auf, der einen Teil des Rastelements 101 umgreift, wenn das

Rastelement 101 im Rastbereich 106 angeordnet ist. Der

hakenförmige Vorsprung weist eine Krümmung auf. Im Bereich der Krümmung ist das Befestigungselement 107 in Kontakt mit dem Rastelement 101, wenn das Rastelement 101 im Rastbereich 106 angeordnet ist. Es ist möglich, dass die Krümmung einen inkonstanten Krümmungsradius aufweist. In der Nähe eins Endes des

Befestigungselements 107 kann der Krümmungsradius kleiner sein als in einem Bereich, der weiter entfernt vom Ende liegt.

Der inkonstante Krümmungsradius hat insbesondere den Vorteil, dass beim Einsetzen des Rastelements 101 in den Rastbereich 106 das Befestigungselement 107 das Rastelement 101 in den Rastbereich hineinzieht und im eingesetzten Zustand einklemmt. So wird das Rastelement 101 spielfrei im Rastbereich 106 gehalten.

Das Rastelement 101 kann farblich an den Rastbereich 106 angepasst sein. Beispielsweise kann das Rastelement 101 die gleiche Farbe wie der Rastbereich 106 aufweisen. So wird die Montage für einen

Benutzer weiter vereinfacht.

Zusätzlich oder alternativ können Formmarkierungen am Rastbereich 106 und am Rastelement 101 vorgesehen sein, die zueinander passen. Beispielsweise kann am Rastbereich 106 die gleiche

Formmarkierung wie am Rastelement 101 angeordnet sein. Unter einer Formmarkierung wird dabei im Rahmen dieser Beschreibung eine ertastbare Markierung verstanden. Sie kann beispielsweise als Flervorhebung oder Vertiefung ausgebildet sein. Die Formmarkierung kann blinde Benutzer bei der Montage unterstützen.

Es ist außerdem möglich, dass das Rastelement 101 und/oder der Rastbereich 106 ein magnetisches Element umfasst, sodass das Rastelement 101 und der Rastbereich 106 mit einer Magnetkraft zusammengehalten werden. Bei der Montage ist dies besonders vorteilhaft, da der Benutzer aufgrund der Magnetkraft merkt, wie der richtige Einsetzvorgang abläuft. Der Einsetzvorgang kann beispielsweise durch die Magnetkraft geleitet werden.

In Figur 2 sind die Befestigungsmittel 100 dargestellt, wobei das Rückenteil an den Befestigungsmitteln 100 befestigt ist. Dieser

Zustand entspricht also dem in Figur 1D dargestellten Zustand.

Ferner ist in Figur 2 ersichtlich, dass die Befestigungsmittel 100 zwei Befestigungselemente 107 umfassen. Das Rückenteil umfasst mehrere Positionierungselemente 102. Die Befestigungsmittel 100 umfassen eine dementsprechende Anzahl an

Positionierungsbereichen. In Figur 2 sind außerdem zwei

Federbefestigungsmittel 200 dargestellt, an denen jeweils eines der Federelement 105 befestigt wird, um die Federkraft auf das jeweilige Befestigungselement 107 auszuüben.

Das in Figur 3 dargestellte Sitzmöbelchassis umfasst einen

Grundkörper 300 mit einem Sitzflächenrahmen, die am Grundkörper

300 Befestigungsmitteln 100 und ein an den Befestigungsmitteln 100 befestigtes Rückenteil 301. Das Rückenteil 301 umfasst das

Positionierungselement 102 und das Rastelement 101. Das Rückenteil

301 ist mit dem Rastelement 101 und dem Positionierungselement 102 an den Befestigungsmitteln 100 befestigt.

Die in Figur 4 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform aus Figur 2 insbesondere dadurch, dass das Befestigungselement 107 ein Federmittel 400 umfasst, das in

Führungsmitteln 401 geführt und in einem Rastmittel 402 einrastbar ist.

Die Funktion der Ausführungsform aus Figur 4 lässt sich anhand der Figuren 5A bis E nachvollziehen. Wenn das Rastelement 101 von den Befestigungsmitteln 100 gelöst werden soll, wird das Befestigungselement 107 verschwenkt, sodass das Rastelement 101 freigegeben wird. In diesem Zustand übt das Rastelement 101 keine Kraft mehr auf das Befestigungselement 107 aus. Während der

Verschwenkung des Befestigungselements 107 wird das Federmittel 400 in den Führungsmitteln 401 geführt und rastet im Rastmittel 402 ein, sodass das Befestigungselement 107 nicht mehr automatisch zurückbewegt wird. Dieser Zustand ist in Figur 5A dargestellt.

Nun kann das Rückenteil entfernt werden. Anschließend kann das Federmittel 400 elastisch verformt werden, sodass es aus dem

Rastmittel 402 herausbewegt wird (Fig. 5B). Es wird durch die

Federkraft des Federelements 105 zurück verschwenkt (Fig. 5C) und gelangt an einen Anschlag. Dann kann das Federmittel 400 wieder zurück verformt werden, sodass es in die Führungsmittel 401 gelangt. Anschließend wird das Befestigungselement 107 weiter zurück verschwenkt, sodass es wieder zur Befestigung des Rastelements 101 geeignet ist.

Die Ausführungsform in den Figuren 6 und 7 unterscheidet sich insbesondere dadurch von der Ausführungsform aus den Figuren 4 und 5, wie das Befestigungselement 107 bei der Demontage gehalten wird, damit das Rückenteil entfernt werden kann.

Dabei ist die Montage in den Figuren 6A bis C dargestellt. Zunächst wird das Befestigungselement 107 durch das Rastelement 101 verschwenkt. Für die Demontage, die in den Figuren 7A bis 7D dargestellt ist, wird ein Vorsprung 701 des Befestigungselements 107 in Eingriff mit einem Vorsprung 702 eines schwenkbaren

Flalteelements 700 gebracht. Der Vorsprung 702 des schwenkbaren Flalteelements 700 hält dann aufgrund der Schwerkraft den Vorsprung 701 des Befestigungselements 107, sodass das Befestigungselement in einer Stellung verbleibt, in der es das Rastelement 101 freigibt. Nach Entnahme des Rastelements 101 aus dem Rastbereich können die beiden Vorsprünge 701 und 702 voneinander gelöst werden, indem sowohl das Befestigungselement als auch das Halteelement 700 verschwenkt werden. In Figur 7D ist dann wieder die

Ausgangsstellung zur Montage, wie auch in Figur 6A, dargestellt.