Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelchassis gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind Sitzmöbelchassis mit

ausschwenkbaren Fußstützen bekannt, wobei bei einer

Ausklappbewegung der Fußstütze auch ein Sitzflächenrahmen des Sitzmöbelchassis translatorisch bewegt und/oder geneigt wird.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe

zugrunde, ein Sitzmöbelchassis zu schaffen, bei dem die Fußstütze besonders platzsparend unterhalb des Sitzflächenrahmens

eingeklappt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbelchassis mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das Sitzmöbelchassis umfasst einen Sitzflächenrahmen, eine

Fußstütze, einen Flebelmechanismus, ein erstes Führungselement und eine erste Führungsschiene. Unter dem Sitzflächenrahmen wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere eine Konstruktion verstanden, auf der beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des

Sitzmöbelchassis ein Polster befestigt werden kann, damit eine

Person auf diesem Polster sitzen kann.

Die Fußstütze ist über den Flebelmechanismus mit dem

Sitzflächenrahmen verbunden. Die Fußstütze ist von einem

eingeklappten in einen ausgeklappten Zustand und umgekehrt überführbar. Die Fußstütze ist im eingeklappten Zustand unterhalb des Sitzflächenrahmens angeordnet. Im ausgeklappten Zustand schließt die Fußstütze einen stumpfen Winkel mit dem Sitzflächen rahmen ein.

Der Sitzflächenrahmen ist ortsfest mit dem ersten Führungselement verbunden. Bei einer Überführung der Fußstütze vom ausgeklappten in den eingeklappten Zustand und umgekehrt wird das erste

Führungselement in der ersten Führungsschiene geführt. Flierunter wird insbesondere verstanden, dass das erste Führungselement bewegt wird und dabei die Bewegungsrichtung durch die erste

Führungsschiene vorgegeben ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Führungsschiene eine gebogene Form aufweist. Hierunter wird insbesondere

verstanden, dass die Schiene beispielsweise bogenförmig ausgebildet sein kann. Beispielsweise kann die Form frei von Ecken sein. Die gebogene Form hat den Vorteil, dass der Sitzflächenrahmen während eines Ausklappvorgangs der Fußstütze der gebogenen Form folgt.

Dies ermöglicht eine Anordnung der Fußstütze im eingeklappten Zustand relativ nah am Sitzflächenrahmen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die erste

Führungsschiene ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und einen zwischen dem vorderen und hinteren Ende angeordneten

Mittelbereich aufweisen. Das vordere Ende und das hintere Ende können tiefer angeordnet sein als der Mittelbereich. Unter dem vorderen Ende wird dabei insbesondere ein Ende verstanden, das der Fußstütze im ausgeklappten Zustand näher ist als das hintere Ende. Das hintere Ende kann insbesondere näher an Befestigungsmitteln für eine Rückenlehne angeordnet sein als das vordere Ende. Unter der tieferen Anordnung wird im Rahmen dieser Beschreibung

insbesondere verstanden, dass die Enden beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Sitzmöbelchassis näher an der Erdoberfläche

angeordnet sind als der Mittelbereich.

Diese Form der Führungsschiene hat eine besonders angenehme und einfach für einen Benutzer auszulösende Ausklappbewegung der Fußstütze zur Folge.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das erste

Führungselement im ausgeklappten Zustand der Fußstütze am hinteren Ende der ersten Führungsschiene angeordnet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das erste

Führungselement im eingeklappten Zustand der Fußstütze am

vorderen Ende der ersten Führungsschiene angeordnet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der

Flebelmechanismus einen Flebel umfassen, der drehbar am

Sitzflächenrahmen angeordnet ist. Der Flebel kann sich im

eingeklappten Zustand der Fußstütze nach vorne und nach unten erstrecken. Es ist insbesondere möglich, dass der Flebel direkt am Sitzflächenrahmen angeordnet ist. Die Richtung„unten“ ist dabei im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere als unten bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Sitzmöbelchassis zu

verstehen. Die Richtung„vorne“ ist im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere als die Richtung zu verstehen, in die ein Benutzer beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Sitzmöbelchassis guckt, wenn er auf dem Sitzflächenrahmen sitzt.

Diese Richtung des Flebels ist vorteilhaft, damit ein Benutzer die Ausklappbewegung der Fußstütze besonders einfach auslösen kann, indem er eine nach hinten gerichtete Kraft auf den Sitzflächenrahmen ausübt. Dies kann er beispielsweise durchführen, indem er sich an Armlehnen abstützt. Die Richtung des Hebels in Kombination mit der Form der ersten Führungsschiene verursacht dann die

Ausklappbewegung der Fußstütze.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann der Hebel drehbar mit einem Element der Fußstütze verbunden sein. Im eingeklappten Zustand der Fußstütze kann der Hebel mit dem Element einen spitzen Winkel oder einen rechten Winkel einschließen. Im ausgeklappten Zustand der Fußstütze kann der Hebel mit dem Element einen stumpfen Winkel einschließen. Diese Anordnung ist vorteilhaft, für ein einfaches Auslösen der Ausklappbewegung der Fußstütze und für eine platzsparende Anordnung der Fußstütze im eingeklappten

Zustand unterhalb des Sitzflächenrahmens.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die erste

Führungsschiene seitlich neben dem Sitzflächenrahmen angeordnet sein. Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass die erste Führungsschiene neben einem seitlichen Ende des Sitzflächenrahmens angeordnet ist, wobei sich das seitliche Ende von einem hinteren zu einem vorderen Ende erstreckt.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis eine Ständervorrichtung umfassen. Die Ständervorrichtung kann dazu ausgebildet sein, ortsfest auf einer ebenen Fläche zu stehen und den Sitzflächenrahmen zu stützen. Die erste Führungsschiene kann mit der Ständervorrichtung ortsfest verbunden sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das erste

Führungselement durch die erste Führungsschiene hindurch ragen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis eine zweite Führungsschiene und ein zweites Führungselement umfassen. Bei einer Überführung der Fußstütze vom ausgeklappten in den eingeklappten Zustand und umgekehrt kann das zweite

Führungselement in der zweiten Führungsschiene geführt werden. Es ist insbesondere möglich, dass das zweite Führungselement

Merkmale aufweist, die in dieser Beschreibung in Bezug auf das erste Führungselement beschrieben sind. Das gleiche gilt dementsprechend für die zweite Führungsschiene, die Merkmale aufweisen kann, die in dieser Beschreibung in Bezug auf die erste Führungsschiene

beschrieben sind. Insbesondere kann die zweite Führungsschiene die gleiche Form aufweisen wie die erste Führungsschiene.

Die Verwendung des zweiten Führungselements und der zweiten Führungsschiene ist vorteilhaft, um die Stabilität des

Sitzmöbelchassis, insbesondere bei ausgeklappter Fußstütze, zu erhöhen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die erste

Führungsschiene und das erste Führungselement seitlich neben einem ersten Ende des Sitzflächenrahmens angeordnet sein. Die zweite Führungsschiene und das zweite Führungselement können seitlich neben einem zweiten Ende des Sitzflächenrahmens

angeordnet sein. Das erste Ende kann dabei dem zweiten Ende gegenüber angeordnet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Sitzmöbelchassis ein drittes und ein viertes Führungselement und eine dritte und eine vierte Führungsschiene umfassen. Das dritte Führungselement und die dritte Führungsschiene können seitlich neben dem ersten Ende des Sitzflächenrahmens angeordnet sein. Das vierte Führungselement und die vierte Führungsschiene können seitlich neben dem zweiten Ende des Sitzflächenrahmens angeordnet sein. Bei der Überführung der Fußstütze vom eingeklappten in den ausgeklappten Zustand und umgekehrt kann das dritte

Führungselement in der dritten Führungsschiene und das vierte Führungselement in der vierten Führungsschiene geführt werden.

Das dritte und das vierte Führungselement und die dritte und die vierte Führungsschiene können näher zu einem hinteren Endbereich des Sitzflächenrahmens angeordnet sein als das erste

Führungselement und die erste Führungsschiene. So kann ein hinteres Ende des Sitzflächenrahmens bei einer Aus- oder

Einklappbewegung ebenfalls geführt werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die dritte und die vierte Führungsschiene eine gebogene Form aufweisen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können die dritte und die vierte Führungsschiene jeweils ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und einen dazwischen angeordneten Mittelbereich aufweisen. Das hintere Ende kann tiefer angeordnet sein als der Mittelbereich und das vordere Ende. Diese Form löst ein Absenken des hinteren

Bereichs des Sitzflächenrahmens bei der Überführung der Fußstütze vom eingeklappten in den ausgeklappten Zustand aus und wird häufig von Benutzern als bequem empfunden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das dritte

Führungselement im ausgeklappten Zustand der Fußstütze am hinteren Ende der dritten Führungsschiene angeordnet sein. Das vierte Führungselement kann im ausgeklappten Zustand der

Fußstütze am hinteren Ende der vierten Führungsschiene angeordnet sein. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das dritte Führungselement im eingeklappten Zustand der Fußstütze am vorderen Ende der dritten Führungsschiene angeordnet sein. Das vierte Führungselement kann im eingeklappten Zustand der Fußstütze am vorderen Ende der vierten Führungsschiene angeordnet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung können das dritte

Führungselement bei Führung in der dritten Führungsschiene und das vierte Führungselement bei Führung in der vierten Führungsschiene während der Überführung der Fußstütze vom eingeklappten in den ausgeklappten Zustand nur horizontal und/oder nach unten geführt werden.

Nach eine Ausführungsform der Erfindung können das dritte

Führungselement in der dritten Führungsschiene und das vierte Führungselement in der vierten Führungsschiene während der

Überführung der Fußstütze vom eingeklappten in den ausgeklappten Zustand zunächst horizontal und danach nach unten geführt werden. Die Führung nach unten kann dabei insbesondere eine Bewegung einschließen, die sowohl eine horizontale als auch eine vertikale Komponente umfasst.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Fußstütze einen Ausfahrmechanismus umfassen, der dazu ausgebildet ist, die

Fußstütze bei der Überführung vom eingeklappten in den

ausgeklappten Zustand zu verlängern und bei der Überführung vom ausgeklappten in den eingeklappten Zustand zu verkürzen. Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden

Abbildungen. Dabei werden für die gleichen und ähnliche Bauteile und für Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen die gleichen Bezugszeichen verwendet. Darin zeigen:

Fig. 1 zwei schematische Ansichten eines Sitzmöbelchassis nach einer Ausführungsform der Erfindung mit einer Fußstütze in einem eingeklappten Zustand;

Fig. 2 zwei schematische Ansichten des Sitzmöbelchassis aus

Fig. 1 mit der Fußstütze zwischen einem eingeklappten Zustand und einem ausgeklappten Zustand; und

Fig. 3 zwei schematische Ansichten des Sitzmöbelchassis aus

Fig. 1 mit der Fußstütze im ausgeklappten Zustand.

Das Sitzmöbelchassis umfasst einen Sitzflächenrahmen 100, eine Ständervorrichtung 101, ein erstes Führungselement 102, eine erste Führungsschiene 103, ein zweites Führungselement 107, eine zweite Führungsschiene 108, ein drittes Führungselement 104, eine dritte Führungsschiene 105, ein viertes Führungselement 109, eine vierte Führungsschiene 110 und eine Fußstütze 200.

Die Führungselemente 102, 104, 107 und 109 sind ortsfest mit dem Sitzflächenrahmen 100 verbunden. Die Führungsschienen 103, 108, 105 und 110 sind ortsfest mit der Ständervorrichtung 101 verbunden. Der Sitzflächenrahmen 100 ist außerdem über einen Flebel 106 und ein Element 111 mit der Fußstütze 200 verbunden. Die

Ständervorrichtung 101 dient dem stabilen Stand des

Sitzmöbelchassis auf einer ebenen Oberfläche. Der Sitzflächenrahmen 100 ist relativ zur Ständervorrichtung 101 verschiebbar, wobei während einer Verschiebung des

Sitzflächenrahmens 100 die Führungselemente 102, 104, 107 und 109 in den jeweiligen Führungsschienen 103, 105, 108 und 110 geführt werden, sodass der Sitzflächenrahmen 100 während der

Verschiebung geneigt wird.

Wenn der Sitzflächenrahmen 100 beispielsweise aus dem in Figur 1 dargestellten Zustand des Sitzmöbelchassis mit eingeklappter

Fußstütze 200 translatorisch durch eine von einem Benutzer

ausgeübte Kraft bewegt wird, wird aufgrund der Verbindung des Sitzflächenrahmens 100 mit der Fußstütze 200 über den Flebel 106 und das Element 111 eine Ausklappbewegung der Fußstütze 200 ausgelöst. Der Flebel 106 erstreckt sich, wenn die Fußstütze

eingeklappt ist, nach schräg vorne unten. Die Kraft kann vom

Benutzer beispielsweise dadurch aufgebracht werden, dass er den Sitzflächenrahmen 100 mit seinem Körper nach hinten bewegt, wobei er sich an Armlehnen, die mit der Ständervorrichtung 101 verbunden sind, abstützt.

Die erste Führungsschiene 103 und die zweite Führungsschiene 108 weisen eine gebogene Form auf. Das vordere Ende, an dem sich das jeweilige Führungselement 102 bzw. 107 befindet, wenn die Fußstütze eingeklappt ist, ist dabei tiefer angeordnet als ein Mittelbereich der Führungsschiene 103 bzw. 108. Das gleiche gilt jeweils für das hintere Ende analog. Am hinteren Ende sind die Führungselemente 102 und 107 angeordnet, wenn die Fußstütze 200 im ausgeklappten Zustand ist. Somit wird der Sitzflächenrahmen 100 bei einer

Überführung der Fußstütze 200 aus dem eingeklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand zunächst am der Fußstütze zugewandten Ende nach oben geschwenkt. Diese Bewegung hat in Kombination mit der Erstreckungsrichtung des Hebels 106 zur Folge, dass die

Ausklappbewegung der Fußstütze 200 ausgelöst werden kann, indem der Benutzer den Sitzflächenrahmen 100 nach hinten bewegt.

Während des Ausklappvorgangs der Fußstütze 200 ändert sich der Winkel zwischen dem Hebel 106 und dem Element 111. Im

eingeklappten Zustand der Fußstütze 200 schließt ein oberes Ende des Elements 111 mit dem Hebel 106 einen spitzen Winkel ein, während ein unteres Ende des Elements 111 mit dem Hebel 106 einen rechten Winkel einschließt. Der Winkel zwischen dem Hebel 106 und dem Element 111 vergrößert sich während des Ausklappvorgangs der Fußstütze 200, sodass im ausgeklappten Zustand die Fußstütze 200 in einer für einen Benutzer angenehmen Position angeordnet ist. Die Fußstütze ist im eingeklappten Zustand besonders platzsparend nah am Sitzflächenrahmen 100 angeordnet.

Das dritte Führungselement 104 und das vierte Führungselement 109 sind an einem hinteren Ende des Sitzflächenrahmensl 00 angeordnet, sodass ihre Führung durch die dritte Führungsschiene 105 und die vierte Führungsschiene 110 während des Ausklappvorgangs der Fußstütze 200 eine Neigung des hinteren Endes des

Sitzflächenrahmens 100 bestimmen. Die dritte Führungsschiene 105 und die vierte Führungsschiene weisen eine gebogene Form auf, wobei ein vorderes Ende höher angeordnet ist als ein hinteres Ende. Dies ist vorteilhaft für eine angenehme Neigung des

Sitzflächenrahmens 100, wenn die Fußstütze 200 im ausgeklappten Zustand ist.