Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SEATING HAVING A PENDULUM COLUMN AND SAFETY DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/060121
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an active dynamic seating (1) comprising a foot part (2), a seat (3) and a deflectable pendulum column (4) that is designed as a main pillar. The pendulum column is connected to the foot part (2) by means of a pendulum joint (5) that counteracts a deflection with a restoring force, and the seat (3) is resiliently arranged at/on the pendulum column. The seating further comprises a device (6) for defining the rearward direction, e.g. a backrest or a similar design element, which device is arranged on the seat. The foot part (2) of the seating is provided with a safety element (7) which counteracts a rearward pendulum motion of the pendulum column (4) with a higher resistance than the resistance of the restoring force in the other directions, said safety element (7) having a deflection limiter (8) formed in the pendulum joint (5).

Inventors:
GLÖCKL JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/060128
Publication Date:
April 24, 2014
Filing Date:
May 16, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GLÖCKL JOSEF (DE)
International Classes:
A47C3/02; A47C9/00
Domestic Patent References:
WO1997027785A11997-08-07
WO2006056051A12006-06-01
Foreign References:
DE1205666B1965-11-25
DE3612201A11987-10-15
EP0808116B11999-12-29
Attorney, Agent or Firm:
PETER, Julian (DE)
Download PDF:
Claims:
AD - Sitzmöbel

Patentansprüche

Aktivdynamisches Sitzmöbel (1) mit einem Fußteil (2), einem Sitz (3) und einer als Standbein ausgebildeten, auslenkbaren Pendel-Säule (4),

• die durch ein Pendelgelenk (5), das einer Auslenkung ein Rückstellmoment entgegensetzt, mit dem Fußteil (2) verbunden ist, und

• an/auf der der Sitz (3) federnd angeordnet ist, und

mit einer an dem Sitz angeordneten Einrichtung (6) zur Definition der Rückwärts-Richtung, z. B. eine Lehne oder einer entsprechenden Sitzgestaltung,

wobei das Fußteil (2) des Sitzmöbels mit einer Sicherheitseinrichtung (7) ausgestattet ist, die einer Pendelbewegung der Pendel-Säule (4) nach Rückwärts einen höheren Widerstand entgegen setzt als der Widerstand des Rückstellmoments in den anderen Richtungen.

Sitzmöbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (7) eine in dem Pendelgelenk (5) ausgebildete Auslenkungsbegrenzung (8) aufweist.

Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendelgelenk (5) einen aus einem Elastomer bestehenden Gelenkbecher (10) mit elastischer Wand (11) und elastischem Boden (12) aufweist, der im Fußteil (2) in einem drehbar gelagerten Aufnahmetopf (9) angeordnet ist , wobei die Pendelsäule (4) an ihrem unteren Ende mit einem Standbeinabschluss (13) versehen ist, der in dem Gelenkbecher (10) elastisch aufgenommen ist. - 2 -

4. Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass für die Auslenkungsbegrenzung die Wand des Gelenkbechers (10) im Bereich des oberen Randes (14) in rückwärtigen Bereich einen radial nach innen ragenden Vorsprung (15) aufweist, der eine geringere Nachgiebigkeit hat als ein im Übrigen Bereich ausgebildeter Wulst (151) am Innenumfang des Gelenkbechers (10), wobei die Außenwand (16) des Standbeinabschlusses (13) an dem Vorsprung (15) und dem Wulst anliegt.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (11) des Gelenkbechers (10) im Bodenbereich (17) gegenüber dem Bereich mit dem Vorsprung (15) eine Erweiterung (18) aufweist, in die ein im Bodenbereich des Standbeinabschlusses (13) ausgeformter Nasen-Vorsprung (19) eingreift.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) des Gelenkbechers (10) im Bereich (20) unter dem Vorsprung (15) dünner als im Bereich (21) unter der Ausnehmung (18) ausgebildet ist und der dünnere Boden-Bereich (20) auf einem als Abstützung ausgebildeten dickeren Bodenbereich des Aufnahmetopfs (9) aufliegt.

7. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (15) in Form eines Kreisabschnitts in das Innere des Gelenkbechers (10) hineinragt und am Ort des Kreisabschnitts an der Aussenseite des Gelenkbechers ein lösbarer sichelförmiger Einsatz (23) angeordnet ist, der den Vorsprung (15) versteift.

8. SitzmöbeJ nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (23) in eine entsprechend ausgeformte Einsatz-Ausnehmung (18) eingesetzt ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stand- beinabschluss (13) mit eine Abschlussplatte (25) ausgebildet ist und ein nach Art eines Schwingmetalls ausgebildetes elastisches Spannelement (26) auf der Abschlussplatte (25) angeordnet ist, wobei das Spannelement einen Befestigungsbolzen (27) aufweist, der durch fluchtende Öffnungen (28) in dem Stand- bein-Abschluss(13), dem Gelenkbecher (10) und dem Aufnahmetopf (9) - 3 -

hindurchführt und außen unter dem Aufnahmetopf mittels einer Befestigungsmutter (29) einstellbar verschraubt ist.

10. Sitzmöbel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (3), die Pendel-Säule (4) und das Pen- del-Gelenk (5) drehfest miteinander verbunden sind, und die dadurch gebildete

Einheit gegenüber dem Fußteil (2) um die Säulenachse S drehbar gelagert ist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (9) an seiner oberen Öffnung (30) mit einem sich radial nach außen erstreckenden, umlaufenden, als oberer Lagerkranz ausgebildeten Rand (32) mit nach un- ten gerichteter Lagerbahn (33) versehen ist, der mittelbar oder unmittelbar mit einem im Fußteil (2) vorgesehenen unteren Lagerkranz (34) mit nach oben gerichteter Lagerbahn (133) zusammenwirkt, wobei der Aufnahmetopf (9) mittels eines als Stellring (37) ausgebildeten Gewinderings, auf einer Aufnahmefläche (35) im Fußteil (2) so gehalten ist, dass eine Rotation des Aufnahmetopfes (9) ermöglicht ist.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Stellring (37), der ein Feingewinde aufweist und der den umlaufenden Rand () des Aufnahmetopfes (9) von oben beaufschlagt und dabei auf diesem im Gleitkontakt aufliegt, und dem unteren Lagerkranz (34) eine Messeinrichtung (36) nach dem Prinzip einer Messschraube ausgebildet ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Stellring (37) acht Gewindebohrungen (Gi - G8) für einen Abdeckring (38) mit vier Durchgangsbohrungen (39) für eine Schraubbefestigung ausgebildet sind, wobei der Abdeckring (38) drei nach unten gerichtete Meß-Zapfen (40) aufweist, die mit neun Meßbohrungen (ITH - m9) im unteren Lagerkranz zusammenwirken können, wobei alle Bohrungen konzentrisch und jeweils denselben Winkelabstand voneinander aufweisen, mit der Bedingung, dass ein Meß-Zapfen (40) des Abdeckrings (38) und eine Durchgangsbohrung im Abdeckring (38) auf einem gemeinsamen Radien-Strahl liegen. 14. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprung (15) über einen Umfangswinkel α - 4 -

von ca. 45 0 einen geradlinien Verlauf aufweist, wobei am Standbeinabschluss (13) eine entsprechende gerade Fläche (153) ausgebildet ist, wobei im Übrigen Umfangsbereich der umlaufender Wulst (151) an der Wand des Standbeinabschlusses (13) anliegt und diesen auslenkbar in der senkrechten Position hält.

15. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abschlussplatte (25) des Standbeinabschlusses (13) eine Ausnehmung (122) eingearbeitet ist, in die eine gegenüberliegend im inneren des Gelenkbechers angeformte Rippe (22) eintritt.

16. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbecher (10) um seine obere Öffnung (42) eine Dichtmanschette (43) und unterhalb dieser eine am Außenumfang umlaufende Nut (44) aufweist, in die eine am Innenumfangsrand des Abdeckring (38) ausgebildete Halterippe (45) eingesetzt ist.

17. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Definition der Rückwärts- Richtung eine Rückenlehne (46) ist.

18. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Definition der Rückwärts- Richtung die Form des Sitzes in Gestalt eines Sattels ist.

Description:
SITZMÖBEL MIT PENDEL - SÄULE UND SICHERHEITSEINRICHTUNG

Die Erfindung betrifft ein aktivdynamisches Sitzmöbel mit einem Fußteil, einem Sitz und einer als Standbein ausgebildeten auslenkbaren Pendel-Säule, die durch ein Pendelgelenk, das einer Auslenkung ein Rückstellmoment entgegensetzt, mit dem Fußteil verbunden ist, und an/auf der der Sitz federnd angeord- net ist, und mit einer an dem Sitz angeordneten Einrichtung zur Definition der Rückwärts-Richtung, z. B. eine Lehne oder einer entsprechenden Sitzgestaltung.

Der Bewegungsapparat des Menschen verlangt und erfordert ständig nach Aktivität. Er braucht Bewegung für eine gesunde Entwicklung, und die Aufrechter- haltung seiner Funktion. Der moderne Alltag zwingt den Menschen zu stundenlangem Sitzen. Mit einer aktivdynamischen Sitzgelegenheit wird dem Nutzer ein dreidimensional bewegliches Sitzmöbel für ein dynamisches und ergonomisch sinnvolles Sitzen zur Verfügung gestellt. Durch das dreidimensionale Bewegen des Körpers beim Sitzen stärkt der Nutzer den Rücken durch dauerndes Trai- ning der Muskulatur und hält Bandscheiben, Sehnen und Gelenke aktiv.

Beim Sitzen auf einer solchen Sitzgelegenheit ist der Nutzer stets gefordert, durch Ausbalancieren des Gleichgewichts auf dem federnden Sitz den Körper ständig leicht in Bewegung zu halten. Hierdurch nimmt der Nutzer eine gerade Sitzhaltung ein, so dass die Bandscheiben eine gleichmäßige Belastung erfahren. Die Beweglichkeit der Sitzgelegenheit animiert den Nutzer stets dazu, aufrecht zu sitzen und die Haltung zu verändern, so dass die Bandscheiben mit wechselnden Druckpunkten parallel belastet bleiben.

Da der gesamte Körper stets aktiv ist, bleiben auch nahezu alle Muskelgruppen aktiv, wodurch diese über die Zeit gekräftigt werden und den Rücken besser aufrecht halten können.

Aus der europäischen Patentschrift EP 0 808 116 B1 ist ein gattungsgemäßes Sitzmöbel bekannt, das eine Rücksteilvorrichtung an einem Fußteil aufweist. Diese RückStellvorrichtung ist aus Schwingmetall gebildet und besteht aus einem rohrförmigen Oberteil, einem Unterteil und einem zwischen Oberteil und Unterteil angeordneten elastischen Material. Das Unterteil, das fest an einem Arm des Fußteils befestigt ist, umgreift das Oberteil tassenförmig, wobei das elastische Material nicht nur zwischen den Stirnseiten, sondern auch zwischen den Seitenwänden angeordnet ist. Das Oberteil und das Unterteil sind miteinander über eine Schraube verbunden, wobei über eine mit der Schraube zusammenwirkende Einstellmutter die Rücksteilvorrichtung vorgespannt und somit die Rückstellkraft eingestellt werden kann.

Ein solcher Hocker kann mit einer Rückenlehne ausgestattet sein. Dann besteht das Bedürfnis, die Pendelbewegung in zumindest einer Richtung, insbesondere nach rückwärts, zu beschränken, damit beim Zurücklehnen gegen die Lehne der Nutzer nicht unbeabsichtigt nach hinten kippt.

Der Erfindung liegt die Aufgäbe zugrunde, ein gattungsgemäßes Sitzmöbel so weiter zu bilden, dass ein unbeabsichtigtes Zurücklehnen nicht zum Sturz von dem Sitzmöbel führen kann.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Möbel dadurch gelöst, dass das Fußteil des Sitzmöbels mit einer Sicherheitseinrichtung ausgestattet ist, die einer Pendelbewegung der Pendel-Säule nach Rückwärts einen höheren Widerstand entgegen setzt als der Widerstand des Rückstellmoments in den anderen Richtungen. Durch die Erhöhung des Pendelwiderstands in Rückwärtsrichtung wird dem Nutzer das Signal vermittelt, in diese Richtung keinen weiteren Pendel-Druck zu erzeugen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, däss die Sicherheitseinrichtung eine in dem Pendelgelenk ausgebildete Auslenkungsbegrenzung aufweist. Infolge der Begrenzung der Auslenkung wird verhindert, dass sich der Schwerpunkt des Nutzers über den Stütz-Bereich des Fußkreuzes hinaus verlagern kann. Dadurch, dass diese Auslenkungsbegrenzung in dem Pendelgelenk ausgebildet ist, werden Kosten für eine zusätzliche Stützkonstruktion vermieden und das ästhetische Aussehen des Möbels nicht beeinträchtigt. Dabei ist es günstig, wenn das Pendelgelenk einen aus einem Elastomer bestehenden Gelenkbecher mit elastischer Wand und elastischem Boden aufweist, der in einem drehbar gelagerten Aufnahmetopf angeordnet ist, wobei die Pendelsäule an ihrem unteren Ende mit einem Standbeinabschluss versehen ist, der in dem Gelenkbecher elastisch aufgenommen ist und die Wand des Gelenkbechers im Bereich des oberen Ran- des in rückwärtigen Bereich einen radial nach innen ragenden Vorsprung aufweist, der eine geringere Nachgiebigkeit hat als ein im übrigen Bereich ausgebildeter Wulst am Innenumfang des Gelenkbechers, wobei die Außenwand des Standbeinabschlusses an dem Vorsprung und dem Wulst anliegt.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Vorsprung in Form eines Kreisabschnitts in das Innere des Gelenkbechers hineinragt und am Ort des Kreisabschnitts an der Aussenseite des Gelenkbechers ein lösbarer sichelförmiger Einsatz den Vorsprung versteift. Dabei ist der Einsatz in eine entsprechend ausgeformte Einsatz- Ausnehmung eingesetzt.

Dabei ist es günstig, wenn die Wand des Gelenkbechers im Bodenbereich gegenüber dem Bereich mit dem Vorsprung eine Erweiterung aufweist, in die ein im Bodenbereich des Standbeinabschlusses ausgeformter Nasen-Vorsprung eingreift. Hierdurch wirkt die Kraft aus dem Gelenkbecher, die beim Rückwärtspendeln das Rückstellmoment entwickelt, in einem günstigen Winkel auf die Pendelsäule ein.

Günstig für ein hohes Rückstellmoment in Rückwärtsrichtung ist es, dass der Boden des Gelenkbechers im Bereich unter dem Vorsprung dünner als im Bereich unter der Ausnehmung ausgebildet ist und der dünnere Boden-Bereich auf einer im Aufnahme- topf angeordneten Abstützung aufliegt.

Der Standbeinabschluss ist mit eine Abschlussplatte ausgebildet, auf der ein nach Art eines Schwingmetalls ausgebildetes elastisches Spannelement angeordnet ist. Dabei weist das Spannelement einen Befestigungsbolzen auf, der durch fluchtende Öffnun- gen in dem Standbeinabschluss, dem Becher und dem Aufnahmetopf hindurchführt und außen unter dem Aufnahmetopf mittels einer Befestigungsmutter einstellbar verschraubt ist. Dabei kann die Befestigungsmutter an einem Handrad festgelegt sein, so dass eine Verstellung ohne Werkzeug ermöglicht ist.

Vorteilhaft ist es, dass der Sitz, die Pendel-Säule und das Pendel-Lager drehfest mitei- nander verbunden sind, und die dadurch gebildete Einheit gegenüber dem Fußteil um die Säulenachse S drehbar gelagert ist.

Der Aufnahmetopf ist an seiner oberen Öffnung mit einem sich radial nach außen erstreckenden, umlaufenden, als oberer Lagerkranz ausgebildeter Rand mit nach unten gerichteter Lagerbahn versehen. Dieser wirkt mittelbar oder un- mittelbar mit einem im Fußteil vorgesehenen unteren Lagerkranz mit nach oben gerichteter Lagerbahn zusammen, wobei der Aufnahmetopf mittels eines als Stellring ausgebildeten Gewinderings, der eine Rotation des Aufnahmetopfs zulässt, auf einer Aufnahmefläche im Fußteil gehalten ist.

Dabei ist vorgesehen, dass am Stellring, der ein Feingewinde aufweist und der den umlaufenden Rand des Topfes von oben beaufschlagt und dabei auf diesen im Gleitkontakt aufliegt, und an dem unteren Lagerkranz eine Messeinrichtung nach dem Prinzip einer Messschraube ausgebildet ist. Hierdurch kann die Lagerung fein dosiert ein leichtes oder ein schwergängigeres Drehen zulassen.

Hierbei sind am Sicherungsgewindering acht Gewindebohrungen (G-ι - G 8 ) für einen Abdeckring und vier Durchgangsbohrungen ausgebildet, sowie drei nach unten gerichtete Zapfen, die mit neun Messbohrungen im unteren Lagerkranz zusammenwirken können wobei alle Bohrungen konzentrisch und jeweils den selben Winkelabstand voneinander aufweisen mit der Bedingung, dass ein Zapfen und eine Durchgangsbohrung im Abdeckring auf einem gemeinsamen Radienstrahl liegen und dass eine Messbohrung (M 1 ) symmetrisch zwischen zwei Gewindebohrungen (g-i, g 2 ) angeordnet ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Vorsprung im Gelenkbereich sich über einen Umfangswinkel von ca. 45° er- streckt und im übrigen Umfagsbereich ein umlaufender Wulst an der Wand des Standbeinabschlusses A liegt und diesen auslenkbar in der senkrechten Position hält.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass der Gelenkbecher um seine obere Öffnung eine Dichtmanschette und unterhalb dieser eine am Außenumfangsrand umlaufende Nut aufweist, in die eine am Innenumfangsrand des Abdeckrings ausgebildete Halterippe eingesetzt ist.

In Abhängigkeit des Einsatzgebietes kann vorgesehen sein, dass die Einrichtung zur Definition der Rückwärtsrichtung eine Rückenlehne ist. Bei einem anderen Einsatzgebiet kann die Einrichtung zur Definition der Rückwärtsrichtung die Form des Sitzes in Gestalt eines Sattels sein.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 : Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Vorderansicht, teilweise im

Schnitt mit einem Sitz, einem Fußteil und einer als Standbein aus- gebildeten Pendelsäule,

Fig. 2 a eine schematische Draufsicht auf das Sitzmöbel aus Fig. 1 mit eingezeichnetem Vektor-Schema der Rückstellmomente,

Fig. 2 b das in Fig. 2 a dargestellte Vektor-Schema der Rückstellmomente in vergrößerter Darstellung

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Fußteil mit Pendelsäule mit einer Hauptachse A - A, eine schematische Darstellung eines Schnitts durch das Fußteil mit Pendelgelenk entlang der Achse A - A in Ansicht von der Seite, mit teilweise weggebrochenen Bereichen,

eine vergrößerte Darstellung des Details A aus Fig. 4, nämlich a) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 4 in vertikaler Position in Seitenansicht,

b) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 4 in rückwärts geneigter Position in Seitenansicht,

c) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 4 in nach vorne geneigter Position in Seitenansicht,

d) eine Darstellung eines Schnitts entlang der Linie C - C in Fig.

5 a) mit Einsatz, e) eine Seitenansicht, zum Teil im Schnitt, eines Standbeinabschlusses,

f) eine perspektivische Ansicht auf den Schnitt aus Fig. 4, eine schematische Darstellung eines Schnitts durch das Fußteil mit Pendelgelenk in Ansicht von vorne entlang der Achse B - B, mit teilweise weggebrochenen Bereichen eine vergrößerte Darstellung des Details B aus Fig. 6, nämlich a) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 6 in nach links geneigter Pendelstellung,

b) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 6 in senkrechter Position,

c) eine Darstellung des Pendelgelenks aus Fig. 6 in nach rechts geneigter Pendelstellung,

eine schematische Darstellung des Fußteils mit Pendelgelenk in Ansicht von vorne auf den Schnitt entlang der Linie B - B mit teil- weise weggebrochenen Bereichen und mit dem Detail C mit Abdeckring,

Fig 9 eine vergrößerte Darstellung des Details C aus Fig. 8,

Fig 10 eine isometrische Ansicht des Aufnahmetopfes mit Lagerkranz und Sicherungsgewindering samt Abdeckring,

Fig 1 1 eine Draufsicht auf den oberen Lagerkranz,

Fig 12 eine Draufsicht auf den unteren Lagerkranz.

Detaillierte technische Beschreibung:

Figur 1 zeigt ein aktiv dynamisches Sitzmöbel in Vorderansicht und teilweise im Schnitt. Wie bereits oben erläutert, zeichnen sich aktiv dynamische Sitzmöbel dadurch aus, dass der Sitz zum Einen auf und ab federn und dabei gleichzeitig Pendelbewegungen in beliebige Richtungen ausführen kann.

Das dargestellte aktiv dynamische Sitzmöbel 1 besteht aus einem Fußteil 2, einem Sitz 3, einer am Sitz festgelegten Rückenlehne 6 und einer Pendelsäule 4, wobei die Pendelsäule 4 über ein Pendelgelenk 5 mit dem Fußteil 2 verbunden ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sitz auf einer Gasdruckfeder 50 befestigt und mittels der Spiralfeder 51 , die sich einerseits am Sitz 3 und andererseits indirekt am Fußteil 2 abstützt, auf- und ab schwingbar. Mittels des Pendelgelenks 5 kann die Pendelsäule 4 räumlich pendeln.

In Figur 2 a) ist das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 in Ansicht von oben dargestellt, wobei in der Mitte der Fläche des Sitzes 3 eine schematische Darstellung eines Diagramms wiedergegeben ist, das die Auslenkmöglichkeit der Pendelbewegung des Sitzes veranschaulicht. Das Diagramm ist in Figur 2 b) vergrößert dargestellt und zeigt, dass entlang der Achse A - A, in Richtung nach vorne, die größte Pendelbewegung und in genau entgegengesetzter Richtung nach rückwärts die Pedelbewegung gegen Null geht. Zwischen der Pedelbewegung nach rückwärts und der Pendelbewegung nach vorne ist ein kontinuierlicher Zuwachs des Ausmaßes des Pedelausschlags erkennbar. In Richtung der zu A - A senkrecht stehenden Achse B - B sind erkennbar zwar ebenfalls noch Pendelbewegungen möglich, ihr Vektor ist jedoch geringer ge- halten als diejenige bei Auslenkung nach vorne.

Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel des Fußteils 2. In der dargestellten Ausführungsform ist das Fußteil 2 ein fünfarmiger Stern, wie er üblicherweise bei Bürostühlen Anwendung findet. Statt eines derartigen Sternfußes sind auch andere Bodenplatten möglich, beispielsweise eine runde Bodenplatte oder eine Fußplatte mit Kanten in Form eines Polygonzuges. Das Fußteil ist mit einer

Zentralöffnung 102 ausgestattet, in die das Pendelgelenk 5 eingesetzt ist. In der Fig. 3 sind die Schnittachsen A - A und B - B dargestellt, deren Schnitte die nachfolgend näher erläutert werden.

Figur 4 ist eine schematische Darstellung eines Schnitts entlang der Linie A-A in Fig. 3 durch das Fußteil 2 mit Pendelgelenk 5 in Ansicht von der Seite mit teilweise weggebrochenen Bereichen. Aus Gründen der Einfachheit wurde in dieser Figur die Pendelsäule 3 nur insoweit dargestellt, als dass dessen unteres Ende, als Standbeinabschluss 13 bezeichnet, wiedergegeben ist. Das Sitzmöbel ist erfindungsgemäß mit einer Sicherheitseinrichtung 7 ausgestattet. Die Sicherheitseinrichtung 7 ist in dem Pendelgelenk als eine Auslenkungsbegrenzung 8 ausgebildet, deren Konstruktion nachfolgend näher erläutert wird.

Die Figuren 5 a) bis f) zeigen das Pendelgelenk 5 mit der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung 7.

Es wird Bezug genommen auf Fig. 5 a). Die Auslenkungsbegrenzung 8 weist im Pendelgelenk 5 einen Aufnahmetopf 9 auf, der in der Zentralöffnung 102 des Fußteils 2 drehbar gelagert ist. In den Aufnahmetopf 9 ist ein aus einem Elastomer bestehender Gelenkbecher 10 eingesetzt, dessen elastische Wand 1 1 und elastischer Boden 12 an der Innenwand und dem Boden des Aufnahmetopf 9 anliegen. In den Gelenkbecher 10 ist der Standbeinabschluss 13 aufge- nommen und elastisch gehalten. Das elastomere Material des Gelenkbechers 10 ist in geeigneter Weise gegenüber der Außenwand des Standbeinabschlusses 13 mit Freiräumen 100 ausgestaltet und besitzt eine hinreichende Weichheit, um dem in dem Gelenkbecher 10 gehaltenen Standbeinabschluss 13 Pendelbewegungen zu ermöglichen. Dabei wird das elastische Material des Gelenkbechers in die Freiräume verdrängt, aus denen es unter Aufwenden eines Rückstellmoments wieder in die Ruheposition zurückkehren will.

Die Wand 1 des Gelenkbechers 10 ist im Bereich 14 im oberen Drittel des Bechers mit einem umlaufenden, sich radial nach innen erstreckenden Wulst 151 ausgestattet. Der Verlauf der Nachgiebigkeit dieses Wulstes verläuft bei diesem Ausführungsbeispiel entsprechend dem Vektordiagramm der Fig. 2 b) symmetrisch zur Hauptachse A-A. Bei der in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausbildungsform ist die Ebene, in der sich der Wulst 151 erstreckt, vorne aus der Waagerechten nach unten geneigt. Der Neigungswinkel ß beträgt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel 12 Grad. In Abhängigkeit von dem Einsatzgebiet kann der Neigungswinkel ß jedoch abgewandelt werden, so dass das Rückstellmoment, das einer Auslenkung nach vorne entgegenwirkt, stärker oder schwächer wird.

Die kontinuierliche Veränderung der Nachgiebigkeit des Wulstes 151 insbeson- dere im rückwärtigen Bereich, aber auch zur Seite hin, wird neben einer besonderen Gestaltung des Boden des Gelenkbechers 10, die unten näher erläutert wird, durch einen sichelförmigen Einsatz 23 bereitgestellt, der an der Außenwand des Gelenkbechers 10 in einer dort entsprechend der Gestalt des Einsatzes 23 ausgebildeten sichelförmigen Ausnehmung 18 eingesetzt ist. Durch die sichelförmige Form wird erreicht, dass die Elastizität des ringförmigen Wulstes 151 graduell von dem genau rückwärtsgerichteten Pendelvektor V P , bei dem die Auslenkmöglichkeit im wesentlichen gleich Null ist, bis zur Auslenkung nach vorne über einen jeweiligen Bereich von 180° auf beiden Seiten der Achse A - A kontinuierlich zunimmt. In einem Winkelbereich α von 30° jeweils zu beiden Seiten der Achse A-A ist ein nach innen ragender zusätzlicher Vorsprung in Form eines Kreisabschnittes 152 im Verlauf des Wulstes 151 derart ausgebildet, dass dieser in dem Winkelbereich α geradlinig verläuft. Der Winkelbereich α kann auch variiert werden, so dass der Bereich, in dem der Pendelvektor einen nur geringen Wert aufweist, sich über einen breiteren rückwärtigen Bereich erstreckt.

Bei dem in den Figuren 5 a) - c) dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Mate- rialdicke des Wulstes des Gelenkbechers 10 in dem Bereich, über den sich der sichelförmige Einsatzes 23 erstreckt, von geringer Wandstärke, nämlich ca.2 mm. Sie nimmt in diesem Ausführungsbeispiel über den Umfang nach beiden Seiten jeweils bis zur Achse B- B kontinuierlich zu und weist im 180° Bereich vor der Achslinie B - B aus Fig. 2 b) eine derartige Wandstärke auf, dass die Vektoren V Pn des Pendelprofils das Diagramm in Figur 2 b) ergeben. Die Wandstärke vor der Achse B - B kann kontinuierlich zunehmen, sie kann aber auch konstant bleiben, so daß die Pendelausschläge im seitlichen Bereich nicht so stark sind wie im Falle einer Ausgestaltung mit kontinuierlichem Anwachsen der Wandstärke.

Das Pendelverhalten wird durch eine besondere Ausbildung des Bodens des Standbeinabschlusses in entsprechendem Zusammenwirken mit einer weiteren Ausgestaltung der Innenseite im unteren Bereich der Wand 1 1 und des Bodens 12 des Gelenkbechers 10 unterstützt. Hierzu ist der Bereich der Wand 1 1 des Gelenkbechers 10, der dem Bereich des sichelförmigen Einsatzes 23 gegenüber liegt, im Becherinneren mit einer kegelartigen Ausnehmung 18 ausgestattet. In die Ausnehmung 18 passt ist ein im unteren Bereich des Standbeinab- Schlusses 13 der Ausnehmung gegenüberliegend ausgeformter Nasenvor- sprung 19 hinein.

Der Boden 12 des Gelenkbechers 10 ist im Bereich 20 unter dem Einsatz 23 dünner als im Bereich 21 unter der Ausnehmung 18 ausgebildet. Der dünnere Boden-Bereich 20 des Gelenkbechers 10 liegt im Aufnahmetopf 9 auf einem Boden-Bereich auf, der an der Unterseite mit einer als Abstützung dienenden Verdickung ausgebildet ist.

Der Standbeinabschluss 13 ist mit einer Abschlussplatte 25 ausgebildet. Auf dieser ist ein nach Art eines Schwingmetalls ausgebildetes elastisches Spannelement 26 angeordnet, wobei das Spannelement einen Befestigungsbolzen 27 aufweist, der durch fluchtende Öffnungen 28 in dem Standbeinabschluss 13, dem Gelenkbecher 10 und dem Aufnahmetopf 9 hindurchführt und außen unter dem Aufnahmetopf mittels einer Befestigungsmutter 29 einstellbar verschraubt ist, vergl. hierzu auch die Figuren 6, 7 a) bis 7c). Der Boden ist im Bereich 17 unterhalb der Ausnehmung 18 verdickt ausgebildet. In diesen Bereich drückt sich der vordere Teil der Abschlussplatte bei einer nach vorne gerichteten Pendelbewegung hinein, so dass durch die Neigung des Materials, nach seiner Verdrängung durch die nach vorne gerichtete Pendelbewegung wieder in seine ursprüngliche Lage zurückzukehren, ein weiteres Rückstellmoment erzeugt wird (vergl. Fig. 5 c)).

Die Figur 5 e) zeigt einen Standbeinabschluss 13 mit Abflachung 153 und Nut 122. Der Standbeinabschluss 13 ist gegenüber der Geraden 152 des Kreisabschnitt -Vorsprungs 15 an seiner Außenwand mit einer zur Form des Vorsprungs 15 komplementären Abflachung 153 versehen.

In der Fig. 5 f) ist eine perspektivische Ansicht auf den Schnitt aus Fig. 4 dargestellt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde der Aufnahmetopf nicht wieder- gegeben. Im Bodenbereich 21 des Gelenkbechers 10 unterhalb der Ausnehmung 18 ist eine knebelartige nach oben ragende Rippe 22 in dem Gelenkbecher 10 ausgebildet, die in eine entsprechend ausgestaltete Nut 122 im Bodenbereich des Standbeinabschlusses 13 bzw. der Abschlussplatte 25 eingreift. Durch die Abflachung 153 und den Eingriff der Rippe 22 in die Nut 122 wird nach dem Einsetzen des Standbeinabschlusses 13 eine Fixierung der Pendelsäule gegenüber dem Gelenkbecher 10 herbeigeführt.

Die Figuren 6 und 7 a) bis 7 c) zeigen eine schematische Darstellung eines Schnitts durch das Fußteil mit Pendelgelenk in Ansicht von vorne entlang der Achse B - B, mit teilweise weggebrochenen Bereichen, wobei die Fig. 7 a) bis 7 c) eine vergrößerte Darstellung des Details B aus Fig. 6 sind, nämlich eine Darstellung des Pendelgelenks verschieden geneigten Pendelstellungen. Der Boden 12 ist über seine gesamte Breite Darstellung des Schnitts entlang der Achse B - B mit dem Verdickungsbereich 17 ausgestattet, so dass jeweils eine hinreichende Rückstellkraft bereitgestellt ist. Der im oberen Bereich 14 des Gelenkbechers angeordnete Wulst 51 liegt zu beiden Seiten des Standbeinabschlusses mit demselben Druck an.

Die in den Figuren 7 a) und 7 c) gezeigten Darstellungen des Standbeinabschlusses 13 geben Pendelpositionen nach links und nach rechts wieder. Hier wirken jeweils dort, wo aus Gründen der besseren Erkennbarkeit die Überdeckung von Wand des Standbeinabschlusses mit den gerippten Rand des Wulstes 151 gezeichnet ist, die Rückstellkräfte des Gelenkbechers auf den Stand- beinabschluss dergestalt ein, dass dieser die Tendenz hat, wieder in die Senkrechte zurück zu kehren. Fig. 7 b) zeigt eine Darstellung des Pendelgelenks 5 aus Fig. 6 in senkrechter Position. Der umlaufende Wulst 151 wie auch der Vorsprung 15 liegen an der Außenwand des Standbeinabschlusses an, so dass über dessen Umfang verteilt in Ruhestellung dieselben Haltekräfte wirksam sind.

In den Fig. 8 und 9 ist die Lagerung des Pendelgelenks 5 im Schnitt entlang der Achse B - B in Fig. 3 im Detail wiedergegeben. Der Aufnahmetopf 9 ist an seiner oberen Öffnung 30 mit einem sich radial nach außen erstreckenden, umlaufenden Rand versehen. Der Rand ist als oberer Lagerkranz 32 ausgebildet und mit einer nach unten gerichteten Lagerbahn 33 versehen. In der Zentralöffnung 102 des Fußteils 2 ist ein unterer Lagerkranz 34 mit nach oben gerichteter Lagerbahn 133 aufgenommen, die über Wälzmittel 24 (Kugeln, Walzen) mit der oberen Lagerbahn 33 zusammenwirkt. Der untere Lagerkranz 34 liegt dabei auf einer in der Zentralöffnung 102 ausgeformten, radial nach innen gerichteten umlaufenden Schulter 202, auf der eine Aufnahmefläche 35 ausgebildet ist.

Der Lagerkranz 34 besitzt einen L-förmigen Querschnitt, wobei der nach oben ragende freie Schenkel an seiner radial nach innen gerichteten Wand mit einem Innengewinde versehen ist. Das Gewinde ist als Feingewinde ausgestaltet. Der waagerecht Schenkel des L -förmigen Querschnitts weist die nach oben gerichtete Lagerbahn 133 auf.

Der Aufnahmetopf 9 liegt unter Zwischenschaltung der Wälzmittel 24 mit seinem radial nach außen gerichteten Lagerkranz - Rand auf dem waagerechten Schenkel des unte- ren Lagerkranzes 34. Die in das Gewinde des Lagerkranzes 34 hinein geschraubte Stellring 37 beaufschlagt mit seiner Unterseite die obere Fläche 31 umlaufenden Lagerkranzes 32 des Aufnahmetopfes 9 von oben und liegt dabei auf diesem im Gleitkontakt auf. Durch den Stellring 37 wird eine Vorspannung zwischen den beiden Lagerkränzen 32 und 34 erzeugt. Der Lagerkranz 34 ist mittels nicht dargestellter Schraub- Verbindungen vorzugsweise von unten mit der Schulter 202 der Zentralöffnung 102 verschraubt.

Es wird nunmehr auf die Figuren 10 bis 12 Bezug genommen. Der Stellring 37 ist ein Teil einer Messeinrichtung 35, die nach dem Prinzip einer Messschraube ausgebildet ist. Hierzu weist der Stellring 37 acht Gewindebohrungen {G^ - G 8 ) für die Befestigung eines Abdeckrings 38 auf. Der Abdeckring 38 besitzt vier Durchgangsbohrungen 39 sowie drei nach unten gerichtete Zapfen 40, die mit neun Messbohrungen (m-i - m 9 ) im unteren Lagerkranz 34 zusammenwirken können. Alle Bohrungen und die Zapfen sind konzentrisch und hinsichtlich ihres Winkelabstands symmetrisch zueinander, mit der Bedingung, dass ein Zapfen 40 und eine Durchgangsbohrung 39 im Abdeckring auf einem gemeinsamen Radien-Strahl liegen. Der Abdeckring 38 ist mittels durch die Durchgangsbohrungen hindurch geführter Schrauben 139 auf dem Stellring 37 verschraubt. Somit kann der Stellring 37 durch Verdrehen des Abdeckrings 38 in den unteren Lagerkranz geschraubt werden.

Eine der Messbohrungen (m-i) ist genau symmetrisch zwischen zwei Gewindebohrun- gen (GL G 2 ) angeordnet; Diese Ausgestaltung ermöglicht eine genaue Vorspannung auf die Wälzmittel 24, die zwischen den Lagerkränzen eine Rotation des Pendelgelenks im Fußteil 2 ermöglichen. Bei einer nicht dargestellten Variante kann statt des dargestellten Kugellagers auch ein Gleitlager verwendet werden, ohne dass die Spanneinrichtung geändert werden müsste.

Der Gelenkbecher 10 ist um seine obere Öffnung 42 mit einer Dichtmanschette 43 und unterhalb dieser mit einer an seinem Außenumfang umlaufende Nut 44 ausgestattet, in die eine am Innenumfangsrand des Abdeckrings 38 ausgebildete, nach innen gerichte- te Halterippe 45 eingesetzt ist.

Die Einrichtung zur Definition der Rückwärts-Richtung ist in dem beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Rückenlehne 46.

Die Einrichtung zur Definition der Rückwärts-Richtung kann jedoch auch darin beste- hen, dass die Form des Sitzes die Gestalt eines Sattels aufweist.