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Title:
SECTIONAL GATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/042387
Kind Code:
A1
Abstract:
The counterweight means (50; 50') for a motor or manually-operated sectional gate has a traction mechanism (51; 51') which engages, preferably at the bottom, at one end on a closing member, and at the other end indirectly or directly on an energy accumulator or on a mechanical drive such as a counterweight in such a manner that it is possible to insert the lower closing member (5A) into the horizontal section (7B). The counterweight means (50') also has coupling means such that the traction mechanism (51') engages at one end on a driving part (71) and at the other end indirectly or directly on the energy accumulator or the mechanical drive. A driver (74) which can be automatically disengaged from the driving part (71) when a closing member is not completely open and can be re-engaged therewith during closing is fastened to the closing member. Alternatively, the counterweight means (50) has a deflection pulley (54) for the traction mechanism (51), which pulley is arranged to be stationary close to the upper end of the curved section (7C) and substantially below the horizontal section (7B), with the result that the counterweight means (50) exerts a traction force acting substantially horizontally on the lower closing member (5A) which is substantially in the closed position and a traction force acting substantially vertically by means of the traction mechanism (51) on the lower closing member (5A) which is substantially in the closed position.

Inventors:
LUCAS BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/002242
Publication Date:
November 13, 1997
Filing Date:
May 02, 1997
Export Citation:
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Assignee:
BELU TEC GMBH (DE)
LUCAS BERND (DE)
International Classes:
E05D13/00; E05D15/24; E05F1/16; E06B3/48; E06B9/04; E06B9/58; E06B9/62; (IPC1-7): E05D13/00; E05D15/24
Foreign References:
US1747206A1930-02-18
US2032768A1936-03-03
FR2672079A11992-07-31
US2453554A1948-11-09
US2142562A1939-01-03
US2029201A1936-01-28
DE913269C1954-06-10
US2525309A1950-10-10
US3129752A1964-04-21
US2436006A1948-02-17
US1948770A1934-02-27
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Claims:
Patentansprüche
1. Motor oder handbetriebenes Sektionaltor mit zumindest einem oberen Verschlußelement (5B) und einem unteren Verschlußelement (5A) zum Verschließen einer lichten Toröffnung (3) in Schließstellung der Verschlußelemente (5; 5A, 5B) und mit einer Gewichtsausgleichseinrichtung (50; 50'), bei dem benachbarte Verschlußelemente gelenkig miteinander verbunden sind, die Verschlußelemente, bezogen auf die Schließ Stellung oben und unten, an den Querseiten seit¬ lich angeordnete, in einspurigen Führungsschienen (7) geführte Führungsmittel (6), wie Führungsrol¬ len (6A, 6B) , aufweisen und jede Führungsschiene (7) einen mit einem Bogenab¬ schnitt (7C) verbundenen Vertikalabschnitt (7A) und einen Horizontalabschnitt (7B) aufweist und, vorzugsweise, seitlich außerhalb der lichten Tor¬ öffnung (3) angeordnet ist und bei dem die Gewichtsausgleichseinrichtung (50; 50') ein Zugmittel (51; 51') aufweist, das einenends an einem, vorzugsweise an dem unteren, Verschlußele¬ ment und anderenends unmittelbar oder mittelbar an einem Kraftspeicher oder an einem Kraftantrieb, wie einem Kontergewicht, derart angreift, daß ein Einfahren des unteren Verschlußelementes (5A) in den Hσrizontalabschnitt (7B) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß a) die Gewichtsausgleichseinrichtung (50') ein Kupp¬ lungsmittel dergestalt aufweist, daß das Zugmittel (51') einenends an einem Mitnahmeteil (71) und anderenends unmittelbar oder mittelbar an dem Kraftspeicher oder dem Kraftantrieb angreift, wo¬ bei an einem, vorzugsweise dem unteren, Verschlu߬ element ein mit dem Mitnahmeteil (71) in noch nicht völlig geöffneter Stellung der Verschlußele¬ mente automatisch entkoppelbarer und beim Schlie¬ ßen wieder koppelbarer Mitnehmer (74) befestigt ist, oder daß die Gewichtsausgleichseinrichtung (50) eine nahe des oberen Endes des Bodenabschnittes (7C) und im wesentlichen unterhalb des Horizontalabschnittes (7B) ortsfest angeordnete Umlenkrolle (54) für das Zugmittel (51) aufweist, so daß die Gewichtsaus gleichseinrichtung (50) auf das sich im wesentli¬ chen in Offenstellung befindende untere Ver¬ schlußelement (5A) eine im wesentliche horizontal wirkende Zugkraft und auf das sich im wesentlichen in Schließstellung befindende untere Verschlußele ment (5A) eine im wesentlichen vertikal wirkende Zugkraft mittels des Zugmittels (51) ausübt, und b) daß ein ein Verschwenken des oberen Verschlußele¬ mentes (5B) bei abgesenktem Tor von einer Schwenk Stellung in eine Schließstellung und umgekehrt gestattendes, beim Betätigen des Torantriebes selbsttätig wirksam wirkendes Schwenkmittel, wie ein Schwenkhebel (8) vorgesehen ist.
2. Sektionaltor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtsausgleichseinrichtung (50; 50') relativ zur Toröffnung hinter dem Vertikalabschnitt (7A) und unter dem Horizontalabschnitt (7B) und dem Bogenab¬ schnitt (7C) der Führungsschiene (7) angeordnet ist.
3. Sektionaltor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Gewichtsausgleichseinrichtung (50; 50') eine weitere Umlenkrolle (53; 53') aufweist, die derart angeordnet ist, daß das Zugmittel (51; 51') nahezu parallel des Vertikalabschnittes (7A) geführt wird.
4. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtsausgleichseinrichtung (50; 50') von einem Gehäuse, wie einer Verkleidung (61) ι verdeckt ist, welche eine zur Führungsschiene (7) hin weisende Öffnung für den Durchtritt des Zugmittels (51; 51') aufweist.
5. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekenn zeichnet durch einen, vorzugsweise einstellbaren, An¬ schlag zum Niederhalten der Verschlußelemente (5; 5A; 5B) gegen die Rückstellkraft der Gewichtsausgleichsein¬ richtung (50; 50') in der Schließstellung.
6. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Schwenkhebel (8) eine¬ nends an einem oberen Führungsmittel (6B) des oberen Verschlußelementes (5B) und anderenends an dem oberen Verschlußelement in einem Abstand (A) unterhalb von dessen oberen Kante (11) unter Ausbildung von Schwenk¬ achsen (8A, 8B) derart angelenkt ist, daß er in Schließstellung nach oben geschwenkt angeordnet ist.
7. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkmittel mittels eines von mindestens einer der Führungsschienen geführten Zwangs führungsmittels, wie eines Führungsrollenpaares (6B, 6B'), beim Betätigen des Torantriebes zwangsweise betä¬ tigbar ist. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmechanismus als, vor¬ zugsweise am oberen Endbereich des oberen Verschlu߬ elementes (5B) angreifender und im wesentlichen par¬ allel zum Horizontalabschnitt (7B) wirkender, Schub Stangenantrieb (12, 13) ausgebildet ist.
Description:
Sektionaltor

Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor nach dem Ober¬ begriff des Anspruchs 1.

Mit Sektionaltoren werden lichte Toröffnungen von Ge- bäuden, Garagen und dergleichen verschlossen. Dabei ist es gebräuchlich, daß das Sektionaltor aus mehr als zwei plat- tenförmigen Verschlußelementen (Sektionen) besteht, die mittels Rollenführungen in Führungsschienen geführt werden. Die in der Regel einteiligen Führungsschienen weisen dabei jeweils einen Vertikalabschnitt, in welchem sich die Rollen der Verschlußelemente in der Schließstellung befinden, einen sich daran anschließenden Bogenabschnitt sowie nachfolgend einen Horizontalabschnitt auf, in welchen die Rollen der Verschlußelemente für die Offenstellung bewegt werden. Bei den meisten Sektionaltoren sind die Vertikalabschnitte bei¬ derseits der Toröffnung und relativ zur Toröffnung hinter den Verschlußelementen angeordnet, so daß die Rollen auf der Rückseite der Verschlußelemente befestigt werden müssen. Die Horizontalabschnitte werden unter einer Decke oder derglei- chen des zu verschließenden Gebäudes befestigt und der Ver¬ tikal- und Horizontalabschnitt sind mittels des Bogenab- schnitts miteinander verbunden.

7/42387 PC17EP97/02242

Aus der DE 4006 912 ist ein Sektionaltor bekannt, bei dem der Bogenabschnitt, der seitlich neben den Verschlußele¬ menten angeordneten Führungsschiene auf Höhe der oberen Abschlußkante der lichten Toröffnung beginnt und bei dem eine Gewichtsausgleichseinrichtung zwischen Führungsschiene und Toröffnung angeordnet ist und der Torantrieb über eine angetriebene Umlenkrolle der Gewichtsausgleichseinrichtung erfolgt. Da der Bogenabschnitt oberhalb der lichten Toröff¬ nung liegt, befinden sich die Rollen sämtlicher Verschluß- elemente in Schließstellung im Vertikalabschnitt der Füh¬ rungsschiene. Daher muß das umgebende Gebäude oberhalb der Toröffnung eine große Sturzhöhe aufweisen, so daß diese Sektionaltore nur in relativ hohen Gebäuden Verwendung fin¬ den können.

Aus der DE-OS 22 28 783 ist ein Sektionaltor bekannt, bei dem die Führungsschiene, bezogen auf die Toröffnung, hinter den Verschlußelementen angeordnet ist und die Füh¬ rungsschienen seitlich im Bereich der lichten Öffnung an- geordnet sind. Die hinter den Verschlußelementen angeord¬ neten Führungsrollen führen die Verschlußelemente in die vertikale Schließstellung, wobei das oberste Verschlußele¬ ment nach völligem Absenken der Verschlußelemente mittels eines Versteilantriebs aus einer Schrägstellung in eine Ver- tikalstellung bewegt werden muß. Um diese Bewegung zu er¬ möglichen, weist die Führungsschiene im Bogenabschnitt eine Öffnung auf, durch die die Führungsrolle der obersten Sek¬ tion aus der Führungsschiene herausgeschwenkt werden kann.

Die Öffnung im Bogenabschnitt hat den Nachteil, daß beim Absenken der Sektionen die Führungsrollen der unteren Sektionen aus der Öffnung austreten können, was zu einem Defekt des Sektionaltores bzw. einer Fehlfunktion führen kann. Da die Führungsschienen innerhalb des Bereichs der lichten Toröffnung und hinter den Verschlußelementen ange¬ ordnet sind, muß das Sektionaltor eine größere Toröffnung

verschließen, als in geöffnetem Zustand nutzbar ist. Beim Öffnen des Sektionaltores muß zuerst exakt die obere Füh¬ rungsrolle in die Führungsschiene zurückbewegt werden, bevor eine Kraft zum Bewegen des Sektionaltores in den Horizontal- abschnitt aufgebracht werden kann.

Die DE 35 08 957 offenbart ein Sektionaltor mit seit¬ lichen, hinter den Verschlußelementen angeordneten Führungs¬ schienen, bei dem das obere Ende des oberen Verschlußelemen- tes mit einem Schwenkhebel verbunden ist, der das obere Verschlußelement am Ende der Schließbewegung in eine Ver¬ tikalstellung schwenkt, nachdem die obere Führungsrolle auf einen Anschlag auftrifft, um die Schwenkbewegung des Schwenkelementes aufgrund der Absenkbewegung des Sektional- tores einzuleiten. Das Schwenkelement ist mit einer Dreh¬ stabfeder verbunden, die beim Öffnen des Tores das Schwenk¬ element zurückschwenkt, bevor die oberste Führungsrolle sich entlang der Führungsschienen bewegt. Die Schwenkbewegung des Schwenkelementes erfolgt um einen festen, an der Oberkante der oberen Sektion gelegenen Drehpunkt, so daß das Tor ins¬ gesamt angehoben werden muß, um die obere Sektion in die Vertikalstellung zu bewegen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sektionaltor zu schaffen, bei dem eine nahezu vollständige Ausnutzung der lichten Toröffnung in geöffnetem Zustand des Sektionaltores auch bei vergleichsweise geringer Höhe des Tür-/Torsturzes in einfacher Weise möglich ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vertikalstellung der oberen Sektion in Schließstellung zu ermöglichen, ohne daß die Funktions¬ sicherheit des Sektionaltores bei der öffnungs- bzw. Schließbewegung eingeschränkt ist.

Die eingangs genannte Aufgabe wird mit einem Sektional- tor gemäß dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

Eine erste bevorzugte Gewichtsausgleichseinrichtung weist ein ansich bekanntes Zugmittel auf, das einenends an einem, vorzugsweise dem unteren und - besonders bevorzugt - in der Nähe des unteren Endes des unteren, Verschlußelement angreift und das anderenends ortsfest, beispielsweise an der Decke oder der Gehäusewand, befestigt sein kann, wobei das Zugmittel über mehrere Umlenkrollen und eine lose Rolle, die gegen die Rückstellkraft eines Kraftspeichers oder Konterge¬ wichts bewegbar ist, geführt ist, und wobei eine oberste Um- lenkrolle in Nähe des oberen Endes des Bogenabschnitts un¬ terhalb der Führungsschiene angeordnet ist. Eine derartige Führung des Zugmittels und Ankopplung an die Verschlußele¬ mente hat den Vorteil, daß die über den Kraftspeicher oder das Kontergewicht auf das Zugmittel einwirkende Kraft solan- ge auf das Sektionaltor wirkt, bis sich dieses annähernd oder gar vollständig in dem Horizontalabschnitt befindet. Die Verbindung zwischen der Gewichtsausgleichseinrichtung und den Verschlußelementen kann mittels Mitnehmern - gemäß einer zweiten Variante der Gewichtsausgleichseinrichtung - auch lösbar gestaltet werden.

Wenn die Gewichtsausgleichseinrichtung hinter dem Ver¬ tikalabschnitt der Führungsschiene angeordnet ist, liegt das Sektionaltor in der Schließstellung gegen eine die lichte Toröffnung umgebenden Begrenzungswand an, so daß das Sek¬ tionaltor optisch und von seiner Dichtwirkung her Vorteile gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Sektio¬ naltoren zeigt.

Die Gewichtsausgleichseinrichtung, wie ein auf- und entladbarer Kraftspeicher, unterstützt den Antriebsmechanis¬ mus . Wesentlich ist, daß sie derart mit einem der Verschlu߬ elemente gekoppelt ist, daß auch das untere Verschlußelement möglichst weitgehend gewichtsausgeglichen in den Horizontal- abschnitt einfahren kann.

Um die über das Zugmittel auf das Sektionaltor wirken¬ den Kräfte zu optimieren, wird bevorzugt eine der Umlenkrol¬ len derart angeordnet, daß das Zugmittel bis zum Bogenab¬ schnitt nahezu parallel zur Vertikalschiene geführt ist. Aus dieser Umlenkrolle hängt sich das Zugmittel selbsttätig aus, wenn der Zugmittelbefestigungspunkt des Verschlußelementes diese Umlenkrolle im Öffnungssinne passiert. Bei umgekehrter Bewegungsrichtung hängt sich das Zugmittel selbsttätig wie¬ der in diese Umlenkrolle ein.

Um unter anderem auch Sicherheitsaspekten gerecht zu werden, wird die Gewichtsausgleichseinrichtung bevorzugt hinter einer Verkleidung verdeckt angeordnet, die eine Aus¬ trittsöffnung zur Führungsschiene hin für das Zugmittel aufweist.

Es wird angemerkt, daß die erfindungsgemäße Gewichts¬ ausgleichseinrichtung auch bei aus dem Stand der Technik bekannten Roll- und Sektionaltoren, die ein Schwenkmittel für das obere Verschlußelement nicht aufweisen, einsetzbar und somit von eigenständiger Bedeutung ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Sektionaltor sind die Füh¬ rungsschienen bevorzugt seitlich außerhalb der lichten Tor- Öffnung angeordnet, und die Führungsmittel, wie Führungs- rollen, sind seitlich der den Führungsschienen gegenüber¬ liegenden Querseiten, d.h. der Stirnseiten der Verschlu߬ elemente, angeordnet. Die Verstellbewegung des Sektionalto¬ res, insbesondere die Öffnungs-/Schließbewegung des oberen Verschlußelementes, wird per Hand oder mittels eines, vor¬ zugsweise in etwa parallel zum Horizontalabschnitt der Füh¬ rungsschienen wirkenden, Antriebsmechanismus und jeweils eines Schwenkmittels, wie eines Schwenkhebels, der einenends an dem oberen Führungsmittel des oberen Verschlußelementes und anderenends an dem oberen Verschlußelement in einem Ab¬ stand von der oberen Kante des oberen Verschlußelementes

angelenkt ist, bewirkt. Dabei liegt die Schwenkachse unter¬ halb der Führungsrollen, so daß das Schwenkmittel beim Schließen des Tores relativ zur Sektionalebene nach unten schwenkt und beim Öffnen nach oben. Das Schwenkmittel ist - auch ohne das Vorhandensein einer Gewichtsausgleichseinrich¬ tung bzw. bei Verwendung einer anderen Gewichtsausgleichs¬ einrichtung als derjenigen nach Anspruch 1 - von eigenstän¬ diger erfinderischer Bedeutung und gestattet ein Verschwen¬ ken des oberen Verschlußelementes bei abgesenktem Tor von einer Schwenkstellung in eine Schließstellung und umgekehrt und wird als Folge des Betätigens des Torantriebes selbst¬ tätig wirksam.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Verschlußele- mente, Führungsschienen und des Schwenkmittels des Antrieb¬ mechanismus und der Gewichtsausgleichseinrichtung wird er¬ zielt, daß das erfindungsgemäße Sektionaltor auch bei extrem geringem Torsturz bzw. niedrigen Decken eingebaut werden kann sowie eine kompakt bauende, nur wenig störende Betäti- gungsanordnung darstellt.

Zum Verschließen der lichten Toröffnung werden die Ver¬ schlußelemente in die bevorzugt vertikale Schließstellung bewegt, wobei die Verschlußelemente bevorzugt von Führungs- rollen seitlich in den Führungsschienen geführt und aufgrund der gelenkigen Befestigung benachbarter Verschlußelemente von einer horizontalen Offen-Stellung in eine vertikale Schließ-Stellung umgelenkt werden. Solange sich das obere Verschlußelement in dem Horizontalabschnitt der Führungs- schiene befindet, stützt sich das Schwenkmittel, wie der Schwenkhebel, z. B. aufgrund seiner Befestigung in einem Abstand von der oberen Kante, an dem oberen Verschlußelement ab - und zwar so lange, bis sich sämtliche Verschlußelemente und das untere Führungsmittel von dem oberen Verschlußele- ment in der Vertikalschiene befinden. Mittels des Antriebs¬ mechanismus in Vereinigung mit dem Schwenkmittel wird das

obere Verschlußelement in seine endgültige Schließstellung geschwenkt bzw. bei der Öffnungsbewegung aus dieser in eine geneigte Stellung zurückgeschwenkt.

Vorteilhaft bilden die Führungsschienen zur Minimierung der erforderlichen Sturzhöhe eine Zwangsführung für die Füh¬ rungsmittel. Wenn, gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, das Schwenkmittel mittels eines von mindestens einer der Führungsschienen geführten Zwangsführungsmittels, wie eines Führungsrollenpaares, beim Betätigen des Torantriebes zwangsweise betätigbar ist, ist jede beliebige Torantriebs¬ art, also auch ein Heben unter Hinunterdrücken per Hand, in besonders einfacher und funktionssicherer Weise möglich.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Antriebs¬ mechanismus als motorisch getriebener Schubstangenantrieb ausgebildet.

Um die Montage des erfindungsgemäßen Sektionaltores zu vereinfachen, kann der Horizontalabschnitt lösbar an dem Bogenabschnitt befestigbar sein. Zur Montage des Sektional¬ tores kann dann das Sektionaltor innerhalb des Horizontalab¬ schnittes liegend ausgeliefert werden und wird erst in den Vertikalabschnitt bewegt, wenn dieser an den seitlich der Toröffnung befindlichen Wänden befestigt ist, oder, falls keine Wände vorhanden sind, wenn diese selbsttragend auf dem Boden abgestützt montiert sind.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und werden aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeich¬ nung ersichtlich, in dieser zeigen:

Fig. la ein Sektionaltor in Offenstellung im Vertikal- schnitt entlang der Linie II-II in Figur 3B;

Fig. lb von demselben Sektionaltor einen Vertikalschnitt entlang der Linie lb - lb in Fig. la;

Fig. 2A einen Ausschnitt desselben erfindungsgemäßen Sek¬ tionaltores in Schließstellung;

Fig. 3A/B dasselbe Sektionaltor im Horizontalschnitt entlang der Linie IIIA-IIIA sowie IIIB-IIIB in Figur 1 (ausschnittsweise) ;

Fig. 4A/B eine alternative Ausführungsform der Gewichtsaus¬ gleichseinrichtung in Schluß-(Fig. 4A) und Offen- (Fig. 4B) Stellung;

Fig. 5A/B eine Variante eines Sektionaltores zu der Ausfüh¬ rungsform nach Figuren 1 bis 3 in Offen-(Fig. 5A) und Schließ-(Fig. 5B) Stellung sowie

Fig. 6 von einem ähnlichen Sektionaltor wie in Fig. 2 eine Sequenz der Bewegung des oberen Verschlußele¬ mentes 5B am Anfang der Öffnungsbewegung.

In der Fig. 1 a/b ist ausschnittsweise ein insgesamt mit 100 bezeichnetes Sektionaltor gezeigt, das innerhalb eines über eine Toröffnung 3 zugänglichen Gebäudes 2 befe¬ stigt ist. Innerhalb des Gebäudes kann beispielsweise ein Fahrzeug geparkt werden. Das Sektionaltor 100 weist mehrere Verschlußelemente 5 auf, von denen das in Fig. 1 links ge¬ zeigte Verschlußelement das untere Verschlußelement 5A des Sektionaltores und das rechts gezeigte das obere Verschlu߬ element 5B bildet. Als Verschlußelemente können aus dem Stand der Technik bekannte Verschlußelemente (Sektionen) von Sektionaltoren zum Einsatz kommen, wobei auf Ausgestaltungen wie Wärmedämmung, Lagerausgestaltung, Kantendichtung, opti- sehe Effekte usw. nicht näher eingegangen wird.

Benachbarte Verschlußelemente sind gelenkig miteinander verbunden, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel die Füh¬ rungsrollen 6, 6A, 6B ein Führen der Verschlußelemente in der insgesamt mit 7 bezeichneten Führungsschiene und koaxial angeordnete, z. B. aus der DE-GM 94 03 956.9 bekannte Lager ein Verschwenken der Verschlußelemente 5 untereinander er¬ möglichen.

Zu beiden Seiten der Toröffnung 3 ist je eine Führungs- schiene 7 und eine Gewichtsausgleichseinrichtung 50 angeord¬ net.

Die durchgehende, d. h. einspurige Führungsschiene 7 weist einen Vertikalabschnitt 7A, einen Horizontalabschnitt 7B und einen Bogenabschnitt 7C, die ineinander übergehen, auf. Es wird angemerkt, daß mit Horizontal- bzw. Vertikal¬ abschnitt eine Ausrichtung dieser Abschnitte gemeint ist, die im wesentlichen horizontal bzw. vertikal ist, da geringe Abweichungen der Abschnitte der Führungsschienen von der exakten Horizontal- bzw. Vertikallage keinen Einfluß auf den Erfindungsgedanken haben.

Bei der Montage wird der Vertikalabschnitt 7A zusammen mit dem Bogenabschnitt 7C seitlich außerhalb der lichten Toröffnung 3 (Fig. 3A/B) befestigt. Die untere Führungsrolle 6A des unteren Verschlußelementes 5A ragt - wie sämtliche anderen Führungsrollen - stirnseitig aus dem Verschlußele¬ ment 5 hervor, so daß die Verschlußelemente in der Schließstellung parallel zum Vertikalabschnitt 7A der Füh- rungsschiene übereinanderstehen. Die Längsausdehnung der Verschlußelemente 5, d. h. parallel zum Boden 1, ist etwas größer als die Breite der Toröffnung 3, so daß ein vollstän¬ diges Verschließen der Toröffnung erzielbar ist, ohne daß die Führungsschienen seitlich in die lichte Toröffnung hin- einragen.

Aus den Fig. 2 und 3B ist die Befestigung eines motor¬ getriebenen Antriebsmechanismus und der oberen Führungsrolle 6B am oberen Verschlußelement 5B ersichtlich. An der oberen Führungsrolle 6B ist ein Schwenkhebel 8 einenends unter Ausbildung einer Schwenkachse 8A schwenkbar befestigt. Ande¬ renends ist der Schwenkhebel 8 im Abstand A von der oberen Kante 9 des oberen Verschlußelementes 5B mittels eines Klappmechanismus 10, beispielsweise eines Scharnieres, unter Ausbildung einer zweiten Schwenkachse 8B befestigt. Der Schwenkhebel 8 weist eine Kröpfung auf, so daß in der Offen¬ stellung eine Innenfläche 18 des oberen Verschlußelementes 5B - parallel zum Horizontalabschnitt ausgerichtet - an dem Schwenkhebel 8 zum Anliegen kommen kann, wie in Fig. la ge¬ zeigt ist. Am oberen Bereich des oberen Verschlußelementes 5B - etwa in der Mitte - greift in einer Öse 14 eine mittels eines Bolzens 15 schwenkbar befestigte Schubstange 13 eines Elektroantrieb 12 an (Fig. 3B) .

Zum Öffnen des Sektionaltores bewegt sich das in einer Schiene 16 geführte Antriebsglied 11 der Schubstange 13 in Pfeilrichtung P, so daß das obere Verschlußelement 5B um die Gelenkachse 17 zum nächstfolgenden Verschlußelement 5 von der Toröffnung 3 in eine Schräglage (Schwenkstellung) wegge¬ schwenkt wird, ohne daß die Schwenkachse 17, und damit die unteren Verschlußelemente angehoben werden müssen. Die obere Kante 9 des oberen Verschlußelementes 5B kommt an einer Ab¬ stütztlache 19 des Schwenkhebels 8 zum Anliegen. Nachdem das obere Verschlußelement 5B aus der Vertikalstellung herausge¬ schwenkt und zur Anlage gekommen ist, wird die obere Füh- rungsrolle 6B von dem Bogenabschnitt 7C der Führungsschiene aus in den Horizontalabschnitt 7B geführt, und die Ver¬ schlußelemente werden angehoben. Das Schwenken der Ver¬ schlußelemente um den Bogen kann durch die Krümmung des Bogenabschnitts 7C beeinflußt werden, wobei der Abstand der Schwenkgelenke der Führungsmittel bzw. der Führungsrollen 6

die Schwenkbewegung der einzelnen Verschlußelemente be¬ stimmt.

Zum vollständigen Verschließen des Sektionaltores wird der Torantrieb entgegen der Pfeilrichtung P bewegt, so daß, nachdem die unteren Verschlußelemente sich in dem Vertikal¬ abschnitt 7A der Führungsschiene befinden und das untere Verschlußelement 5A mit seiner unteren Rolle 6A bzw. einer Schließkante auf dem Boden 1 aufgesetzt hat, das obere Ver- Schlußelement 5B in die Vertikalstellung geschwenkt wird. An dem oberen Verschlußelement kann eine horizontal erstreckte Dichtlippe 20 befestigt sein, so daß in der Schließstellung das Sektionaltor die Toröffnung 3 bei Verwendung von Ver¬ tikaldichtungen 21 rundum dichtend verschließt.

Der Schubstangenantrieb kann ein längs einer horizon¬ talen Schiene 16 wirksamer Elektroantrieb sein. Es können aber auch ein angetriebenes, umlaufendes Seil, eine umlau¬ fende Kette oder andere geeignete Antriebe eingesetzt wer- den.

Bei der zu Fig. 2 alternativen Ausführungsform nach Fig. 5A/B kann die erforderliche Sturzhöhe dadurch noch weiter vermindert werden, daß die Schubstange 13 unmittelbar an der oberen Kante 9 des oberen Verschlußelementes 5B an¬ greift. In diesem Fall wird eine etwa vorhandene Gelenk¬ oder Führungsrollenaufnahme an der oberen Kante 9 des oberen Verschlußelementes 5B mit einem Schwenklager 22 zur dreh¬ baren Verbindung mit der Schubstange 13 versehen. Wenn die Schubstange 13 gleich lang oder länger als die lichte Tor¬ öffnungshöhe ist, kann die Sturzhöhe bis auf Null reduziert werden, wenn die obere Kante 9 des oberen Verschlußelementes 5B entsprechend ausgestaltet ist. Dies ist in Fig. 5A/B gezeigt.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5B wird im weiteren der Aufbau und die Funktion der Gewichtsausgleichseinrich¬ tung 50; 50' erläutert: Die Führungsschiene 7 verläuft be¬ vorzugt zwischen der Toröffnung 3 und der Gewichtsaus- gleichseinrichtung, die bevorzugt ein Seil als Zugmittel 51; 51' aufweist. Das Zugmittel ist z. B. an der unteren Füh¬ rungsrolle 6A des unteren Verschlußelementes 5A oder über eine Seilrolle 52 (Fig. 3A) oder über einen temporär wirk¬ samen anderen Befestigungspunkt 74 (Fig. 4A) an einem der Verschlußelemente 5 befestigt. Das Zugmittel wird bevorzugt über Umlenkrollen 53, 54 und 55 zu einer losen Rolle 56 und um diese herum z. B. zu einem Haken 57 geführt, mittels des¬ sen das Zugmittel 51 innerhalb der Gewichtsausgleichsein¬ richtung 50 befestigt wird (Fig. 2). Unter der losen Rolle 56 ist ein Träger 58 angeordnet, in dem die oberen Enden zweier Schraubenfedern 59 angreifen. Die unteren Enden der Schraubenfedern 59 sind um einen Befestigungsbolzen 60 ge¬ schlungen, der auf dem Boden 1 oder nahe des Bodens befe¬ stigt ist (Fig. 1 und 4A) .

Die oberste Umlenkrolle 54 ist nahe des Übergangs des Bogenabschnitts 7C in den Horizontalabschnitt 7B und unter¬ halb desselben angeordnet (Fig. 1 und 2; 5A/B) , so daß das Zugelement 51 in etwa bis zu Beginn des Horizontalabschnitts 7B der Führungsschiene 7 geführt wird. Die Umlenkung kann auch entlang des Horizontalabschnittes 7B fortgesetzt wer¬ den, sodaß das Zugseil nicht zwingend am unteren Ende des Sektionaltores angreifen muß um - kraftunterstützt durch die Gewichtsausgleichseinrichtung - ganz in eine Horizontallage gezogen werden zu können.

Die Umlenkrolle 53 ist nahe des Übergangs des Bogenab¬ schnitts 7C in den Vertikalabschnitt 7A angeordnet, so daß das Zugelement 51, wenn die Verschlußelemente des Sektio- naltores aus der Schließstellung in die Offenstellung (und umgekehrt) bewegt werden, solange sie nahezu parallel zum

Vertikalabschnitt 7A verlaufen, bis die untere Führungsrolle 6A des unteren Verschlußelementes 5A den Übergang zwischen Horizontalabschnitt 7B und Bogenabschnitt 7C erreicht. Die Führung des Zugelementes 51 mittels der Umlenkrollen 53 und 54 soll in erster Näherung dem Verlauf des Bogenabschnitts 7C entsprechen, wobei weitere Umlenkrollen zum Interpolieren diesen Verlaufes angeordnet sein können (nicht gezeigt).

Zur Montage des Sektionaltores mit Gewichtsaus- gleichseinrichtung ist es von Vorteil, wenn der Bogenab¬ schnitt 7C und der Horizontalabschnitt 7B der Führungsschie¬ ne 7 lösbar miteinander verbunden sind. Da die Gewichtsaus¬ gleichseinrichtung außerhalb der Führungsschiene 7 an dem unteren Verschlußelement 5A angreift, kann die Gewichtsaus- gleichseinrichtung 50 in vormontiertem Zustand ausgeliefert werden und neben der Führungsschiene 7 befestigt werden, so daß nur das Zugmittel 51 mit seinem einen Ende am unteren Verschlußelement 5A befestigt werden muß, während die Ver¬ schlußelemente in dem Horizontalabschnitt der Führungsschie- ne liegend an der Decke befestigt werden.

Nachdem das Zugmittel 51 an dem unteren Verschlußele¬ ment befestigt wurde, kann eine gewisse Vorspannung in den Schraubenfedern 59 an einem der beiden Befestigungspunkte 57 bzw. 52 oder an einer Lochreihe 62 (Fig. 4A) eingestellt werden, so daß die Gewichtsausgleichseinrichtung 50 das Anheben der Verschlußelemente optimal unterstützt. Dazu bewegt sich die lose Rolle 56 unter Spannen der Federn 59 zwischen zwei Extremlagen hoch (Verschließen) bzw. unter Entspannen der Federn 59 herunter (Öffnen) . Es ist selbst¬ verständlich, daß die lose Rolle 56 bei der gezeigten Aus¬ führungsform wenigstens um den halben Bewegungsweg der unte¬ ren Führungsrolle 6A ohne Behinderung angehoben werden kann, um die Funktionstüchtigkeit der Gewichtsausgleichseinrich- tung nicht zu beeinträchtigen.

Bei der alternativen Ausführungsform der Gewichtsaus¬ gleichseinrichtung 50' gemäß Figur 4A/B wird anstelle einer permanenten Befestigung des Zugelementes eine Mitnehmerver¬ bindung verwendet. Dazu ist das Zugelement 51' einenends fixiert und anderenends an einem Mitnahmeteil 71 wie einer Hülse, einem Stift und dgl. befestigt. Das Mitnahmeteil 71 ist nahe des Übergangs zwischen dem Bogenabschnitt 7C und dem Vertikalabschnitt 7A (oder kann mittels Umlenkrollen wie bei der ersten Ausführungsform nahe des Übergangs zwischen Bogenabschnitt und Horizontalabschnitt) mittels einer Halte¬ vorrichtung 73 von dem Verschlußelement 5A automatisch ab- und wieder ankoppelbar. Sie hält das Mitnahmeteil 71 gegen die Spannung des Zugelementes 59' in Position, wenn sich die Verschlußelemente in der Öffnungsstellung befinden und ein Mitnehmer 74 und das Mitnahmeteil 71 nicht miteinander in Eingriff sind.

An der der Toröffnung 3 abgewandten Seite des unteren Verschlußelementes ist der Mitnehmer 74, z.B. ein Haken, befestigt, der das Mitnahmeteil 71 in der Schließbewegung (abwärts) des Sektionaltores ergreift und zumindest parallel zum Vertikalabschnitt 7C unter Spannen der Gewichtsaus¬ gleichseinrichtung 50' mitführt. Für das Spannen der Kraft¬ speicherfedern kann eine Anordnung einer losen Rolle zwi- sehen den beiden Umlenkrollen 55' und 53' gemäß der Ausfüh¬ rungsform nach Figur 1 eingesetzt werden.

Die Gewichtsausgleichseinrichtung ist dann besonders einfach aufgebaut und erstreckt sich rein vertikal. Diese Lösung wird dem Umstand der beim Toröffnen immer geringer werdenden Gewichtskraft gerecht, insbesondere der Tatsache, daß beim letzten Öffnungsteilweg eine Gewichtsausgleichsein¬ richtung ansich entbehrlich ist.

Diese alternative Ausführungsform verkürzt und verein¬ facht die Montage des Sektionaltores, da die Verbindung

zwischen dem Zugelement und den Verschlußelementen lösbar ist. Ein Austausch einer defekten Gewichtsausgleichseinrich¬ tung kann besonders problemlos vorgenommen werden. Ebenso kann die Gewichtsausgleichskraft von einem ansich bekannten Kontergewicht bereitgestellt werden.

Über die Federkonstanten und den Federweg bzw. die Anzahl der Federn kann die Kraft vorbestimrat werden, die notwendig ist, die Verschlußelemente von der Schließstellung in die Offenstellung zu bewegen. Als Federn können auch Pneumatikfedern eingesetzt werden. Die Vertikallage des Kraftspeichers (Federn) ist nur bevorzugt, eine Horizontal¬ ausrichtung oder Schräglage ist ebenfalls möglich.

Aus Fig. 4A/B ist eine Zwangsführung ersichtlich, die auch dann die Schwenkmittel am oberen Endbereich des oberen Verschlußelementes funktionsgerecht bewegt, wenn der Tor¬ antrieb nicht am oberen Endbereich des oberen Verschlußele¬ mentes angreift; eine solche Situation ergibt sich zum Bei- spiel bei einer von Hand Betätigung über einen Handgriff im unteren Torbereich. Die Zwangsführung ergibt sich bei diesem Ausführungsbeispiel dadurch, daß statt einer einzelnen Füh¬ rungsrolle ein Führungsrollenpaar 6B, 6B' an einem Schwenk¬ hebel 8 befestigt ist und das Führungsrollenpaar in der Führungsschiene 7 zwangsgeführt ist.

Schließlich zeigt Fig. 6 das obere Verschlußelement 5B in verschiedenen Phasen seines anfänglichen Öffnungsweges sowie einen als Metallstreifen ausgebildeten Niederhalter 75 gegen dessen freies Ende 75A sich das obere Verschlußelement 5B nach oben abstützen kann, wenn es in seine Schließstel¬ lung hineingeschwenkt wird, um ein übermäßiges Anheben der Verschlußelemente durch die Gewichtsausgleichseinrichtung zu verhindern (Zwangsführung) . Der Niederhalter 75 ist an sei- nem in der Zeichnung rechten Ende an der Führungsschiene 7 befestigt und mittels eines Langloches 76 und eines Klem-

mittels 77 höheneinstellbar. Der Niederhalter dient gleich¬ zeitig als Hochschiebesicherung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform nach Fig. 7 wird der Handgriff 101 manuell gedreht und dadurch die Schubstan¬ ge bzw. das Verschiebeelement 103, welches in die flexible Führung 102 geführt ist, nach unten gezogen. Durch die auf den Hebel 104 wirkende Zugkraft entsteht ein Drehmoment und die obere Sektion 107 kippt nach hinten in die Laufrolle, so daß das Tor hochgeschoben werden kann. Beim Herunterfahren erfolgt nachdem das Tor komplett in die untere Endlage ge¬ schoben ist, wiederum eine Drehbewegung des Handgriffes 101 in umgekehrter Richtung, so daß die Schubstange 103 den Hebel 104 und somit die Sektion 107, die im Gelenk 106 gela- gert ist, in die senkrechte Position gedrückt wird.

Bezugszeichenliste

1 Boden

2 Gebäude

3 Toröffnung

5 Verschlußelement 5A/5B

6 Führungsrollen 6A/6B/6B'

7 Führungsschiene 7A Vertikalabschnitt 7B Horizontalabschnitt 7C Bogenabschnitt

8 Schwenkhebel

9 Obere Kante

10 Klappmechanismus

11 Antriebsglied

12 Elektroantrieb

13 Schubstange

14 Öse

15 Bolzen

16 Schiene

17 Achse

18 Innenfläche

19 Abstützfläche

20 Dichtlippe

21 Vertikaldichtungen

22 Schwenklager

50 Gewichtsausgleichseinrichtung 50'

51 Zugmittel 51'

52 Seilrolle

53 Umlenkrolle 53'

54 Umlenkrolle

55 Umlenkrolle 55'

56 lose Rolle 56'

57 Haken 57'

Träger 58'

Schraubenfeder 59'

Befestigungsbolzen 60'

Verkleidung

Lochreihe

Mitnahmeteil

Haltevorrichtung

Mitnehmer

Niederhalter freies Ende

Langloch

Kiemmittel

Sektionaltor

Handgriff flexible Führung

Schubstange

Hebel

Gelenk

Sektion




 
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