Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Hochstuhl, für ein Baby und/oder Kleinkind.

Hochstühle für Babys bzw. Kleinkinder sind grundsätzlich bekannt. Derartige Hochstühle können mit einer Sicherheitseinrichtung (Babysicherheitseinrichtung) ausgestattet werden bzw. sein, die in Verbindung mit dem Hochstuhl verwendet werden kann, um Babys oder Kleinkinder, die schon in der Lage sind, selbstständig zu sitzen, zu unterstützen bzw. diese an einem Herausfallen zu hindern, bis eine solche Unterstützung bzw. Sicherheitsmaßnahme nicht mehr benötigt wird. Eine solche Babysicherheitseinrichtung kann beispielsweise einen Bügel, eine Querstange, oftmals auch in Verbindung mit einem vertikalen Gurt oder einer Stange, aufweisen. Dabei kann der Bügel bzw. die Querstange beispielsweise an einer Rückenlehne oder Sitzfläche oder auch seitlich am Gestell des Hochstuhls lösbar befestigt sein. Die EP 1 991 091 Bl offenbart eine Babysicherheitseinrichtung in Form eines Sicherheitsbügels mit drei Enden, wobei zwei der Enden zwischen zwei die Rückenlehne bildenden Querbalken eingehakt sind, und das dritte Ende an der Sitzfläche befestigt wird, um den Sicherheitsbügel lösbar mit dem Hochstuhl zu verbinden.

Die bekannten Lösungen im Stand der Technik werden hinsichtlich eines Komforts, insbesondere für das Kind und/oder für die betreuende Person bei der Bedienung des Sitzmöbels, als verbesserungswürdig angesehen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Sitzmöbel, insbesondere Hochstuhl, für ein Baby und/oder Kleinkind vorzugschlagen, bei dem ein vergleichsweise hoher Komfort für das Baby bzw. Kleinkind sowie die betreuende Person - bei gleichzeitig hoher Sicherheit - gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird insbesondere durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch ein Sitzmöbel, insbesondere Hochstuhl, für ein Baby und/oder Kleinkind, umfassend ein Basiselement, das vorzugsweise ein Gestell umfasst, sowie eine Sicherheitseinrichtung zum Sichern des Babys bzw. Kleinkindes, insbesondere zum Sichern eines Babys, wobei die Sicherheitseinrichtung lösbar an dem Basiselement befestigbar ist.

Unter einer Sicherheitseinrichtung ist insbesondere eine Babysicherheitseinrichtung (Babysicherheitsvorrichtung) zu verstehen, die konfiguriert ist, um ein Baby und ggf. ein Kleinkind (zusätzlich) zu sichern (und ggf. zumindest teilweise aufzunehmen).

Die Sicherheitseinrichtung kann zum Sichern des Babys bzw. Kleinkindes und (ggf. zusätzlich) auch zur Aufnahme des Babys bzw. Kleinkindes, insbesondere Babys ausgebildet sein (also insbesondere das Baby bzw. Kleinkind unmittelbar von hinten und/oder vorne und/oder seitlich und ggf. unten abstützen).

Das Basiselement ist derart konfiguriert, dass an dem Basiselement die Sicherheitseinrichtung anbringbar ist. Das Basiselement kann selbst ein (vollständiges) Sitzmöbel, insbesondere ein (vollständiger) Hochstuhl, sein, insbesondere in dem Sinne, dass es auch ohne Sicherheitseinrichtung verwendbar ist (zumindest für Kleinkinder und/oder Kinder). Das Basiselement kann vorzugsweise mindestens 50 Gew.-%, weiter vorzugsweise mindestens 80 Gew.-%, ggf. mindestens 90 Gew.-% und/oder höchstens 99 Gew.-% oder höchsten 95 Gew.-%, des (gesamten) Sitzmöbels bzw. Hochstuhles, einschließlich Sicherheitseinrichtung, aufweisen.

Die Sicherheitseinrichtung kann maximal 50 Gew.-%, vorzugsweise maximal 20 Gew.-%, ggf. maximal 10 Gew.-% und/oder mindestens 0,5 Gew.-% oder mindestens 2 Gew.-% oder mindestens 5 Gew.-% oder mindestens 10 Gew.-% eines (Gesamt-)Gewichts des Sitzmöbels bzw. Hochstuhles (insgesamt) ausmachen.

Die Sicherheitseinrichtung ist vorzugsweise zu mindestens 50 Gew.-%, ggf. mindestens 80 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 90 Gew.-% aus einem Kunststoff, insbesondere Hartplastik, z. B. aus mindestens einem Polymer, gefertigt.

Die Sicherheitseinrichtung kann aus einem starren (formstabilen) Körper (z. B. Spritzgusskörper) gebildet sein oder eine solchen umfassen, wobei der starre Körper die Sicherheitseinrichtung vorzugsweise zu mindestens 20 Gew.-%, ggf. mindestens 50 Gew.-%, ausbildet. Die Sicherheitseinrichtung kann eine Polsterung aufweisen oder ohne eine solche ausgebildet sein.

Das Basiselement kann beispielsweise zu mindestens 20 Gew.-%, ggf. mindestens 50 Gew.-% aus Holz und/oder zu mindestens 20 Gew.-% oder 50 Gew.-% aus Metall und/oder zu mindestens 20 Gew.-% oder mindestens 50 Gew.-% aus einem Kunststoff, insbesondere einem Polymer, gefertigt sein.

Unter einer lösbaren Befestigung ist eine Befestigung zu verstehen, bei der die Sicherheitseinrichtung von dem Basiselement zerstörungsfrei getrennt werden kann, insbesondere manuell und/oder werkzeuglos. Gegebenenfalls kann die Sicherheitseinrichtung ohne Lösen einer Schraubverbindung von dem Basiselement gelöst werden. Auch die Verwendung von Schraubverbindungen, insbesondere handbetätigbaren Schraubverbindungen, ist denkbar.

Es kann vorgesehen sein, dass zwei lösbar aneinander befestigte Elemente in Bezug auf eine bestimmte Befestigungseinrichtung genau einen Bewegungsfreiheitsgrad gegeneinander haben, oder vorzugsweise dass sie keinen Bewegungsfreiheitsgrad mehr gegeneinander haben.

Die (jeweilige, also erste bzw. zweite) Befestigungseinrichtung kann zumindest teilweise durch das Basiselement und/oder die Sicherheitseinrichtung ausgebildet sein (beispielsweise als integral ausgeformte Struktur und/oder, umfassend mindestens einen Vorsprung und/oder mindestens einen Rücksprung des Basiselementes bzw. der Sicherheitseinrichtung) und/oder durch mindestens eine separate Einrichtung bereitgestellt werden (die insbesondere als Bestandteil des Sitzmöbels bzw. Hochstuhls anzusehen ist). Eine separate Einrichtung kann ggf. von (nur) einem oder beiden von Basiselement und Sicherheitseinrichtung (zerstörungsfrei und/oder manuell, ggf. ohne eine Schraubverbindung lösen zu müssen) lösbar sein.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist die Sicherheitseinrichtung lösbar an dem Basiselement mittels mindestens oder genau einer ersten, nämlich vorderen und/oder unteren, sowie mindestens oder genau einer zweiten, nämlich oberen und/oder hinteren, Befestigungseinrichtung befestigbar, wobei mindestens eine (bzw. die eine) zweite Befestigungseinrichtung, insbesondere eine durch die zweite Befestigungseinrichtung definierte Schnittstelle, in (an) einem mittleren Abschnitt der Sicherheitseinrichtung (bezogen auf eine laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtung) angeordnet ist.

Unter einem mittleren Abschnitt der Sicherheitseinrichtung bezogen auf eine laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtung ist insbesondere ein Abschnitt zu verstehen, der sich über einen Abschnitt der (gesamten) lateralen Erstreckung der Sicherheitseinrichtung erstreckt, der von einem linken und rechten Rand der lateralen Erstreckung mindestens oder genau 20 % der gesamten lateralen Erstreckung, vorzugsweise mindestens oder genau 30 % der gesamten lateralen Erstreckung, ggf. mindestens oder genau 40 % der gesamten lateralen Erstreckung beabstandet ist.

Besonders bevorzugt ist die jeweilige (hier die zweite) Befestigungseinrichtung zumindest in etwa mittig (bezogen auf die laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtung) angeordnet. Wenn weiter oben und nachfolgend Richtungsangaben (rechts, links, vorne, hinten, oben, unten, horizontal, vertikal, lateral, etc.) angegeben werden, so ist (sofern nichts anderes erwähnt ist) davon auszugehen, dass die Sicherheitseinrichtung am Basiselement angebracht ist und das Sitzmöbel bzw. der Hochstuhl in eine zur sicheren Aufnahme eines Kindes geeigneten Konfiguration eingestellt und auf einer horizontalen Ebene angeordnet ist.

Wenn durch ggf. vorhandene Einstellmöglichkeiten verschiedene Konfigurationen eingestellt werden können, soll die jeweilige mit der Richtungs- und/oder Ortsangabe vorgegebene Bedingung vorzugsweise für mindestens eine dieser Konfigurationen, ggf. für mehrere oder alle dieser Konfigurationen gelten.

Grundsätzlich beziehen sich die Angaben „vorne", „hinten" und „seitlich" bzw. „rechts" und „links" auf ein in dem Sitzmöbel (Hochstuhl) ordnungsgemäß aufgenommenes Kind, wobei davon auszugehen ist, dass das Kind, wenn es geradeaus blickt, nach vorne blickt.

Wenn eine bestimmte Einrichtung bzw. Struktur bzw. Element im Vergleich zu einer anderen Einrichtung bzw. Struktur bzw. Element weiter vorne (bzw. weiter hinten, weiter oben oder weiter unten) angeordnet sein soll, soll dies zumindest für Abschnitte der jeweiligen Einrichtung bzw. jeweiligen Struktur bzw. des jeweiligen Elementes gelten, ggf. für die gesamte Einrichtung bzw. das gesamte Element. Insbesondere soll die Angabe „weiter vorne" (bzw. „vordere" und dergleichen) zum Ausdruck bringen, dass ein vorderstes Ende der jeweiligen Einrichtung bzw. der jeweiligen Struktur bzw. des jeweiligen Elementes weiter vorne sein soll als ein vorderstes Ende der im Vergleich stehenden Einrichtung bzw. der im Vergleich stehenden Struktur bzw. des im Vergleich stehenden Elementes (entsprechendes soll auch für die Angaben „weiter hinten" bzw. „hinterer", „weiter unten" bzw. „unterer", sowie „weiter oben" bzw. „oberer" gelten). Wenn also beispielsweise eine Einrichtung A vor einer Einrichtung B angeordnet ist, soll dies insbesondere als verkürzte Schreibweise dafür verstanden werden, dass die Einrichtung A zumindest abschnittsweise, ggf. vollständig, vor der Einrichtung B angeordnet ist. Bezogen auf jeweilige miteinander zu vergleichende Befestigungseinrichtungen soll eine Richtungsangabe bzw. Ortsangabe insbesondere zum Ausdruck bringen, dass die jeweilige Bedingung (auch oder nur) für Schnittstellen (s.u.) der jeweiligen miteinander zu vergleichenden Befestigungseinrichtungen gelten sollen. Wenn also eine Befestigungseinrichtung A oberhalb einer Befestigungseinrichtung B angeordnet ist, soll dies insbesondere als verkürzte Schreibweise dafür verstanden werden, dass dies für die jeweilige gesamten Befestigungseinrichtung gilt oder zumindest (ggf. nur) dass eine durch die Befestigungseinrichtung A definiert Schnittstelle oberhalb einer durch die Befestigungseinrichtung B definierte Schnittstelle angeordnet ist.

Sofern auf ein Kind (bzw. Baby oder Kleinkind) Bezug genommen wird, können Proportionen, Größen, die Lage bestimmter Körperteile (und dergleichen) von einem geeigneten Dummy abgeleitet werden. Insbesondere kann es sich dabei um einen Dummy der Fa. Humanetics, gemäß der Version, wie sie zum Anmelde- bzw. Prioritätszeitpunkt der vorliegenden Anmeldung aktuell ist bzw. war) handeln, beispielsweise um Dummys der Q-Serie. Insbesondere kann je nach Größe aus diesen Dummys ein passender Dummy ausgewählt werden, beispielsweise ein Q0, Ql, Ql.5, Q3, Q6 und/oder Q10, wobei die Zahl nach dem Q einer dem (ungefähren) Alter eines Kindes vergleichbare Größe und vergleichbaren Gewichts entspricht.

Unter einer durch die jeweilige Befestigungseinrichtung definierten Schnittstelle sind insbesondere diejenigen Abschnitte von Basiselement, Sicherheitseinrichtung und optionaler (separater) Verbindungseinrichtung zu verstehen, die miteinander (also mit mindestens einem jeweiligen anderen Teil von Basiselement, Sicherheitseinrichtung und optionaler separater Verbindungseinrichtung) zur Herstellung der jeweiligen Befestigung bzw. (insbesondere form- und/oder kraftschlüssigen) Verbindung in (unmittelbarem) Kontakt stehen.

Grundsätzlich ist unter einer Befestigungseinrichtung insbesondere eine Struktur bzw. ein Mechanismus zu verstehen, die/der die jeweilige Befestigung an dem jeweiligen Abschnitt der Sicherheitseinrichtung ermöglicht und die/der Strukturen der Sitzeinrichtung, Strukturen des Basiselements und/oder weitere ggf. vorhandene Zwischenstrukturen umfassen kann.

Die jeweilige Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise konfiguriert, um eine Befestigung mittels Form- und/oder Kraftschluss zu realisieren.

Bei der jeweiligen Schnittstelle kann es sich um eine zusammenhängende Struktur handeln, oder nicht. Die Anordnung der jeweiligen Befestigungseinrichtung (bzw. dadurch definierten Schnittstelle) im mittleren Abschnitt soll insbesondere dann erfüllt sein, wenn zumindest ein Abschnitt der (lateralen) Erstreckung der jeweiligen Befestigungseinrichtung (Schnittstelle) innerhalb dieses mittleren Abschnittes angeordnet ist, vorzugsweise mindestens 50 % oder mindestens 90 % oder 100 % der lateralen Erstreckung der jeweiligen Befestigungseinrichtung (Schnittstelle).

Insbesondere die zweite (vorzugsweise obere und/oder hintere) Befestigungseinrichtung (Schnittstelle) ist vorzugsweise so konfiguriert, dass sie die Sicherheitseinrichtung (zumindest wenn kein Baby oder Kleinkind in diese aufgenommen ist) grundsätzlich halten kann, was aber nicht zwingend ist. Weitere Befestigungseinrichtungen können beispielsweise so konfiguriert sein, dass sie die (möglicherweise grundsätzlich bereits durch eine andere Befestigungseinrichtung gehaltene Sicherheitseinrichtung) weiter stabilisieren und/oder positionieren können.

Die zweite (bzw. obere und/oder hintere) Befestigungseinrichtung (Schnittstelle) ist vorzugsweise in einer oberen Hälfte, weiter vorzugsweise in einem oberen Drittel, noch weiter vorzugsweise in einem oberen Viertel der Sicherheitseinrichtung angeordnet (bzw. angebracht).

Besonders bevorzugt umfasst die zweite Befestigungseinrichtung eine Einhängestruktur, insbesondere einen Haken, die/der konfiguriert ist, um die Sicherheitseinrichtung an dem Basiselement, insbesondere einer Rückenlehne desselben, anzuhängen, vorzugweise an einem oberen Ende der Rückenlehne. Alternativ oder zusätzlich kann das Basiselement eine solche Einhängestruktur (Haken) umfassen, an/in der ggf. die Sicherheitseinrichtung an- oder eingehängt werden kann.

Die zweite Befestigungseinrichtung umfasst vorzugsweise mindestens einen Haken, insbesondere einen Haken, der an einer Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung, vorzugsweise an einer Rückseite dieser Rückenlehne, angeordnet (angebracht) ist.

Durch die bevorzugte (in etwa) mittige Anordnung der zweiten

Befestigungseinrichtung, insbesondere Schnittstelle, (und ggf. auch der ersten Befestigungseinrichtung, insbesondere Schnittstelle) wird eine Formgebung für das Basiselement (insbesondere eine Rückenlehne und/oder Sitzfläche desselben) durch die Befestigungseinrichtung vergleichsweise wenig beeinflusst bzw. eingeschränkt, so dass die Gesamtstruktur auch hinsichtlich der Sitzhaltung des Babys bzw. Kleinkindes verbessert (optimiert) werden kann. Auch eine Designfreiheit bei der Ausgestaltung des Gesamtsystems wird dadurch verbessert.

Weiterhin kann ein Nachteil dahingehend vermieden oder zumindest reduziert werden, der sich aus einer seitlichen Befestigung der Babysicherheitsvorrichtung (Sicherheitseinrichtung) an einem Gestell ergibt (wie es grundsätzlich im Stand der Technik bekannt ist), wobei die Breite der Sicherheitseinrichtung immer an die Breite des Basiselementes gebunden ist, um eine sichere Befestigung zu ermöglichen. Wird beispielsweise ein Basiselement (Hochstuhl) mit Überbreite gewählt, um diesen beispielsweise länger für das Kind nutzen zu können, muss die Sicherheitseinrichtung (Babysicherheitsvorrichtung) bei den bekannten Lösungen eine entsprechende Überbreite aufweisen, was allerdings zu einer verminderten Sicherheit des Babys bzw. Kleinkindes führen kann.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung, der insbesondere mit dem ersten Aspekt kombiniert werden kann, ist die Sicherheitseinrichtung lösbar an dem Basiselement mittels mindestens oder genau einer ersten, nämlich unteren und/oder hinteren, Befestigungseinrichtung und nur (bzw. genau) einer zweiten, nämlich oberen und/oder hinteren, Befestigungseinrichtung, ggf. nur (bzw. genau) einer zweiten, nämlich oberen und/oder hinteren, Befestigungseinrichtung, die einen Haken umfasst (wobei ggf. weitere Befestigungseinrichtungen vorgesehen sein können, die keinen Haken umfassen), befestigbar. Gegebenenfalls können noch weitere zweite Befestigungseinrichtungen vorgesehen sein, die jedoch keinen Haken aufweisen. Vorzugsweise weist die zweite Befestigungseinrichtung nur einen Haken auf bzw. wird nur durch einen solchen Haken gebildet.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung, der insbesondere mit dem ersten und/oder zweiten Aspekt kombinierbar ist, ist die Sicherheitseinrichtung lösbar an dem Basiselement mittels mindestens oder genau einer ersten, insbesondere vorderen und/oder unteren, sowie mindestens oder genau einer zweiten, insbesondere oberen und/oder hinteren, Befestigungseinrichtung befestigbar, wobei mindestens eine (bzw. die eine) erste sowie mindestens eine (bzw. die eine) zweite Befestigungseinrichtung in einem mittleren Abschnitt der Sicherheitseinrichtung bezogen auf eine laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtung angeordnet sind.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung, der insbesondere mit dem ersten und/oder zweiten und/oder dritten Aspekt kombinierbar ist, ist die Sicherheitseinrichtung lösbar an dem Basiselement befestigbar (bzw. befestigt), wobei mindestens ein Flächenabschnitt des Basiselementes, der im Gebrauch mit der Sicherheitseinrichtung in Kontakt ist und/oder mindestens ein Flächenabschnitt der Sicherheitseinrichtung, der mit dem Basiselement im Gebrauch in Kontakt ist, mit einer Reibungserhöhungseinrichtung, vorzugsweise umfassend ein Polymer, insbesondere ein Elastomer, und/oder Gummi und/oder Silikon, ausgestattet ist.

Eine Oberfläche der Reibungserhöhungseinrichtung, die mit einer komplementären Oberfläche eines anliegenden Teiles in Kontakt ist weist vorzugsweise einen Haftreibungskoeffizienten in Bezug auf das Material der Oberfläche des gegenüberliegenden Teile auf von: mindestens 0,4; vorzugsweise mindestens 0,5; weiter vorzugsweise mindestens 0,6; ggf. mindestens 0,7 oder mindestens 0,8; und/oder höchstens 5,0 oder höchstens 2,5 oder höchsten 2,0.

Vorzugsweise ist mindestens eine (bzw. die eine erste) Befestigungseinrichtung in einem mittleren Abschnitt der Sicherheitseinrichtung (bezogen auf eine laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtung) angeordnet.

Das Basiselement kann eine (vorzugsweise höhenverstellbare) Basiselement- Sitzfläche und/oder eine (vorzugsweise höhenverstellbare) Basiselement- Rückenlehne umfassen. Basiselement-Sitzfläche und Basiselement-Rückenlehne können miteinander (unmittelbar) verbunden sein, ggf. einstückig (monolithisch) ausgebildet sein oder voneinander beabstandet sein, beispielsweise nur mittelbar, z. B. über das Gestell, verbunden sein.

Die Sicherheitseinrichtung kann eine Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne und/oder mindestens einen - insbesondere einen zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufenden und/oder mindestens einen zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen vertikal verlaufenden - Sicherheitsbügel umfassen. Die Sicherheitseinrichtung weist optional keine (eigene) Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche auf. Eine solche Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche kann jedoch ausgebildet sein. Bei einem optionalen zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen vertikal verlaufenden Sicherheitsbügel kann es sich um einen Schrittbügel (Schrittabschnitt) handeln. Der jeweilige Sicherheitsbügel kann durch ein eigenständiges Bauteil ausgebildet sein oder einstückig an andere Bestandteile der Sicherheitseinrichtung, beispielsweise an Seitenwänden und/oder einer Rückenlehne derselben angeformt sein. Der (jeweilige) Sicherheitsbügel kann zumindest abschnittsweise gekrümmt verlaufen und/oder zumindest abschnittsweise gerade. Der (jeweilige) Sicherheitsbügel kann auch über seinen gesamten Verlauf gekrümmt verlaufen oder über seinen gesamten Verlauf gerade.

Weiterhin kann die Sicherheitseinrichtung Seitenwangen aufweisen, die sich vorzugsweise in Höhenrichtung über mindestens 5 cm oder mindestens 10 cm und/oder höchstens 30 cm und/oder mindestens 20 % oder mindestens 40 % und/oder höchstens 90 % einer gesamten Höhe der Sicherheitseinrichtung erstrecken können.

Die erste Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise an der Basiselement-Sitzfläche und/oder dem Gestell, insbesondere auf Höhe oder unterhalb der Basiselement- Sitzfläche, angeordnet.

Die zweite Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise an der Basiselement- Rückenlehne und/oder dem Gestell, insbesondere hinter der Basiselement- Rückenlehne angeordnet.

Die erste und/oder zweite Befestigungseinrichtung umfassen vorzugsweise (jeweils) mindestens einen Schnellverschluss, der wiederum mindestens einen Rast- und/oder Schnappmechanismus aufweisen kann. Unter einem Schnellverschluss ist insbesondere ein Verschluss zu verstehen, der ohne die Verwendung von Werkzeugen und ggf. auch ohne Schraubvorgänge, eine Befestigung realisieren kann. Im Allgemeinen kann die erste und/oder zweite Befestigungseinrichtung mindestens einen Rast- und/oder Schnappmechanismus umfassen.

Die erste und/oder zweite Befestigungseinrichtung, vorzugsweise zumindest die zweite Befestigungseinrichtung, weist vorzugsweise mindestens einen, ggf. hakenförmigen, Vorsprung, und/oder mindestens eine Ausnehmung und/oder mindestens eine Öffnung auf. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die (jeweilige, insbesondere zweite) Befestigungseinrichtung einen hakenförmigen Vorsprung an einer Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung, der beispielsweise über ein oberes Ende einer Rückenlehne des Basiselementes gestülpt werden kann.

Der (jeweilige) Flächenabschnitt (der mit einer Reibungserhöhungseinrichtung ausgestattet ist) ist vorzugsweise auf mindestens einem nach hinten weisenden Vorsprung der Sicherheitseinrichtung, vorzugsweise einem nach hinten weisenden Vorsprung der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne, angeordnet und/oder mit einem solchen Vorsprung (im Gebrauch) in Kontakt. In Ausführungsformen kann mindestens ein Vorsprung an einem unteren Ende der Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung einen solchen Flächenabschnitt aufweisen und/oder mindestens ein Vorsprung, der beabstandet von dem unteren Ende angeordnet ist, beispielsweise in einem unteren Drittel und/oder einem oberen Drittel der Rückenlehne. Der jeweilige Vorsprung kann vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufen und/oder als länglicher Vorsprung ausgebildet sein mit einer Länge, die vorzugsweise mindestens 2-mal, weiter vorzugsweise mindestens 5-mal so groß ist wie eine Ausdehnung des Vorsprungs in sämtliche Richtungen, die senkrecht auf die Längsrichtung stehen.

Alternativ oder zusätzlich kann ausführungsgemäß die Rückenlehne des Basiselementes (insbesondere innenseitig bzw. in Richtung Sicherheitseinrichtung) eine oder mehrere Vorsprünge aufweisen, die entsprechend den eben erwähnten Vorsprüngen der Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung ausgebildet sind. Weiterhin können jeweils komplementäre Rücksprünge (bzw. Öffnungen oder Ausnehmungen) zur Aufnahme des jeweiligen Vorsprunges vorhanden sein.

In einer bevorzugten Lösung liegt eine Oberseite eines untersten Vorsprungs (insbesondere an einem unteren Ende der Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung) der Sicherheitseinrichtung an einer unteren Kante der Rückenlehne des Basiselementes an, so dass besonders bevorzugt die Rückenlehne des Basiselementes zwischen einem obersten (ggf. hakenförmigen) Vorsprung der Rückenlehne der Sicherheitseinrichtung und einem untersten (ggf. nicht-hakenförmigen) Vorsprung der Rückenlehne angeordnet, insbesondere eingeklemmt ist.

Die jeweiligen im vorangehenden Abschnitt erläuterten Vorsprünge können auch ohne entsprechenden Flächenabschnitt (umfassend eine Reibungserhöhungseinrichtung) ausgebildet sein.

Das Basiselement kann vorzugsweise eine (ggf. höhenverstellbare) Basiselement- Fußstütze aufweisen, oder nicht.

Die Sicherheitseinrichtung kann eine (ggf. höhenverstellbare) Basiselement- Fußstütze aufweisen, oder - vorzugsweise - nicht.

Das Sitzmöbel kann umfassen:

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Basiselement-Sitzfläche (insbesondere gegenüber dem Gestell) und/oder

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Basiselement-Rückenlehne (insbesondere gegenüber dem Gestell) und/oder

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Basiselement-Fußstütze (insbesondere gegenüber dem Gestell) und/oder

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der (ggf. gesamten) Sicherheitseinrichtung (gegenüber dem Basiselement) und/oder

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne (gegenüber dem Basiselement) und/oder mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche (gegenüber dem Basiselement) und/oder

- mindestens eine Höheneinstelleinrichtung zur diskreten und/oder stufenlosen Höhenverstellung der Sicherheitseinrichtungs-Fußstütze (gegenüber dem Basiselement).

In Ausführungsformen kann die Sicherheitseinrichtung einstückig, ggf. monolithisch, ausgebildet sein.

Ausführungsgemäß ist keine erste und/oder keine zweite Befestigungseinrichtung (bzw. zugeordnete Schnittstelle) - vollständig, ggf. auch nur abschnittsweise - außerhalb des mittleren Abschnittes angeordnet.

Die obengenannte Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Sicherheitseinrichtung mit den Sicherheitseinrichtungs-Merkmalen gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche. Insoweit im Vorangehenden und/oder Nachfolgenden auf das Basiselement Bezug genommen wird, kann die Sicherheitseinrichtung konfiguriert sein, mit entsprechenden Strukturen des Basiselementes zusammenzuwirken. Merkmale, die die jeweilige (erste bzw. zweite) Befestigungseinrichtung betreffen können teilweise oder vollständig (insoweit es sich nicht um jeweilige komplementäre Strukturen handelt, beispielsweise eine Ausnehmung, die mit einem Vorsprung der Sicherheitseinrichtung zusammenwirkt) durch die Sicherheitseinrichtung ausgebildet werden.

Die obengenannte Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Basiselement mit den obigen Basiselement-Merkmalen. Insoweit im Vorangehenden und/oder Nachfolgenden auf die Sicherheitseinrichtung Bezug genommen wird, kann das Basiselement konfiguriert sein, mit entsprechenden Strukturen der Sicherheitseinrichtung zusammenzuwirken. Merkmale, die die jeweilige (erste bzw. zweite) Befestigungseinrichtung betreffen können teilweise oder vollständig (insoweit es sich nicht um jeweilige komplementäre Strukturen handelt, beispielsweise eine Ausnehmung, die mit einem Vorsprung des Basiselementes zusammenwirkt) durch das Basiselement ausgebildet werden. Die obengenannte Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung des obigen Sitzmöbels, insbesondere Hochstuhles. In dem Verfahren können weiter oben und/oder nachfolgend beschriebene funktionale Merkmale als konkrete Verfahrensschritte, beispielsweise als Schritte einer Herstellung einer Verbindung von Basiselement und Sicherheitseinrichtung, durchgeführt werden.

Die obengenannte Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Verfahren zur Aufrüstung eines (insbesondere bereits als Hochstuhl per se konfigurierten) Basiselementes mit der obigen Sicherheitseinrichtung. In dem Verfahren können weiter oben und/oder nachfolgend beschriebene funktionale Merkmale als konkrete Verfahrensschritte, beispielsweise als Schritte einer Herstellung einer Verbindung von Basiselement und Sicherheitseinrichtung, durchgeführt werden.

Insbesondere wird die obige Aufgabe auch gelöst durch eine Babysicherheitsvorrichtung (Sicherheitseinrichtung) für ein Baby oder Kleinkind, das einen Befestigungsmechanismus zur Anbringung an einem Hochstuhl (Basiselement) umfasst. Das Basiselement kann insbesondere ein Gestell, eine Rückenlehne sowie eine erste Sitzfläche, die am Gestell angeordnet ist, umfassen.

Der Befestigungsmechanismus umfasst vorzugsweise eine erste Befestigungseinrichtung, insbesondere einen Rast- und/oder Schnappmechanismus, zur lösbaren Befestigung der Babysicherheitsvorrichtung (Sicherheitseinrichtung) an der Sitzfläche und/oder am Gestell und/oder zwischen der ersten Sitzfläche und dem Gestell des Hochstuhls, und eine zweite Befestigungseinrichtung, insbesondere einen Rast- und/oder Schnappmechanismus, zur Befestigung der Babysicherheitsvorrichtung (Sicherheitseinrichtung) an der Rückenlehne und/oder am Gestell und/oder zwischen der Rückenlehne und dem Gestell des Hochstuhls (Basiselements), wobei die erste Befestigungseinrichtung und die zweite Befestigungseinrichtung vorzugsweise jeweils zumindest etwa mittig in Bezug auf eine laterale Erstreckung von erster Rückenlehne und erster Sitzfläche angeordnet sind, wenn die Babysicherheitsvorrichtung (Sicherheitseinrichtung) am Hochstuhl angebracht ist. Die Sicherheitseinrichtung kann eine Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne und/oder einen (sich ggf. aus der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne erstreckenden) horizontalen (ggf. bogenförmigen) Abschnitt umfassen, so dass optional eine geschlossene Struktur vorliegt, die ein Kind aufnehmen, insbesondere ein Kind auf der Höhe des Bauches umschließen kann.

Vorzugsweise zumindest etwa mittig aus dem horizontalen (bogenförmigen) Abschnitt kann sich ein vertikaler Schrittabschnitt in Richtung Basiselement bzw. Sitzfläche erstrecken, wobei dieser ggf. ein erstes freies Ende umfassen kann. An diesem ersten freien Ende kann die erste Befestigungseinrichtung, insbesondere ein Rast- oder Schnappmechanismus, zur lösbaren Befestigung der Sicherheitseinrichtung an der Basiselement-Sitzfläche, vorzugsweise einer Unterseite der Basiselement-Sitzfläche, oder am Gestell oder zwischen der Basiselement-Sitzfläche und dem Gestell des Basiselements angeordnet sein.

Der Schrittabschnitt kann so ausgebildet sein, dass (wenn die Sicherheitseinrichtung am Basiselement angebracht ist und in ordnungsgemäßer Weise ein Kind aufgenommen werden kann bzw. aufgenommen ist) jeweils ein Bein des Kindes rechts und links vom Schrittabschnitt angeordnet ist.

Optional kann die Sicherheitseinrichtung eine Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche umfassen, die auf der Basiselement-Sitzfläche aufliegen kann (oder gegenüber dieser beabstandet sein kann, beispielsweise wenn die Sicherheitseinrichtung in/an dem Basiselement an-/eingehängt ist). Alternativ weist die Sicherheitseinrichtung keine Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche auf bzw. ist nach unten offen.

Ausführungsgemäß kann der (vertikale) Schrittabschnitt mit der (optionalen) Sicherheitseinrichtungs-Sitzfläche verbunden sein, wobei der (vertikale) Schrittabschnitt weiterhin über ein erstes freies Ende verfügen kann, an dem die erste Befestigungseinrichtung, insbesondere ein Rast- oder Schnappmechanismus, angeordnet sein kann.

Die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne kann einen auf ihrer Rückseite und/oder an ihrer oberen Kante angeordneten, insbesondere hakenförmigen Vorsprung aufweisen, der die Basiselement-Rückenlehne (im Gebrauch) überragt, und einen beispielsweise zungenförmigen, Befestigungsabschnitt umfasst. Der Befestigungsabschnitt kann (vorzugsweise zumindest etwa mittig in Bezug auf die laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne) vorzugsweise in einer oberen Hälfte der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne, beispielsweise an einem oberen Ende (einer Rückseite) der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne, angeordnet sein.

Der Befestigungsabschnitt kann ein zweites freies Ende aufweisen, der Bestandteil (mindestens) einer zweiten Befestigungseinrichtung, insbesondere eines Rast- oder Schnappmechanismus, ist, zur (lösbaren) Befestigung der Sicherheitseinrichtung an der Basiselement-Rückenlehne, vorzugsweise an der Rückseite der Basiselement-Rückenlehne, und/oder am Gestell und/oder zwischen der Basiselement-Rückenlehne und dem Gestell des Basiselementes.

In einer Ausführungsform können die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne, der (optionale) Sicherheitseinrichtungs-Sitzabschnitt, der (optionale) Sicherheitseinrichtungs-Schrittabschnitt und/oder der horizontale (bogenförmige) Abschnitt als separate Bauteile ausgebildet sein oder durch einen gemeinsamen (ggf. monolithischen) Körper (z. B. Spritzgusskörper) ausgebildet sein.

Die Basiselement-Sitzfläche, vorzugsweise die Unterseite der Basiselement- Sitzfläche, oder das Gestell kann ein erstes Aufnahmeelement umfassen oder ein solches ausbilden, das ein Gegenstück zu dem ersten freien Ende und/oder der ersten Befestigungseinrichtung bilden kann. Das erste Aufnahmeelement kann auch zwischen der Basiselement-Sitzfläche und dem Gestell angeordnet oder von diesem gemeinsam ausgebildet sein, wobei das erste Aufnahmeelement bevorzugt (zumindest in etwa) mittig in Bezug auf die laterale Erstreckung der Basiselement-Sitzfläche angeordnet sein kann.

Die Basiselement-Rückenlehne, vorzugsweise eine Rückseite der Basiselement- Rückenlehne, oder das Gestell kann ein zweites Aufnahmeelement umfassen oder ein solches ausbilden, das ein Gegenstück zu dem zweiten freien Ende und/oder einer der Sicherheitseinrichtung zugeordneten Befestigungsstruktur (Befestigungselement) der zweiten Befestigungseinrichtung bilden kann. Das zweite Aufnahmeelement kann auch zwischen der Basiselement-Rückenlehne und dem Gestell angeordnet oder von diesem gemeinsam ausgebildet sein, wobei das erste Aufnahmeelement bevorzugt (zumindest in etwa) mittig in Bezug auf die laterale Erstreckung der Basiselement-Sitzfläche angeordnet sein kann. In Ausführungsformen können an der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne mindestens eine weitere zweite Befestigungseinrichtung oder mehrere zweite Befestigungseinrichtung(en) angeordnet sein, wobei optional keine der zweiten Befestigungseinrichtung(en) in Bezug auf die laterale Erstreckung der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne weiter als 35 %, vorzugsweise 25 %, weiter vorzugsweise 15 % von deren (zumindest im Wesentlichen vertikalen) Mittellinie entfernt sind.

In Ausführungsformen kann die Basiselement-Rückenlehne, vorzugsweise eine Rückseite der Basiselement-Rückenlehne, oder das Gestell ein oder mehrere weitere zweite Aufnahmeelement(e) korrespondierend zu der/den entsprechenden Befestigungsstrukturen (Befestigungselemente) der Sicherheitseinrichtung, die der entsprechenden (weiteren) zweiten Befestigungseinrichtung(en) zugeordnet sind.

Analog zu (weiteren) zweiten (also der zweiten Befestigungseinrichtung zugeordneten) Befestigungselementen und weiteren zweiten Aufnahmeelementen können die Sicherheitseinrichtung und die Basiselement-Sitzfläche bzw. das Gestell weitere erste (also der ersten Befestigungseinrichtung zugeordneten) Befestigungselemente und weitere erste Aufnahmeelemente aufweisen, wobei optional keine der ersten Befestigungselement(e) in Bezug auf die laterale Erstreckung der ersten Sitzfläche weiter als 35 %, vorzugsweise 25 %, weiter vorzugsweise 15 % von der (im Wesentlichen vertikal verlaufenden) Mittellinie entfernt sein können.

Die Funktion des (jeweiligen) Aufnahmeelementes ist ein Zusammenwirken mit dem (jeweiligen) Befestigungselement derart, dass die Sicherheitseinrichtung über eine entsprechende Verbindung (bzw. zugeordnete Befestigungseinrichtung) am Sitzmöbel (Hochstuhl) befestigt werden kann. Gleichzeitig soll vorzugsweise eine einfache, vorzugsweise einhändige, Bedienbarkeit, insbesondere Lösbarkeit der Verbindung, gegeben sein, weshalb bevorzugt ein Rast- oder Schnappmechanismus vorgeschlagen wird. Auch eine Umkehr der Verbindung derart, dass anstelle zumindest eines der Befestigungselemente ein Aufnahmeelement an der Sicherheitseinrichtung vorgesehen, und anstelle des zugehörigen Aufnahmeelements ein Befestigungselement, ist hiermit offenbart. Die erste Befestigungseinrichtung, insbesondere ein Rast- oder Schnappmechanismus, kann über ein erstes Freigabeelement verfügen, um die Befestigung der Sicherheitseinrichtung an der Basiselement-Sitzfläche, vorzugsweise einer Unterseite der Basiselement-Sitzfläche, oder am Gestell oder zwischen der Basiselement-Sitzfläche und dem Gestell des Sitzmöbels (Hochstuhls) zu lösen.

Ausführungsgemäß kann eine oder jedes der Befestigungselemente, insbesondere ein Rast- oder Schnappelement, in das zugehörige Aufnahmeelement bzw. in eine durch das zugehörige Aufnahmeelement bereitgestellte (erste bzw. zweite) Ausnehmung eingeführt werden, wobei das entsprechende Aufnahmeelement, insbesondere die (erste bzw. zweite) Ausnehmung, eine Wandung mit einer Rast- Ausnehmung (ggf. Rastöffnung) umfassen kann, in die das erste Freigabeelement einrasten kann. In dieser Position kann das Freigabeelement (fest) in der (ersten bzw. zweiten Ausnehmung) des Aufnahmeelements sitzen, wodurch das Befestigungselement der Sicherheitseinrichtung mit dem Aufnahmeelement des Hochstuhls lösbar verbunden ist. Durch eine Betätigung des Freigabeelements kann dieses aus der Rast-Ausnehmung des Aufnahmeelements gedrückt werden, woraufhin das erste Befestigungselement aus dem ersten Aufnahmeelement bewegt werden kann, um die Verbindung zu lösen.

Bei der jeweiligen Ausnehmung kann es sich um ein Durchgangsloch handeln.

Das Freigabeelement kann insbesondere mit einem elastischen Element, vorzugsweise einer Blattfeder, Zusammenwirken und mit diesem zusammen Bestandteil des Rast- oder Schnappmechanismus sein. In einer konkreten Ausführungsform kann das Freigabeelement an einem distalen Endabschnitt einer Blattfeder angebracht sein oder diesen ausbilden. Es kann vorgesehen sein, dass das elastische Element, wenn das Rast- oder Schnappelement ausreichend weit in die (erste bzw. zweite) Ausnehmung eingeführt ist, das Freigabeelement in oder durch die Rast-Ausnehmung hinein oder hindurch drückt und somit die lösbare Befestigung herstellt.

Verschiedene Paare von Befestigungselement und Aufnahmeelement können gleich- oder verschiedenartig ausgebildet sein. Ausführungsgemäß kann eines oder jedes der Befestigungselemente, insbesondere ein Rast- oder Schnappelement, in das zugehörige Aufnahmeelement bzw. in eine durch das zugehörige Aufnahmeelement bereitgestellte Ausnehmung eingeführt werden, wobei das Befestigungselement eine Rast-Ausnehmung umfasst und das Aufnahmeelement einen Vorsprung, der eine Anlaufschräge (oder einen ähnlichen Mechanismus) umfassen kann.

Wird das zweite Befestigungselement in das Aufnahmeelement bzw. in dessen Ausnehmung eingeführt, bewegt sich die Ausnehmung über den Vorsprung (und wird ggf. durch die Anlaufschräge oder ähnliches ausgeklinkt), bis der Vorsprung (zurückschnappt oder -rastet und) fest in der Rast-Ausnehmung des Befestigungselementes sitzt. Das Befestigungselement, insbesondere das Rastoder Schnappelement kann ein, vorzugsweise griffartig ausgebildetes, zweites Freigabeelement umfassen, das außerhalb des Aufnahmeelements angeordnet sein kann. Durch die Betätigung des zweiten Freigabeelements kann sich die Rast-Ausnehmung des zweiten Befestigungselements von dem Vorsprung des zweiten Aufnahmeelements wegbewegen, wodurch die Verbindung gelöst wird und das zweite Befestigungselement aus dem zweiten Aufnahmeelement bewegt werden kann.

In Ausführungsformen können die oben beschriebenen Mechanismen umgekehrt ausgebildet sein.

In Ausführungsformen kann der im Zusammenhang mit dem ersten Freigabeelement beschriebene Mechanismus in Bezug auf beliebige Paare von Befestigungselement und Aufnahmeelement vorgesehen sein.

In Ausführungsformen kann der im Zusammenhang mit dem zweiten Freigabeelement beschriebene Mechanismus in Bezug auf beliebige Paare von Befestigungselement und Aufnahmeelement vorgesehen sein.

Die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne kann auf ihrer Rückseite mindestens einen Vorsprung aufweisen, der als Abstandshalter zur Basiselement-Rückenlehne dienen kann. Der Vorsprung kann ein Material mit hoher Reibung, insbesondere ein Polymer (z. B. ein Silikon) und/oder Gummi, umfassen und bei der Benutzung der Sicherheitseinrichtung an der Basiselement-Rückenlehne anliegen, wodurch die Sicherheitseinrichtung durch die erhöhte Reibung zusätzlich in Position gehalten werden kann (bzw. ein Hin-und-her-Rutschen dieser reduziert und/oder diese stabilisiert werden kann).

Zusätzlich oder alternativ kann die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne einen weiteren auf ihrer Rückseite und/oder ihrer unteren Kante angeordneten, die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne überragenden, Vorsprung umfassen. Dieser mindestens eine weitere Vorsprung kann die Basiselement-Rückenlehne, vorzugsweise an ihrer unteren Kante, kontaktieren, wodurch die Basiselement- Rückenlehne in Position gehalten (bzw. diese stabilisiert) werden kann.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Hochstuhl in Schrägansicht;

Fig. 2 den Hochstuhl gemäß Fig. 1 in einer weiteren Schrägansicht;

Fig. 3 eine Sicherheitseinrichtung des Hochstuhls gemäß Fig. 1 und 2 in einer Schrägansicht;

Fig. 4 die Sicherheitseinrichtung gemäß Fig. 3 in einer weiteren Schrägansicht;

Fig. 5 einen Ausschnitt des Hochstuhls gemäß Fig. 1 und 2 in einem Querschnitt;

Fig. 6 den Hochstuhl gemäß Fig. 1 und 2 in einer Ansicht von schräg oben;

Fig. 7 einen oberen Abschnitt des Hochstuhls gemäß Fig. 1 und 2.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Hochstuhl in einer Schrägansicht.

Der Hochstuhl umfasst ein Basiselement 10 sowie eine Sicherheitseinrichtung 11 zum Sichern eines Babys. Das Basiselement 10 ist (zumindest für größere Kleinkinder bzw. Kinder) geeignet per se als Hochstuhl zu dienen. Für kleinere Kinder und insbesondere Babys kann die Sicherheitseinrichtung 11 zusätzlich verwendet werden.

Das Basiselement 10 umfasst ein Gestell 12, eine Fußstütze 13, eine Basiselement-Sitzfläche 14 sowie ein Basiselement-Rückenlehne 15.

Die Sicherheitseinrichtung 11 umfasst eine Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne 16, Seitenwangen 17, einen (im Wesentlichen horizontal verlaufenden) Bügel 18 sowie einen Schrittbügel (Schrittabschnitt) 19.

Wie man insbesondere in Fig. 2 erkennt, ist die Sicherheitseinrichtung 11 (im Gebrauch) mittels eines (hakenförmigen bzw. hakenartigen) zweites Befestigungselementes 20 an einem oberen Rand 40 der Basiselement- Rückenlehne 15 aufgehängt.

In Fig. 3 sind weitere Details der Sicherheitseinrichtung 11 erkennbar. An dem (im Wesentlichen vertikal verlaufenden) Schrittbügel (Schrittabschnitt) 19 bzw. an einem ersten freien Ende 21 desselben befindet sich ein erstes Befestigungselement 23 sowie ein erstes Freigabeelement 22.

Weitere Details der Sicherheitseinrichtung 11 ergeben sich aus Fig. 4. Dem zweiten Befestigungselement 20 ist hier ein (integral angeformtes) zweites Freigabeelement 24 zugeordnet. Weiterhin weist das zweite Befestigungselement 20 eine Befestigungselement-Ausnehmung (Rast-Ausnhemung) 25 auf, sowie ein zweites freies Ende 26.

Das Befestigungselement 20 bildet zusammen mit nachfolgend noch weiter beschriebenen komplementären Strukturen des Basiselementes 10 eine zweite Befestigungseinrichtung 30 aus.

Die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne 16 weist einen ersten (unteren, insbesondere untersten) Vorsprung 27, einen zweiten (mittleren) Vorsprung 28 sowie einen dritten (oberen, insbesondere obersten) Vorsprung 29 auf. Die Vorsprünge 27-29 verlaufen vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal (in Bezug auf eine Längserstreckung, die sich wiederum aus einer Längenrichtung ergibt).

Der erste Vorsprung 27 dient vorzugsweise der Stabilisierung. Der zweite und dritte Vorsprung 28, 29 können ebenfalls der Stabilisierung dienen, und/oder eine Abstandshalterfunktion einnehmen.

Weiterhin weisen die Vorsprünge 27-29 Reibungserhöhungseinrichtungen 41 auf, die in Form von Streifen (z. B. horizontal verlaufend) aus einem Polymer, insbesondere Elastomer, z. B. Gummi und/oder Silikon, vorliegen können.

Wie in Fig. 5 erkennbar, umgreift die Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne 16 die Basiselement-Rückenlehne, und zwar konkret mittels des zweiten (als Vorsprung ausgebildeten) Befestigungselementes 20 (an einem oberen Ende der Basiselement-Rückenlehne) und dem Vorsprung 27 (an einem unteren Ende der Basiselement-Rückenlehne). Dadurch, insbesondere auch mit dem optionalen zweiten und dritten Vorsprung 28, 29 der Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne 16, kann eine stabile Positionierung erreicht werden.

Eine (lösbare) Befestigung an dem Basiselement erfolgt einerseits über die zweite Befestigungseinrichtung 30, die das zweite Befestigungselement 20 sowie eine entsprechende Gegenstruktur 31 umfasst, hergestellt. Konkret kann dazu das zweite freie Ende 26 in eine zweite Ausnehmung 32 der Gegenstruktur (zweites Aufnahmeelement) 31 eingeführt werden, wobei ein Vorsprung 33 der Gegenstruktur 31 in die Befestigungselement-Ausnehmung 25 des zweiten Befestigungselementes 20 einschnappt und somit eine Befestigung arretiert wird. Um die Befestigung bzw. Arretierung wieder zu lösen, kann das zweite Freigabeelement 24 so (in Fig. 4: durch nach-unten-drücken) betätigt werden, dass sich die Befestigungselement-Ausnehmung 25 von dem Vorsprung 33 entfernt, wodurch die Verbindung gelöst wird bzw. das zweite Befestigungselement 20 aus der zweiten Ausnehmung 32 herausbewegt werden kann.

Eine erste Befestigungseinrichtung 35 umfasst das erste freie Ende 21 des vertikalen Schrittabschnittes 19 sowie ein erstes Aufnahmeelement (vorzugsweise in Form einer Ausnehmung) 36, in das das erste freie Ende 21 eingeführt werden kann. Ein im Bereich des ersten freien Endes 21 vorgesehenes Freigabeelement 22 kann dabei in eine erste Ausnehmung (Rastöffnung) 37 derselben, einrasten und somit eine (lösbare) Befestigung realisieren. Durch die Betätigung (z. B. durch Drücken) des Freigabeelementes 22 kann dieses aus der ersten Ausnehmung 37 gedrückt werden, so dass das erste freie Ende 21 aus dem ersten Aufnahmeelement 36 bewegt werden kann, um die Verbindung zu lösen.

Die Bezeichnung „zweiter/zweite/zweites" kann, muss aber nicht, implizieren das eine entsprechende (weitere) Struktur vorliegt, die mit „erster/erste/erstes" zu bezeichnen wäre, sondern kann auch nur die Zuordnung beim Lesen vereinfachen (so dass beispielsweise ein Befestigungselement der zweiten Befestigungseinrichtung als zweites Befestigungselement bezeichnet werden kann, auch für den Fall, dass es kein entsprechendes erstes Befestigungselement gibt).

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebene Teile bzw. Funktionen für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein möglichst breiter Schutzumfang angestrebt wird. Insofern kann die in den Ansprüchen enthaltene Offenbarung auch durch Merkmale präzisiert werden, die mit weiteren Merkmalen beschrieben werden (auch ohne dass diese weiteren Merkmale zwingend aufgenommen werden sollen). Explizit wird darauf hingewiesen, dass runde Klammern und der Begriff „insbesondere" im jeweiligen Kontext die Optionalität von Merkmalen hervorheben soll (was nicht im Umkehrschluss bedeuten soll, dass ohne derartige Kenntlichmachung ein Merkmal als im entsprechenden Zusammenhang zwingend zu betrachten ist).

Bezugszeichen

10 Basiselement

11 Sicherheitseinrichtung

12 Gestell

13 Fußstütze

14 Basiselement-Sitzfläche 15 Basiselement-Rückenlehne

16 Sicherheitseinrichtungs-Rückenlehne

17 Seitenwange

18 horizontaler Bügel

19 Schrittbügel (Schrittabschnitt)

20 zweites Befestigungselement

21 erstes freies Ende

22 erstes Freigabeelement

23 erstes Befestigungselement

24 zweites Freigabeelement

25 Befestigungselement-Ausnehmung

26 zweites freies Ende

27 erster (unterster) Vorsprung

28 zweiter (mittlerer) Vorsprung

29 dritter (oberer) Vorsprung

30 zweite Befestigungseinrichtung

31 Gegenstruktur (zweites Aufnahmeelement)

32 zweite Ausnehmung

33 Vorsprung

35 erste Befestigungseinrichtung

36 erstes Aufnahmeelement

37 Rastöffnung

40 oberer Rand

41 Reibungserhöhungseinrichtung